dieBasis und die Demokratie- und Eigentumsfrage
von Georg Theis (dieBasis)
Liebe Landsleute, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
ich hoffe, dass immer mehr Menschen erkennen, dass wir, dieBasis, die einzig verfassungsgemäße, allgemeinwohlorientierte und demokratische Partei sind und uns wählen und beitreten.
Denn ein System, indem sich alles nur ums Geld dreht, gerade die jungen Menschen keine Zukunftschancen und keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben, ein System, dass die Umwelt zerstört, Menschenrechte und den Frieden in der Welt mit Füßen tritt, Waffen- und Rüstungsexporte tätigt, und in dem gegen Widerstand noch repressiver und totalitärer vorgegangen wird als in der ehemaligen DDR, ist keine Demokratie.
Wir sind die einzige politische Kraft, die das sagt und dagegen vorgeht.
,,Demokratie", so sprach schon der große griechische Staatsmann Perikles im alten Athen, ,, ist erst dann gegeben, wenn der politische Grundkonsens so gefasst ist, dass sich die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung durchsetzen."
Wenn aber die Löhne und Renten auf breiter Front sinken, wenn Leistungen der Arbeitsförderung zurückgefahren und bei den Ämtern willkürlich Sanktionen verhängt werden, wenn unbescholtenen, rechtsuchenden Bürgern der Rechtsweg verwehrt wird und vor Gericht noch größeres Unrecht widerfährt und wenn Jahr für Jahr die Dreiklassenmedizin und der Abbau sozialer Leistungen zunimmt, setzen sich in keinsterweise die Interessen der Mehrheit durch, sondern nur die der Banken, Konzerne und der Superreichen. Und genau das muss die Politik ändern, wenn sie ihrer Aufgabe gerecht werden will und dafür steht einzig und allein dieBasis.
Dann darf man selbstverständlich alle 4 und bei Landtagswahlen und Europawahlen alle 5 Jahre sein Kreuz machen. Doch ich bitte euch, das ist doch alles noch lange keine Demokratie, wenn die Politik danach macht was sie will. Deswegen heißt es ja auch hierzulande Wahlurne, denn sobald die Wahl vorbei ist, ist deine Stimme begraben, du wirst nicht mehr gefragt.
Wir wollen daher, dass Partei- und Wahlkampfspenden von Privatpersonen an Parteien auf 25.000 Euro begrenzt und Spenden von Banken und Konzernen sowie Lobbyverbänden verboten werden. Politikerinnen und Politiker dürfen nicht mehr auf den Gehaltslisten dieser Institutionen stehen. Wir wollen das Verbot der Verbindung von politischen und justizaren mit Wirtschaftsmandaten sowie eine Karenzzeit von 5 Jahren. Und es muss endlich Banken, Konzernen, Versicherungen, Reichen und Lobbygruppen untersagt werden als Gesetzesverfasser und Berater in den Ministerien, in Ausschüssen und bei Fraktions- und Kabinettssitzungen zu agieren. Diese Käuflichkeit und Beeinflussung der Politik durch Kapitalinteressen untergräbt das Allgemeinwohl und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Unsere Demokratie ist so aus den Fugen geraten und deshalb wollen wir solche Zustände bekämpfen. Desweiteren streben wir an, die 5%-Hürde abzuschaffen, das Wahlalter auf 16 Jahre herabzusetzen, das Parlament um Runde Tische und eine Bürgerkammer als Kontrollgremium zu erweitern und das Recht auf Generalstreik einzuführen. Jawohl, es muss möglich sein, eine Regierung, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Sozialstaat, den Frieden und den Rechtsstaat mit Füßen tritt, in die Knie zu zwingen und das geht nur mit dem Recht auf Generalstreik und dem Recht auf Straßensperrungen, Sitzblockaden und dem Besetzen von Regierungs- und Parlamentsgebäuden. Initiativen, Vereine, Verbände, Aktionsbündnisse, Bewegungen, Gewerkschaften und Netzwerke müssen Informations-, Öffentlichkeits-, Aufklärungs-, Mitsprache-, Mitwirkungs-, Planungs- und Kontrollrechte sowie ein Verbandsklagerecht erhalten und an den bereits genannten Runden Tisch und in der Bürgerkammer als Kontrollgremium beteiligt werden. Das ist gelebte Demokratie. Einflussnahme und das Recht auf Kontrolle und Gegenwehr sind elementar für die Durchsetzung von Demokratie.
Und wenn wir eine aktive Beteiligung des Volkes an politischen Entscheidungen wollen, brauchen wir auch Aufklärung und politische Bildung. Doch unsere Medien sind vom Kapital, den Reichen und ihren Interessenvertretungen gekauft, haben die Medienvertreter auf ihren Gehaltslisten und der Rundfunk- und Presserat ist von der CDU, der SPD, den Geheimdiensten und transatlantischen Gremien, die die Interessen der Wallstreet und Goldman Sachs sowie der Rüstungsfirmen der USA vertreten, unterwandert. Das muss endlich aufhören!
Wir brauchen klare Verbote von alledem, Rundfunk- und Pressestatute und die Anwendung des Kartellrechts auf den Mediensektor für Information, Aufklärung und Bildung. Momentan erleben wir doch nur Schönrederei, Vertuschungen, Hetze gegen politisch Oppositionelle und Kriegspropaganda, erst im Irak und in Afghanistan, dann gegen Libyen und Syrien, jetzt gegen Russland. Die Medien, auch die öffentlich-rechtlichen kommen ihrem eigentlichen Auftrag in keinster Weise nach. Hier brauchen wir klare Regeln, denn eine demokratische Ordnung braucht freie Medien und eine gut aufgeklärte Bevölkerung. Aber nur wir wollen das. Wir sind die letzten und einzigsten Kämpfer für Demokratie und werden aber vom Verfassungsschutz überwacht. Die Geheimdienste gehören daher abgeschafft und verboten. Sie verurteilen und verfolgen Oppositionelle, schüchtern sie ein und dienen letztendlich nur der Aufrechterhaltung dieses Systems. Weg damit! Und wir brauchen endlich eine unabhängige Justiz. Sie darf nicht länger von der Politik ernannt werden, sonst haben wir keine Gewaltenteilung, sondern Gleichschaltung.
Wir wollen daher Richterwahlausschüsse und Justizräte, vom Volk gewählt, die aus unabhängigen Rechtsexperten bestehen und die Richter und Staatsanwälte wählen, überprüfen und bei Willkür und Rechtswidrigkeit absetzen können und zwar nach Art. 34 GG und nicht bei Weiterzahlung der vollen Bezüge. Wo kommen wir denn da hin?!
Und was ist mit der Meinungsfreiheit?! Reicht es, dass man meckern und Lösungsvorschläge zu bestehenden Problemen unterbreiten darf, aber sobald man Tabuthemen und Machenschaften aufdeckt es passieren kann, dass man lebenslanges Rede-, Demonstrations- und Berufsverbot bekommt oder in die geschlossene Anstalt eingewiesen wird? Jede und jeder soll seine Meinung frei sagen, schreiben und singen dürfen. Die Politik muss sich endlich einmal an die Verfassung halten, an geltendes Recht. Demokratie setzt die Beachtung des Rechts voraus.
Und, liebe Freundinnen und Freunde, wir sind auch die politische Kraft, die als einzige die Demokratie niemals entkoppelt von der sozialen Frage. Das wiederum ist eine höchst spannende Entwicklung, die von den Systemparteien stets übersehen wird, wie die täglichen Debatten im Deutschen Bundestag es uns immer wieder vor Augen führen.
Weil sie nämlich blind sind, gegenüber der fatalen Fehlentwicklung, die im Ergebnis dazu geführt hat, dass immer Menschen unterhalb der Armutsgrenze leben und ihr Anteil von knapp 10% im Jahre 1990 auf nunmehr 18% angestiegen ist.
Das heißt, die Armut hat sich verfestigt und rapide zugenommen und der neoliberale Wahnsinn hat zu einem brutalen Raubtierkapitalismus geführt, in dem sich der Reichtum, den zig Tausende Beschäftigte, sofern sie wohlgemerkt überhaupt eine Arbeit haben, erwirtschaften, sich in den Händen einer ohnehin wohlhabenden Minderheit konzentriert.
Und in diesem Zusammenhang komme ich auf die Eigentumsfrage zu sprechen, eine Frage, die ebenfalls von den anderen nie gestellt wird. Was ist Eigentum? Oder was gehört aus welchem Grunde wem in dieser Gesellschaft?
Diese Frage ist in unserem Staate nicht beantwortet. Wir sagen als einzige Partei im Parlamentsbetrieb und politischem Leben, dass das was alle brauchen öffentlich-rechtlich organisiert sein muss und allen unabhängig von Alter, Geldbeutel usw. zugänglich gemacht werden muss. Die Post, die Telekommunikation, das Stromnetz, die Wasser- und Wärmeversorgung, Bildung, Gesundheit, Kultur, Wohnungsgesellschaften, Müllwirtschaft sowie der Nah- und Fernverkehr der Deutschen Bahn und vieles mehr gehören nicht in private Kapitalistenhände, sondern in öffentlich-rechtliches Eigentum mit Gemeinwohlauftrag.
Es kann doch nicht sein, dass wie überall und wie vor ein paar Jahren in Niedersachsen die Kliniken, in diesem Falle die Landeskliniken, privatisiert werden und wie ein Konzern geführt werden, an dem Banken und Spekulanten beteiligt sind, so dass sich alles rechnen muss und dem Renditewahn und dem Sparkurs der Banken und Konzerne ausgesetzt wird.
Krankenhäuser müssen endlich wieder ihren Auftrag erfüllen und eine bestmögliche Gesundheitsversorgung gewährleisten anstatt zum Spielball des Kapitals zu werden und als Zockerbude und Privatunternehmen herzuhalten.
Das ist doch hier alles ein völlig unhaltbarer Zustand, den es schleunigst zu korrigieren gilt; und dafür steht restlos und ausschließlich dieBasis.
Und wir sagen als einzige Kraft, im Sinne des liberalen Philosophen John Locke, dass das Eigentum in der Wirtschaft durch Arbeit entsteht. Eigentum entsteht durch Arbeit, jawohl. Es herrscht ein massiver Irrglaube in unserer vermeintlichen Ordnung, dass diejenigen, die die Vorstandsspitzen und Eigentümer der Konzerne sind, dass die Quandts und Piechs und wie sie alle heißen, dass sie dieses Milliardenvermögen, dass sie ihr Eigen nennen dürfen, erwirtschaftet hätten. Das ist eine einzige Lüge.
Es waren zig tausende von Arbeiterinnen und Arbeitern und Angestellten, die dieses Unternehmen zum Erfolg führten und den Reichtum erwirtschaftet haben und denen daher, von Rechtswegen, die Früchte ihrer Arbeit, inform von ordentlichen Löhnen und von Investitionen in neue Arbeitsplätze sowie soziale und ökologische Standards und innovative bedarfs- und bedürfnisorientierte Produktion zu Gute kommen müssen.
Erst wenn das endlich einmal verstanden wird und es Belegschaftseigentum, starke Gewerkschaften und Betriebsräte und klare Regeln gibt, kann eine Wirtschaftsordnung durchgesetzt werden, wo denjenigen, die arbeiten, auch die Früchte ihrer Arbeit gebührt und nicht indem man reich wird, durch die Arbeit anderer, durch reiche Erbschaft, betrügerische Geschäfte und Spekulationen.
Das muss sich ändern. Dafür stehen wir.
Unsere Vorschläge sind ein Signal zur tief greifenden Veränderung und ein seriöses Angebot.
Und wir rufen all diejenigen auf bei uns mitzumachen, denen das Wohl der Menschen am Herzen liegt. Soziale Gerechtigkeit, sichere und gut bezahlte Arbeit für alle, bezahlbarer, ausreichender und bedarfsgerechter Wohnraum, Bewahrung der Umwelt und des Friedens sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist im Kapitalismus nicht möglich, da sich nur die Interessen der oberen Zehntausend, der Reichen und Superreichen durchsetzen.
Soziale Gerechtigkeit und Demokratie gibt es nur mit uns! Deutschland braucht dieBasis.
Denn es gilt nach wie vor der Grundsatz: Je stärker und somit einflussreicher dieBasis, desto sozialer, demokratischer, ökologischer und friedlicher wird Deutschland.
Linksradikale Regenbogenbewegung goes Mainstream
Von den marxistischen Wurzeln der Gender-Regenbogenbewegung
In den 70 er Jahren entwickelte sich aus der Bunten Liste und der Alternativen Liste, die stark mit kommunistischen Gruppe kooperierten, eine links-alternative Szene, die beflügelt durch die ebenfalls marxistisch aufgestellte Studentenbewegung um Rudi Dutschke, das alte CDU rechtspopulistisch-schwulenfeindliche und chauvinistische Weltbild erstmals nach dem Kriege in Frage stellt.
Heute bekennen sich selbst Rechtspopulisten wie Söder zu der linken Regenbogenbewegung, die eng mit der Schwulen- und Lesbenbewegung und mit der alternativen Hausbesetzerbewegung sowie den kommunistischen Gruppen der 70 er Jahre verwurzelt ist.
Wo liegt der Ursprung der Regenbogen-Bewegung?
Erste links grüne Formationen entstanden in Hamburg 1978.
Zum einen gründete sich im März die vom Kommunistischen Bund (KB) initiierte und organisatorisch und programmatisch weitgehend dominierte Bunte Liste – Wehrt euch, in der auch viele parteilose Aktive aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und anderen Neuen sozialen Bewegungen, ehemalige SPD-Mitglieder um Holger Strohm (der Spitzenkandidat wurde), die in der Hamburger Linken aktive maoistische KPD und unabhängige Linke mitarbeiteten.
Bekanntester Verteter der Grün-Alternativen Liste war Thomas Ebermann in Hamburg, wo die Grünen noch weiter links standen als sonst wo in der Republik- Später sollten viele maoistische KBW Funktionäre deshalb auch in die Partei der Grünen gehen.
Thomas Ebermann (* 18. April 1951 in Hamburg) ist ein deutscher Publizist und Politiker.
Nach seinem Engagement beim Kommunistischen Bund war er 1980 an der Gründung der Partei Die Grünen in der Bundesrepublik Deutschland beteiligt.
Über das Bergedorfer Arbeiter- und Lehrlingszentrum (BALZ) kam Ebermann zum Hamburger Sozialistischen Arbeiter- und Lehrlingszentrum (SALZ), aus dem sich durch den Zusammenschluss mit dem Kommunistischen Arbeiterbund (KAB) Ende 1971 der Kommunistische Bund (KB) bildete.
Innerhalb des KB war Ebermann unter dem Namen „Langer“ bekannt und insbesondere in der Afrika-Kommission tätig, die sich mit den Befreiungsbewegungen in Afrika beschäftigte und besondere Beziehungen zur MPLA in Angola unterhielt.
1978 engagierte er sich bei der Bildung der Bunten Liste in Hamburg und beteiligte sich an der Gründung der Partei „Die Grünen“ im Jahre 1980.
Gleichzeitig trennte er sich mit der Gruppe Z vom Kommunistischen Bund. Innerhalb der Grünen war er mit Rainer Trampert einer der Exponenten des ökosozialistischen Parteiflügels.
Die Gruppe Z, auch Z-Gruppe oder Zentrumsfraktion genannt, war eine Abspaltung des Kommunistischen Bundes (KB), die sich 1980 den Grünen anschloss.
Innerhalb der Grünen bildete die Gruppe Z eine Fraktion, die den Hamburger Landesverband bis 1987 dominierte, über erheblichen Einfluss bei den Grünen in Schleswig-Holstein verfügte und durch Einzelpersonen in den Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vertreten war.
Bekannteste Z-Akteure waren Thomas Ebermann, Jürgen Reents und Rainer Trampert. Mit der Ausnahme von Reents traten alle ehemaligen Protagonisten der Gruppe Z 1990 aus der Bundespartei Die Grünen aus, bevor die sich als Bündnis 90/Die Grünen neu formierte. Reents versuchte gemeinsam mit Michael Stamm, die grüne Bundespartei näher an die PDS heranzuführen, als das misslungen war, verließ er die Grünen 1991.
Der Konflikt eskalierte an der Frage, wie sich gegenüber der entstehenden grünen Partei zu verhalten sei. Die KB-Mehrheit befürwortete eine Strategie, einen bunt-alternativen Block als äußeres Druckmittel im Bildungsprozess der damals bürgerlich dominierten Ökopartei einzusetzen. Ziel war es, bürgerlich-ökologische Formierungen zu einer Linksabgrenzung zu bewegen. Die KB-Mehrheit wollte die eigene Arbeit auf Alternative Listen als Parteien eines bunt-alternativen Blocks konzentrieren. Die Zentrumsfraktion favorisierte hingegen eine entristische Strategie[3] innerhalb der grün-bunten Wahlbewegung: Einfluss sollte durch Parteieintritte und Parteiarbeit innerhalb der grünen Parteiformationen genommen werden. Mitte Dezember 1979 spaltete sich die Zentrumsfraktion mit ca. 200 Mitgliedern organisatorisch vom KB ab[4] und konstituierte sich als Gruppe Z. Mitglieder der Gruppe traten einzeln in die bundesweite Vorgängerorganisation der Grünen ein.
Auf die inner-grünen Widerstände reagierte die Gruppe Z 1981 mit einer Teilrevision ihrer damals leninistischen Programmatik hin zum Ökosozialismus. Mit der Teilrevision ging eine organisatorische Neugestaltung einher. Die Gruppe Z ging in der neuen Initiative Sozialistische Politik (ISP) auf, die etwa 360 Mitglieder hatte, davon die Hälfte aus dem Z-Umfeld. Andere ISP-Mitglieder, wie kurzzeitig Ralf Fücks, stammten aus der KBW-Abspaltung Komitee für Demokratie und Sozialismus, der Sozialistischen Initiative (einer eurokommunistischen Abspaltung der SEW) und aus der traditionalistischen Revier-Gruppe. Die ISP verstand sich als „besondere Organisation der Marxisten“ in den Grünen.[11]
Die ISP gab die Monatszeitschrift Moderne Zeiten (MoZ) heraus, die von 1981 bis 1984 in 30 Monats- oder Zweimonatsausgaben sowie drei weiteren Sonderausgaben mit einer Auflage von 3.000–4.000 Exemplaren erschien. Die MoZ-Redaktion setzte sich aus dem Z-Leitungsgremium sowie Einzelpersonen aus anderen linken Gruppen oder Parteien zusammen. Die MoZ verstand sich als eine Zeitschrift, die darauf zielt, inmitten des politischen Zerfalls der westdeutschen Linken eine neue und gemeinsame Initiative zu entwickeln.[12]
1984 wurde die MOZ von der ISP-Mehrheit mit Michael Stamm in die Zeitschrift Kommune überführt. Dem waren finanzielle Probleme der Herausgeber und eine Spaltung des Redaktionsquartetts[13] in zwei politische Tandems vorausgegangen: Ebermann/Trampert und Reents/Stamm.[14] Der zur Spaltung führende Konflikt betraf die Positionierung in den Grünen. Ebermann und Trampert setzten laut Raschke euphorisch auf die Grünen, weil sie von ihren persönlichen Erfolgen in Partei und Parlament beeindruckt waren. Reents und Stamm beharrten hingegen darauf, die eigene Minderheitenposition in Kernfragen deutlich zu machen.[15]
Mit dem Ende der MOZ endete auch die ISP und damit das letzte Projekt der Gruppe Z. Die noch aktiven ehemaligen Z-Mitglieder orientierten sich anschließend an den Ökosozialisten. Es kam zu einer Zusammenarbeit mit dem kleinen Kreis um Jutta Ditfurth, der in Frankfurt längst an den Rand gedrängt worden war.[16]
In der Phase der Zuspitzung von Strömungskämpfen in den Grünen am Ende der 1980er/zu Beginn der 1990er Jahre orientierten sich Reents/Stamm mit wenigen Gefolgsleuten aus Hamburg am reformistischen Linken Forum in den Grünen. 1991 verließen sie die Partei in Richtung PDS.[17] Ebermann/Trampert radikalisierten ihre Haltung innerhalb der Grünen in lockerer Zusammenarbeit mit den Ökosozialisten und unter dem Druck schwindenden Einflusses. Sie traten 1990 gemeinsam mit Christian Schmidt, Regula Schmidt-Bott und 40 weiteren ehemaligen hamburgischen Z-Aktiven aus den Grünen aus.[18] Ihre schleswig-holsteinischen Gefolgsleute inszenierten wenige Wochen später einen Gruppenaustritt auf einem Landesparteitag in Kiel.[19]
Im taz-Interview erklärte Rainer Trampert auf die Frage nach politischen Plänen: „Weder eine Wahlpartei noch irgendeine andere Partei ist angesagt. Wir können uns den Umgruppierungsprozeß der Linken, die die Anpassung und die Sozialdemokratisierung nicht mitmachen, vorerst nur als loses Bündnis vorstellen. Vieles wird dabei von der Negation leben.“[20]
1982 wurde er mit der GAL Mitglied der Hamburger Bürgerschaft (bis 1984) und deren Fraktionsvorsitzender. Die GAL führte 1982 erstmals Gespräche über die Tolerierung einer SPD-Minderheitsregierung („Hamburger Verhältnisse“), durch die Ebermann bundesweit bekannt wurde.
Im August 1982 nahm Ebermann, der zu jener Zeit bereits Abgeordneter der Bürgerschaft war, zusammen mit 58 weiteren Personen an der Besetzung einer leerstehenden Polizeiwache in Hamburg teil und wurde vorübergehend von der Polizei festgenommen.[2]
1987 zog er über die Hamburger Landesliste der Grünen in den Bundestag ein, dem er bis 1989 angehörte. Er setzte sich bei der Wahl der Fraktionssprecher mit 20 gegen 21 Stimmen gegen Otto Schily durch; später beklagte er seine Einflusslosigkeit in der von Realos geprägten Fraktion. 1990 verließ er gemeinsam mit Rainer Trampert und 41 anderen die Grünen und ist bis heute publizistisch in der linken Szene präsent.
Unter anderem war er ab 1982 Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft und von 1987 bis 1989 als Bundestagsabgeordneter Fraktionssprecher der Grünen im Bundestag. Als Vertreter des ökosozialistischen, linken Flügels trat er zusammen mit anderen Ökosozialisten 1990 aus Protest gegen die „realpolitische Tendenz der Grünen“ aus der Partei aus. In seiner publizistischen Arbeit analysiert Ebermann die gesellschaftspolitische Situation, oft mit satirisch-polemischen Untertönen.[1]
Einer der bekanntesten Vertreter des Kommunistischen Bundes ist der spätere Grüne-Frontmann Jürgen Trittin. Der Kommunistische Bund verortete sich zwischen Leninismus und Maoismus und somit organisatorisch zwischen dem maoistischen KBW ( dem u a Winfried Kretschmann und Reinhard Bütikofer sowie Ulla Schmidt angehörten) und der moskauorientierten DKP.
Daneben entstand ein Hamburger Ableger der Grünen Liste Umweltschutz (GLU),. Die Bunte Liste lehnte jede Zusammenarbeit mit der GLU ab, da deren Vorstand auch Mitglieder einer neurechten Solidaristischen Volksbewegung (SVB) angehörten, die sich auf Otto Strasser berufe.
Bei den Bürgerschaftswahlen erreichte die Bunte Liste 3,5 % und die GLU 1,0 % der Stimmen; die Bunte Liste zog mit zwei Abgeordneten, darunter der späteren Bürgerschaftsabgeordneten Christina Kukielka, in die Bezirksversammlung von Hamburg-Eimsbüttel ein.
Die Bunte Liste als Organisation zerfiel 1979/80 auf Grund der Auseinandersetzungen im KB, die zur Abspaltung der Gruppe Z führten.[1][2]
Der erste Landesverband der Grünen in Hamburg entstand 1979 und wurde von Mitgliedern der „Gruppe Z“ dominiert; allerdings trat ihm auch die kleine Gruppe Hamburger Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD) bei.
Im Herbst 1981 bildete sich in der Hansestadt eine sozialistisch-marxistisch orientierte Alternative Liste (AL), in der sich weitere Teile des KB, unabhängige Linke sowie viele Menschen aus Bürgerinitiativen zusammenfanden.
Die ca. 650 Mitglieder zählende AL wurde von ehemaligen KB-Mitgliedern dominiert.
Im Hinblick auf die im Juni 1982 bevorstehenden Hamburger Bürgerschaftswahlen begannen ziemlich schnell Verhandlungen zwischen den ca. 500 Mitglieder umfassenden Grünen und der AL, die zur Aufstellung einer gemeinsamen Liste führten.[3]
Regenbogen – Für eine neue Linke (Kurzbezeichnung: REGENBOGEN) war eine Wählervereinigung in Hamburg, die von 1999 bis 2007 existierte.
Die Wählergemeinschaft war ursprünglich eine Abspaltung der pro-sozialistischen Grün-Alternativen Liste (GAL), des Hamburger Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen. Im Juni 1999 gründeten fünf Abgeordnete der GAL auf Grund der deutschen Kriegsbeteiligung auf dem Balkan eine parlamentarische Gruppe und waren anschließend weitere zwei Jahre Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Namentlich waren es Heike Sudmann, Norbert Hackbusch, Susanne Uhl, Lutz Jobs und Julia Koppke.
Der Name Regenbogen wurde zuerst Ende Mai 1999 in der Altonaer Bezirksversammlung und kurz danach auch in Hamburg-Nord, Bergedorf und Wandsbek verwandt.
Zu den in der Öffentlichkeit bekanntesten Köpfen gehörten die Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann und Norbert Hackbusch sowie der ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Bachmann.
Im Zuge der Abwicklung der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (HWP) erschien auch das Regenbogen-Gründungsmitglied Bela Rogalla verstärkt in der Öffentlichkeit.
Im Regenbogen waren nach Angabe des Verfassungsschutzes diverse linksradikale Gruppierungen organisiert, wobei sich das gemeinsame Auftreten bzw. politische Handeln auf den Großraum Hamburg und auf Bremen bzw. Norddeutschland beschränkte.
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2001 erhielt der Regenbogen 1,7 Prozent (im Bezirk Altona allerdings 4,3 Prozent), bei der Bürgerschaftswahl 2004 (trotz Unterstützung von PDS, SAV, DKP und weiterer linker Parteien und Gruppierungen) nur noch 1,1 Prozent der Stimmen.
Der Regenbogen beschloss im April 2007 auf einer Mitgliederversammlung, nicht zur Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008 anzutreten, und erklärte infolgedessen am 2. Dezember 2007 die Selbstauflösung.
Ein gewisses Nachleben hat die Organisation jedoch in Form einer nach wie vor existierenden Hochschulgruppe namens Regenbogen/Alternative Linke an der Universität Hamburg.
Bei der Bürgerschaftswahl 2008 gelang zudem dem ehemaligen Regenbogen-Mitglied Norbert Hackbusch über die Partei Die Linke der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft.
Heike Sudmann kandidierte ebenfalls über die Landesliste der Linken, verfehlte aber den Einzug in die Bürgerschaft. Bei den Bürgerschaftswahlen 2011 und 2015 wurden jeweils Hackbusch und Sudmann für die Linke in die Bürgerschaft gewählt, das ehemalige Regenbogen-Mitglied Uwe Giffei vertritt dort seit 2015 die SPD.
Hackbusch wuchs als Sohn eines Werftarbeiters in Hamburg-Neuenfelde auf.[1]
Hackbusch war bereits in der Jugend politisch engagiert. Er beteiligte sich an der Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg, in der Anti-Atomkraft-Bewegung sowie in der Friedensbewegung. Politisch war er zu dieser Zeit in der Gruppe Internationale Marxisten (GIM) aktiv, 1984 schloss er sich der Grün-Alternativen Liste (GAL) an.[3]
1993 zog Hackbusch erstmals für die GAL in die Hamburgische Bürgerschaft als Abgeordneter ein. Er saß für seine Fraktion unter anderem im Haushaltsausschuss. Er verließ die GAL im Mai 1999 zusammen mit Susanne Uhl, Heike Sudmann, Lutz Jobs und Julia Koppke aus Protest gegen die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg. Zusammen gründeten die ehemaligen GAL-Abgeordneten, die ihr Bürgerschaftsmandat behielten, die parlamentarische Gruppe Regenbogen, aus der später die Wählervereinigung Regenbogen – Für eine neue Linke entstand.
Nach dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei den Bürgerschaftswahlen 2001 und 2004 wandte sich Hackbusch der neu gegründeten WASG zu. Die Fusion mit der PDS zur Partei Die Linke sah der Politiker kritisch: „Es gibt zwei große Probleme: Erstens müssen wir aufpassen wie Hölle, dass wir nicht von der gut organisierten PDS geschluckt werden. Zweitens gibt es bei der West-PDS zum Teil sektenartige Strukturen.“
Zur Bürgerschaftswahl 2008 kandidierte Hackbusch im Wahlkreis Altona für Die Linke als Direktkandidat und auf Platz 8 der Landesliste für die Bürgerschaft. Da auf die Linkspartei im Wahlkreis Altona 10,3 % der Stimmen entfielen, gehört er seit 2008 wieder der Bürgerschaft als direkt gewählter Abgeordneter an.[4] Er konnte als Direktkandidat für die Bürgerschaft 5.547 Stimmen auf sich vereinigen und war damit der Linke mit den meisten persönlichen Stimmen.
Hackbusch gelang am 23. Februar 2020 erneut der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft.
Hackbusch arbeitete im Verlagshaus Gruner + Jahr als Leiter der Dokumentation.[5]
Ist die RNA Gentechnik Impfung eine Massenvernichtungswaffe?
Vorsicht vor dem Spike-Protein! Vorsicht vor mRNA-Injektionen!
Dazu müssen Sie unbedingt vermeiden, die mRNA „non-vaccine“ – einzunehmen oder zu akzeptieren. Es handele sich in Wahrheit um eine experimentelle Gentherapie mit dem Ziel der Genmanipulation und um KEINE Impfung!
Denn das ist es. Das Experiment bist du.
Bereits in SARS-1 von 2002/2003 betraf das Original hauptsächlich das chinesische Genom, ebenso wie dieses erste Covid-19-Virus, passender SARS-CoV-2; es adressierte die chinesische DNA. Ergänzungen zu Harvards heimlichem, illegalem chinesischen DNA-Ertrag in den späten 1990er und 2000er Jahren. Siehe dies .
Als die Harvard-Leute endlich gefasst und aus China vertrieben wurden, war es zu spät.
Sie hatten bereits Hunderttausende, wenn nicht Millionen von DNA-Proben gesammelt – auf denen höchstwahrscheinlich US-amerikanische P4-Biokriegslabore dieses spezielle Coronavirus hergestellt haben.
So formuliert es Josh MIttledorf :
„Das Spike-Protein ist der Teil der Virusstruktur, der mit der Wirtszelle verbunden ist. SARS-1- und SARS-2-Viren haben beide Spike-Proteine, die an einen menschlichen Zellrezeptor namens ACE-2 binden, der in Lungenzellen häufig vorkommt, aber auch in anderen Teilen des Körpers vorhanden ist. Die Bindung an den ACE-2-Rezeptor der Zelle ist wie der Wolf, der an die Tür von Rotkäppchens Großmutter klopft. „Hallo Oma. Ich bin deine Enkelin. Bitte lass mich rein." Das Virus ist ein Wolf mit rotem Umhang und Kapuze, der vorgibt, ein ACE-2-Enzymmolekül zu sein, das Zugang zur Zelle sucht.“ Siehe dies .
Covid-19, alias SARS-CoV-2, ist eine perfektionierte Version von SARS-1, dem Original von 2002 / 2003, das hauptsächlich China traf.
Anfang 2020, als Wuhan und ein Großteil der Provinz Hubei und später andere Teile Chinas abgeriegelt und gesperrt wurden, weil chinesische Wissenschaftler schnell auf das reagierten, was sie sofort wussten, war dies ein neuer Versuch, China, die chinesische Gesundheit, anzugreifen – nicht nur das System sondern insbesondere die chinesische Bevölkerung. Die chinesischen Behörden wurden verlogen als diktatorisch bezeichnet – gefolgt von den üblichen Verunglimpfungen – aber es gelang ihnen, das Virus einzudämmen und zu beherrschen, den Schaden, den es verursachte, in Grenzen zu halten.
Aufgrund dieser verschiedenen Sperren und anderer Hygiene- und Gesundheitsmaßnahmen wurden fast 80% der chinesischen Produktionskapazitäten geschlossen, was je nach chinesischen Lieferketten enorme Auswirkungen auf den Rest der Welt hatte.
Dank Chinas strenger Maßnahmen, die Pandemie so schnell und gesundheitsschonend wie möglich zu überwinden, war Chinas Wirtschaft innerhalb von etwa sechs bis acht Monaten wieder am Laufen und bis Ende 2020 praktisch voll ausgelastet.
Der Erfinder des Impfstoffs vom mRNA-Typ, Dr. Robert Malone , sagt, dass der Impfstoff dazu führt, dass sich Lipid-Nanopartikel in verschiedenen Organgeweben ansammeln, und insbesondere in „hoher Konzentration“ in den Eierstöcken, was bedeutet, dass es Unfruchtbarkeit und / oder oft Fehlgeburten verursacht schwangere Frau.
Sehen Sie dies – einschließlich einer 15-minütigen. Videointerview mit Dr. Malone und dem Evolutionsbiologen Dr. Bret Weinstein. Was die mRNA „Nicht-Impfstoff“, besser mit ihrem CDC-Namen – experimentelle Gentherapie – bezeichnet, so gefährlich macht, ist, dass sie in jeder Zelle des menschlichen Körpers Spike-Proteine produziert.
Die Ursache für diese schnelle und oft tödliche Vermehrung des Spike-Proteins ist das, was Dr. Jane Ruby , Medizinexpertin und Pharmaforscherin, „Magnetofection“ nennt, ein aggressives magnetisches Gel-Abgabesystem, das in der Injektion enthalten ist – um das Spike-Protein in „ Warp-Geschwindigkeit“ in jede Zelle des menschlichen Körpers.
Der deutsche Hersteller Chemicell GmbH, Berlin (siehe hier ) dieses speziellen Magnetgels sagt, dass es eigentlich nicht für den Menschen bestimmt ist.
Moderna und Pfizer verwenden es jedoch in ihrer experimentellen mRNA-Gentherapie, über die sie lügen und sie fälschlicherweise „Impfstoff“ nennen. – Sehen Sie sich hier das 9-minütige Video von Dr. Jane Ruby an .
Dieses Magnetofektions-Transportsystem ist so leistungsstark, dass Menschen, die ihre Impfung bekommen haben, Magnete an ihren Körper kleben könnten.
Die injizierten Lipid-Nanopartikel von COVID "nicht impfen" sondern produzieren Enzyme weisen den Körper an, das Spike-Protein zu produzieren. Dank des magnetischen Gels verlassen sie schnell die Injektionsstelle und reichern sich in Organen und Geweben an. Sehen Sie dies von Dr. Alex Pierson .
Ausserdem wird das Spike Protein durch Einsatz von Prolinen in einen absichtlich offenen Zustand wie ein Scheunentor gehalten.
Die in praktisch jeder Zelle des menschlichen Körpers aktivierten Spike-Proteine überwältigen das körpereigene Immunsystem und bekämpfen es, anstatt es zu stärken.
Dies kann im Laufe der Zeit zu zahlreichen Komplikationen und Infektionen führen.
Einige von ihnen, wie Blutgerinsel, die zu Thrombosen und anderen Herzerkrankungen – und zum Tod – führen, können unmittelbar nach der Impfung auftreten. Andere potenziell tödliche Auswirkungen, viele davon neurologischer Natur ( wie Rinderwahnsinn oder Alzheimer) , zeigen sich möglicherweise nicht sofort, sondern erst im Laufe der Zeit – nach ein, zwei oder drei Jahren? Es wird dann schwierig sein, die durch das Spike-Protein verursachte Gebrechen auf den Impfstoff zurückzuführen.
In einem überzeugenden 1-minütigen Video warnt Dr. Mike Yeadon , ehemaliger Pfizer-Vizepräsident und Wissenschaftschef: „ Jeder, der den experimentellen Impfstoff einnimmt, kann dem Tod nicht entkommen“ . Siehe dies .
Wir können nur hoffen, dass diese „kompromittierten“ meist westlichen Regierungen zur Besinnung kommen und rechtzeitig erkennen, was sie mit der Bevölkerung machen, die sie gewählt hat – und für ihren Lebensunterhalt bezahlt.
Wenn diese sogenannten „Weltführer“ – stellen Sie sich vor, 193 UN-Mitgliedsregierungen folgen dem gleichen Drehbuch – stimmt etwas nicht ganz, passt nicht zur Agenda des Gesundheitsschutzes, sondern eher zu einem bösen Plan gegen die Menschheit – wenn diese „Weltführer“ “ weiterhin dem Diktat ihrer dunklen satanischen Meister folgen, könnten sie für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor einem Nürnberger Gerichtshof 2.0 Art landen.
Dr. Reiner Füllmich , deutsch-amerikanischer Rechtsanwalt und leitendes Mitglied des deutschen Corona-Untersuchungsausschusses, hat bereits mehrere Klagen, darunter Sammelklagen in Kanada und den USA, eingereicht und rechtliche Schritte gegen Einzelpersonen und Institutionen vor allem in Europa eingeleitet. Sehen Sie das Video unten – Verbrechen gegen die Menschlichkeit – und das .
Der Soziologe, Philosoph, Lehrer und Schriftsteller Ed Curtin sagte dazu:
Ich weiß, dass die experimentellen mRNA-„Impfstoffe“, die jedem aufgedrängt werden, keine traditionellen Impfstoffe sind, sondern gefährliche Experimente, deren langfristige Folgen unbekannt sind. Und ich weiß, dass Moderna sagt, dass sein nicht geimpfter Boten-RNA (mRNA) "Impfstoff" "wie ein Betriebssystem auf einem Computer" funktioniert und dass Dr. Robert Malone, Erfinder der mRNA-Impfstofftechnologie, sagt, dass die Lipid-Nanopartikel aus den Injektionen reisen im ganzen Körper verteilt und sich in großen Mengen in mehreren Organen ansiedeln, wo das Spike-Protein, das biologisch aktiv ist, massive Schäden anrichten kann und dies der FDA bekannt ist.
Außerdem weiß ich, dass Zehntausende von Menschen durch diese Injektionen Nebenwirkungen erlitten haben und viele Tausende daran gestorben sind und dass diese Zahlen aufgrund der Meldesysteme stark unterschätzt werden. Ich weiß, dass diese experimentellen Schüsse bei dieser Anzahl von Opfern in der Vergangenheit längst gestoppt oder nie gestartet worden wären. Dass sie dies nicht getan haben, überzeugt mich daher, dass eine radikal böse Agenda im Gange ist, deren Ziel Schaden und nicht Gesundheit ist, denn die Verantwortlichen wissen, was ich weiß und vieles mehr. Den vollständigen Text von Eds Aufsatz finden Sie hier .
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GB 80 % geimpft - 60 % zweifach ( 3 von 5 ) - Inzidenz steigt trotzdem auf 107
Four in five adults have received first vaccination, with three in five having both ( Independence)
https://www.independent.co.uk/news/health/covid-uk-how-many-vaccinated-b1870381.html
75 Millionen Dosen wurden den Briten verabreicht - bei nur etwa 60 Millionen Einwohnern.
Of the 74,577,678 vaccinations given as a 4pm on 21 June, 43,127,763 were first doses and 31,449,915 were second doses.
Trotzdem ist die Inzidenz auf über 105 angestiegen - Die Ansteckungsquote geht sogar durch die Decke. Trotzdem plant die politische Klasse, die so sehr gegen Querdenker hetzte, jetzt mit 60 000 Zuschauern das Endspiel der Fußball Europameisterschaft in London.
Wo bleibt da die Kritik der hetzerischen Querdenker- Kritiker ?
Trotzdem versuchen Tendenzmedien wie ARD, ZDF, RTL oder NTV die Wirkungslosigkeit der Corona-Impfungen weiterhin zu leugnen und eine angebliche Herdenimmunität jetzt nicht mehr als möglich zu betrachten .
Stattdessen wird auf die Delta Variante verwiesen, nachdem vorher Virologen erklärt hatten, dass die gängigen Impfungen überwiegend auch gegen indische Varianten wirken würden.
Die Verzweifelung der Akteure ist groß - denn nicht sein kann was nicht sein darf.
Mehr als 17.000 doppelt Geimpfte erkrankten nach "vollständigem Immunschutz" an COVID-19. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium auf Medien-Anfrage mit. Das Robert Koch-Institut will die Zahlen zu solchen "Impfdurchbrüchen" und ihre Folgen künftig im Lagebericht vermerken.
Auf mehrfache Nachfrage teilte nun das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) der Autorin mit: Bis einschließlich 11. Juni habe das Robert Koch-Institut (RKI) 17.409 positiv Getestete erfasst, die bereits zweimal geimpft waren und die 14 Tage bis zum "Aufbau des vollständigen Impfschutzes" überstanden hatten.
"Impfdurchbrüche" auch bei Jüngeren
Wie viele dieser positiv Getesteten an COVID-19 erkrankt oder gestorben sind, ließ BMG-Sprecher Sebastian Gülde offen. Das RKI wolle diese Zahlen demnächst einmal wöchentlich in seinen Lageberichten veröffentlichen, stellte es in Aussicht. Es differenzierte die positiv getesteten Durchgeimpften aber nach Lebensjahren. Demnach waren von den 17.409 Betroffenen 60 Personen jünger als 18 Jahre, 6.371 Personen waren zwischen 18 und 59 Jahren alt und 11.001 weitere Personen älter als 60 Jahre.
Dass mehr Ältere trotz Komplett-Immunschutz als COVID-19-Fälle in die Archive des Robert-Koch-Instituts (RKI) eingingen, dürfte daran liegen, dass die Gruppe zuerst geimpft wurde. Die vielfach von Experten in einigen Medien postulierte Überlegung, die Impfungen wirkten nur bei älteren Menschen mit schwachem Immunsystem schlechter, bestätigen diese Zahlen jedenfalls nicht. Mehr als ein Drittel war demnach jünger als 60 Jahre.
Diese trotz Komplettimpfung positiv Getesteten hatten also mindestens 14 Tage vor dem Stichtag, spätestens am 28. Mai, ihre zweite Dosis erhalten. An diesem Tag hatte das RKI insgesamt knapp 13,68 Millionen doppelt geimpfte Personen gemeldet. Später erhielten 0,13 Prozent von ihnen demnach einen positiven PCR-Befund.
Die ersten Zweitimpfungen verzeichnete das RKI in seinem Lagebericht vom 18. Januar 2021.
Die ersten Positivfälle mit vollständigem Immunschutz konnten demnach erstmals 14 Tage später, am 1. Februar, aufgetreten sein. Von diesem Tag an bis zum 11. Juni kamen laut Institut bundesweit insgesamt 1,49 Millionen neue Positivfälle hinzu. Somit waren knapp 1,2 Prozent dieser Betroffenen komplett geimpft und hatten ihre zweiwöchige "Karenzzeit" abgesessen.
Man kann also auch nach zweifachen Impfung plus 14 tägiger Karenzzeit durchaus an Covid 19 erkranken und daran auch versterben!!!
Bereits vor mehr als einem Monat, am 13. Mai, hatte der Journalist Boris Reitschuster auf Nachhaken in der Bundespressekonferenz eine Antwort vom BMG zu "Impfdurchbrüchen" erhalten. Demnach verzeichneten die Behörden bis zu einem unbekannten Stichtag, vermutlich Ende April, insgesamt 57.146 positiv Getestete. Von ihnen waren 44.059 einmal und 13.087 zweimal geimpft. Insgesamt 2.707 dieser Betroffenen, 4,7 Prozent, verstarben demzufolge an oder mit COVID-19.
Bei knapp zwei Dritteln der einmal Geimpften und 38 Prozent der zweimal Geimpften war ein Erkrankungsbeginn mitgeteilt worden. Bei Ersteren betrug die Sterberate laut BMG 4,6 Prozent, bei Letzteren 5,1 Prozent. Allerdings konnte das BMG damals noch nicht sagen, bei wie vielen Erkrankten und Verstorbenen die letzte Dosis zwei Wochen oder länger zurücklag – wer also eigentlich nach heutiger Expertenmeinung einen "vollständigen Impfschutz" aufgebaut gehabt haben müsste.
Coronapandemie erweist sich immer mehr als Lüge von Georg Theis
Habt ihr auch verfolgt, dass es eine neue Studie der Uni Duisburg-Essen und des Paul Ehrlich-Instituts gibt?
Demnach waren 95% der Infizierten bei der 2. Welle ab September/Oktober Reiserückkehrer oder Migranten.
Uns drangsaliert man aber mit Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, 15km-Radius, Maske und Lockdown, aber reisen darf man in alle Welt und wir nehmen weiterhin hunderttausende fremde Menschen auf.
In Magdeburg gab es überdies eine weitere Studie:
Man hat man die Leute auf Antikörper untersucht, weit über 70% hatten genügend aufgebaut, ohne gewusst zu haben, dass sie Corona hatten.
Und gestern bestätigte ein Arzt bei RTL Punkt 12 ,,PCR-Tests sind zu 80-90% fehlerhaft, das ist jetzt auch wissenschaftlich bestätigt."
Zusammengefasst kann man sagen:
Das ganze dumme Gerede von der Pandemie und der Notwendigkeit der Maßnahmen bricht nun also nach und nach wie ein Kartenhaus zusammen.
Worum ging es also in Wahrheit bei all den Maßnahmen?
1. Machterhalt durch Vorgaukeln des Infektionsschutzes und um Machtspiele, indem man austestet inwieweit sich die Leute manipulieren, kontrollieren sowie einschüchtern lassen.
2. Die Pharmaindustrie (Impfstoffe) sowie die Masken- und Testhersteller profitieren massiv
3. Während Einzelhandel und Gastronomie kaputt gehen machen Amazon (Onlinehandel) sowie MC Donalds und Starbucks (Drive in) exorbitante Milliardenprofite.
3. Der drohende Zusammenbruch des Wirtschafts- und Bankensystems kann verschleiert werden. Jetzt wird alles auf den angeblichen Killervirus und die Maßnahmen geschoben.
Wie seht ihr das? Eure Meinung interessiert mich sehr.
Schreibt sie in die Kommentare.
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