Israelischer Angriffskrieg oder Terrorangriff der Hamas?  Nachhilfeunterricht für etablierte politische Klasse und Mainstreammedien

Handelt es sich bei den Militäraktionen der Palästinenser auch um Notwehr?

Der seit 1947  stattfindende Angriffskrieg  der Israelis gegen den von der UN proklammierten Palästinenserstaat wird von den gleichgeschalteten  ungebildeten Mainstreammedien nicht nur ignoriert - vielmehr werden die Militäraktionen der Hamas im Gazastreifen als reiner Angriff bezeichnet.

Das ist  aber nicht nur völkerrechtlich falsch. Es zeugt vom tiefen Unwissen über  die wahre Geschichte  der Zweistaatenlösung, die auch Bundeskanzler Scholz intellektuell ganz offensichtlich nicht kapiert hat. Offensichtlich kann man auch ohne jeden Hauch der Ahnung von internationaler Politik Bundeskanzler in Deutschland werden. Das ist der eigentliche Skandal.

Was ist die wirkliche Lage völkerrechtlich betrachtet?

Die von der UN beschlossene Zweistaatenlösung wurde bis heute von den Israelis nicht anerkannt, während die Israelis seit  1947 einen funktionsfähigen und souveränen Staat besitzen, der volle Souveränität über das eigene Territorium und vor allem eine Armee besitzt, während gleichzeitig die für den Palästinenserstaat vorgesehenen Gebiete Gaza, Westjordanland und die Hauptstadt Ostjerusalem  bis heute fast tagtäglich den  Palästinensern durch Siedlungsbau und Besatzungsrecht im Westjordanland geklaut und zwangsenteignet werden.

Seit Vertreter der radikalen Siedlerbewegung in der rechtsreligiösen Regierung von Benjamin Netanjahu sitzen, haben ihre Aktionen immer mehr eine neue Qualität gewonnen. Die Überfalle radikaler Siedler auf palästinensische Ortschaften im Westjordanland hatten in letzter Zeit zugenommen, wobei Tel Aviv weiterhin den illegalen Siedlungsbau vorantrieb. Die Siedler griffen mehrfach auch zur Selbstjustiz – wie der Plünderung der palästinensische Stadt Huwara im Februar. Israelische Sicherheitskräfte hatten zudem mehrfach die Al-Aqsa-Moschee angegriffen. Die Provokationen gegen Palästinenser gipfelten dann in der jüngsten UN-Vollversammlung, wo Netanjahu vor den Vereinten Nationen eine Karte des "Neuen Nahen Ostens" ohne Palästina zeigte.

Noch mehr. Durch die Nichtanerkennung des Palästinenserstaates bis heute ist auch die Anerkennung der Existenz Israels fragwürdig, weil die UN Resolution dazu zwingend eine zweifache also doppelte Staatsgründung  vorsah, die diese Staatsgründung  erst vollständig legitimiert und die es aber bis heute nicht gibt.

Deshalb hat die demokratisch gewählte Hamas leider nicht ganz Unrecht, wenn sie die Existenz des Gesamtgebildes Israel/Palästina als Doppelstaat in Frage stellt und die inneren Grenzen  des Doppelstaates nicht  anerkennt. 

Palästinensergebiete wurden im Kernland Westjordanland  zu nicht lebensfähigen Enklaven, die wie im damaligen Apartheidregime der Rassentrennung in Südafrika  eingeschlossene Oasen und Enklaven sind, die durch israelische Militärs umzingelt werden und die nicht lebensfähig sind. Alle Hauptstraßen im Westjordanland werden  trotz "Teil-Autonomie" von den israelischen Besatzungsmilitärs kontrolliert. Das bedeutet das die Souveränität der Palästinenser im Westjordanland völkerrechtswidrig durch Besatzung und jahrzehntelangen Angriffskrieg vernichtet  und bis heute verhindert wurde.

Im Gazagebiet gibt es hingegen zwar  keine Enklaven der  Israelis und keinen Landraub durch Besiedlung - die Bevölkerung wird aber auf engstem Raum durch eine Blockade nicht lebensgfähig gehalten  bzw. es werden gerade soviel Lebensmittel durchgelassen, dass die Menschen nicht verhungern. Andererseits wird Baumaterial, Medikamente oder Metalllieferungen  oder Waffenliegerungen  oftmals nicht durchgelassen, was einen massiven Verstoß der Autonomie und Souveränität des Gazagebietes darstellt, zumal die Palästinenser anders als die Israelis in ihrem Land da kein Militär haben und  auch die Grenzen , die Seewege vor Gaza und der gesamte Luftraum durch  israelisches Besatzungs- und Abriegelungsmilitär  illegal kontrolliert wird.

Es war eine Frage der Zeit, dass sich die seit Jahren stattfindende Isolierung, Ghettoisierung, Abschottung und Terrorisierung der palästinensischen Bevölkerung  sich da irgenwann gewaltsam entlädt.

 Innenpolitisch steht Netanjahu  seit der Beseitigung des Rechtsstaates für Israelis ( Für Palästinenser galt dieser Rechtsstaat nie - sie waren immer Bürger 2. Klasse - selbst in Israel)  enorm unter Druck und um die Wahlen  noch mal  zu gewinnen braucht er einen Krieg, weil das die Israelis hinter dem herrschenden Führer  vereinigt.

Es ist unglaubwürdig, dass eines der besten Geheimdienste der Welt, der auch  mordet, nicht gewusst haben will, dass die Palästinenser eine solche Militäraktion gegen  die Abschnür-Mauer  vorbereiten.

Es wird ein Zufall sein, dass die Hamas ( ist so was wie die CDU - demokratisch gewählt und mit Gottesbezug der Partei) ausgerechet am  Republikgeburtstag der  DDR am 7. Oktober 2023  mit ihren Militäreinheiten zugeschlagen hat.

Ich hab von  den Machern von Sat1 , RTL, ARD und  ZDF natürlich nichts anderes erwartet als die Offenbahrung ihrer totalen Ahnungslosigkeit  die auch noch eifrig mit breiter Brust völllig wissensresistent herausposaunt wird -  aber die Macher der Konzernmedien sind mindestens genauso unwissend oder  auch zutiefst verlogen. 

Vielleicht hätte Bundeskanzler Scholz mal lieber einen Historiker wie Jürgen Meyer befragt, bevor er sich wieder einmal in der Öffentlichkeit total blamiert!

Fortsetzung folgt

Georg Theis ,,Ein EU-Beitritt der Ukraine gefährdet den Frieden in Europa und macht Deutschland noch mehr zum Nettozahlmeister.

NEIN! Nicht mit uns!"

Georg Theis äußerte sich gegenüber der IZ zu den Plänen eines möglichen EU-Beitritts der Ukraine wie folgt:

,,Ein Land wie die Ukraine ins europäische Haus aufzunehmen, das ist einfach komplett irre!

Die Ukraine ist ein Land, das sich in einem US-Stellvertreterkrieg mit Russland befindet, höchstwahrscheinlich an der Sprengung der Nordstream-Pipelines beteiligt war, in dem Wahlen gefälscht und Oppositionelle und Journalisten eingesperrt, gefoltert und oftmals auch verschleppt und ermordet werden und dass eine besondere Affinität zum Faschismus hat. 

Ein Land, das ethnische Minderheiten drangsaliert und massakriert. Ein Land, indem die Menschen im Donbass seit 2014 ihrer kulturellen Identität beraubt werden, man sie finanziell ausbluten lässt und einem regelrechten Genozid aussetzt.

Es ist ein Land, das neben dem Kosovo und Aserbaidschan DAS Land in Europa ist, dass am massivsten in Zwangsprostitution, Organ-, Waffen-, Rauschgift- und Kinderhandel verwickelt ist, also ein korruptes, ja verbrecherisches Land, das in keinster Weise europäische Werte teilt und es darf demzufolge NIEMALS in die Europäische Union aufgenommen werden!

Eine Aufnahme der Ukraine in die EU ist auf jeden Fall konsequent abzulehnen. Diese Frage muss weiterhin zu einem Schwerpunktthema der neuen Partei von Sahra Wagenknecht zur Europa- und Bundestagswahl gemacht werden. Und innerhalb und außerhalb des Parlaments muss ebenfalls gegen die Pläne von Außenministerin Baerbock, EU-Ratspräsident Charles Michel und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell angekämpft werden. Das ist von enormer Wichtigkeit, auch und gerade im Hinblick auf den Frieden. 

Denn ein EU-Beitritt der Ukraine würde den neuen Kalten Krieg endgültig zu einem heißen Krieg werden lassen, da an dem Tag, an dem die Ukraine der EU beitritt, erklärt werden würde, Russland hat die Ukraine angegriffen und somit noch schneller und härter als bei der NATO die Beistandsverpflichtung einträte, die in den EU-Verträgen von Lissabon und Nizza geregelt ist, und die vor allem auch Deutschland noch massiver zur Kriegspartei gegen Russland machen würde. Welch ein Wahnsinn!

Dass unsere Außenministerin diese EU-Pläne unterstützt, zeigt, dass sie brandgefährlich, nicht mehr Herr ihrer Sinne ist und Meineid und Hochverrat leistet, da sie ja bei der Vereidigung schwor, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. 

Wie ist das mit diesen Plänen zu vereinbaren?

Überdies würde die Aufnahme der finanziell und wirtschaftlich angeschlagenen Ukraine Deutschland, das jetzt schon jährlich 40 Milliarden Euro brutto und netto immer noch 25 Milliarden Euro jährlich an die EU zahlt, noch weiter zu Lasten des Steuerzahlers zum Zahlmeister der EU machen. 

Hierzu muss ganz klar und entschieden NEIN! NICHT mit uns!" gesagt werden!

Der "böse" Putin plant eine neuere und  gerechtere Weltordnung ohne USA Dominanz und Neokolonialismus

Klaus Schwab und dem WEF in Valdai den Kampf angesagt

Laut Putin  bewaffneter Bürgerkrieg in den USA denkbar

Grüner Minister Habeck planlos: Wegen GasPhobie zurück zu den Kohlekraftwerken

Wirtschaftsminister Habeck als Mr. Planlos unterwegs

Der  Heizungshammer will der grüne Chaot und Vizekanzler des Scholz Regimes  unbedingt durchdrücken und Billig-Gas aus Russland soll es aus ideologischen und  dogmatischen Gründen nicht mehr geben.

Die Russland-Gasphobie führt zu  Irrungen und Wirrungen, die sich selbst ein grüner Märchenerzähler wohl selbst nicht hat träumen lassen. der Industriestandort Deutschland wird so weiter Platt gemacht.

Dafür reaktiviert man lieber umweltschädlichere Kohlekraftwerke auf Zeit in der Bananenrepublik Deuschland.

10/23

Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO

Ende des Jahres 2022 sorgte die amtierende Bundesregierung für eine Änderung der sogenannten "Versorgungsreserveabrufverordnung". Diese besagte, dass über einen vorgegebenen befristeten Zeitraum gegebenenfalls die verpönten und stillgelegten Kohlekraftwerke im Land wieder aktiv für die Stromversorgung der Bürger zur Verfügung stehen dürfen. Der genau festgelegte Zeitraum lief vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. Juni 2023. In einer Pressemitteilung vom 4. Oktober sieht sich das Habeck-Ministerium nun gezwungen, erneut über die befristete Reaktivierung die Stromversorgung des Landes zu sichern. 

So heißt es in der Mitteilung wörtlich:

"Die Versorgungsreserve wird reaktiviert, um Gas in der Stromerzeugung einzusparen und dadurch Versorgungsengpässen mit Gas in der Heizperiode 2023/2024 vorzubeugen."

Nach den niedergeschriebenen Angaben des Ministeriums hat damit die Regierung am Mittwoch eine Verfügung erlassen, die es dem größten deutschen Stromerzeuger RWE erlaubt, zwei Kohleblöcke in seinem Kraftwerk Niederaußem und einen weiteren in seinem Kraftwerk Neurath wieder in Betrieb zu nehmen, um zusätzlichen Strom in das Netz einzuspeisen. Auf der Grundlage derselben Anordnung wird zudem der zweitgrößte Kohleversorger des Landes, die LEAG, zwei Blöcke des Kohlekraftwerks Jänschwalde reaktivieren.

Das BMWK sieht sich jedoch zudem verpflichtet, im Rahmen der Mitteilung ihre potenziell irritierte Wählerschaft zu beruhigen. So heißt es weiter:

"Das Ziel, den Kohleausstieg idealerweise (sic!) im Jahr 2030 zu vollenden, bleibt, wie auch die Klimaziele, davon unberührt."

Ein vom Bundestag eingeforderter Bericht der Bundesregierung sollte zudem laut Mitteilung klären, ob potenzielle "Auswirkungen auf die Energiewirtschaft und den Klimaschutz" zu befürchten wären. Diesbezüglich heißt es in der BMWK-Mitteilung:

"Der Bericht kommt zum Schluss, dass beide betrachteten Instrumente, sowohl die vorübergehende Marktrückkehr von Kraftwerken aus der Netzreserve als auch ein erneuter befristeter Abruf der Kraftwerke der Versorgungsreserve, für sich und gemeinsam geeignet sind, im kommenden Winter je nach Versorgungslage effektiv Erdgasverstromung zu ersetzen und den Bedarf an Erdgas insgesamt zu verringern." 

Habeck am Ziel: Heizungshammer wird 2024 Realität

Nach dem vorläufigen Ablauf Ende März 2024 werde dann untersucht, "ob und wie viele zusätzliche Treibhausgasemissionen im Rahmen der Gesetzesanwendung ausgestoßen wurden". Daraus resultierend würden "Vorschläge" eingebracht, "mit welchen Maßnahmen diese zusätzlichen Emissionen kompensiert werden können". 

Die genannten Kraftwerke waren im vergangenen Winter in Betrieb, befinden sich aber seit dem Sommer im sogenannten Stand-by-Betrieb. Die jüngste Anordnung tritt am 6. Oktober in Kraft, wobei die Kohlekraftwerke voraussichtlich bis März 2024 voll betriebsfähig sein werden. Unabhängig davon erwägt Berlin, den Betrieb von zwei RWE-Kohleblöcken im RWE-Werk Neurath bis zum Frühjahr 2025 zu verlängern. 

Vor dem Jahr 2022 bezog Deutschland rund 40 Prozent seines Gases aus Russland und war von der Verringerung der russischen Energielieferungen aufgrund der EU-Sanktionen gegen Moskau wegen der Ukraine mit am stärksten betroffen.

Obwohl das politische Berlin verschiedene Schritte unternommen hat, um russisches Gas durch alternative Lieferungen zu ersetzen und den Energieverbrauch im Land zu senken, haben Branchenexperten regelmäßig vor der anhaltenden Gefahr von Engpässen gewarnt. Einem aktuellen Bericht der deutschen Gasspeicherbetreibergruppe INES zufolge besteht in Deutschland bis zum Winter 2026/27 die Gefahr von Gasknappheit während der Heizperiode, sollten zwischenzeitlich nicht weitere Brennstoffinfrastruktur, Speicherkapazitäten und Pipelineverbindungen geschaffen werden.

So warnten Analysten nachdrücklich davor, dass die Abschaltung der letzten drei deutschen Kernkraftwerke im April dieses Jahres die Energiesicherheit des Landes weiter gefährdet.

 Satire?

 Zudem behindert der  Chaos-Minister auch den Ausbau der Elektro-Auto-Mobilität, in dem er sich für Strafzölle  für billige und bezahlbare E Autos aus China einsetzt und so deren Verbreitung massiv bremst !

So wird Habeck als grüner Wirtschaftsminister der Schutzpatron der Dreckschleudern dieses Landes!

So agiert nur ein Feind der Umwelt oder nicht?