Hälfte der Italiener wollen EU Austritt. Italexit geht mit anti-neoliberaler Kapitalismuskritik einher

Nach Ablehnung der Corona-Bonds steigt die Ablehnungsquote der Italiener gegenüber der EU  

Nachdem die EU Kommission unter deutscher Führung und unter deutscher Dominanz die Einführung der Corona-Bonds zur Unterstützung der Italiener durch die EU abgelehnt hat, steigt der Frust der Italiener gegenüber der EU stark an. 

Auch der SPD Finanzminister und deutsche Vize-Kanzler  Scholz  hat als Bankenfreund die Einführung der EU Bonds abgelehnt, weil nach seiner Auffassung der ESM Rettungsschirm völlig ausreiche, obwohl dieser schon im Fall Griechenland das Land zur neoliberal inspirierten Sparorgie führte, die zur Privatisierung der Daseinsvorsorge und vor allem vieler Krankenhäuser und zum  massiven Stellenabbau führte, die besonders in der Corona-Krise das Bewusstsein der Italiener schärft, dass hemmungsloser Kapitalismus die Menschen tötet. 

Diese deutsche EU Politik entspricht allerdings der pro neoliberalen Ideologie der CDU Konservativen, der AfD Rechtspopulisten und Rassisten   wie der deutschen Sozialdemokraten.  So schreitet nach der Griechenlandkrise, dem Brexit und der Corona-Krise der Zerfall der EU voran.

Diese Erkenntnis hat auch der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko in einem Beitrag gut zusammengefasst.

Knapp die Hälfte der Italiener/innen wollen mittlerweile aus der EU austreten, meint Hunko.
 
Das ist das dramatische Ergebnis zweier Umfragen der vergangenen Tage. Diese Zahlen entsprechen den Werten in Großbritannien vor dem EU-Referendum, sind aber insofern noch mehr an die Substanz der Union gehend, als dass die drittgrößte Volkswirtschaft der EU-27 Gründungsmitglied und traditionionell immer ausgesprochen pro-EU war. Der Stimmungsumschwung in Italien ist vergleichbar mit demjenigen in Griechenland 2012.
 
In deutschen regierungsnahen und systemischen Medien wird das - insofern es überhaupt kommuniziert wird - als Folge 'populistischer' Manöver hingestellt.
 
Insbesondere die italienische Ablehnung der jüngsten ESM-'Hilfen' wird als 'fatale' Dummheit hingestellt https://www.deutschlandfunk.de/milliarden-aus-hilfspaket-italiens-nein-zu-eu-hilfen.720.de.html?dram:article_id=474636 In Wirklichkeit geht der Stimmungsumschwung auf bittere italienische Erfahrungen zurück:
1. Italien hat sehr aufmerksam beobachtet, wie auf deutschen Druck Griechenland in die Knie gezwungen und ein drakonisches Austeritätsprogramm auferlegt wurde. Die Troika-Idee der Austeritäts-Auflagen ist in Italien zutiefst verhasst.
 
2. Der EU-Parlamentarier  Martin Schirdewan hat herausgearbeitet, dass die EU-Kommission zwischen 2011 und 2018 im Rahmen des 'Europäischen Semesters' Italien 63 mal (!!!) aufgefordert hatte, die Gesundheitsausgaben zu kürzen und/oder Teile des Gesundheitssystems zu privatisieren. https://www.martin-schirdewan.eu/ueberwachen-und-strafen-das-ende-des-wegs-fuer-den-stabilitaets-und-wachstumspakt-der-eu/ Entsprechend ist die Zahl der Krankenhausbetten seit Einführung des Euro von ca. 480 auf ca. 320 pro 100.000 Einwohner gesenkt worden (Deutschland gegenwärtig ca. 800). Das hat das Land während der Überlastung in den letzten Wochern im Zusammenhang mit der Corona-Krise in Norditalien bitter bezahlt.
 
3. Ende Februar aktivierte Italien mit Blick auf die Situation in Norditalien den Zivilschutzmechanismus der EU; Reaktion der anderen Mitgliedsländer: Null. (nach mehr als 4 Wochen tröpfelte dann von einzelnen Staaten Hilfe ein). https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-hilfslieferungen-laesst-europa-italien-im-stich-16693137.html China, das sanktionierte Russland und das unter dem Embargo leidende Kuba leisteten schneller, umfangreicher und unbürokratischer Hilfe. Das hat sich tief ins italienische Bewusstsein eingeprägt.
 
4. Die auf dem Treffen der Finanzminister letzten Donnerstag beschlossenen Maßnahmen sind angesichts der Dimension der Krise völlig unzureichend: Die EIB gibt mittelständischen Unternehmen Kredite, die mit Zins und Zinseszins zurück gezahlt werden müssen, die EU-Kommission unterstützt aus Rest-Haushaltsmitteln Hilfen beim Kurzarbeitergeld, okay. Die Auflagen beim ESM sind zwar gelockert, aber nicht ganz beseitigt. Für Italien lohnt sich die Inanspruchnahme kaum, die Zinsen wären nur geringfügig niedriger als auf dem Kapitalmarkt. Im Gegenzug droht eben doch auf lange Sicht die Konditionierung der Mittel. Andrej Hunko ( Linke) hatte 2012 auch aus diesem Grund gegen den ESM gestimmt: https://www.andrej-hunko.de/bt/erklaerungen/1176-stimmerklaerung-esm In der Summe entsprechen die Maßnahmen einer Luftpistole, um im Bild von Olaf Scholz zu bleiben, der auf nationaler Ebene die 'Bazooka herausgeholt' hatte. Übrigens sind die Chefs von EIB, ESM und EU-Kommission - wen wunderts? - Deutsche.
 
5. Der Brief von neun (!) Staats- und Regierungschefs zur Einführung von Corona-Bonds wurde auf den EU-Gipfeln unter den Tisch gekehrt. Kommissionspräsidentin von der Leyen nannte die Forderung 'nur ein Schlagwort'. In der Erklärung der EU-Finanzminister taucht der Begriff nicht mehr auf.
 
5. Heute haben 101 italienische Wirtschaftswissenschaftler die eigene Regierung aufgefordert, die Vereinbarung der Finanzminister abzulehnen. Der entscheidende Ratsgipfel findet am 23. April statt. Stattdessen soll eine Direktfinanzierung durch die EZB ermöglicht werden, die zwar nach EU-Verträgen verboten ist, dieses Verbot könne aber in Ausnahmesituationen aufgehoben werden. http://temi.repubblica.it/micromega-online/ue-appello-di-101-economisti-al-governo-non-firmate-quell-accordo/ Dies entspricht der klassischen Forderung der LINKEN, die wir schon in der Eurokrise aufgestellt haben, z.B. hier: https://www.linksfraktion.de/themen/positionspapiere/detail/die-sieben-schwerpunkte-der-parlamentarischen-arbeit-fuer-die-linke-im-jahr-2015/
 
Die meisten dieser Punkte dürften den deutschen Medienkonsumenten unbekannt sein, spielen aber in Italien eine große Rolle. Die Nichterwähnung dieser Hintergrundinformationen führt dazu, dass man nicht versteht, warum die Stimmung in Italien ist, wie sie ist. Dann dienen irgendwelche 'Populisten', sei es die 5-Sterne-Bewegung oder die (in der Tat widerliche) italienische Rechte um Salvini als Erklärungsmuster. Die Berichterstattung hierzulande (aber meist auch in den anderen Staaten) folgt in der EU- und Außenpolitik sehr eng dem Regierungskurs. Das mag den jeweiligen Kurs kurzfristig stützen, taugt aber nichts zum Verständnis europäischer und internationaler Prozesse.
 
Um Missverständnisse zu vermeiden: Natürlich hat Italien aus linker Sicht erhebliche Probleme im eigenen Land, etwa im Steuersystem. Dazu gehört auch der mangelhafte Beitrag, den die Superreichen und Oligarchen dort leisten. Aber in dieser Richtung gab es bislang keine 63 Aufforderungen der EU-Kommission, genauer gesagt: gar keine.
Die EU steht in den nächsten Wochen und Monaten vor einer Bewährungsprobe historischen Ausmaßes. Es geht jetzt um einen wirklichen Neustart, der auch Konstruktionsfehler der EU-Verträge, wie etwa das Verbot von Direktfinanzierung durch die EZB, anpackt. Die (nur alle 14 Jahre stattfindende) EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im Herbst könnte das anpacken. Für Merkel ist diese Ratspräsidentschaft so etwas wie ihr Schlussakkord. Ohne grundlegende Reformen der EU, die dann das große Wort Solidarität auch wirklich rechtfertigen, könnte dieser Schlussakkord ein heftiger Misston werden.
 
 
Für ein gerechtes und sozialistisches Europa - Gegen ein Europa der Milliardäre, Superreichen und Oligarchen! 
 
Was ist der ESM Rettungsschirm der EU:
 
Als Konsequenz aus der Schuldenkrise haben die Euro-Staaten einen dauerhaften Krisenmechanismus in Kraft gesetzt. Der neue Rettungsschirm ESM löst den Vorgänger EFSF ab. Er ist anders aufgebaut und verfügt über mehr Möglichkeiten. Wie genau kann er verschuldeten Staaten helfen und woher kommt das Geld für die  sogenannten Hilfen.
 
ESM steht als Abkürzung für "Europäischer Stabilitätsmechanismus". Das ist eine internationale Finanzinstitution mit Sitz in Luxemburg. Die damals 17 Mitgliedsstaaten der Eurozone gründeten den ESM durch einen Vertrag, der am 2. Februar 2012 unterzeichnet wurde. Er trat im Oktober 2012 in Kraft. Der ESM löste den alten Euro-Rettungsschirm EFSF (European Financial Stability Facility) ab, der 2013 auslief. Der neue Stabilitätsmechanismus dient dem Ziel, Staaten der Eurozone zu unterstützen, die mit großen Finanzproblemen kämpfen. Das soll auch die Eurozone als Ganzes stabilisieren.
 

Der ESM-Vertrag sieht derzeit sechs mögliche Varianten von Stabilisierungshilfen vor. Wie bereits der Vorgänger EFSF kann auch der ESM direkte Kredithilfen gewähren. Zusätzlich ist die Möglichkeit vorgesehen, Länder vorsorglich zu stützen. Ihnen kann eine Kreditlinie gewährt werden. Sie können bei Bedarf Geld innerhalb des vereinbarten Rahmens abrufen. Die Staaten müssen davon aber keinen Gebrauch machen. Denn faktisch soll dieses Mittel vor allem das Vertrauen der Investoren in Länder stärken, die relativ solide haushalten und über eine starke Wirtschaft verfügen.

Als dritte Option kann der ESM Kredite gewähren, die nicht die Staatsfinanzen stabilisieren, sondern den Banken des jeweiligen Landes zugute kommen sollen. In diesen Fällen bekommt der jeweilige Staat ein ESM-Darlehen, um seinerseits den Geldhäusern Kapitalhilfen gewähren zu können. Im Dezember 2014 wurden als weitere Möglichkeit direkte Kapitalhilfen für Banken eingeführt. Dieses Instrument ist aber nur als letzter Ausweg zulässig, wenn ein Beitrag der Eigentümer und Gläubiger der Bank nicht reicht und der entsprechende Euro-Staat nicht in der Lage ist, die Kapitalhilfen selbst zu stemmen (selbst unter Zuhilfenahme von ESM-Hilfen). Das kann der Fall sein, wenn ein Staat selbst massive Finanzprobleme bekommt, weil er Banken mit Kapitalspritzen versorgen muss.

Die letzten beiden möglichen Hilfsmaßnahmen betreffen den Aufkauf von Staatsanleihen. Einerseits darf der ESM Papiere von Euro-Ländern erwerben, wenn diese neu ausgegeben werden (Primärmarkt). Neben anderen Investoren tritt der ESM damit als normaler Käufer auf und erhöht die Nachfrage. Das wiederum soll die Zinsen drücken, zu denen sich hoch verschuldete Länder auf dem Kapitalmarkt Geld leihen können. Der ESM darf zusätzlich auch bereits ausgegebene Staatsanleihen kaufen, die an den Märkten gehandelt werden (Sekundärmarkt).

Grundsätzlich können nur ESM-Mitglieder und damit die Länder der Eurozone Unterstützung beantragen. Der ESM-Vertrag legt fest, dass Hilfen nur gewährt werden dürfen, wenn diese "zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedsstaaten unabdingbar" sind. Bevor die Regierungen der Eurozone im sogenannten ESM-Gouverneursrat darüber entscheiden, ist eine Bewertung durch die Europäische Zentralbank vorgeschrieben. Diese muss prüfen, ob tatsächlich eine Gefahr für die Finanzstabilität der Eurozone oder ihrer Mitgliedsstaaten besteht, ob die Staatsverschuldung des Antragstellers tragfähig ist und wie viel Geld das Land tatsächlich benötigt.

Eine weitere Bedingung setzte Deutschland auf dem EU-Gipfel im Dezember 2011 durch. Dabei geht es um den direkten Zusammenhang zwischen ESM-Hilfen und dem sogenannten Fiskalpakt, der unter anderem die Einführung von Schuldenbremsen vorschreibt. Nur jene Euro-Staaten dürfen auf Unterstützung durch den ESM hoffen, die den Fiskalpakt ratifiziert haben und sich an dessen Vorgaben halten.

AUFLAGEN FÜR HILFEN 

Wer um Unterstützung des ESM bittet, muss dafür Gegenleistungen erbringen. Allgemein gilt: je größer die Hilfe, desto härter die Auflagen. Vor allem mit direkten Kredithilfen werden in der Regel Forderungen nach Strukturreformen und Sparprogrammen verknüpft sein. Welche Schritte das jeweilige Land einleiten muss, wird in einem "Memorandum of Understanding" detailliert festgehalten, das beide Seiten miteinander aushandeln.

Auf Antrag eines Euro-Staates können die Regierungen der 19 Länder der Eurozone Hilfen freigeben. Die Entscheidung darüber trifft der ESM-Gouverneursrat, in dem jede Regierung normalerweise durch den Finanzminister vertreten ist. In der Regel müssen diese Entscheidungen einstimmig fallen, in besonders eilbedürftigen Verfahren reicht auch eine Mehrheit von 85 Prozent der Stimmen. Dabei gilt aber nicht das Prinzip "Ein Land, eine Stimme". Vielmehr haben die Stimmen der einzelnen Staaten unterschiedliches Gewicht. Wer dem ESM mehr Kapital zur Verfügung stellt, hat dabei auch mehr Einfluss auf die Entscheidungen. Deutschland ist der wichtigste Geldgeber. Gegen den Willen der Bundesregierung können faktisch keine Hilfszusagen gemacht werden.

Der ESM verfügt über ein Stammkapital von nahezu 705 Milliarden Euro. Mehr als 80 Milliarden Euro davon flossen zur Bildung eines Kapitalstocks in den ersten Jahren von den Mitgliedsstaaten an den ESM. Weitere gut 624 Milliarden Euro gelten als "abrufbares Kapital". Es handelt sich um eine Art stille Reserve, auf die im Bedarfsfall zurückgegriffen werden kann. Die Euro-Staaten können sich darauf einigen, dieses Geld auch tatsächlich in Teilen oder komplett für Hilfsmaßnahmen abzurufen. Das Stammkapital versetzt den ESM in die Lage, Kredithilfen von bis zu 500 Milliarden Euro zu gewähren. Ob diese Summe ausreicht, soll regelmäßig durch die Regierungen gemeinsam im ESM-Gouverneursrat überprüft werden.

Die Euro-Staaten stellten das Stammkapital bereit. In fünf Raten, von denen 2012 und 2013 jeweils zwei überwiesen wurden und im April 2014 die letzte folgte, zahlten sie zunächst rund 80,6 Milliarden Euro ein. Das restliche Kapital steht nur auf Abruf bereit und müsste erst nach einem gemeinsamen Beschluss tatsächlich an den ESM überwiesen werden. Wieviel jedes Land zahlt, richtet sich nach seinem Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank. Deutschland steuert etwa 27 Prozent des Geldes bei. Die Bundesrepublik musste somit für den Aufbau des Kapitalstocks zunächst fast 22 Milliarden Euro an den ESM überweisen. Das abrufbare Kapital aus Deutschland summiert sich auf weitere 168 Milliarden Euro.

Um die Hilfsmaßnahmen zu finanzieren, leiht sich der ESM aber in erster Linie selbst Geld auf den Kapitalmärkten. Das Stammkapital dient der Absicherung dieser Geschäfte und soll dazu beitragen, günstig an Geld zu kommen und von den Ratingagenturen die beste Bonitätsnote "AAA" zu erhalten. Dass der ESM selbst über Kapital verfügt, ist ein zentraler Unterschied zum EFSF. Dieser konnte lediglich auf Garantien der Euro-Staaten zurückgreifen, wenn er sich an Kapitalmärkten Geld lieh, bekam aber kein Kapital von den Mitgliedsstaaten für seine Arbeit....

Quelle Tagesschau 

 

  

Das Merkel-Scholz-Regime hat in der Corona-Krise kläglich versagt

Groko reagierte zu spät 

Dieses Versagen des Merkel-Scholz-Regimes konnte medial mit Systemmedien der Obrigkeit  aber verschleiert werden, so dass die Umfragewerte der Versager-Koalition sogar stiegen.

Eine an die Öffentlichkeit gelangte Studie des Innenministeriums offenbart die Unfähigkeit der Bundesregierung während der Corona-Krise. Statt konsequent zu handeln, beschwichtigte sie lieber die Bevölkerung.

Ausgerechnet eine Geheimstudie des vom Rechtspopulisten  Seehofer ( CSU) geführten Innenministeriums offenbart das krasse Versagen des Merkel Regimes in der Corona-Krise. 

Die Studie des Innenministeriums "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" sollte geheim bleiben ("Verschlusssache, VS"). Die "Stasi" der Staatsschutzbehörden lässt grüssen. 

Inzwischen ist sie Gegenstand harter Kritik an der Bundesregierung und wilder Spekulationen über deren Absichten.

Obwohl sogar die CDU/SPD gesteuerte Tagesschau kurz über das Papier berichtete, blieben sein eigentlicher Urzweck und die daraus abzuleitende Bankrotterklärung weitgehend unbeachtet: Das "Geheimpapier" dokumentiert ungewollt, dass das bundesweite Ausgehverbot samt schwerwiegenden Folgen vermeidbar gewesen wäre.

Entsprechend  berichtet Volker Bräutigam für russische Medien, weil deutsche Staats- und Konzernmedien der Oligarchen  kaum Interesse an dieser  verpatzten Corona-Realität  zeigen. 

Die Studie hatte darlegen sollen, wie man der Bürgermehrheit schmerzliche und äußerst kostspielige Solidarität mit der von der Virusepidemie überdurchschnittlich gefährdeten "Risikogruppe" abfordern könnte und wie man diese Maßnahmen "kommunizieren" müsse.

Klartext: abgenötigte Solidarität mit Rentnern, Behinderten, Vorerkrankten und Schwachen. Das sind 30 Millionen Menschen. das ist mehr als eine Gruppe . Es ist ein Grossteil der erwachsenen Bevölkerung. 

Der erste COVID-19-Fall in Deutschland wurde am 28. Januar gemeldet. Bei sofortigen Massentests und strikter Isolation der Infizierten wie in Südkorea hätte das Alltagsleben bei uns ebenfalls ohne wesentliche Einschränkungen weitergehen können. Dazu fehlten hierzulande jedoch nicht nur die materiellen Voraussetzungen. Es gab keinen politischen Willen dazu. Man hat die Krise erstmal lieber verschleppt. 

Südkorea hatte die "Vorwarnzeit" nach dem Ausbruch der Epidemie in der Volksrepublik China umgehend genutzt.

In Deutschland wurde sie verbummelt. Die Kanzlerin war dem Alltag entschwebt, der Gesundheitsminister damit beschäftigt, für den CDU-Vorsitz zu antichambrieren; seinen Kandidaturverzicht teilte Spahn erst am 25. Februar mit. Er hätte in den Wochen zuvor wahrhaftig Wichtigeres zu tun gehabt, als seinen Karriereabsichten zu frönen. Aber vom Möchtergern CDU Kanzler spahn war da in dieser frühen Phase kaum was zu hören. 

Es fehlte  trotz Kenntnis der Lage in China materiell an allem

Seit Anfang Januar war unübersehbar, dass COVID-19 in der Bundesrepublik auf ein unvorbereitetes Gesundheitswesen treffen würde: neoliberal heruntergeschrumpfte. privatisierte. totgesparte  personelle und materielle Kapazitäten, ungenügende Krankenhausversorgung und zu wenig Potential für Intensivpflege.

Die Abwehrkonzepte in Fernost wurden weder beachtet noch gar Vergleichbares für Deutschland erwogen: rigorose Quarantäne und Schutzmaßnahmen (VR China), "flächendeckende" Suche nach Infizierten und deren strikte Isolation (Südkorea) sowie Kombinationsformen beider Konzepte (Singapur, Hongkong, Taiwan).

Von China lernen hätte geheissen siegen zu lernen. Für die Loser und der käuflichen  politische Klasse unseres Landes war das aber nicht auf ihrem begrenzten Horizont oder Schirm verortet. 

In einer Regierungserklärung hatte Spahn noch am 4. März erklärt, die Ansteckungsquelle ("im Ausland") sei erkannt, alle betroffenen Deutschen sowie ihre Kontaktpersonen seien in Quarantäne genommen worden.

So ist es uns über Wochen hinweg gelungen, eine Ausbreitung zu verhindern.

Substanziell Unerlässliches geschah nicht. Das Kabinett Merkel hatte den Kopf in den Sand gesteckt und beließ ihn da erstmal.

Am 18. März schließlich erteilte Seehofer ohne Rücksicht auf Spahns Zuständigkeiten einen Eilauftrag: Sofort zusammenstellen, mit welchen Maßnahmen das Tempo der Masseninfektion zu drosseln wäre.

Die Studie "Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen" entstand binnen weniger Tage mithilfe des Robert Koch-Instituts und weiterer Fachleute, auch von ausländischen Universitäten. Einige ihrer Vorschläge dürften bereits am 23. März den ersten weitergehenden Maßnahmen – Ausgangsbeschränkungen, Abstandsgebot – zugrunde gelegen haben.  

"Im schlimmsten Falle ..."

Die Expertengruppe ging – methodisch konsequent – vom zwar unwahrscheinlichen, aber denkbar schlimmsten Ausmaß der Epidemie aus, falls man die Dinge einfach laufen ließe: von bis zu 1,2 Millionen Toten. Alle mindernden Abwehrkonzepte werden in dem Papier erörtert und ihre Effizienz gegen die sozialen und ökonomischen Risiken abgewogen. Folgerichtig empfahlen die Experten der Bundesregierung das Südkorea-Modell:

Dort wurden mit minimalen Ausgangsbeschränkungen, vor allem durch effizientes Testen und Isolieren, die verschiedenen Ausbrüche erfolgreich unter Kontrolle gebracht.

Warum klappte das in Deutschland nicht? Warum mussten hierzulande umfassende Ausgangsbeschränkungen verhängt und die rigorose Schließung von Betrieben und Geschäften mit viel Publikumsverkehr verhängt werden – zwar bei Weitem keine so strikte Quarantäne wie in China, aber ausreichend Anlass für Verunsicherung, öffentlichen Streit über Berechtigung, Angemessenheit und Zweckmäßigkeit? Für ins Absurde abgleitende Debatten, bis hin zu abenteuerlichen Spekulationen über Absichten und Ziel dieser Ersatzhandlungen?

In der jetzigen Phase der Epidemie können wir (hoffentlich) davon ausgehen, dass die Testkapazität sehr schnell hochgefahren werden kann. Davon ausgehend ist es besser, eine sehr scharfe, aber kurze Periode der Ausgangsbeschränkungen zu haben, nur bis die Maßnahmen zu Testen und Isolieren greifen.

Mit anderen Worten: Die Bundesregierung hat wochenlang weitergeschlafen, statt schon Ende Januar die "Testkapazität sehr schnell hochzufahren". Sie konnte dem südkoreanischen Vorbild nicht folgen, weil die deutschen Kapazitäten noch Anfang März erst für 7.000 Tests pro Tag reichten.

Inzwischen sind sie zwar auf knapp 100.000 ausgebaut worden, geplant ist eine Verdopplung. Eine Rechnung ohne den Wirt. "Staatsvirologe" Christian Drosten ließ am 7. April wissen, dieses Ziel sei nicht erreichbar, es stünden "bestimmte Reagenzien" für die Testkits nicht zur Verfügung. Im Skat würde man dem Mitspieler Spahn sagen: Hosen runter.

Die Regierung sah sich gezwungen, die verplemperte Zeit aufzuholen. Eine rasante Ausbreitung der Infektion war nur noch mit massiven Ausgangssperren und Kontaktverboten zu bremsen. Gute Vorbereitung und sofortiges Handeln wie in Südkorea hätten das wahrscheinlich überflüssig gemacht. Das ganze Gerede drumherum diente dem Zweck, das politische Versagen zu verschleiern. Deshalb sei hier noch einmal daran erinnert, dass Minister Spahn am 22. Januar verkündet hatte

Falls das Virus in Europa auftaucht, gibt es entsprechende Pläne.

Dazu ist unser Gesundheitssystem in Europa inzwischen in der Lage", sagte Spahn.

Noch Anfang März, Konsequenz der Rat- und Tatenlosigkeit, redeten die Verantwortlichen in Berlin die Gefahren klein, obwohl es schon 8.000 Infizierte in Deutschland gab. Zur Beschwichtigung der aufkommenden großen Unruhe dienten Lügen, Ausreden und Ablenkungsmanöver. Die Massenmedien wurden eingespannt wie üblich, Jens Spahn törnte von einer Pressekonferenz zur nächsten.   

Bundeskanzlerin Merkel, ersichtlich ungenügend im Bilde, sagte im März noch voraus, die Ansteckung werde 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung erfassen; sie setzte offenkundig darauf, dass das kontrolliert werden könne und sich parallel eine "Herdenimmunisierung" entwickle. Wusste sie nichts, oder war sie falsch beraten? 

Die Nase voll

Aus dem "Geheimdokument" lässt sich schließen, dass Seehofer spätestens Mitte März vom Herumlavieren der Kanzlerin und ihres Gesundheitsministers die Nase voll hatte: Die Bevölkerung müsse jetzt mittels äußerster Dramatisierung zu der Einsicht gedrängt werden, dass es zum rigorosen Regierungshandeln "keine Alternative" mehr gebe.

Aussichtslos die Hoffnung, man könne nach kurzer Allgemein-Quarantäne zu den in Südkorea erprobten Methoden übergehen und Deutschland aus der Malaise führen. Virologe Drosten am 23. März:

Die in Südkorea vorhandene Personaldecke ist in Deutschland nicht vorhanden.

In die Scheinwelt des Gesundheitsministers drang er damit augenscheinlich nicht vor. Der tönte noch am 26. März auf einer Bundespressekonferenz von der Nützlichkeit des Südkorea-"Trackings", von der Auswertung von Handydaten zur Ermittlung von Bewegungsprofilen und Kontaktpersonen Infizierter sowie von über 500.000 bereits durchgeführten Testungen bei uns – hierzulande also alles paletti ...  

Und die Tagesschau? Der Rechercheverbund von NDRWDR und Süddeutscher Zeitung hatte das Strategiepapier des Innenministers entdeckt. ARD-aktuell berichtete darüber kurz und indifferent in ihren Fernsehnachrichten, ausführlicher auf tagesschau.de. Die Redaktion ließ aber offen, wie die Studie des Innenministeriums politisch einzuschätzen und zu interpretieren sei: Erklären, aufklären, sichtbar machen, dass da ein politischer Offenbarungseid geleistet worden war? Fehlanzeige. Stattdessen der für Staatsfunker typische Verlautbarungsjournalismus unter Beachtung des Interesses der Bundesregierung.

Wann endet der Albtraum? Die Kanzlerin hat auch auf ihrer Pressekonferenz am 6. April abgelehnt, die Regierungsstrategie offenzulegen. Fragen nach den Kriterien, nach Gestalt und Termin eines Exits aus dem Anti-Pandemie-Regime wich sie aus oder lehnte eine Antwort ab. Das weitere Vorgehen hänge "von der Entwicklung der Infektionszahlen" ab.

Von der Kanzlerin muss man erwarten, dass sie konkrete Vorstellungen über die Beendigung des Ausnahmezustands hat, über die Rückführung in den Normalzustand. Merkels sture Heimlichtuerei und ihr Herumdrucksen strapazieren das Verständnis einer wachsenden Zahl von Bürgern.

Die Schickeria

Derweil zeigen die Spitzen von Politik und Gesellschaft bedrückenden Mangel an Solidarbewusstsein im Hinblick auf den Alltag von Millionen armer Menschen, auf das Leben der "Hartzer", Armutsrentner, Behinderten, Tafelbesucher und anderen "Prekären": keine Reisen, kein Shoppen nach Lust und Laune, keine Soireen, keine "angesagten" Restaurants, keine Besuche in Opernhäusern und Bordellen, kein üblicher gesellschaftlicher Luxus – kurzum, den Verzicht auf ihre Dolce Vita wollten sich mehr und mehr "Bessergestellte" schon nach 14 Tagen nicht länger zumuten lassen. 

Als das schändliche Hartz-IV-Regime verfügt und Millionen sozial Schwachen die Würde und sogar die bescheidensten Altersrücklagen genommen wurden, war das dieser Schickeria egal. Jetzt plärren die Betuchten und pochen auf ihre "Grundrechte".

Menschen, die über 65 Jahre alt sind, und Risikogruppen werden aus dem Alltag herausgenommen.

Die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff sagte dazu:

Ich denke, es wird über kurz oder lang darauf hinauslaufen müssen, dass die einschneidenden Restriktionen sich auf Ruheständler und andere spezielle Risikogruppen konzentrieren.

Falls die Bundesregierung bezweckt hatte, die Bevölkerung von Restbeständen ethischer Grundsätze zu befreien, so kann sie erste Erfolge verbuchen. Auch die Tagesschau gibt sich als Podium dafür her.

Absolut Unvergleichbares wird in diesem "Diskurs" bedenkenlos gegeneinander abgewogen: zuallererst das Grundrecht auf Leben und Gesundheit gegen das Grundrecht auf Eigentum des kleinen Mannes . Natürlich ohne jeden Gedanken daran, den  oligarchen Geldadel bezahlen zu lassen, ihn zur Entlastung der Armen und sozial Isolierten heranzuziehen – obwohl er über Netto-Geldvermögen von mindestens 6 Billionen Euro verfügt, die sich auf fiskalische Präferenzen stützen, wie sie dem "kleinen Mann" niemals zuteil werden.

Die Bundesregierung verfügt über alle medialen und exekutiven Machtmittel zur Manipulation der Massen und wendet sie längst an.

Auch jetzt, wie der Inhalt der Seehofer-Studie und der Umgang mit derselben zeigen. Nach dem Abflauen der COVID-19-Pandemie müssen diese Offenbarung regierender Unfähigkeit und deren bleibende Schäden wieder auf den Tisch kommen.

Quelle RT  

Der linke Facebook User Andreas Grünwald aus Hamburg beschäftigt sich in diesem Kontext mit den wahren Plänen der Regierung nach der Pandemie:

Einstieg in den Corona-Exit. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon vor Ostern verdeutlicht, dass für sie und die Bundesregierung die Empfehlungen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina von besonderer Bedeutung sein werden.
 
Diese liegen nun vor.
 
Das wichtigste steht dabei ganz am Ende des heute veröffentlichten 17-seitigen Papiers:
Um die Kosten der mit Corona kombinierten Wirtschaftskrise aufzufangen, soll es keine Steuererhöhungen für das große Kapital oder für Reiche geben, das hatten vor allem einige Linke gefordert, sondern gerade auch für diese steuerliche Erleichterungen im großen Stil. Das reicht von Maßnahmen, welche die Mindestbesteuerung abschaffen, über neue Formen degressiver Abschreibungsmethoden, bis hin zur kompletten Streichung relevanter Steuern.
 
Andererseits sollen Subventionen für Unternehmen aber auch nach der Corona-Kernphase - und um die Konjunktur anzustoßen - weiterhin kräftig fließen. Fest gehalten wird indes an solchen Vorhaben wie z.B. den so genannten CO2 Steuern, die bekanntlich vor allem die Ärmeren und die Normalverdiener belasten. Die Krise soll halt mit "marktwirtschaftlichen" Methoden gelöst werden. Und dazu gehöre dann auch ein weiterer "Rückzug des Staates aus Unternehmen", und wo dieses Prinzip nun zeitweilig durchbrochen worden wäre, sowie ebenfalls das Festhalten an fiskalpolitische Zielen, wie sie mit dem Begriff von der "Schuldenbremse" gekennzeichnet werden können. Im Klartext: die Lasten der Krise werden vor allem von der Normalbevölkerung zu tragen sein, während sich aber große Unternehmen staatlicher Unterstützung auch in der Nach-Corona-Zeit sicher sein können.
Analog auch die Empfehlungen für die Europäische Ebene, und wo nun vor allem Kredite bemüht werden, während aber die Forderungen der Mittelmeer-Staaten - etwa nach Einrichtung von Bonds - mit keinem einzigen Wort auch nur erwähnt werden.
 
Im Bereich der eigentlichen Virus-Bekämpfung ist in der Betrachtung des Papiers nach Ansicht von Grünwald  anzuraten zwischen begründender Rhetorik und den eigentlichen Kern-Aussagen des Papiers zu unterscheiden. Zu den Kern-Aussagen zählen sicherlich:
- Mit einer Lockerung des Lock-Downs oder auch "Shut-Downs" sei möglichst schnell zu beginnen. Vor allem das wirtschaftliche Leben müsse nun wieder schnell - allerdings in Stufen - angefahren werden.
- Deutliche Kritik gibt es daher nun auch an bisherigen virologischen Methoden der Datenerfassung von Infizierten: "Die bisher stark symptomgeleiteten Datenerhebungen führen zu einer verzerrten Wahrnehmung des Infektionsgeschehens. Es ist daher wichtig, die Erhebung des Infektions- und Immunitätsstatus der Bevölkerung substantiell zu verbessern, insbesondere durch repräsentative und regionale Erhebung des Infektions- und Immunitätsstatus." Erinnern wir uns: wenn alternative Medien - oder auch einzelne Wissenschaftlicher - eine solche Kritik in den letzten Wochen vortrugen, wurde ihnen schnell der Stempel aufgetragen, die Bekämpfung des Virus wohl nicht richtig ernst zu nehmen ...
- Zur Psychologie der Bekämpfung des Virus, und auch der jetzt wieder notwendigen Lockerungen, stellt das Papier fest: Alles, was Menschen selbst aktiv tun können, steigere ihr Kontrollgefühl - und damit auch ihre Bereitschaft staatlichen Empfehlungen zu folgen.
 
Man fragt sich:  Ist letzteres vielleicht auch einer der Gründe warum in diesem Papier jetzt so ausführlich auf die Masken-Diskussion eingegangen wird?
 
Ja das tragen selbiger in Supermärkten und im öffentlichen Nahverkehr nun sogar per Auflage ggf. verordnet werden soll?
 
Während andererseits aber kein einziges Wort dazu verloren wird, woher die Vielzahl dafür dann notwendiger wirklich effizienter Schutzmasken (und das ginge dann ja in die Milliarden und nicht nur in die Millionen) eigentlich kommen sollen? Eine maskierte Gesellschaft mit sich selbst gebastelten Masken, die zwar wirkliche Sicherheit kaum gewährleisten können, dafür aber subjektiv eben das Gefühl stärken etwas zum Kampf gegen den Virus beizutragen? Und ähnlich skeptisch sieht Grünwald diese nun erneut angeschnittene Debatte zum Handy-Tracking, die zwar einerseits dringend empfohlen wird, aber genauso dringend eben auch nur auf einer "freiwilligen" Grundlage ... Hebt sich dieses doppelte "dringend" damit aber gleichzeitig nicht auch wieder auf? Also Grünwald meint: entweder eine solche Sache ist wirklich dringend oder sie ist eben nicht dringend.
 
Der Einstieg in den Corona Ausstieg kommt. Jeder vernunftbegabte Mensch wusste das auch schon vorher. Und auch die politische Debatte geht ja schon seit 8 bis 10 Tagen genau in diese Richtung. Aber jetzt ist es quasi amtlich. Oder mindestens doch vor-amtlich. Mit ersten Maßnahmen wohl zum 19. April, mit weiteren dann bis Ende April und in weiten Stufen bis in den Mai und vielleicht auch sogar noch bis in den Juni hinein. Der kollektive Albtraum nähert sich also - ganz allmählich - seinem Ende.
 
Hier der komplette heute veröffentlichte Text der Akademie der Wissenschaften Leopoldina ...
 
Quelle welt.de
www.welt.de

 

 

 

Deutschland nach dem Kapitalismus

Das Chinesische Modell wird mithilfe von Covid-19 und 5G eingeführt 

Ein Kommentar von Ralph T. Niemeyer

 

Es hat schon etwas Gespenstisches: Frau Merkel taucht ab und meldet sich nur noch über Podcast, dabei sei sie nicht krank, heißt es, Scholz macht den Scheinwerfer und Spahn vertuscht eifrig seine Inkompetenz mithilfe von fragwürdigen Hütchenspielertricks mit Zahlen des Robert Koch Institutes, welches nun ebenfalls für 5 Tage abgetaucht ist, dabei merkt er vermutlich nicht, daß er immer mehr wirkt wie Colin Powell seinerzeit in der UNO mit der Behauptung, der Irak hätte Massenvernichtungswaffen, wobei die Behauptung sich auf den Hinweis eines Taxifahrers in London stützte. Spätestens jetzt ist der Hashtag #CoronaPutsch gerechtfertigt, da im Schatten der Krise, die bislang in der BRD ca. 200 Todesopfer oberhalb des Durchschnittsalters von 81 Jahren forderte, in atemberaubender Zeitspanne Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, ohne, daß irgendeine im Bundestag vertretene Partei nennenswerten Widerstand leistet. Zugleich werden Sabotageakte des Bundesgesundheitsministeriums vertuscht.

Anmerkung vom 06. April 2020: Inzwischen hat der oberste Gerichtsmediziner Hamburg's Professor Klaus Püschel festgestellt, daß in Hamburg kein Patient an Covid-19 gestorben ist. Überhaupt zeigt die EU-weite Sterblichkeitsstatistik keine Auffälligkeiten mit Ausnahme Italiens und Spaniens, was auch darauf zurückzuführen sein mag, daß dort Antibiotika rezeptfrei und in hohem Maße konsumiert werden, was zu ungewollten Effekten führt. Zudem hat die rechtsgerichtete Lega Nord in der Norditalienischen region zunächst die Krankenhäuser ruiniert und bei Auftreten des Covid-19 etliche Patienten ausgerechnet in Pflege- und Seniorenheimen untergebracht. Faschisten kennen sich mit Euthanasie ja bestens aus.

So hatte ein Unternehmer schon vor Wochen das Büro des Ministers und laut Abgeordnetenwatch des Lobbyismus für die Pharmaindustrie verdächtigen Jens Spahn auf den Mangel an Schutzausrüstung hingewiesen, was Herr Spahn inzwischen einräumen mußte, 'übersehen' zu haben. Ebenfalls ignoriert hat das Ministerium Hinweise auf vorhandene Schnelltests, die sogar in unserem Büro vorlagen. Diese Tests haben eine CE Registrierung und entsprechen dem ISO Standard. Sie liefern nach 15 Minuten 92% sichere Testergebnisse zu Covid-19. Im deutschen Mainstreammedien-Dschungel war die Idee, dem südkoreanischen Vorbild der Massentests zu folgen und somit die Krise rasch hinter sich zu lassen, mit der Fakenews, es gebe nur Tests, die nach 2 Tagen Ergebnisse lieferten, verworfen worden. Unsere Hinweise, wo das Ministerium die Tests beziehen könnte, wurden ignoriert. Offensichtlich hat man ein Interesse daran die Fallzahlen rasch in die Höhe zu treiben. 

Desweiteren werden nun reaktionäre Maßnahmen durchgesetzt, so wie unter anderem die Abschaffung des Bargeldes oder die Überwachung durch Handys, zunächst nur für Infizierte. Parallelen zum gelben Judenstern der NAZIs drängen sich auf.   

Die BRD ist nach dem inoffiziellen Ende des imperialistischen Wirtschaftsblocks der so genannten „Europäischen Union“ („EU“) in Folge des später in die Geschichte als „Corona-Putsch“ eingehenden von den Eliten bewußt herbeigeführten kontrollierten Zusammenbruchs der kapitalistischen Wirtschaftsordnung in einen Zustand der Apathie verfallen, der auf von den Herrschenden bewußt geschürte Angst beruht.

Es sei dahingestellt, ob der Virus Covid-19 wirklich die große Bedrohung darstellt, wie angegeben und es soll auch nicht in Frage gestellt werden, ob die von der Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Bundesländer diktatorisch verfügten Einschränkungen der Freiheitsrechte und andere Überwachungsmaßnahmen tatsächlich der Eindämmung einer Pandemie dienlich sind, oder ob es sich um eine putschartige Einführung eines Orwell’schen Überwachungsstaates handelt, da bislang keiner der politischen Entscheidungsträger sich bemüht zu versichern, die Maßnahmen seien zeitlich begrenz.

Das Agieren der Bundesbehörden legt nahe, daß die Auswertung der Handydaten auf mittlere Sicht nicht nur für die Eindämmung von Seuchen verwendet werden, sondern zu elektronischen Fußfesseln einschließlich Bewertungssystem mit Bonus und Malus, wie in China, führen wird, mit welchem 'gutes, soziales' Verhalten belohnt wird und abweichende Meinungen und entsprechendes Verhalten, zum Beispiel Teilnahme an regierungskritischen Demonstrationen oder Äußerungen auf Facebook und Twitter flugs zu Sanktionen führen wird. Dies ist keine Science Fiction - Verschwörungstheorie, sondern längst Realität in China. Das ist mit dem Schlagwort 'Digitalisierung' gemeint, welches auch kein Spitzenpolitiker im Westen versäumt regelmäßig zu nennen, ähnlich der Phrasen über Klimawandel und CO2-Emissionen. Dies ist der konkrete Zusammenhang von Covid-19 und 5G. Weil ausgerechnet die USA unter Präsident Trump sich nicht diesem Chinesischen Modell unterwerfen wollen, findet gerade der hybride Krieg mit biologischen Waffen, die einst die USA entwickelt haben statt. Die Verhaftung der HUAWEI Chefin stand möglicherweise in diesem Zusammenhang. 

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland muß verteidigt werden!

Artikel 20 Grundgesetz stellt klar: (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Lassen wir uns nicht von Wölfen im Schafspelz hinter die Fichte führen!

Es ist doch politisch gesehen völlig egal, wie viele Leute woran sterben, wenn es doch in Wahrheit um die Einführung eines neuen Regimes geht und anstatt über pseudowissenschaftlichen Kleinkram zu diskutieren, den die Allermeisten von uns auch nach 10 Jahren Gehirnwäsche nicht verstehen werden, sollten wir Linken Humanisten uns an die Spitze der Bewegung setzen und ihr dadurch eine basisdemokratische Note aufdrücken.

Sagen wir den Herrschenden, ok, wir haben verstanden, Ihr wollt den Ökofaschismus einführen, wollt, daß wir Alle nur noch für die Peanuts eines BGEs malochen und ein Mal pro Jahr mit Kraft durch Freude - Veranstaltern in Ferien fahren anstatt dauernd in Wochenendurlaube mit Billigfliegern und AirBnB zu düsen, keine SUVs mehr fahren, Kreuzfahrtschiffe auf Flüchtlingsrouten einsetzen, damit Nachschub an ausbeutungswilligem menschlichen Material gesichert wird, aber dafür verlangen wir die Beendigung von allen Kriegen, Schließungen aller Waffenschmieden, Investmentbanken, Versicherungskonzernen, Amazon-ähnlichen Konsumfirmen, Steueroasen, Beraterfirmen, Abholzungen und Brandrodungen, Aufkündigung von so genannten „Freihandelsabkommen“ und verpflichten stattdessen die Wirtschaft zu Fairtrade, Nachhaltigkeit and internationaler Kooperation. Wenn dies nicht Ergebnis vom #CoronaPutsch ist, werden wir zu den Mistgabeln greifen und die #CoronaRevolution selber anzetteln, aber dann reichen Euch auch die 750 Milliarden nicht, um Euch vom Acker zu machen! Der grinsende Mr. CUM-EX, Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat keinen Witz gemacht, als er von der „Bazooka“ sprach.

Großmutter, warum hast Du so große Ohren?

Scholz ist Zyniker, nicht Humorist. Er macht keine Witze.  Gegen ihn und die Finanzmafia hatte ich stets recherchiert und schon 1994 die Maschmeyereien des Gerhard Schröders zur Anzeige gebracht, woraufhin ich in bester Manier des arroganten Finanzkapitalismus kriminalisiert wurde, um zum Schweigen gebracht zu werden, wie dies in noch schlimmerer Form später mit Julian Assange und Chelsea Manning geschehen ist. Wir dürfen die Täter nicht davonkommen lassen! Sie löschen ihre Mobilfunknachrichten, wie die STASI 1990 Akten geshreddert hatte. Der so genannte „Verfassungsschutz“ paktiert mit Faschisten des NSU und anderer rechter Attentäter und gehört umgehend aufgelöst, sonst entwickelt sich im Zeichen dieser Krise eine neue GESTAPO. Es ist an der Zeit, mal wieder über den Rasen zu laufen!   

Diese klare Ansage wäre jetzt nötig, aber die Oppositionsparteien, allen voran DIE LINKE als Rächerin  der Enterbten und die so genannten „GRÜNEN“, die sich an jeder Meinungsumfrage aufgeilen üben sich in vorauseilendem Gehorsam, wie einst die SPD vor dem Ersten Weltkrieg, als die Kriegskredite zu genehmigen waren. Die so genannte „Alternative für Deutschland“ („AFD“) ist ebenfalls zu keiner konstruktiven Debatte fähig, weil sie sich trickreich weigert die Faschisten aus ihren Reihen zu entfernen.

Dabei stehen wir wie 1989/90 an der Schwelle zu einer neuen Zeit, die wir nun zu gestalten haben, es sei denn, wir gehen den Machterhaltungsganoven des untergehenden Regimes auf den Leim und lassen uns das basisdemokratische Zepter als Souverän aus der Hand nehmen.

 

Der Neoliberalismus ist am Ende!

Es ist nun notwendig sich einmalig mit den Gründen für das Scheitern des gegenwärtigen Wirtschaftssystemes zu befassen, sonst ist es den Protagonisten des Unterganges möglich, den Kapitalismus erneut retten zu wollen, um den Preis von Krieg und Millionen Toten.

Grundlage des Neo-Liberalismus, der nach Ende des Sozialismus ein Revival feierte und bis heute von Professoren an fast allen Hochschulen in USA und EU gelehrt wird ist das von Kenneth Arrow und Gérard Debreu entwickelte Model. Mathematisch gesehen ist es im Vergleich mit anderen eher plumpen neo-klassischen Modellen geradezu elegant. Es ist mathematisch so gut wie nicht widerlegbar, aber man sollte sich die dem Modell zu Grunde liegenden Annahmen genauer ansehen, denn ohne diese lassen sich die Rückschlüsse nicht aufrechterhalten.

Im Arrow-Debreu - Modell wird zum Beispiel davon ausgegangen, daß jeder Martkteilnehmer die Bedingungen und Marktkonditionen vollumfänglich kennt und in der Lage ist, die Wahrscheinlichkeit zukünftiger Entwicklungen vorherzusagen. Der Angestellte würde demnach wissen, daß er mit einer 30%igen Wahrscheinlichkeit einer Lohnerhöhung in den nächsten zwei Jahren entgegensehen kann und mit 70% im nächsten Jahr gefeuert wird. In diesem Model wüßte eine Person auch mit welcher Wahrscheinlichkeit sie in den nächsten 10 Jahren heiraten würde, oder in den nächsten 15 Jahren sterben. 

In so einem wunderbaren Modell hat auch jeder ausreichenden Zugang zu Kreditlinien, um schwierige Zeiten zu überbrücken, oder um zu investieren und ein eigenes Geschäft aufzubauen. Innerhalb des Arrow-Debreu - Modelles sind sogar Versicherungen gegen alle Widrigkeiten des Lebens möglich.

Noch abenteuerlicher werden die Grundannahmen des neo-klassischen Modelles wenn man sich das Verhalten  von multinationalen Konzernen ansieht. Es wird zum Beispiel vorausgesetzt, daß es einen perfekten freien Wettbewerb gäbe in welchem kein Konzern auch nur den geringsten Einfluß auf die Preisentwicklung hätte. Dies ist nur möglich, weil hinsichtlich der Produktionskosten angenommen wird, daß das Scalar Revenue (Skalarprodukt) entweder kleiner werden würde oder stagnieren, aber auf keinen Fall ansteigen würde.

Ein völlig absurdes Wirtschaftssystem

Ein sinkender Scalar Revenue bedeutet, daß je größer eine Firma wird, und je größer deren Produktionsvolumen, desto teurer würde jede weitere produzierte Einheit werden. Der Gewinn einer bei Größe wachsenden Firma ist also negativ. Wenn dies wahr wäre, dann gäbe es nie die Gefahr einer Überhitzung der Wirtschaft, es gäbe keine Mergers und Fusionen, Übernahmen und somit keine Gefahr, daß wirtschaftliche Monster entstehen, die eine überwältigende Wirtschaftsmacht darstellen würden.

Daß dies eben nicht zutrifft, ist in den letzten Jahrzehnten, die von Mega-Fusionen und Übernahmen geprägt waren, klar geworden. Natürlich wird eine große Firma schneller wachsen, als eine kleine, denn sie kann sich günstiger refinanzieren, Ressourcen und Energie zu günstigeren Preisen einkaufen und kann aufgrund einer marktbeherrschenden Stellung die Verkaufspreise beeinflußen.

In jedem Fall bedeuten steigende Skalarprodukte, daß Oligopole entstehen. Reiner Wettbewerb im wahren Sinne des neo-klassischen Modelles ist faktisch eine Unmöglichkeit.

Aber große Unternehmen sind nicht nur effizienter, weil sie produktiver sind und eine größere Nachfrage bedienen können, sondern auch, weil sie politischen Einfluß gewinnen. Wenn 3 oder 4, oder sogar 10 Unternehmen die Entwicklung eines gesamten Industriezweiges bestimmen, dann sind die Investitionsentscheidungen dieser Unternehmen für eine ganze Region oder sogar einen Staat von Bedeutung. Kein demokratisch gewählter Repräsentant kann sich dieser Macht entziehen.

Als in den 1990ern der Europäische Binnenmarkt liberalisiert wurde, führte dies dazu, daß die Kartellkontrollen stark verwässert wurden. Die blindwütige Laissez-Faire-Haltung der EU Kommission gegenüber privaten Konzernen, die bei EU-weiten Mega-Fusionen Mega-Konglomerate schufen, die jeden Staat am Nasenring durch die Manege ziehen können, wurde von der EU Kommission, aber auch den Regierungen der Mitgliedsstaaten mit den heute lächerlich klingenden Worten, auch ein größerer Markt bedeute mehr Wettbewerb gerechtfertigt.

Es ist auch klar geworden, daß die Marktdominanz nicht erst eintritt, wenn es keinen Wettbewerb mehr gibt, sondern bereits dann, wenn eine überschaubare Zahl von Großunternehmen sich ihren jeweiligen Kuchenanteil am Markt gesichert haben. Preisabsprachen sind die Folge.

Das politische Problem, vor dem insbesondere die EU und Deutschland, welches insbesondere wegen der Exportfixierung unter ständigem Expansionsdruck leidet, stehen, ist daß die Märkte nicht größer werden, die Konglomerate transnationaler Konzerne aber oft größere Budgets verwalten, als eine gewählte Regierung jemals in die Hände bekommt.

Um expandieren zu können wird aggressiv die Erweiterung der EU betrieben, zuletzt in der Ukraine. Gleichwohl sind die neuen EU Mitglieder zumeist pleite und bedürfen Kredite und Subventionen, die aus Steuern beglichen werden. Die Osteuropäischen Mitgliedsstaaten habe allesamt, mit Ausnahme der Tschechischen Republik und Polens, sofort nach Beitritt Handelsdefizite eingefahren und enorme private Verschuldung aufgehäuft, um die Konsumkredite zu finanzieren.

Das einzige Wirtschaftswachtsum, welches sich in den baltischen Ländern im zweistelligen Bereich sonnt, ist das im Bereich Einzelhandel, während die eigene Industrie und Agrarwirtschaft am Boden liegt. Es schien aber bislang niemanden zu stören, daß in Wahrheit nur die im Westen produzierten Waren einen kreditfinanzierten Absatz fanden, wie aus der Antwort des damaligen EU Wirtschafts- & Währungskommissars Almunia auf meine entsprechende Frage hervorging.

Der Kollaps dieses Systemes ist unabwendbar und war für alle vorhersehbar.

 

Die System-Lüge

Die bösen Banken sind Schuld, die Boni sind zu hoch, die Heuschrecken und Spekulanten ruinieren uns! Stimmt alles, ist aber zu kurz gegriffen, wenn man unser gegenwärtiges Wirtschaftssystem beschreiben möchte. Natürlich sollte man sich über Bankmanager aufregen, die sogar dann noch hoch belohnt werden, wenn sie etwas in den Sand gesetzt haben. Übersehen wird dabei allerdings, daß die Provisionen und Boni 2-3% ausmachen und irgendwo, weit weg von den Banktürmen der Londoner oder Frankfurter City Eigentümer der Banken die restlichen 97-98% einstreichen und dabei noch nicht mal von den Occupy-Aktivisten vergangener Jahre wahrgenommen werden.

Es trifft zu, daß Griechenland fast aussschließlich von Investmentbanken, wie Goldman Sachs, Nathan Meyer Rothschild, Lassard Frere, Deutsche Bank AG, HSBC und UBS mithilfe eines großangelegten Wettbetruges ruiniert wurde. Etwas weniger öffentlich wahrnehmbar waren hingegen die Aktivitäten des weltgrößten Hedge Fonds "Blackrock". Dieser zerschlug Staatsbetriebe und schlachtete diese aus, nachdem die Griechische Regierung wegen der hohen, fast ausschließlich von Banken und einer korrupten Oligarchie verursachten, Schulden durch die Troika bestehend aus IWF, EU Kommission und  EZB zur Privatisierung gezwungen wurde und just von den o.g. Banken dabei "beraten" wurde.

Die Tatsache, daß im Zusammenspiel von Banken, Hedge Fonds und internationalen Institutionen ein Land komplett in den Abgrund stürzen kann, ohne, daß die demokratisch gewählte Regierung irgendeinen Einfluß darauf hat und ohne, daß die wahren Schuldigen dafür zur Rechenschaft gezogen werden, hängt mit fundamentalen Systemfehlern zusammen, die nicht zufällig immer wieder (300 Mal in den letzten 200 Jahren) zu Staatspleiten, Aufständen, Hungersnöten, Bürgerkriegen und Kriegen führen, in Folge derer die Reichen noch reicher werden, wie auch in der gegenwärtigen Krise.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem in seiner neo-klassischen Ausprägung hat immer weniger mit dem Kapitalismus des Adam Smith und Karl Marx zu tun, sondern wurde im 20. Jahrhundert von Milton Friedman und der Chicago School of Economics geprägt. Dessen Model war eindeutig von dem Gedanken, daß Ausbeutung, wenn es nicht die weiße Oberschicht trifft, nicht so schlimm sei, ja sogar letztlich der ärmeren Bevölkerung in wirtschaftlich unterentwickelten Staaten sogar nützt, geleitet.

Für rechtskonservative und reaktionäre Politiker in den USA und Europa, sowie offen faschistische Diktaturen in Südamerika, dienten die von Friedman und seinen "Chicago Boys" entwickelten Modelle zur vermeintlich wissenschaftlichen Begründung für brutalen Sozialkahlschlag, die Bekämpfung von Gewerkschaften, fiskalische Austerität, Entstaatlichung und eine irrsinnige Logik, der bis heute alles untergeordnet wird: Wachstum um jeden Preis.  

Um auch dann noch Wachstum auszuweisen, wenn in Wahrheit der Konsum und mit ihm die Binnennachfrage aufgrund sinkender Löhne, Renten und Sozialleistungsquoten zusammenbricht, während die leistungslosen Bezüge der Oberschicht in Form von Gewinnen, Spekulationen und Finanzmarktwetten in die Höhe schießen, muß tief in die Trickkiste gegriffen werden. Die Vertreter des neo-klassischen Wirtschaftsmodells scheuen nicht davor zurück, sich einer verfälschten Mathematik zu bedienen.

Mathematisch unsinniges Model

Indem das Axiom in Form der Funktion ∂F(x)/∂x = 0 gesetzt wird, anstelle der eigentlich richtigen Aussage ∂F(x)/∂x = 1 wird suggeriert, daß die Funktion ein Continuum darstellt, eben, genauso, wie man es im Neo-Klassizismus gerne hätte, daß nämlich das Verhältnis von Investition und Lohn, Kapital und Arbeit, Produktion und Produktivität, Wachstum und Konsum kontinuierliche Funktionen sind und selbst, wenn diese teilbar sind, sich daran nichts ändern würde. Deshalb lautet die Grundannahme des neo-klassischen Modells nun mal  halt ∂F(x)/∂x = 0 und nicht ∂F(x)/∂x = 1. Wenn dies zuträfe, so würde der Umkehrschluß lauten, daß die erste Ableitung von Null Eins wäre, aber jede Ableitung von Null ist nun mal Null. Die Neo-Konservativen Politiker kümmert dies, sofern sie überhaupt in der Lage sind, solche Zusammenhänge zu verstehen, freilich gar nicht, da sie sich ja dieses Modelles nur bedienen wollen, um die Umverteilung von Unten nach Oben zu begründen.

Dafür ist die verfälschte Mathematik durchaus vorzüglich geeignet, da man damit die Faktoren Kapital und Arbeit mit jedweder Zahl ersetzen und zugleich annehmen kann, daß diese teilbar sei. Das gesamte neo-klassische Modell basiert auf dieser Grundannahme und führt dazu, daß innerhalb dieser Logik prozyklische Entwicklungen und Überhitzungen trotzdem eine steigende Profitrate ausweisen, obwohl der Produktionsausstoß sinkt. Somit wird sogar Zerstörung als Wachstum ausgegeben, was erklärt, warum Kriege der Profitrate zuträglich sind.

Aber, die neo-klassischen Theoretiker können nicht auf Dauer die Mathematik aushebeln, denn die Funktion ∂F(x)/∂x per se kann nicht eine kontinuierliche Funktion sein, es sei denn man setze sie gleich Null, was aber unsinnig ist, weil eine nicht-kontinuierliche Funktion nicht differenziert werden kann. 

Diese manipulierte Wirtschaftswissenschaft, die in allen Universitäten der EU und USA gelehrt wird führt zur Kapitalakkumulation außerhalb des realen, auf Arbeit und Produktion beruhenden Wirtschaftskreislaufes und sind für Zentralbanken unkontrollierbar.

Der Witz ist aber, und auch das wird bis heute an allen Fakultäten in USA und EU gelehrt, daß innerhalb der neo-klassischen Ideologie die Finanzblasen, die uns seit 2007 so zu schaffen machen, und die Einkommenspyramiden nicht existieren. Weiter weg von der Realität waren die Politbüros des Ostblocks seinerzeit auch nicht.

Schlimmer noch: wenn dieses Wirtschaftssystem sich nur unter der Prämisse "Wachstum um jeden Preis", auch den der Zerstörung, dann sollte man nicht über die Höhe des Preises verhandeln, sondern das System in Frage stellen.

 

Nachtrag vom 10. April 2020: Die ZDF Sendung "Lanz" am 09.04.2020 legt offen, daß die Mortalitätsrate bei den Covid-19 Infizierten in der repräsentativen Untersuchung in Heinsberg, NRW, durchgeführt von der Uni-Klinik Bonn, unter der Leitung von Professor Hendrik Streeck, bei 0,36% liegt (zum Vergleich bei Influenza liegt diese bei 0,40%) und bezogen auf die Gesamtbevölkerung der BRD von 82 Millionen bei 0,06%. Damit lassen sich keine der Ausnahmeregelungen und Grundrechteeinschränkungen begründen. Um die Maßnahmen dennoch aufrechterhalten zu können, steht zu befürchten, daß Spahn und mutmaßliche Mittäter zu terroristischen Mitteln greifen werden und die Bevölkerung mit biologischen Waffen angreifen werden, um so an die erschreckenden Zahlen zu kommen, die eine Aufrechterhaltung des umstrittenen Infektionsschutzgesetzes zu begründen. Dieses Gesetz setzt die Gewaltenteilung der BRD außer Kraft und erlaubt es dem Spahn unter Umgehung von Bundestag und Bundesrat zu regieren. Die NSdAP hätte es 1933 nicht besser machen können.

 

 

Referenzen:

EU-Phemismen: Merkel sagte zu, daß es nie wieder passieren würde...

Griechischer Premierminister Samaras gibt sich ahnungslos über Blackrock

ZDF Lanz 31.03 2020 Prof Hendrik Streeck spricht Klartext

Prof Hendrik Streeck wurde vom US Militär ausgebildet und kenn sich gut mit Biowaffen aus

 

 

 

Rechte US Regierung Trump klaut den Berlinern angeblich 200 000 Corona-Atemschutzmasken 

USA klauen wohl Masken, die in China  gefertigt wurden

Die  rechtsgerichtete US Regierung Trump klaut den Berlinern im Stile eines Kolonialherren-Vorgehens 200 000 Atemschutzmasken, die zum Schutz der Berliner bestellt worden waren. RBB berichtet sogar von 400 000 Masken.

Trump ist offensichtlich kein Berliner mehr, wenn das Massensterben in New York beginnt und er rein willkürlich Ware beschlagnahmen kann, die den US Bürgern nutzt. In der US Metropole sind schon über 3000 Menschen an dem Coronavirus gestorben. 

Eine Lieferung von Atemschutzmasken, die Berlin für seine Ordnungskräfte bestellt hat, blieb im thailändischen Bangkok hängen.

Die USA haben das Paket einer US-Firma 3M konfisziert - ein "Akt moderner Piraterie", sagt Berlins Innensenator. Offensichtlich betrachten die USA auch Thailand als ihre Kolonie, in der sie rein willkürlich und selbstherrlich  walten und  wüten können, wie sie wollen. 

Berlin wollte seine Polizei mit Hunderttausenden Schutzmasken vor dem Coronavirus  schützen - doch eine dringend benötigte Lieferung kommt nicht an. Der Grund: Die USA haben die Ware in Bangkok konfisziert, wie Berlins Innensenator Andreas Geisel SPD mitteilte.

Die Masken der Klasse FFP2, die vor Ansteckung mit dem Coronavirus schützen können, waren nach seinen Angaben für die Polizei der Hauptstadt bestimmt. Berlin habe sie bei einem US-Unternehmen bestellt und bezahlt.

Geisels Sprecher sagte: "Der Händler hat die Polizei informiert, dass die Lieferung aufgrund einer US-Direktive storniert und das Frachtflugzeug mit der Lieferung nicht nach Deutschland, sondern in die USA geflogen ist."

Wie der "Tagesspiegel" und der RBB berichten, wurden die Masken vom US-amerikanischen Hersteller 3M in China gefertigt. Offizielle Angaben dazu liegen noch nicht vor. In Bangkok seien sie dann in die USA umgeleitet worden, heißt es in den Berichten.

Die Regierung in Washington hat 3M per Gesetz verpflichtet, möglichst viele Atemschutzmasken vom Typ N95, wie sie in Krankenhäusern eingesetzt werden, an die USA zu liefern.

Geisel kritisierte das Vorgehen der USA scharf. "Wir betrachten das als Akt moderner Piraterie", erklärte er. "So geht man mit transatlantischen Partnern nicht um. Auch in globalen Krisenzeiten sollten keine Wildwest-Methoden herrschen." Die Bundesregierung müsse bei den USA auf die Einhaltung internationaler Regeln dringen. Offenbar stehe die Konfiszierung der Lieferung "im Zusammenhang mit dem Ausfuhrverbot für Masken der US-amerikanischen Regierung", sagte Geisel.

Die USA Verantwortlichen bestreiten naturgemäss diese Vorwürfe. Theoretisch kann auch der Zwischenhändler in Thailand im  Stile eines Wucher-Kapitalisten das höhere Gebot für einen weiteren Zwischenverkauf genutzt haben. Allerdings wäre ein solches Verhalten bei seriösen Händlern im internationalen Handel absolut unüblich.  

Stattdessen habe die USA aber  die eigentlich für Deutschland bestellte Ware durch einen höheren Preis bzw. ein besseres Gebot quasi weggekauft. So versuchen die regierenden Rechtspopulisten rund um die konservative Regierungspartei der USA diesen Vorgang eine Art Scheinlegitimation zu verleihen, denn einmal verkaufte Ware steht natürlich bei reinen Fracht-Umladestationen nicht wie auf dem Basar in der Regel nicht zum Verkauf. 

Überhaupt werden in China mittlerweile wieder viele Masken für den Export hergestellt, weil China die Pandemie im Wesentlichen als überwunden betrachtet. Unfähige Groko-Politiker mit CDU und SPD Parteibuch haben insofern dabei versagt, rechtzeitig genügend Schutzmasken zu bestellen. Auch solche Verzögerungen aus ideologischen Gründen sind der bürgerlichen politischen Klasse des Landes durchaus negativ anzurechnen.   

Vor allem haben die in Umfragen gerade unberechtigter Weise zulegenden Grokoparteien  CDU und SPD und auch nicht Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz SPD den Mut, sich gegen dieses Vorgehen der US Regierung im Kolonialherrenstil sich  laut und deutlich zu beschweren.  Allein das macht sie zu Verlierern und Versagern des Corona-Krisen-Managements.   

https://www.presseportal.de/pm/51580/4564112 

https://www.tagesspiegel.de/berlin/200-000-atemschutzmasken-doch-nicht-konfisziert-lieferung-fuer-berliner-polizei-wurde-in-thailand-zu-besserem-preis-aufgekauft/25715448.html

 

Der Oligarch Bill Gates und die Pandemie - Übung Event 201 wird surreal - Die weltweite Pandemie wurde in New York vor Monaten bereits durchgespielt

Wie ein Philanthropen-Oligarch namens Gates elitär organisiert global über Bevölkerungsreduzierungen philosophiert

AP Photo

Bereits seit Jahren "warnt" Bill Gates die Welt vor der möglichen Gefahr einer Pandemie. 2015 sagte Gates in einem Ted-Talk, „wir sind nicht bereit für die nächste Epidemie“. Im Jahr 2017 schrieb er in einem Gastbeitrag für Business Insider USA, dass die „nächste Epidemie ein extrem ansteckender und tödlicher Grippestamm“ sein könnte.

In 2018, Gates said that the next pandemic was imminent and that he believed it would arise and spread within the next decade. "In the case of biological threats, that sense of urgency is lacking," he said. "The world needs to prepare for pandemics in the same serious way it prepares for war." ( Business Insider)..

Gates bezeichnete das Coronavirus als „einen Erreger, der nur einmal in einem Jahrhundert“ vorkommt. Seine Wohltätigkeitsorganisation, die Bill and Melinda Gates Foundation, hat 100 Millionen US-Dollar (92,9 Millionen Euro) zur Bekämpfung des Ausbruchs gespendet.

Seit vielen Jahren beschäftigt er sich mit Impfungen und er investiert in Impstoffe. So hat er in die Biotech.Firma CureVac investiert. 

Der reichste Mann der Welt setzt im Kampf gegen  Grippeviren, HIV und Ebola auf deutsche Technik, investiert  2015 bereits in CureVac und schmiedet eine Allianz mit Dietmar Hopp. Der Mega-Deal könnte die Branche aufrütteln.

Zwei Milliardäre mischen länderübergreifend  den Biotech-Standort Deutschland auf. Über seine Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung steigt Bill Gates, mit einem geschätzten Vermögen von aktuell 80 Milliarden Dollar der reichste Mensch der Welt, in das Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac ein. An der Firma ist SAP-Gründer Dietmar Hopp mehrheitlich beteiligt. Das berichtet das deutsche Wirtschaftsmagazin „Bilanz“ in seiner Ausgabe.

Noch entscheidender ist allerdings, dass Gates im Rahmen dieser Allianz auch in die Entwicklung und klinische Erprobung von Impfstoffen investiert, etwa gegen HIV, Ebola und Tuberkulose. Im Gespräch sind dabei dem Vernehmen nach mehr als zwei Dutzend Substanzen. Nach Branchenerfahrung müssen dabei pro Produkt in der Regel mehr als hundert Millionen Dollar investiert werden. Das Investment wird deshalb insgesamt auf etwa zwei Milliarden Dollar geschätzt. Konkrete Zahlen dazu wollte die Gates-Stiftung allerdings nicht nennen.

 „Wir freuen uns auf die Partnerschaft mit CureVac, die mit ihrer Technologie Pionierarbeit leisten“, ließ Bill Gates in einem vorbereiteten Statement wissen. Neben der Gates-Stiftung beteiligt sich auch Hopp weiteren mit 21 Millionen Euro an dem Unternehmen. Der SAP-Gründer hat bereits 145 Millionen in CureVac gesteckt und besitzt daher die Mehrheit an dem Unternehmen. Quelle Welt

Den Informationen zufolge wird sich die Gates-Stiftung mit 52 Millionen Dollar (46 Millionen Euro) direkt beteiligen und künftig etwa fünf Prozent der Anteile an CureVac halten. Das ist ungewöhnlich genug, denn bisher gibt es weltweit nur eine Handvoll ausgewählter Biotech-Unternehmen, in die der US-Wohltäter über seine Stiftung direkt eingestiegen ist.

Die aktuelle Zahl aller Coronavirus-Infizierten beläuft sich auf etwa 308.127 (Stand: 22. März 2020, 13 Uhr). Die meisten der bestätigten Fälle befinden sich in China.

Seht hier, was der Microsoft-Gründer Bill Gates zu dem Ausbruch des Coronavirus sagt und wie er damit umgeht: Video unten im Anhang

Der Text wurde aus dem Englischen übersetzt. Das Original findet ihr hier.

Die Corona-Virus Infektion begann als Schweinegrippe, nachdem es bereits 2003 die  corona-ähnliche Sars-Virus-Grippe gab. Immer mehr breitete sich die Epedemie aus.  200 Epedemien gäbe es jährlich, die schnell zu einer Pandemie werden könnten.

Jetzt fand im Oktober 2019 eine Konferenz in New York namens " Event 201" statt, die eine weltweite Pandemie simulierte.  Veranstalter  der Podiumsveranstaltung waren u a die Bill und Melinda Gates Foundation, die John Hopkins Universität assoziiert mit dem Milliardär Michael Bloomberg und dem Weltökonomie-Forum sowie UN Instanzen.

Es wurde die Ausbreitung des Virus auf 10 Millionen Fälle in drei Monaten in dieser Pandemie simuliert.

Es wurde davon ausgegangen, dass es während dieser Pandemie noch keinen Impfstoff gebe. Man setzt auf die UN und eine weltweit zu schaffende Instanz und der WHO Weltgesundheitsorganisation. Hier sollen Kompetenzen und Institutionen ähnlich einer Weltregierung neu geschaffen werden. Das ist der feuchte Traum der neoliberalen Globalisten in den USA.

Die  Event 201 Übung spricht vom Zusammenbruch des globalen Tourismus, den Zusammenbruch der Weltbörsen und über die Bekämpfung des Internets  - bis hin zur Abschaltung  des Internets.

Diese "Caps-Pandemie" führte in der Simulation zu  65 Millionen Toten in den ersten 18 Monaten. Die Ausbreitung  erfolgte zuerst in Großstädten und in Slums. Die Weltwirtschaft befand sich im freien Fall. Das BIP  sank weltweit um 11 %.  Die Aktienkurse brachen weltweit ein. Der Vertrauensbruch gegenüber Regierungen und Mainstreammedien nimmt krasse Züge an.  

Das alles wurde im Oktober 2019 als Pandemie-Übung durchgespielt.

Kritiker können da nicht an einen reinen Zufall glauben.

US Präsident deutete auf einer Pressekonferenz  am 13. März an, das wir wissen würden woher der Virus komme, nachdem eine befragende Journalistin sagte, dass die chinesische Regierung behaupten würde, dass die USA hinter dem Virus stecke.

Zwei Stunden später trat Bill Gates vom Microsoft  Board zurück.Es gibt da nicht zwingend einen Zusammenhang, aber die zeitliche Nähe dieser Ereignisse ist stark auffällig.

Gates hatte schon 2009 mit seinem elitären "Guten Club" der Milliardäre im Rahmen seiner  fragwürdigen Impfkampagne zusammen mit George, Soros,  Warren Buffet, Rockefeller und Ted Turner Fragen der Überbevölkerung diskutiert.

Das Pirebright Institut versuchte zudem einen Corona Impfstoff zu entwickeln. Auch hier ist Bill Gates beteiligt.  Die IZ hat recherchiert, was es dabei auf sich hat.

Die Bill and Melinda Gates Stiftung habe die Entwicklung des Coronavirus demnach sogar finanziert. Das von dieser Stiftung als Hauptsponsor finanzierte Pirbright-Institut habe bereits 2015 ein Patent auf das Virus angemeldet.

Dieses Institut hat tatsächlich 2015 ein Patent auf einen Coronavirus eingereicht. Es ging dabei um ein Patent, das die Entwicklung einer bisher bekannten Form des  Coronavirus abdeckt. Inzwischen wissen Forscher, dass bereits das SARS Virus von 2003 eine corona-ähnliche Struktur hat und dem Virus heute ähnelt. Dabei haben russische Wissenschaftler festgestellt, dass ihrer Meinung nach bereits dieses Corona Virus im Labor menschengemacht und eine Kreuzung aus Mumps und Masern sei.  

In einem Faktencheck von BuzzFeed zu diesem Thema kommen Mitarbeiter des Instituts zu Wort, die genauer erklären, welche Arbeiten sie bei Pirebright  ausführen. Dabei erfährt man, dass das Patent einen aviären Coronavirus abdeckt, also einen Virus, der angeblich  zuerst Vögel befallen hatte.  Das Institut arbeitet nicht an einer Form des Virus, der Menschen befällt, meint Minikama. Da aber dieses Virus ja angeblich vom Tier zum Menschen wanderte, ist dieser Einwand unsinnig.

Auch hierbei muss man sich wieder ganz klar vor Augen halten,  dass der Begriff „Coronavirus“ für eine ganze Familie von Viren steht und jedes dieser Viren seine eigenen Merkmale hat. Und hier kommt der wichtige Punkt, den die Faktenchecker der Agentur AFP nochmals verdeutlicht haben (hier):

Die chinesischen Behörden erklärten am 5. Januar auch, dass es sich bei dem Ausbruch der viralen Lungenentzündung, die in Wuhan begann und offiziell als das 2019 Novel Coronavirus (2019-nCoV) bekannt ist, nicht  genau um das grippeähnliche Virus SARS handelt. ( Kommentar IZ): Auch hier schummelt Mimikama. Es ist zwar nicht  100 % das SARS Virus aber eine Mutation des Corona-Virus, wobei Viren immer mutieren und sich fortwährend etwas verändern. 

 

Gates hielt 2010 einen TED-Vortrag über die Überbevölkerung ( siehe Video) und der  CO² Gefahr für die Menschheit. Er will die Bevölkerung durch Impstoffe  sowie " Gesundheitsvorsorge" um 10 bis 15 % senken.  Eigentlich sollen Impstoffe doch Leben schützen  oder sehen wir das falsch?

Kritiker betrachten dies als genozidale und menschenfeindliche Sichtweise, die mit Philantropie nichts zu tun hat. Ebensowenig seine Treffen mit Epstein. 

Gates geht  in seinem Vortrag von 6,8 Milliarden Menschen aus, die er um bis zu 15 % reduzieren will. Das sind mehr als 1 Milliarde Menschen weniger.(siehe Video unten).

Es gibt immer noch Menschen, die diese globalen Bemühungen der elitären Milliardärskaste nicht wahrhaben wollen oder sie ignorieren . Es wird Zeit aufzuwachen und aufzustehen!  

 

 https://www.businessinsider.de/panorama/bill-gates-hat-jahrelang-vor-einer-pandemie-gewarnt-so-geht-er-mit-dem-coronavirus-ausbruch-um/

 https://www.youtube.com/watch?v=5ZkPDwJtSwo&feature=share

 https://www.mimikama.at/allgemein/bill-gates-coronavirus/

 https://www.welt.de/wirtschaft/article138108928/Bill-Gates-investiert-in-Biotech-Made-in-Germany.html