"Kanzler Scholz hat in der Cum-Ex- Skandal-Geschichte definitiv gelogen und er muß zurücktreten"
Der Linke Fabio de Masi legt mit neuen Erkenntnissen über den Cum-Ex-Skandal nach
https://twitter.com/i/status/1695145544056705331
Im Bundeskanzleramt dürften derzeit die Nerven blankliegen. Grund dafür ist der Cum-Ex-Skandal, die Geschäfte der Warburg-Bank und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Am Dienstag veröffentlichte der Finanzexperte Fabio De Masi, der sich in seiner Zeit als Abgeordneter der Linken insbesondere in den Cum-Ex-Untersuchungsausschüssen verdient gemacht hatte, auf X (ehemals Twitter) seine Darlegungen, dass Olaf Scholz definitiv gelogen habe.
"Das ist ein Durchbruch in der Warburg Affäre. Es kann nun zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem Untersuchungsausschuss gelogen und sein Pressesprecher gleich mehrfach und in böser Absicht die Unwahrheit gesagt hat. Ein Einfluss auf das Steuerverfahren kann zwar bisher nur per dichter Indizienkette belegt werden, aber die Lüge vor einem Untersuchungsausschuss ist ein hinreichender Grund, um zu sagen: Herr Scholz, treten Sie zurück! Denn die Lüge macht nur Sinn, wenn es darum ging, diese strafbare Einflussnahme zu vertuschen."
Mittlerweile ist bekannt, dass es mehrere Treffen zwischen Scholz und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Warburg-Bank, Christian Olearius, gegeben hatte – auch wenn Scholz dies zunächst leugnete. Kurz nach dem Treffen mit Scholz verzichtete das Finanzamt Hamburg darauf, Forderungen in Höhe von weit über 40 Millionen Euro einzutreiben. Bis heute ist nicht abschließend geklärt, inwiefern Scholz involviert war.
Später bestätigte Scholz dann das Treffen im November 2017 mit Verweis auf einen angeblichen Kalendereintrag, behauptete jedoch, sich nicht mehr an das Treffen erinnern zu können. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat dann im Februar 2020 gegenüber dem Hamburger Abendblatt Folgendes verbreiten lassen:
"Zu den Aufgaben eines Ersten Bürgermeisters gehört es, mit den Wirtschaftsvertretern der Stadt im regelmäßigen Austausch zu stehen. So hat es auch ein Treffen von Olaf Scholz mit Herrn Olearius im November 2017 im Amtszimmer des Bürgermeisters gegeben, wie aus dem Kalender des Ersten Bürgermeisters hervorgeht, der der Senatskanzlei vorliegen müsste. Wieso dies bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis."
Allerdings bestehen an Scholz' Aussage erhebliche Zweifel, laut De Masi hat er gleich mehrfach gelogen:
"1. Der Termin stand nicht mehr (oder gar nie) in Scholz Kalender, da der Termin laut seiner Büroleiterin im März 2018 nicht ins Finanzministerium überspielt wurde."
Bestätigt wird dies unter anderem auch durch einen Bericht des Spiegels. Demnach erklärte die langjährige Büroleiterin von Scholz, Jeanette Schwambergerm, man habe, als Scholz 2018 von Hamburg nach Berlin wechselte, die Kalender-Daten aus den Jahren 2014 bis 2018 "in den Ministerkalender in Microsoft Outlook übertragen". Weiterhin erklärte sie:
"Zum Termin (von Scholz mit Olearius) finden sich keine Einträge im Ministerkalender des Bundesministeriums der Finanzen."
In einer internen Mail, welche derzeit vom Stern zitiert wird, sagte sie sogar explizit, sie habe "noch nie" einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. "Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch". De Masi führt weiter aus:
"2. Dem Hamburger Senat lag der Kalender nicht mehr vor, was Scholz Leute wussten, da der Senat ja bei ihnen angefragt hatte.
3. Warum der Hamburger Senat die Treffen nicht eingeräumt hatte, entzog sich nicht ihrer Kenntnis, da Scholz dafür selbst verantwortlich war. Er hatte dem Hamburger Senat nicht geantwortet."
Damit liege "auf der Hand, dass Scholz den Kalendereintrag vorgetäuscht hat, um später noch die Option Erinnerungslücke bemühen zu können, falls die weiteren Termine noch entdeckt werden (er wusste ja nicht, was noch in den Tagebüchern stand und ob Journalisten diese auch haben)". De Masi zufolge bestätigt dies eindeutig, dass Scholz lügt:
"Man kann keinen Termin bestätigen, der nicht im Kalender steht ohne aktive Erinnerung. Dies war also eine kalkulierte Strategie. Wer die Öffentlichkeit so bewusst belügt, hat etwas zu verbergen. Und zwar den Einfluss auf ein Steuerverfahren zu Gunsten von Wirtschaftskriminellen und den Verzicht auf Tatbeute. Denn das Motto 'Reden ist Silber, Schweigen ist Scholz' macht nur Sinn, wenn der Bundeskanzler sich stärker mit den kriminellen Cum-ex-Deals befasst hat als zulässig. Damit ist dies nicht nur eine politische, sondern auch eine strafrechtliche Angelegenheit. Der Kanzler ist nicht mehr tragbar."
Mittlerweile wird auch von anderer Seite bestätigt, dass im Kanzleramt die Nerven blank liegen dürften. Nach einem Bericht des Tagesspiegels vom Freitag hat das Bundeskanzleramt ein internes Gutachten zu der umstrittenen Frage erstellt, ob der von der Unionsfraktion im Bundestag beantragte Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre zulässig ist oder nicht. Die Ampel-Koalition hatte den Antrag Anfang Juli im Parlament wegen verfassungsrechtlicher Bedenken abgelehnt. Die Union will deswegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
Förmlich hatte das Bundeskanzleramt mit der möglichen Einsetzung des Gremiums nichts zu tun. Die Regierung bestätigte mittlerweile jedoch, sie habe unmittelbar nach dem Antrag der Union im April eine "verfassungsrechtliche Einschätzung zur Zulässigkeit beziehungsweise Nichtzulässigkeit der im Einsetzungsantrag aufgeführten Einzelfragen" vornehmen lassen. Zweck sei angeblich die "interne Information der Hausleitung" gewesen.
Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer, der als Vorsitzender für den Untersuchungsausschuss im Gespräch war, kritisierte den Vorgang, da es sich um eine rein parlamentarische Angelegenheit handele:
"Wenn sich Scholz‘ Kanzleramt hier einmischt, überschreitet es seine Kompetenzen. Das ist übergriffig gegenüber dem Parlament."
Nicht die Ampel-Regierung kontrolliere das Parlament, sondern das Parlament die Regierung.
"Der Vorgang zeigt einmal mehr, dass in der Steueraffäre Scholz/Warburg die Nerven im Bundeskanzleramt blank liegen."
Das ist ein Durchbruch in der #Warburg Affäre. Es kann nun zweifelsfrei bewiesen werden, dass
Olaf Scholz vor einem Untersuchungsausschuss also gelogen und sein Pressesprecher gleich mehrfach und in böser Absicht die Unwahrheit gesagt hat.
Ein Einfluss auf das Steuerverfahren kann zwar bisher nur per dichter Indizienkette belegt werden, aber die Lüge vor einem Untersuchungsausschuss ist ein hinreichender Grund, um zu sagen: Herr Scholz, treten Sie zurück!
Denn die Lüge macht nur Sinn wenn es darum ging diese strafbare Einflussnahme zu vertuschen. Zu den neuen Erkenntnissen im Detail: Ich habe in den letzen Wochen im Austausch mit diversen Personen zu einem fehlenden Kalendereintrag zu einem Treffen von Scholz am November 2017 mit dem CumEx Bankier Olearius gestanden.
Da der Termin nicht mehr im Kalender stand, konnte Scholz ihn nur ua seiner Erinnerung heraus bestätigt haben und die angebliche Erinnerungslücke war gelogen. Dieser Widerspruch lies mich nicht mehr los. Es gab aber bislang eine Hintertür für Scholz. Dass der Kalender in Hamburg vorgelegen hätte und der Termin hierüber bestätigt wurde. Diese Hintertür konnte ich schließen, da ich in der Antwort auf eine IFG Anfrage von
auf die Antwort des Senats stieß, dass der Terminkalender in Hamburg seit dem März 2018 (als Scholz Finanzminister wurde) nicht mehr vorlag. Damit stellte sich die Frage wie der Senat dann überhaupt die Anfrage der Hamburger Linksfraktion 2019 zu Treffen mit den Warburg Bankiers beantworten konnte. In Zusammenarbeit mit der Hamburger Linksfraktion kam dann in einer kürzlichen Anfrage heraus, dass der Hamburger Senat bereits 2019 Scholz zu dieser schriftlichen Anfrage kontaktiert hatte, Scholz aber geschwiegen hatte. Scholz hat über seinen Regierungssprecher
sodann mehrfach die Unwahrheit verbreiten lassen: Hebestreit hat dann im Februar 2020 ggü dem Hamburger Abendblatt Folgendes verbreiten lassen: „Zu den Aufgaben eines Ersten Bürgermeisters gehört es, mit den Wirtschaftsvertretern der Stadt im regelmäßigen Austausch zu stehen. So hat es auch ein Treffen von Olaf Scholz mit Herrn Olearius im November 2017 im Amtszimmer des Bürgermeisters gegeben, wie aus dem Kalender des Ersten Bürgermeisters hervorgeht, der der Senatskanzlei vorliegen müsste. Wieso dies bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht berücksichtigt worden ist, entzieht sich unserer Kenntnis“ Dies war mehrfach gelogen: 1. Der Termin stand nicht mehr (oder gar nie) in Scholz Kalender, da der Termin laut seiner Büroleiterin im März 2018 nicht ins Finanzministerium überspielt wurde 2. Dem Hamburger Senat lag der Kalender nicht mehr vor was Scholz Leute wussten, da der Senat ja bei ihnen angefragt hatte 3. Warum der Hamburger Senat die Treffen nicht eingeräumt hatte entzog sich nicht ihrer Kenntnis, da Scholz dafür selbst verantwortlich war. Er hatte dem Hamburger Senat nicht geantwortet Es liegt damit auf der Hand, dass Scholz den Kalendereintrag vorgetäuscht hat, um später noch die Option Erinnerungslücke bemühen zu können, falls die weiteren Termine noch entdeckt werden (er wusste ja nicht was noch in den Tagebüchern stand und ob Journalisten diese auch haben). Er hat also seit 2019 (Anfrage Linksfraktion an Senat und Anfrage Senat an Scholz) darauf spekuliert, dass es keine Belege für die Termine gibt. Als er mit einem Beleg Februar 2020 konfrontiert wurde räumte er diesen Termin ein und täuschte vor über einen Kalendereintrag zu verfügen, um seine aktive Erinnerung daran klein zu halten. Er tat so als verstünde er die Aufregung nicht und wüsste auch nicht warum der Hamburger Senat nicht korrekt geantwortet habe, obwohl er von Beginn an in die Beantwortung eingebunden war. Im Bundestag beantworte er Fragen von mir im März 2020 und auch Lisa Paus im Juli 2020 nach weiteren Treffen unzutreffend und als diese im September 2020 bekannt wurden berief er sich plötzlich auf Erinnerungslücken.
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Fabio de Masi hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg Anzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz wegen uneidlicher Falschaussage gestellt.
Es geht dabei um seine Aussage zu Treffen mit Bankiers der Warburg-Bank im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Betrug. Scholz, zur damaligen Zeit Hamburger Bürgermeister, hatte im Untersuchungsausschuss erklärt, er könne sich an diese Treffen nicht mehr erinnern. Die Hamburger Senatskanzlei hatte immer erklärt, nach 2018 keinen Zugriff mehr auf seinen Kalender gehabt zu haben. Einen Termin im Jahr 2018 hat er aber in einem anderen Zusammenhang selbst bestätigt, weshalb er dem Untersuchungsausschuss gegenüber die Unwahrheit gesagt habe, so de Masi.
Diese Treffen sind deshalb von besonderer Bedeutung, weil der Verdacht im Raum steht, dass Scholz persönlich in die Hamburger Finanzverwaltung eingegriffen hat, um eine Anweisung des damaligen Finanzministers Wolfgang Schäuble zu blockieren. Diese Anweisung sah vor, dass die Finanzbehörden die zu Unrecht erhaltenen Steuererstattungen von Dritten wieder zurückfordern sollten. Es geht dabei um einen Betrag von 40 Millionen Euro.
Nachdem Olaf Scholz nicht nur Bundeskanzler, sondern außerdem auch Bundestagsabgeordneter ist, wäre eine tatsächliche Klageerhebung erst nach einer Aufhebung der Immunität möglich. Ermittlungen können allerdings geführt werden.
"Eine Lüge vor dem Untersuchungsausschuss ist bereits für sich genommen eine Straftat", schreibt de Masi auf seiner Webseite.
"Und wenn die Lüge eines Kanzlers vor einem Parlament nicht mehr für einen Rücktritt reicht, was eigentlich dann?"
Deutsche Wirtschaft stockt. Russlandsanktionen erweisen sich als Massengrab für deutsche Industrie
Das Elend der Ampel-Regierung kennt kein Ende
Obwohl die deutsche Wirtschaft durch die Russlandsanktionen und die damit einhergehende Verteuerung der Energiekosten für die deutsche Industrie massiv abwürgt, ist kein Ende der russophoben Kamikakze Politik des Scholz-Habeck-Regiomes erkennbar.
Nicht nur die Insolvenzen werden stark ansteigen.
Die marode deutsche Wirtschaft ist nach dem frostigen Konjunkturwinter auch im Frühjahr nicht in Schwung gekommen.
Das Bruttoinlandsprodukt BIP stagnierte im zweiten Quartal zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Die Behörde bestätigte vorläufige Zahlen.
Die erhoffte Frühjahrsbelebung fiel somit aus. Im Winterhalbjahr war die deutsche Wirtschaft zwei Quartale in Folge geschrumpft und damit in eine sogenannte technische Rezession gerutscht. „Nach den leichten Rückgängen in den beiden Vorquartalen hat sich die deutsche Wirtschaft im Frühjahr leicht stabilisiert“, sagte Behörden-Präsidentin Ruth Brand.
Die nach wie vor hohe Inflation belastet Verbraucherinnen und Verbraucher und dämpft den Konsum.
Im zweiten Quartal stagnierten die privaten Konsumausgaben. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft leidet Ökonomen zufolge zudem unter der schwachen Auslandsnachfrage.
Kreditvergabe gebremst
Gegenwind kommt auch von den gestiegenen Zinsen. Diese drücken die Nachfrage nach Bauleistungen und Investitionsgütern und bremsen die Kreditvergabe. Vor allem Wohnungsbaukredite an private Haushalte wurden der Deutschen Bundesbank zufolge im zweiten Quartal deutlich weniger nachgefragt.
Die Bundesbank geht davon, dass die Konjunktur auch im laufenden Sommerquartal stagnieren dürfte. Viele Fachleute erwarten sogar für das Gesamtjahr 2023 einen Rückgang des BIP. Zuletzt verschärften Daten zum Einkaufsmanagerindex die Sorge, dass die maue Lage der Industrie noch stärker auf die Dienstleister übergreifen könnte.
„Eine rasche Besserung ist nicht in Sicht“
Die Stimmung der Wirtschaft sei weiter gebremst, sagte Analyst Bastian Hepperle von der Hauck Aufhäuser Lampe Privatbank. „Eine rasche Besserung ist nicht in Sicht. Der Ausblick bleibt somit vorerst stark getrübt.“ Mehr als eine Stagnation sei im Moment für die deutsche Volkswirtschaft nicht drin, erklärte auch Chefökonom Thomas Gitzel von der VP Bank. „Solange das globale wirtschaftliche Umfeld schwach bleibt und die Inflationsraten auf relativ hohem Niveau sind, wird die deutsche Wirtschaft in der Bredouille bleiben.“
Die Bundesbank geht davon, dass die Konjunktur auch im laufenden Sommerquartal stagnieren dürfte. Viele Fachleute erwarten sogar für das Gesamtjahr 2023 einen Rückgang des BIP. Zuletzt verschärften Daten zum Einkaufsmanagerindex die Sorge, dass die maue Lage der Industrie noch stärker auf die Dienstleister übergreifen könnte.
Milliardenhilfen in der Energiekrise haben den deutschen Staatshaushalt im ersten Halbjahr zudem tief ins Minus gedrückt. Der Fiskus gab nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes 42,1 Milliarden Euro mehr aus, als er einnahm.
Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung bei 2,1 Prozent. Höher war das Defizit zuletzt im ersten Halbjahr des Pandemiejahres 2021.
https://internetz-zeitung.eu/7593-stirbt-der-euro-jetzt-zentralbank-hat-sich-verzockt
Euro vor dem Zusammenbruch - Mega-Verschuldung wird zum Dolchstoß für den Euro
Stirbt der Euro jetzt? Zentralbank hat sich verzockt
Zentralbank verzockt sich gewaltig – Euro vor dem endgültigen Aus
Der Euro existiert erst seit 21 Jahren als offizielles Zahlungsmittel und es gibt einige Deutsche, die sich nichts lieber als die D-Mark zurückwünschen – genau das dürfte schon bald Realität werden, denn der Euro hat keine Zukunft mehr.
Auch der Dollar und seine Fed Hüter versuchen den Euro Platt zu machen, so wie die USA auch die EU insgesamt Platt machen will.
Nach der Währungsunion im Jahr 2002 war der Euro bereits einmal dem Untergang geweiht, weshalb der damalige EZB-Präsident Mario Draghi 2012 vollmundig verkündete, dass die Gemeinschaftswährung mit allen Mitteln verteidigt wird.
Gut 10 Jahre, nachdem der Zerfall der Eurozone abgewendet werden konnte, droht der Euro erneut zu kollabieren.
Das marode Eurosystem ist gnadenlos überschuldet, wie der Finanzmarktexperte Alasdair Macleod feststellen musste.
Sowohl die EZB als auch die nationalen Zentralbanken der einzelnen Mitgliedsstaaten haben zu viel Geld gedruckt, indem sie immer mehr Staatsanleihen aufkauften.
So erhielten Regierungen mehr finanziellen Spielraum und die Inflation konnte belebt werden.
Auf dem Höchststand wurden über das Anleihekaufprogramm 8,828 Billionen Euro in den Umlauf gebracht.
Nach einigen Jahren der lockeren Geldpolitik nahm die Inflation Fahrt auf.
Die EZB stoppte die Anleihekäufe und die Bilanzsumme schrumpfte wieder, weil auslaufende Anleihen nicht gegen neue ersetzt wurden.
Die zur Bekämpfung der Inflation veranlassten Zinserhöhungen ließen jedoch auch die Renditen für Staatsanleihen steigen, während diese immer weniger wert wurden.
Dadurch entstanden bereits Market-to-Market-Verluste, die sich laut Macleod im vergangenen Jahr auf 700 Milliarden Euro belaufen.
Während sich das im Vergleich zu der aktuellen Bilanzsumme von 4,865 Billionen Euro nicht viel anhört, verweist Macleod darauf, dass es sich fast um das Sechsfache dessen handelt, was im Eurosystem als Eigenkapital hinterlegt ist.
Sollte es sich bewahrheiten, dass das Zielniveau der Inflation von 2 Prozent nicht erreicht wird, die Zinsen hoch bleiben und die Renditen steigen, dann werden die Euro-Mitglieder in den sauren Apfel beißen müssen und Nachschusszahlungen leisten, damit der Euro nicht kollabiert.
Das ist jedoch kein Automatismus, über den die EZB entscheidet.
In vielen der Mitgliedsstaaten werden die Parlamente darüber entscheiden müssen, ob man den Euro mit weiteren Milliarden-Zahlungen im dreistelligen Bereich am Leben erhält. Vor allem in Deutschland dürfte das sehr schwierig werden, wo die rechtspopulistisch-völkische AFD, als politischer Gegner des derzeitigen Europas, auf dem Vormarsch ist.
Zudem ist Deutschland zu einer Art Selbstbedienungsladen für das Eurosystem verkommen, wie selbst das Ifo Institut schrieb.
Die Euro-Mitgliedsstaaten haben bei der deutschen Zentralbank mittlerweile Schulden in Höhe von 1,0687 Billionen Euro angehäuft.
Mitgliedsstaaten, deren wirtschaftliche Situation so schlecht war, dass sie keinen Zugang mehr zu den Kapitalmärkten hatten, ließen sich von der Bundesbank Geld drucken, um damit Waren, Dienstleistungen und Auslandsschulden zu bezahlen.
Diese Möglichkeit nutzten aber auch Länder, die für die Aufnahme von Krediten lediglich hohe Zinsen hätten zahlen müssen. Und so wurde die Bundesbank bis heute genutzt, um EU-Rechnungen für über 1 Billionen Euro zu begleichen.
Hinzu kommt, dass es nicht vorgesehen ist, dass diese Gelder jemals zurückgezahlt werden.
Diese Selbstbedienungsmöglichkeit wurde offiziell nie genehmigt.
Sie beruht auf ANFA (Agreement on Net-Financial Assets), einer geheimen Absprache zwischen den Zentralbanken.
Ans Licht kam das ganze erst 2015, als sich der Berliner Doktorand Daniel Hoffmann mit dieser Thematik in seiner wissenschaftlichen Arbeit beschäftigte.
Die Risiken, die damit für Deutschland einhergehen, waren im Maastricht Vertrag nicht enthalten und wurden vom Parlament nicht abgesegnet, wie das Ifo-Institut schrieb.
Vor diesem Hintergrund ist es unwahrscheinlich, dass Deutschland noch immer ein großes Interesse daran hat, den Euro zu verteidigen.
Einen Euro, der politisch ohnehin nicht gewollt war. Auf die Gemeinschaftswährung ließ man sich in Bonn lediglich ein, weil Frankreich dies im Gegenzug für die Genehmigung zur Wiedervereinigung Deutschlands einforderte.
Selbst aus der Aufgabe der D-Mark wurde Deutschland ein Strick gedreht.
Die starke Währung war entgegen der anderen europäischen Währungen international für Transaktionen akzeptiert.
Somit gab es auch Außenbestände an D-Mark, die mit der Währungsunion automatisch in Euro umgerechnet wurden. Bilanztechnisch wurden diese Geldaußenstände zu Verbindlichkeiten der Bundesbank gegenüber dem Eurosystem.
Am 9. September 2022 lautete bei einem EZB-Zins von 0,5 Prozent (aktuell 4 Prozent) ein Kommentar der Flossbach von Storch Stiftung wie folgt:
"Schon bei einem Anstieg der durchschnittlichen Anleihezinsen und Einlagenzinsen um zwei Prozentpunkte wären die Bewertungsverluste und Zinszahlungen größer als die Rücklagen und das Eigenkapital des Eurosystems. Das Eurosystem sähe aus wie ein Hedgefonds, der sich mit einem kreditfinanzierten gigantischen Anleiheportfolio verzockt hat."
Der EZB gelingt es bisher nur mit einem Trick, die offizielle Pleite des Eurosystems zu verhindern. Die Anleihen, die zur Stimulierung der Inflation gekauft wurden, werden nicht zum aktuellen, viel niedrigeren, Marktwert bilanziert, sondern zum ursprünglichen Kaufpreis.
Und genau das hindert die Zentralbank nun daran, die Inflation effektiv zu bekämpfen. Denn neben der Erhöhung des Leitzinses müsste sie auch die Anleihen abstoßen, die zur Anhebung der Inflation gekauft wurden.
Dann würden diese aber zum Marktwert bilanziert werden müssen und das Kartenhaus bricht zusammen.
Die Zukunft des Euro ist damit so ungewiss wie nie zuvor in seiner kurzen Geschichte
Euro vor dem Zusammenbruch - Mega-Verschuldung wird zum Dolchstoß für den Euro
Stirbt der Euro jetzt? Zentralbank hat sich verzockt
Zentralbank verzockt sich gewaltig – Euro vor dem endgültigen Aus
Der Euro existiert erst seit 21 Jahren als offizielles Zahlungsmittel und es gibt einige Deutsche, die sich nichts lieber als die D-Mark zurückwünschen – genau das dürfte schon bald Realität werden, denn der Euro hat keine Zukunft mehr.
Auch der Dollar und seine Fed Hüter versuchen den Euro Platt zu machen, so wie die USA auch die EU insgesamt Platt machen will.
Nach der Währungsunion im Jahr 2002 war der Euro bereits einmal dem Untergang geweiht, weshalb der damalige EZB-Präsident Mario Draghi 2012 vollmundig verkündete, dass die Gemeinschaftswährung mit allen Mitteln verteidigt wird.
Gut 10 Jahre, nachdem der Zerfall der Eurozone abgewendet werden konnte, droht der Euro erneut zu kollabieren.
Das marode Eurosystem ist gnadenlos überschuldet, wie der Finanzmarktexperte Alasdair Macleod feststellen musste.
Sowohl die EZB als auch die nationalen Zentralbanken der einzelnen Mitgliedsstaaten haben zu viel Geld gedruckt, indem sie immer mehr Staatsanleihen aufkauften.
So erhielten Regierungen mehr finanziellen Spielraum und die Inflation konnte belebt werden.
Auf dem Höchststand wurden über das Anleihekaufprogramm 8,828 Billionen Euro in den Umlauf gebracht.
Nach einigen Jahren der lockeren Geldpolitik nahm die Inflation Fahrt auf.
Die EZB stoppte die Anleihekäufe und die Bilanzsumme schrumpfte wieder, weil auslaufende Anleihen nicht gegen neue ersetzt wurden.
Die zur Bekämpfung der Inflation veranlassten Zinserhöhungen ließen jedoch auch die Renditen für Staatsanleihen steigen, während diese immer weniger wert wurden.
Dadurch entstanden bereits Market-to-Market-Verluste, die sich laut Macleod im vergangenen Jahr auf 700 Milliarden Euro belaufen.
Während sich das im Vergleich zu der aktuellen Bilanzsumme von 4,865 Billionen Euro nicht viel anhört, verweist Macleod darauf, dass es sich fast um das Sechsfache dessen handelt, was im Eurosystem als Eigenkapital hinterlegt ist.
Sollte es sich bewahrheiten, dass das Zielniveau der Inflation von 2 Prozent nicht erreicht wird, die Zinsen hoch bleiben und die Renditen steigen, dann werden die Euro-Mitglieder in den sauren Apfel beißen müssen und Nachschusszahlungen leisten, damit der Euro nicht kollabiert.
Das ist jedoch kein Automatismus, über den die EZB entscheidet.
In vielen der Mitgliedsstaaten werden die Parlamente darüber entscheiden müssen, ob man den Euro mit weiteren Milliarden-Zahlungen im dreistelligen Bereich am Leben erhält. Vor allem in Deutschland dürfte das sehr schwierig werden, wo die rechtspopulistisch-völkische AFD, als politischer Gegner des derzeitigen Europas, auf dem Vormarsch ist.
Zudem ist Deutschland zu einer Art Selbstbedienungsladen für das Eurosystem verkommen, wie selbst das Ifo Institut schrieb.
Die Euro-Mitgliedsstaaten haben bei der deutschen Zentralbank mittlerweile Schulden in Höhe von 1,0687 Billionen Euro angehäuft.
Mitgliedsstaaten, deren wirtschaftliche Situation so schlecht war, dass sie keinen Zugang mehr zu den Kapitalmärkten hatten, ließen sich von der Bundesbank Geld drucken, um damit Waren, Dienstleistungen und Auslandsschulden zu bezahlen.
Diese Möglichkeit nutzten aber auch Länder, die für die Aufnahme von Krediten lediglich hohe Zinsen hätten zahlen müssen. Und so wurde die Bundesbank bis heute genutzt, um EU-Rechnungen für über 1 Billionen Euro zu begleichen.
Hinzu kommt, dass es nicht vorgesehen ist, dass diese Gelder jemals zurückgezahlt werden.
Diese Selbstbedienungsmöglichkeit wurde offiziell nie genehmigt.
Sie beruht auf ANFA (Agreement on Net-Financial Assets), einer geheimen Absprache zwischen den Zentralbanken.
Ans Licht kam das ganze erst 2015, als sich der Berliner Doktorand Daniel Hoffmann mit dieser Thematik in seiner wissenschaftlichen Arbeit beschäftigte.
Die Risiken, die damit für Deutschland einhergehen, waren im Maastricht Vertrag nicht enthalten und wurden vom Parlament nicht abgesegnet, wie das Ifo-Institut schrieb.
Vor diesem Hintergrund ist es unwahrscheinlich, dass Deutschland noch immer ein großes Interesse daran hat, den Euro zu verteidigen.
Einen Euro, der politisch ohnehin nicht gewollt war. Auf die Gemeinschaftswährung ließ man sich in Bonn lediglich ein, weil Frankreich dies im Gegenzug für die Genehmigung zur Wiedervereinigung Deutschlands einforderte.
Selbst aus der Aufgabe der D-Mark wurde Deutschland ein Strick gedreht.
Die starke Währung war entgegen der anderen europäischen Währungen international für Transaktionen akzeptiert.
Somit gab es auch Außenbestände an D-Mark, die mit der Währungsunion automatisch in Euro umgerechnet wurden. Bilanztechnisch wurden diese Geldaußenstände zu Verbindlichkeiten der Bundesbank gegenüber dem Eurosystem.
Am 9. September 2022 lautete bei einem EZB-Zins von 0,5 Prozent (aktuell 4 Prozent) ein Kommentar der Flossbach von Storch Stiftung wie folgt:
"Schon bei einem Anstieg der durchschnittlichen Anleihezinsen und Einlagenzinsen um zwei Prozentpunkte wären die Bewertungsverluste und Zinszahlungen größer als die Rücklagen und das Eigenkapital des Eurosystems. Das Eurosystem sähe aus wie ein Hedgefonds, der sich mit einem kreditfinanzierten gigantischen Anleiheportfolio verzockt hat."
Der EZB gelingt es bisher nur mit einem Trick, die offizielle Pleite des Eurosystems zu verhindern. Die Anleihen, die zur Stimulierung der Inflation gekauft wurden, werden nicht zum aktuellen, viel niedrigeren, Marktwert bilanziert, sondern zum ursprünglichen Kaufpreis.
Und genau das hindert die Zentralbank nun daran, die Inflation effektiv zu bekämpfen. Denn neben der Erhöhung des Leitzinses müsste sie auch die Anleihen abstoßen, die zur Anhebung der Inflation gekauft wurden.
Dann würden diese aber zum Marktwert bilanziert werden müssen und das Kartenhaus bricht zusammen.
Die Zukunft des Euro ist damit so ungewiss wie nie zuvor in seiner kurzen Geschichte
Es kämpfen wohl wie 1941 wieder deutsche Nazis an der Ostfront gegen Russland
Weitgehend gleichgeschaltete Konzern- und Staatmedien schweigen weitgehend
Die Bundesregierung hat zähneknirschend bestätigt, dass auch deutsche Staatsbürger in die Ukraine gereist sind, um dort zu kämpfen.
In einer Anfrage hatten die Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Sahra Wagenknecht die Bundesregierung gefragt, ob sie Erkenntnisse darüber habe, „wie viele deutsche Staatsangehörige sich bisher ukrainischen Militäreinheiten angeschlossen haben“. In der Antwort, die der Berliner Zeitung vorliegt, heißt es: „Der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu einer niedrigen zweistelligen Anzahl an Personen mit (auch) deutscher Staatsangehörigkeit und Extremismusbezug bzw. Bezug zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) vor, die mit der Absicht zur Teilnahme an Kampfhandlungen ausgereist waren oder sind und zu denen konkrete Anhaltspunkte für eine tatsächliche Beteiligung an Kampfhandlungen auf Seiten einer Konfliktpartei vorliegen.“
In welchen „Kampfeinheiten“ diese Personen kämpfen, weiß die Bundesregierung nicht.
Es wird nicht mitgeteilt, ob diese Neonazis in ukrainischen faschistischen Verbänden wie Asow und Aidar kämpfen. Es ist allerdings stark zu vermuten.
Aus der Antwort auf eine weitere Anfrage ergibt sich, dass sich per Stand 10. Juli 2023 laut Bundesregierung eine „mittlere einstellige Anzahl“ an deutschen Rechtsextremisten derzeit in der Ukraine aufhält, um die Ukraine militärisch zu unterstützen. Was diese Leute in der Ukraine genau machen, ist nicht bekannt. Die Bundesregierung: „Über eine konkrete aktuelle Beteiligung dieser Personen an Kampfhandlungen oder mögliche Kampfeinheiten liegen keine Erkenntnisse vor.“
Oskar Lafontaine: ,,Scholz ist der Kanzler des Niedergangs"
Der Kniefall von Olaf Scholz vor dem US-Imperialismus zerstört den Frieden in Europa und den Industriestandort Deutschland, schreibt Oskar Lafontaine. Seine Kanzlerschaft sei eine Tragödie für Russland, Deutschland, die Ukraine und die EU.
Scholz sei der Kanzler des Niedergangs, schreibt Oskar Lafontaine in einem Beitrag für die Weltwoche, der zudem ohne Bezahlschranke auf den NachDenkSeiten erschienen ist. Lafontaine begründet das mit dem Kniefall Scholz' vor dem Transatlantizismus, der deutsche Interessen denen der USA unterordnet.
Zwar gehe die NATO-Osterweiterung, vor der selbst in den USA gewarnt worden war, weil sie zum Krieg mit Russland führen musste, nicht auf das Konto von Scholz. Sie fand vor seiner Zeit als Kanzler statt, schreibt Lafontaine. Allerdings lasse sich einwenden, dass auch Scholz an der Aufnahme der Ukraine in die NATO festhält. Dieses Vorhaben sei der konkrete Auslöser des Konflikts.
Lafontaine macht Scholz jedoch für den wirtschaftlichen Niedergang des Standortes Deutschland verantwortlich. Auf das Konto des Kanzlers gehe das Ende der Energiepartnerschaft mit Russland. Scholz habe in seiner Funktion als Kanzler die Richtlinienkompetenz und könne sich daher nicht hinter Wirtschaftsminister Habeck verstecken. Habeck hat die Sanktionen gegen Russland gerechtfertigt und den Deutschen den Verzicht auf Wohlstand als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine abverlangt.
Scholz hätte erkennen müssen, dass Habecks Zynismus in den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands führt.
"Die deutsche Industrie verlagert ihre Produktion ins Ausland, vorzugsweise in die USA oder nach China, wo die Energiekosten nur ein Fünftel oder ein Drittel der deutschen Energiekosten ausmachen. Betriebe, die das nicht können, senken die Produktion und bauen Arbeitsplätze ab."
Die USA hätten offen bekannt, einen Keil zwischen Deutschland und Russland treiben zu wollen. Ziel sei es, jede Kooperation zu verhindern und so ein Ablösen der USA als Hegemon zu verlangsamen.
"Und es ist eine Tragödie für die Ukraine, für Russland, für Deutschland und Europa, dass in der entscheidenden Phase des Versuchs der USA, die Ukraine zu einem US-Vasallen zu machen, Olaf Scholz deutscher Bundeskanzler war, denn Brandt, Schmidt, Kohl oder Schröder hätten die mutwillige Preisgabe der deutschen Ost- und Entspannungspolitik und der Energiepartnerschaft mit Russland nicht zugelassen."
Der Kniefall von Olaf Scholz vor dem US-Imperialismus habe den Frieden in Europa und den Industriestandort Deutschland zerstört, schließt Lafontaine.
Mehr zum Thema – Medienbericht: Wagenknecht-Partei kurz vor Gründung – Ulrike Guérot als Kandidatin im Gespräch
Quelle: https://rtde.website/inland/178644-oskar-lafontaine-scholz-ist-kanzler/
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