Vizekanzler und SPD Chef Gabriel bremst Gewerkschaften bei Lohnforderungen 

 

Ausgerechnet ein SPD-Bundeswirtschaftsminister fordert die Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde auf, keine überzogenen Lohnforderungen zu stellen: Laut Gabriel müssten Produktivität und Lohnhöhe „korrespondieren“, meldet das bürgerliche Handelsblatt.

 

Die Bundesregierung ruft die Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde zum Maßhalten auf. Zwar müsse sich „gute Arbeit lohnen und existenzsichernd“ sein. Doch „andererseits müssen Produktivität und Lohnhöhe korrespondieren, damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten bleibt“, heißt es im Jahreswirtschaftsbericht 2014, den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) heute offiziell vorstellt und der dem Handelsblatt (Mittwochausgabe) bereits vollständig vorliegt.

Nur einen Tag nachdem die Gewerkschaft Verdi für den öffentlichen Dienst eine „deutliche Reallohnsteigerung“ von mehr als 3,5 Prozent gefordert hat, spricht sich Gabriel in dem Bericht damit gegen überzogene Lohnforderungen aus. Eine Position, die die im Jahr 2014 anstehenden Tarifverhandlungen für mehr als elf Millionen Beschäftigte verschärfen könnte.

 

Zudem soll ein Sockelbetrag von 100 €uro gefordert werden. 

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hatte  auf dem  6. Außerordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt am Main  noch die Bedingungen der SPD für ein Zustandekommen einer Großen Koalition genannt: Es werde keine Große Koalition ohne flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro geben, sagte Gabriel, und fügte hinzu: "Und das ist mir ehrlich gesagt noch zu wenig".  Da spielte sich der SPD Chef noch als Freund der Gewerkschaften auf, der das  Verhältnis der Gewerkschaften zur SPD freundschaftrlich und neu organisieren wollte. 

Wieder einmal wird deutlich, dass die SPD  eine Kraft ist, die den Kapitalismus erhalten will und klassenversöhnlerisch tickt  und sich somit im Gegensatz zu einer sozialistischen und mithin anti-kapitalistischen Partei wie  der Linkspartei befindet, die den Kapitalismus überwinden will und die sich für klassenkämpferische Forderungen der Werktätigen gegen das Kapital einsetzt.  

Russische Medien stellen sich jetzt gegen die 9/11-Lüge - Es war ein Inside Job der US Geheimdienste 

 

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Russische Medien wie RT Today helfen jetzt die 9/11-Lüge endgültig zu beseitigen

Der Fall Edathy: Verschwörung der Geheimdienste oder pädophile Straftat? 

Bewiesen ist gegen den SPD-Spitzenpolitiker noch garnichts- aber der Verdacht wird angeblich konkretisiert - aber bisher ist es nur ein Verdacht!

Die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy wiegen schwer. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Ermittlungen gegen den in Rehburg (Landkreis Nienburg) lebenden SPD-Politiker bestätigt.

Den Grund wollte sie nicht nennen. Nach NDR Informationen steht der 44-Jährige unter Verdacht, kinderpornografisches Material zu besitzen. Demnach stammen die Hinweise auf Edathy aus Kanada.

Dort hatten die Behörden lange gegen einen Kinderpornoring ermittelt und Hinweise zu Kunden aus Deutschland gefunden. Diese leiteten sie ans Bundeskriminalamt weiter. Vergangene Woche soll dann Edathys IP-Adresse aufgetaucht sein. Nach Einschätzungen aus Ermittlerkreisen handelt es sich bei dem Verdacht um einen minderschweren Fall. Am Montag wurden Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin, seine Büros in Nienburg und Stadthagen (Landkreis Schaumburg) sowie ein weiteres Büro durchsucht. Dabei ist laut der Deutschen Presse-Agentur Beweismaterial sichergestellt worden, berichtet der NDR.

Ermittlungen in Kanada: 

Mehrere Jahre hat die kanadische Polizei unter dem Codenamen "Spade" ("Spaten") gegen einen internationalen Kinderpornoring ermittelt. Bis November identifizierten die Behörden rund 390 Opfer. Zudem wurden 340 Verdächtige festgenommen, die im Internet mit Fotos und Filmen gehandelt haben sollen. Dabei führten auch Spuren nach Deutschland - zu möglichen Opfern und zu mutmaßlichen Tätern. Entsprechende Hinweise haben die Kanadier an das Bundeskriminalamt weitergeleitet, welches dann nach Informationen von "Spiegel Online" die örtlichen Behörden einschaltete.

 

 

Nach Informationen des Spiegel hatte die kanadische Polizei in Toronto  unter dem Codenamen Spade mehrere Jahr lang gegen einen internationalen Kinderporno-Ring ermittelt und umfangreiches Material sichergestellt. In diesem Zusammenhang fanden sich angeblich Hinweise aufEdathy, die von den Kanadiern an das Bundeskriminalamt weitergeleitet und von der Zentralstelle Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main bearbeitet wurden.

 

Die "Welt" erfuhr aus Sicherheitskreisen, dass das Bundeskriminalamt (BKA) vor einiger Zeit im Rahmen der Bekämpfung der Kinderpornografie strafrechtlich relevante Informationen an die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover übermittelt habe. Das BKA selbst wollte sich allerdings dazu ebenso wenig äußern, wie die Staatsanwaltschaft. 

 

Die Wohnungstür hatte aufgebrochen werden müssen, Edathy war persönlich nicht anwesend. Später hieß es, er sei im Ausland. 

 

Zudem gab es  108  Festnahmen in Kanada, 76 in den USA und 65 in Australien. Die Ermittlungsergebnisse der Operation „Spade“ seien Fahndern in mehr als 50 Ländern zur Verfügung gestellt worden. Spuren führten auch nach Deutschland. Videos sollen hier gekauft worden sein und auch deutsche Kinder sollen unter den Opfern sein.

Komplott-Theorien und Bestürzung

 

Auch andere Unterstützer Edathys schließen ein Komplott nicht aus, wie aus einigen von Hunderten Kommentaren auf Facebook hervorgeht.

Geheimdienste führen für Regierungen auch Regierungsverbrechen aus und deshalb ist auch nicht ausgeschlossen, dass der kanadische Geheimdienst in Kooperation mit dem NSA und dem BND dem SPD Politiker diese "Beweise" unterjubelt. Edathy hatte den NSU Untersuchungsausschuß geführt,  der auch mögliche Verwicklungen westlicher Geheimdienste in die Aktivitäten und sogar eine mögliche Steuerung der  Nazi-Zelle bzw. der NSU-Terror-Zelle durch Dienste beleuchtet hatte. Das kann zum Hass der US Regierung Obama und des NSA sowie des verbündeten BND und zu dieser Retourkutsche der Dienste geführt haben.    

Die Sozialdemokraten im Bundestag reagierten bestürzt auf die Vorwürfe gegen den Politiker: "Die genannten Gründe sind sehr schwerwiegend. Ich persönlich bin zutiefst bestürzt", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht.

Ebenso äußerte sich SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er forderte von den Ermittlungsbehörden, dass sie den Fall "schnell, umfassend und genau aufklären". Die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Nienburg, Elke Tonne-Jork, wollte am Dienstag keine Stellung nehmen.

Die SPD in seinem Wahlkreis hatte sich aber nach Auskunft der Regionalzeitung "Harke"  zu dem Fall sehr wohl geäussert.

 Gegen den ehemaligen heimischen SPD-Bundespolitiker Sebastian Edathy (Rehburg) laufen staatsanwaltliche Ermittlungen wegen Besitzes kinderpornografischen Materials. Das geht aus Kreisen der Landes-SPD hervor, die Montagabend in Loccum tagte. Es gelte zwar die Unschuldsvermutung, hieß es. Aber falls sich das Ganze bewahrheite, „dann mit Schwung drauf“. Heute ist mit einer Stellungnahme der SPD zu rechnen, meldet die Harke . 

Edathy selber befindet sich im Ausland und er ist  für Nachfragen nicht erreichbar.

Nach Angaben der "Zeit" soll er sich in Dänemark aufhalten. Das Blatt beruft sich auf Aussagen aus "SPD Kreisen". 

 

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-02/sebastian-edathy-kanada-kinderporno

http://www.welt.de/politik/deutschland/article124759881/Kanadische-Ermittlungen-fuehrten-offenbar-zu-Edathy.html

http://www.nachrichten.de/politik/Edathy-im-Visier-von-Operation-Spade-Kanadier-sollen-Kinderporno-Hinweise-gegeben-haben-aid_2687495292459271887.html

SPD-Spitzen-Innenpolitiker  Edathy nach Niederlegung des Bundestagsmandats unter Kinderporno-Verdacht 

 

Sebastian Edathy, Ausschussvorsitzender des Bundestags, steht im Verdacht, kinderpornografisches Material zu besitzen. Erst am Freitag hatte der SPD-Abgeordnete sein Mandat aufgegeben. Er weist die Vorwürfe zurück, schreibt der Kölner-Stadt-Anzeiger.

Polizeibeamte und Staatsanwaltschaft haben am Montagnachmittag die Wohnung und das Büro des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im niedersächsischen Rehberg und im benachbarten Nienburg durchsucht. Der frühere Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss und des Bundestags-Innenausschusses steht im Verdacht, kinderpornografische Schriften besessen zu haben. Bei der Durchsuchungsaktion beschlagnahmten die Beamten Computer und Akten. Eine offizielle Stellungnahme der Staatsanwaltschaft wird für diesen Dienstag erwartet.

 

Am Dienstagmittag äußerte sich Edathy auf seiner Facebook-Seite zu den Vorwürfen geäußert: „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr“, erklärte Edathy am Dienstag auf seiner Facebook-Seite.

In der ARD wird um 13 Uhr in der Sendung "Mittagsmagazin" gemeldet, dass die Staatsanwaltschaft  in Hannover einen Anfangsverdacht gegen Edathy bestätigt. Es ermittelt explizit die Staatsanwaltschaft, die speziell für Kinderpornografie in der Landeshauptstadt zuständig sei.  Das bestätigt die zugeschaltete ARD Redakteurin von MonaLisa in der Sendung.

Ausserdem sei ein internationaler Kinderpornoring ausgehoben worden und auch da sei die IP von Edathy registriert gewesen..( inoffizielle Meldung in gleicher ARD Sendung) 

Edathy wehrt sich: 

 
11.02.2014
PRESSEMITTEILUNG
Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr. - Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. - Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. - Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor.
https://www.facebook.com/edathy
 
 
 
 
http://www.berliner-zeitung.de/politik/-edathy-verdacht-auf-besitz-von-kinderpornografie,10808018,26155276.html
 

http://www.ksta.de/politik/-edathy-verdacht-auf-besitz-von-kinderpornografie,15187246,26155276.html

http://www.fr-online.de/politik/verdacht-auf-kinderpornografie-edathy-weist-vorwuerfe-zurueck,1472596,26155496.html

http://blogs.sueddeutsche.de/schaltzentrale/2010/04/08/das-aufregende-leben-von-sebastian-edathy-spd-mdb/

https://www.dieharke.de/Artikel/Lokales/31076/Staatsanwaltschaft_ermittelt_gegen_Edathy/

Alice Schwarzer steht längst auf der Seite der erzkonservativen Unemanzipierten 

Emma, Alice und Angela

SchwarzerBILDAls ob es nur um Steuerhinterziehung ginge! Alice Schwarzer hat längst ihren Frieden mit dem kapitalistischen Establishment und seinen journalistischen Hofberichterstattern gemacht. Ihr Feminismus ist auf dem sozialen Auge blind und übersieht, dass menschenfeindliche Politik, wie sie von der Merkel-Regierung gemacht wird, eben auch frauenfeindlich ist, weil Verarmung, Hartz IV und Krieg ja auch Frauen betrifft. Ein solcher Feminismus freut sich, wenn aus Killern – politisch korrekt – KillerInnen werden. Jede Lüge braucht OpportunistInnen, die helfen, sie zu verkaufen. Ellen Diederich – erfahren in Frauen- und Friedensarbeit – nimmt sich in ihrem erhellenden Artikel das System Schwarzer vor.

Die feministische Zeitschrift Emma feierte vor einiger Zeit den 30. Geburtstag. In diesem Blatt hat Alice Schwarzer Unterdrückungserfahrungen, Vorstellungen und Forderungen der Frauenbewegung thematisiert, sie einer breiten Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt und auch einiges bewirkt.

Lange waren die Inhalte durch die Bewegung bestimmt. Es war ja nicht Alice Schwarzer allein, sondern es waren und sind Millionen Frauen in aller Welt, die das Patriarchat und die daraus resultierende Unterdrückung der Frauen analysierten, Widerstand entwickelten und das auch weiterhin tun. Die Radikalität der Frauenbewegung jedoch hat nachgelassen. Vieles ist auf dem Marsch durch die Institutionen dort hängen geblieben. Anpassungsprozesse sind erfolgt.

Heute ist der in Emma verkündete Feminismus der der gut verdienenden Frauen, derjenigen, die es „geschafft“ haben. Die Probleme der Armen, der Mehrheit der Frauen, der Frauen der Zweidrittelwelt, der Frauen mit unsicheren Arbeitsverhältnissen kommen schockierend wenig vor.

 

Emma hat es zum Beispiel fertig gebracht, ein Heft mit dem Schwerpunkt »Mode« zu machen, ohne einen Satz zu den Millionen Frauen in aller Welt zu sagen, die modische Kleidung unter größtenteils entsetzlichen Arbeitsbedingungen herstellen. Vorgestellt wurde u.a. Frau Schwarzers Modeschöpferin, die zunächst in Deutschland, dann in Polen und später in Marokko produzieren lässt. (Da ist es dann am billigsten)

Alice Schwarzer hat in Deutschland weitgehend die Deutungshoheit über das, was Feminismus ist. Sie ist die öffentlich angesehene Ikone des Feminismus, mit Bundesverdienstkreuz und anderen Auszeichnungen beschwert, hoch gelobt von Menschen wie Roland Koch, Guido Westerwelle und der Bild-Zeitung.

Der Leitartikel im Jubiläumsheft trägt die Überschrift: »Emma, Alice und Angela« (nein nicht Davis, sondern Merkel). Was wir nicht alles erreicht haben! Eine Frau als Bundeskanzlerin. Die Emma-Redaktion macht ihren Betriebsausflug nach Berlin und lässt sich stolz mit Angela Merkel ablichten.

Welche Politik verfolgt die erste Kanzlerin Deutschlands? Hat sich für Frauen etwas zum Positiven verändert?

Merkel geht den neoliberalen Weg mit Riesenschritten weiter, den die BRD bereits unter Rot-Grün bahnbrechend verfolgt hat: Verschärfungen von Hartz IV, Kürzungen im Gesundheitswesen, Zwei-Klassen-Medizin, Löhne, von denen man nicht leben kann, Abbau vieler von Generationen erkämpfter sozialer Rechte, Verschärfung der Asylgesetze, Ermächtigung von Justiz, Polizei und Geheimdiensten zu immer mehr Überwachung, Privatisierung von kommunalem, Landes- und Bundeseigentum, Spaltung der Universitäten in Elite- und andere Einrichtungen. Von all den neuen Bestimmungen, den Kürzungen sind Frauen besonders betroffen.

Wenig betroffen sind die Frauen, die in die Hierarchien der Macht aufgestiegen sind. Die »Spitzen-Frauen« haben in Emma ihr Forum, sollen sie doch zeigen: Frauen können, wenn sie nur wollen, in die Spitzen der ökonomischen und politischen Macht, des Kulturbetriebes, der Medien, der staatlichen Institutionen aufsteigen und auch Institutionen der Staatsgewalt erobern, so auch das Militär. Durch die feministische Bewegung geht ein Riss. Ein Teil der Frauen befürwortet die Teilhabe am Krieg aus ihrer Definition von Gleichberechtigung heraus. Welche Rechte das sind, mit denen wir gleich werden sollen, wird nicht gefragt. Eine vehemente Befürworterin für die Teilhabe am Militär ist Alice Schwarzer.

Geradezu ekelhaft war die Teilnahme von Alice Schwarzer an der Kampagne der Bild Zeitung: „Die Wahrheit braucht immer einen Mutigen, der sie ausspricht“. Als Protagonisten der Wahrheit nahm die Zeitung, die wie keine andere Lügen produziert, Menschen, die unsere Vorbilder sind: Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Albert Einstein, Sigmund Freud, Galileo Galilei. Gandhi und King bezahlten ihre Wahrheitsliebe mit dem Leben. Die Bild Zeitung, die das Gegenteil macht, scheut sich nicht, pazifistische, feministische und soziale Begriffe und Personen zu missbrauchen. Sie gratulierte Emma zum 30sten Geburtstag mit einer ganzseitigen Anzeige. Die Bild -Zeitung als Vorkämpferin der Frauenemanzipation!

Herzlichen Glückwunsch, Frau Schwarzer!

Die Steuerhinterziehung ist bei all diesen Entwicklungen nebensächlich.

http://hinter-den-schlagzeilen.de/2014/02/10/emma-alice-und-angela/