Seit Hitler (1941-45) erlaubt eine deutsche Regierung erstmals wieder mit deutschen Waffen auf Russland zu schießen - Russophobie im Mainstream wieder hoch im Kurs 6/24
Anders als im Afghanistankrieg 1979, wo die USA auf Bin Laden und Dschihadisten im Kampf gegen die Sowjetunion und damals auch somit gegen Ukrainer setzte und den Krieg außerhalb Russlands führte, sind die Westmächte inzwischen wieder bereit, direkt Waffen gegen Russland einzusetzen und einen 3. Weltkrieg zu riskieren.
Während 6 Millionen ermordeter Juden angeblich eine Staatsräson zugunsten des Staates Israel konstituieren, gilt das nicht für über 27 Millionen ermordeter Sowjetbürger - überwiegend Russen - als Lehre aus der deutschen Geschichte im Umgang mit der Russischen Föderation.
Wie glaubwürdig sind Parteien wie SPD, CDU, Grüne und FDP, die gegen die AfD wettern, ihr Rechtspopulismus und Rechtsextremismus oder gar Faschismus vorwerfen, aber wie die CDU mit Postfaschisten der Meloni-Partei und Ukrafaschisten des Nazi-Batallions Asow oder dem Holocaustleugner Melnyk ( O-Ton Berliner Zeitung), der sogar mal ukrainischer Botschafter in der BRD war und nun stellvertretender Außerminister ist, in der Ukraine keine Probleme haben und Hardcorefaschisten sogar unterstützen und hofieren.
Es wundert mich, dass Menschen überhaupt noch solche Parteien wie CDU, SPD, Grüne oder AfD wählen. Die Gehirnwäsche muß weit fortgeschritten sein und es grassiert wieder einmal eine russophobe Kriegsgeilheit in einem großen Teil der Bevölkerung gegen Rußland.
Ende Mai hatte die Bundesregierung beschlossen, dass Kiew deutsche Waffen für Angriffe auf Ziele im Gebiet Charkow einsetzen darf. Eine Umfrage ergab, dass 42 Prozent der befragten Deutschen diese Entscheidung negativ beurteilen. 38 Prozent halten die Aufhebung des Verbots für richtig, 8 Prozent der Befragten interessiert dieses Thema nicht. Weitere 8 Prozent der Befragten konnten und 3 Prozent wollten diese Frage nicht beantworten.
Das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA hatte für diese Umfrage 1.004 Personen in Deutschland zwischen dem 7. und dem 10. Juni 2024 im Auftrag der Zeitschrift Focus befragt.
Es waren Äußerungen, die man im deutschen Fernsehen selten oder gar nicht zu hören bekommt, wenn es um den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine geht. Bei Markus Lanz im ZDF ging Oberst a. D. Wolfgang Richter mit denjenigen hart ins Gericht, die bewusst oder unbedacht auf eine Eskalation setzen. Dazu zählt auch der ebenfalls in dieser Runde anwesende Anton Hofreiter.
In der ZDF-Talkshow Markus Lanzam Dienstagabend kam es zu einem bemerkenswerten Schlagabtausch zwischen dem Politiker Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) und dem Militärexperten Oberst a. D. Wolfgang Richter.
Das war deshalb bemerkenswert, weil die meisten Zuschauer die von Richter vorgebrachten Thesen so noch nie zu Ohren bekommen haben dürften. Das dürfte zumindest so sein, wenn sie sich bei der Auswahl ihres Programms auf Nachrichtensendungen und Talkshows des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschränken, wo Politiker und "Experten" Dauergast sind, die – ganz so wie Hofreiter an diesem Abend wieder – im Ukraine-Konflikt bedenkenlos auf Eskalation setzen.
Der Oberst außer Dienst machte dagegen zunächst einmal klar, dass das ganze Gerede "über Waffen als 'Gamechanger' … völlig fehlgeleitet" und "nicht von militärischem Sachverstand" geprägt sei:
"Eine Waffe ist immer nur so gut, wie sie in einem Gefecht verbundener Waffen genutzt wird." Und hierbei befinde sich die Ukraine laut Richter klar im Nachteil. Gleiches gelte für die Kapazität der Ressourcen, denn es gehe ja um "tausende Waffensysteme".
Richter, der beim regierungsnahen deutschen Thinktank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Experte für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik tätig ist, meint, der Westen habe eine Doppelstrategie verfolgt: Einerseits Waffenlieferungen, andererseits Sanktionen. Und dann ging er mit jenen "Experten" vom Schlage eines Hofreiters hart ins Gericht:
"Manche gingen völlig übers Ziel hinaus, sprachen von der strategischen Niederlage Russlands, von der Ruinierung Russlands, manche haben auch hier in der Runde schon von Angriffen auf Ministerien in Moskau geredet. Das sind Punkte, die völlig überzogen sind."
Ihm fehle in der Debatte der Realismus. Richter gab zu bedenken, dass die russische Rüstungsindustrie trotz der Sanktionen heute mehr produziere als vor dem Krieg, bei manchen Waffensystemen sogar das Vierfache.
Der große Fehler des Westens bestehe darin, dass er immer weiter Waffen liefert, ohne über eine Exit-Strategie zu verfügen. Aber in Richters Augen bestehe das größte Dilemma für den Westen darin, dass er es nicht schaffen könne, die Personalnöte der Ukraine auszugleichen. "Es sei denn, man schreitet über den Rubikon und sagt: Wir schicken Personal."
Der Militärexperte warnte vor den Folgen einer unbedachten Politik und dieser "Art von rhetorischen Spielen". Damit meinte er die Gedankenspiele des französischen Präsidenten, eigene Truppen in die Ukraine zu entsenden, weil dies auf eine Eskalation und "einen großen europäischen Krieg" hinauslaufen könnte.
Stattdessen sprach sich Richter für eine maßvolle militärische Unterstützung der Ukraine aus und nahm dabei auch den Bundeskanzler Olaf Scholz in Schutz gegenüber Vorwürfen des angeblichen "Zauderns". Deutschland dürfe nicht riskieren, Kriegspartei zu werden.
Hofreiter steigt mit Fake News in die Debatte ein
Es war Hofreiter anzumerken, wie es angesichts der Äußerungen des Militärs in ihm brodelte. Als der Moderator Lanz ihm dann das Wort erteilte, beschwor der Grünen-Politiker die angeblich von Russland ausgehende Gefahr:
"Putin hat die Ukraine angegriffen, um komplett die Ukraine zu erobern, und er sagt uns auch sehr, sehr offen, dass es nicht das endgültige Ziel ist, sondern er sagt uns sehr offen, dass er dann vorhat, weitere Länder anzugreifen."
Richter hakte sofort ein: "Wo sagt er das?" Und auch Lanz wollte von Hofreiter gern genau wissen, wo Putin solch eine Aussage gemacht habe. "Das sagt er immer wieder in seinen Reden", behauptete Hofreiter, der aber dennoch keinen Beleg für seine Behauptung erbringen konnte. Und tatsächlich hat der russische Präsident niemals eine solche Äußerung gemacht, im Gegenteil: Putin bezeichnete jüngst solche Behauptungen, Russland plane einen Angriff auf NATO-Länder, als "völlig verrückt".
Auch was die Sanktionen betrifft, geriet Hofreiter mit einer steilen Behauptung in Widerspruch zu dem Militärexperten. Denn die Sanktionen wirkten "viel besser als erwartet", Putin gehe nämlich "langsam das Geld" aus.
Richters eindringlichen Warnungen vor einer Eskalation konnte Hofreiter jedenfalls nichts Positives abgewinnen. Die Eskalationsgefahr bestehe nicht in der Unterstützung der Ukraine, sondern darin, wenn man Putin gegenüber nachgebe und eine Forms des "Appeasement" betreibe, meinte der Grünen-Politiker. Das habe die Erfahrung der letzten 15 Jahre gezeigt, wobei Hofreiter konkret auf den Krieg in Georgien im Jahre 2008 verwies. Auch hierbei nahm er es mit den Fakten wieder nicht so genau, wie Oberst Richter später anmerkte: "Ich war zufällig vor Ort, und es ist so, dass die Georgier angegriffen haben und Russland interveniert hat."
Oberst Richter warnt vor gefährlichem Zündeln der Ukraine
Die von Hofreiter befürwortete Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern lehnte Richter mit dem Verweis darauf ab, dass "wir in der Ukraine eine Politik der Eskalation mit eigenen Waffen erleben". Der Oberst führte dazu aus:
"Die Ukrainer haben jetzt mit ihren Langstreckendrohnen ein strategisches Radar der russischen Nuklearstreitkräfte angegriffen. Damit greifen die Ukrainer in das strategische Gleichgewicht zwischen Amerikanern und Russen ein. Das ist auch nicht im Sinne der USA!"
Warum das so gefährlich ist, machte er anschließend klar: "Wenn die Russen nicht mehr in der Lage sind, mit diesem Radar seegestützte Raketen aus dem Indischen Ozean rechtzeitig zu erkennen, dann wird die Vorwarnzeit erheblich reduziert und es entsteht ein unklares Lagebild. Und das dürfen wir uns im Nuklearzeitalter nicht leisten."
Hofreiter gehe mit seiner Argumentation an diesen Fragen der Eskalation "zu leichtfertig vorbei", monierte Richter. "Ich war mal Nuklearplaner. Ich weiß, worum es hier geht!"
Oberst Richter: Westen muss sich an die eigene Nase fassen
Zum Schluss wollte Lanz vom Oberst a. D. wissen, was Russland in dem Konflikt wirklich antreibt und wie sich ein Weg zum Frieden beschreiten ließe. Was Richter dann sagte, dürfte für viele Zuschauer ein absolutes Novum gewesen sein.
Laut dem Oberst, der seit 30 Jahren – auch in Ausübung seines diplomatischen Dienstes – viel mit russischen Vertretern gesprochen hat und weiterhin "informell" spricht, sind dafür drei Dinge unverzichtbar: An erster Stelle sei von russischer Seite – auch bei den Friedensverhandlungen von Istanbul im März 2022 – immer eines gesagt worden: "Haltet uns die NATO vom Leib!" An zweiter Stelle komme der Schutz der "russland-affinen Bevölkerung" innerhalb der Ukraine, und an dritter Stelle kommen die Stützpunkte der Schwarzmeer-Flotte.
"Was sie NICHT treibt, ist ein Angriff auf das restliche Europa, die Gesamtkontrolle der Ukraine."
Man müsse die Sicherheitsinteressen der Russen mit denen seiner osteuropäischen Nachbarn unter einen Hut kriegen. Das sei in der Vergangenheit auch gelungen, als es viele "Rückversicherungsabkommen" gegeben habe, die nicht von Putin, sondern von den beiden früheren US-Präsidenten George W. Bush und Donald Trump "abgeräumt" worden seien. Der Westen müsse sich auch "an die eigene Schulter fassen".
Das rechtfertige nicht den russischen Angriff auf die Ukraine, sagte der Oberst noch, laut dem ein "Zurück zum Frieden" aber nicht mit einem "Zurück zu alten Grenzen" erreichbar sei: "Wenn wir realistisch sein, wird es die territoriale Integrität [der Ukraine] von 1991 nicht geben. Wer das anstrebt, wird in die Eskalation geraten, und die können wir uns nicht leisten."
Die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU geben vor gegen rechts zu sein und die AfD bekämpfen zu wollen.
Dann fragt man sich warum die CDU und Rechtsaussen Friedrich Merz sowohl mit der Postfaschistin Meloni aus Italien im Europaparlament ein Bündnis eingehen könnte und den Hardcorefaschismus in der Ukraine unterstützt - wie auch die verlotterte SPD, die sich immer als anti-rassistisch darstellt.
Diese Verlogenheit bemerken die Menschen früher oder später - kann man sie jetzt noch in die Irre führen und für dumm verkaufen. 30 % für diese CDU, die noch mehr Krieg will als die SPD, ist eine Schande für Deutschland und Europa!
Und auch die USA unterstützen mit ihrer "Volkspartei" der sogenannten Demokraten jetzt wieder offen die Nazi-Milizen von Asow in der Ukraine.
Washington ist bereit, mit Neonazis zu kuscheln, um Russland zu unterdrücken. So kommentiert Kremlsprecher Dmitri Peskow den Beschluss der US-Regierung, das Waffenembargo gegen die ukrainische Nationalisten-Brigade Asow aufzuheben.
"Diese plötzliche Änderung der Politik Washingtons zeigt, dass es bei seinen Versuchen, Russland zu unterdrücken, keine Mittel scheut und die Ukraine und das ukrainische Volk als Werkzeug in seinen Händen benutzt."
Dies weise noch einmal auf die Tendenz der Verbreitung des Nazismus in der Welt hin, da es um ultranationalistische bewaffnete Einheiten gehe, betont Peskow.
Im antifaschistischen Russland ist die Asow-Brigade als Terrororganisation eingestuft.
Faschisten-Kumpan Selenskij darf im Bundestag reden
Verlogenheit der politischen Klasse wird breit zelebriert
Der ukrainische Präsident Selenskij, der wenigstens seit Wochen ein Diktator ohne demokratische Legitimation ist, der sogar die gesteuerten Scheinwahlen in der Ukraine erstmal ersatzlos gestrichen hat, wird im Deutschen Bundestag eine Plattform für seine Kriegspropaganda gegeben.
Nur das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW und Teile der AfD boykottieren diese kriegshetzerische Rede.
Er hat die Nazi-Miliz "Asow", die sich auf den Hitlerfaschisten Bandera beruft, zum offiziellen Bestandteil der ukrainischen Armee gemacht und den Holocaustleugner Botschafter Melnyk so trotz seines Leugnen des Holocaustes zum Vize-Außenminister der Ukraine zwischenzeitlich befördert.
Immer wierder dekoriert er Naziführer wie den Aidar Führer Da Vinci. In der Ukraine werden überall Denkmäler für den Hitler-Kollaborateur Bandera errichtet.
Er hat sich vorgenommen den Kampf Hitlers für die Zerstörung und Vernichtung Russlands in der Ukraine weiterzuführen.
Selenskij hat bis zu 500 000 Ukrainer in den Tod geschickt und er fordert weitere Hunderttausende an die Ostfront zu schicken.
Die Ukrainer möchten ihn mehrheitlich am liebsten loswerden - doch die politische Elite in USA und EU hält an ihm eisern fest und Deutschland pumpt weitere Milliarden Euro für Waffen in die Ukraine, die hier im Lande dringend gebraucht werden.
Und noch immer gibt es verdummte Bundesbürger, die immer noch SPD, CDU, Grüne oder FDP wählen oder sogar in Rechtspopulismus und Rassismus der AfD eine Alternative sehen.
Die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU geben vor gegen rechts zu sein und die AfD bekämpfen zu wollen.
Dann fragt man sich warum die CDU und Rechtsaussen Friedrich Merz sowohl mit der Postfaschistin Meloni aus Italien im Europaparlament ein Bündnis eingehen könnte und den Hardcorefaschismus in der Ukraine unterstützt - wie auch die verlotterte SPD, die sich immer als anti-rassistisch darstellt.
Diese Verlogenheit bemerken die Menschen früher oder später - kann man sie jetzt noch in die Irre führen und für dumm verkaufen. 30 % für diese CDU, die noch mehr Krieg will als die SPD, ist eine Schande für Deutschland und Europa!
Und auch die USA unterstützen mit ihrer "Volkspartei" der sogenannten Demokraten jetzt wieder offen die Nazi-Milizen von Asow in der Ukraine.
Washington ist bereit, mit Neonazis zu kuscheln, um Russland zu unterdrücken. So kommentiert Kremlsprecher Dmitri Peskow den Beschluss der US-Regierung, das Waffenembargo gegen die ukrainische Nationalisten-Brigade Asow aufzuheben.
"Diese plötzliche Änderung der Politik Washingtons zeigt, dass es bei seinen Versuchen, Russland zu unterdrücken, keine Mittel scheut und die Ukraine und das ukrainische Volk als Werkzeug in seinen Händen benutzt."
Dies weise noch einmal auf die Tendenz der Verbreitung des Nazismus in der Welt hin, da es um ultranationalistische bewaffnete Einheiten gehe, betont Peskow.
Im antifaschistischen Russland ist die Asow-Brigade als Terrororganisation eingestuft.
Eindrücke von der BSW-Wahlparty im Kosmos in Berlin
Von Jürgen Meyer
Am 9.6. 2024 fand im Rahmen der Europawahlen im Kino Kosmos in Berlin Mitte in der Karl-Marx-Allee die zentrale Wahlparty des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) statt, zu der Mitglieder/Delegierte und Unterstützer/Aktivisten des BSW eingeladen wurden, an der auch ich teilnahm.
Gunnar Lehmann, der den Wahlkampf in Teltow-Fläming im Land Brandenburg koordinierte, hatte mir eine Einladung zugeschickt. Weitere Aktivisten aus dem Landkreis nahmen an der Veranstaltung teil. Wir setzten uns an einen Tisch. Den Landesvorsitzenden Robert Crumbach haben wir an diesem Abend nicht getroffen. Dafür kurz einen seiner Stellvertreter.
Später setzte sich noch der 96 Jahre alte Publizist Victor Grossmann an unseren Tisch. Er floh als US-Bürger und Kommunist seinerzeit schwimmend in die DDR.
Victor Grossman erlebte die DDR von ihren Anfängen bis zu ihrer Auflösung 1989. Er war 24, als er von der US-Armee desertierte und in der DDR Zuflucht suchte. Heute ist der Harvard-Absolvent 96 Jahre alt und lebt immer noch in Berlin.
Mohammed Ali, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gaben reichlich Selfies mit Interessierten.
Das Wahlergebnis von 6,2 % wurde enthusiastisch vom Publikum gefeiert. Rund 16 % für die Rechtspopulisten sind der bittere Beigeschmack der Europawahlen, zumal auch die CDU ein Bündnis mit den Postfaschisten der Meloni-Partei Italiens eingehen könnte. Wenn es dazu kommt, haben 30 % der Wähler, die CDU wählten, auch den Postfaschismus gewählt.
Die Linke wurde mit nur noch 3 % zurecht abgestraft. Ich hoffe, dass Bodo Ramelow, mit dem ich seinerzeit viel chattete, endlich zur Besinnung kommt und erkennt, dass sein Sahra-Bashing, sein einseitiger Prozionismus und seine neoliberale, grün-woke-bunt-antideutsche sowie pseudolinke Politik und seine harten Coronamaßnahmen sowie die Forderungen nach einer Triage für ,,Ungeimpfte" zur Vernichtung der Linken maßgeblich beigetragen hat.
Noch nie war es einer Partei so kurz nach Gründung bundespolitisch gelungen, einen solchen Erfolg mit 6 % plus x auf Anhieb zu realisieren. Darauf ist Sahra Wagenknecht zurecht stolz.
Plötzlich kam der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich auf mich zugestürmt. ,,Ich kenne dich doch gut. Hilf mir mal auf die Sprünge!" Ich erzählte ihm, dass ich Jürgen Meyer bin und die IZ zusammen mit meinem Freund und Weggefährten Georg Theis, ebenfalls Sahra- und Oskar-Fan und Anhänger und Spender des BSW, herausgebe und dass ich damals Artikel wegen ,,Mauscheleien und Stimmenkauf" bei der Linken in Rheinland Pfalz geschrieben habe, nachdem mich viele RLP-Linke der Basis damals darum gebeten hatten. Und ich hatte mit der RLP Co - Bundestagsabgeordneten Katrin Werner bis nachts um 3 Uhr telefoniert und sie bat mich damals den Artikel doch zurückzuziehen. Sie stammte auch aus meiner Region, genauer gesagt aus Zossen bei Berlin, und war alleinerziehende Mutter in der Pfalz. Das konnte ich aber nicht tun.
Ich sagte ihm aber, dass dies eine Geschichte aus der Vergangenheit und die Sache erledigt und alles wieder gut sei.
Ich machte ihm deutlich, dass wenn Sahra Wagenknecht ihm vertraut, dass er in Zukunft als möglicher Landesvorsitzender, diesmal fürs BSW, genauer hinschaut und solche Mauscheleien beizeiten mitbekommt und entsprechende Maßnahmen einleitet. Thomas Lutze zog ebenfalls solche Dinger im Saarland durch, die auch zum Bruch von Oskar Lafontaine mit der Linken führten, und zwar schon im März 2022.
Am Ausgang traf ich noch Fabio de Masi, den Spitzenkandidaten und Sieger der Wahl. In einem kurzen Gespräch gratulierte ich ihm persönlich für den Wahlsieg, nachdem andere Pressevertreter mit ihm gesprochen hatten.
Ich lobte ihn für seine tolle Arbeit und seine investigative Arbeit auch in Sachen " Steueroasen, Cum Ex, Warburg Bank, Elbtower" und andere Skandalen im Umfeld von Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gäbe wenige Bundespolitiker, die derart konsequent Verfehlungen der Herrschenden anprangern wie er es immer wieder machte. Er bedankte sich und er versicherte mir, dass er auch zukünftig weiter so agieren würde, auch gegen Lauterbach und von der Leyen.
Gerade als ich mit Fabio de Masi am Ausgang des Kosmos fertig war, kam zufällig Sahra Wagenknecht ohne Oskar Lafontaine vorbei, die sich mit einem Bodyguard auf den Weg nach Hause machte.
Da ich sie zuletzt im Restaurant Mama in Berlin am Brandenburger Tor während der großen Friedenskundgebung mit Alice Schwarzer traf und dort auch kurz mit Oskar Lafontaine gesprochen hatte und weil sie viele Gespräche geführt hatte, wollte ich sie aber nicht ansprechen.
Sie erkannte mich am Ausgang und schmunzelte und winkte nur kurz und ich wünschte ihr einen schönen Abend. Auch Fabio de Masi hatte sie am Ausgang trotz gleichzeitiger Anwesenheit nicht mehr angesprochen, weil er vermutlich auch gesehen hatte, dass sie am späten Abend dann endlich ihre Ruhe haben wollte.
Es war insgesamt definitiv ein sehr gelungener Abend und ein Achtungszeichen für die neue linke Partei und eine Klatsche für die Systemparteien und ihre Helfer in den Medien.
Nato Generalsekretär Stoltenberg bremst Kriegstreiber Pistorius SPD aus 6/24
Es gibt keinen Countdown zum Krieg gegen Russland Herr Kriegsminister Pistorius
Stoltenberg widerspricht Pistorius: Es gibt keinen Countdown für Krieg gegen Russland
Wladimir Putin nennt Behauptungen, wie sie von Boris Pistorius gemacht werden, dass Moskau einen Angriff auf NATO-Länder plane, "völlig verrückt". Verbale Schützenhilfe bekommt der russische Präsident ausgerechnet von seinem finnischen Amtskollegen und dem NATO-Generalsekretär, die solche Thesen als "falsch" und "unglaubwürdig" zurückweisen.
Boris Pistorius und Jens Stoltenberg bei einem Pressestatement in Berlin (10. November 2023)
Am Mittwoch erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass sich Deutschland auf einen russischen Angriff innerhalb der nächsten fünf Jahre vorbereiten müsse. Gründe dafür, warum Moskau ein NATO-Land angreifen sollte und weshalb gerade innerhalb eines solchen Zeitfensters, machte der Minister nicht.
Jens Stoltenberg hält solche Behauptungen für unbegründet. Das erklärte der NATO-Generalsekretär am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb.
Die beiden westlichen Vertreter wurden gebeten, sich zu den Behauptungen einiger hochrangiger Militärkommandeure aus Ländern wie Norwegen und den baltischen Staaten zu äußern, wonach Russland beabsichtige, innerhalb der nächsten zwei oder drei Jahre einen Angriff auf einen NATO-Mitgliedstaat zu starten.
Stoltenberg erklärte, die NATO könne keine "unmittelbare militärische Bedrohung" für eines ihrer Länder feststellen, und erklärte, dass Russland mit dem Krieg in der Ukraine "mehr als beschäftigt" sei.
Er behauptete, Russland habe bereits einen Teil seiner Streitkräfte aus der Nähe Finnlands und anderer nordischer Länder in die Ukraine verlegt, und argumentierte, dass Moskau auch nach Beendigung der Kämpfe in der Ukraine noch einige Zeit brauchen werde, um seine Kräfte wiederherzustellen.
Selbst wenn dies der Fall sein sollte, sei es unvernünftig anzunehmen, dass Russland einen Angriff auf den Block starten würde, "weil die NATO 50 Prozent der weltweiten Militärmacht ausmacht. Die NATO ist das stärkste Bündnis, die stärkste Militärmacht der Welt", so Stoltenberg.
"Diese Vorstellung, dass es eine Art Countdown zum nächsten Krieg gibt, ist falsch. Wir sind dazu da, das zu verhindern", sagte der Norweger.
Stubb stimmte dem zu und sagte, er wolle "die Rhetorik, die wir in der heutigen Welt oft erleben, abmildern". Er sagte, dass es für Russland zu kostspielig wäre, von seiner derzeitigen Militärkampagne in der Ukraine abzuweichen und einen NATO-Mitgliedstaat anzugreifen.
"Die Vorstellung, dass ein Land wie Russland das größte Militärbündnis der Welt irgendwie angreifen oder einschüchtern könnte, halte ich für ziemlich unglaubwürdig", sagte der finnische Präsident und fügte hinzu, dass der Block bei all seinen operativen Planungen, die "auf den Realitäten" basierten, ein solches Szenario "nicht in Betracht ziehe".
Zuvor hatte Wladimir Putin am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums von Sankt Petersburg (SPIEF) bei einer Pressekonferenz mit den Leitern der wichtigsten internationalen Nachrichtenagenturen Behauptungen zurückgewiesen, Moskau bereite einen Angriff auf die NATO vor.
Wörtlich bezeichnete der russische Präsident diese Behauptungen als "Bullshit" ("Schwachsinn") und unterstellte denjenigen, die mit dieser Theorie hausieren gehen, "völlig verrückt" und so "dumm wie dieser Tisch" zu sein. Er argumentierte, dass eine solche Rhetorik nur dazu diene, die globale Hegemonie des Westens durch Angst aufrechtzuerhalten und als Vorwand dafür, mehr Waffen zu beschaffen und sie in die Ukraine zu schicken.
Putin zwingt Joe Biden in die Knie 6/24
Doch keine Angriffe der Ukrainer mit USA Waffen gegen Russland
Der "böse" Putin hat US Präsident Joe Biden in die Knie gezwungen.
Zuvor hatte Putin damit gedroht, die Feinde und Gegner der USA mit Langstreckenwaffen auszurüsten, die auch die USA treffen könnten.
Obwohl der russische Präsident kein konkretes Land nannte, knickte Joe Biden darauf ein, der vor Tagenm erlaubt ahhte mit USA Waffen in der Ukraine auch Russland angreifen zu können.
Joe Biden: Ukraine darf Kreml nicht mit von USA gelieferten Raketen angreifen
Vor einer Woche haben die USA Kiew die Erlaubnis erteilt, Ziele in Russland mit von Washington gelieferten Waffen anzugreifen. In einem Interview betonte US-Präsident Joe Biden nun, dass sich die Angriffe auf militärische Stellungen in den russischen Grenzgebieten beschränken müssten.
Washington hat die Ukraine nicht ermächtigt, mit von den USA gelieferten Raketen Ziele tief in Russland, einschließlich Moskau, anzugreifen. Das sagte US-Präsident Joe Biden am Donnerstag in einem Interview für ABC News.
Seine Äußerungen erfolgten, nachdem die USA Kiew erlaubt hatten, Angriffe auf russisches Gebiet mit Waffen aus amerikanischer Produktion durchzuführen.
In dem Interview bestätigte Biden, dass die Ukraine US-Waffen für Angriffe innerhalb Russlands einsetzen könne. Er behauptete aber, Kiew dürfe diese "nur in Grenznähe abfeuern, wenn sie [russische Waffen] auf der anderen Seite der Grenze eingesetzt werden, um bestimmte Ziele in der Ukraine anzugreifen."
"Wir genehmigen keine Angriffe, die 200 Meilen in Russland hineinreichen, und wir genehmigen keine Angriffe auf Moskau, auf den Kreml", betonte Biden.
Russland hat die Ukraine bereits im Mai vergangenen Jahres beschuldigt, einen Angriff auf den Kreml versucht zu haben. Damals wurden zwei Drohnen im Herzen Moskaus neutralisiert, eine davon direkt über dem Kreml. Moskau machte Kiew für den Angriff verantwortlich und sprach von einem "Attentatsversuch" auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dessen ukrainischer Amtskollege Wladimir Selenkij wies eine Beteiligung an dem Vorfall zurück.
Biden bestätigte in dem Interview, dass er über Putins Reaktion auf die Änderung der US-Politik hinsichtlich grenzüberschreitender Angriffe besorgt sei. Der russische Präsident hatte die Entscheidung zuvor als Bestätigung der "direkten Beteiligung westlicher Staaten am Krieg" bezeichnet.
"Ich kenne ihn seit über 40 Jahren. Er hat mich 40 Jahre lang beunruhigt. Er ist kein anständiger Mann", sagte der US-Präsident über seinen russischen Amtskollegen, den er zudem als "Diktator" bezeichnete. Biden hatte Putin in der Vergangenheit bereits mehrfach beleidigt, was der Kreml als "beschämend" bezeichnete.
Die Entscheidung der USA, der Ukraine "begrenzte" Angriffe auf Russland zu gestatten, wurde letzte Woche zuerst von westlichen Medien kolportiert und später von US-Außenminister Antony Blinken bestätigt. Washington begründet den Kurswechsel mit der russischen Offensive in der Grenzregion Charkow, die dazu führte, dass Kiews Truppen zurückgedrängt wurden. Das Weiße Haus äußerte Befürchtungen, Moskau könnte mit Charkow die zweitgrößte Stadt der Ukraine einnehmen.
Am Mittwoch verurteilte Putin die USA und andere NATO-Mitglieder für die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine, die für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt werden könnten. Er warnte, dass dies eine erhebliche Eskalation des Konflikts bedeute und sich auf den Westen auswirken könnte.
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