Ehemaliges Blatt der Friedensbewegung jetzt bei den Kriegstreibern und Kriegsprofiteuren angekommen
Jürgen Meyer IZ 04.03.25
Screenshot Berliner Zeitung Herr Wächter
Im Dezember 2024 berichtete ein Artikel der Süddeutschen Zeitung, dass das taz-finanzierende Unternehmen "seine unbemannten Fluggeräte in die Ukraine liefert". Und weiter:
"Dort werden sie vom Militär zu Aufklärungszwecken eingesetzt. In dem vom russischen Angriffskrieg gebeutelten Land unterhält Quantum Systems auch einige Fabriken, um vor Ort Flugkörper herzustellen."
Der Artikel trägt die Überschrift samt Information: "Quantum Systems bildet Bundeswehr aus". Im Dezember des Vorjahres veranstaltete die taz-Redaktion in ihren Berliner Verlagssräumen den "taz Talk über die Ukraine". Geladen war unter anderem Anton Hofreiter, einer der schärfsten grünen Befürworter von Waffenlieferungen an die Ukraine und der damit verbundenen künstlichen Verlängerung des Krieges. Dazu heißt es in der Ankündigung:
"Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter warb früh für die konsequente militärische Unterstützung der überfallenen Ukraine. Er wurde dafür von einigen lautstark kritisiert. Immerhin gelang es seinem Parteifreund Robert Habeck als Wirtschaftsminister in nur kurzer Zeit, die Energieversorgung der Bundesrepublik von Russland zu entkoppeln.
Währenddessen überlegt US- Präsident Trump. Nordstream durch seine Vermittlung zu reaktivieren.
Berlin Mitte RT Foto
Die Frage des Abends lautete, unter Anwesenheit der laut taz-Redaktion "prominenten russischen Bürgerrechtlerin Irina Scherbakowa":
"Doch wie soll man Russland stoppen?"
Der wirtschaftliche Niedergang der taz wurde mit freundlicher Unterstützung des Kriegsunternehmens Quantum Systems vorerst jedenfalls gestoppt oder zumindest etwas verzögert.
Mehr zum Thema - Aufrüsten bis an die Zähne: Kriegstreiber planen gigantisches Sondervermögen
Grün-linke "taz" sichert sich die Restauflage durch ganzseitige Anzeige einer Drohnen-Rüstungsfirma
Auch US-Cyberoperationen gegen Russland werden gestoppt
Jürgen Meyer IZ 04.03.25
Nachdem US Präsident Trump den ukrainischen Regierungschef zuletzt als Diktator mit Wahlphobie und als dummen Präsidenten im Oval Office bezeichnet hatte, kam es zum Abbruch der Verhandlungen der USA mit der Ukraine und zum Rauswurf von Selenskij aus dem Weißen Haus.
Jetzt hat US Präsident seine Maßnahme gegen die Ukraine verschärft, nachdem einige europäische Staaten und Großbritannien eine Initiative zur de facto Fortführung des Krieges und zur weiteren Bewaffnung der ukrainischen Diktatur ergriffen hatte.
US-Präsident hat jetzt den sofortigen Stopp aller USA Waffenlieferungen an das Selenskij-Regime gestoppt.
„Es handelt sich nicht um eine dauerhafte Einstellung der Hilfe, sondern um eine Pause“, zitierte der US-Sender Fox News einen ranghohen Regierungsbeamten.
Der „New York Times“ zufolge soll die Unterstützung erst wieder aufgenommen werden, wenn Trump feststelle, dass die Ukraine sich zu Friedensverhandlungen mit Russland verpflichte. Die Zeitung beruft sich ebenfalls auf einen ranghohen Regierungsbeamten. Die Anordnung trete sofort in Kraft und betreffe Waffen und Munition im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar, die sich bereits in der Lieferung befänden oder bestellt worden seien.
Der „Washington Post“ zufolge wurde die Entscheidung bei einem Treffen am Montag im Weißen Haus getroffen. Trump tauschte sich demnach unter anderem mit Außenminister Rubio, Vizepräsident J.D. Vance und Verteidigungsminister Pete Hegseth aus.
„Der Präsident hat deutlich gemacht, dass es ihm um den Frieden geht. Wir brauchen Partner, die sich ebenfalls für dieses Ziel einsetzen“, teilte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, laut der Nachrichtenagentur Reuters mit. Eine offizielle Stellungnahme der Regierung gab es zunächst nicht. Auch von der ukrainischen Regierung lag zunächst keine Stellungnahme vor.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den Kommandeur des U.S. Cyber Command angewiesen, sämtliche Planungen für offensive Cyberoperationen gegen Russland einzustellen. Das berichtete die "New York Times" unter Berufung auf einen amtierenden und zwei ehemalige Regierungsbeamte. Auch das Fachmedium "The Record" berichtete übereinstimmend.
Die Anweisung sei Teil eines umfassenderen Versuchs, den Kremlchef Putin zu Verhandlungen über den Ukraine-Krieg und ein neues Verhältnis zu den USA zu bewegen. Die genaue Reichweite und Dauer der Anordnung sind unklar, da die Grenze zwischen offensiven und defensiven Cyberoperationen oft schwer zu ziehen sei. Die Anordnung gelte für die "absehbare Zukunft". Sie betreffe nicht die National Security Agency (NSA).
Das U.S. Cyber Command ist eine militärische Einheit innerhalb des Verteidigungsministeriums, die für den Schutz der US-amerikanischen Cybersicherheitsinfrastruktur sowie für Cyberoperationen verantwortlich ist. Während offensive Cyberoperationen darauf abzielen, gegnerische Netzwerke zu infiltrieren, zu sabotieren oder auszuschalten, dienen defensive Operationen dem Schutz der eigenen Infrastruktur vor Cyberangriffen.
Die Anordnung sei noch vor Trumps öffentlichem Eklat mit Selenskij im Oval Office erfolgt. Kritiker werfen der Regierung vor, Moskau damit einen Freibrief für weitere Cyberattacken zu erteilen.
Die Kriegstreiber in Deutschland der EU und in GB wollen noch nocht aufgeben. Auch die Dempkraten in den USA drängen Selenskij keine Frieden zu schliessen.
Fortsetzung folgt
Rücktritt des Co Landes-Vorsitzenden Brack - Er warnt vor Sektierertum
Jürgen Meyer IZ 03.03.25
Phönix
In Hamburg kam es bei der Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag zum absoluten Wahldebakel für das Bündnis Sahra Wagenknecht und nur zu einem Ergebnis von mageren 1,7 % der Wählerstimmen.
Es nutzt ja auch der Partei nichts, das Ergebnis schönzureden oder unter den Tisch zu kehren.
Ich habe ja bereits in einem Artikel zur Bundestagswahl die Gründe für das Scheitern an der 5-Prozent-Hürde dargelegt.
https://internetz-zeitung.eu/8081-es-fehlten-mit-4-97-etwa-13-500-stimmen
Warum das BSW an der 5 %-Hürde knapp scheiterte -
Es fehlten mit 4,97 % etwa 13 500 Stimmen
Die Gründe liegen aber in Hamburg noch tiefer.
Nachdem zwei parallel existierende Landesverbände gegründet wurden und die BSW Spitze den Verband von Lazic und Weber nicht anerkannt hatte, wurde etwas später ein neuer Landesverband gegründet, den der BSW Bundesvorstand und Sahra Wagenknecht dann auch akzeptierte.
Aber auch Teile des neuen Landesverbandes wollten die Spitzenkandidatur von Zaklin Nastic für den Bundestag nicht anerkennen. Es kam zu Intrigen im neuen Landesverband.
Über mögliche Fehler von Lazic und Weber gibt es in Hamburg unterschiedliche Bewertungen. Aber ihr Wunsch nach mehr Basisdemokratie, mehr Mitsprache und Beteiligung der Unterstützergruppen sowie mehr Transparenz und eine breitere Mitgliederbasis des BSW war im Kern korrekt.
Man könnte aber denken, dass mit der Nominierung von Brack und von Eulenburg die internen Auseinandersetzungen enden würden. Da hat man sich aber gewaltig getäuscht.
Während es in einigen Landesverbänden den Politikern nur um Posten und Pfründe geht und sie dafür auch bereit sind Prinzipien aufzugeben, wurde mir von Unterstützern und Mitgliedern von verschiedenen Landesverbänden herangetragen, dass kontroverse Meinungen und politische Diskussionen außerhalb der Unterstützertreffen beispielsweise in Telegram-Gruppen grundsätzlich nicht gewollt sind.
So wurden kritische Mitglieder, die sich beispielsweise gegen das Russland-Bashing und für Verhandlungen mit Putin einsetzten, auf den folgenden Unterstützertreffen nicht mehr eingeladen, obwohl das die offizielle Politik von Sahra Wagenknecht ist. Ein elitärer und willkürlicher Führungsstil machte sich mancherorts breit. Das widerstrebt oft basisdemokratisch und links inspirierten Mitgliedern und Unterstützern sehr und das nicht nur in Hamburg oder Brandenburg. Es ist an der Zeit, kontroverse Diskussionen zuzulassen und die Massenbasis zu verbreitern.
In Hamburg war das Ergebnis besonders ernüchternd und es zeigt, dass eine breite Mitgliederbasis sofort geschaffen werden muss. Von den einst 38 000 Unterstützern waren nach meiner Kenntnis Anfang Januar 2025 noch 25 000 aktiv. 13 000 haben kapituliert oder sie wurden aussortiert und in den Karteien gelöscht. Das ist ziemlich genau die Anzahl von Unterstützern, die als Wahlstimmen bei der Bundestagswahl fehlten.
Bezüglich der letzten Wahlen hat Sahra Wagenknecht auch zurecht festgestellt, dass auch das Migrationsthema als Topthema dem BSW geschadet hat, weil die "Hauptkompetenz" in dieser Frage anderen rechten Parteien zugetraut wird. Laut Einschätzung von Wagenknecht kann man damit insbesondere in urbanen Metropolen wie Hamburg nicht punkten. Zweidrittel der BSW Mitglieder würden diesen strikten Migrations-Kurs mittragen, aber eben ein Drittel der Mitglieder und vor allem der Basis wohl eher nicht.
Es ist doch vollkommen klar, dass alle diese Dinge, also ob nun das Wirken von denjenigen, die als Sozialisten immer noch in der Linken wirken, ob die Vorgänge beim BSW, oder eben auch in anderen Zusammenhängen, kritisch analysiert und aufgearbeitet werden müssen, um daraus zu lernen, meint der linke Hamburger Aktivist Andreas Grünwald.
Die Linkspartei ist keine Friedenspartei mehr
Jürgen Meyer IZ 03.03.25
FB
https://www.nachdenkseiten.de/?p=129606
Die Partei die Linke spielt sich zwar hierzulande als Bollwerk gegen AfD Rechtspopulismus auf und kritisiert berechtigterweise die Vernichtung der Brandmauer durch die CDU Bundestagsfraktion, die so Rassisten salonfähig machte.
Durch diese angebliche antirassistische und antifaschistische Gesinnung konnte die Partei bei vielen Wählern punkten. Selbst 1,2 Millionen Wähler von SPD und Grünen wanderten zur Linken, weil selbst SPD und Grüne in den Chor der Migrantenfeindlichkeit einstimmte.
Diese antifaschistische Haltung hat ihr ein Comeback und den Einzug in den Bundestag beschert und so erneut zur relativ starken Bundestagsfraktion werden lassen.
Gleichzeitig unterstützt die Linkspartei aber die Ukraine und damit das Selenskij-Regime, dass seine Macht weitgehend auf faschistische Milizen wie ASOW und Aidar oder Kraken und Wehrmacht bzw. SS - affine Gruppen wie Edelweiß stützt und damit echte Hardcore-Alt-Hitlerfaschisten, die auch Hakenkreuzsymbolik nutzen, offen und durch Waffenlieferungen auch die Bewaffnung von Hitlerfaschisten in der Ukraine unterstützen, die immer noch den Hitlerfaschisten wie Bandera mit Statuen landesweit verherrlichen.
Hätte das die Mehrheit der Linkspartei-Wähler gewusst, wäre die Linkspartei wohl an der 5-% Hürde gescheitert und nicht das BSW .
Das Vorstandsmitglied Thies Gleiss kritisiert daher den Beschluss, der auch die Unterstützung der pro-faschistischen Ukraine beinhaltet.
Positiv ist die positive Haltung zu China. Aber auch da fragt man sich, warum ein staatskapitalistisches Russland bekämpft wird und ein kommunistisches China unterstützt wird - ohne China konkret inhaltlich zu benennen.
Kein Wort darüber, das die EU ein Konstrukt der kapitalistischen Oligarchenherrschaft ist. Das ist nicht links
Thies Gleiss im Wortlaut:
Rheinmetall war ein zentraler Bestandteil der NS-Rüstungsindustrie. Dennoch stellt das Unternehmen seine eigene Geschichte nur unvollständig dar. Welche Verstrickungen verschwiegen werden, zeigt ein Blick in die Vergangenheit.
Hugo Boss, BMW, Porsche, Thyssen, Krupp und viele andere: Einige der größten deutschen Unternehmen haben eine dunkle Vergangenheit. Während sich manche Firmen um Aufklärung bemühen, versuchen andere, ihre NS-Verstrickungen zu verschweigen. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall vermittelt gerne das Bild, er gehe mit seiner Geschichte transparent um. Doch das ist mitnichten der Fall.
Auf seiner Website arbeitet das Düsseldorfer Unternehmen vor allem die Zeit während des Zweiten Weltkriegs in einem Text auf.
In dieser Zeit hatte Rheinmetall einen besonders hohen Stellenwert für das NS-Regime. Daher wurde es vollständig vom Staatsunternehmen Reichswerke Hermann Göring übernommen. Diese und weitere heikle Informationen finden sich allerdings nicht im Text auf der Firmen-Website.
Bürokratie verhinderte den "Endsieg"?
Viel mehr beschreibt das Unternehmen, mit welchen Herausforderungen es während des Krieges zu kämpfen hatte. Demnach seien zahlreiche Arbeiter zum Fronteinsatz eingezogen worden. An ihrer Stelle hätten Frauen und Zwangsarbeiter die Rüstungsproduktion übernommen. Die Bürokratie sei jedoch nicht von Fronteinsätzen betroffen gewesen, moniert das Unternehmen.
In dem Text, der die Firmengeschichte während des Zweiten Weltkriegs aufarbeiten soll, beklagt das Unternehmen, zu sehr von der Bürokratie aufgehalten worden zu sein. "Selbst die für den immer noch erhofften 'Endsieg' notwendige Waffenfertigung wurde durch sie immer wieder ausgebremst", schreibt der Rüstungskonzern.
Geld für rechtsextreme und neonazistische Organisation
Doch die NS-Verstrickungen reichen noch viel weiter zurück. Als Arbeiter der Fabrik in Berlin 1918 ihre Waffen niederlegten, trugen sie so zum Ende des Ersten Weltkriegs bei. Verschiedene Strömungen versuchten, in der Folge das Machtvakuum zu füllen.
Für die Arbeiterbewegung setzten sich Personen wie Rosa Luxemburg oder Karl Liebknecht ein. Aber auch rechtsextreme Strömungen und Organisationen wie die sogenannte Antibolschewistische Liga entstanden zu dieser Zeit.
Diese Antibolschewistische Liga, die später in "Liga zum Schutze der deutschen Kultur" umbenannt wurde, wurde auch mit Geldern aus den Kassen von Rheinmetall finanziert.
Geld für die Ermordung Rosa Luxemburgs
Mit dem Geld deutscher Unternehmen bezahlte die Organisation Militäreinsätze von Freikorps gegen den Berliner Januaraufstand. Auch die Auftragsmorde an den sozialistischen Politikern Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden so finanziert. 1935 wurden die Erinnerungen des Gründers der Antibolschewistischen Liga, Eduard Stadtler, veröffentlicht. Dadurch bestätigten sich die Verstrickungen großer deutscher Unternehmen in der faschistischen Vereinigung.
So ist bekannt, dass die SPD die Ermordung der Linken Luxemburg und Liebknecht durch Freikorps absegnete.
Berliner Januaraufstand der Spartakisten/KPD
Der Berliner Januaraufstand oder auch Spartakusaufstand war ein Generalstreik, der im Januar 1919 auch zu bewaffneten Kämpfen führte. Um den Streik zu zerschlagen, waren bereits Anfang Dezember 1918 Freikorps, also bewaffnete Verbände aus Freiwilligen und ehemaligen Frontsoldaten, gebildet worden.
Als das Unternehmen Rheinmetall 1933 in Konkurs ging, wurde es durch die Nationalsozialisten gerettet.
Ab diesem Zeitpunkt stieg der Einfluss des Staates auf das Unternehmen immens. Während des Zweiten Weltkriegs machte sich das auch für Rheinmetall bezahlt. Die Rheinmetall-Borsig AG, wie der Betrieb nach Übernahme des Lokomotivherstellers Borsig ab 1936 hieß, öffnete weitere Produktionsstätten. Auch unzählige Zwangsarbeiter wurden der Waffen- und Munitionsproduktion zugeteilt.
Zwangsarbeiter aus deutsche Konzentrationslagern wie Auschwitz
Allein der niedersächsische Standort Unterlüß in der Lüneburger Heide war von Lagern mit Tausenden Insassen umgeben. Viele von ihnen, darunter vor allem Personen jüdischen Glaubens aus Ungarn, wurden bei Rheinmetall eingesetzt. Auch Zwangsarbeiter vom Außenlager Tannenberg des Konzentrationslagers Bergen-Belsen kamen bei Rheinmetall zum Einsatz. Teilweise wurden diese auch von Auschwitz nach Niedersachsen verlegt.
1944 wurde Rheinmetall in das Staatsunternehmen Reichswerke Hermann Göring eingegliedert. Für dieses allein arbeiteten mehr als 300.000 Zwangsarbeiter. Viele Tausend kamen bei Rheinmetall zum Einsatz.
Dass "zahlreiche Zwangsarbeiter" bei Rheinmetall-Borsig "beschäftigt" waren, bestätigt das Unternehmen. Über die Schicksale der Zwangsarbeiter habe man allerdings lange Zeit wenig gewusst, heißt es im Text auf der Firmen-Website. Erst als sich Betroffene direkt bei Rheinmetall meldeten, habe der Konzern mehr über sie erfahren. Um aus dem 1999 eingerichteten Stiftungsfonds der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft Entschädigungsgelder zu erhalten, hätten ehemalige Zwangsarbeiter eine Bestätigung von Rheinmetall über ihre Zwangsarbeit benötigt.
In der Folge erzählt die Firma die Geschichte eines Sascha A., der während des Zweiten Weltkriegs als Zwangsarbeiter im Düsseldorfer Werk arbeiten musste und sich später für den Bescheid bei Rheinmetall meldete. Sascha A. betont, wie "gutherzig und gütig" die deutschen Arbeiter zu den Zwangsarbeitern gewesen seien. Er habe zwar neben einem Faschisten arbeiten müssen, der "alle Kommunisten an der Ostfront erschießen wollte". Im Text wird anschließend aber betont: "Damit sagt A. nicht, dass er von ihnen schlecht behandelt worden sei."
"Besonders anrührend" wirke A.s Geschichte, da er sich mit dem Malen verschiedener Porträts noch Geld dazuverdiente, heißt es weiter. Zwar wird das große Leid, "das Zwangsarbeitern auch bei Rheinmetall in Düsseldorf, Berlin und anderswo widerfahren ist", kurz erwähnt. Detaillierter beschreibt der Text dieses Leid allerdings nicht.
Hitlerdeutschlands "Größenwahn"
Im weiteren Verlauf des Textes wird die Geschichte zweier Landwirte, deren Hof einer Rheinmetall-Produktionsstätte weichen musste, erzählt. Auch die Reichswehr habe auf dem Grundstück der Vertriebenen geübt, heißt es. Der Hof sei mittlerweile wieder in Betrieb, und ein Familienmitglied habe selbst über 37 Jahre bei Rheinmetall gearbeitet, schließt der Text die Geschichte ab.
Abschließend werden im Text noch unterschiedliche Waffen und Geschosse vorgestellt, die Rheinmetall als Ergebnis von Hitlers "Größenwahn" baute. Eine kritische Aufarbeitung der Geschichte, in welchem Ausmaß das Unternehmen von der NS-Zeit profitierte, wie und ob Zwangsarbeiter durch das Unternehmen entschädigt wurden, wird nicht im Text erwähnt.
- rheinmetall.com: "125 Jahre Rheinmetall – die Jahre 1936 bis 1945" (Stand: 11. Juni 2024)
- capital.de: "Rheinmetall im Laufe der Zeit"
Seite 28 von 1317