Rücktritt - Parteivorstand der Grünen kapituliert
Lang und Omnipour geben auf
Bild ARD Tagesschau
Grünen-Bundesvorstand kündigt Rücktritt an
Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen personelle Konsequenzen. Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gaben den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes bekannt.
Der Parteitag im November solle eine neue Führung wählen. Bis dahin bleiben Nouripour und Lang geschäftsführend im Amt.
Die Entscheidung kommt nach einer Reihe von schweren Wahlniederlagen für die Partei. Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag in Brandenburg hatten es die Grünen nicht über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft und sind damit nicht mehr im brandenburgischen Landtag vertreten.
BSW Landesverband in Rheinland-Pfalz gegründet
Vorsitzende sind Alexander Ulrich und Sina Listmann
Von Jürgen Meyer
DPA Picture alliance
Kaiserslautern – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nun auch einen Landesverband in Rheinland-Pfalz. Es ist bundesweit mittlerweile der zehnte Landesverband der Wagenknecht-Partei, nachdem auch in Bremen und Niedersachen ein BSW-Landesverband entstanden ist. Die Namensgeberin und Bundesparteivorsitzende Sahra Wagenknecht nahm an dem Gründungsparteitag nicht teil.
BSW-Vorsitz in Rheinland-Pfalz fast einstimmig gewählt
Beide Kandidaten für den zweiköpfigen Landesvorsitz wurden bei insgesamt 45 wahlberechtigten Mitgliedern, sprich Delegierten, mit 44 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Jetzt teilen sich den Vorsitz also der Bundestagsabgeordnete und frühere Die Linke-Landesvorsitzende Alexander Ulrich sowie Sina Listmann, die sich als Quereinsteigerin in die Politik bezeichnet. Gegenkandidaturen gab es nach Angaben eines Sprechers nicht.
Alexander Ulrich distanzierte sich jedoch deutlich von seiner alten Partei: „Das, was wir heute präsentieren, hat mit der Linkspartei nichts mehr zu tun.“ Die Partei wolle die Gesellschaft breit ansprechen. „Auch bei den Mitgliedern ist es so, dass viele Quereinsteiger da sind, auch viele Leute aus Berufen, die Die Linke nie angesprochen hat.“ Das seien Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, zum Beispiel Unternehmer, Journalisten oder Ärzte.
Laut Angaben von Alexander Ulrich hat das BSW in Rheinland-Pfalz derzeit 55 Vollmitglieder/Delegierte. Allerdings hätten sich auch rund 1.200 Menschen als Unterstützer, wie beim BSW die ,,einfachen Mitglieder/Aktivisten ohne Delegiertenstatus heißen, eingetragen. „Wir könnten viel mehr Mitglieder haben, aber unser Ziel ist ein langsamer und kontrollierter Parteiaufbau“, erklärte Ulrich.
Früher schon hatte sich der Gewerkschaftler und überzeugte Linke auf die Arbeiterklasse und auf das Prekariat als Interessensvertreter fokussiert. Es wird sich zeigen, ob diese neue Strategie der Bewerbung sowohl der Arbeiterklasse als auch der "gesellschaftlichen Mitte" aufgeht. Oder ob es nicht funktionieren kann, Arbeiterklasse und kleine und mittlere Betriebe gleichzeitig zu vertreten, dass es als antagonistischer Klassengegensatz von Kapital und Arbeit verstanden werden könnte - auch wenn es um den gemeinsamen Kampf der Arbeiterklasse, der Kleinunternehmer und des sogenannten Mittelstandes gegen die Deindustrialisierung und gegen Banken, Konzerne und Superreiche geht.
Fortsetzung folgt
Woidke und SPD in Brandenburg auf Koalition mit dem BSW angewiesen - CDU lehnt Koalitionsgespräche ab
Erste mögliche Bewährungsprobe für das BSW - knallharte Bedingungen für Koalition
von Jürgen Meyer
Die einstmals zweistellige Linke ist ganz aus dem Landtag verschwunden, und zwar genauso wie die Grünen und die FDP.
Der polarisierende und personifizierte Wahlkampf des Ministerpräsidenten Woidke (SPD) hat der SPD sogar Leihstimmen von der CDU eingebracht, um die AfD als stärkste Partei in Brandenburg doch noch zu verhindern, die den Rücktritt von Woidke bedeutet hätte.
Wegen des Absturzes der CDU auf 12,1 % reicht es aber auch nicht zur Großen Koalition oder zur erneuten Jamaika-Koalition.
Die SPD hat 32 Sitze. Die AfD hat 30 Sitze. Das BSW hat 14 Sitze und die CDU hat 12 Sitze.
44 Sitze der 88 Sitze im Landtag reichen nicht zur Zusammenarbeit mit der CDU, die Woidke am liebsten gemacht hätte.
So reicht es nur zur Koalition der SPD mit dem BSW, das aus dem Stand auf 13,5% kam und drittstärkste Kraft wurde, wenn man die AfD weiterhin von der Macht fernhalten will.
Rot-Rot hätte trotz des Unterganges von der Linken 46 Sitze und damit eine relativ stabile Mehrheit.
So könnte das BSW sogar vor eventuellen Regierungsbildungen in Thüringen und Sachsen das erste Mal bundesweit an einer Regierung beteiligt werden. Eine große Aufgabe für Robert Crumbach, die mit dieser SPD kein Automatismus ist. Vielmehr wird es diese Regierung nicht geben, wenn die SPD nicht auf die Ziele und Positionen des BSW - auch in der Bundes-, Europa- und Außenpolitik, eingeht.
Ich hatte mit meinem Freund und Weggefährten Gefährten Georg Theis, mit dem ich zusammen die IZ betreibe, Robert Crumbach noch Minuten vor der Verkündung des Wahlergebnisses in Potsdam kurz getroffen. Da wirkte er noch ganz entspannt. Jetzt könnte es turbulent werden.
Fortsetzung folgt
Lauterbach-Geständnis: Long Covid kann auch durch die RNA Impfung entstehen
Was ich seit Jahren sage, muss jetzt auch der Gesundheitsminister der BRD zugeben
Ich gehe sogar davon aus, dass Long Covid in der Regel ein Ergebnis der schädlichen MRNA-Impfung ist.
Wenigstens gibt es jetzt ein Teil-Geständnis des Lobbyisten der Pharmakonzerne, der damals mit aller Gewalt die Massenimpfung der Bevölkerung durchdrücken wollte.
https://x.com/ElliotStabler92/status/1836709250195730794/photo/1
Quelle X
Das ist eine 180-Grad-Wende des Regierungspolitikers des Scholz-Habeck-Regimes
2023 forderte er noch Impfungen, um Long Covid zu verhindern.
Die Impfung könne das Risiko für Long COVID halbieren. Das berichtete heute Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einer Pressekonferenz im Anschluss an den zweiten Runden Tisch, bei dem er sich mit 30 Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Gesundheitswesen beraten hatte.
Während etwa drei Prozent der Geimpften mit langwierigen Beeinträchtigungen nach Coronainfektionen kämpfen würden, seien es ohne Impfung etwa sechs Prozent, so Lauterbach noch 2023.
Nun, nach der Massen-Impfung-Orgie, erzählt er eine andere Geschichte.
https://apollo-news.net/lauterbach-long-covid-kann-auch-durch-die-impfung-kommen/
Am Dienstag fand in Berlin zum vierten Mal ein Runder Tisch zum Thema Long Covid statt (Impfschäden werden ohnehin schon in diesem Format einsortiert). Lauterbach will Behandlungsmöglichkeiten erleichtern. „Die Zahl der Betroffenen mit Long Covid wächst“, erklärte Lauterbach bei dem Treffen.
Lauterbach will nun ermöglichen, dass Off-Label-Therapien von der Krankenkasse gezahlt werden.
Dabei sagte er folgenden Satz gegenüber dem ZDF: „Diese Medikamente werden bei Long-Covid-Symptomen – egal, ob das jetzt durch die Impfung gekommen ist oder durch die Erkrankung, – von den Krankenkassen erstattet.“
Long Covid verursacht durch die Impfung? Es ist die Spitze einer Strategie Lauterbachs, über die Kritiker sagen, der Minister würde versuchen, die wachsende Zahl von Post-Vac-Patienten schlichtweg bei Long Covid einzusortieren, um die Dimensionen zu verschleiern.
Danke Systemparteien: VW will bis zu 30 000 Arbeitsplätze streichen
Ampelparteien und CDU stehen für Deindustrialisierung Deutschlands
Hass und Hetze der etablierten Parteien gegen Russland führten zur Sanktionspolitik der USA und der EU gegenüber Russland, die Energie so sehr verteuerte, dass sich die Produktion im Lande einfach nicht mehr lohnt und Volkswagen ausgerechnet im Stammland BRD mittelfristig bis zu 30 000 Arbeitsplätze vernichten will.
Nach der vorläufigen Kapitulation des US-Weltkonzerns Intel, deren Investition in Magdeburg ca. 3000 Arbeitsplätze schaffen sollte und die von Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck frenetisch bejubelt worden war, ist das eine weitere Niederlage für den Standort Deutschland.
Russland hat zudem angekündigt, über weitere Sanktionen gegen Deutschland nachzudenken, die Uran, Titan und Nickel umfassen und die bei Nicht-Lieferung die deutsche Wirtschaft in wichtigen Wirtschaftsbereichen nahezu lahmlegen könnte.
https://internetz-zeitung.eu/7907-uran-nickel-titan-auf-russischer-sanktionsliste
Medienberichten zufolge will Volkswagen mittelfristig bis zu 30.000 Jobs in Deutschland streichen. Demnach seien rund ein Viertel der 130.000 VW-Stellen in Deutschland bedroht. Anfang September hatte Volkswagen angekündigt, den Sparkurs bei der Kernmarke VW zu verschärfen.
Der in der Krise steckende Konzern Volkswagen will mittelfristig bis zu 30.000 Jobs in Deutschland streichen. Dies berichtet das Manager Magazin. Demnach seien etwa bis zu ein Viertel der VW-Jobs in Deutschland bedroht.
Die "Hardliner" im Konzern rechnen damit, dass die Zahl der aktuell rund 130.000 Beschäftigten in Deutschland mittelfristig um bis zu 30.000 sinken müsse.
Anfang September hatte Volkswagen angekündigt, den Sparkurs bei der Kernmarke VW zu verschärfen.
Wie der Konzern mitteilte, sehe man sich aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen zu den Kürzungen gezwungen. Man müsse "die Volkswagen AG in die Lage versetzen, die Kosten in Deutschland auf ein wettbewerbsfähiges Niveau zu senken, um aus eigener Kraft in neue Technologien und neue Produkte zu investieren".
Betriebsbedingte Kündigungen und auch Werksschließungen werden nicht länger ausgeschlossen. Mehrere Tarifvereinbarungen wurden gekündigt, darunter auch die Beschäftigungsgarantie bis 2029.
Seite 3 von 1251