Multi-Milliardär Elon Musk bezeichnet Corona-Tests als Betrug und Schwindel

Elektro-Auto-Oligarch zweimal positiv und zweimal negativ gestestet

Die  USA-Kapitalistenklasse fetzt sich nicht nur wegen des vermeintlichen Wahlbetrugs bei den US Präsidentschaftswahlen.

Jetzt stellt der Multi-Milliardär Elon Musk die Schnell-Tests auch noch als Fake in Gänze in Frage.  

Elon Musk hatte sich  schon vorher entschieden gegen Lockdowns und strenge Maßnahmen im Zuge der COVID-19-Pandemie ausgesprochen.

Viermal an nur einem Tag hatte sich der Tesla-Chef auf das Coronavirus testen lassen. Zweimal erhielt er daraufhin ein positives, zweimal ein negatives Ergebnis.

Nachdem der kanadisch-US-amerikanische Unternehmer und Tesla-Chef Elon Musk Erkältungssymptome hatte, unterzog er sich mehreren Tests auf das Coronavirus. Auf Twitter schrieb Musk zu den Ergebnissen: 

Etwas extrem Betrügerisches geht hier vor sich. Wurde heute viermal auf Covid getestet. Zwei Tests ergaben ein negatives Ergebnis, zwei kamen positiv zurück. Dasselbe Gerät, derselbe Test, dieselbe Krankenschwester. Antigen-Schnelltest von BD. 

Musk bezieht sich hierbei vermutlich auf den Antigen-Schnelltest von Becton, Dickinson & Co. 
 
Die Schnelltests liefern binnen 15 Minuten Ergebnisse. Getestet wird auf Viren-Proteine. Die Lufthansa machte durch die COVID-19-Pandemie Milliardenverluste und hofft, dass Schnelltests den Luftverkehr wieder ermöglichen.
 
Hierzu startete sie einen Versuch mit Schnelltests. Derzeit werden diese in Altersheimen in Deutschland angewandt. 

Auch die PCR Tests sind nach Ansicht einiger Wissenschaftler unzuverlässiger, obwohl sie Sequenzen von Viren-Erbgut erkennen, die  aber nicht zwingend Covid 19 darstellen.  https://internetz-zeitung.eu/6401-nachdem-grundsaetzlich-pcr-tests-nicht-fuer-diagnostische-zwecke-geeignt-sind-gibt-es-jetzt-auch-in-der-praxis-masseenhaft-falsche-testergebnisse-g

https://internetz-zeitung.eu/6394-die-taeuschung-der-weltoeffentlichkeit-durch-systemmedien-und-politische-klasse

PCR - Test - Erfinder: Der Corona-PCR Test kann keine Infektionskrankheit feststellen

Die Täuschung der Weltöffentlichkeit durch Systemmedien und politische Klasse

“Die Existenz der SARS-CoV-2-RNA beruht auf dem Glauben, nicht auf Tatsachen”

Zitat von Nobelpreisträger Kary Mullis, Erfinder des PCR-Tests: „Mit PCR, wenn man es gut macht, kann man ziemlich alles in jedem finden.“ – „Die Messung ist nicht exakt.“ – „PCR ist ein Prozess, der aus etwas eine ganze Menge macht. Es sagt Ihnen nicht, dass Sie krank sind. Und es sagt nicht, dass das Ding, das man findet, Ihnen Schaden zugefügt hätte.“ Wir brauchen andere Maßstäbe, wie z.B. die Belegung von Krankenhaus-Intensivbetten mit Corona-Patienten. Quelle Ärzteblatt

https://www.aerzteblatt.de/studieren/forum/137982

Am Donnerstag unterzog sich Musk  mehrfach auch einem Corona-Schnell-Test und wartet auf dessen Ergebnis.

Sollte sich Musk tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert haben, könnte er bei seinem Deutschland-Besuch in der letzten Woche auch weitere Personen angesteckt haben. 

Der Tesla-Chef traf Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und führte Bewerbungsgespräche für mögliche künftige Angestellte der Gigafabrik durch.

Auch nach Schweden reiste Musk vergangene Woche zu einem Blitzbesuch. Er landete mit seinem Privatflieger in Stockholm und soll an einem Fest in einem Schloss teilgenommen haben.

 https://www.youtube.com/watch?v=pQHNWlfPlfM&feature=emb_logo
Berliner Senatsverwaltung bestätigt, dass PCR gar nicht in der Lage sind die Corona Infektion festzustellen. Das sagt die IZ schon seit langer Zeit.  
 

 

 

 

Neuwahlen in den USA sind die sauberste Lösung

Beide Spitzenkandidaten sollten bei der Neuwahl gesperrt werden

Bei den US Präsidenschaftswahlen haben beide Seiten systematischen Wahlbetrug betrieben. Beide Volksparteien in der oligarchistischen Zweiparteiendiktatur  haben ihre Macht in vielen Bundesstaaten gehalten, weil  sie das Wahlverfahren und auch das Briefwahlverfahren kontrollieren und ihre  Parteisoldaten oftmals die Leitung der Wahlkommission innehaben, die das "Endergebnis" durchgeben bzw. weiterleiten.   

So wurde in der Masse der Bundesstaaten in der Regel das gewünschte Ergebnis auch erzielt. 

Der Wahlbetrug bei den US Präsidentschaftswahlen steht also völlig ausser Frage.  Hier kann man Details zur Manipulation erfahren.  https://internetz-zeitung.eu/6410-wahlbetrug-in-usa-jetzt-nachgewiesen-1-8-mio-mehr-waehlerstimmen-als-registrierte-stimmen

Letztendlich hatte die Nichtregierungsorganisation namens " Judicalwatch", auf die sich auch Bundestagsparteien als Quelle berufen, durch Abgleich  der Wählerstimmen mit den registrierten Wählern  und von Volkszählungsdaten  etwa 1,8 Mio. mehr Wählerstimmen als Wahlberechtigte ermittelt. In den meisten Bundesstaaten waren de facto keine Wahlbeobachter zugelassen. 

Judicial Watch gab  bekannt, dass eine Studie vom September 2020 ergab, dass 353 US-Bundesstaaten  bzw. Bundesstaaten und Countys also Bezirke 1,8 Millionen mehr registrierte Wähler hatten als berechtigte Bürger im Wahlalter.

Mit anderen Worten, die Registrierungsraten der Wahlberechtigten dieser Bezirke überstiegen 100% der Wahlberechtigten.

Die Studie ergab acht Bundesstaaten mit landesweiten Registrierungsraten von über 100%: Alaska, Colorado, Maine, Maryland, Michigan, New Jersey, Rhode Island und Vermont.

In der Studie vom September 2020 wurden die neuesten Registrierungsdaten gesammelt, die von den Staaten selbst online veröffentlicht wurden.

Diese Daten wurden dann mit den jüngsten Schätzungen des Census Bureau für fünf Jahre verglichen, die von der American Community Survey (ACS) von 2014 bis 2018 erhoben wurden. ACS-Umfragen werden jeden Monat an 3,5 Millionen Adressen gesendet, und die Fünfjahresschätzungen werden berücksichtigt die zuverlässigsten Schätzungen außerhalb der zehnjährigen Volkszählung zu sein.

Die neueste Studie von Judicial Watch ist notwendigerweise auf 37 Bundes-Staaten beschränkt, die regelmäßig Aktualisierungen ihrer Registrierungsdaten veröffentlichen.

Bestimmte staatliche Wählerregistrierungslisten können auch noch größer sein als gemeldet, da sie möglicherweise „inaktive Wähler“ aus ihren Daten ausgeschlossen haben.

Inaktive Wähler, die möglicherweise an einen anderen Ort gezogen sind, sind noch registrierte Wähler und können am Wahltag erscheinen und abstimmen und / oder Briefwahlzettel anfordern.

Judicial Watch stützt sich auf seine Wählerregistrierungsstudien, um Staaten zu warnen, dass sie die Anforderungen des National Voter Registration Act von 1993 nicht erfüllen, wonach Staaten angemessene Anstrengungen unternehmen müssen, um ihre Wählerlisten zu reinigen. Judicial Watch kann und hat geklagt, um die Einhaltung des Bundesgesetzes durchzusetzen.

https://www.washingtontimes.com/news/2020/oct/20/judicial-watch-finds-18-million-ghost-voters-in-29/?fbclid=IwAR3RcRIIWFr-fi_GGKX8lRhjbf28ii0mv5VuqmZP0N-QJY_uF0WMWlvAk_I 

Ein Teil dieses Überschusses  der Geisterwähler betrug 187% in Texas, 177% in New Mexico und 171% in South Dakota. „Die neue Studie über Überschuss- oder Geisterwähler zeigt, wie rücksichtslos es ist, blind Stimmzettel und Stimmzettelanträge an Wählerregistrierungslisten zu senden.

Schmutzige Abstimmungsergebnisse können schmutzige Wahlen bedeuten “, bemerkte Fitton.

Briefwahl-Manipulationen bei US Wahlen

US-WAHLKAMPF

Briefwahl in den USA: Falsche Briefkästen in Kalifornien aufgestellt

Bereits am 13. Oktober meldete der österreichische Standard, dass es in einzelnen US Bundesstaaten schon im Vorwahlkampf dubiose Machenschaften durch Briefwahl-Briefkästen gab..

Aber diese dubiosen Machenschaften betreffen beide "Volksparteien" in der Zweiparteiendiktatur der USA.

Den Republikanern in Kalifornien wurde eine Unterlassungsaufforderung zugeschickt. Die Briefwahl ist heftig umstritten, dennoch wird sie so gut angenommen wie noch nie. Die Republikaner weigerten sich diese Box zu entfernen. 

In den kalifornischen Counties Los Angeles, Fresno und Orange County waren sie plötzlich am Straßenrand aufgetaucht: große schwarze Briefkästen, versehen mit der Aufschrift "Offizielle Briefwahlbox".

Doch die Briefkästen waren nicht von den Wahlbehörden, sondern von der Republikanischen Partei in Kalifornien aufgestellt worden. Es sind also in Wahrheit frisierte Wahl-Selektionsbriefkästen.

 

So sieht die offizielle Briefwahlbox der Behörden aus. Sie trägt die Aufschrift "Offizielle Briefwahlbox". Republikaner in Kalifornien stellten allerdings große schwarze Briefkästen mit der gleichen Aufschrift auf.

Foto: AFP / Frederic J. Brown

Kalifornien ist ein Staat, wo  die Demokraten regieren  und die Oberaufsicht bei den Wahlen im Bundesstaat haben. Das Endergebnis wird durch einen Wahlleiter durchgegeben, der den Demokraten nahe steht. 

"Inoffizielle, unautorisierte Briefwahlboxen sind im Staat Kalifornien verboten", stellte der zuständige Staatssekretär Alex Padilla  klar. An die Vertreter der Republikanischen Partei in Kalifornien wurde eine Unterlassungsaufforderung verschickt, die ihnen bis zum 15. Oktober Zeit gab, die falschen Briefkästen zu entfernen. Ein Sprecher der Partei erklärte, man habe die Boxen tatsächlich im ganzen Staat aufgestellt, sich damit aber im Rahmen des rechtlich Möglichen bewegt. "Wir werden dieses Programm nicht stoppen", so der Sprecher.

Die Republikanische Partei in Kalifornien bewirbt die Briefkästen als sichere, vertrauenswürdige Wahlmöglichkeit für republikanische Wähler. Was mit den Stimmen anderer Wähler passiert, die die Briefkästen für offizielle Briefwahlboxen halten, kann nicht gesagt werden. Immerhin gelangen die Wahlkarten nicht direkt zu den Wahlbehörden, sondern gehen zuerst durch die Hände republikanischer Vertreter. Die sogenannte "Chain of Custody", also die offizielle Kontrollkette, kann damit nicht mehr gewährleistet werden.

Demokraten fordern mehr Briefwahlkarten an

Der Anteil von Demokraten an den registrierten Wählern, die eine Briefwahlkarte angefordert haben, liegt laut dem U.S. Elections Project bei 44 Prozent, gefolgt von republikanischen Wählern mit knapp 26 Prozent.

Andererseits behindern die Republikaner die Briefwahl in  anderen Bundesstaaten massiv. 

Die Republikaner verwenden viel Energie darauf, das Wählen per Briefwahl zu erschweren – mitten in einer Pandemie, in der Umfragen zufolge vor allem demokratische Wählerinnen und Wähler auf diesem Wege ihre Stimme abgeben wollen.

Die Bundespost wird von einem Trump-Spender geleitet, der zahlreiche Einschnitte vollzogen hat, die die Auszählung der Stimmen verlangsamen: Briefkästen wurden entfernt, Sortiermaschinen demontiert, Überstunden der Belegschaft nicht mehr genehmigt. Viele Bundesstaaten haben knappe Fristen für die Einsendung der Stimmzettel: In Michigan und Georgia werden Stimmzettel zum Beispiel nicht mehr gezählt, wenn sie nach dem Wahltag eingehen. Für Wisconsin hat der Supreme Court gerade eine verlängerte Einsendefrist abgelehnt.

Zur gültigen Auszählung gelten teilweise strenge formelle Regeln, so muss etwa die Unterschrift deckungsgleich mit alten Unterschriften der Person sein oder der richtige Umschlag bei der Rücksendung verwendet werden. Offizielle Einwurfstellen für Wahlzettel wurden in einigen Bundesstaaten stark reduziert. In Texas darf es zum Beispiel nur eine Einwurfstelle pro Bezirk geben. Das wird nicht nur in weitläufigen ländlichen Gegenden absurd, sondern auch in Metropolbezirken wie Harris County: Elf Einwurfstellen mussten dort schließen, 4,7 Millionen Menschen können nur eine einzige nutzen. In einigen Bundesstaaten wie Texas ist es nur Senioren und Menschen mit Behinderung erlaubt, per Briefwahl zu wählen – Schutz vor der Pandemie reicht nicht als Grund.

Auf der anderen Seite haben auch die Demokraten Manipulationsmöglichkeiten - besonders in von Demokraten regierten Bundeststaaten.

So gibt es drei Töpfe  und Wege aus denen diese Briefwahlen eintreffen können. Das macht das System anfällig - zumal kein Wahlbeobachter  ( die  es zudem in vielen Bundesstaaten wie Florida nicht zugelassen garnicht gibt) diese  postalischen Anlieferungen bewerten kann.  Jedenfalls will der Sohn des Präsidenten namens Donald Trump jr. in einem Bundestsstaat vor Ort  investigativ bei der Auszählung herausgefunden haben, dass unter den Wählern Tote und Bürger sind, die garnicht mehr im Bundeststaat wohnen und leben. 

Säuberung der Wahllisten

Manche Bundesstaaten nutzen die Aktualisierung ihrer Wählerlisten und entfernen nicht nur Verstorbene und Weggezogene, sondern einfach auch Menschen, die bei den vorigen Wahlen nicht gewählt haben oder die sich auf Anfragen nicht zurückmelden. Hunderttausende Namen wurden so von den Listen gestrichen, insbesondere in schwer umkämpften Bundesstaaten wie Ohio, Georgia und Wisconsin – in einem äußerst fehleranfälligen Verfahren. Viele Wählerinnen und Wähler erfahren erst davon, wenn sie im Wahllokal ankommen. Zu spät.

Einschüchterung

Bis vor Kurzem war es per Gerichtsbeschluss nicht erlaubt, dass Anhänger einer Partei in Wahllokalen aufmarschieren, um dort während der Abstimmung Oberaufseher in Wahllokalen zu spielen. Nun dürfen sie wieder, und die Republikaner wittern eine Chance: 50.000 Freiwillige wollen sie zu den Wahlorten entsenden. Viele dieser Anhänger haben vermutlich den Präsidenten im Ohr, der zigfach vor Wahlbetrug der Demokraten warnte. Zudem will Trump illegalerweise Ordnungskräfte an die Urnen schicken.

Sein Sohn Donald junior rief seine mitunter schwer bewaffneten Anhänger auf, eine "Armee für Trump" bei den Wahlen zu bilden. Beim vorzeitigen Wählen haben in Fairfax im Bundesstaat Virginia Trump-Anhänger bereits den Zugang zu einem Wahllokal blockiert. Es hätte am 3. November zu chaotischen Szenen kommen können. So kam es zum Einsatz bewaffneter  rechtsgerichteter Trump-"Partisanen" in den Wahllokalen für den Präsidenten, die darauf achteten, dass die Bürger "richtig wählen". 

 In vielen US-Staaten mussten die Briefwahlunterlagen bis zum 3. November in den Wahllokalen eingegangen sein, in einigen reicht aber auch der Poststempel mit dem Wahldatum. In Pennsylvania, einem für die Wahl sehr wichtigen Bundesstaat, werden die Stimmen auch dann noch berücksichtigt, wenn sie erst drei Tage nach der Wahl eingehen. Der Oberste US-Gerichtshof schmetterte erst kürzlich eine Klage der Republikaner dagegen ab.

Staatliche Stellen oder Parteienvertreter könnten also selbst Briefwahlzettel  von wo auch immer "einsenden", die oftmals durch parteiische "Wahlhelfer" vorgesichtet werden.  Deshalb spricht Präsident Trump von illegalen Stimmen - zumal Wählerstimmen von Toten und Verzogenen gefunden wurden. 

Nicht alle Briefwahlen haben eine "demokratische" Mehrheit. Es kommen die Wählerstimmen von vielen US Soldaten im Auslandseinsatz, die mehreitlich republikanisch wählen. 

In vielen Bundesstaaten dürfen Briefwahlen erst nach Schliessung der Wahllokale ausgezählt werden - in anderen Staaten schon vorher.     

Bei den Vorwahlen waren nach Recherchen des US-Radiosenders NPR mindestens 65.000 Briefwahlstimmen für ungültig erklärt worden: Sie waren nicht fristgerecht angekommen.

Trump hat zudem Wähler und Wählerinnen unter anderem in North Carolina dazu aufgrufen, doppelt zu wählen: im Wahllokal und per Post – damit sie sicher gehen könnten, dass ihre Stimmen auch ausgezählt werden. Doch das ist verboten, worauf unter anderem auch die Bürgerrechtler der NGO ACLU hinweisen.

Stefan Niemann von der ARD lebt in Washington, DC, und ist hier nicht wahlberechtigt. Trotzdem hatte der Fernsehchef der ARD dreimal Briefwahlunterlagen im Kasten, "einmal für eine Vormieterin, die vor Jahren schon weggezogen ist, für meinen Vermieter, der vor zwei Jahren gestorben ist, und für seine Frau, die seit Jahren in Puerto Rico wohnt und dort Briefwahlunterlagen beantragt hat".

Offenbar, sagt Niemann, werden die Wählerverzeichnisse nicht richtig aktualisiert. Ein kleines Beispiel dafür, dass bei der US-Wahl nicht alles glattläuft.

Da zirkulieren mehr Wahlzettel als es Wähler gibt. 

Und wenn es dann noch Parteien oder Geheimdienste in bestimmten strittigen Bundesstaaten es darauf anlegen Wahlzettel zusätzlich einzureichen - so scheint das kein grosses Problem zu sein. Entweder auf den ganz normalen Briefweg per offiziellen Wahl-Briefkasten oder durch Partei-Wahlbriefkasten. Theoretisch können auch weitere Ladungen von Briefwahlstimmen  von überall per LKW herangekarrt werden.

Das hat alles mit Demokratie nichts mehr zu tun.  Das sind eher die Machenschaften von Parteien in einer Zweiparteiendiktatur der US Oligarchie. 

Der US Geheimdienstexperte Pieczenik behauptet sogar, dass es dafür Beweise gäbe, dass Wahlzettel kopiert wurden, da sie zur Sicherheit mit einem Wasserzeichen versehen worden seien und so fälschungssicher gemacht worden seien. Zudem seien genau deshalb Wahlhelfer eingeschleust worden, die gerichtsfest genau solche Manipulationen der Briefwahlstimmen beobachten sollten und wohl  angeblich auch haben.  

Hintergrund: 

Das Wahlbetrugssystem der USA

Aus dem Innenleben einer oligarchen Zweiparteiendiktatur

Entzug des Wahlrechtes, frisierte Wählerlisten, Aufpasser in Wahllokalen und undurchsichtige Auszählungen von Briefwählern sowie womöglich manipulierte Wahlautomaten sind nicht die einzigen Wahlmanipulationsmöglichkeit der Machthaber in den USA und in  den Bundesstaaten.

Es hing an 78.000 Stimmen. Donald Trump wurde bei der Wahl 2016 Präsident, weil er in drei entscheidenden Bundesstaaten diesen hauchdünnen Vorsprung gegenüber Hillary Clinton erreichte. Wenn das Ergebnis vom Wahlausgang in wenigen umkämpften Staaten abhängt, kann es für den Sieg reichen, wenn die Gegenseite gezielt von der Stimmabgabe abgehalten wird. Vieles spricht dafür, dass die Republikaner und Präsident Trump gerade genau das versuchen.

Diese Voter-Suppression-Strategie ist nicht neu. Die Wahlrechtsreform von 1965 sollte Minderheiten vor diskriminierenden Wahleinschränkungen schützen. Vor sieben Jahren entkernte der Supreme Court jedoch das Gesetz und überließ es den Bundesstaaten, ungeprüft ihre eigenen Regelungen zu erlassen. Viele republikanisch regierte Staaten begrenzten für viele Bürgerinnen und Bürger seitdem die Möglichkeit zu wählen. Das Argument für diese Maßnahmen, das auch Donald Trump immer wieder anführt: So soll einem angeblichen Wahlbetrug vorgebeugt werden - den immer nur die andere Seite begeht.

Briefwahl beschneiden

Die Republikaner verwenden viel Energie darauf, das Wählen per Briefwahl zu erschweren – mitten in einer Pandemie, in der Umfragen zufolge vor allem demokratische Wählerinnen und Wähler auf diesem Wege ihre Stimme abgeben wollen. Die Bundespost wird von einem Trump-Spender geleitet, der zahlreiche Einschnitte vollzogen hat, die die Auszählung der Stimmen verlangsamen: Briefkästen wurden entfernt, Sortiermaschinen demontiert, Überstunden der Belegschaft nicht mehr genehmigt. Viele Bundesstaaten haben knappe Fristen für die Einsendung der Stimmzettel: In Michigan und Georgia werden Stimmzettel zum Beispiel nicht mehr gezählt, wenn sie nach dem Wahltag eingehen. Für Wisconsin hat der Supreme Court gerade eine verlängerte Einsendefrist abgelehnt.

Zur gültigen Auszählung gelten teilweise strenge formelle Regeln, so muss etwa die Unterschrift deckungsgleich mit alten Unterschriften der Person sein oder der richtige Umschlag bei der Rücksendung verwendet werden. Offizielle Einwurfstellen für Wahlzettel wurden in einigen Bundesstaaten stark reduziert. In Texas darf es zum Beispiel nur eine Einwurfstelle pro Bezirk geben. Das wird nicht nur in weitläufigen ländlichen Gegenden absurd, sondern auch in Metropolbezirken wie Harris County: Elf Einwurfstellen mussten dort schließen, 4,7 Millionen Menschen können nur eine einzige nutzen. In einigen Bundesstaaten wie Texas ist es nur Senioren und Menschen mit Behinderung erlaubt, per Briefwahl zu wählen – Schutz vor der Pandemie reicht nicht als Grund.

  Schließen von Wahllokalen

In den vergangenen Jahren haben republikanisch geführte Bundesstaaten Hunderte Wahllokale geschlossen. Für Menschen, die am Wahltag arbeiten und weite Wege zurücklegen müssen, kann das lange Warten vor den verbliebenen Wahllokalen abschreckend sein. So haben laut einem Medienbericht bei einer Vorwahl in Georgia dieses Jahr Bürgerinnen und Bürger, die in weißen Bezirken leben, durchschnittlich sechs Minuten auf ihre Stimmabgabe warten müssen. Menschen aus nicht-weißen Nachbarschaften mussten durchschnittlich 51 Minuten warten, manche den ganzen Tag lang. In Milwaukee standen Wählerinnen und Wähler zu einer Vorwahl bei Hagel in Schlangen vor den fünf geöffneten Wahllokalen. Es gibt 180 in der Stadt. Das drückt mehreren Studien zufolge die Wahlbeteiligung bestimmter Bevölkerungsgruppen.

Strenge Gesetze, wie sich Wähler identifizieren müssen

In den USA bekommt nicht einfach jede oder jeder Volljährige die Wahlunterlagen zugeschickt, jeder Wähler muss sich registrieren. Und genau das erschweren viele republikanisch geführte Bundesstaaten, zum Beispiel mit strengen Regeln für die Vorlage eines Ausweises. Insbesondere jüngere oder ärmere Menschen, oft mit Migrationshintergrund, haben nicht die nötigen Dokumente, wodurch viele Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner von der Wahl ausgeschlossen werden.  Migrantische Namen bewirken auch oftmals, dass man keine Registrierung bei Wahlen  in den USA bekommt.  Denn eine Ausweispflicht gibt es nicht, und den zu beantragen, ist für manche zu teuer. Eine Studie  kam zu dem Schluss, dass Trump 2016 Wisconsin mit dem gleichen Vorsprung an Stimmen gegenüber Clinton gewann wie Wähler durch die strengen Ausweisgesetze vom Wählen abgehalten wurden.

Ausschluss bestimmter Wählergruppen

Unliebsame Wählergruppen kann man auch gezielt von der Wahl ausschließen. In Texas mussten beispielsweise Wahllokale auf den College-Campussen schließen, während im Staat ein Stimmzettel mit einer Waffenerlaubnis, aber nicht mit Studentenausweis eingereicht werden kann. In Florida sollen ehemalige Häftlinge keine Wahlerlaubnis bekommen, wenn sie noch Schulden aus ihrem Verfahren haben. Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg will ihnen zu Hilfe kommen und stellt 30.000 Ex-Häftlingen 16 Millionen Dollar bereit, damit sie ihre Schulden abbezahlen und wählen können. Insgesamt sind knapp 800.000 Erwachsene in Florida deswegen nicht wahlberechtigt.

 Säuberung der Wahllisten

Manche Bundesstaaten nutzen die Aktualisierung ihrer Wählerlisten und entfernen nicht nur Verstorbene und Weggezogene, sondern einfach auch Menschen, die bei den vorigen Wahlen nicht gewählt haben oder die sich auf Anfragen nicht zurückmelden. Hunderttausende Namen wurden so von den Listen gestrichen, insbesondere in schwer umkämpften Bundesstaaten wie Ohio, Georgia und Wisconsin – in einem äußerst fehleranfälligen Verfahren. Viele Wählerinnen und Wähler erfahren erst davon, wenn sie im Wahllokal ankommen. Zu spät.

Einschüchterung

Bis vor Kurzem war es per Gerichtsbeschluss nicht erlaubt, dass Anhänger einer Partei in Wahllokalen aufmarschieren, um dort während der Abstimmung Oberaufseher in Wahllokalen zu spielen. Nun dürfen sie wieder, und die Republikaner wittern eine Chance: 50.000 Freiwillige wollen sie zu den Wahlorten entsenden. Viele dieser Anhänger haben vermutlich den Präsidenten im Ohr, der zigfach vor Wahlbetrug der Demokraten warnte. Zudem will Trump illegalerweise Ordnungskräfte an die Urnen schicken.

Sein Sohn Donald junior rief seine mitunter schwer bewaffneten Anhänger auf, eine "Armee für Trump" bei den Wahlen zu bilden. Beim vorzeitigen Wählen haben in Fairfax im Bundesstaat Virginia Trump-Anhänger bereits den Zugang zu einem Wahllokal blockiert. Es könnte zu chaotischen Szenen am 3. November kommen. So kann es zum Einsatz bewaffneter  rechtsgerichteter Trump-"Partisanen" in den Wahllokalen für den Präsidenten kommen, die darauf achten, dass die Bürger "richtig wählen". 

Desinformation und andere Eingriffe

Wählerinnen und Wähler abschrecken kann man auch anders – durch Lügen und Desinformation. Und darin ist der Präsident bekanntlich ein Virtuose. So hat er vielfach fälschlicherweise behauptet, es gäbe massenhaften Wahlbetrug gegen ihn. Zu Wahlbetrug rief er seine Anhänger auch gleich auf, nur zu seinen Gunsten: Sie sollten doppelt abstimmen für ihn. Sein Justizminister William Barr, der das Amt wie kaum ein Vorgänger politisiert hat, hat seine Staatsanwälte damit beauftragt, sich mit öffentlichkeitswirksamen Betrugsermittlungen am Wahltag entgegen bisheriger Regeln nicht zurückzuhalten.

Zehntausende Wähler in Minderheiten-Bezirken erhielten von Trump-Anhängern in automatisierten Anrufen Fehlinformationen über die Briefwahl. Gegen erneute Wahleingriffe wie 2016 von Russland, vor denen das FBI aktuell warnte, haben die Republikaner dagegen kaum Vorkehrungen treffen wollen. Bisherige Warnungen der Geheimdienste versuchten sie zunächst unter Verschluss zu halten und den Nutzen für Trump herunterzuspielen. Nötige Investitionen in die anfällige Wahl-Infrastruktur wurden blockiert. Auch diese Methoden könnten sich als erfolgreich herausstellen, Stimmen für die Demokraten zu unterdrücken und damit dem Präsidenten die Wiederwahl zu sichern.

In Staaten wie Florida gab  es  bei früheren Wahlen zudem den Verdacht der Manipulation der Wahlautomaten, die im Auftrag der Republikaner "programmiert" wurden. 

Abgerundet wird das System der Zweiparteiendiktatur in der Oligarchie durch die Tatsache, dass man nur miteinem Milliarden-Etat überhaupt Präsident werden kann, Das entlarvt das politische System der USA als Oligarchie der Geldeliten und der Wallstreet.

Immer mehr Geld strömt in den US-Wahlkampf. Die Summen sind schwindelerregend – und bei einem Teil weiß niemand, wo es herkommt. Das hat Folgen.

Um zu erahnen, welche außergewöhnliche Rolle Geld in amerikanischen Wahlkämpfen spielt, lohnt ein Blick auf Donald Trump. Der US-Präsident agiert im Allgemeinen eher kurzfristig und impulsiv statt langfristig und strategisch. Doch in einer Hinsicht ließ Trump keine Zeit verstreichen.

Mit dem Einsammeln von Spenden für seine Wiederwahl begann er wenige Stunden, nachdem er den Amtseid abgelegt hatte. Seit Januar 2017 bittet sein Team die Unterstützer Woche für Woche um Geld oder veranstaltet Spendengalas, auf denen ein Foto mit Trump schon einmal 580.000 Dollar kostet.

Geld ist allgegenwärtig, unverzichtbar und strömt auch aus undurchsichtigen Quellen in den US-Wahlkampf. Vor allem wird es immer mehr. Bei der Wahl 2016 wurden 6,5 Milliarden US-Dollar ausgegeben (rund 5,5 Milliarden Euro). Ein Großteil von 4,1 Milliarden entfiel auf die Wahlen zum Kongress, während 2,4 Milliarden in das Rennen ums Weiße Haus flossen.

Geld ist Ticket für  freie Meinungsäußerung

2020 wird dieser Rekord fallen. Allein für das Rennen um die Präsidentschaft wurden bis Ende August bereits 6,2 Milliarden Dollar ausgegeben. Zum Vergleich: In Deutschland gaben die Parteien im Bundestagswahlkampf 2017 rund 100 Millionen Euro aus.

Geld hat in US-Wahlkämpfen immer eine wichtige Rolle gespielt, schließlich sind die USA ein großes Land. Es muss etwa in vielen regionalen Märkten Wahlwerbung geschaltet werden, es braucht einen Mitarbeiterstamm und der Kandidat reist mit eigenem Wahlkampfflieger. Da es keine staatliche Parteienfinanzierung gibt, verwenden die Kandidaten und Parteien viel Zeit aufs Spendensammeln und eine große Menge des gespendeten Geldes wiederum darauf, neue Spender aufzutun.

Seit zehn Jahren fließt schlagartig noch viel mehr Geld ins System. Das hat mit einem Grundsatzurteil des US-Verfassungsgerichts zu tun. 2010 verfügte die konservative Mehrheit am Supreme Court, dass Firmen dieselben Rechte hätten wie Bürger und dass jede Obergrenze für Wahlkampfspenden gegen den ersten Verfassungszusatz verstieße. Übersetzt heißt das: Geld ist freie Meinungsäußerung.

Das Problem des dunklen Geldes 

Das hatte heftige Folgen. Zwar sind Direktspenden von Bürgern an Kandidaten nach wie vor begrenzt – auf 2.800 Dollar pro Jahr. Doch es sprossen neue Lobbyorganisationen aus dem Boden, die keine Grenze kennen: die Super Political Action Committees, kurz Super PACs. Privatpersonen, Unternehmen, Gewerkschaften oder andere SuperPACs können ihnen so viel Geld spenden, wie sie wollen.

Die einzige Einschränkung: Ein Super PAC darf das Geld nicht direkt an den Kandidaten weiterleiten. Es kann aber unendlich Werbung für ihn schalten. Auch politische gemeinnützige Vereine können unbegrenzt Spendengelder annehmen – sie werden nicht einmal gezwungen, die Urheber zu veröffentlichen. So flossen zuletzt auch Hunderte Millionen Dollar an "dark money" in den Wahlkampf: dunkles Geld aus unbekannten Quellen. So kann Einflussnahme auf Kandidaten verschleiert werden.

Die Kritik an den Zuständen nimmt zu. Im Vorwahlkampf der Demokraten sperrte sich etwa der linke Kandidat Bernie Sanders gegen die Unterstützung von Super PACs. Er setzte stattdessen auf ein Netzwerk an Einzelspendern – mit beachtlichem Erfolg. Mit Abstand am meisten Geld in diesem Vorwahlkampf gab Multimilliardär Mike Bloomberg aus: Er zahlte aus eigener Tasche mehr als eine Milliarde Dollar. Je wichtiger Geld wurde, desto mehr witterten Multimilliardäre wie Bloomberg und Trump ihre Chancen.

Bei der Wahl 2016 hatte Hillary Clinton doppelt so viele Spenden eingesammelt wie Trump. Die Demokraten konnten zwar mehr Werbung im Fernsehen schalten, doch Trump dominierte die Berichterstattung, erreichte mit günstiger Werbung im Internet Wähler und seine Botschaft verfing besser. Bis zum Sommer 2020 wiederum hatte Trump sehr viel mehr Geld zur Verfügung als Joe Biden, ohne dass sich dies in den Umfragen niedergeschlagen hätte. Am Ende gewinnt nicht, wer am meisten Geld hat, sondern wer sich als Kandidat besser inszeniert.

Über die starke Polarisierung im Land lässt sich weiterhin hervorragend Geld eintreiben, vor allem über die Sorge, die verhasste Gegenseite könnte vorn liegen. Manche Beobachter hatten erwartet, dass im Zuge der Pandemie und Wirtschaftskrise die Spendenbereitschaft nachlassen würde, doch das ist nicht der Fall. Allein im August sammelte Biden 364 Millionen Dollar ein – auch das ein neuer Rekord in der Geschichte der US-Wahlen.

Der Präsident behauptet seit Monaten, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste. Seine Kritikerinnen und Kritiker befürchten, er könnte sich auf Basis vorläufiger Ergebnisse noch in der Wahlnacht zum Sieger erklären. Trump hat bislang offengelassen, ob er das Wahlergebnis anerkennen wird.

Aber er wiederholte am Montag seine Überzeugung, dass er die Wahl nur verlieren könne, wenn die Demokraten sie manipulierten. "Das ist meiner Meinung nach der einzige Weg, wie wir verlieren können: massiver Wahlbetrug", sagte der Präsident in Pennsylvania. 

Nun haben sich nach der Auszählung die Biden-Demokraten  mit Verweis augf mehr als genug Wahlmännerstimmen (270) wie auch Donald Trump mit Verweis auf angebliche Unregelmässigkeiten zu seinen Lasten  als Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt.

Trump wiederholt Wahlfälschungsvorwürfe immer wieder.  Bisdher hatten nur enge Weggefährte und die lettische Regierung die Wahl ebenfalls in Frage gestellt. Guliani hat ebenso den Betrugsvorwurf erhoben.  Darüber konnte man bisher vielleicht  sogar schmunzeln. 

Aber jetzt hat Aussenminister Pompeo erklärt, dass Trump die Präsidentschaft im Januar als Wahlsieger fortführen werde.  Das ändert alles ! Warum ? Weil Pompeo als langjähriger  CIA Geheimdienstchef und Insider des politischen Systems der USA all diese systematischen Unregelmässigkeiten belegen und beweisen kann! 

Da der sogenannte Apparat als Deep State zudem in der Regel hinter den Biden-Demokraten steht, erhält dieses Plädoyer ein besonderes Gewicht. Er weiss was im Inneren hinter den Kulissen gespielt wird. Er könnte Systematik bestimmter Vorgehensweisen auch bei anderen US Wahlen bezeugen - insoweit er selber von der Geheimhaltungspflicht befreit ist.  

Es droht ein Putsch von oben oder gar ein Bürgerkrieg in den USA.  

Deshalb wären Neuwahlen die beste Lösung . Trump und Biden sollten dabei als mutmassliche Wahlbetrüger ein Nomimierungsverbot  für den zweiten Wahlgang erhalten . Damit auch andere Bewerber  in der Oligarchie der USA ohne Milliardenetat  und Unterstützung durch Weltkonzerne mithalten können, muss der Wahlkampfetat in den USA  diesmal gedeckelt werden.  

Noch immer wollen sich Donald Trump und seine Regierung die Niederlage in der US-Wahl nicht eingestehen. Eigentlich soll Joe Biden, der zum Sieger erklärt wurde, am 20. Januar als Präsident vereidigt werden und sein Amt antreten. Doch der US-Außenminister hat ganz andere Pläne. Mike Pompeo teilt mit, dass man momentan Donald Trumps zweite Amtszeit plane.

US-Außenminister Mike Pompeo bei einer Pressekonferenz
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US-Außenminister Mike Pompeo geht noch immer von einem Wahlsieg Donald Trumps aus - und kündigt einen „reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung“ an.

US-Wahl 2020: Donald Trump gesteht Niederlage nicht ein - Mike Pompeo spricht von zweiter Trump-Regierung

Bei einer Pressekonferenz in Washington fragt ein Reporter Mike Pompeo, ob sich das Außenministerium auf eine Zusammenarbeit mit dem Übergangsteam von Joe Biden vorbereite. „Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben“, antwortet Pompeo grinsend. „Wir sind bereit. Die Welt schaut zu, was gerade passiert.

Wir werden alle Stimmen zählen. Wenn der Prozess abgeschlossen ist, werden Wahlleute ausgewählt. Es gibt einen Prozess. Das legt die Verassung ganz klar fest.“

Die Welt könne Vertrauen haben, dass das Außenministerium heute und zum 20. Januar voll einsatzfähig sei, so Mike Pompeo. Die USA werden auch weiterhin die „nationale Sicherheit“ wahren können. 

Pompeo habe selber auf der anderen Seite dieses Ablaufs gestanden.

US-Wahl 2020: Mike Pompeo kündigt „reibungslosen Übergang zu zweiter Trump-Regierung“ an

Donald Trump zeigt sich von der Antwort von Mike Pompeo begeistert. „Deshalb war Mike in seiner Klasse in West Point die Nummer eins!“, reagiert der US-Präsident auf Twitter. Als West Point wird eine Militärakademie bezeichnet, die der Außenminister besuchte. 

Twitter Video 

https://twitter.com/nowthisnews/status/1326226501222719489?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1326343694912466944%7Ctwgr%5Eshare_3&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.fr.de%2Fpolitik%2Fusa-us-wahl-2020-donald-trump-mike-pompeo-sieg-niederlage-regierung-uebergang-wahlbetrug-90096802.html

Joe Biden lachte über Pompeo und seine Äußerungen.

Auf die Frage einer Journalistin, ob Trumps Widerstand gegen die Anerkennung einer Niederlage nicht die Aufrufe für faire und freie Wahlen des US-Außenministeriums weltweit diskreditiere, reagiert Pompeo gereizt: „Das ist lächerlich und Sie wissen, dass es lächerlich ist. Und sie haben es gefragt, weil es lächerlich ist.“ Dem Ministerium seien faire, freie und sichere Wahlen „zutiefst“ wichtig. Jede Stimme solle gezählt werden, damit der Ausgang auch den Willen des Volkes widerspiegle. So sollte es auch in den USA sein, teilt Pompeo mit.

 

https://internetz-zeitung.eu/6406-klassenkampf-der-millionaere

https://www.derstandard.de/story/2000120873655/briefwahl-in-den-usa-falsche-briefkaesten-in-kalifornien-aufgestellt

https://internetz-zeitung.eu/6409-briefwahl-manipulationen-bei-us-wahlen

 

Hat das ZDF über Corona-Leipzig-Demo schon wieder gelogen?

Überfälle auf Journalisten womöglich erfunden

Die Uni Leipzig kam auf 45 000 Teilnehmer der Anti-Corona-Demo in Leipzig.

Das ZDF kritisierte die enge Nähe der Teilnehmer und verschwieg dabei, dass die Polizei Auswege immer wieder abriegelte,  kleine Nadelöhre nur temporär zuliess  um dann wieder die Wege abzuriegeln, so dass die Demonstranten dicht gedrängt eingepfercht wurden. 

So wird die Meldung des ZDF zu einer Fake News- Meldung . 

Auch war anfänglich womöglich von einer verbotenen Demo die Rede - obwohl das Oberverwaltuingsgericht die Demo zugelassen und in der City genehmigt hatte. 

Übrigens war schon im Rahmen des Mini Lockdowns der Bundesregierung die Teilnahme an Demos ausdrücklich von Versammlungsverboten ausgenommen worden. Auch das verschwieg das ZDF in diesem Kontext.

Aber damit nicht genug. Womöglich hat das ZDF auch Übergriffe auf Journalisten erfunden - genauso wie das vermutlich systematische Einschleusen von schwarz vermummten Nationalen Autonomen, die vorher neimand als Gruppe wahrgenomen hatte. 

Ähnlich wie seinerzeit auf der Anti-Globalisierungsdemo in Hamburg tauchten diese schwarz Vermummten auf, die manche  Teilnehmer sogar mit der Antifa verwechselten. Sie fielen allerdings durch neuwertige Kleidung und Nazi Rufe auf .

Ob sie ähnlich wie im NSU Komplex als Nazis vom Staatsschutz zwecks Provokation  eingesetzt wurden, wird noch untersucht werden müssen.

„40 Angriffe gegen Pressevertreter wurden gemeldet, die Corona-Leugner radikalisieren sich immer stärker und immer schneller“, hieß es gestern im ZDF-Mittagsmagazin (siehe hier ab Zeitmarke 13:00).

Wo genau diese Angriffe vermeldet wurden, teilte das Zweite Deutsche Fernsehen nicht mit.

Auch in vielen anderen Medien kursieren ähnliche Zahlen zu der Querdenken-Demonstration am Samstag in Leipzig. Als Quelle wird in der Regel ein Funktionär der linkslastigen Journalistengewerkschaft dju genannt, der aber zumindest den Zitaten zufolge auch keine genauen Angaben zur Herkunft der Zahlen macht.

Einzige verlässliche Quelle für solche Angaben ist in meinen Augen die Polizei. Und so frage Reitschuster.de  bei dieser in Leipzig nach:

Sehr geehrte Damen und Herren,
laut Presseberichten wurden am Samstag auf der Querdenken-Demonstration laut Deutscher Journalistinnen- und Journalisten-Union „mindestens 38 Medienvertreter an ihrer Arbeit gehindert“, einige seien „massiv körperlich attackiert worden“.
Ich möchte fragen, von wie vielen Behinderungen Ihnen bekannt ist und von wie vielen Attacken, und wie viele davon sich jeweils eindeutig der Querdenken-Demo zuordnen lassen.

Die Antwort der Polizei:

Sehr geehrter Herr Reitschuster,
aktuell sind wir in der Nachbereitung des Einsatzes vom 7. November 2020. Innerhalb dessen wertet unsere Kriminalpolizeiinspektion, Dezernat Staatsschutz, Hinweise aus den sozialen Medien aus, auf denen Angriffen gegen Journalisten zu sehen sein sollen. Daraus resultierend entstehen einzelne konkrete Ermittlungsverfahren. Selber hat sich aber bisher noch kein betroffener Journalist bei uns gemeldet (Stand 09.11.2020, nachmittags). Insofern lässt sich Ihre Anfrage noch nicht verifiziert beantworten.
Beste Grüße
XXXXX XXXXX
Sprecher
POLIZEIDIREKTION LEIPZIG
Stabsstelle Kommunikation
Man muss sich das vergegenwärtigen: Aus 38 Behinderungen und massiven körperlichen Attacken, welche die dju ohne Belege und Aufschlüsselung anführt, werden im ZDF „40 Angriffe gegen Journalisten“. Dabei hat sich noch kein einziger betroffener Journalist bei der Polizei gemeldet, diese sucht nun selbst nach entsprechenden Vorfällen. Was das ZDF da verbreitet, ist hanebüchen.
 
Die Behörden haben die Auflösung der Demonstration unter anderem damit begründet, dass keine Mund- und Nasenbedeckungen getragen wurden. Die Veranstalter machten dagegen geltend, dass viele der Teilnehmer ein Attest hatten. Auch Merkel-Sprecher Steffen Seibert und Seehofer-Sprecher Steve Alter beklagten gestern auf der Bundespressekonferenz die Verstöße. Auf meine Frage, ob bekannt sei, wie viele Menschen gegen die Auflagen verstoßen und wie viele Atteste hätten, verwies mich Alter auf die Polizei in Sachsen. Diese schrieb ich an und stellte ihr folgende Fragen:
 
 1.) Wie viele Teilnehmer der Kundgebung wurden wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht kontrolliert?
2.) Von wie vielen wurde ein Attest vorgelegt?
3.) Wie viele Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht im Zusammenhang mit der Demo verhängt?

Die Antworten:

Mit aktuellem Stand wurden 144 Ordnungswidrigkeiten nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und dem Sächsischen Versammlungsgesetz geahndet, d.h. es wurde ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet.

Wurden Personen aufgrund eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht kontrolliert und konnten ein Attest vorweisen, welches nach einer Vor-Ort-Überprüfung keine Unstimmigkeiten aufwies, erfolgte keine Erfassung, da kein Verstoß vorlag. Insofern ist ihre Frage 2 nicht verifizierbar. Aus dem gleichen Grund können wir Ihnen auch keine Zahl liefern, wie viele Personen hinsichtlich des Mund-Nasen-Schutzes kontrolliert wurden – über die 144 Verfahren hinaus.

Ein Veränderung der Zahl ist noch möglich, da noch Nachmeldungen der Einheiten anderer Bundesländern eingehen können.

Auf gut Deutsch: Die Zahl der fixierten Ordnungswidrigkeiten ist gering.

Und wie viele der Menschen, die keine Mund-Nase-Bedeckung trugen, ein entsprechendes Attest besaßen, ist unklar.

Somit stehen die Aussagen der Regierung auf tönernen Füßen, ebenso die Angaben in den meisten Medien.

Warum haben diese nicht selbst bei der Polizei nachgefragt und veröffentlichen nicht ebenfalls deren Zahlen? Einerseits kann man zwar nicht davon ausgehen, dass die – nach offiziellen Angaben – 20.000 Teilnehmer größtenteils Atteste hatten – das wäre unrealistisch.

Eine willentlicher Verstoß vieler Teilnehmer gegen die Verordnung liegt also auf der Hand. Andererseits ist eine hohe Konzentration von Menschen mit Masken-Attesten bei einer Demonstration, die sich auch gegen die Maskenpflicht richtet, durchaus nicht abwegig. Diese Problematik müsste zumindest erwähnt werden von Regierung und Medien. Aber sie verschweigen sie.

Ich stelle der Polizei noch folgende Fragen:

Wie viele Polizisten wurden im Zusammenhang mit der Querdenker-Demo verletzt und wie schwer?
Wie viele Polizisten wurden im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz verletzt und wie schwer?

Die Antwort:

Im Rahmen des Einsatzes waren 31 verletzte Polizeibeamte zu verzeichnen, die aber alle dienstfähig blieben. 17 wurden im Bereich Hauptbahnhof verletzt, als dort eine gewalttätige Personengruppe gegenüber den Kräften agierte. Dort erfolgte ebenfalls der Einsatz von unmittelbarem Zwang und es kam zu mind. einer Festnahme. In Connewitz wurden 9 Einsatzkräfte verletzt, der Rest bei anderen Einzelsituationen in der Stadt. Der Schwerpunkt der hervorgerufenen Verletzungen ist durch Flaschen- und Steinwürfe sowie den Einsatz von Pfefferspray gegen Polizeibeamte erfolgt.

Die Szene am Hauptbahnhof, bei der 17 Beamte verletzt wurden, war wohl jene mit den Provokateuren, die gezielt Gewalt suchten, und bei der auch ich durch den Treffer einer Glasflasche am Kopf verletzt wurde (siehe hier). Womöglich waren es Staatsspitzel! 

Das Ausmaß an Framing und Manipulation in der Berichterstattung zu Leipzig hat mich sprachlos gemacht. Reitschister.de  hat dazu zwei Berichte geschrieben:

Besonders infam ist, wie die Augsburger Allgemeine manipuliert 

Von den alten Kollegen von einst sind nur noch wenige in der Redaktion – stramme Ideologie gibt dort jetzt den Ton an und verprellt die eigenen Leser. Einer davon hat mir empört ein Bild aus der Zeitung geschickt.

Darauf zu sehen sind merkwürdige ( extern herbeigeschaffene?) Randalierer, und darunter steht die folgende Unterschrift (aus rechtlichen Gründen kann ich das Foto hier nicht wiedergeben):

 wiedergeben):

Auch in der taz ist das gleiche Foto zu sehen, mit den gleichen Randalieren, die dort ebenfalls als „Querdenker“ ausgegeben werden. Die Bildunterschrift: „Schreien gegen die Corona Maßnahmen: sogenannte Querdenker in Leipzig.“

Ich empfehle als „Gegengift“ dieses Video von der Situation, die in diesem Bild geschildert ist sowie diese Fotogalerie von Martin Lopez, der direkt vor Ort fotografierte – hier ein paar Auszüge:

https://www.reitschuster.de/post/erfand-das-zdf-angriffe-gegen-journalisten/?fbclid=IwAR1eW2j_V2BD-zuYySmF5hizwfyKNblMsHrN_Q6Ep1eVa96JkO7_EsTm7vI

 

Jeder Groko Fan und Wähler unterstützt Völkermord im Jemen 
 
1,2 Milliarden Waffenexporte an Jemen-Kriegsparteien  
 
Seit fünf Jahren herrscht im Jemen Krieg. Auch wenn gegen Saudi-Arabien ein Exportstopp gilt, erhalten andere beteiligte Länder weiterhin deutsche Rüstungsgüter.
 
Deutschland liefert Rüstungsgüter für 1,2 Milliarden an Jemen-Allianz

 

Seit Anfang 2019 hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an die Länder der Allianz genehmigt, die im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Dies geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Sevim Dağdelen hervor.

Demnach wurden allein an Ägypten innerhalb von 15 Monaten 21 Waffenlieferungen für 802 Millionen Euro erlaubt. Für die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) waren es 76 Genehmigungen im Gesamtwert von 257 Millionen Euro. An drei weitere Mitglieder des Bündnisses – Bahrain, Jordanien und Kuwait – gingen Waffenexporte für zusammen 119 Millionen Euro.

Die wenigsten Rüstungsgüter wurden an Saudi-Arabien exportiert, das die Allianz im Jemen anführt. Das Land erhielt Geländewagen im Wert von 831.003 Euro. Das Königreich ist das einzige Land der Allianz, gegen das unter anderem wegen des Jemen-Krieges seit November 2018 ein Rüstungsexportstopp gilt. Die Geländewagen waren die einzige Ausnahme, die seitdem gemacht wurde.

Insgesamt summieren sich die 224 Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an die Kriegsallianz, die vom 1. Januar 2019 bis zum 24. März 2020 erteilt wurden, auf knapp 1,2 Milliarden Euro. Allerdings fehlen Zahlen zu zwei weiteren Ländern, die ebenfalls zu dem Bündnis gezählt werden. Für Waffenexporte an den Sudan nannte das Ministerium keinen Wert und auch Mauretanien kommt in der Aufstellung ebenfalls nicht vor.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD 2018 auf einen Rüstungsexportstopp für alle "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligten Staaten geeinigt. Dieser wurde bisher aber nur für Saudi-Arabien umgesetzt.

In der vergangenen Woche hatte sich der Ausbruch des Krieges im Jemen zum fünften Mal gejährt. Damals hatten die schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, weite Teile des Jemens samt der Hauptstadt Sanaa unter ihre Kontrolle gebracht

Hetzkampagne gegen Massendemo in Leipzig

Gleichgeschaltete Mainstreammedien inszenieren sich als Antifaschisten

In Leipzig demonstrierten zig tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung. Es gibt Meldungen von 20 000 Menschen  - aber  auch von bis zu 80 000 Menschen.

Die Demo stellte sich  in die  Tradition der  sogenannten Freiheitsdemos  aus dem Jahre 1989, die in Wahrheit entgegen der allgemeinen Geschichtsklitterung zunächst in Berlin und Leipzig  eine Demo für eine bessere DDR und für einen besseren Sozialismus in der DDR waren. Teilweise demonstrierten sogar  die gleichen Pfarrer und Aktivisten wie 1989. 

Doch die gleichgeschalteten Konzernmedien und Staatsmedien  überziehen das Vorhaben diesmal mit medialer Hetze.

Man will auf jeden Fall einen Volksaufstand gegen das Merkel-Groko-Regime mit allen Mitteln verhindern. So wird jede Grossdemo gegen Merkal apriori dämonisiert - auch mit Geheimdienstmitteln. 

Das ZDF spricht in der 17 Uhr Sendung sogar von verbotener Demo um dann nach etlichen Hetztiraden einzuräumen, dass diese Demo vom Verwaltungsgericht in Leipzig im Zentrum genehmigt worden war . 

So nach dem Motto - Es ist unser Staatsauftrag jede Demo gegen das Merkel Regime zu stigmatisieren und  zu dämonisieren - damit sich 1989 auf keinen Fall ein zweites Mal wiederholen kann.

Obwohl die Querdenker sich als Organisatoren  immer wieder  von Rechtsradikalen abgegrenzt haben- leider auch von Linken - wird die Lüge von der Steuerung durch Rechtspopulisten und Nazis gerne suggeriert. 

Dabei ist die Wahrheit das genaue Gegenteil dieser Fake-News-Medien. Rechtsradikale versuchen sich am Rande der Demo einzuschleusen und die Bewegung zu kapern, weil Linke im Massenprotest gegen das Merkel Regime inzwischen sogar in Ostdeutschland kläglich versagt haben. Man überlässt den Rechten die Strasse, die dieses Vakuum gerne als Fake-Scheinkritiker des Systems füllen. 

Während die  gleichgeschalteten Konzernmedien und Staatsmedien jede Demo gegen die Regierung in Minsk/ Weissrussland oder Moskau/ Russland abfeieren  - auch wenn sich da Rechtsradikale und Ultranationalisten auf den Demos massenweise  befinden , versuchen sich  CDU nahe Staatsmedien wie ZDF wie einst die Bolschewiki unter Lenin und die deutsche KPD sich als Antifaschisten zu inszenieren - während sie  in früheren Jahrzehnten nur als Linkenhasser und Anti-Sozialisten in Erscheinung getreten waren.

Die "Stasi" wird auch ausgeblendet - also Versuche des Staates  rechte Agenten in solche Großdemos einzuschleusen, die gleichzeitig als Spitzel für den Verfassungsschutz arbeiten - so wie mit Rolf Wohlleben und Tilo Brandt aus dem NSU Umfeld seinerzeit nachweislich geschehen bzw.  so systematisch  praktiziert.

So kann man jede regimekritische Demo dämonisieren.

Den gleichen verlogenen Mainstreammedien war es auch egal, dass Neonazis in Demos in der Wendezeit in der Ukraine mitmarschierten - und auch grossdeutsche, völkische, rassistische Ultranationalisten  waren bei den Demos in Leipzig und Berlin 1989  den gleichen Medien völlig egal oder sie wurden bewusst ganz verschwiegen . 

Solche  hetzenden Mainstream-Nazi-Versteher haben aufgeklärte und  linke Aktivisten  nicht "aufzuklären".       

In Wahrheit gab es sogar linke Redner wie Ralph T. Niemeyer auf der Demo in Leipzig und auch Aufstehen -Aktivisten berichteten von ihrer Teilnahme. 

Für Ralph Niemeyer kommt es vor allem auf den Kampf von unten gegen oben an  und das ist ein UR linker Ansatz. 

In Wahrheit wurde eine friedliche Demo von zig oder gar  bis zu 100 000 Menschen durch Aktivisten gekapert,  die als  Rechte oftmals von  dem Staatsschutz eingeschleust werden . Das ist gängige Praxis der Vorgehensweise des Merkel Regimes gegen Regimekritiker. 

Die Veranstalter wiesen immer wieder - wie immer auch bei vorherigen Demos - auf den Mund-Nasen-Schutz und auf den Abstand hin  - obwohl das bei dieser Menschenmasse  nicht immer  möglich  war.

Ein Aktivist und Demo-Teilnehmer berichtet auf Reitschuster.de  ( Auszüge) 

Wenn jemand nicht in Leipzig war und die Demonstration der Corona-Maßnahmen-Gegner nicht mit eigenen Augen gesehen hat, wird er angesichts der Medienberichte wohl zu dem Schluss kommen, es habe sich um eine sehr gewalttätige Veranstaltung gehandelt. „Reiterstaffel der Polizei Leipzig: Bei der Auflösung der ‘Querdenken‘-Demo kam es zu Ausschreitungen und Angriffen auf Polizisten und Journalisten“, hieß es etwa in einer Bildunterschrift auf T-Online, dem Portal, in dem Angela Merkel als „Licht in der Finsternis“ bezeichnet wurde. Der Tagesspiegel titelte: „Leipzig: Hunderte Rechte und Hooligans auf Querdenken-Demo.“ Das rechtspopulistische Oligarchen-Organ Bild schrieb: „Da sind sie wieder! Aggressiv, intolerant und ohne Maske!“

Ich war sechs Stunden ( schreibt der Aktivist) auf der Demonstration und habe sie live gestreamt.

Bis auf eine einzige Ausnahme, die überaus merkwürdig war, habe ich nicht einmal Ansätze von Gewalt oder Gewaltbereitschaft erlebt. Bis auf die Gegendemo, die direkt an die Demo der Corona-Maßnahmen-Gegner angrenzte, und von wo ich als „A…loch“, „Nazi“ und anderweitig beschimpft und mit Mittelfingern bedacht wurde. Mein Eindruck: Bei der Demo der Corona-Maßnahmen-Gegner war im Wesentlichen die Mitte der Gesellschaft präsent; ich habe keine einzige Reichsfahne gesehen und niemanden, der äußerlich als Extremist zu erkennen war.

Nach der Auflösung der Demo ging eine große Menge von Teilnehmern vom Augustusplatz den Georgiring hinunter Richtung Hauptbahnhof (siehe hier).

Vorne im Zug waren Trommler. Sie näherten sich einer Polizeiabsperrung am Ende der Straße. Als es so schien, als komme es zum Zusammenstoß, drehten die Trommler um und mit ihnen der ganze Zug – man ging der Polizei friedlich aus dem Weg.

Plötzlich erschienen an dieser neuralgischen Stelle ein paar Dutzend junger Männer, völlig in Schwarz und voll vermummt, die durch ihr ganzes Auftreten Gewaltbereitschaft signalisierten und wie absolute Fremdkörper wirkten (siehe hier).

Manche hielten  sie zunächst spontan für Antifa-Gegendemonstranten ( Es waren wohl eher bewusst eingeschleuste Rechtsradikale , Anm. der Redaktion) , die es „hinter die Fronten“ geschafft hatten.

In dieser Situation waren auch „Nazi“-Rufe zu hören.Viele orteten sie demnach als vermummte Nazis. 

Ich habe in 16 Jahren in Moskau unzählige Demonstrationen erlebt und habe ein recht feines Gespür dafür, Teilnehmer und Provokateure zu unterscheiden, die nur mit einem Ziel unterwegs sind  es eskalieren zu lassen schreibt der Aktivist.

Die Truppe am Ende der Goethestraße roch hundert Meter gegen den Wind nach Provokation.

Das waren Schlägertypen. Woher und aus welcher Richtung auch immer. Plötzlich kamen auch zwei merkwürdige Gestalten mit Lautsprechern. Wiegelten die Menge auf. Ein Mann, der im Livestream neben mir stand, hatte genau das gleiche Gefühl wie ich: „Das sind Provokateure“.

Da dieser Mann neben mir aufmerksamer war als ich, wies er mich gleich darauf hin, dass ein ZDF-Team an Ort und Stelle war - wie bestellt ( Anm. der Redaktion) .

Er war überzeugt, dass dies kein Zufall ist.

Zu belegen ist das aber  natürlich schwierig. Die "Stasi" ( die sich ja mittlerweile eher Staatsschutz schimpft)  ist nicht blöd ( Anm der Redaktion).

Ich war ja auch völlig zufällig an dieser Stelle. Tatsächlich zündelten die merkwürdig -  junge Männer mit dem aggressiven Auftreten.

Und zwar buchstäblich: sie schossen Feuerwerkskörper auf die Polizei. Die gesamte Aktion war offensichtlich geplant, von wem, wage ich nicht zu beurteilen. Es entspricht aber einem Muster .

So wurden vor Jahren auf einem G 8 Gipfel vermummte Polizisten  als Autonome verkleidet als Steinewerfer am Bauzaun seinerzeit eingesetzt - die sogar noch andere  Demo-Teilnehmer zur Gewaltbeteiligung aufriefen. 

Ich kenne nur ähnliche Situationen gut aus Russland meint  der Aktivist. Dort werden durch solche Provokationen regelmäßig friedliche Demonstrationen diskreditiert und dann in den Medien die entsprechenden Bilder gezeigt.

Spontan fühlte ich mich im Livestream genau daran erinnert. Aber die Situation ist rückwirkend betrachtet viel zu unklar, um irgendwelche Schlüsse zu ziehen.

Ich wechselte die Fronten, ging hinter der Polizeikette.

Wobei man von so einer gar nicht sprechen kann – es war nur ein spärliches Aufgebot.

Und es dauerte auch lange, bis Verstärkung kam. Auf einmal ging alles ganz schnell. Ich spürte einen Schlag gegen den Kopf und sah eine Flasche von mir abprallen. Die 0,7-Liter-Sprudel-Flasche. Wenn ich mir die Szene jetzt im Video ansehe (hier), wundere ich mich selbst, wie ich zunächst ganz ruhig feststelle: „Ich bin von einer Flasche getroffen worden.“ Erst ein paar Augenblicke später wurde mir etwas mulmig und kurz etwas schwindelig. Ich kam mit einer großen Beule und einer kleinen Wunde davon – wie eine Ärztin diagnostizierte, die an der Demo teilnahm.

Später erlebte ich an derselben Stelle noch einmal, wie dieselben Leute wieder eine Eskalation anstrebten.

Die Polizei blockierte die Straße, was dazu führte, dass von hinten immer mehr Menschen nachrückten.

Die Beamten forderten über Lautsprecher dazu auf, die Mindestabstände einzuhalten – taten aber mit ihrem Verhalten alles dafür, dass diese Forderung unmöglich zu erfüllen war. Im Gegenteil. Wer vorne die Menschen am Weiterlaufen hindert, solange von hinten Menschen nachrücken, schafft damit Enge.

Offenbar war den Beamten zu diesem Zeitpunkt die Einhaltung der Mindestabstände nicht so wichtig wie die Verhinderung eines Weitermarsches. Später änderten sie ihre Taktik und ließen die Menschen durch, was ich für vernünftig hielt.

Es kam dann zu einem Umzug durch die Stadt.

Die Polizei ließ die Menschen gewähren, offenbar im Sinne einer Deeskalationsstrategie.

Eine Freundin mit DDR-Erfahrung schrieb mir dazu: „Die Strecke, die gelaufen wurde – auf dem sogenannten Ring – ist die der legendären Montagsdemonstration vom Herbst ’89, also für die Leipziger und auch die Ossis meines Alters eine ganz bedeutende.

Ohne Gewalt wurde dort erstmals öffentlich gegen das DDR-Regime nach offizieller Lesart  regelmäßig montags demonstriert. In Wahrheit waren die Demos 1989  zunächst Demos für eine bessere DDR und für einen  besseren Sozialismus in der DDR.

Unter anderen Legendär sind dabei die Rufe ‘Schließt euch an‘ – alles ausgehend von der Gruppe aus der Nikolaikirche und u.a. von Christoph Wonneberger, der ja gestern auch sprach.“

Die Menschen kamen durch die Innenstadt und die Fußgängerzone zurück zum Augustusplatz, machten in Gruppen Musik und tanzten. Es herrschte Volksfeststimmung (siehe hier).

Die Polizei sah eine Weile zu, schritt dann ein. Allerdings nur auf dem Augustusplatz selbst, aber nicht in der anliegenden Grimmaischen Straße, wo noch bis 20.45 Uhr, als ich aufbrach, Menschen zusammenstanden.

Mein Fazit schreibt der Aktivist :

Eine insgesamt bis auf die beschriebenen Exzesse sehr friedliche Veranstaltung. 

Ganz anders als die Berliner Ordnungskräfte agierten die sächsischen deeskalierend.

Es kam zu Massenverhaftungen vin Demonstranten  . Mindestens 13 Regimekritiker wurden verhaftet

Es gab einige Berichte über rabiate Polizei-Aktionen und Aufnahmen von einer Festnahme.

Auch in der ARD war von Festnahmen die Rede. Aber das blieb offenbar die Ausnahme. Selbst Querdenken-Anwalt Markus Haintz lobte am Abend die Leipziger Polizei (siehe hier).

Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer des Journalistenverbandes DJU Berlin Brandenburg, klagte auf Twitter, mindestens 32 Journalisten seien von „körperlichen Angriffen und Behinderungen betroffen“ gewesen.

Die Attacken seien im Wesentlichen von Teilnehmern der „#Coronaleugner Demo“ ausgegangen, so Reichel. Ich persönlich wurde nur Zeuge einer Szene, in der ein Teilnehmer einen Journalisten beschimpfte, dann aber von seiner Freundin abgedrängt wurde. Bemerkenswert ist, dass der Journalisten-Funktionär den Kampfbegriff „Coronaleugner Demo“ benutzt.

Die Polizei konnte am Abend zunächst keine Angaben dazu machen, ob es Angriffe auf Journalisten gab, so die SZ. Ich persönlich wurde nur von Gegendemonstranten aggressiv angegangen, ohne erkennbaren Grund (siehe hier).

Parallel zu der Querdenken-Demo gab es Kundgebungen von Linken im Stadtteil Connewitz, bei denen auch massive Gewalt gegen Polizeigewalt ausgeübt wurde. So wurden Polizisten angeblich mit Steinen beworfen und Barrikaden in Brand gesetzt.

Focus macht daraus die folgende Überschrift, die an Manipulation kaum zu übertreffen ist: „Sachsen: Video zeigt, wie nach ‘Querdenken‘-Demo die Lage in Leipzig

Die 20-Uhr-Tagesschau arbeitete mit Framing: „Die Stimmung aufgeladen“ – so beginnt der Bericht dort, mit alarmierenden Bildern, auf denen sich Demonstranten und Polizisten im Halbdunkel gegenüberstehen.

„Es gibt Auseinandersetzungen, mehrere Personen werden festgenommen“. Schon die Ankündigung des Beitrags war manipulativ: „Trotz der vielen Neuinfektionen demonstrieren mindestens rund 40.000 Menschen in Leipzig gegen die Corona-Beschränkungen.“

Interviewt hat das ARD-Team einen Demonstranten mit Aluhut – dafür mussten sie wohl lange suchen, ich selbst habe keinen gesehen. Und dass der Mann den Hut wohl aus Sarkasmus trug, erschließt sich aus dem kurzen Einspieler nicht. Der ARD-Bericht stellt auf den Kopf, was ich selbst erlebt habe. Im ZDF wurde die Demonstration in der 19-Uhr-Heute-Sendung nur mit ein paar Sätzen und ein paar Sekunden erwähnt.

Bei der Stasi waren „Maßnahmen der Zersetzung“  gemäß Richtlinie 1/76: Die „systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben.“

Bereits im Vorfeld war es zu massiven Versuchen gekommen, der Demonstration Steine in den Weg zu legen – pikanterweise ausgerechnet durch den Ordnungsbürgermeister der umbenannten SED (siehe hier).

Der ließ Hotels faktisch sperren, Buchungen wurden gekündigt und der „Linken“-Politiker wollte die Corona-Maßnahmen-Kritiker vor die Tore der Stadt auf den Parkplatz der Messe verbannen, neun Kilometer vom Stadtzentrum entfernt.

Erst in letzter Sekunde kippte das Oberverwaltungsgericht diese Verbannung – nachdem sie das Gericht in unterer Instanz zuvor noch für zulässig erklärt hatte.

 PS: Hier mein Livestream mit meiner Bilanz zu den Ereignissen von Leipzig.
 

Linke Bundestagsabgeordnete wie Niema Movassat vergessen bei ihren Hetztiraden gegen diese Demos gerne, dass die Linkspartei in der Phase der Bildung einer Protestbewegung von links gegen die Merkel -Regierung  - was ihr Auftrag als Opposition  mit Verankerung in der ausser-parlamentarischen Bewegung gewesen wäre, komplett versagt hat und den Menschen in Not kein Angebot in Protestform gemacht hat.

Dabei gab es immer viel zu kritisieren - wobei der Protest teilweise auch auf zu wenig Schutz der Bevölkerung hätte gemünzt werden können.    

Die gleichen verlogenen Medien, die sich hier als Antifaschisten aufspielen  sind jene Medien , die die Hetze der AfD gegen Flüchtlinge über Jahre mitgetragebn haben. Die gleichen Medien reden jede  regionale Zusammenarbeit der CDU mit der rassistischen AfD schön oder  verschweigen sie gänzlich. 

Solche Medien zeichnen sich durch Heuchlei, Verlogenheit  und permanente Doppelmoral aus - für wirkliche linke Humanisten sollten diese Knechte der  Konzernherrschaft der Oligarchen und des Merkel Regime kein legitimer oder moralischer Maßstab sein!  

Corona darf weder verharmlost noch dramatisiert werden. Aber durch ihre Dauer-Propagandakampagne betreiben Konzernmedien und Staatsmedien  eine Panikmache, die in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Gefahr steht . 
Jede Woche sterben 20 000 Menschen  - davon 300 Menschen an Corona - jetzt leicht steigend vielleicht 600 Menschen . Das sind 0,15 % bis 0,3 % aller Todesopfer im Lande .

In Wahrheit geht es diesen Medien und den Groko-Systemparteien  um die Profite der Pharmakonzerne - aber ganz sicher nicht um die Gesundheit der Menschen.   

Nachtrag . Das gleiche Muster gab es auch bei Anti-Globalisierungsdemos in früheren Tagen  Die rechtsradikalen Nationalen Autonomen treten wie linke Autonome schwarz vermummt auf. Viele verwechseln sie mit der Antifa!  Man kann sie dadurch unterscheiden, dass sie diese schwarze Kleidung nicht als Alltagskleidung tragen wie Linke sondern sehr neuwertige schwarze Kleidung.  Es ist zu vermuten, das es sich hier um eingeschleuste Staatsspitzel des Regimes handelt!  

P.S.  Offensichtlich geht es Stadtverwaltung und Polizei nicht um Mindestabstände. Sie riegelt immer wieder Strassen ab ( sporadisch werden Durchgänge geöffnet dann wieder schnell geschlossen) und schliesst Nadelöhre, so dass die Menschen dicht gedrängt verharren müssen!!!   


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