Israel hat mit Unterstützung der USA erst den Nährboden für die Hamas geschaffen
Debattenbeitrag von Georg Theis
In der öffentlichen Berichterstattung wird die Hamas völlig zu Recht als Terror-Organisation eingestuft - soweit so gut. Jedoch wird stets der zwingend notwendigen Debatte aus dem Weg gegangen, wer die Hamas erst geschaffen hat, wodurch sie stark wurde und weshalb sie so einen großen Rückhalt - wenn auch ,,nur" bei 25-30%- der Palästinenser genießt und bei der Wahl in Gaza 2006 mit weit über 50% der Stimmen die absolute Mehrheit erzielte.
Um dies zu verstehen, müssen wir endlich begreifen, dass Gewalt immer zu Hass und Terror führt.
Israel ist seit seiner Staatsgründung im Jahr 1948 bestrebt, sich permanent auszudehnen und die Palästinenser einer brutalen Kriegs-, Besatzungs-, Siedlungsbau-, Embargo- und Abriegelungspolitik auszusetzen, die man nirgendwo sonst auf der Welt in dieser Intensität finden wird.
Am Tag der Staatsgründung Israels am 14. Mai 1948 begann die Nakba, also die Vertreibung von 400.000 Palästinensern, von denen nicht wenige einem regelrechten Genozid zum Opfer fielen.
1967 begann dann der 6-Tage-Krieg, bei dem Israel sich noch weiter ausdehnen und die Gebiete Gaza und Westjordanland endgültig als Palästinensergebiete von der Landkarte streichen und sich einverleiben wollte.
Schließlich will man sich ja auch, zusammen mit den USA, die dortigen Gasvorkommen unter den Nagel reißen.
Nach dem besagten 6-Tage-Krieg war die palästinensische Seite bereit Kompromisse einzugehen, um einen Frieden durch eine Zweistaaten-Lösung zu erzielen und wollte den neuen Grenzverlauf anerkennen.
Bedingung war, dass Israel seine Politik gegenüber den Palästinensergebieten und die Luftangriffe unverzüglich einstellt und für das eroberte Territorium die Zeche zahlt.
Beide Seiten kamen zu einer Einigung und die UNO verabschiedete eine Resolution, mit der dieser Friedensplan völkerrechtlich anerkannt wurde. In der Generalversammlung und sogar im Sicherheitsrat stimmten alle dafür, sogar die USA, die jedoch von Anfang an ein falsches Spiel trieben und der Weltgemeinschaft Sand in die Augen streuten.
Denn man arbeitete in hohen Geheimdienst- und Militärkreisen an einem Plan, mit dem man die Zweistaaten-Lösung sabotieren konnte, am besten durch ein Gegengewicht zur PLO und Jassir Arafat.
1987 kam für die CIA und den Mossad die ideale Gelegenheit endlich Tatsachen zu schaffen.
Panzer und Jeeps des israelischen Besatzungsregimes überfuhren 4 junge palästinensische Männer, von denen 3, die aus dem Flüchtlingslager Jabalya stammten, an ihren schweren Verletzungen starben.
Dieser Vorfall sorgte natürlich für Empörung, Wut und Hass unter den Palästinensern in Gaza und man schwor Rache.
Als dann am 9. Dezember 1987 mehr als 10.000 Menschen an der Trauerfeier teilnahmen und zum Friedhof zogen, wurde wahllos durch die IDF, die israelische Armee, in die Menschenmenge geschossen.
Während PLO, Fatah und die Volksfront zur Befreiung Palästinas lediglich auf eine Intifada - so nennt man den bewaffneten Aufstand der Palästinenser - setzten, bot sich die Hamas, die ursprünglich ein Ableger der Muslimbrüderschaft war und sich nach dem 6-Tage-Krieg Israels, bei dem auch die syrischen Golan-Höhen und die ägyptische Halbinsel Sinai besetzt wurden, gründete, als die ,,Befreiungsorganisation par excellence" an und hatte enormen Zulauf, gerade bei der Jugend. 2006 gewann sie sogar mit absoluter Mehrheit die Wahl im Gazastreifen.
Seitdem regiert sie dort mit eiserner Faust und missbraucht den Zorn der Menschen für ihren Terror gegen Israel und sie sogar als Schutzschilde.
Politmedial verschwiegen wird in der westlichen Welt bis heute, dass die Hamas von Israel und den USA bis heute mit Waffen und Kriegsgerät unterstützt und auch ausgebildet und finanziert wird.
Ebenso unterstützt die EU, die 8,3 Milliarden € an Gaza zahlt, die Hamas, wenn auch ungewollt, da das Geld für humanitäre Hilfe angesetzt ist, doch es landet bei der Hamas, die es für ihren Terror zweckentfremdet.
Will man endlich Frieden in Nahost und keinen weiteren Mord an Zivilisten auf beiden Seiten, so muss die Politik in der Bundesrepublik Deutschland endlich begreifen, dass all dies nur durch wechselseitige Sicherheit möglich ist.
Und das heißt konkret:
- Zahlung an die Palästinensergebiete nur noch über die UNO und gemeinnützige Organisationen und Einfrieren der Konten der Hamas sowie ihre Entwaffnung unter UNO-Aufsicht
- Israel wird dazu gebracht, seine Luftangriffe und die seit 75 Jahren andauernde Kriegs-, Besatzungs-, Siedlungs-, Embargo- und Abriegelungspolitik unverzüglich zu beenden
- eine Zweistaaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit einem souveränen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt wird angestrebt und deren Umsetzung von der UNO überwacht
- nach Umsetzung der Zweistaaten-Lösung hat die BRD diplomatische Beziehungen zu Palästina aufzunehmen.
Anmerkung der Redaktion: Georg Theis ist Redakteur, Kolumnist und Interviewer der IZ. Er ist Politaktivist und Blogger und unterstützt die Gründung der neuen Sahra Wagenknecht-Partei BSW, indem er mit einem eigenen Manifest Sahra Wagenknecht einen sehr umfangreichen und detaillierten Programmentwurf vorgelegt hat. Auch will er dann den Landesverband in Sachsen-Anhalt aufbauen.
Großes IZ-Exklusivinterview mit dem linken Urgestein und Liedermacher Diether Dehm
Diether Dehm: Tacheles im Parlament
Für unsere Leser, die dich noch nicht kennen sollten:
Wer genau bist du? Erzähl uns ein wenig über deine politische Biografie und deine Arbeit als Liedermacher?
Ich war für die SPD und DIE LINKE 17 Jahre im Deutschen Bundestag. War in beiden Parteien, der SPD und der LINKEN, Bundesvorsitzender der Unternehmer, bin selbst als Geschäftsführer unternehmerisch in drei Bereichen tätig und war mit BAP, Lindenberg, Maffay und anderen Bundessprecher für Künstler für den Frieden in den Achtzigern.
Welcher Beruf bereitet dir am meisten Freude? Politiker, Liedermacher oder – was du ja auch bist – Heilpraktiker und Psychologe?
Die Arbeit an meinen Romanen, Stücken und Liedern setzt eine psychologische Einfühlung voraus, die auch durch mein Studium dann geschärft wurde. Deswegen ist die künstlerische Arbeit die enfaltendste. Heilpraktiker habe ich nur anderthalb Jahre ausgeübt. Medizinische Erfahrungen stehen im Beitrag des Buchs „Herrschaft der Angst – Zur Kritik der Corona-Maßnahmen“ – beim Promedia-Verlag, Wien.
Wird es 2024 wieder den Linken Liedersommer geben? Gibt es schon einen festen Termin und Ort? Wo kann man sich dafür anmelden?
Das müssen die Veranstalter, die deutschen Freidenker, entscheiden. Ich weiß bisher noch kein Datum, aber in Bad Sulza(Thüringen, Anm. der Redaktion) war das Festival in diesem Jahr recht schön.
Wir haben uns ja Anfang September in Hannover-Minden zum informellen Gespräch getroffen, um über alles Rechtliche, aber auch über meinen Entwurf für ein mögliches BSW-Grundsatzprogramm sowie Vorschläge für den Namen der neuen Partei von Sahra zu sprechen. Daher meine Frage: Bist du mit Sahras Gründungsmanifest, das sie bei der BPK letzten Montag vorstellte und das ja ebenfalls als Richtschnur für das künftige Parteiprogramm dienen soll, und dem Namen Bündnis Sahra Wagenknecht zufrieden oder hättest du dir gleich zu Beginn ein schärferes und ausführlicheres ,,Programm“ und einen anderen Namen gewünscht?
Der Name ist goldrichtig, damit bei den 16 Landeslisten bei Wahlen, wo eine neue Partei immer ganz unten im langen Wahlzettel steht, die Leute wissen: wo Wagenknecht drauf steht, ist auch Wagenknecht drin. Ich wünsche mir von der Partei ganz viel Mut beim Durchbrechen von Kontaktsperre-Mauern auch mit rechten Demokraten und keine Einschüchterung durch das Querfrontgeschwätz
Welche Programmpunkte sind dir besonders wichtig?
Die Balance aus Stärkung des Sozialstaats und Rettung des Mittelstands, Zurückgewinnung der Meinungsfreiheit und Abrüstung.
Was kann das BSW bewirken? Wie hoch schätzt du das Wählerpotenzial ein?
Wenn die Macher kapieren, dass Medienfixierung und Ängstlichkeit ihre schlechtesten Ratgeber sind, kann das Potenzial bis zu 25-30 % wachsen.Aber nur dann!
Können Sahra und das BSW die AfD halbieren oder gar unter 10% bringen?
Seid nicht böse, dass ich ein anderes vorrangiges Ziel verfolge als der SPIEGEL, nämlich nur die AfD zu halbieren. Es müssen wieder Menschen aus dem Nichtwähler-Becken für die aktive Demokratie zurückgewonnen werden. Und das findet nicht nur an der Wahlurne, sondern vor allem auch auf der Straße statt.
Glaubst du, dass DIE LINKE und die SPD sich irgendwann auf ihre linken Wurzeln zurückbesinnen, sich personell komplett neu aufstellen und auch lossagen vom grün-woke-bunt-antideutschen Zeitgeist und der Cancel Culture, so dass sie dann auch als mögliche Koalitionspartner für das BSW infrage kommen?
Ich halte es für reizvoll, auch der CDU – vielleicht bald ohne den Unsympath Merz an der Spitze und wenn es inhaltlich passen sollte ´- sinnvolle Kooperations-Angebote zu machen. Immerhin gab es in Italien einen genialen Kommunistenführer namens Enrico Berlinguer, der das als historischen Kompromiss einmal in die internationale Debatte eingebracht hat. Die Ermordung von dem DC- Parteiführer Aldo Moro, wahrscheinlich durch die CIA, zeigt, dass das ähnlich hart im Pentagon eingeschlagen ist, wie Allendes Volksfront-Regierung in Chile.
Strebst du an, wie einst für die PDS und DIE LINKE, nun fürs BSW Landesvorsitzender in Niedersachsen zu werden oder wirst du in deiner Heimat Hessen den Landesverband aufbauen und dann auch führen?
Gegenwärtig tun taz, Spiegel und die Geheimdienste alles dafür, auf Sahra Druck auszuüben, sich von ihren früheren Vorstellungen und Weggefährten zu distanzieren. Ich will ihr da keine zusätzlichen Probleme bereiten und arbeite vorläufig als Publizist.
Neben der Wirtschafts- und Finanzpolitik ist ja auch die Europapolitik ein Themenfeld, bei dem du sehr bewandert bist. Du warst jahrelang europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, hast Kontakte zu vielen linken Parteien und Bewegungen in Europa und vor einigen Jahren das Buch ,,Revolution für Europa“ veröffentlicht.
Wirst du zur Europawahl antreten oder 2025 für den Deutschen Bundestag und dann dort hauptsächlich wieder für die Europapolitik zuständig sein?
Ich werde definitiv nicht zur Europawahl antreten.
Was müsste getan werden, um die zentralistisch-antidemokratischen Strukturen der EU und ihren raubtierkapitalistischen und imperialistisch-militaristischen Charakter zu überwinden?
Die wichtigsten Kriegskonzerne wie BlackRock zu zerschlagen.
Ist es überhaupt möglich mit einer starken linken Fraktion im Europaparlament die Europapolitik und somit die EU grundlegend zu verändern? Schließlich kann das EU-Parlament nur Empfehlungen abgeben, aber über sehr viele Dinge nicht abstimmen, auch nicht über den Vorsitz und die Zusammensetzung der EU-Kommission, hat kein Haushalts- und Gesetzesinitiativrecht und die Abgeordneten dürfen nur in 1:30 bis maximal 2 Minuten einen mündlichen Antrag stellen oder Erklärungen abgeben. Also wie soll die Veränderung über die Wahlurne und dann das EU-Parlament von statten gehen?
Wir brauchen eine öffentliche Verfassungsdebatte - nicht für diese EU, sondern für ein Europa, bei dem auch Russland volles Mitglied wird, weil es zu Europa zählt. Siehe auch Ulrike Guérot vor einer Woche in den Nachdenkseiten.
Die neue Sahra Wagenknecht-Partei versteht sich ja als Bewegung und Bündnis, daher ja auch der Name Bündnis Sahra Wagenknecht. Welche Bewegungen und Parteien siehst du als geeignete Bündnispartner an? Wären das die DKP, die ÖDP und dieBasis? Sollten für sie die Wahllisten geöffnet und auch Doppelmitgliedschaften möglich werden?
Ich für meinen Teil – wie ich das bei "Moats auf Deutsch" und beim "Nachschlag" mit Paul Brandenburg und Ken Jebsen ja praktiziere, bin zunächst einmal für ehrliche offene Gespräche der verschiedenen demokratischen Oppositionsteile miteinander ohne Kontaktverbote. Und dann für Bündelung der Kräfte. Besonders auf der Straße und für die Friedensbewegung.
Ich hatte ja Sahra neben meinem Manifest als Programm-Vorschlag auch den Vorschlag unterbreitet, eine Unvereinbarkeitsliste ins Statut aufzunehmen, um das BSW vor Unterwanderung zu schützen. So soll es beispielsweise verboten werden, Mitglied in großkapitalaffinen und neoliberalen Lobbyverbänden sowie transatlantischen und prozionistischen Netzwerken zu sein. Auch dürfen BSW-Vertreter nicht beim Weltwirtschaftsforum und den Bilderberger-Konferenzen teilnehmen.
Reicht das aus deiner Sicht aus oder müsste man noch weiter gehen?
Will ich nicht beantworten.
Eine letzte Frage zur Wirtschaftspolitik, da diese, wie schon erwähnt, auch eines deiner politischen Schwerpunkte war und ist:
Unter welchen bürokratischen Hürden, Steuern und EU-Regularien haben Existenzgründer und KMU besonders zu leiden?
Was müsste dringend geändert werden?
Entbürokratisierung ist nicht gleich Entbürokratisierung! Bürokratisierung für die Konzerne gibt es viel zu wenig und Bürokratisierung für die kleinen Unternehmer viel zu viel! Wir müssen zum Beispiel Finanzämter bekommen, die bei der Steuererklärung den kleinen Unternehmen helfen, statt sie zu schikanieren. Auch Erfinder und Kulturschaffende müssen im kreativen Prozess nicht von zig Formularen im Monat von ihrer Arbeit abgehalten werden. Sie müssen stattdessen vom Staat unterstützt und nicht drangsaliert werden. Milch und andere Agrar-Produkte müssen von der Mehrwertsteuer befreit werden- wie in Frankreich auch der Rotwein - und die kleinen Bauern unterstützt werden, auch wenn sie nicht ganz so öko sind.
Schon allein wegen ihrer Hyperbürokratisierung halte ich die EU für unrettbar verloren.
Fragesteller für die IZ-Redaktion: Georg Theis
Diether findet ihr auf Youtube, wo er immer sonntags ab 17 Uhr live seine Sendung Moats auf Deutsch mit sehr interessanten Gesprächspartnern zu politischen und historischen Ereignissen startet: https://www.youtube.com/@DietherDehm/streams
Diether ist auch auf Instagram: https://www.instagram.com/diether_dehm/
sowie Facebook: https://www.facebook.com/ddehm
Donnerstags ab 19.30 Uhr startet er immer live mit Paul Brandenburg und Ken Jebsen die Sendung ,,Nachschlag":
https://www.youtube.com/@PaulBrandenburgCom/streams
Hier das Video der letzten Nachschlag-Sendung: https://www.youtube.com/watch?v=Cr8Kv2NaMRY
Georg Theis: NEIN zum 2% Ziel der NATO! Stattdessen Kindergrundsicherung und Bafög-Erhöhung um mindestens 20%
Im aktuellen Haushaltsentwurf der Ampelkoalition sieht der Einzelplan 14 (Verteidigungshaushalt - euphemistisch für Kriegs-, Rüstungs- und Militärhaushalt) Ausgaben von mehr als 85,5 Milliarden € vor, um das 2%-BIP-Ziel der NATO zu erreichen. Damit steigt dieser Etat um 17%. Der Posten für das Werben fürs Sterben, also für die Anwerbung junger Leute für die Bundeswehr in Schulen, auf Ausbildungsmessen sowie in den Arbeitsagenturen und Jobcentern steigt sogar um sage und schreibe 65%, während gleichzeitig beim Bafög 440 Millionen €, bei der Qualifizierung von Arbeitslosen sogar 500 Millionen € und bei Bildung und Forschung 1,7 Milliarden € gekürzt werden sollen.
Welch ein Irrsinn! Diesem Militarisierungswahnsinn muss endlich Einhalt geboten werden!
Sahra Wagenknecht und 9 weitere Abgeordnete ihrer BSW-Bundestagsgruppe werden sich dafür einsetzen, dass der Rüstungshaushalt, statt weiter aufgebläht zu werden, drastisch reduziert wird und die so freigewordenen Gelder für eine solide Kindergrundsicherung von 680 € und eine Bafög-Erhöhung von mindestens 20% eingesetzt werden.
Die Sozialkürzungsorgien, zulasten der Schwächsten, will das BSW aus dem Haushaltsentwurf streichen.
Dies ist ja auch schon von einzelnen BSW-MdB auf ihren Facebook- und Instagram-Accounts kundgetan worden.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kämpft für eine unbeschwerte Kindheit ohne Armut und Geld für Arbeitsförderung, Soziales und Bildung statt für Rüstung.
Deutschland braucht einen grundlegenden Politikwechsel! Die Zeit ist reif! Das BSW ist dafür bereit!
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