Ist Macron ein Möchtegern-Diktator Frankreichs oder schon ein echter ?
Was passiert eigentlich wenn Bürgerkrieg oder Revolution in Frankreich droht
Die Gedanken sind frei aber die Gedanken von Machthabern wie Präsident Macron in Frankreich, der verfassungsrechtlich auch mit Ermächtigungsgesetzen regieren kann, verdeutlichen den Europäern, wie sie über Formen diktatorischer Herrschaft z b über Meinungsfreiheit bzw. deren Einschränkung oder Aufhebung im Zweifelsfalle oder Krisenzeiten wirklich denken.
Macron schaltet im Zweifelsfall willkürlich und im Stile eines Diktators per Dekret die sozialen Medien ab und nimmt sie vom Netz
Totale Zensur und Verbot jeglicher Berichterstattung in Frankreich angedacht.
Das französische Volk wird nicht in der Lage sein, nach außen zu sehen, und wir werden nicht in der Lage sein, sie zu hören.
In den nächsten Stunden werden wir mehrere Maßnahmen ergreifen, wie die Entfernung der sensibelsten Inhalte, die mit diesen Plattformen. sozialen Netzwerken. verbunden sind". Emmanuel Macron weist auf die Rolle und den Stellenwert der sozialen Netzwerke bei der Ausbreitung der Gewalt in den letzten Tagen hin.
Das wird bei uns wohl auch so kommen.
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-erwaegt-blockade-sozialer-netzwerke-bei-weiteren-unruhen-a-2004c96a-3fa6-4443-accf-9ac307eca25a?sara_ref=re-so-app-sh
Maximale Maßnahmen angedacht:
Im Kampf gegen weitere Unruhen in Frankreich zieht Frankreichs Präsident Emanuel Macron auch eine Blockade von Onlinemedien in Betracht.
Man müsse über die Nutzung sozialer Netzwerke durch die protestierenden Jugendlichen und mögliche Verbote nachdenken, sagte Macron bei einem Treffen mit Bürgermeistern am Dienstag in Paris, berichtet der Sender BFMTV.
»Und wenn die Dinge aus dem Ruder laufen, muss man sich vielleicht in die Lage versetzen, sie zu regulieren oder abzuschalten. Das sollte man auf keinen Fall im Eifer des Gefechts tun, und ich bin froh, dass wir das nicht tun mussten.«
Bereits am Freitag hatte der Präsident auch die sozialen Netzwerke für die Gewalteskalation bei den Protesten gegen Polizeigewalt verantwortlich gemacht. Dort seien gewalttätige Versammlungen organisiert worden. Nun sagte Macron, über den Umgang mit sozialen Medien müsse in Ruhe nachgedacht werden. »Denn wenn es zu einem Instrument für Versammlungen oder für den Versuch zu töten wird, ist es ein echtes Thema.«
Unter diesen Umständen sollten unsere Leitmedien mal darüber nachdenken, warum Russland als autoritärer Staat oder gar Diktatur betitelt wird und Frankreich nicht - obwohl der Präsident weitgehende autoritäre Befugnisse hat !
Der französische Präsident kann nämlich verfassungstrechtlich mit Eerlassen regieren udn im Stile eines Diktators Gesetze des Parlamentes zzurückweisen.
Kann der französische Präsident Gesetze erlassen? Ja.
Der Präsident kann im Gesetzgebungsprozess einen Gesetzentwurf an das Parlament sogar zurückverweisen. Das ist ein anti-demokratisches Element der Präsidialverfassung.
Zeitenwende: Pro russische BRICS wächst auf 57 % der Weltbevölkerung
Ende der unipolaren Dollar-Vorherrschaft des US Imperialismus wankt - Ukrainekrieg als Game-Changer?
Offenbar angetrieben durch den Ukrainekrieg entscheiden sich immer mehr Länder die Seite zu wechseln und sich der pro-russischen BRICS Gruppe anzuschliessen.
Diese Staaten lehnen die USA + EU Sanktionen gegen Russland strikt ab und so könnte der Ukrainekrieg für eine wirkliche Zeitenwernde weg von der unipolaren US Weltherrschaft zu einer multipolaren Weltordnung auf Augenhöhe sein.
Immer mehr Länder wie Argentinien, Mexiko, Saudi Arabien oder Indonesien beantragen die Mitgliedschaft in diesem anti-westlichen Bündnis und nicht nur diese Staaten.
BRICS: Die derzeit beitretenden Länder repräsentieren 41 % der Weltbevölkerung.
📋 Die unten aufgeführten Länder haben eine Mitgliedschaft beantragt.
Wenn ihre Mitgliedschaft genehmigt wird, werden 57 % der Weltbevölkerung in den BRICS-Staaten leben.
Algerien: 44 Millionen
Argentinien: 47 Millionen
Bahrain: 2 Millionen
Bangladesch: 165 Millionen
Weißrussland: 9 Millionen
Ägypten: 102 Millionen
Indonesien: 274 Millionen
Iran: 84 Millionen
Kasachstan: 19 Millionen
Mexiko: 129 Millionen
Nicaragua: 7 Millionen
Nigeria: 216 Millionen
Pakistan: 221 Millionen
Saudi-Arabien: 35 Millionen
Senegal: 17 Millionen
Sudan: 44 Millionen
Syrien: 17 Millionen
VAE: 10 Millionen
Thailand: 70 Millionen
Tunesien: 12 Millionen
Türkei: 84 Millionen
Uruguay: 4 Millionen
Venezuela: 28 Millionen
Simbabwe: 15 Millionen
Der Westen ist immer mehr isoliert und nur noch die EU steht in Vasallentreue zu den USA. Abgesehen von immer weniger werdenden Ländern wie Japan und Australien.
Jetzt schion kann man Russland als den globalen Gewinner des Ukrainekrieges betrachten .
Das ist die wirkliche Zeitenwende des Jahres 2022 folgende..
Plante Ukraine + Nato einen Angriff auf russisches Atomkraftwerk in Smolensk
Gibt es neben ukrainischem Terrorismus auch Nato Terrorismus in Russland?
Wikipedia Britischer Storm-Shadow-Marschflugkörper
Der Krieg in der Ukraine könnte einen neue Eskalationsstufe erreicht haben, die nur durch die Luftabwehr der Russischen Föderation vereitelt wurde.
Offensichtlich hat die Nato durch die britische Regierung die Ukraine mit Marschflugkörpern ausgestattet, die zu Angriffen auf Russland benutzt werden.
Nach russischen Informationen soll eine solche Storm-Shadow-Rakete einen Angriff auf ein Atomkraftwerk im russischen Smolensk geplant haben.
Wenn das stimmt werden aus russischer Sicht ukrainische Atomanlagen ein legitimes Kriegsziel.
Angeblicher Angriff auf russisches AKW
Heute wurde bekannt, dass die Streitkräfte der Ukraine versucht haben, ein Atomkraftwerk in der Region Smolensk anzugreifen.
Ukrainische Truppen versuchten, das Kernkraftwerk Desnogorsk in der Region Smolensk anzugreifen, berichtete der Sender Mash.
Außerdem versuchten die Militanten der Streitkräfte der Ukraine, den Militärflugplatz in der Region Kaluga zu attackieren.
Vermutlich versuchten die Streitkräfte der Ukraine, beide Objekte mit britischen Storm Shadow-Marschflugkörpern anzugreifen, doch alle Raketen wurden vom russischen Luftverteidigungssystem am Himmel über der Region Brjansk abgeschossen.
Vermutlich nutzte der Feind die britische Storm Shadow – darauf deuten die Wrackteile hin, die derzeit an der Stelle ihres Absturzes gefunden werden.
Laut Mash wurden beide Geschosse gegen 14:00 Uhr von der russischen Luftverteidigung am Himmel über dem Dorf Bytosch in der Region Brjansk abgeschossen. Das erste fiel auf ein Feld, das zweite auf das Gelände eines Sägewerks.
Wenn sich dies tatsächlich bestätigt, wird der heutige Angriff der erste dokumentierte Fall des Einsatzes von NATO-Raketen auf alte russische Regionen sein.
Dmitri Medwedew droht mit Vergeltung:
"Wenn der versuchte Angriff durch NATO-Raketen auf das AKW Smolensk (Desnogorsk) bestätigt wird, muss das Szenario eines gleichzeitigen russischen Angriffs auf das AKW Südukraine, das Kernkraftwerk Rowno und das Kernkraftwerk Chmelnizki sowie auf Nuklearanlagen in Osteuropa in Betracht gezogen werden.
Hier gäbe es nichts mehr, wofür man sich schämen müsste."
Ein Angriff auf ein russisches Atomkraftwerk wäre zudem ein Kriegsverbrechen an russischen Zivilisten und es wäre ein Angriffskrieg der Nato gegen Russland, wenn nicht nur ukrainische Marionetten sondern Nato Militärs in diese Angriffe oder sogar die USA Regierung direkt verwickelt sein sollte.
https://www.youtube.com/watch?v=q_3Zl2gy_Xs
Aber auch an anderer Stelle werden Nato-Marschflugkörper im Ukrainekrieg bereits eingesetzt.
Ukrainische Truppen haben in der Nacht zum 29. Juli 2023 versucht, die Eisenbahnlinie zwischen der Krim und dem Gebiet Cherson mit Storm-Shadow-Raketen zu beschießen. Dies teilte der kommissarische Leiter des Gebiets Cherson Wladimir Saldo auf seinem Telegram-Kanal mit:
"Gestern Abend haben Militante des Kiewer Regimes versucht, die Eisenbahnlinie zwischen dem Gebiet Cherson und der Krim zu zerstören, indem sie zwölf Langstreckenraketen vom Typ Storm Shadow abfeuerten. Alle Raketen wurden von unserer Luftabwehr abgeschossen."
Laut Saldo haben die Raketentrümmer "das Bahnwärterhäuschen und die Fahrleitung leicht beschädigt", der Schaden sei aber bereits behoben worden. Saldo merkte an, dass die ukrainische Armee versucht habe, die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung zwischen dem Gebiet Cherson und der Krim zu stören. Ihm zufolge haben die ukrainischen Kräfte die zivile Infrastruktur beschossen. Saldo ist überzeugt, dass die ukrainischen Streitkräfte am Vorabend der Eröffnung des Eisenbahnverkehrs auf der Strecke Genitschesk-Dschankoi absichtlich eine Provokation vorbereiteten:
"Man hat den Eindruck, dass sie nicht von rationalem, wenn auch zynischem Kalkül, sondern von einer unmenschlichen Bosheit getrieben werden."
Am 26. Juli hatte der Vorsitzende der Gebietsverwaltung von Cherson Andrei Alexejenko erklärt, dass der Zugverkehr auf der Strecke Genitschesk-Nowoalexejewka-Dschankoi bis Ende Juli im Testbetrieb aufgenommen werden soll.
Im Juni hatte die Ukraine die Brücke bei der Halbinsel im Asowschen Meer Tschongar, die auch die Krim mit dem Gebiet Cherson verbindet, mit Storm-Shadow-Raketen britischer Bauart (250 Kilometer Reichweite) beschossen.
Die Brücke war daraufhin mehrere Wochen lang für Reparaturen gesperrt.
Erstmals deuten ukrainische Offizielle an, dass sie hinter einem damaligen Anschlag auf die Krimbrücke stecken.
Nachdem Kiew die Krim-Brücke am 17. Juli erneut angegriffen hatte, wurde denjenigen, die die Halbinsel erreichen wollten, eine alternative Route durch das Gebiet der neuen Regionen angeboten.
Saldo berichtete, dass die Passage auch über Tschongar möglich ist.
Die EU Sanktionen ruinieren Deutschland und nicht Russland
Sahra Wagenknecht reflektiert die gescheiterte Sanktionspolitik gegenüber Russland
„Das wird Russland ruinieren“.
Mit diesen markigen Worten verkündete Außenministerin Annalena Baerbock vor anderthalb Jahren die Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Tatsächlich ruinieren die mittlerweile 11 Sanktionspakete vor allem ein Land: Deutschland. Denn die Realität sieht anders aus, als sie sich Baerbock und „Wirtschaftsvernichtungsminister“ Habeck ausgemalt haben: In seiner jüngsten Prognose hebt der IWF die Wirtschaftsaussichten für Russland deutlich an. Aus 0,7 Prozent, die der IWF dem Land noch im letzten Quartal prognostizierte, werden nun 1,5 Prozent prognostiziertes Wachstum 2023. Deutschland dagegen sagt der IWF eine Schrumpfung der Wirtschaft voraus - als einzigem Land unter den untersuchten 22 Staaten und Regionen – und senkt seine Prognose von minus 0,1 auf minus 0,3 Prozent. Deutschland ist damit Schlusslicht unter den Industrienationen, während dem Euroraum ein Plus von 0,9 Prozent (bisher 0,8), den USA ein Plus von 1,8 (bisher 1,6) und selbst Großbritannien ein Plus von 0,4 Prozent (bisher – 0,3) vorausgesagt wird. Vor allem für Spanien erhöht der IWF seine Prognose von 1,5 Prozent auf 2,4 Prozent. Das Land ist mit Preisbremsen entschieden gegen die Inflation im eigenen Land vorgegangen und hat seine Gasimporte aus Russland verdoppelt. Die Zahlen zeigen: Die Ampel zerstört den deutschen Wohlstand. Während Deutschland den Handel mit seinem einst wichtigsten Energie- und Rohstofflieferenten weitgehend gekappt hat, die Energie- und Lebensmittelkonzerne ungestört Reibach mit der Krise machen und die deutsche Industrie massiven Schaden nimmt, zeigen andere Regierungen, dass diese Entwicklung keine unabwendbare Folge des Ukraine-Krieges ist, sondern Ergebnis der katastrophalen Politik der Ampel. Deshalb: Stoppt den sinnlosen Wirtschaftskrieg! Stoppt die Ampel, bevor sie Deutschlands Wirtschaft komplett gegen die Wand fährt!
USA Oligarchenfront wackelt - Elon Musk bezeichnet Lieferung von Streubomben als würdelos
"Entwürdigen uns selber"
Trotz der Bemühungen der weitgehend gleichgeschalteten Medien im Westen den Ukrainekrieg auf einen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu reduzieren, während der illegale und völkerrechtswidrige Angriffskrieg der USA gegen den Irak oder vorher gegen Jugoslawien seit 30 Jahren von den gleichen Medien schöngeredet wird, bröckelt jetzt die Front der Superreichen ud der Oligarchen in den USA.
"Entwürdigen uns selbst" – Musk kritisiert Lieferung von Streumunition an Ukraine
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben Anfang Juli beschlossen, Streumunition an die Ukraine zu liefern. Laut der Begründung des US-Präsidenten Joe Biden sei das eine "Überbrückungsmaßnahme", da andere Munition derzeit knapp geworden ist. Laut Elon Musk ist es eher ein "Akt der Verzweiflung".
Quelle: AFP © Alain Jocard
Die USA hätten sich "entwürdigt", indem sie die Ukraine mit weithin geächteter Streumunition belieferten, urteilte Elon Musk, der CEO u.a. von Tesla und SpaceX, auf Twitter. Er fügte hinzu, dass seiner Ansicht nach diese Waffen keine nennenswerten Auswirkungen auf den Konflikt haben werden.
Der Milliardär schrieb am Samstag auf dem Kurznachrichtendienst:
"Wir haben keine normale Munition mehr, die wir der Ukraine schicken können, also schicken wir ihnen jetzt verzweifelt Streubomben und entwürdigen uns selbst, ohne das Ergebnis zu ändern."
Musk lobte die Bemühungen jener Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, der 98 Republikaner und 49 Demokraten, die für ein Verbot der Lieferung von Streumunition an die Ukraine gestimmt hatten, aber damit letztlich nichts bewirken konnten. "Danke, dass Sie versucht haben, diese Entwürdigung Amerikas zu stoppen", schrieb Musk.
Die USA hatten die Lieferung von Streumunition an Kiew Anfang dieses Monats genehmigt. Der US-Präsident Joe Biden bezeichnete diesen Schritt als eine Überbrückungsmaßnahme, bis die US-Produktion militärischer Munition mit der steigenden Nachfrage Schritt halten könne, da sowohl in Washington als auch in Kiew der Vorrat an "normaler" Munition knapp wird.
Streumunition ist in mehr als 100 Ländern verboten, da sie bei ihrer Explosion explosive Submunition, sogenannten Bomblets, in großer Anzahl und über ein weites Gebiet verteilt freisetzt, die oft nicht sofort detonieren und daher noch viele Jahre nach Beendigung der Kämpfe eine ernste Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellen.
Viele der langjährigen Verbündeten Washingtons, darunter Großbritannien, Kanada und Deutschland, haben ihre Besorgnis über die Entscheidung zum Ausdruck gebracht und erklärt, dass sie die umstrittene Munition nicht nach Kiew schicken werden.
Russische Beamte haben die Lieferung von Streumunition verurteilt. Die Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa warnte, dass dieser Schritt zwar nichts am Ausgang des Konflikts ändere, Washington sich aber de facto zu einem Komplizen bei der "Verminung des ukrainischen Territoriums" mache, was bedeute, dass "Washington die volle Verantwortung für den Tod von russischen und ukrainischen Kindern" trage.
Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu warnte, dass Moskau im Falle einer Lieferung von Streumunition durch die USA an Kiew "gezwungen sein wird, entsprechende Waffen gegen die ukrainischen Streitkräfte einzusetzen".
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