Zum Gedenken an den 75. Tag der Befreiung

persönliche Anmerkung von Ralph T. Niemeyer

Ein Hauch von ´89 weht durch unser Land. Gefühlt stand ich damals auf der falschen Seite, weil wir Sozialisten unsere größte Niederlage zu verdauen hatten. Die Lügen waren einfach zu groß geworden. Der Neoliberalismus machte fortan alles platt, nicht nur in der Sowjetunion, unseren sozialistischen Bruderstaaten, sondern auch in der DDR. Ich war gegen die deutsche Einheit auch weil in Folge des Wegfalls einer Alternative das relativ soziale System in der BRD plötzlich zur Disposition stand.

Alles wurde der Frage nach Nützlichkeit unterworfen, nur noch eine Maxime galt, die des Wachstums. Heute sehen wir zum zweiten Mal in 30 Jahren, zum dritten Mal in 75 Jahren, wohin ungebremster Kapitalismus führt: millionenfache Zerstörung sozialer Existenzen, gesellschaftliche Spaltung, Ausgrenzung, Krieg.  Wirtschaftsweise sagen uns, daß alleine Wachstum uns retten kann, aber als Marxist rufe ich denen zu, daß wenn ein System sich nur um den Preis des ständigen Wachtsums und die Zerstörung der Umwelt am Leben halten kann, man doch nicht über die Höhe des Preises verhandelt, sondern das System in Frage stellt!

Ich war aber auch gegen die deutsche Einheit, weil mir klar war, daß es wieder Kriege unter deutscher Beteiligung geben würde. Die Zerstörung Jugoslawiens wäre ohne ein vereintes Deutschland und die NATO nicht möglich gewesen. Der von Schröder und Fischer befohlene Angriffskrieg von 1999 auf Serbien, mit der Begründung man dürfe Auschwitz nicht noch einmal passieren lassen, nur zehn Jahre nachdem wir an dieser Stelle vor Freude geweint hatten, war ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des Holocaust.

Und, ich war gegen die deutsche Einheit, weil ich ahnte, daß die Ausdehnung der NATO auf die DDR nicht an der Oder Neiße Grenze halt machen würde. Heute stehen deutsche Soldaten im Baltikum! Und all dieses ohne, daß es einen abschließenden Friedensvertrag gegeben hat. Gorbatschow sagte mir 1991, daß er dies angeboten habe, aber die USA abgelehnt hätten, Kohl und Genscher verwiesen mich auf den 2+4 Vertrag aber selbst in Fragen der Souveränität ist diese dort mit Fußnoten eingeschränkt. Wir gedenken in diesen Tagen dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren. Wer dies nicht feiert, hat verloren!

Frieden mit Rußland muß Staatsräson werden, so wie die Aussöhnung mit Frankreich uns zentral ins Bewußtsein gerückt ist. Die EU ist leider daran gescheitert, daß sie als imperiales Wirtschaftsprojekt eben die Demokratie, für die Menschen in Osteuropa 1989 gekämpft haben, mit Füßen getreten hat.

Die NATO, wäre längst überflüssig geworden, wenn man mit Rußland ernsthaft an einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur gearbeitet hätte und zugleich das von Gorbatschow entworfene gemeinsame europäische Haus fertiggestellt hätte. 75 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg ist es nicht zu spät und selten schien die Zeit günstiger, da im Weißen Haus ein Präsident selber NATO-kritisch zu sein scheint und darüber völlig vergessen zu haben scheint, daß es als US-Präsident zum Guten Ton gehört, neue Kriege anzuzetteln. Rufen wir Herrn Trump zu, ziehen Sie Ihre Atomwaffen ab aus Deutschland, Obama’s Drohnenkriege dürfen nicht weiter von unserem Land aus geführt werden, egal, ob es Ihnen paßt oder nicht, wir schließen Ramstein jetzt, denn wir erklären uns hiermit mit sofortiger Wirkung für souverän!

Die von den USA unter Obama begonnenen Kriege in Syrien und der Ukraine müssen beendet werden und man sieht ja, daß sogar Herr Trump die Stratgie der War Hawks wie Bolton nicht mehr mitmachen wollte und in Afghanistan die Taliban als Verhandlungspartner akzeptierte.

Die Chance auf weltweiten Frieden stehen aber schlecht, wenn man sich den letzten SIPRI – Bericht ansieht. Demnach ist Deutschland mal wieder Weltmeister. Weltmeister bei der Steigerung Rüstungsexportes, dabei hieß es doch vor 30 Jahren: von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen und ich füge hinzu: auch von jedem anderen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen und schon gar nicht mit deutschen Waffen!

Das Asylrecht muß wieder hergestellt werden, da dies ein elementares Grundrecht ist. Man darf es nicht durch ein Einwanderungsgesetz verwässern, denn auch durch dieses wird höchstens der Brain-Drain gefördert. Als Frau Merkel 2014 mir antwortete, daß die gut Ausgebildeten kommen sollten, bewegte sich dies an der Grenze zum Faschismus, denn dadurch selektiert sie automatisch. Ein deutscher Kanzler sollte nach 1945 so etwas nicht ungestraft sagen dürfen! Die Flüchtenden-Krise 2015 war geeignet die EU zu destabilisieren und Sozialisten und Internationalisten wie mich in ein Dilemma zu stürzen.

Und lassen wir uns nicht einreden, die Coronakrise sei für Verwerfungen im Wirtschaftssystem mit Kriegen als bedauerliche Folge verantwortlich! Das ist eine Lüge! Laßt Euch nicht von einem Spekulanten impfen, der es noch nicht einmal schafft, seine eigene Software vor Viren zu schützen!

Ebensowenig, wie die Virus-Krise für den Niedergang des Neoliberalismus verantwortlich ist, läßt sich das Rad der Geschichte zurückdrehen. Wir müssen ein neues Wirtschaftssystem aufbauen, und wir dürfen nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen. Gemäß Grundgesetzartikeln 14 und 28 hat die Wirtschaft der Gesellschaft zu dienen. Laut Artikel 20 Grundgesetz ist die Bundesrepublik ein sozialer Staat. Der Humanismus des Grundgesetzes verpflichtet uns zu einer freien, fairen, sozialen Marktwirtschaft. Das Leistungsprinzip, welches die Neoliberalen immer vorgebetet haben muß auch für Millionäre und Milliardäre gelten, es kann nicht sein, daß Milliarden-Einkommen aus der Arbeit anderer verprasst werden. Amazon und andere Konzerne müssen endlich Sozialstandards und Steuergesetze einhalten oder verstaatlicht werden.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches jedem Menschen erlaubt in Würde zu leben muß ebenso wie eine armutssichere Rente eingeführt werden, die DAX Konzerne und Großbanken werden ab sofort als Genossenschaften geführt werden, Eigentümer werden Stiftungen des Bundes sein.

Der Sozialismus scheiterte vor 30 Jahren und implodierte, der Kapitalismus scheitert alle 30 Jahre und explodiert. Der Staats-Sozialismus erstickte am Zentralismus, der Kapitalismus an der Konzentration. Setzen wir dieser Logik ein neues Wirtschaftssystem entgegen, basierend auf Humanismus und Freiheit. Heute, 30 Jahre später bin ich nicht mehr gegen die deutsche Einheit und sage: Die Einheit des Vater- und Mutterlandes steht nicht zur Disposition! Wir sind frei, wir sind demokratisch, wir sind eine Bevölkerung! Heute ist der Tag des Maskenfalles!

EILMELDUNG

Merkel Regime verhaftet Demokratie-Bewegung-Aktivisten und Regimegegner Anselm Lenz

Nach Umstellung von vielen Polizisten aus dem Taxi gezerrt.

Der Regimekritiker, Journalist  und Kapitalismuskritiker  Anselm Lenz wurde im Rahmen einer Mai-Veranstaltung  aus einem Taxi gezerrt und von der Polizei verhaftet. 

Lenz arbeitete  als freier Journalist auch schon für die TAZ und die " Junge Welt". 

Er war durch die Hygiene-Demos zuletzt bekannt geworden, die von Linken ausging. Gleichzeitig versuchten Nichtlinke die Bewegung zu vereinnahmen.  Das führte zu Querfrontvorwürfen.   

Die Sonne schien, die Menschen riefen vor Wochen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin  „Wir sind das Volk“. Immer dann besonders laut, wenn die Ansagen der Polizei über den Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte schallen. „Lüge“ brüllen sie den Beamten entgegen.

Die  versuchen, das Kontaktverbot und das Versammlungsverbot durchzusetzen.

Während Mainstreammedien  solche Verhaftungen in Russland oder China gerne thematisieren, wird dieser Fall wohl eher verschwiegen, relativiert oder runtergespielt werden.

Regimegegner verhaften kommt doch angeblich nur  in totalitären Staaten vor. Offensichtlich spiegelt diese Ideologie aber nicht die gesellschaftliche Wahrheit im Lande wider.  Dann fragt sich  aber glasklar auch warum das Merkel Regime  genau mit diesen Mitteln arbeitet.

Grüner Ex Maoist Bütikofer übt sich kampagnenmässig in China-Hetze

Angeblich fortschrittliche Grüne geben sich transatlantisch und übelst reaktionär sowie ewig gestrig 

Oskar Lafontaine: Die grünen US Lobbyisten im Bundestag gehen mir auf die Nerven

Nicht nur der Ex Maoist und Ex-KBW ler ( Kommunistischer Bund Westdeutschland) Ralf Fücks  gibt sich als Vorsitzender des Thinktanks der Grünen namens " Heinrich-Böll-Stiftung" immer wieder China- und Russland feindlich.

Viele grüne Spitzenpolitiker sind als Ex-Marxisten inzwischen fest im Lager des Neoliberalismus und Kapitalismus angekommen.  Als Transatlantiker feiern sie sogar den faktischen Kolonialstatus Deutschlands gegenüber den imperial herrschenden USA.

Vor allem verbreiten sie Fake News über China, obwohl  selbst die WHO Weltgesundheitsorganisation den Chinesen und der regierenden KP China ein schnelles zeitnahes und effektives  Handeln in der Corona-Krise attestiert hatte. So stand der Mundschutz in Hotspots der Infektion am Anfang der Massnahmen, während die Bundesregierung den partiellen Mundschutz erst am Ende der Pandemie anordnete. 

Die ganze Welt ist derzeit mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt. Viele Staaten – insbesondere im globalen Süden – lassen ihre Differenzen beiseite und praktizieren internationale Solidarität. Die zügige Hilfe Chinas etwa in Italien schuf eine zweite Seidenstraße der Menschlichkeit, neben der ersten wirtschaftlichen.

Laut Umfragen sehen die meisten Italiener die Chinesen und ihre Hilfe positiv während Deutschland und die EU auch wegen der Ablehnung der Corona-Bonds als vielfach negativ bewertet wird.  Das wurmt natürlich pseudo-fortschrittliche Grüne. 

Nicht alle Staaten folgen jedoch diesem positiven Trend Chinas. Manche wehren sich gegen diesen globalen Geist des gemeinsamen Kampfes. Die USA, deren Regierung über einen langen Zeitraum  keine bis kaum Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie traf, werfen jetzt mit Anschuldigung nur so um sich.

Die russische oder chinesische Corona-Hilfe sei nichts anderes als ein PR-Gag, tönt es aus Washington. Auch die EU erhebt ähnliche Vorwürfe.

Dabei konnte die ganze Welt dabei zusehen, wer Italien zur Seite stand, als es mit der prekären Lage zu kämpfen hatte, und wer sich zurückhielt. Diese Fakten können nicht geleugnet werden. Umfragen in Italien zeigen, dass sich das Weltbild vieler Bürger dort im Zuge dieser Ereignisse drastisch geändert hat. Eine Mehrheit der Bürger bezeichnete etwa Deutschland als einen feindlichen Staat, China dagegen an erster Stelle als befreundete Nation.

Um ihre Fehler wettzumachen, haben die transatlantischen Kreise nun eine Kampagne gestartet.

Ziel ist es, die subalternen Staaten zu diskreditieren, an erster Stelle China. Diesbezüglich agieren sie ganz im Sinne Trumps, obwohl vielleicht viele von ihnen eine Ablehnung gegen den derzeitigen US-Präsidenten verspüren. Dieser machte sich durch eine besonders perfide und aggressive anti.chinesische Rhetorik bemerkbar.

Führende Vertreter dieser negativen Welle in Deutschland sind die Grünen, die sich gern als fortschrittlich ausgeben.

Wenn man beispielsweise den Twitter-Feed des prominenten Grünen-Politikers Reinhard Bütikofer betrachtet, könnte man auf den Gedanken kommen, dass dieser kein hauptamtlicher EU-Parlamentarier ist, sondern ein von der US-Regierung bezahlter Troll.

In jedem dritten, vierten Tweet geht es darum, dass China das wahre Ausmaß der Corona-Epidemie vertuscht und zu spät reagiert habe – oder ähnliche Fantasien, die ihren wahren Ursprung wohl eher in den PR-Thinktanks der US-Regierung haben als im Kopf des Grünen-Politikers.

Überhaupt scheint Bütikofers Hauptanliegen zu sein, die Beziehungen zwischen Deutschland und China zu sabotieren.

So fabuliert und halluziniert er von angeblichen Menschenrechtsverbrechen gegen Uiguren. Auch diese Anschuldigungen haben ihren Ursprung im Dunstkreis der CIA und gefährlicher islamistisch-separatistischer Organisationen.

Am nächsten Tag ergreift Bütikofer dann plötzlich Nostalgie für die separatistische Gewaltorgie in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong, die zum Tod einiger chinesischer Bürger führte.

Dann geriert er sich als Bürgerrechtler im Auftrag gegen "Polizeigewalt". Wenn Bütikofer nicht direkt China angreift, dann sinniert er über die guten alten Zeiten der eisernen transatlantischen Freundschaft.

Leider folgen einige seiner Parteikollegen in seine Fußstapfen, so etwa die Bundestagsabgeordnete Margarete Bause, deren Twitter-Feed sich ebenfalls schon seit einiger Zeit nur rund um das Thema China-Bashing dreht. Die chinesische Botschaft in Deutschland sah sich sogar gezwungen, öffentlich zu ihren wirren Posts Stellung zu beziehen.

Peking: Wir sind Opfer, nicht Drahtzieher von Corona-Desinformation

Das ist ein wesentlicher Unterschied zur sogenannten Pax Americana, die sich auf zahllosen Kriegen gegen unterentwickelte Staaten gründete, Kriege, die in der Form kolonialen Strafexpeditionen glichen.

China wird sich aber niemals einen fremden Willen aufzwingen lassen – das ist eine feste Linie der chinesischen Außenpolitik seit 1949.

Die Erfahrung des sogenannten Jahrhunderts der Erniedrigung von den Opiumkriegen bis zur Gründung der Volksrepublik haben dem chinesischen Volk gelehrt, dass die Aufrechterhaltung seiner nationalen Souveränität eine Hauptbedingung dafür ist, ein Leben in Würde und Wohlstand zu führen.

Es ist der erstaunlichen Geduld der chinesischen Diplomatie zu verdanken, dass es bisher aufgrund dieser rabiaten Angriffe mancher westlicher Provokateure nicht zu einer ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen gekommen ist. Eine solche Verschlechterung wäre nicht im Interesse Chinas, es wäre aber vor allem auch nicht im Interesse der europäischen Staaten. Vielleicht sollten sich deutsche Politiker wie Bütikofer und Bause darauf besinnen, woher der Großteil der zurzeit dringend benötigten Atemschutzmasken stammt. Oder etwa darauf, zu welcher geografischen Region Deutschland mittel- und langfristig die erfolgreichsten Wirtschaftsbeziehungen unterhalten wird.

Statt gegen China zu hetzen, wäre westlichen Politikern dringend zu raten, die Freundschaft des chinesischen Volkes anzunehmen und sich auf den Aufbau einer gerechten Weltordnung zu konzentrieren, in der jede Nation friedlich ihren Platz in Würde einnehmen kann und niemand dem anderen seinen Willen aufzwingt – also eine Weltordnung, wie sie eigentlich in der UN-Charta entworfen wurde.

Aber nicht nur einzelne Grüne agieren derart im Geiste des Kalten Krieges - Es ist die Gesamtpartei. 

Konservative Aluhut- Weltführer stricken an einer neuen Corona-Verschwörungstheorie  

Groko-Bundesregierung signalisiert Teilnahme an der Aluhut-Kampagne 

Nachdem der bürgerliche Mainstream aus Konservativen und Sozialdemokraten samt ihnen nahestehenden Mainstreammedien  seit Beginn der Corona-Epedemie  an der Theorie festhält, dass das Corona-Virus dem Viehmarkt von Wuhan in China entsprungen sei - obwohl längst erwiesen ist, das dieses Virus  laut dem US Chefvirologen Robert Redfield schon vorher unbemerkt in den USA aufgetreten und später diagnostiziert worden war - hat jetzt der rechtspopulistisch-konservative US Präsident Trump offen China beschuldigt, dass dieses Virus aus dem Chemielabor in Wuhan stamme, wofür er Beweise hätte.

Währenddessen wollen nicht mal seine US Geheimdienste dieser kruden Verschwörungstheorie folgen, die allerdings in der deutschen Regierung bei Akteuren mit CDU und SPD Parteibuch auf Unterstützung trifft. 

Im anschließenden Interview mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) spricht  dem CDU nahestehende  ZDF Moderatorin Marietta Slomka auch über den Verdacht, das Coronavirus könnte bei einem "Unfall in einem chinesischen Labor" auf Menschen übertragen worden sein. Dazu sagt Maas: „Das würde ich mal nicht ausschließen, dass die WHO sich auch mit diesen Fragen auseinandersetzen muss.“ 

Die WHO hatte sich jedoch auf die Seite Chinas gestellt und bestätigt, dass China  zeitnah über die Corona-Fälle im Lande berichtet hatte. Das führte wohl zu Wut-Attacken des US Präsidenten Trump und zur Aufkündigung von Zahlungen der USA an die WHO. 

Um seine krude Verschwörungstheorie laut rechts-konservativem und und cdu affinem Weltbild zu untermauern, droht er der Volksrepublik China gleichzeitig mit weiteren Sanktionen. 

Das  neuartige Coronavirus ist demnach menschengemacht. Damit widerspricht er bisherigen Sichtweisen der westlichen Welt, die von einer natürlichen Entstehung des Corona-Virus  ausgegangen war. 

Nachdem Verschwörungstheorien bisher in die regierungskritische und systemkritische Ecke gestellt wurden, basteln bürgerliche Ideologen selber an entsprechenden wirren  und völlig  unbewiesenen Verschwörungstheorien.  Statt Protest  aus der Bundesregierung folgt Verständnis für den neuen Kurs der US Regierung Trump. Die IZ hatte ausführlich auf Basis eines Artikels von " German Foreign Policy" darüber berichtet. Selbst SPD Aussenminister Maas scheint auf Verständnis für krude Theorien des US Establishments zu setzen. 

Zuvor hatte die chinesische Regierung die USA schon vor Wochen aufgefordert, Erkenntnisse über Patient Zero in den USA preiszugeben, nachdem der US Chefvirologe Redfield zugeben musste, dass dieses neuartige Corona-Virus schon vorher in den USA bei Erkrankten  aufgetreten war. Erst eine Autopsie hatte im nachhinein diesen Sachverhalt festgestellt. 

Wenn die US Regierung diesen Virus wirklich in die Welt gesetzt haben sollte, wäre das ein Bumerang, zumal die Opferzahlen in den USA weit höher sind als die Opferzahlen in China.  

Die Konfrontationshaltung von Trump gegenüber China beweist jedoch, dass sich die USA immer noch im Kriegsmodus gegen China befinden. Auch die vorläufige Beilegung des Handelsstreites hat daran nichts geändert. Offensichtlich will Trump den kalten Kriegskurs gegen China fortsetzen.  Die Aktienkurs brechen daraufhin erstmal ein.