Im Wortlaut Wladimir Putin
IZ 07.03.25
Die historische Ukraine Quelle FB
Wladimir Wladimirowitsch Putin warnte den Westen offiziell, wie ein Krieg mit Russland aussehen würde:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, Medien, Journalistinnen und Journalisten, liebe Gäste
Guten Tag!
Auch heute noch werden in der Europäischen Union und in den NATO-Mitgliedsstaaten Forderungen nach einem „Krieg gegen Russland“ laut.
Heute können wir, ob bedauerlich oder nicht, erneut feststellen, dass sich die Geschichte immer wiederholt. Immer!
Die Ansichten unserer Kollegen aus Europa und der NATO über Russland ändern sich nie. Sie sind immer bereit, Russland und alles Russische zu zerstören und Russland zu besetzen. Ihr Ziel ändert sich nie.
Der Hass gegen Russland steckte schon immer in den Adern einiger unserer Kollegen und der regierenden Länder der EU und der NATO. (Anspielung auf Hitlerdeutschland ud den Faschismus).
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute hören wir erneut, dass Russland ein Aggressor sei. Die Wahrheit ist jedoch, dass Russland nie ein Aggressor war und sich im Laufe der Geschichte stets verteidigt hat.
Das ist eine Tatsache!
Liebe Kolleginnen und Kollegen aus Europa und der NATO, Russland beginnt nie einen Krieg; Russland beendet immer Kriege. Sie beginnen Kriege, und das Ziel ist immer, Russland zu zerstören.
Russland hat nie andere Länder bedroht, hat nie die Sicherheit der Welt bedroht, aber wir sagen gerne: „Die Schlange beißt am schlimmsten, wenn sie stirbt.“
Ihr habt den Faschismus geschaffen, immer und überall, und in der Ukraine sind Kriege euer Werk, und Russland wird sein Land und sein Volk immer verteidigen. Egal, was es kostet, egal, wie viele Verluste wir erleiden, wir haben unser Land und sein Volk immer verteidigt, und das werden wir auch weiterhin tun.
Wie Sie wissen, haben wir im Laufe unserer Geschichte oft bewiesen, dass wir ein Land mit Geist sind.
Und heute rufen Sie wieder: „Sieg über Russland.“
Liebe Kollegen, ich versichere Ihnen, dass Russland nicht untergehen wird. Es wird zwar zerrissen, aber nie zerstört.
Wenn ein NATO-EU-Land Russland den Krieg erklärt, muss jeder wissen, dass unsere Reaktion blitzschnell erfolgen wird, und wenn wir uns bedroht fühlen, wird unsere Reaktion destruktiv sein.
(Ich betone, dass Russland heute über alle Arten von Waffen in der aktuellen Weltgeschichte verfügt. (I füge hinzu: Sie haben keine Ahnung.)
Von Russland und seinen Möglichkeiten in der Ukraine haben Sie nichts gesehen, denn die Ukraine ist unser historisches Land, und es gibt Russen in der Ukraine, und wir retten sie, und dies ist kein Krieg, sondern eine Militäroperation. (Stimmt)
Andererseits wird es nicht so sein wie in der Ukraine; das ist es, was Sie wissen müssen.
Was unsere Verhandlungsbereitschaft für den Frieden betrifft: Wir waren immer zu Verhandlungen bereit, aber niemand wollte mit uns verhandeln.
Natürlich hat Russland unter den NATO- und europäischen Staats- und Regierungschefs keine Freunde, denn Russland ist ein starkes, riesiges Land, und das ist genau das, was Ihre NATO- und europäischen Kollegen nicht wollen.
Aber akzeptiere es!
Egal wie oft Sie wiederholen, dass Russland eines Tages besiegt sein wird ... Ich glaube an Gott, und Gott ist mit uns. Die Welt mag früher untergehen, aber Russland wird nicht fallen.
Wir brauchen keine Welt ohne Russland.
Im Gegensatz zu Ihnen weiß ich sehr gut, was ein Land und ein Volk sind, und deshalb werde ich immer für mein Land und mein Volk kämpfen.
Sind Sie bereit, dies zu akzeptieren, wie Sie es wünschen? Sind Sie bereit, erneut einen Krieg gegen Russland zu beginnen? Aber wir sind auch bereit.
Und der heutige Krieg gegen Russland wäre eine absolute Apokalypse.
Ich rate unseren Kollegen aus Europa und der NATO, sich für das Wohl der Welt einzusetzen und nicht für ihre Zerstörung.
Danke schön!“
Wollen wir wirklich ein 3ten Weltkrieg?
Eine Rede Putins zum Verhältnis von Russland zu Deutschland / Westeuropa. Eine ganz andere Sicht, als uns die westlichen Medien und unsere Politiker täglich vermitteln:
Auf HTV 4. – Kroatisches Fernsehen.
Wladimir Putin wandte sich an die Europäer: „Russland war nie Ihr Feind und wird es auch nie sein!“
Wir wollen keine europäischen Rohstoffe und Reichtümer, wir haben unsere eigenen Rohstoffe und unseren eigenen Reichtum, wir brauchen Ihre Rohstoffe absolut nicht. Russland ist das rohstoffreichste Land der Welt.
Russland will weder Ihr Land noch Ihr Territorium. Schauen Sie, wie weit Russland auf der Karte entfernt ist. Russland ist an einer Stelle doppelt so groß wie ganz Europa. Wofür brauchen wir Ihre Flächen, was machen wir damit?
Warum glauben Sie, dass Russland ein Feind Europas ist? Welchen Schaden hat Russland Ihnen zugefügt? Haben wir Ihnen Gas und Rohstoffe zu niedrigeren Preisen verkauft als die Preise, zu denen Ihre „Freunde“ Ihnen derzeit verkaufen?
Hat nicht Russland im Zweiten Weltkrieg 20 - 30 Millionen Menschen geopfert, um die Nazis loszuwerden? War Russland das erste Land, das Europa während der Covid-Pandemie geholfen hat? Haben wir Europa geholfen, als es Brände und Naturkatastrophen gab?
Was hat Russland Ihnen jemals angetan, dass Sie es so sehr hassen? Russland ist nicht Ihr Feind, Ihre wahren Feinde sind aktuell Ihre eigenen Führer, diejenigen, die Sie führen!“
Was ist denn nun, wenn das alles wahr ist, wovon man aus der Historie und der Vernunft heraus schließen muss?
BSW in Brandenburg mit 10,71 % jetzt knapp vor der Linkspartei mit 10.7 %
Jürgen Meyer IZ 07.03.25
In Brandenburg wurden bei Nachzählungen 218 Wählerstimmen gefunden, die bisher nicht dem Bündnis Sahra Wagenknecht zugeordnet worden waren.
Das BSW erhielt nach Korrekturen mit 176.405 Zweitstimmen 218 Stimmen mehr als im vorläufigen Ergebnis, wie Landeswahlleiter Josef Nußbaum mitteilte.
Die Linke kommt auf 176.224 Zweitstimmen, eine Stimme mehr.
Damit steigt der Anteil des BSW von 10,70 auf 10,71 Prozent, die Linke bleibt bei 10,7 Prozent.
Bei den Prozentwerten gibt es sonst keine größeren Änderungen. Insgesamt bleibt es dabei, dass die AfD stärkste Kraft vor SPD und CDU wurde.
Das BSW hatte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent der Zweitstimmen sehr knapp - nach Parteiangaben um 13.400 Stimmen - den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Parteispitze erwägt daher eine rechtliche Überprüfung.
Die Co-Vorsitzende Amira Mohammed hatte in diesem Zusammenhang bereits auf mögliche Verwechslungen des BSW mit der Partei Bündnis Deutschland in einigen Wahllokalen hingewiesen. Eine solche falsche Zuschreibung stellte beispielsweise der Kreis Soest fest.
Das BSW fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl - auch im Land. Es gehe nicht um eine Kleinigkeit, sagte Landesgeschäftsführer Stefan Roth, der sonst kaum öffentlich im Erscheinung tritt, mit Blick auf die Korrekturen.
"Nur durch eine komplette Nachzählung aller Wahlbezirke, auch in Brandenburg, kann gezeigt werden, dass das BSW tatsächlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist."
Auch in anderen Bundesländern kommt es zu Nachzählungen - Teilweise blockieren die Länder jedoch jede Einsicht und Kontrolle der Bundestagswahlen.
Mutmaßliche Verwechslungen gibt es laut BSW in allen Bundesländern. Wie groß deren Ausmaß ist, ist unklar. Dass der Vorwurf nicht aus der Luft gegriffen ist, zeigt das Beispiel Nordrhein-Westfalen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland sollen alle 64 Wahlkreise nochmal geprüft werden; mit einem „besonderen Augenmerk“ auf BSW-Stimmen, wie es aus Düsseldorf hieß.
(…)
Keine Daten für BSW: „Ein Skandal, gegen den wir uns wehren“ so Fabio de Masi.
Nach und nach wird das Ergebnis der Bundestagswahl also angepasst.
Eine flächendeckende Korrektur des Wahlergebnisses ist bislang nicht beobachtbar. Ob das BSW am Ende die fehlenden 13.435 Stimmen findet, ist mehr als fraglich. Die Partei glaubt zumindest noch daran. Ein Datenteam hat in den vergangenen Tagen etliche auffällige Wahllokale identifiziert.
Das ist gar nicht so einfach. Denn bislang liegen nicht alle Daten der etwa 87.000 Wahllokale vor. Mehrere Bundesländer stellen die Daten auf Ebene der Wahllokale vor dem amtlichen Endergebnis gar nicht zur Verfügung, wie eine Abfrage unserer Redaktion unter allen Landeswahlleitern ergab.
Sachsen etwa veröffentlicht diese Daten nicht, hat nach eigener Aussage aber auch keine Unregelmäßigkeiten bei BSW-Stimmen feststellen können. Überprüfen lässt sich das zunächst nicht. Auch Hamburg hat keine Fehler feststellen können. Im Saarland prüft man mögliche „Einzelfälle“, stellt aber vorab ebenso keine Daten zur Verfügung wie in Niedersachsen, Bayern oder Rheinland-Pfalz.
Für das BSW nicht hinnehmbar. „Ein Skandal, gegen den wir uns wehren“, sagt BSW-Politiker Fabio De Masi der FR-Redaktion. „Es ist verfassungsrechtlich überhaupt nicht haltbar, dass wir die Daten nicht zur Verfügung gestellt bekommen, um eine ordentliche Wahlprüfung überhaupt vornehmen zu können.“
Mitunter müssten sich BSW-Vertreter die Daten selbst bei den Gemeinden zusammensuchen. Ein aufwändiges Prozedere, das einen lückenlosen Überblick erschwert.
BSW hält sich Klage gegen Bundestagswahlergebnis offen: „Wir prüfen Rechtsmittel“
Die BSW-Zählungen sind insgesamt noch sehr theoretisch.
Ein einheitlicher Überblick fehlt auch deshalb, weil manche Bundesländer nicht kooperieren.
Daher ist nun vor allem ein Datum interessant: der 14. März. An diesem Tag will der Bundeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis bekannt geben. Das BSW wird dann vermutlich mehr Stimmen haben als zunächst. Das sei kein Skandal, wie der Wahlleiter Mecklenburg-Vorpommerns erklärt: „Es ist vollkommen normal und bei jeder Wahl üblich, dass es zwischen dem vorläufigen Ergebnis und dem amtlichen Endergebnis zu Korrekturen kommt.“ Und weiter: „Ob das BSW hiervon besonders betroffen ist – in die eine oder andere Richtung – kann ich jetzt noch nicht sagen.“
Generell gilt: Je mehr Stimmen das BSW zusätzlich bekommt, desto wahrscheinlicher wird eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. De Masi meint: „Wir prüfen Rechtsmittel, um eine Nachprüfung zu bewirken, falls erforderlich.“ Ausgang offen.
Fabio de Masi BSW meint zusammenfassend:
Warum es eine flächendeckende Überprüfung der Wahlergebnisse braucht? Wir haben mit unseren Datenanalysten in Marzahn-Hellersdorf KEINE statistische Auffälligkeit entdeckt. Aber die Berliner Neuauszählung ergab nur in in Marzahn-Hellersdorf zwei Stimmen mehr für das BSW. Hochgerechnet auf das Bundesgebiet wären das alleine 15 000 Stimmen (uns fehlen 13 400). Legt man statt des lokalen Wahlergebnisses unsren Bundesschnitt an, sind es 8000 Stimmen. Hinzu kommen die tausenden Stimmen an belegten statistischen Anomalien, die in einigen Fällen zu Überprüfungen und Korrekturen führten und bereits bei der Europawahl nur in der extremsten Kategorie 4400 Stimmen umfassten (bei einer viel geringeren Wahlbeteiligung). Nochmal hinzu kommen Meldefehler (Diskrepanz Gemeinde vs Landes- sowie Bundeswahlleiterin) von denen wir bei unvollständigen Daten in nur 75 von 299 Wahlkreisen, die wir untersuchen konnten 1663 Stimmen zu wenig für das BSW fanden. (68 der 75 Wahlkreise zu unseren Ungunsten, 7 zu unseren Gunsten) Bei 4,7 Prozent ist so etwas egal, bei 4,972 ist es nicht egal!
„Der Kreiswahlausschuss der Stadt Mönchengladbach für die Bundestagswahl ist heute erneut im Ratssaal des Rathauses Abtei zusammengetreten. Hintergrund: Die Landeswahlleitung hat die Kommunen darum gebeten, die Stimmenverteilung des BSW vor der Sitzung des Landeswahlausschusses am 11. März einer besonderen Prüfung zu unterziehen. Im Hinblick auf das knappe Scheitern des BSW musste der Wahlbezirk 40207 (Kita Steinshütte) geprüft und neu ausgezählt werden. Dabei stellte sich heraus, dass 33 Zweitstimmen der BSW irrtümlich MERA25 zugerechnet wurden. Außerdem wurden hier zwei Stimmen für Grüne und Bündnis Deutschland, die vom Wahlvorstand als ungültig gewertet wurden, jetzt als gültig gewertet. Der Kreiswahlausschuss hat das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl für Mönchengladbach entsprechend korrigiert.“ https://moenchengladbach.de/de/aktuell-akt
Amtliches Ergebnis der Bundestagswahl: BSW bekommt in Sachsen 58 Zweitstimmen mehr.
Das BSW hat in drei Bremer Wahllokalen Unregelmäßigkeiten entdeckt. Die Partei fordert nun eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen.
In Bremen wurden offenbar Stimmen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) falsch zugeordnet. Der Landesverband des BSW hat nach eigenen Angaben in drei überprüften Wahllokalen der Hansestadt festgestellt, dass Stimmen fälschlicherweise dem Bündnis Deutschland (BD) zugerechnet wurden. Nach Angaben der Partei handelt es sich um mindestens 31 betroffene Stimmen.
Christopher Schulze, BSW-Landesvorsitzender in Bremen, fordert daher eine komplette Neuauszählung – nicht nur im kleinsten Bundesland, sondern bundesweit. "Eine bundesweite Neuauszählung ist dringend erforderlich, um das tatsächliche Wahlergebnis sicherzustellen", erklärte er laut einer Mitteilung des Landesverbands.
Quelle fr.de
Jürgen Meyer IZ 06.03.25
New York Times Macron und sein Vorbild Napoleon, der gegen Russland auch militärisch unterlegen war bzw. den Krieg verlor
Elon Musk wirft den EU-Staaten vor, in der Ukraine einen "ewigen Krieg" führen zu wollen. Der US-Milliardär reagierte damit auf eine Aussage der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie hatte gesagt, dass Kiew den Krieg "gewinnen" müsse und ein Waffenstillstand eine "große Gefahr" darstelle.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich gegen ein Friedensabkommen in der Ukraine stemmen, wollen einen ewigen Kriegszustand. Das sagte der Tech-Milliardär Elon Musk am Donnerstag in einem Beitrag auf X. Er reagierte damit auf ein Video der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, in dem sie argumentiert, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine gefährlicher sei als der anhaltende Konflikt mit Russland.
Musk, der derzeit auch ein hochrangiger Berater von US-Präsident Donald Trump ist, hat wiederholt zu einer friedlichen Lösung des Konflikts aufgerufen und sich gegen weitere Militärhilfe für Kiew ausgesprochen, da dies zu einer Eskalation führen und eine nukleare Konfrontation riskieren könnte.
In einer Antwort auf einen Beitrag, der Frederiksens jüngste Äußerungen enthielt, behauptete er, dass einige europäische Staats- und Regierungschefs einen "ewigen Krieg" wollen und fragte, wie viele Menschen noch ihr Leben verlieren müssten.
"Sie wollen den ewigen Krieg. Wie viele Eltern noch, die keine Söhne mehr haben? Wie viele Kinder noch ohne Väter? Nach ihrer Logik hört das niemals auf", schrieb Musk.
Frederiksen, die im vergangenen Monat erklärt hatte, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine eine "große Gefahr" sei, weil dieser Russland die Möglichkeit geben würde, "sich neu zu formieren", sagte Anfang dieser Woche vor Journalisten, dass die Ukraine diesen Krieg "gewinnen" müsse.
Denn würde Russland den Sieg davon tragen, würde Moskau anschließend militärisch gegen andere europäische Länder vorgehen, so Frederiksen. "Wenn wir diesen Krieg jetzt mit einer Art Waffenstillstand beenden, wird das Russland die Möglichkeit geben, mehr Mittel und Menschen zu mobilisieren und vielleicht ein anderes Land in Europa anzugreifen", sagte sie.
Ihre Äußerungen spiegeln die Kommentare anderer EU-Staats- und Regierungschefs wider, darunter auch die des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der kürzlich behauptet hatte, dass Russland eine Bedrohung für den gesamten Staatenblock darstelle, weshalb er eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben forderte.
EU will 800 Milliarden €uro zusätzlich für Rüstung und Krieg ausgeben und Deutschland 400 Millarden €uro zusätzlich. Das ist der reinste Irrsinn!
Russland hat die unbegründeten Behauptungen zurückgewiesen, es beabsichtige, europäische oder NATO-Länder anzugreifen. Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete solche Aussagen als "Unsinn" und Panikmache vonseiten der EU-Führer, die darauf abzielten, die Bürger zu beunruhigen und die Verteidigungshaushalte zu erhöhen.
Moskau hat stets betont, dass einer der Hauptgründe für den Ukraine-Konflikt die NATO-Erweiterung in Richtung Russland war, einschließlich des Versprechens des Blocks, dass Kiew schließlich Mitglied werden würde.
Wie im Dritten Reich gelingt es den Machthabern heute wieder, die Menschen von "der Notwendigkeit" der Hochrüstung und von der Feindschaft gegenüber Russland zu überzeugen, die Hitler den Deutschen einst eintrichterte. Die Kriegstreiber können unter diesem Klima wie 1914 im Kaiserreich durch die SPD sich Kriegskredite wieder ohne Widerstand bewilligen zu lassen.
Eine Mehrheit der Menschen ist zudem auch dafür, der USA geführten Nato den Rücken zu kehren und nicht mehr auf den Bündnispartner USA zu setzen.
Russland warnt vor einem Krieg und selbst der Oligarch Elon Musk stellt fest, das die Europäer den ewigen Krieg wollen.
Währenddessen stellen Russen fest, das sich Macron zum neuen Hitler oder Napoleon machen möchte, der mit seinem Feldzug gegen Russland ebenfalls militärisch scheiterte. Macron will den Atomschirm auf ganz Europa ausweiten und riskiert damit eine Atomkrieg.
Kriegstreiber wie von der Leyen, Macron, Merz, Baerbock, Pistorius und Starmer wollen den Krieg eskalieren lassen
Jürgen Meyer IZ 05.03.25
Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Didier Lebrun
EU Ratspräsident, EU Kommissionspräsidentin und Diktator Selenskij
Während Deutschland unter den Groko-Parteien die Rüstungsausgaben um 400 Milliarden €uro steigern will und die EU weitere 800 Milliarden €uro für die totale Aufrüstung gegen Russland aufbringen will, träumt der Hauptkriegstreiber Macron vom Einsatz der Atombombe gegen Russland, mit der er inzwischen offen droht.
Gleichzeitig strebt die US-Regierung Trump den Frieden in Europa an - aber davon wollen die Kriegstreiber in Europa nichts wissen.
USA erwägen sogar ihre Rüstungsausgaben von ca. 1000 Milliarden Dollar auf 500 Milliarden Dollar zu reduzieren und auch die nuklearen Waffenarsenale komplett abzurüsten.
Doch die weltweit isolierten europäischen Bellizisten wollen sich mit einem Sieg Russlands in der Ukraine nicht abfinden.
In Brüssel soll heute die große Aufrüstung der EU beschlossen werden. Emmanuel Macron droht Russland gar mit Atomwaffen. Hinter all den Drohungen gibt es jedoch kaum echte Substanz. Es ist Westeuropa zu wünschen, dass es seine Schwäche nicht erst auf dem Schlachtfeld herausfinden wird.
Heute treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die weitere Unterstützung der Ukraine und die Aufrüstungspläne der EU. In einem Tweet zum Gipfel wiederholt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Forderung nach der Militarisierung der EU und den Willen, der Ukraine zu einer "Position der Stärke" gegenüber Russland zu verhelfen.
"Position der Stärke" ist die Chiffre für den Willen der EU, einen militärischen Sieg über Russland zu erringen. Sowohl von der Leyen als auch EU-Ratspräsident António Costa knüpfen inzwischen sogar das weitere Schicksal der EU an den Sieg der Ukraine.
Zu diesen Plänen, den Ukraine-Krieg total zu machen, passen auch Aussagen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. In einer Fernsehansprache wiederholte Macron die Phrasen der westlichen Propaganda: Russland hat ohne jegliche Vorgeschichte die Ukraine überfallen. Russland wird nicht in der Ukraine Halt machen und stellt daher eine Bedrohung für Westeuropa dar. Die EU muss folglich aufrüsten. Das ist alles nicht neu. Westeuropäische Politiker setzen auf die Kraft der Wiederholung und hoffen, dass so die dem westlichen Narrativ zum Ukraine-Konflikt innewohnende Lüge irgendwann zur Wahrheit wird. Neu ist allerdings, dass Macron Russland nun auch mit Atomwaffen droht.
Frankreich verfügt über geschätzt 290 Atomsprengköpfe, Russland über etwa 5.500. Frankreich bietet sich trotz des eklatanten Ungleichgewichts an, einen atomaren Schutzschirm über Westeuropa aufzuspannen, um Russland "abzuschrecken". Wenn die Sonne tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten.
Die Frage ist, wovon Russland abgeschreckt werden soll. Westeuropa hat nichts, das Russland dringend benötigt. Mit den viel beschworenen Werten, die Russland laut westlicher Propaganda ein Dorn im Auge sind, ist es nicht weiter her. Die EU ist eine Autokratie – gerade auch im Vergleich mit Russland. Das Ziel, die Demokratie zu zerstören, ist in der EU längst erreicht – ganz ohne Wladimir Putins Zutun.
Weil aber Russland so ganz klar erkennbar kein Interesse an einem Überfall auf Länder der EU hat, geht es bei der ganzen Abschreckungs- und Aufrüstungsrhetorik um etwas anderes: Westeuropa plant den Angriff auf Russland. Vor allem eine Tatsache spricht für diese These: Es gibt keinerlei diplomatische Initiative seitens der EU und der westeuropäischen Länder – von Ungarn und der Slowakei mal abgesehen. Die Gesprächsfäden sind gekappt, selbst die OSZE wurde ihres Zwecks beraubt. Der Westen verweigert sich jedem Gespräch. Niemand in der EU versucht, den Konflikt diplomatisch zu lösen. Im Gegenteil werden Lösungsversuche wie durch Ungarn Ministerpräsident Viktor Orbán oder jetzt durch Donald Trump aufs Schärfste verurteilt. Die westeuropäischen Länder unternehmen nichts, was die Kriegsgefahr mindern könnte, sie setzen im Gegenteil auf Eskalation. Am Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur unter Einschluss Russlands haben sie kein Interesse – das Ziel ist Krieg.
Dabei wäre es ganz einfach, den bestehenden Konflikt zu lösen. Die Lösung besteht in der Beachtung des Prinzips der kollektiven Sicherheit und damit der Rückkehr zum Völkerrecht. Kein Land und kein Bündnis erhöht die eigene Sicherheit auf Kosten eines anderen Landes, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz. Mit der Ausdehnung der NATO nach Osten und dem Vorhaben, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, wurde dieser Grundsatz verletzt.
Die Absicht Russlands, Länder der EU zu überfallen, ist bei nüchterner Betrachtung der Geschichte des Konflikts nicht erkennbar. Das weiß man auch in den Hauptstädten Westeuropas. Die Behauptung, Russland habe vor, nach einer Einnahme der Ukraine in EU-Länder einzumarschieren, dient der Vorbereitung eines großen Krieges. Die Menschen in Westeuropa werden bewusst getäuscht, um über Angst und das Erzeugen von Hass deren Bereitschaft zu erhöhen, in den Krieg zu ziehen und Opfer zu bringen.
Das hat Adolf Hitler schließlich mit der Dämonisierung Russlands bzw. der Sowjetunion auch so gemacht und im Kern geht es um Revanchismus, also den Sieg Russlands über Westeuropa wieder zu rächen und so historisch rückgängig zu machen.
Vor allem aber ist wichtig, eines zu verstehen: Nach den schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs wurden die Vereinten Nationen mit dem Ziel gegründet, dass durch das Primat der Diplomatie Kriege künftig verhindert werden. Die EU fällt hinter diesen Gedanken in alte Gewohnheiten zurück. Konflikte werden in Westeuropa traditionell militärisch ausgetragen.
Dass die Länder Westeuropas Diplomatie ablehnen, bringen sie schon durch ihr politisches Personal zum Ausdruck. Personalien wie Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) oder die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, denen jede Begabung, jedes Talent zur Diplomatie völlig fehlt, legen offen, dass der Wille zum Frieden in der EU schlicht nicht vorhanden ist.
Daher stehen alle Signale auf Krieg. Allerdings nur auf den ersten Blick, denn es gibt auch gute Nachrichten: Der von von der Leyen angekündigte ReArm Europe-Plan erweist sich bei genauerem Hinsehen als Luftnummer. Die EU will über Buchungstricks aufrüsten. Das wird nicht funktionieren. Dass es die EU-Mitgliedstaaten schaffen, sich auf die gemeinsame Beschaffung von Waffen zu verständigen, ist kurzfristig ausgeschlossen, mittelfristig stehen lange Verhandlungen ins Haus. Welche Waffen aus welchen Ländern sollen gekauft werden? Wer profitiert, und wer bezahlt? Mit anderen Worten, es geht weder schnell, noch ist überhaupt klar, ob das Ziel erreicht wird. Denn worauf man sich bei der EU noch verlassen kann, ist ihre Uneinigkeit und Zerrissenheit. Die von Brüssel regelmäßig behauptete Solidarität gibt es schlicht nicht.
Wie schon beim Sanktionsregime überschätzt die EU zudem ihre Möglichkeiten um ein Vielfaches. Der Wille zum Krieg ist da, aber es fehlt an den Fähigkeiten dazu. Den Menschen in Westeuropa ist zu wünschen, dass die EU dies einsieht, bevor sie in die Schlacht zieht. Die Alternative wäre, dass sie es wie die vergangenen Male auf dem Schlachtfeld herausfindet.
Widerstand in der Union
Jürgen Meyer IZ 05.03.25
Ganz so einfach, wie das gestern Abend wirkte, könnte das dann doch nicht werden, eine Schuldenaufnahme von derart gigantischem Umfang in den beteiligten Parteien durchzusetzen. Eine Reihe CDU-Politiker ließ jedenfalls ihre Unzufriedenheit bereits erkennen.
Fast 1000 Milliarden €uro zusätzlicher Schulden und vor der Wahl predigte man das Dogma der Schuldenbremse. Was erlaubt sich ein Herr Merz im März des Jahres?
Die gestern erklärte Einigung zwischen CDU und SPD in den Sondierungsgesprächen könnte noch auf Widerstand in der Union treffen. Der Grund: das gigantische Schuldenpaket, das geplant ist.
Der ehemalige Fraktionschef Ralph Brinkhaus brachte es auf den Punkt: "Wir haben im Wahlkampf das Gegenteil erzählt!"
Auch der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, scheint damit nicht einverstanden zu sein. Das Ergebnis sei "parteipolitisch eine deutliche Niederlage für die Union". Die Ampelkoalition war an der Frage einer Änderung der Schuldenbremse gescheitert, und das Wahlprogramm der CDU hatte explizit eine größere Schuldenaufnahme ausgeschlossen.
An den Verhandlungen seien, Haushaltspolitiker der CDU nicht beteiligt gewesen, so die Bild. Merz begründete seine Bereitschaft zur Schuldenaufnahme unter anderem damit, dass die Haushaltslücke größer als erwartet sei. Es kursierten Meldungen über einen Fehlbetrag von 130 Milliarden.
Insbesondere die Skepsis zu den angedachten 500 Milliarden Schulden für Infrastruktur scheint groß. Diese sollen als "Sondervermögen" verpackt werden. Die Milliarden, die für die Aufrüstung geplant sind, sollen hingegen durch eine Änderung der Schuldengrenze ermöglicht werden, die jeden Betrag oberhalb von 1 Prozent des BIP (was etwa zehn Prozent des Bundeshaushalts entspricht) von der Schuldengrenze ausnimmt; das würde für diesen Bereich eine noch weit höhere Schuldenaufnahme ermöglichen als die jetzt geplante.
Bisher sind 400 bis 500 Milliarden €uro allein als sonderschulden für Aufrüstung und Krieg vorgesehen - während Trump seinen Rüstungshaushalt von 1000 Milliarden Dollar auf 500 Milliarden Dollar halbieren will, wen es z einer einigung mit Ruslland kommt.
Die Ausgaben für Infrastruktur wurden in der Fraktionssitzung ein "Überraschungsei" genannt, weil niemand genau wisse, was davon bezahlt werden soll.
Die Sitzung dauerte länger als geplant, was darauf hindeutet, dass der Unmut größer ist, als erwartet wurde, auch wenn der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion hinterher erklärte, die Fraktion habe "mit großer Geschlossenheit Friedrich Merz den Rücken gestärkt".
https://www.facebook.com/fabio.d.masi/videos/1164479645173129
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