"Quantum": NSA spitzelt weltweit 100 000 Rechner sogar offline aus - ganz ohne Internet
Nächster Überwachungswahn: Der amerikanische Geheimdienst NSA kann auf mehr als 100.000 Rechner auf der ganzen Welt zugreifen auch ohne Internetverbindung, heißt es in einem Zeitungsbericht. Betroffen seien auch Computer der EU.
Die NSA hat einem Medienbericht zufolge in knapp 100.000 Computer weltweit Software eingespeist. Damit sei es dem amerikanischen Geheimdienst einerseits möglich, die Geräte und private Netzwerke heimlich zu überwachen, berichtet die „New York Times in der Nacht auf Mittwoch. Zudem könne die NSA das Programm mit dem Codenamen "Quantum" auch für Cyberattacken nutzen. Der Dienst selbst beschrieb sein Vorgehen dem Bericht zufolge als „aktive Verteidigung“ und nicht als Angriffsinstrument.
Wie die Zeitung unter Berufung auf NSA-Dokumente, Computerexperten und amerikanische Regierungsvertreter weiter ausführt, wurde die Software in den meisten Fällen über Computer-Netzwerke installiert.
Die NSA habe aber auch verstärkt eine Technologie angewendet, die ihr Zugriff auf Computer erlaubt, auch wenn diese gar nicht mit dem Internet verbunden sind. Die Technologie basiere auf Funksignalen, die Daten über heimlich in die Computer eingesetzte Bauteile übermitteln würden. In den meisten Fällen müssen diese demnach von Agenten, Herstellern oder ahnungslosen Nutzern in die Geräte eingebaut worden sein.
Seit Jahren verwendet die NSA Technologie, die es ihr ermöglicht, auch Computer auszuspionieren, die gar nicht mit dem Internet verbunden sind. In einem vom Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" veröffentlichten Hardware-Katalog findet sich etwa eine als USB-Stecker getarnte Computerwanze, die per Funkverbindung Daten sendet und empfängt.
Andere Bauteile würden wie Platinen direkt in den Computer eingebaut, berichtet die "New York Times" - entweder ab Werk oder nachträglich durch Agenten. Eine dazugehörige Sendestation namens "Nightstand" passe in einen Koffer und könne noch aus einer Entfernung von mehr als zehn Kilometern gefälschte Daten auf die manipulierten Compyter senden. Derartige Technologien seien im großen Stil erstmals zwischen 2008 und 2010 bei der "Stuxnet"-Operation eingesetzt worden, mit der Irans Urnanreicherungs-Anlage in Natanz sabotiert wurde.
"Quantum" infiltrierte auch EU-Rechner
Es seien auch Rechner des chinesischen Militärs per „Quantum" angezapft worden, berichtet die New York Times unter Berufung auf Beamte und interne Dokumente. Die NSA habe es aber auch gegen russische Militärnetze, mexikanische Drogenkartelle und "Handelsinstitutionen in der EU" eingesetzt.
Angeblich ist das "normale Spionage" . Doch was an der Spiuonage bei angeblich befreundeten Partnern wie der EU als Institution "normal" sein soll, wird wohl das sahnige Geheimnis von US Präsident Obama bleiben.
"Die US Regierung hat uns belogen"
Die US Regierung Obama will mit der Totalüberwachung der Menschheit weiter machen wie gehabt.
Bei den Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen sind die USA nicht einmal bereit, die Spionage gegenüber der Bundesregierung oder des Bundeskanzlers einzustellen, geschweige denn sowas vertraglich zuzusichern. Von der Bespitzelung des deutschen Volkes einmal ganz abgesehen. Sowas lässt sich ein Imperium nicht verbieten.
Man gibt sich als Weltrmacht mit Sonderrechten und man möchte nicht Gleicher unter Gleichen sein.
Das Abkommen droht zu scheitern, bevor es überhaupt druckreif ist.
Die Große Koalition aus CDU und SPD wird vorgeführt.
Die wegen der NSA-Affäre gestarteten Verhandlungen über ein Geheimdienstabkommen zwischen Deutschland und den USA stehen einem Bericht der"Süddeutschen Zeitung"und des Norddeutschen Rundfunks zufolge vor dem Scheitern. Die Bundesregierung habe kaum noch Hoffnungen auf eine substanzielle Vereinbarung, berichteten beide Medien am Montagabend.
"Wir kriegen nichts", zitierte die "SZ" aus deutschen Verhandlungskreisen. Demnach verweigern die USA sogar die Zusage, künftig keine deutschen Regierungsmitglieder und politischen Amtsträger mehr abzuhören.
In den vergangenen Monaten hatte das Weiße Haus die deutschen Hoffnungen auf ein weitreichendes No-Spy-Abkommen bereits gedämpft. Vertreter der Regierung von Präsident Barack Obama ließen durchblicken, dass die US-Geheimdienste ein gegenseitiges Überwachungsverbot nicht ernsthaft in Erwägung zögen.
Die "New York Times" berichtete dann im Dezember, Obamas Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice habe Berlin wissen lassen, dass Washington auf keinen Fall einen Präzedenzfall schaffen wolle. Wenn Deutschland eine Sonderbehandlung durch die NSA bekäme, werde dies auch bei anderen Staaten Begehrlichkeiten wecken.
US-Geheimdienste zu keinerlei Zugeständnissen bereit
Laut "SZ" und NDR sind die US-Geheimdienste offenbar zu keinerlei Zugeständnissen bereit. Demnach weigern sich die USA beispielsweise weiterhin mitzuteilen, seit wann das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgespäht wurde. Washington gebe auch keine Auskunft darüber, ob weitere deutsche Spitzenpolitiker abgehört wurden oder abgehört werden.
Forderungen des Verfassungsschutzes, deutschen Experten Zutritt zu einer vermuteten Abhörstation von US-Geheimdiensten im Obergeschoss der Botschaft am Pariser Platz in Berlin zu gewähren, lehnen die USA den Angaben zufolge ab.
Offiziell zeigt sich der deutsche Geheimdienst BND enttäuscht. In Wahrheit aber kennen sie ihre untergeordnete und dienende Rolle in der Weltpolitik und sie wissen wer Koch und wer Kellner ist.
So erklärte BND Chef Schindler vorsorglich seine Bereitschaft unter diesen Bedingungen auf ein No-Spy-Abkommen ganz verzichten zu wollen.
Bodo Ramelow (Die Linke) will Thüringen mit der Basis auch digital fair ändern
Der Fraktionschef der Linken im Landtag von Thüringen will das Bundesland zusammen mit der Basis der Bevölkerung digital fair ändern.
Bodo Ramelow ist auch gleichzeitig der Internetbeauftragte der Linkspartei, der mit diesem Projekt die Bürger im Lande selber zu Wort kommen lassen möchte.
Die Kleinstaaterei soll überwunden werden und die Vernetzung soll Länder übergreifend stattfinden und deshalb steht auch die Forderung nach kostenlosem WLAN auch für den ländlichen Raum und das digitale Klassenzimmer als Pilotprojekt auf der Agenda.
Angela Merkel und ihre damalige Nähe zum SED Staat
Der Antikommunismus als Nazi-Ideologie ist von den Konservativen und Rechtspopulisten nach 1945 konserviert worden und immer noch eine weit verbreitete Weltanschauung im bürgerlich geprägten Mainstreamdenken.
Die Nähe zum ehemaligen SED Staat und dessen Geheimdienst der Staatssicherheit wird aber immer nur dann besonders thematisiert und problematisiert, wenn Linke wie Gregor Gysi oder wie die Linken-Mitarbeiterin Ruth Kampa angeblich betroffen sind.
Die freiwillige Kooperation des Bundespräsidenten Gauck mit dem damaligen Stasi-Offizier Terpe wird hingegen verschwiegen oder kleingeredet. Und auch die Nähe von Kanzlerin Angela Merkel zum SED Staat wird lieber verheimlicht. Ebenso wird und wurde die damalige Nähe der CDU der DDR zur SED und etwa die Stasi IM Tätigkeit des damaligen CDU Vorsitzenden und DDR Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere kaum kritisch thematisiert.
Solange aber scheinheilich die Aufarbeitung der DDR und Stasivergangenheit durch die Bundesregierung weitergeführt und das eigene Verhalten damals gleichzeitig ausgeblendet wird, bleibt das Thema auf der Agenda.
Bereits vorher war schon bekannt geworden, dass der Vater von Angela Merkel, Horst Kasner, nicht nur Pastor und Kommunist war, sondern dass er Pastoren und Vikare am Schulungszentrum Waldhof in der DDR ausgebildet und im Sinne der SED für eine "Kirche im Sozialismus und Kommunismus" schulte und ausbildete.
Natürlich hatte schon Horst Kasner Kontakte zu Stasi IM s der DDR Geschichte wie zu dem Stasi IM Clemence de Maiziere, dem Vater von Lothar de Maiziere und auch zu Manfred Stolpe und Wolfgang Schnur, die vermutlich Stasi IM s der DDR gewesen waren. Im Falle Schnur ist es Fakt und im Falle Stolpe hatte es der Spiegel behauptet.
Natürlich konnte Angela Merkel als Pfarrerstochter insbesondere nur deshalb das Abitur machen und studieren und dann sogar promovieren, weil der Vater eben nicht nur Christ sondern auch Kommunist gewesen war. So brachte es die Familie Kasner/Merkel zum Ostreisekader-Verein in die Sowjetunion als auch zum Westreisekader-Verein. So besuchte der Vater Italien und lobte dabei die Kommunistische Partei Italiens in höchsten Tönen.
Schon als Schülerin war Angela Merkel FDJ Kader und sammelte anlässlich der Abitur-Feier in der Uckermark Geld und Spenden für Waffen für die marxistisch-leninistische Rebellenbewegung Frelimo in Mosambik, die gegen den US Imperialismus kämpfte.
Nach dem Abitur studierte sie in Leipzig an der Karl-Marx-Universität Physik und machte das Physik-Diplom. Deshalb wollte sie ihre Karriere an der Hochschule fortsetzen. Sie strebte die Position eines wissenschaftlichen Mitarbeiters an einer Universität an. Ihre FDJ Tätigkeit war da ein weiterer Pluspunkt für dieses Vorhaben nämlich in der DDR Wissenschaft Karriere zu machen.
So bewarb sie sich an der Hochschule in Ilmenau ( Thüringen) als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Im Rahmen dieses Gesprächs wurde sie in ein Bürozimmer gebeten und von Stasi-Führungsoffizieren gebeten, eine vorgelegte Stasi-Verpflichtungserklärung zu unterschreiben. Da muss es also schon eine Stasi-Vorlaufakte von Merkel gegeben haben, die schon vorher die Eignung des Kandidaten überprüft und eine Zusammenarbeit abgecheckt hatte.
Angeblich will Angela Merkel diese Stasi IM - Verpflichtungserklärung aber nicht unterschrieben haben. "weil sie zu geschwätzig sei".
Diese Aussage erfolgte aber erst viele Jahre später und sie ist auch nicht sehr glaubwürdig, denn sofort danach wurde sie an die Elite-Universität der DDR befördert nämlich an die Akademie der Wissenschaften der DDR in Berlin Adlershof in einem Gebäude neben dem Fernsehen der DDR und der DDR Ehrenbrigade Felix Dschierschinsky.
An der Akadmie der Wissenschafen der DDR in Berlin wurde sie nicht nur wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin für Physik, sondern auch die die rechte Hand des Marxismus-Leninismus-Professors Hans Jörg Osten, der gleichzeitig auch FDJ-Chef ihrer FDJ Gruppe am Institut war.
Angela Merkel wurde Sekretärin ( Vorsitzende) der FDJ und Stellvertreter von Herrn Osten, die in der FDJ hier auch für Agitation und Propaganda der sogenannten Kampfreserve der SED zuständig war.
Nur war sie nicht nur die rechte Hand des FDJ Chefs und Kommunismus-Professors Osten , der sie acht Jahre lang in Marxismus-Leninsmus unterrichtet hatte, sondern gleichzeitig auch die rechte Hand des Stasi IM s Einstein, den Osten am Physik-Institut ebenfalls verkörperte, was jetzt erst kürzlich bekannt wurde.
Schon während des Umzuges nach Berlin hatte Angela Merkel zusammen mit der FDJ Gruppe und mit dem FDJ Chef Osten zusammen eine Wohnung in Berlin besetzt.
Es war schon vorher vermutet worden, dass diese Hausbesetzung von Merkel in Berlin Mitte nur mit Hilfe der Polizei und der Stasi der DDR möglich gewesen war.
Hier befanden sich Oppositionskirchen zum Regime und eine DDR-Jugend-Subkultur, die sich auch in der Hausbesetzerszene sammelte und die eine DDR Regierung gerne unter Kontrolle bekommen wollte.
Es sei hier nur am Rande erwähnt, dass Lebenspartner von Angela Merkel wie Michael Schindhelm und Bernd Schneider, den sie zu Hause ihren Eltern als neuen Freund vorgestellt hatte, ebenfalls Stasi IMs des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR gewesen waren.
Natürlich muss sie das alles nicht gewusst haben. Nur findet sich auch ihr Passfoto selber in der wohl berühmtesten Stasi-Akte der Geschichte der DDR nämlich in der Akte von Robert Havemann, dessen Sohn ebenfalls ein Büro am Institut innehatte. Das Foto stammt genau aus dieser Zeit um 1980.
Ich hatte bereits vor über einem Jahr Prof Hans Jörg Osten um ein Interview gebeten . Sein Sekretariat lehnte ab. Der Professor Osten möchte dieses Kapitel seiner Biografie und der deutschen Geschichte hinter sich lassen.
In diese Zeit besetzte sie also mit eben dieser FDJ Gruppe zusammen eine Wohnung in Berlin Mitte und später noch ein weiteres Haus im Brennpunkt-Viertel Prenzlauer Berg, wo sich der kirchliche Widerstand und Jugendprotest in der DDR organisierte. Dies geschah also auch im Rahmen einer FDJ-Initiative und mit einem Stasi IM an der Spitze.
Hier könnte sie sowohl den kirchlichen Widerstand im Umfeld er Zionskirche und Gethmesanekirche als auch die DDR Sub- und Jugendkultur als Stasispitzel ausspioniert haben.
Zudem ist in dieser Zeit um 1980 ein Passfoto von Angela Merkel in der Stasiakte Robert Havemann zu finden, was ebenfalls auf eine aktive Zusammenarbeit von Angela Merkel mit der Stasi der DDR hindeutet.
Er war in der DDR also der FDJ- Chef von Angela Merkel an der Akademie der Wissenschaften. Heute ist Hans-Jörg Osten (56) Professor an der Leibniz-Universität Hannover.
Unterlagen der Jahn-Behörde beweisen nun: Die Stasi führte den Physiker als Inoffiziellen Mitarbeiter unter dem Decknamen „Einstein“.
Als Naturwissenschaftler wie Merkel, die Physikerin war, hatte er sich mit "Einstein" einen passenden Stasi-IM-Deckmamen verpassen lassen.
In einem Stasi-Dokument heißt es: „Der O. wurde 1983 als IM auf der Basis der politisch-ideologischen Zusammenarbeit geworben. Er und seine Ehefrau haben eine Verpflichtung zur inoffiziellen Zusammenarbeit unterschrieben.“
In dieser Zeit war Angela Merkel ebenfalls FDJ -Führungskader eben dsieser FDJ Gruppe an der Edel- Wissenschafts-Akemdemie der DDR.
VergrößernBelastendes Dokument: Die Stasi führte Hans-Jörg Osten als „Inoffiziellen Mitarbeiter“
Osten gehörte wie Merkel zur FDJ-Führung am Zentralinstitut für physikalische Chemie an der DDR-Akademie.
Er wurde von der DDR-Auslandsspionage der Stasi geführt, seine Akte liegt nur bruchstückhaft vor.
Berichte über Merkel wurden bislang nicht gefunden. Aber der Stasiverdacht gegen Merkel erhöht sich dadurch auch ganz erheblich, wie ich meine .
Angela Merkel hatte zudem eine intime Beziehung mit dem Stasi IM Michael Schindhelm, der trotzdem nach der Wende auf wundersame Weise als Physiker Theaterdirektor in Basel geworden war. Zudem war sie eng mit dem Stasi IM Bernd Schneider befreundet, den sie zu Hause den Eltern in Templin vorgestellt hatte. Alles sicherlich kein Zufall.
Der Wissenschaftler war 1983 für ein Jahr zu einem Arbeitsaufenthalt an die Universität Chicago (USA) entsandt worden.
Nach seiner Rückkehr notierte die Stasi: „In seiner operativen Tätigkeit ist er hauptsächlich zu Abwehrfragen sowie für die Erarbeitung von Personendossiers tätig. Dabei arbeitete er stets zuverlässig.“
Osten zu Mainstreammedien: „Als ich in die USA gegangen bin, musste ich viele Erklärungen unterschreiben. Ich kann mich nicht an alle erinnern, eine explizite Verpflichtungserklärung als Stasi-IM war nicht dabei.“
Das kann eindeutig als Schutzbehauptung bezeichnet werden.
Es geht um die Gleichbehandlung ehemaliger Stasi IM s und andere wurden sogar mit Berufsverbot belegt und gesellschaftlich geächtet oder in den Selbstmord getrieben. Da muss für jeden Stasi-Informant auch mit CDU Parteibuch oder CDU Nähe der gleiche Maßstab angelegt werden .
Entweder man rehabilitiert und entschädigt alle ehemaligen Stasi- IM s, denen u a Rentenansprüche gekürzt wurden oder man behandelt Angela Merkel ebenso, wenn sich der Verdacht endgültig bestätigen sollte, wofür sehr viel spricht.
Gemäß der Kriterien der Gauck-Behörde und der Interpretation von Birthler kann auch nach Aktenlage von einer Stasi-IM-Mitarbeit auch dann ausgegangen werden, wenn keine Stasi-IM-Verpflichtungserklärung gefunden wurde.
Sie hatte auch keinen direkten Kontakt zu Robert Havemann und anders ist das Passfoto von Merkel in der Stasiakte nicht zu erklären , zumal sie sagte, dass sie die Ansichten von Robert Havemann über eine dritten Weg zwischen Kapitalismus udn Kommunismus nie geteilt habe. Zudem war der Kontakt zu Havemann wegen der hermetischen Abriegelung des Grundstückes in Grünheide nur mit Erlaubnis staatlicher Stellen möglich.
Prof. Hans Jörg Osten , Stasi IM Einstein, Professor für Marxismus-Leninismus an der Akademie der Wissenschaften, FDJ Leitungs-Partner von Angela Merkel
Aber auch in der Wendezeit wurde Angela Merkel ausgerechnet durch Stasi IM s protegiert und gefördert. So wurde sie in Wendezeiten ausgerechnet Mitglied im " Demokratischen Aufbruch", der vom Stasi IM Wolfgang Schnur geführt wurde .
Und ausgerechnet der Stasi IM Lothar de Maiziere machte sie als erster CDU-DDR-Ministerpräsident zur Pressesprecherin seiner DDR Regierung und holte sie damit in die große Politik und ins Blickfeld von Helmut Kohl.
Unabhängig davon , ob Angela Merkel Stasi IM war, was wahrscheinlich ist, kann von einer sehr großen ideologischen Nähe der Kanzlerin zum damaligen SED Staat ohne jeden Zweifel gesprochen werden. Dazu sollte Merkel sich endlich bekennen.
Interessant wäre natürlich auch zu wissen, ob Obama mehr weiss, nachdem er Merkel abgehört hat und ob sie Leichen im Keller hat. Und noch wichtiger wäre zu wissen, ob Kanzlerin Angela Merkel durch Obama erpressbar ist, was ein Verbleib in der Funktion als Regierungschefin des Landes nicht mehr tragbar werden liesse.
Nato-Türkei-Erdogan unterstützte Al Kaida in Syrien
Al-Kaida, die ewige Hilfstruppe der NATO
von Thierry Meyssan
Die Aufdeckung der Beziehungen zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Al-Kaida bringt die türkische Politik völlig durcheinander. Ankara unterstützte nicht nur sehr aktiv den Terrorismus in Syrien, sondern tat es auch im Rahmen einer NATO-Strategie. Für Thierry Meyssan zeigt der Fall auch die Attrappen-Natur der bewaffneten Gruppen, die gegen den Staat und das syrische Volk kämpfen. Es ist das erste Mal seit dem 11. September, dass ein Regierungsleiter der NATO auf frischer Tat ertappt wird, persönlich mit Al-Qaida zu arbeiten.
Bis jetzt behaupten die Behörden der Mitgliedstaaten der NATO, dass die internationale Dschihad-Bewegung, die sie seit ihrer Gründung anlässlich des Afghanistan Krieges gegen die Sowjets (1979) unterstützten, sich während der Befreiung Kuwaits (1991) gegen sie gewendet habe. Sie beschuldigen Al-Kaida, die US-Botschaften in Kenia und Tansania (1998) angegriffen zu haben und die Anschläge vom 11. September 2001 organisiert zu haben, aber geben zu, dass manche Dschihad-Elemente nach dem offiziellen Tod von Osama Ben Laden (2011) wieder mit ihnen in Libyen und Syrien zusammengearbeitet hätten. Washington hätte aber dieser taktischen Annäherung im Dezember 2012 ein Ende gesetzt.
Diese Version ist jedoch durch die Tatsachen widerlegt: Al-Kaida hat immer dieselben Feinde bekämpft wie die Atlantischen Allianz, wie der Skandal, der derzeit die Türkei erschüttert, es wieder einmal mehr zeigt.
Man erfährt, dass der Al-Kaida Bankier Yasin al-Qadi, - der als solcher bezeichnet und von den Vereinigten Staaten seit den Attentaten auf ihre Botschaften in Kenia und Tansania (1998) gesucht wurde - ein persönlicher Freund des ehemaligen US-Vizepräsident Dick Cheney und des heutigen türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan war. Man entdeckt, dass dieser "Terrorist" auf großem Fuß lebte und per Privatflugzeug reiste und sich über die ihn betreffenden UNO-Sanktionen mokierte. So besuchte er mindestens vier Mal Herrn Erdoğan im Jahr 2012, landete auf dem zweiten Flughafen von Istanbul, wo er, nachdem die Überwachungskameras abgeschaltet worden waren, vom Leiter der Wache des Premierministers begrüßt wurde, ohne durch den Zoll zu gehen.
Laut der Polizei und der türkischen Richter, die diese Informationen veröffentlichten und die mehrere an diesem Fall beteiligten Minister-Kinder am 17. Dezember 2013 in Haft genommen haben - bevor man ihnen die Untersuchung entzog oder der Premierminister sie sogar von ihrem Posten enthob, - hätten Yasin al-Qadi und Recep Tayyip Erdoğan ein umfangreiches System zur Unterschlagung von Mitteln entwickelt, um Al-Kaida in Syrien zu finanzieren.
Zur gleichen Zeit, als dieses erstaunliche Doppelspiel ans Tageslicht kam, hielt die türkische Gendarmerie nahe der syrischen Grenze einen LKW fest, der Waffen für Al-Kaida transportierte. Unter den drei Verhafteten sagte einer von ihnen, den Transport im Namen der IHH, dem ’humanitären’ Verband der türkischen Muslim-Bruderschaft auszuführen, während ein anderer behauptete, ein türkischer Geheimagent auf Mission zu sein. Letztlich verbot der Gouverneur der Polizei und der Justiz, ihre Arbeit zu machen, bestätigte, dass es eine verdeckte Operation des MIT (türkischer Geheimdienst) sei, und ordnete an, dass der LKW mit seiner Ladung den Weg fortsetzen solle.
Die Untersuchung zeigt auch, dass die türkische Finanzierung von Al-Kaida iranische Mittelspersonen verwendet, um zugleich verdeckt in Syrien zu handeln und terroristische Operationen im Iran durchzuführen. Die NATO hatte schon Komplizen in Teheran in manchen Kreisen des ehemaligen Präsidenten Rafsandschani zur Zeit der "Iran-Contra"-Operation, wie Scheich Rohani, welcher der derzeitige Präsident geworden ist.
Diese Tatsachen finden statt, während die im Exil lebende syrische politische Opposition eine neue Theorie am Vorabend der Genf-2 Konferenz startet: die al-Nusra Front und das islamische Emirat im Irak und in der Levante (EIIL) wären nur falsche Nasen der syrischen Geheimdienste, um der Bevölkerung Schrecken einzujagen, damit sie zum Regime zurückgeht. Die einzige bewaffnete Opposition wäre daher die Freie Syrische Armee (FSA), die seine Autorität anerkennt. Es gäbe also kein Repräsentativitätsproblem bei der Friedenskonferenz.
Wir würden daher gebeten, all das Gute, was dieselbe Opposition im Exil seit drei Jahren über Al-Kaida sagte, sowie das Schweigen der Mitgliedstaaten der NATO über die Ausbreitung des Terrorismus in Syrien, zu vergessen.
Also, wenn man auch annehmen kann, dass die meisten Führungskräfte der Atlantischen Allianz nichts von der Unterstützung des internationalen Terrorismus durch ihre Organisation wussten, muss man auch zugeben, dass die NATO der Haupt-Verantwortliche des weltweiten Terrorismus ist.
Folter der Nato im Irak - auch die Briten folterten Iraker ganz massiv
Seit 2003 wurde im Irak unter dem Oberbefehl der Nato und der USA durch die westlichen Besatzungsmächte im Irak systematisch gefolterte.
Die Folter-Horror-Bilder des US Gefangenenlagers Abu Ghreib gingen damals um die Welt.
Aber auch die Briten haben systematisch gefoltert . Über 100 Opfer versuchen Gerechtigkeit vor britischen Gerichten zu erhalten . Doch gerade mal ein Soldat wurde verurteilt, der auch nur Befehlsempfänger der Befehle der Militärführung war.
Der 26-jährige Baha Mousa starb nach zwei Tagen in britischer Haft. Im Obduktionsbericht war später von 93 Verletzungen die Rede, von Schürfwunden, Platzwunden und gebrochenen Rippen. Todesursache: Ersticken.
Das war 2003, Großbritannien und die USA waren einige Monate zuvor mit der "Koalition der Willigen" in den Irak einmarschiert. Dass Baha Mousa in britischer Haft nach stundenlanger Folter starb, sei ein bedauerlicher Einzelfall, erklärte das Militär.
Und genau das soll eine Lüge sein. Jedenfalls behaupten das die Berliner Nichtregierungsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und die Public Interest Lawyers (PIL), eine gemeinnützige Anwaltskanzlei aus Birmingham.
Die beiden Organisationen werfen den Briten systematische Folter und Kriegsverbrechen vor. Sie haben am Freitag beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Anzeige erstattet.
Die Anwälte fordern Ermittlungen gegen hochrangige britische Kommandeure, damalige Minister und Staatssekretäre. Das ECCHR und die PIL schickten ein 250-seitiges Dokument nach Den Haag, das der SZ und dem NDR vorliegt. Es trägt den Titel "Die Verantwortung von Vertretern des Vereinigten Königreichs für Kriegsverbrechen - darunter systematische Misshandlungen von Gefangenen im Irak in den Jahren 2003 bis 2008".
"Dennoch herrscht bis heute eine faktische Straflosigkeit von systematischer Folter und Misshandlungen, die während des Irak-Kriegs begangen wurden," sagt der PIL-Anwalt Phil Shiner.
Es sei Aufgabe der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof, endlich die notwendigen Ermittlungen aufzunehmen. "Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist die letzte Möglichkeit, für die Opfer von Folter und Gefangenenmisshandlung Gerechtigkeit zu erlangen", sagt ECCHR-Generalsekretär Wolfgang Kaleck. Das britische Verteidigungsministerium bestätigte am Freitagabend auf eine gemeinsame Anfrage von SZ und NDR, dass es im Irak zu Misshandlungen durch britische Soldaten gekommen sei - in "wenigen Fällen". Den Vorwurf, britische Soldaten hätten systematisch gefoltert, wies ein Sprecher zurück.
Vor acht Jahren war der Strafgerichtshof schon einmal zu mehreren mutmaßlichen Missbrauchsfällen im Irak angerufen worden. Damals antwortete das Gericht, dass die Unterlagen eine "begründete Grundlage" für die Annahme böten, dass Straftaten begangen worden seien, "namentlich die absichtliche Tötung von Zivilisten und unmenschliche Behandlung".
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