Saudische Ukraine-Friedenskonferenz ohne Rußland gescheitert
Keine gemeinsame Erklärung und damit Ablehung des 10 Punkte-Planes von Selenski
Selenskij-Plan nicht durchsetzbar – Konferenz in Saudi-Arabien ohne Abschlusserklärung
Die Friedensgespräche in Saudi-Arabien zur Lösung der Ukraine-Krise verliefen ohne greifbare Ergebnisse. Der Westen versucht, den 10-Punkte-Plan Selenskijs durchzusetzen. Die Länder des Globalen Südens lehnen dies ab.
Erkennbar wurden große Unterschiede in der Sicht auf den Konflikt.
Bereits Monate vorher gab es in Kopengagen die erste Konferenz nach diesem Muster. Die Konferenz in Saudi Arabien war die zweite dieser Art.
Am Wochenende trafen sich die Vertreter von über 30 Ländern in der saudi-arabischen Hafenstadt Jeddah, um dort gemeinsam nach einer Friedenslösung für die Ukraine zu suchen.
Neben der Ukraine entsandten die Länder der EU und des Globalen Südens Vertreter. Russland war nicht zum Treffen eingeladen worden. Das Treffen endete ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung.
Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte den chinesischen Sondergesandten für Eurasien, Li Hui, in diesem Zusammenhang mit den Worten,
"Wir haben viele Meinungsverschiedenheiten und haben ganz unterschiedliche Standpunkte gehört. Es ist wichtig, dass die Grundsätze geteilt werden."
Unterschiedliche Meinungen gibt es bereits hinsichtlich der am Konflikt beteiligten Parteien. Während der Westen darauf besteht, dass Russland die Ukraine überfallen hat und dort gegen die Ukraine und ihr Recht auf Souveränität kämpft, wertet man den Konflikt in den Ländern des Globalen Südens als Stellvertreterkrieg der NATO und der USA mit Russland, der in der Ukraine ausgetragen wird. Außerhalb des kollektiven Westens sieht man daher mindestens eine Mitschuld der Länder der NATO, der EU und der USA an der Entstehung und Eskalation des Konflikts.
Chinas Vertreter sieht daher derzeit keine Grundlage für direkte Friedensverhandlungen. Die Positionen würden zu weit auseinanderliegen. Allerdings sieht er die Möglichkeit zur Deeskalation.
Einigen konnte man sich in Jeddah darauf, künftig in Arbeitsgruppen einzelne Aspekte des Selenskij-Plans zu diskutieren. Weitere Gespräche sollen noch in diesem Jahr stattfinden. Ein konkreter Zeitpunkt wurde jedoch nicht genannt.
Russland war zu den Gesprächen nicht eingeladen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow kommentierte, das Treffen in Jeddah sei
"ein Spiegelbild des Versuchs des Westens, die vergeblichen und zum Scheitern verurteilten Bemühungen fortzusetzen, die internationale Gemeinschaft, oder genauer gesagt, den Globalen Süden ... zu mobilisieren, um die sogenannte Selenskij-Formel zu unterstützen, die von Anfang an zum Scheitern verurteilt und undurchführbar war."
Der Leiter der brasilianischen Delegation bei einem von den Saudis veranstalteten Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt hat Zweifel daran geäußert, dass ohne die Beteiligung Russlands an den Verhandlungen irgendwelche Fortschritte erzielt werden können.
Brasiliens oberster Präsidentenberater, Celso Amorim, äußerte sich am ersten Tag des Treffens in Dschidda, zu dem Moskau nicht eingeladen war, per Videolink.
"Jede echte Verhandlung muss alle Parteien einbeziehen. Obwohl die Ukraine das größte Opfer ist, müssen wir, wenn wir wirklich Frieden wollen, Moskau irgendwie in diesen Prozess einbeziehen", sagte er laut einer Kopie seiner Erklärung, die von der brasilianischen Nachrichtenwebsite G1 veröffentlicht wurde.
Wagenknecht-Parteigründung und das Elend der deutschen Politik
Russophobe Politik mit Anleihen an den Hitlerfaschismus führt immer mehr in die Dauerkrise
Die Linken-Ikone Sahra Wagenknecht nimmt sich Bedenkzeit.
Erst gegen Ende des Jahres will sie über eine mögliche Parteineugründung entscheiden. Die interessierte Öffentlichkeit und die Linke fühlen sich auf die Folter gespannt. Ist das kapriziös? Ein Egotrip, wie manche sagen? Nein, im Gegenteil. Sowohl, dass Wagenknecht über eine neue Partei nachdenkt, als auch, dass sie sich dafür Zeit lässt, ist Ausdruck politischer Verantwortung.
Anfang Juni beschloss der sich selbst seit langer Zeit in Frage stellende Parteivorstand der Linken, der sich immer mehr der neoliberal tickenden SPD unterordnet und so den Aufstieg der AfD als neuer Protestpartei im Osten wie im Westen ermöglicht, gibt sich so den letzten Todesstoß : Die Zukunft der Linken ist angeblich eine Zukunft ohne Wagenknecht.
Dabei ist die AFD weder Protestpartei und vor allem nicht systemkritisch. Sie ist genauso systemisch wie die Linke es in großen Teilen wie beispielswesie unter Bodo Ramelow in Thüringen wurde, dessen Poltik sich von SPD und Grünen kaum unterscheidet. Sie verkauft sich nur so.
In Berlin bekam die Linkspartei trotz jahrelanger Anbiederung durch Lederer und Kipping einen Tritt durch die SPD in den Hintern, die die Linkspartei einfach aus der Regierung rauskickte. In Thüringen und Bremen hält man diese Farce noch aufrecht, was besonders hier leider auch zum Erstarken der AfD führt - besonders in Thüringen, wo Bodo Ramelow unendlich stark enttäuschte. .
Dieser Beschluss der Linkspartei ist keineswegs eine Reaktion auf die Gerüchte um Wagenknechts Parteineugründung, wie gerne behauptet wird. Vielmehr verhält es sich umgekehrt. Der Beschluß zeugt eher von der Arroganz der Macht reformistischer Parteikader, die sich für Posten und Diäten an die SPD und an Grüne verkauft haben. Die Rechnung könnte bei der nächsten Bundestagswahl erfolgen, wenn die Linkspartei nach der Wahlrechtsreform aus den Bundestag fliegt und die neue Wagenknecht-Partei im Zweifelsfalle triumphiert.
Der Beschluss ist der Endpunkt einer jahrelangen innerparteilichen Auseinandersetzung. Diese Auseinandersetzung wurde bekanntlich mit harten Bandagen gegen Wagenknecht und ihre Unterstützer geführt und nahm immer wieder kampagnenartige Formen an. Diese Erfahrung mag in der Diskussion über eine Ausgründung durchaus eine entscheidende Rolle spielen.
Das Elend der deutschen Politik in Form des Versagens der Ampel-Regierung, die sich zum Hampelmann Europas und zum Vasallen der USA macht.
Deutschland ist die einzige größere Volkswirtschaft, die in diesem Jahr einen Abschwung erlebt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert ein Minuswachstum von 0,3 Prozent. Da die Wirtschaft in anderen Ländern besser läuft, muss die deutsche Krise etwas mit der Politik der Bundesregierung zu tun haben: Die übereifrige Sanktionspolitik, die Energiepreiskrise, die hohe Inflation, der Kaufkraftverlust für breite Teile der Bevölkerung, die gleichzeitige Explosion der Konzerngewinne ohne effektive Extragewinnabschöpfung, der unverantwortliche Geiz der Bundesregierung bei öffentlichen Investitionen und bei der Bekämpfung von Armut, insbesondere von Kinder- und Altersarmut – die Politik der Ampel spaltet die Gesellschaft und zerstört die Substanz der deutschen Wirtschaft, von Industrie und Mittelstand.
Die De-Industrialisierung, das Verschwenden von Milliarden Euro für sinnlose Hochrüstung, der Kriegskurs gegen Russland im Stellvertreterkrieg der USA dort, die hohe Inflation aufgrund des Abbruchs der Versorgung durch billige russische Energie führt Deutschland in den Abgrund und es führt vor allem zur Verelendung weiter Teile der Bevölkerung im Lande.
Unternehmen verlagern Investitionen ins Ausland. Viele Menschen fürchten um ihre Arbeitsplätze. Armut und Armutsgefährdung nehmen zu. Der grüne Wirtschaftsminister Habeck tut das als „German Angst“ ab. In Spanien, das einen effektiven Energiepreisdeckel eingeführt hat, liegt das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr bei 2,5 Prozent. Die USA, die Milliarden in den Schutz ihrer Industrien investieren und außerdem als Ersatzlieferant von Öl und Gas von der Sanktionspolitik gegen Russland profitieren, dürfen sich über ein Wachstum um 1,8 Prozent freuen.
Der Clou: Die Wirtschaft Russlands, das laut Außenministerin Baerbock durch die Sanktionen ruiniert werden sollte, wächst nach IWF-Angaben in diesem Jahr um 1,5 Prozent. Die Sanktionen wirken – leider gegen Deutschland.
Ist Macron ein Möchtegern-Diktator Frankreichs oder schon ein echter ?
Was passiert eigentlich wenn Bürgerkrieg oder Revolution in Frankreich droht
Die Gedanken sind frei aber die Gedanken von Machthabern wie Präsident Macron in Frankreich, der verfassungsrechtlich auch mit Ermächtigungsgesetzen regieren kann, verdeutlichen den Europäern, wie sie über Formen diktatorischer Herrschaft z b über Meinungsfreiheit bzw. deren Einschränkung oder Aufhebung im Zweifelsfalle oder Krisenzeiten wirklich denken.
Macron schaltet im Zweifelsfall willkürlich und im Stile eines Diktators per Dekret die sozialen Medien ab und nimmt sie vom Netz
Totale Zensur und Verbot jeglicher Berichterstattung in Frankreich angedacht.
Das französische Volk wird nicht in der Lage sein, nach außen zu sehen, und wir werden nicht in der Lage sein, sie zu hören.
In den nächsten Stunden werden wir mehrere Maßnahmen ergreifen, wie die Entfernung der sensibelsten Inhalte, die mit diesen Plattformen. sozialen Netzwerken. verbunden sind". Emmanuel Macron weist auf die Rolle und den Stellenwert der sozialen Netzwerke bei der Ausbreitung der Gewalt in den letzten Tagen hin.
Das wird bei uns wohl auch so kommen.
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-erwaegt-blockade-sozialer-netzwerke-bei-weiteren-unruhen-a-2004c96a-3fa6-4443-accf-9ac307eca25a?sara_ref=re-so-app-sh
Maximale Maßnahmen angedacht:
Im Kampf gegen weitere Unruhen in Frankreich zieht Frankreichs Präsident Emanuel Macron auch eine Blockade von Onlinemedien in Betracht.
Man müsse über die Nutzung sozialer Netzwerke durch die protestierenden Jugendlichen und mögliche Verbote nachdenken, sagte Macron bei einem Treffen mit Bürgermeistern am Dienstag in Paris, berichtet der Sender BFMTV.
»Und wenn die Dinge aus dem Ruder laufen, muss man sich vielleicht in die Lage versetzen, sie zu regulieren oder abzuschalten. Das sollte man auf keinen Fall im Eifer des Gefechts tun, und ich bin froh, dass wir das nicht tun mussten.«
Bereits am Freitag hatte der Präsident auch die sozialen Netzwerke für die Gewalteskalation bei den Protesten gegen Polizeigewalt verantwortlich gemacht. Dort seien gewalttätige Versammlungen organisiert worden. Nun sagte Macron, über den Umgang mit sozialen Medien müsse in Ruhe nachgedacht werden. »Denn wenn es zu einem Instrument für Versammlungen oder für den Versuch zu töten wird, ist es ein echtes Thema.«
Unter diesen Umständen sollten unsere Leitmedien mal darüber nachdenken, warum Russland als autoritärer Staat oder gar Diktatur betitelt wird und Frankreich nicht - obwohl der Präsident weitgehende autoritäre Befugnisse hat !
Der französische Präsident kann nämlich verfassungstrechtlich mit Eerlassen regieren udn im Stile eines Diktators Gesetze des Parlamentes zzurückweisen.
Kann der französische Präsident Gesetze erlassen? Ja.
Der Präsident kann im Gesetzgebungsprozess einen Gesetzentwurf an das Parlament sogar zurückverweisen. Das ist ein anti-demokratisches Element der Präsidialverfassung.
Zeitenwende: Pro russische BRICS wächst auf 57 % der Weltbevölkerung
Ende der unipolaren Dollar-Vorherrschaft des US Imperialismus wankt - Ukrainekrieg als Game-Changer?
Offenbar angetrieben durch den Ukrainekrieg entscheiden sich immer mehr Länder die Seite zu wechseln und sich der pro-russischen BRICS Gruppe anzuschliessen.
Diese Staaten lehnen die USA + EU Sanktionen gegen Russland strikt ab und so könnte der Ukrainekrieg für eine wirkliche Zeitenwernde weg von der unipolaren US Weltherrschaft zu einer multipolaren Weltordnung auf Augenhöhe sein.
Immer mehr Länder wie Argentinien, Mexiko, Saudi Arabien oder Indonesien beantragen die Mitgliedschaft in diesem anti-westlichen Bündnis und nicht nur diese Staaten.
BRICS: Die derzeit beitretenden Länder repräsentieren 41 % der Weltbevölkerung.
📋 Die unten aufgeführten Länder haben eine Mitgliedschaft beantragt.
Wenn ihre Mitgliedschaft genehmigt wird, werden 57 % der Weltbevölkerung in den BRICS-Staaten leben.
Algerien: 44 Millionen
Argentinien: 47 Millionen
Bahrain: 2 Millionen
Bangladesch: 165 Millionen
Weißrussland: 9 Millionen
Ägypten: 102 Millionen
Indonesien: 274 Millionen
Iran: 84 Millionen
Kasachstan: 19 Millionen
Mexiko: 129 Millionen
Nicaragua: 7 Millionen
Nigeria: 216 Millionen
Pakistan: 221 Millionen
Saudi-Arabien: 35 Millionen
Senegal: 17 Millionen
Sudan: 44 Millionen
Syrien: 17 Millionen
VAE: 10 Millionen
Thailand: 70 Millionen
Tunesien: 12 Millionen
Türkei: 84 Millionen
Uruguay: 4 Millionen
Venezuela: 28 Millionen
Simbabwe: 15 Millionen
Der Westen ist immer mehr isoliert und nur noch die EU steht in Vasallentreue zu den USA. Abgesehen von immer weniger werdenden Ländern wie Japan und Australien.
Jetzt schion kann man Russland als den globalen Gewinner des Ukrainekrieges betrachten .
Das ist die wirkliche Zeitenwende des Jahres 2022 folgende..
Plante Ukraine + Nato einen Angriff auf russisches Atomkraftwerk in Smolensk
Gibt es neben ukrainischem Terrorismus auch Nato Terrorismus in Russland?
Wikipedia Britischer Storm-Shadow-Marschflugkörper
Der Krieg in der Ukraine könnte einen neue Eskalationsstufe erreicht haben, die nur durch die Luftabwehr der Russischen Föderation vereitelt wurde.
Offensichtlich hat die Nato durch die britische Regierung die Ukraine mit Marschflugkörpern ausgestattet, die zu Angriffen auf Russland benutzt werden.
Nach russischen Informationen soll eine solche Storm-Shadow-Rakete einen Angriff auf ein Atomkraftwerk im russischen Smolensk geplant haben.
Wenn das stimmt werden aus russischer Sicht ukrainische Atomanlagen ein legitimes Kriegsziel.
Angeblicher Angriff auf russisches AKW
Heute wurde bekannt, dass die Streitkräfte der Ukraine versucht haben, ein Atomkraftwerk in der Region Smolensk anzugreifen.
Ukrainische Truppen versuchten, das Kernkraftwerk Desnogorsk in der Region Smolensk anzugreifen, berichtete der Sender Mash.
Außerdem versuchten die Militanten der Streitkräfte der Ukraine, den Militärflugplatz in der Region Kaluga zu attackieren.
Vermutlich versuchten die Streitkräfte der Ukraine, beide Objekte mit britischen Storm Shadow-Marschflugkörpern anzugreifen, doch alle Raketen wurden vom russischen Luftverteidigungssystem am Himmel über der Region Brjansk abgeschossen.
Vermutlich nutzte der Feind die britische Storm Shadow – darauf deuten die Wrackteile hin, die derzeit an der Stelle ihres Absturzes gefunden werden.
Laut Mash wurden beide Geschosse gegen 14:00 Uhr von der russischen Luftverteidigung am Himmel über dem Dorf Bytosch in der Region Brjansk abgeschossen. Das erste fiel auf ein Feld, das zweite auf das Gelände eines Sägewerks.
Wenn sich dies tatsächlich bestätigt, wird der heutige Angriff der erste dokumentierte Fall des Einsatzes von NATO-Raketen auf alte russische Regionen sein.
Dmitri Medwedew droht mit Vergeltung:
"Wenn der versuchte Angriff durch NATO-Raketen auf das AKW Smolensk (Desnogorsk) bestätigt wird, muss das Szenario eines gleichzeitigen russischen Angriffs auf das AKW Südukraine, das Kernkraftwerk Rowno und das Kernkraftwerk Chmelnizki sowie auf Nuklearanlagen in Osteuropa in Betracht gezogen werden.
Hier gäbe es nichts mehr, wofür man sich schämen müsste."
Ein Angriff auf ein russisches Atomkraftwerk wäre zudem ein Kriegsverbrechen an russischen Zivilisten und es wäre ein Angriffskrieg der Nato gegen Russland, wenn nicht nur ukrainische Marionetten sondern Nato Militärs in diese Angriffe oder sogar die USA Regierung direkt verwickelt sein sollte.
https://www.youtube.com/watch?v=q_3Zl2gy_Xs
Aber auch an anderer Stelle werden Nato-Marschflugkörper im Ukrainekrieg bereits eingesetzt.
Ukrainische Truppen haben in der Nacht zum 29. Juli 2023 versucht, die Eisenbahnlinie zwischen der Krim und dem Gebiet Cherson mit Storm-Shadow-Raketen zu beschießen. Dies teilte der kommissarische Leiter des Gebiets Cherson Wladimir Saldo auf seinem Telegram-Kanal mit:
"Gestern Abend haben Militante des Kiewer Regimes versucht, die Eisenbahnlinie zwischen dem Gebiet Cherson und der Krim zu zerstören, indem sie zwölf Langstreckenraketen vom Typ Storm Shadow abfeuerten. Alle Raketen wurden von unserer Luftabwehr abgeschossen."
Laut Saldo haben die Raketentrümmer "das Bahnwärterhäuschen und die Fahrleitung leicht beschädigt", der Schaden sei aber bereits behoben worden. Saldo merkte an, dass die ukrainische Armee versucht habe, die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung zwischen dem Gebiet Cherson und der Krim zu stören. Ihm zufolge haben die ukrainischen Kräfte die zivile Infrastruktur beschossen. Saldo ist überzeugt, dass die ukrainischen Streitkräfte am Vorabend der Eröffnung des Eisenbahnverkehrs auf der Strecke Genitschesk-Dschankoi absichtlich eine Provokation vorbereiteten:
"Man hat den Eindruck, dass sie nicht von rationalem, wenn auch zynischem Kalkül, sondern von einer unmenschlichen Bosheit getrieben werden."
Am 26. Juli hatte der Vorsitzende der Gebietsverwaltung von Cherson Andrei Alexejenko erklärt, dass der Zugverkehr auf der Strecke Genitschesk-Nowoalexejewka-Dschankoi bis Ende Juli im Testbetrieb aufgenommen werden soll.
Im Juni hatte die Ukraine die Brücke bei der Halbinsel im Asowschen Meer Tschongar, die auch die Krim mit dem Gebiet Cherson verbindet, mit Storm-Shadow-Raketen britischer Bauart (250 Kilometer Reichweite) beschossen.
Die Brücke war daraufhin mehrere Wochen lang für Reparaturen gesperrt.
Erstmals deuten ukrainische Offizielle an, dass sie hinter einem damaligen Anschlag auf die Krimbrücke stecken.
Nachdem Kiew die Krim-Brücke am 17. Juli erneut angegriffen hatte, wurde denjenigen, die die Halbinsel erreichen wollten, eine alternative Route durch das Gebiet der neuen Regionen angeboten.
Saldo berichtete, dass die Passage auch über Tschongar möglich ist.
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