360 000 neue Pflegefälle statt erwarteter 50 000 neuer Fälle in 2023
Der Zusammenhang zur Corona-Impfung wird eisern ausgeblendet 5/24
Die Zahl der Pflegefälle ist in Deutschland stark gestiegen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) registrierte für 2023 insgesamt 361.000 Fälle
Stattdessen sucht man nach Ausreden .
Im Vergleich zu den Vorjahren seien es ja nur 11 % mehr Fälle.
Ein wesentlicher Treiber dieser Entwicklung sind die Babyboomer-Jahrgänge, die Ende der 1950er Jahre und in den 1960er Jahren geboren wurden und ab 2030 zunehmend die Altersgruppen mit einem höheren Pflegebedarf erreichen.
Fortsetzung folgt
Landesverband Brandenburg des BSW gegründet
Ex-SPD-Mitglied und Richter für Arbeits- und Sozialrecht wird Landesvorsitzender
Auch in Brandenburg gibt es nun einen Landesverband der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Bei der Gründung in Schwedt wurde Robert Crumbach zum Landesvorsitzenden gewählt.
33 brandenburgische Mitglieder der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatten sich am Samstag in Schwedt (Uckermark) getroffen, um einen Landesverband zu gründen. Insgesamt hat der Landesverband 36 Mitglieder. Als BSW-Landeschef hatte sich Crumbach im Vorfeld beworben.
Er erhielt 29 von 30 abgegebenen Stimmen (96,8 Prozent). Der Arbeitsrichter war vor seinem BSV-Beitritt langjähriges SPD-Mitglied.
Neuer Landesgeschäftsführer des BSW Brandenburg ist Stefan Roth. Er erhielt 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. Von den insgesamt neun Vorstandsmitgliedern sind drei Frauen. Nach Thüringen, Sachsen und dem Saarland ist der BSW Brandenburg der vierte Landesverband der Partei.
Crumbach bezeichnet Landtagswahl für seine Partei als ,,große Aufgabe"
Bei der nun anstehenden Landtagswahl in Brandenburg anzutreten bezeichnete Crumbach als ,,große Aufgabe" für das BSW.
Er sei zuversichtlich, dass es gelinge. Im rbb sagte Crumbach am Samstagabend: ,,Wir wollen Politik machen für die arbeitende Bevölkerung, vor allem für die, die arbeiten wollen und für all die, die von Armut bedroht sind."
Angesprochen auf regionale Schwerpunkte der Arbeit der Partei sagte Crumbach bei rbb24 Brandenburg Aktuell: ,,Auch die Frage "Sanktionen gegen Russland" und "Krieg in der Ukraine" sind ein brandenburgisches Thema: Die Brandenburgerinnen und Brandenburg haben noch sehr gut im Kopf, wie die Deindustrialisierung Anfang der 90er ablief - wir müssen aufpassen, dass uns so etwas nicht noch einmal passiert." Ein weiteres Thema in Brandenburg sei die Angst vor sozialem Abstieg, so Crumbach.
Crumbach ist Richter am Arbeitsgericht Brandenburg/Havel und teilte mit, dass er sich von Juni bis Ende September Urlaub genommen habe, um sich um den Parteiaufbau und die Vorbereitung zur Wahl zu kümmern.
Das BSW muss laut Crumbach bis 5. August mindestens 2.000 Unterschriften sammeln, um zur Landtagswahl zugelassen zu werden.
Auch ein Wahlprogramm und eine Landesliste mit den Bewerbern für ein Parlamentsmandat muss die Partei aufstellen.
Dies sei eine große Aufgabe, aber er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, sagte Crumbach. Es gebe bislang auch weit mehr als 1.000 Unterstützer im Land. ,,Da gibt es sicher viele, die über kurz oder lang auch Mitglieder werden wollen."
Mohamed Ali: BSW will Industriearbeitsplätze erhalten
Die Co-Vorsitzende der Bundespartei, Amira Mohamed Ali, erklärte im rbb24 Inforadio , dass die Partei dann auch bei der Landtagswahl in knapp vier Monaten antreten wird.
Bisher hat das BSW noch kein Wahlprogramm.
Mohamed Ali sagte, dass man sich in Brandenburg vor allem dafür einsetzen wolle, Industriearbeitsplätze zu erhalten.
Außerdem solle unter anderem Kommunen geholfen werden, die wegen des starken Zuzugs überlastet sind. Man wolle sich breit aufstellen und auch Themen wie Gesundheit und Bildung angehen.
Nach Wahlumfragen könnte die Partei auf Anhieb die Fünf-Prozent-Hürde nehmen und in den Brandenburger Landtag kommen. Das Bündnis käme, wenn bereits am Sonntag gewählt würde, auf 13 Prozent.
Das geht aus einer Umfrage des Instituts Insa für die "Märkische Allgemeine", "Märkische Oderzeitung" und "Lausitzer Rundschau" hervor.
Wie in ganz Deutschland erhalte das BSW in Brandenburg viel Zuspruch. Die Partei stehe für eine Politik, die sich an den Interessen der Bevölkerung orientiere und nicht den Lobbygruppen folge, so Crumbach und Mohamed-Ali.
Britischer Konservativen-Führer Johnson hofiert faschistische Asow-Brigade im britischen Parlament
Steigender Antisemitismus und Russophobie in GB
Die Faschistische Asow Brigade wurde im britischen Parlament von der Fraktion der Konservativen im britischen Parlament in Uniform und mit SS ähnlichen Emblemen verziert empfangen und hofiert.
Johnson bezeichnete dieses Bündnis mit den ukrainischen Faschisten, die als Banderisten zahlreiche Kriegsverbrechen im 3. Reich in der Ukraine und in der Neuzeit verüben als Investition in die Zukunft.
Auf der gemeinsamen Konferenz wurden nazistische und ss ähnliche Wolfsangel-Insignien offen sichtbar getragen.
https://freedert.online/kurzclips/video/207029-vom-mainstream-ignoriert-johnson-hofiert/
Beispiel Quelle Wikipedia
Die ukrainischen Faschisten waren in russische Gefangenschaft geraten und in Austauschaktionen freigelassen worden.
Es sollen sich noch weitere ca 1000 Asow Faschisten in Russland in Kriegsgefangenschaft befinden. Zudem Nazis von Aidar und anderen faschistischen Gruppierungen.
Johnson betrachtet sie als Garant für die Zukunft Europas. Welche Zukunft das wohl sein soll ?
Selenski hatte Naziführer wie Da Vinci von Aidar immer wieder mit Orden dekoriert.
Den Holocaustleugner ( O Ton Berliner Zeitung) und Botschafter Melnyk beförderte er einst zum Vize-Außenminister der Ukraine.
Johnson sagte: "Meine Botschaft an Sie ist einfach. Vielen Dank an die Helden der Asow-Brigade, die uns heute Abend mit ihrer Anwesenheit beehren."
Die russische Botschaft in London verurteilte den Vorfall als Zeichen eines wachsenden Antisemitismus in Großbritannien. Es ist nicht das erste Mal, dass Faschisten des Zweiten Weltkriegs im Westen hofiert werden. Bereits im September letzten Jahres wurde ein ehemaliger Kämpfer der SS-Division "Galizien" im kanadischen Parlament als Held geehrt. Wir sprachen mit dem britischen Journalisten Martin Jay, der diesen Vorfall als "Schandfleck in der britischen Geschichte" bezeichnet.
Russland bereitet sich auf Atomkrieg in der Ukraine vor
Immer mehr Waffen und Nato-Soldaten in der Ukraine bewirken russische Atomwaffen-Option zu planen 5/24
Diese Taktik des Krieges mit taktischen Atombomben war schon zu Zeiten des Kalten Krieges auf der Seite der Nato wie der Sowjetunion herrschende Militärdoktrin.
Damals plante vor allem die Nato diese Option des Einsatzes von taktischen Atomwaffen für den Fall einer Militäroffensive der Sowjetunion in der Norddeutschen Tiefebene in Mitteleuropa.
Nur so ließe sich damals nach der herrschenden Ansicht der Nato-Militärs ein massiver russischer Vormarsch mit Panzerverbänden in Richtung Deutschland stoppen.
Jetzt konzentrieren Nato Militärs ihren Fokus auf Waffenlieferungen in die Ukraine, die immer umfangreicher werden. Trotzdem können die Nato-Militärs, die den Krieg faktisch leiten, die russische Übermacht nicht zurückdrängen.
Deshalb wird immer offener beispielsweise durch Macron oder durch die polnische Regierung der Einsatz westlicher Nato-Soldaten in der Ukraine selber erwogen.
Russland bereitet sich seinerseits auf die Stärkung der nominal ukrainischen Verbände in der Ukraine vor und erwägt diese Truppenverbände notfalls mit taktischen Kurz- und Mittelstrecken-Atomraketen zu stoppen, falls sie stärkere Gegenangriffe in Richtung Russland starten sollten.
Die Bundesregierung hat die Liste der Rüstungslieferungen an Kiew aktualisiert. Im Rahmen eines gemeinsamen Projektes mit Dänemark erhielt die ukrainische Armee zehn Leopard 1A5-Panzer. Das Militärpaket beinhaltet 54 Aufklärungsdrohnen vom Typ Vector und Heidrun, 80.000 Schuss 155 Millimeter Artilleriemunition, 20 Maschinengewehre MG3 für Panzer vom Typ Leopard-2, Dachs und für Schützenpanzer vom Typ Marder, 540 Sturmgewehre MK 556, 80 Präzisionsgewehre HLR 338 plus Munition, 111 Gewehre CR 308 und 1,8 Millionen Schuss Handwaffenmunition.
Auf der Liste der Waffenlieferungen stehen auch ein Brückenlegepanzer Biber, ein Pionierpanzer Dachs, ein Bergepanzer, vier Minenräumpanzer Wisent 1, zwei Minenräumpflüge, 16 Tankfahrzeuge Zetros, 400 LED Leuchten.
Drei HIMARS-Mehrfachraketenwerfer werden für die Lieferung vorbereitet.
Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine. Insgesamt hat die Bundesrepublik Militärhilfen in Höhe von etwa 28 Milliarden Euro zur Verfügung beziehungsweise für die kommenden Jahre bereitgestellt.
Manöver mit taktischen Atomwaffen: Russland geht bis zum Äußersten
Der südliche Militärbezirk in Russland hat die erste Phase einer Übung für den Kampfeinsatz nicht-strategischer Kernwaffen eingeleitet. Dies ist eine Reaktion auf die zunehmend aggressive Rhetorik westlicher Länder über die Möglichkeit der Entsendung von Militäreinheiten in die Ukraine. "RIA Nowosti" berichtet über die Manöver der russischen Armee mit Nuklearwaffen.
Quelle: Sputnik © РИА Новости/Министерство обороны РФ
Angriff aus dem Süden Russlands
Wladimir Putin hatte die Entscheidung getroffen, die Manöver am 6. Mai abzuhalten. Der südliche Militärbezirk wurde nicht zufällig ausgewählt – dort findet eine besondere Militäroperation statt. Das Signal Moskaus an die NATO-Führung ist unmissverständlich: Mischt euch nicht ein! Die Übungen der nicht-strategischen Nuklearstreitkräfte sind eine klare Demonstration dessen, was mit den Militärs der westlichen Länder passieren wird, wenn sie sich auf eine direkte bewaffnete Konfrontation mit Russland einlassen.
"Die Übung zielt darauf ab, die Bereitschaft des Personals und der Ausrüstung der Einheiten für den Kampfeinsatz nicht-strategischer also taktischer Kernwaffen aufrechtzuerhalten, um die territoriale Integrität und Souveränität des russischen Staates als Reaktion auf provokative Äußerungen und Drohungen gewisser westlicher Vertreter gegen die Russische Föderation bedingungslos zu gewährleisten", heißt es in der offiziellen Mitteilung des Verteidigungsministeriums.
Der Algorithmus für solche Manöver war zu Sowjetzeiten gut bekannt. Es gibt mehrere Stufen. Zunächst werden die nuklearen Sprengköpfe von den Depots direkt zu den Truppen gebracht. Anschließend folgt das Andocken, die Überprüfung und die technische Konfiguration der Sprengköpfe, die sich bereits auf den Trägern befinden. Dann – Ausarbeitung des Mechanismus für die Genehmigung durch den Oberbefehlshaber, Entriegelung der Ladungen, Einführung von Flugmissionen und praktischer Einsatz. Das größte Interesse gilt dabei der Frage, ob Kampfeinsätze mit speziellen Sprengköpfen gegen Ziele auf Schießplätzen durchgeführt werden sollen.
Der wahrscheinliche Gegner ist durch das Unbekannte eindeutig verunsichert. Tatsache ist, dass taktische Atomwaffen im Gegensatz zu strategischen Atomwaffen nicht durch den START-Vertrag geregelt sind und nicht nachgewiesen werden müssen. Wie viele taktische Nuklearwaffen Moskau besitzt, wo sie gelagert sind und auf welchen Trägern sie eingesetzt werden können, ist streng geheim.
"Iskander" und "Kinschal"
Die Truppen haben bereits nukleare Gefechtsköpfe aus den Lagern erhalten und mit deren Transport direkt zu den Positionen der Abschussanlagen begonnen. Das Verteidigungsministerium hat ein kurzes Video veröffentlicht: Iskander-Komplexe mit ballistischen Raketen und Marschflugkörpern bewegen sich in Begleitung einer Schutztruppe zu ihren Abschusspositionen. Am Ende des Videos werden MiG-31K-Abfangjäger mit unter dem Rumpf aufgehängten Kinschal-Hyperschallraketen einem Vorflugtraining unterzogen. Die Bugverkleidungen der Raketen sind rot lackiert.
Der nukleare Gefechtskopf für das Raketenabwehrsystem Iskander ist seit 2018 bekannt, als ein Modell des Gefechtskopfes auf dem "Armee"-Forum vorgeführt wurde. Die Leistung liegt nach verschiedenen Schätzungen zwischen fünf und 50 Kilotonnen. Zum Vergleich: Die auf Hiroshima abgeworfene Bombe hatte 15 Kilotonnen. Zusammen mit der überragenden Zielgenauigkeit der Iskander reicht dies aus, um jedes noch so gut befestigte Objekt innerhalb von Minuten zu zerstören. Übrigens sind die Raketenköpfe auf dem Video des Verteidigungsministeriums unscharf – es ist möglich, dass sie sich von dem vor sechs Jahren vorgestellten Modell stark unterscheiden.
Über die nuklear bestückten Kinschals gibt es in offenen Quellen keine Informationen – das Verteidigungsministerium erklärte in einer Pressemitteilung lediglich die Möglichkeit, Spezialsprengköpfe auf der Rakete zu installieren. "Das Personal der an der Übung beteiligten Luft- und Raumfahrteinheiten der russischen Luft- und Raumfahrtkräfte übt die Bestückung luftgestützter Vernichtungswaffen mit Spezialsprengköpfen, einschließlich aeroballistischer Hyperschallraketen vom Typ Kinschal, und Einsätze in bestimmten Patrouillengebieten", so das Ministerium.
Über die Sprengkraft des Kinschal-Sprengkopfes kann man nur spekulieren. Die leichtere sowjetische Luft-Boden-Rakete Ch-59M konnte einen Sprengkopf mit einer Sprengkraft ab drei bis fünf und bis zu 50 oder 100 Kilotonnen tragen. Die Kinschal hat wahrscheinlich ungefähr die gleiche Leistung. Aufgrund ihrer hohen Geschwindigkeit von bis zu 14.000 Kilometern pro Stunde kann sie jedoch jedes Luft- und Raketenabwehrsystem überwinden.
Das größte Arsenal
Neben luft- und bodengestützten Raketen verfügt Russland seit der Sowjetzeit über eine breite Palette an nuklearen Artilleriesprengköpfen. Die kleinste ist die 152-Millimeter-Granate 3BW3, die 1981 in Dienst gestellt wurde. Sie wurde als Standard-Splittergeschoss für die Kanonen D-20, ML-20, die Panzerhaubitzen 2S3 "Akazija", 2S5 "Giazint-S" und die gezogene "Giazint-B" entwickelt. Die Leistung beträgt 2,5 Kilotonnen.
Somit können alle russischen Artilleriegeschütze des Kalibers 152 Millimeter diese Geschosse verschießen. Ähnliche Munition gibt es auch für den 240-Millimeter-Mörser mit Eigenantrieb "Tjulpan". Ihre Reichweite reicht aus, um sicherzustellen, dass die Konstruktion nicht durch eine nahe gelegene nukleare Explosion beeinträchtigt wird. Es ist nicht klar, wie viele dieser Geschosse in den Lagern verblieben sind und ob das Verteidigungsministerium plant, mit ihnen Schießübungen durchzuführen.
Die seegestützten "Kalibr"-Marschflugkörper können auch mit einem nuklearen Sprengkopf ausgestattet werden. Technisch steht der Platzierung eines Sprengkopfes mit einer Sprengkraft von 50 bis 200 Kilotonnen im Rumpf nichts im Wege. Über die Teilnahme von Einheiten der Marine an den Übungen wurde jedoch nichts berichtet.
Westlichen Experten zufolge ist das russische Arsenal an nicht-strategischen Kernwaffen das größte der Welt. Und es ist verständlich, warum das Verteidigungsministerium mit Informationen darüber äußerst geizt – soll doch der wahrscheinliche Gegner selbst entscheiden, was unsere Fähigkeiten sind.
Russlands Präsident Wladimir Putin ist zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Weißrussland eingetroffen. Offiziellen Berichten zufolge haben die beiden Staatsoberhäupter am Abend des 23. Mai informelle Gespräche geführt, während der offizielle Teil des Besuchs für den 24. Mai geplant ist.
Bei den Gesprächen sollen unter anderem die Interaktion innerhalb des Unionsstaates, die Teilnahme der belarussischen Seite an Übungen mit nicht-strategischen Kernwaffen sowie wichtige Themen der internationalen Agenda erörtert werden.
Hintergrund
Moskau werde keine Atomwaffentests durchführen, solange Washington darauf verzichte, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow am Montag.
Rjabkows Erklärung erfolgte nach der Ankündigung der USA in der vergangenen Woche, dass sie in der PULSE-Anlage (Principal Underground Laboratory for Subcritical Experimentation – Unterirdisches Hauptlabor für subkritische Experimente) in Nevada ein erfolgreiches subkritisches Nuklearexperiment durchgeführt hätten. Nach Angaben der Nationalen Behörde für nukleare Sicherheit (National Nuclear Security Administration) ermöglichen die Versuche die Sammlung "wesentlicher Daten" über Atomsprengköpfe "ohne den Einsatz von Kernsprengstofftests".
"Wir schauen uns genau an, was auf dem amerikanischen Atomtestgelände vor sich geht. Natürlich registrieren und überwachen wir alle öffentlichen Signale, die von der US-Regierung in diesem Bereich ausgehen", sagte der stellvertretende Außenminister.
Russland gehe davon aus, dass solche unterkritischen Experimente "als Teil der Prüfung der Leistungsfähigkeit der relevanten Komponenten und Systeme des US-Atomwaffenarsenals" durchgeführt werden, fügte der Diplomat hinzu.
Washington hatte zuvor erklärt, dass subkritische Experimente nicht durch den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) verboten seien, der Nukleartestexplosionen in jeder Umgebung verbietet. Sowohl die USA als auch Russland haben den Vertrag 1996 unterzeichnet, ihn aber nicht ratifiziert.
"Unsere Haltung bleibt unverändert: Solange die USA keine tatsächlichen Atomtests durchführen, wird Russland ebenfalls an dieser Position festhalten", erklärte Rjabkow. Er betonte allerdings auch, dass aus Washington "Signale" kämen, die auf eine mögliche Weiterentwicklung amerikanischer Atomwaffen hindeuteten, "und zwar nicht nur bei den Trägersystemen, sondern auch bei den Sprengköpfen selbst". Moskau nehme diese Informationen "ernst" und berücksichtige sie bei der Planung weiterer Maßnahmen.
Anfang dieses Monats kündigte Russland Pläne an, die Fähigkeit seines Militärs zum Einsatz taktischer Atomwaffen "in naher Zukunft" zu testen. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden die Übungen von Präsident Wladimir Putin als Reaktion auf die anhaltende "Machtpolitik" der USA und ihrer Verbündeten gegenüber Moskau angeordnet.
In der Erklärung des Ministeriums heißt es, der Westen bekenne offen seine Unterstützung für "terroristische Akte" der Ukraine gegen Russland und trage "direkt" zu solchen Angriffen bei. Kiew werde von seinen ausländischen Unterstützern mit immer leistungsfähigeren Waffen beliefert, heißt es in der Mitteilung weiter, wobei die Lieferung von ATACMS-Raketen aus US-amerikanischer Produktion hervorgehoben wird, da diese in der Lage seien, "Ziele tief im russischen Hoheitsgebiet zu treffen."
Außenministerin Baerbock (Grüne) auf dem Weg nach Absurdistan
Selbst Nato Chef Stoltenberg hat inzwischen zugegeben, das der Ukrainekrieg NICHT 2022 begann sondern schon 2014 - Für die Ignorantin Baerbock kein Grund zum differenzierten Nachdenken
Nicht nur die USA treiben den Ukrainekrieg mit massiven Waffenlieferungen trotz der bis zu 500 0000 gefallenen ukrainischen Soldaten weiter voran - auch die Bundesregierung überlegt neben verbrauchtem Sondervermögen von 100 Mrd €uro und massiver militärischer Unterstützung der Ukraine weitere 40 Milliarden in diesem Krieg zu verpulvern.
Annalena Baerbock und Kanzler Olaf Scholz sind von ihrem russophoben Irrweg nicht abzubringen.
Aus der Geschichte und dem Scheitern von Adolf Hitler im Angriffskrieg gegen die Sowjetunion hat man offensichtlich nichts gelernt. Das Feindbild "Russland" wird weiterhin intensiv gepflegt.
Nur sind es diesmal nicht die Juden und Bolschewisten, die Russland angeblich steuern sondern ein "böser" Machthaber namens Putin und die Kommunisten in China, die ihn unterstützen.
Besuch in Kiew: Baerbocks Wille zum totalen Krieg 5/24
Die deutsche Außenministerin ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. In einem Statement bekräftigt Baerbock den Plan, die Ukraine mittels Waffenlieferungen zu einem Sieg über Russland zu befähigen. Putin nennt sie wahnsinnig. Tatsächlich ist der Wahnsinn bei Baerbock voll ausgeprägt.
Quelle: Legion-media.ru © Photothek
Außenministerin Annalena Baerbock ist schon wieder zu einem Besuch in Kiew eingetroffen.
Für ihre Unterstützung wurde ihr von Wladimir Selenskij ein Orden verliehen. Orden hatte Selenski vorher auch an Naziführer in der Ukraine verliehen. Ob sie weiß in wessen Tradition sie ja steht - zumal ihr Opa ja Wehrmachtssoldat des Hitler Regimes war.
Das was sie sagt ist zudem zynisch, denn Baerbocks "Unterstützung" beschränkt sich darauf, den Krieg zu verlängern.
Auf der Website des Auswärtigen Amts ist zum Besuch ein Beitrag erschienen, der deutlich macht, dass Baerbock ihre Strategie, Desinformation und offensichtliche Lügen zur Ursache des Konflikts zu verbreiten, weiter aufrechterhalten wird. Deutlich machte sie damit auch, dass Deutschland weiterhin kein Interesse an einer Lösung des Konfliktes hat und bereit ist, die Ukraine einen hohen Preis zahlen zu lassen.
“Putin wollte die Ukraine in seinem imperialen Wahn an sich reißen”, behauptet die deutsche Außenministerin in ihrem Statement wahrheitswidrig.
Fakt ist: Russland verfolgt keine imperialistischen Interessen. Russlands Präsident agiert absolut rational und berechenbar. Es geht ihm um die Sicherheit seines Landes und den Schutz der Souveränität Russlands. Das Wahnhafte und geradezu Irre verkörpert dagegen die deutsche Außenministerin, die auf eine immer weitergehende Eskalation setzt, ausschließlich eine militärische Lösung des Konflikts befürwortet und Diplomatie ablehnt.
Der Sieg über Russland muss errungen werden, ist das wahnhafte Ziel baerbockscher Politik. Sie verweigert sich in diesem Zusammenhang schlicht ihrem Arbeitsauftrag: mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow spricht Baerbock einfach nicht.
Baerbock betreibt Desinformation
Der Konflikt zwischen Russland und dem Westen über den Status der Ukraine hat eine lange Vorgeschichte, die von Baerbock schlicht geleugnet wird. Sie erzählt die Mär von einer Sehnsucht nach Demokratie in der ukrainischen Bevölkerung. Dabei hat der Ukraine-Konflikt mit Demokratie-Sehnsüchten nachweislich nichts zu tun. Es geht um reine Machtinteressen.
Die Geschichte des Konflikts beginnt spätestens 2008 mit der auf dem NATO-Gipfel in Bukarest ausgesprochenen Einladung an die Ukraine und Georgien zum Beitritt. Russland sieht durch einen NATO-Beitritt der Ukraine aus guten Gründen seine Sicherheitsinteressen bedroht. Man könnte den Konflikt sofort beenden, indem man diese Sicherheitsinteressen berücksichtigt und sich um einen Ausgleich bemüht.
Aber gerade die deutsche Außenministerin signalisiert immer wieder, dass sie auf den Beitritt des Landes zum Militärbündnis besteht und für sie keine anderen Lösungen infrage kommen. Sie hält damit an der Ursache des Konfliktes fest. Deutschland leistet keinen Beitrag zu seiner Lösung - im Gegenteil. Deutschland tut alles für die Verlängerung des Krieges. Für Baerbocks Kompromisslosigkeit und ihren Wunsch nach Dominanz, nicht aber für die Demokratie und westliche Werte sterben jeden Tag hunderte ukrainische Soldaten. Gleichzeitig tarnt Baerbock ihre böse Tat als gute Absicht. Man helfe nur, ist ihre Botschaft.
Baerbock bereit zum totalen Krieg mit Russland
Dabei liegen ganz konkrete alternative Vorschläge zu einem NATO-Beitritt auf dem Tisch. China unterstützt mit zahlreichen anderen Ländern beispielsweise den Ansatz, der Ukraine im Fall eines Verzichts auf einen NATO-Beitritt Sicherheitsgarantien durch eine breit aufgestellte Staaten-Allianz zuzusichern.
Baerbock bleibt jedoch weiter auf Kriegskurs und setzt auf einen Sieg der Ukraine über Russland. "Unsere Unterstützung ist verwurzelt in der tiefen Überzeugung, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen wird", zitiert sie dazu das Auswärtige Amt auf seiner Seite. Imperialistisch ist an dem Wunsch alles, realistisch ist an ihm allerdings gar nichts. Nicht Putin ist wahnsinnig, Baerbock ist es.
Auch die Lieferung von F-16 Kampfjets, die Selenskij fordert, wird an der Misere der Ukraine nichts ändern. Wie schon durch die Lieferung von Kampfpanzern und Marschflugkörpern wird der Krieg dadurch nur in die Länge gezogen sowie die Zahl der Opfer erhöht - vor allem auf ukrainischer Seite.
Russland verfügt über die Möglichkeit, jeden weiteren Eskalationsschritt des Westens mitzugehen und ist in der Lage, den Krieg in der jetzigen Intensität noch über Jahre aufrecht zu erhalten. Aus diesem Grund bedeuten die Bekenntnisse Baerbocks zur weiteren militärischen Unterstützung der Ukraine unter Ausschluss einer russische Sicherheitsinteressen berücksichtigenden Verhandlungslösung nichts anderes als die Bereitschaft Baerbocks, die komplette Zerstörung der Ukraine und die Auslöschung einer Generation ukrainischer Männer voranzutreiben. Mit ihrem Insistieren auf einen militärischen Sieg ist Baerbock verantwortlich für hunderttausendfachen Tod.
Die EU ist nicht Europa
Die Ukrainer und Ukrainerinnen kämpfen "mit Mut und Hoffnung für einen festen Platz ihres Landes als Teil Europas", steht in aller Absurdität auf der Seite des Auswärtigen Amtes. Als hätte die Ukraine einst einen anderen geographischen Raum besetzt. Gleichzeitig wird an dieser Absurdität deutlich, wie sich die Außenministerin einer Lösung des Konflikts verweigert. Sie setzt - wie viele andere Politiker in der EU und in Deutschland auch - EU und Europa gleich.
Nun ist die EU schlicht und ergreifend nicht Europa. Das größte Land Europas ist nach wie vor Russland; mit Moskau, London und Sankt Petersburg liegen die größten Städte des europäischen Kontinents alle außerhalb der EU.
Der Konflikt wurzelt aber eben in jenem Dominanzanspruch, der sich in der Gleichsetzung von EU und Europa ausdrückt. Daran wird deutlich, nicht Putin verfolgt eine imperiale Politik, die EU und Politiker wie Baerbock tun es.
Hätte Baerbock ein Interesse an Frieden und würde ihr das Wohl der Ukraine tatsächlich etwas bedeuten, würde sie Europa nicht auf die EU reduzieren, sondern die Interessen aller Länder in Europa in den Blick nehmen. Die Gleichsetzung von EU und Europa impliziert aber, dass die Politik Europas in Brüssel gemacht wird. Das aber ist in der Realität schlicht nicht der Fall.
Der Imperialismus der Annalena Baerbock
In diesem Anspruch drückt sich jedoch der imperialistische Geist nicht nur Baerbocks, sondern gleich einer ganzen Politiker-Generation aus. Die Missachtung der Sicherheitsinteressen Russland und der Glaube, Russland habe seine staatliche Souveränität den Expansionswünschen von EU und NATO unterzuordnen, ist zentraler Treiber des Konflikts. Baerbocks Bekenntnisse, an diesen Expansionswünschen, die auf Kosten der Sicherheit Russlands gehen, bedingungslos festhalten zu wollen, verankern die Ursache des Konflikt dauerhaft in Europa und schließen seine Lösung aus. Die Unfähigkeit zum Frieden ist der Politik Baerbocks inhärent.
Baerbock denkt ausschließlich in den Kategorien von Sieg und Niederlage. Die sich daraus zwingend ergebende Ablehnung von Diplomatie, der Eskalationswille und ihre Zerstörungswut machen Baerbock zur Last für den europäischen Kontinent als Ganzes. Dass es erneut eine Deutsche ist, die zum totalen Krieg nicht nur bereit ist, sondern ihn aktiv einfordert, wird für Deutschland und die Deutschen absehbar zu einer schweren Bürde.
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