China bezichtigt offen die USA den Corona-Virus erzeugt und geschaffen zu haben

China verlangt von USA Infos zu Corona Patient  Zero Nr. 0

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lijian Zhao hat die US-Behörden aufgefordert, Informationen über die Herkunft des Corona-Virus preiszugeben.
 
Peking deutete sogar an, dass das US-Militär COVID-19 nach China gebracht haben könnte.

Zhao verwies auf ein Video von Dienstag, in dem der Direktor der US-Zentren für Seuchenkontrolle, Robert Redfield, offensichtlich preisgibt, es seien in den USA mehrere Corona-Todesfälle gemeldet worden, die fälschlicherweise als Grippe eingestuft worden seien.

Redfield räumte ein, dass die Ärzte zu dem Zeitpunkt keinen präzisen Test für die neue Erkrankung hatten. Er ging nicht näher darauf ein, wann diese falsch diagnostizierten Fälle zum ersten Mal auftraten. Er sagte nur, dass "einige Fälle auf diese Weise diagnostiziert wurden".

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums rief die US-Behörde dazu auf, Informationen über diese Fälle zu präzisieren.

Zudem deutete er auf eine Militärdelegation aus den USA hin, die im Oktober 2019 zu den Militärweltspielen nach Wuhan reiste. Nur wenig später bestätigte die Stadt den Ausbruch der Corona-Epidemie. Die Delegation war Teil einer Gruppe US-amerikanischer Athleten.

Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurde die COVID-19-Epidemie erstmals am 31. Dezember 2019 in der chinesischen Stadt Wuhan gemeldet. Der Ursprung der Krankheit ist bislang noch nicht festgestellt.

Hintergrund IZ Bericht von vor Wochen

Der tödliche Corona-Virus erreicht Europa
Ausserhalb Chinas wirkt der Virus noch in  abgeschwächter Form
 
Fangen wir mal bei der Geschichte der Viren an, die auch eine Geschichte der Manipulation und vom Missbrauch von Viren ist.
 
Bereits in den 50 er Jahren  haben die USA Experimente mit biologischen Waffen  an Menschen in den USA ausgeführt, wie  inzwischen veröffentlichte Militär-Videos der  USA aus den 50 er Jahren klar beweisen.
 
Es gab immer wieder Berichte darüber, dass mit Viren experimentiert wird.
 
Staatliche Stellen  manipulierten im Auftrag staatlicher Wissenschaftseinrichtungen oder im Auftrag ihrer Geheimdienste immer wieder an " Killer-Viren", die als Form der biologischen Kriegsführung genutzt werden können.
 
Also es ist Fakt, dass staatliche Stellen Forscher und Geheimdienste an Viren rummanipulieren.
 
Für alle Zeitgenossen, die sich das grundsätzlich nicht vorstellen können hier ein alter Spiegel Bericht aus dem Jahre 2012. Was in den Niederlanden möglich ist, kann in den USA und anderswo natürlich genauso praktiziert werden.   https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-83977267.html
 
Das Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS, Schweres Akutes Atemwegssyndrom)  beispielsweise ist eine Infektionskrankheit, die erstmals im November 2002 in der chinesischen Provinz Guangdong beobachtet wurde.
 
Als Ursache für die Erkrankung wurde im März 2003 das, bis dahin unbekannte, SARS-assoziiertes Coronavirus (SARS-CoV) ausgemacht. Die neue Krankheit breitete sich in den Jahren 2002/03 schnell zu einer Pandemie aus, welche etwa 1000 Menschenleben, vor allem in der VR China, forderte.
 
SARS als biologische Waffe
Sergei Kolesnikov, ein russischer Wissenschaftler, Duma-Abgeordneter und Mitglied der russischen Akademie der Medizin, publizierte 11. April 2003 seine Behauptung, das SARS ein Coronavirus aus der Synthese von Masern und Mumps sei, welche nur unter Laborbedingungen enstehen hätte können.
 
Kolesnikov spekulierte weiter, das das Virus versehentlich aus einem chinesischen Bio-Waffenlabor gelangt sei.
 
Die Theorie wurde von chinesischen Medien aufgegriffen, wobei man den Verweis auf chinesische Bio-Waffenlabors natürlich ausklammerte. Statt dessen kamen Spekulationen auf das der Virus von Anti-Chinesischen Kräften, wie etwa den USA oder der Republik China, verbreitet wurden, um die aufstrebende Wirtschaftsmacht China zu schwächen.
 
Als Beleg hierfür galt etwa das der Virus fast ausschließlich Chinesen befallen hatte und sich nur vereinzelt über die Grenzen des Landes ausgebreitet hätte.
(WIKI)

Wuhan ist zudem das erste Gebiet mit kompletter 5 G Abdeckung. Schon komisch dass ausgerechnet dort der Virus ausbricht, wo der technologische Vorsprung der Chinesen gegenüber den USA am deutlichsten ist. Auch deshalb bekämpfen die USA Huawei als Technologieführer bis aufs Messer. Selbst Johnson Premier GB ist für seinen Kumpel Trump plötzlich ein Feind - nur weil er Huawei nicht bannt. Auch die EU soll genötigt werden Huawei  als 5 G Weltmarktführer auszugrenzen.

Diese Ausbreitung gerade dort lässt düstere Vermutungen gegen den US Imperialismus und deren Weltherrschaftsbestrebungen entstehen, die wir hier lieber nicht aussprechen wollen.

Allerdings scheint der Virus ausserhalb Chinas nicht ganz so tödlich zu sein   wie in China selber - sich also sozusagen abschwächt.

Naja wir wissen insgesamt  noch wenig und die Gefährlichkeit scheint ausserhalb Chinas auch noch nicht gegeben zu sein, Bisher gab es wohl hierzulande nur wenige Todesfälle.

Viel interessanter aber ist die Frage, wer den Virus gemacht hat, der offensichtlich menschengemacht ist und ein Labor Produkt sein könnte.

Da man sich aber vielerorts nur an Mainstreammedien orientiert, findet diese Diskussion in der Öffentlichkeit kaum statt.  In Medien wie ZEIT wird diese Frage aber sicherlich kaum diskutiert werden.

Gestern las ich ein Forscher geht davon aus dass er von 2 Schlangenarten stammt ( u a chinesische Cobra) . Ein anderer Forscher widerspricht und sagt es könne nur von Säugetieren auf Menschen übertragen werden. Ein dritter Forscher glaubt an Schlangenvirus zusammen mit einem Fledermausvirus. Man weiss also nichts. Vorher hatten russische und chinesiche Forscher im Falle des ähnlichen SARS Virus festgestellt, dass er nur im Labor menschengemacht sein könne und der neue Virus klare Ähnlichkeiten zu dem alten Virius aufweise . Da wurde festgestellt, dass dieser Virus eine Laborkreuzung aus Mumps und Masern sei, die nur im Labor eines Geheimdienstes hergestellt worden sein kann und somit definitiv menschengemacht sei. Also man sollte da ergebnisoffen rangehen. Zwei Ansichten sind da also im Raum..

 Also auch wenn man der offiziellen Lesrat folgt, kann man die einseitige Berichterstattung in den Mainstreammedien durchaus in Frage stellen.

Hintergrund

In der IZ war schon vor Jahren zu lesen, dass biologische Substanzen über Teile der Bevölkerung  gesprüht als Experiment schon in den 50 er Jahren stattgefunden haben . Ein entsprechender US Militärfilm wurde dazu verlinkt.

Es gab aber weitere IZ Berichte wie folgenden, der die Mechanismen der Manipulation von Viren durch US Stellen in der Vergangenheit belegt.

Im Wortlaut

USA haben wohl an Zecken als Borreliose-Bio-Waffen gearbeitet und sie aktiviert 

Wieder einmal könnte sich einer gezielte Infektion mit Zecken als das Werk US amerikanischer Geheimdienste herausstellen, was man früher als Verschwörungstheorie abgetan hätte.

Doch diesmal fordern Abgeordnete der regierenden Partei der Konservativen Republikaner eine dringende Untersuchung der Vorgänge von von 1950 bis in die 70 er Jahre. 

Es stellt sich die Frage ob die Borreliose-Erreger absichtlich in die Zecken verbracht wurden?

Schweizer Forscher: Lyme-Borreliose entstand aus militärischem Experiment – US-Abgeordnete verlangen Aufklärung

 

Zecken können die Lyme-Borreliose übertragen. Chris Smith ist auch Vorsitzender des Kongressausschusses, der sich mit der Lyme-Borreliose beschäftigt. Willy Burgdorfer, nach dem der Erreger Borrelia burgdorferi benannt ist, impft im Rocky Mountain Laboratory in Hamilton Zecken.

Foto: AP/National Institute of Allergy and Infectious Diseases

Das Forschungszentrum Plum Island (New York).

Foto: AP/ED BETZ

Das US-Repräsentantenhaus fordert, eine Untersuchung einzuleiten, die sich mit der möglichen Verwendung von Zecken als Biowaffe befasst. Die Mehrheit der Abgeordneten unterstützte bei der Abstimmung am 11. Juli einen Antrag des republikanischen Parlamentariers Chris Smith (New Jersey).

Dieser fordert das Verteidigungsministerium auf, Auskunft über "Experimente mit Zecken und Insekten" zu geben, die zwischen 1950 und 1975 stattgefunden haben sollen.

Smith begründet seinen Antrag mit der Lektüre des im Mai erschienenen Buchs "Bitten: The Secret History of Lyme Disease and Biological Weapons" der Stanford-Medizinerin Kris Newby. In diesem wird Willy Burgdorfer, der Entdecker der Lyme-Borreliose, mit der Aussage zitiert, die Krankheit habe sich ausgebreitet, nachdem in den 60er-Jahren ein militärisches Experiment fehlgeschlagen sei.

Infizierte Kleintiere

Der 2014 verstorbene Schweizer forschte für das US-Militär an biologischen Waffen. Zu seinen Aufgaben zählte es Burgdorfer zufolge, Flöhe, Mücken und Zecken zu züchten und diese mit für Menschen gefährlichen Pathogenen zu infizieren.

Die Kleintiere hätten dem Buch zufolge in Feindesland aus der Luft abgeworfen werden sollen.

Bild auf Twitter anzeigen
 

.@RepChrisSmith cites @KrisNewby’s BITTEN, and amends H.R. 2500 with an investigation into DoD’s use of ticks and other insects as biological weapons. @Lymenews @Harper_Wave https://www.youtube.com/watch?v=FIR-uyIoqJI&feature=youtu.be&t=8366 …

 
 

In den USA seien nicht infizierte Tiere in Wohngegenden ausgesetzt worden, um deren Ausbreitung zu erforschen. Gezüchtet wurden die Zecken Newby zufolge in den Forschungszentren Fort Detrick in Maryland und auf Plum Island (New York), beide im Osten der USA. Präsident Richard Nixon untersagte 1969 weitere Forschungen an Biowaffen, seitdem darf das Militär nur noch erkunden, wie Soldaten vor diesen geschützt werden können, erklärt Smith. Die Krankheit wurde erstmals 1975 in Old Lyme, Connecticut, entdeckt.

Senat muss zustimmen

Das Auskunftsbegehren des Repräsentantenhauses ist Teil des Verteidigungsbudgets. Der Senat hat einen eigenen Gesetzesentwurf eingebracht, in dem biologische Waffen nicht erwähnt werden. Nun müssen sich die beiden Kammern des US-Kongresses auf einen gemeinsamen Entwurf einigen.

Die Ausbreitung der Lyme-Borreliose in den USA.
Foto: Center for Disease Control and Prevention

In den USA erkranken jedes Jahr zwischen 300.000 und 427.000 Menschen an Lyme-Borreliose, in Europa 65.000. Eine Impfung ist nicht möglich, seit der Hersteller Glaxo Smith Kline 2002 einen Impfstoff wegen schwerer Nebenwirkungen vom Markt genommen hat. (bed, 17.7.2019)

lymedisease.org

https://deutsch.rt.com/asien/99190-china-vermutet-usa-haetten-wuhan-mit-corona-infiziert/?utm_source=browser&utm_medium=push_notifications&utm_campaign=push_notifications

Älterer IZ Bericht zum Thema mit Militärvidoe zum Einsatz von Biowaffen gegen das eigen eVolk in den USA

Archiv: US-Armee besprühte 20 Jahre lang eigene Bevölkerung mit Biowaffen

Es klingt wie eine Verschwörungstheorie - aber die USA haben biologische Waffen an der eigenen Bevölkerung getestet. Die Militär-Forscher sorgten sich darum, welche Wirkung diese Waffen haben. Sie sollten es bald erfahren.

Es begann mit Tests auf Militärbasen. Soldaten und ihre Familien wurden Mikroben ausgesetzt, später, im Kalten Krieg, sollen die Versuche erweitert worden sein. In einem der größten Experimente versprühte die US-Navy mit gigantischen Schläuchen Bakterienwolken vor der Küste von San Francisco.( Quelle Fokus, Link inklusive Video im Anhang )

Die Forscher wollten herausfinden, wie sich die Stoffe verbreiten, berichtet "Iflscience.com". Die Folge: Die damals rund 800.000 Einwohner atmeten Millionen von Bakterien der Typen Serratia marcescens und Bacillus globigii ein – harmlose Typen, wie man damals dachte. Heute ist klar, dass Serratia marcescens Krankheiten beim Menschen hervorrufen kann und für immungeschwächte Personen durchaus gefährlich ist.

Mindestens ein Todesfall lässt sich auf die Experimente zurückführen. Bekannt ist auch, dass das US-Militär hunderte solcher Tests durchgeführt hat.

Sogar an der englischen Küste lässt sich ein derartiges Bio-Waffen-Experiment nachweisen. Verantwortlich dafür war allerdings das britische Militär. Das wahre Ausmaß der Angriffe auf die eigene Bevölkerung lässt sich also nur erahnen.

Was vielen undenkbar erscheint und als wirre Verschwörungstheorie abgetan wird, kann durch Dokumente, die das US-Militär bereits 1977 freigegeben hat, belegt werden: Die USA haben in der Nachkriegszeit hunderte Experimente mit gefährlichen Krankheitserregern an der eigenen Bevölkerung durchgeführt. Dazu wurden per Flugzeug Bakterien vom Typ Serratia marcescens und Bacillus globigii über US-Großstädten versprüht.

Die Redakteure von Focus online können wohl selbst nicht so recht glauben, was sie da in Bezug auf einen Bericht des Wissenschaftsblogs IFLScience vermelden: Die US-Armee hat demnach zwischen 1949 und 1969 gefährliche Krankheitserreger an der eigenen Bevölkerung getestet. Ziel der Experimente war, herauszufinden wie sich derartige Bakterien in großen Städten verbreiten. In der Versuchsanordnung wurde deshalb die Stadt San Francisco mit seinen rund 800.000 Einwohnern mittels Flugzeugen mit Bakterien Serratia marcescens und Bacillus globigii besprüht. Nach anderen Angaben wurden diese Stoffe mit Ballons und von Schiffen und U-Booten aus verteilt.

Das US-Militär ging dabei davon aus, dass die Bakterien ungefährlich seien, später stellte sich allerdings heraus, dass die Erreger Krankheiten auslösen und vor allem Menschen mit schwachem Immunsystem schwer zusetzen können. Ein Todesfall gilt im Zusammenhang mit den Biowaffenexperimenten an der eigenen Bevölkerung als belegt, insgesamt wird von "hundertern solcher Tests" gesprochen.

Auch in Großbritannien lässt sich ein solches Experiment nachweisen, das dort von der britischen Armee durchgeführt wurde.

IFLScience kam mittels eines tiefen Blicks in die Archive zu seinen Erkenntissen. So berichtete bereits im Jahre 1977 die Washington Post davon, dass die US-Armee selbst die Dokumente über 239 Biowaffen-Experimente an der eigenen Bevölkerung freigab. Auch Kevin Loria vom britischen Internetportal Business Insider berichtet aktuell ausführlich von den Vorgängen in San Francisco zwischen den 1950er und 1970er Jahren.

Die Geschichte reicht zwar viele Jahrzehnte in die Vergangenheit, sie belegt allerdings auch die Skrupellosigkeit hinsichtlich staatlicher Programme, die die US-Regierung zum Schaden der eigenen Bevölkerung bereit war umzusetzen. Ähnliche Fälle, die zuvor nur als wilde Verschwörungstheorien abgetan wurden, sollten daher durchaus genauer unter die Lupe genommen werden.

{youtube}9AQ5UgL9W7M{/youtube}

Declassified 1952 Footage of the U.S. Navy’s Plans for “Offensive Biological and Chemical Warfare” is Released

Screen Shot 2015-10-12 at 6.16.52 PM

Earlier this year, I published a post titled, Conspiracy Fact – How the Government Conducted 239 Secret Bioweapon Experiments on the American People. Here are a few excerpts:

It all began in late September of 1950, when over a few days, a Navy vessel used giant hoses to spray a fog of two kinds of bacteria, Serratia marcescens and Bacillus globigii — both believed at the time to be harmless — out into the fog, where they disappeared and spread over the city.

The unsuspecting residents of San Francisco certainly could not consent to the military’s germ warfare test, and there’s good evidence that it could have caused the death of at least one resident of the city, Edward Nevin, and hospitalized 10 others.

Over the next 20 years, the military would conduct 239 “germ warfare” tests over populated areas, according to news reports from the 1970s.

These tests included the large-scale releases of bacteria in the New York City subway system, on the Pennsylvania Turnpike, and in National Airport just outside Washington, D.C.

So how seriously was the U.S. military planning for offensive biological and chemical warfare? Very seriously, as this recently declassified 1952 video demonstrates (h/t to Motherboard for highlighting this):[youtube=https://www.youtube.com/watch?t=33&v=9AQ5UgL9W7M]


Surely I’m not the only one who noticed that 90% of the video is dedicated to “offensive” use of biological and chemical agents, with only a couple of minutes at the end briefly describing “defensive” capabilities.

 https://www.focus.de/panorama/videos/attacken-gegen-us-buerger-us-militaer-testete-biologische-waffen-an-der-eigenen-bevoelkerung-in-san-francisco_id_4814917.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-politik&fbc=facebook-focus-online-politik&ts=201507141144

Nachgereicht Quelle UncutNews.ch

Netzaktivisten und Experten fordern die US-Regierung auf, Informationen über die Aussetzung eines Forschungslabors für Infektionskrankheiten unter der US-Armee zu veröffentlichen. Eine Petition auf der Website des Weißen Hauses zeigt die zufälligen Ereignisse auf, die zwischen der Schließung des Labors und dem Ausbruch von COVID-19 im Zusammenhang stehen, und fordert die US-Regierung auf, zu erklären, ob das Labor mit dem tödlichen Virus in Verbindung steht.

Während der Ursprung des neuartigen Coronavirus noch unbekannt ist und Verschwörungstheorien eine weit verbreitete Panik ausgelöst haben, sagten Experten, dass eine rechtzeitige Information der Öffentlichkeit der globalen Einheit und Zusammenarbeit gegen die Pandemie, die am Samstag mehr als 150.000 Menschen infiziert und 5.400 Menschen weltweit getötet hat, zugute kommen würde.

Das Laboratorium in Fort Detrick, das mit hochgradig krankheitsverursachendem Material wie Ebola in Fredrick, Maryland, arbeitet, wurde geschlossen, nachdem die US-Zentren für Krankheitskontrolle und Verhütungen im Juli 2019 laut lokalen Medien eine Unterlassungsanordnung an die Organisation erlassen hatten.

Die Ursachen für die Schliessung des Labors war auf mehrere Ursachen zurückzuführen, darunter die Nichtbeachtung lokaler Verfahren und das Fehlen regelmäßiger Rezertifizierungsschulungen für die Beschäftigten in den Biosicherheitslabors. Das Abwasserentkeimungssystem des Labors erfüllte auch nicht die vom Federal Select Agent Program festgelegten Standards, berichteten die Medien.

Das Labor, das vor mehr als einem halben Jahr geschlossen wurde, erregte vor kurzem die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit, als eine am 10. März auf der Website des Weißen Hauses eingereichte Petition einige zeitliche Koinzidenzen zwischen der Schließung und dem Ausbruch von COVID-19 aufzählte.

Beispielsweise “tötete eine groß angelegte ‘Grippe’ im August 2019 in den USA nach der Schließung mehr als 10.000 Menschen”; und die COVID-19-Epidemie brach im Februar 2020 weltweit aus, nachdem die USA im Oktober 2019 die Veranstaltung 201 – A Global Pandemic Exercise – organisiert hatten.

In der Petition wird auch darauf hingewiesen, dass viele englischsprachige Nachrichtenportale über die Schließung von Fort Detrick inmitten der sich verschlimmernden COVID-19-Pandemie gelöscht wurden, was den Verdacht auf die Beziehung des Labors zu dem neuartigen Coronavirus aufkommen lässt.

Die Petition fordert die US-Regierung auf, den wahren Grund für die Schließung des Labors zu veröffentlichen und zu erklären, ob das Labor mit dem neuartigen Coronavirus in Verbindung steht und ob es ein Virusleck gibt.

Die Petition hatte am Sonntag nur knapp über 400 Unterschriften erhalten.

Chinesische Netzaktivisten forderten die US-Regierung auf, so schnell wie möglich auf die Appelle der Öffentlichkeit zu reagieren.

“Es ist kein kleines Problem, die Wahrheit sollte veröffentlicht werden”, kommentierte ein Internetnutzer.

“Die Welt verdient es, die Wahrheit zu erfahren”, sagte ein anderer.

Ni Feng, ein stellvertretender Direktor des Instituts für Amerikastudien der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, forderte die US-Regierung auf, die Transparenz in den Fragen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu erhöhen, um auf die weit verbreiteten Zweifel zu reagieren.

Der Ursprung des Virus sollte nach wissenschaftlichen Untersuchungen entschieden werden, aber die dringende Frage in der gegenwärtigen Phase sei die Zusammenarbeit im weltweiten Kampf gegen die Pandemie, so Ni.

Wang Yiwei, Professor an der School of International Relations der chinesischen Renmin-Universität, stimmte Ni zu und bemerkte, dass sich die USA gegenüber China schlecht verhalten hätten, als dieses mit der Epidemie kämpfte – er beschuldigte China der geringen Transparenz und machte ein chinesisches Labor für die Verbreitung des Virus verantwortlich.

Nun hat China die Welt mit ihren Bemühungen und Verbesserungen überzeugt. Die USA sollten laut Wang aufrichtig mit China und der Welt gegen das Virus zusammenarbeiten.

US urged to explain military lab shutdown

https://uncut-news.ch/2020/03/16/die-us-regierung-wird-aufgefordert-die-ploetzliche-schliessung-des-militaerlabors-zu-erklaeren/

 US Militärfilm 


Nach oben

© 2020 Internetz-Zeitung

 

 

 

Nach oben

© 2020 Internetz-Zeitung

 

Berlin-Linker Wolf: Vergesellschaftung von Eigentum grosser Immobilienfirmen denkbar

Enteignung von Wohneigentum ist machbar und finanzierbar

Bei der Vergesellschaftungsdebatte in Berlin und in der Republik geht es nicht um Omas Häuschen oder um selbst genutzte Eigenheim-Immobilien sondern um Wohnungsbaukonzerne, die tausende Wohnungen besitzen und damit spekulativ Schindluder treiben und Mieten in Metropolen systematisch erhöhen.

So wurde der Wohnungsbaukonzern " Deutsche Wohnen " gerade zur Rücknahme von Mieterhöhungen gezwungen, die nach dem Inkrafttreten des Mietdeckelgesetzes rechtswidrig erhoben worden waren.

Auf einer Konferenz der Linken in Potsdam machte Ex Wirtschaftssenator Wolf deutlich, dass Vergesellschaftungen von Wohneigentum machbar und auch  finanzierbar sind. Die Linke müsse dazu nur SPD und Grüne mit ins Boot holen, die da noch massiv Widerstand leisten.

Wohnungen genau wie Grund und Boden sind in Berlin knapp geworden. Die Berliner linke will daher den weiteren Verkauf von landeseigenen Grundstücken verhindern und schlägt dafür ein Bodensicherungsgesetz vor. Der ehemalige Wirtschaftssenator Harald Wolf hält die  Vergesellschaftung von Wohnimmobilien für rechtlich und finanziell möglich.

„Es geht, man kann es machen, und es ist sinnvoll, weil wir damit einen spekulativen Kreislauf auf dem Berliner Immobilienmarkt unterbrechen“, sagte der Linke-Politiker und frühere Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf bei der Klausurtagung der Berliner Linkefraktion am Sonnabend in Potsdam. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher wies allerdings darauf hin, es könne schwierig werden, für ein Vergesellschaftungsgesetz in Berlin eine parlamentarische Mehrheit zu finden, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

Auch die Linke-Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm räumte ein, dass das Thema bei Rot-Rot-Grün umstritten ist: „Wir sind da eine Koalition mit drei Meinungen.“ Es sei aber ein gutes Zeichen, dass sich der Koalitionsausschuss auf ein Treffen mit der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ geeinigt habe, die mit einem Volksbegehren die Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen erreichen will und das Thema in der Hauptstadt auf der politischen Tagesordnung hält - auch nachdem das Mietendeckel-Gesetz im Februar in Kraft getreten ist.

Harald Wolf sagte, dass der Markt für Immobilien ganz anders als etwa der für Autos oder Handys funktioniere. „Grund und Boden sind nicht beliebig verfügbar“. Auf eine steigende Nachfrage lasse sich nicht mit höherer Produktion reagieren. Entsprechend stiegen die Preise, erklärte Wolf. Hinzu kommt dem Linken-Politiker zufolge, dass die Nachfrage in immer stärkerem Maß von Investoren bestimmt werde, die Immobilien als Finanzanlage betrachteten. Es gebe inzwischen massive Spekulationen auf dem Berliner Immobilienmarkt, was die Preise nach oben treibe. „

“, sagte Wolf. Eine Überführung in Gemeineigentum sei deshalb grundsätzlich sinnvoll.

Wolf erklärte mit Berufung auf das Bundesverfassungsgericht, die Entschädigung müsse sich nicht starr am Marktwert der Immobilie orientieren. Der Gesetzgeber könne auch eine darunterliegende Entschädigung festlegen. Und: Die Höhe der Entschädigung dürfe den Zweck der Überführung in Gemeineigentum nicht konterkarieren. Vor diesem Hintergrund sei sie mit Hilfe langfristiger Darlehen finanzierbar, so Wolf. 

 

 

 

Bodo Ramelow ist kein Linker mehr
 
Die Anbiederung des Bodo Ramelow an das herrschende System
 
Vorneweg zu sagen ist es gut, dass der AfD Rassist Björn Höcke im Duell mit Bodo Ramelow nicht Ministerpräsident in Thüringen wurde - und auch kein FDP ler wie Kemmrich. Doch Bodo Ramelow ist so wie aktuell aufgestellt nur das kleinere Übel.
 
Jetzt nach der Wahl von Ramelow muss auch mal Tacheles gesprochen werden.
 
Abgesehen davon, dass Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hat und bei jedem Gesetzesvorhaben auf die Stimmen der CDU, FDP oder der AfD angewiesen ist, vollzieht Ramelow einen peinlichen politischen Kniefall vor der politischen Klasse des Landes, der  aus reinen Machtgründen bis zur Selbstleugnung reicht. Sofortige Neuwahlen statt ein Jahr lang eine Hängepartie wären die einzig sinnvolle Option gewesen.
 
So titelt selbst der "Spiegel", das " Ramelow kein Linker mehr ist".
 
Dieses peinliche "staatstragende" Gehabe der führenden Köpfe der Nachfolgepartei der SED in Thüringen treibt viele Wähler in die Hände der AfD.
 
Die Anbiederung des Bodo Ramelow an das herrschende System ist megapeinlich.
 
Im Stile eines CDU Rechtspopulisten biedert sich der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow der bürgerlichen Klasse von CDU, AfD und FDP an, die einen Putsch gegen seine Wiederwahl inszeniert hatte.
 
Und im Stile von CDU Rechtspopulisten und AfD Nazis bezeichnete er die DDR als ehemaligen Unrechtsstaat, obwohl die Linkspartei da eine weitaus differenziertere Haltung einnimmt und die Ikone Gregor Gysi gar bestreitet, dass die ehemalige DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei.
 
Vielmehr sucht  Ramelow den Kanon mit den bürgerlichen Parteien, die wie die CDU in Thüringen selber ein pro-bolschewistische Blockpartei im DDR Parteiensystem gewesen war. 
 
Und jetzt, wo man keine Wiederwahl mehr gefährden kann, möchten wir  auf den wirklichen Skandal auf der Strategiekonferenz der LINKEN in Kassel hinweisen. Nein, nicht auf den unglücklichen Versuch von „Sandra“, darauf hinzuweisen, dass selbst härtestes Durchgreifen gegen die Reichen, nicht ausreichen wird, der Dringlichkeit einer umfassenden radikalen Klimarettung gerecht zu werden.
 
Nein. Skandalös fand ich den Auftritt von Bodo Ramelow - immerhin ein gestandener Gewerkschafter - der sich rühmte und rühmen ließ, dass er als Ministerpräsident über den Dingen stehe, und wenn ihm ein großer Autohändler und CDU-Supporter auf die Hand versprechen würde, einem jungen Flüchtling als Praktikanten einzustellen, dann würde er als über den Dingen stehender MP „selbstverständlich nicht danach fragen“, ob in dem Laden nach Tarif bezahlt wird, ob der Mindestlohn gewährt wird und ob es Mitbestimmung gemäß der Gesetze gäbe.
 
Das ist diese versaute Haltung, mit der Generationen von Gewerkschafter*innen regelmäßig eingeschüchtert werden. „Sozial ist, was Arbeit schafft“, „die Kolleg*innen wollen doch die miesen Bedingungen akzeptieren“, „hört mit der ökonomisch unvernünftigen Diktatur der Gewerkschaften auf.“ usw. - ich kann ein Lehrbuch damit füllen, meint der Linke Thies Gleiss.
 
Wenn das Richtschnur linker Politik und Politik der LINKEN in Thüringen wird, dann gute Nacht...
 
Und auch das noch. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach eigener Aussage den Landtagsvizepräsidenten der AfD mitgewählt. „Ich habe mich sehr grundsätzlich entschieden, auch mit meiner Stimme den Weg frei zu machen für die parlamentarische Teilhabe, die jeder Fraktion zugebilligt werden muss“, sagte er dieser Zeitung. Ramelow ist neben seinem Regierungsamt weiterhin Abgeordneter.  Das ist auch ein No Go.  Quelle Thüringische Allgemeine Zeitung

 

Rüstungsexporte - Die westlichen Regime und ihre Rüstungskonzerne exportieren 83 % der todbringenden Kriegsgüter der 100 Top Konzerne

Hauptprofiteure: USA und EU liefern 66 % der Rüstungsgüter weltweit

Laut einem Jahresbericht des schwedischen Forschungsinstitut SIPRI sind die westlichen Regime und ihre Rüstungskonzerne die Hauptprofiteure der weiter steigenden internationalen  Rüstungsexporte. 

Der aktuelle SIPRI-Bericht bestätigt einmal mehr die dominante Stellung westlicher Waffenschmieden im globalen Geschäft mit Kriegsgerät. Bereits im Dezember hatte ein SIPRI-Bericht gezeigt, dass von den 100 größten Rüstungsunternehmen weltweit 70 ihren Sitz in den Vereinigten Staaten oder in Europa haben (ohne Russland und die Türkei); sie produzieren gut 83 Prozent des Kriegsgeräts, das von den globalen Top 100-Rüstungsfirmen hergestellt wird. Allein im Jahr 2018 verließen Rüstungsgüter im Wert von 348 Milliarden US-Dollar ihre Fabriken, mehr als die gesamte Wirtschaftsleistung etwa Dänemarks. Die 27 Waffenschmieden aus Europa, die zu den globalen Top 100 zählen, stellten im Jahr 2018 Kriegsgerät im Wert von rund 102 Milliarden US-Dollar her.[1]. German Foreign Policy berichtet entsprechend.

Demnach ist die Bundesrepublik viertgrößter nationaler Rüstungsexporteur der Welt; die EU liegt mit einem Anteil von 26 Prozent deutlich vor Russland (21 Prozent) und gleich hinter den USA (36 Prozent). Insgesamt werden zwei Drittel der Exporte schweren Kriegsgeräts von Waffenschmieden aus Nordamerika und aus Europa (ohne Russland) getätigt. Die SIPRI-Liste der Empfängerstaaten lässt aktuelle und künftige Krisenherde klar erkennen. So liegen sechs der Top Ten unter den globalen Rüstungsimporteuren in der arabischen Welt mit Schwerpunkt am Persischen Golf. Ein Sechstel aller Waffenausfuhren wird an ost- und südostasiatische sowie pazifische Verbündete des Westens im Machtkampf gegen China geliefert. Deutsche Rüstungsexporte gliedern sich in diese Strukturen ein.

Deutschland hat seinen Anteil am internationalen Waffenhandel gesteigert und in den Jahren von 2015 bis 2019 5,8 Prozent des globalen Rüstungsexports gestellt - 17 Prozent mehr als im vorigen Zeitraum von 2010 bis 2014; auf der globalen Rangliste sämtlicher Rüstungsexporteure überhaupt reicht das für Rang vier. Dies geht aus dem gestern publizierten einschlägigen Jahresbericht des Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI hervor. SIPRI vergleicht Fünfjahreszeiträume, da es in der Rüstungsbranche aufgrund teilweise weit überdurchschnittlicher Einzelaufträge - etwa für große Kriegsschiffe - immer wieder zu starken Schwankungen bei einzelnen Jahreswerten kommt. Der SIPRI-Bericht, der sich ausschließlich auf schwere Waffen bezieht, arbeitet zudem mit einer speziellen Kennziffer, die nicht den Preis, sondern die militärischen Fähigkeiten des jeweiligen Kriegsgeräts misst. Das sichert die Vergleichbarkeit etwa deutscher und chinesischer Exporte trotz der unterschiedlichen nationalen Preisniveau.

Mit Abstand größter Verkäufer schwerer Waffen waren dabei die USA, die ihren Anteil von 31 Prozent (2010 bis 2014) auf 36 Prozent (2015 bis 2019) steigern konnten. Gleichfalls zugelegt hat die EU; ihre Mitgliedstaaten - Großbritannien noch inklusive - konnten ihre Waffenausfuhren um neun Prozent ausweiten und erreichten gut 26 Prozent des globalen Rüstungsexports.[2] Damit lagen sie deutlich vor Russland, dessen Exportanteil von 27 auf 21 Prozent fiel. Liegt die EU nun nach den USA auf Platz zwei, so stehen die Staaten Nordamerikas und Europas (ohne Russland) zusammen für 66 Prozent der internationalen Waffenlieferungen. Sie sind die Hauptprofiteure der Aufrüstung weltweit.[2]

Hauptbezieher der Rüstungsgüter sind Staaten in der arabischen Welt, die Hauptgegenspieler des Iran und  enge Verbündete der USA sind. Zudem werden Gegenspieler Chinas in Asien im Interesse des Einflußes des US Imperialismus stark mit Waffen beliefert.

Quellen

1] The SIPRI Top 100 Arms-Producing and Military Services Companies, 2018. SIPRI Fact Sheet. December 2019. S. dazu Die westliche Rüstungsgemeinschaft.

 Paul Holtom, Mark Bromley, Verena Simmel: Measuring International Arms Transfers. SIPRI Fact Sheet. December 2012.

[2] Vgl. hier und im Folgenden: Pieter D. Wezeman, Aude Fleurant, Alexandra Kuimova, Diego Lopes da Silva, Nan Tian, Siemon T. Wezeman: Trends in International Arms Transfers, 2019. SIPRI Fact Sheet. March 2020.

 Ein Menetekel für die EU.

 Der "Super-Zyklus" der Rüstungsindustrie.

 

Putin zwingt Erdogan zur Einhaltung des Völkerrechtes - Waffenstillstand vereinbart

Territoriale Integrität und Souveränität Syriens vertraglich garantiert

Putin und Erdogan haben in Moskau einen Waffenstillstand vereinbart, der die Unterstützung der pro-westlichen Dschihad-Kopfab-Terroristen in Idlib durch die Nato-Türkei beendet.

Der Waffenstillstand soll um 00.00 Uhr beginnen. Im Gebiet soll ein sechs Kilometer breiter Sicherheitskorridor jeweils nördlich und südlich der M-4 Autobahn geschaffen werden. Die Streitkräfte der beiden Staaten sollen innerhalb einer Woche die genauen Details vereinbaren.

Im Abschlussdokument verpflichteten sich sowohl Russland als auch die Türkei dazu, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens aufrechtzuerhalten. Es gebe keine militärische Lösung des Syrien-Konfliktes. Allein die Syrer hätten das Recht, über die Zukunft ihres Landes zu entscheiden. Beide Seiten einigten sich zusätzlich darauf, Maßnahmen einzuleiten, um die humanitäre Krise in Idlib zu entschärfen.

Die Türkei hatte Tausende Soldaten sowie Panzer und Drohnen nach Idlib geschickt, um die dortigen islamistischen Kämpfer gegen die Offensive der Regierungstruppen zu unterstützen. Die russische Regierung reagierte auf diesen Schritt äußerst skeptisch, da Russland die islamistischen Verbände in Idlib als Al-Qaida-nah einstuft.

Die Türkei hatte sich bereits im Jahr 2018 in einem Abkommen mit Russland dazu verpflichtet, die Terroristen in Idlib von den sogenannten moderaten Rebellen abzusondern. Moskau zufolge löste Ankara dieses Versprechen jedoch nicht ein.

Kritiker sehen in den Al Kaida nahen Terroristen in Idlib eine Vorhut des US Imperialismus, weil sowohl die USA wie die Bundesregierung die Terroristen unterstützen!