Rußland bezeichnet USA erstmals als Feindstaat

Zeitenwende im Kalten Krieg 6/24

Kreml bezeichnet USA zum ersten Mal als "Feind"

Dmitri Peskow bezeichnete Washington und seine Verbündeten bisher als "unfreundliche Staaten" oder "Gegner", griff nun aber zum ersten Mal zu einer deutlich schärferen Formulierung.

Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Vereinigten Staaten am Dienstag in einem Gespräch mit Reportern als "Feind" und verschärfte damit offensichtlich seine Rhetorik.

Es bleibt unklar, ob die Verwendung dieses Wortes eine offizielle Änderung der Politik signalisiert, da der Sprecher zuvor argumentiert hatte, dass nur der russische Präsident Wladimir Putin solche Entscheidungen treffen kann.

Washingtons Weigerung, dem ehemaligen US-Marine, UN-Waffeninspektor und RT-Mitarbeiter Scott Ritter die Reise nach St. Petersburg zu gestatten, sei "die jüngste Manifestation der rabiaten Kampagne, US-Bürger am Kontakt mit der Russischen Föderation zu hindern" – was nur "verständlich" sei, wenn es irgendwie mit seinem früheren Geheimdienststatus zusammenhänge, sagte Peskow am Dienstag vor Journalisten.

"Wir sind jetzt ein feindliches Land für sie – genau wie sie für uns", sagte Peskow und räumte ein, dass Einschränkungen für ehemalige Geheimdienstmitarbeiter, insbesondere bei Reisen "in ein feindliches Land", in der ganzen Welt üblich sind.

Zuvor hatte der Kreml die Vereinigten Staaten und andere westliche Länder, die die Ukraine unterstützt und bewaffnet und Sanktionen gegen Moskau verhängt haben, als "unfreundliche Staaten" oder "Gegner" bezeichnet.

Der Sprachwechsel folgt auf die Entscheidung Washingtons, Kiew zu gestatten, von den USA gelieferte Waffen gegen Ziele innerhalb Russlands einzusetzen, die über das von den USA als ukrainisches Territorium betrachtete Gebiet hinausgehen.

Im März wies Peskow darauf hin, dass sich Moskau gegen US-Beamte wendet, die den russischen Präsidenten Putin beleidigen, dass es aber im Allgemeinen in Russland "keine antiamerikanische Stimmung" gibt. Er äußerte die Hoffnung, dass "früher oder später die Erkenntnis kommen wird, dass die Völker Amerikas und Russlands keine Feinde sind".

Putin sagte im Januar, die Eliten der westlichen Länder seien der wahre Feind Russlands, während die Ukraine nur ein Werkzeug in ihren Händen sei.

"Der Punkt ist nicht, dass sie unserem Feind helfen, sondern dass sie unser Feind sind", sagte der russische Präsident und argumentierte, dass der Konflikt zwischen Moskau und Kiew von westlichen Eliten inszeniert wurde, die Russland eine "strategische Niederlage" zufügen wollen.

Im vergangenen Monat wiederholte Putin, dass "die gesamte westliche Gemeinschaft für unseren Feind arbeitet und davon träumt, dass Russland in seiner jetzigen Form aufhört zu existieren", ohne jedoch einen bestimmten westlichen Staat als "Feind" zu bezeichnen.

Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew, der jetzt stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist, und mehrere andere aggressive Beamte haben Moskaus Gegner in den letzten zwei Jahren wiederholt als "Feinde" bezeichnet. Peskow erklärte jedoch, dass nur Präsident Putin "die offizielle außenpolitische Position Russlands formulieren und darlegen" könne.