Groko will deutsche Soldaten im EU Rahmen in kolonialer Tradition nach Afrika schicken
Auch so findet eine schleichende Militarisierung der EU statt. Merkel ist da treibende Kraft, da sie die EU zur Auifrüstung und Militarisierung drängt.
Schon im Kaiserreich hatte sich die deutsche Regierung an der Kolonialisierung in Afrika beispielsweise in Deutsch-Süd-West (Namibia) beteiligt. Damals hat man die Einwohner des Landes noch als Sklaven betrachtet.
Der erste moderne Völkermord in der Geschichte fand um 1900 an den Hottentotten bzw. Hereros statt und zwar ausgerechnet durch eine deutsche Regierung.
Aber auch die Nazis hatten einen Afrikafeldzug unternommen, weil deutsche Interessen angeblich auch in Nordafrika zu wahren waren.
Die Groko aus CDU und SPD stellt sich jetzt in diese koloniale Tradition und sie will Soldaten zusammen mit Frankreich nach Mali und eventuell auch in die Zentralafrikanische Republik schicken.
In Mali und der ZAR geht es um umfangreiche Sicherung der Ressourcen wie Uran, Gold und anderen wichtigen Rohstoffen und Bodenschätzen.
In der Zentralafrikanischen Republik geht es vor allem um koloniale Interessen Frankreichs und der EU- Oligopolkonzerne.
Insbesondere viele Uranvorräte sollen für westliche Vorherrschaft und für französische Reaktoren gesichert werden.
Frankreich setzt sich für eine stärkere Rolle der afrikanischen Staaten bei Konflikten in der Region ein. Nur widerspricht eine Stärkung der Afrikanischen Union ein direktes Eingreifen Frankreichs oder der EU komplett.
Zudem hatte der UN Sicherheitsrat ein Waffenembargo für die zentralafrikanische Republik beschlossen.
Nur ging es der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich nie um die Abwesenheit von extremer Gewalt gegen das Volk im Lande. So unterstütze man schon damals den blutigen Diktator Kaiser Bokasssa im Lande.
Die afrikanische Republik verfügt über riesige Uran-Vorräte und deshalb ist das Land für Frankreich extrem wichtig, weil das europäische Land extrem viele Atomkraftwerke betreibt. Der französische Konzern "Areva" ist in der Republik aktiv.
Frankreich setzt sich für eine stärkere Rolle der afrikanischen Staaten bei Konflikten in der Region ein. Nur widerspricht eine Stärkung der Afrikanischen Union ein direktes Eingreifen Frankreichs oder der EU komplett.
Der französische Konzern "Areva" ist in der Republik aktiv. Deutschland will den französischen Kampfeinsatz in der Zentralafrikanischen Republik mit Transportflügen unterstützen.
Die Bundesregierung bot Paris Flugzeuge vom Airbus A-310 an, um französische Soldaten in das Krisengebiet zu bringen. Die französische Armee griff mit der Entsendung von Kampftruppen in den blutigen Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik ein.
Bei ersten Gefechten töteten französische Soldaten bereits mehrere Rebellen in der Nähe des Flughafens der Hauptstadt Bangui, wie das Verteidigungsministerium am Freitag mitteilte. Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat den Militäreinsatz der Afrikanische Union gebilligt.
Auch beim französisch-afrikanischen Gipfel zum Thema Frieden und Sicherheit ging es vor Wochen in Paris um die Lage in dem Krisenland. Zu dem zweitägigen Treffen waren mehr als 30 Staats- und Regierungschefs in die französische Hauptstadt gekommen.
Frankreichs Präsident François Hollande hatte nach der Verabschiedung der UN-Resolution 2127 angekündigt, sofort Kampftruppen nach Zentralafrika zu schicken. Sein Land wolle angeblich eine humanitäre Katastrophe verhindern. Dieser Grund wird als Schein-Begründung gerne vorgeschoben. So kann man iomperiale Interessen verschleiern.
In Wahrheit geht es auch darum, chinesische Interessen in Afrika einzudämmen und die afrikanischen Ressourcen für die Global Player und Märkte der EU- und der Nato-Staaten zu sichern.
Die ehemalige Kolonialmacht hat bereits rund 650 Soldaten in dem afrikanischen Land. Rund 1000 weitere Soldaten stehen für den Einsatz bereit. Die Soldaten sollen afrikanische Truppen bei der Stabilisierung des Landes unterstützen. Die Intervention soll angeblich nach vier bis sechs Monate beendet sein.
Die Bundeswehr unterhält bereits ein Ausbilder-Kontingent in dem afrikanischen Staat. Das Mandat dafür steht ebenfalls für Mitte Februar zur Verlängerung an. Nach vorläufigen Plänen werden Soldaten der deutsch-französischen Brigade mit ihrer Kommandostruktur entsandt.
Als eine Möglichkeit wurde durchgespielt, Soldaten aus dem in Immendingen stationierten Artilleriebataillon 295 und aus dem Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen zu entsenden. Es würde sich um den ersten umfassenden Einsatz der Brigade handeln.
Im Verteidigungsausschuss hatte Generalinspekteur Volker Wieker Mitte der Woche in allgemeiner Form ein stärkeres Engagement in Mali angekündigt.
Die Vereinbarung sieht außerdem vor, dass die in Mali engagierten europäischen Nationen das Militär des Landes ausrüsten werden. Der Beschluss geht auf eine EU-Initiative vom Dezember zurück, die sich wiederum an der von Bundeskanzlerin Angela Merkel angestoßenen "Ertüchtigungsinitiative" orientiert.
Zwei US Forscher belegen: Syrischer Giftgasangriff vom 21.August stammte von Dschihadisten - nicht von Assad
In ihrer Studie »Possible Implications of Faulty US Technical Intelligence« untersuchen der ehemalige UN-Waffeninspekteur Richard Lloyd und der Professor des Massachusets Institut of Technology (MIT) Theodor Postol vor allem die eingesetzten Raketen, mit denen nach Erkenntnis von UN-Waffeninspekteuren am 21. August letzten Jahres Saringas in mehrere Ortschaften in der Region Ghouta geschossen wurde.
Im Ergebnis verglichen sie Geheimdienst-Karten der Region mit der Reichweite der eingesetzten Raketen.
So könne das Saringas nicht aus Gebieten abgeschossen worden sein, die zu dem Zeitpunkt von syrischen Truppen kontrolliert wurden. Die US-Regierung hatte mit eben jenen Karten am 30. August aber die Täterschaft des syrischen Militärs zu beweisen versucht, berichte auch das ND.
Ihre Erkenntnisse stützen die Forscher auf Berechnungen der möglichen Flugbahn und andere technische Spezifikationen der Geschosse. So ließen die aerodynamischen Eigenschaften der Raketen nur eine maximale Reichweite von zwei Kilometern zu. Zum Zeitpunkt des Angriffs seien sämtliche für einen Abschuss in Frage kommenden Gebiete aber in Hand oppositioneller Milizen gewesen.
Lloyd und Postol gehen auch auf die politischen Implikationen der Geheimdienstangaben ein: »Diese falschen Informationen hätten zu einem ungerechtfertigten US-Militärangriff« führen können. Eine genaue Bewertung der eingesetzten Munition hätte zu »einer völlig gegenteiligen Einschätzung der Situation führen müssen.«
Gegenüber der Washingtoner Tageszeitung McClatchy erklärt Postol, dass er selbst zuerst von einem Angriff durch Assad-Truppen ausgegangen war: »Als ich mit dieser Arbeit anfing, war ich der Meinung, dass niemand außer der syrischen Regierung hinter dem Angriff stehen könne. Aber jetzt bin ich mir keiner Sache mehr sicher.« Die Berichte der US-Regierung seien »nicht einmal nahe an der Wahrheit«. Zur Frage, ob Oppositionelle hinter dem Angriff stecken könnten, sagt er: »Die syrischen Rebellen haben sehr wahrscheinlich die Fähigkeit solche Waffen herzustellen. Ich denke, sie könnten eher dazu fähig sein als die syrische Regierung.«
Der Giftgasangriff in der syrischen Region Ghouta kostete am 21. August letzten Jahres nach unterschiedlichen Angaben bis zu 1700 Menschen das Leben.
Russische Staatsmedien berichteten schon früher über Beweise, die auf eine Täterschaft der Rebellengruppe "Ansar al Islam" hindeuten.
Demnach gibt es sogar ein Bekennerschreiben der Ansar al Islam für das Gas-Attatat vom 21. August.
Russiche Medien wie RT berichten aktuell über das Bekenntnis der Rebellengruppe " Liwa al Islam"
Sie gelten als Al Ka<ida nahe udn sudisch gesteuerte Dschihadgruppe,
Die wichtigste ausländische Geldgeberin der Befreiungsfront ist die Regierung Saudi-Arabiens.[2] Im April 2013 sagte diese allerdings zu, sie nicht mehr direkt, sondern nur noch durch das Oberste Militärkommando zu unterstützen.[1]
In Blogs wurde berichtet, dass am 15, September nach einem Angriff syrischer Rebellen auf kurdische Peshmergas drei syrische Rebellen getötet wurden, in dessen Taschen ein Video gefunden wurde, dass vom Tag des Attentates nämlich von 21. August stammt und indem Rebellen mit Giftgasmasken zu erkennen sind, was auf eine selbst inszenierte Aktion der Rebellen hindeutet.
In dem Video gibt es eine Bezugnahme auf eien Militäroperation der Rebellen bei Damaskus am 21. August udn eine Erwähnung der Gruppe "Liwa al Islam" und auch entsprechende Fahnen der Gruppe sind im Video zu sehen .
Offensichtlich handelt es sich um einen Angriff bzw eine Militäroperation der Rebellen bei Damaskus, die den Namen " Reeh Sarsar" hatte.
Das Video zeigt auch exakt jene Granaten, die von der UN als Giftgasgranaten sichergestellt worden waren.
Es ist natürlich nicht zu verifizieren, ob diese Aufnahmen echt oder gestellt sind, zumal in jedem Krieg zuerst die Wahrheit stirbt.
Aber da die Kurden als Finder der Videos eine gewisse Neutralität im Konflikt haben, ist eine Echtheit der Videos eher wahrscheinlich und auch die russische Regierung hält die Beweise nach Prüfung für echt.
Aber es gibt auch weitere Berichte, die auf eine Täterschaft der "Rebellen" hindeuten.
Es gibt Beweise dafür, dass die Giftgasattacke vom 21. August im syrischen Ghouta durch den CIA Direktor John Brennan, dem saudischen Geheimdienstchef Prinz Bandar, der saudischen Regierung und dem US Joint Chief of Staff Chef Martin Dempsey zu verantworten ist.
Am 21. August 2013 startete die Syrische Arabische Armee eine große militärische Kampagne in Damaskus. Die Kampagne, die so genannte "Operation Schutzschild der Hauptstadt" ", war die größte militärische Operation der syrisch-arabischen Armee in der Region Damaskus seit Beginn des Krieges im Jahr 2011.
Trotz der angeblichen Schwäche der ferngesteuerten Dschihad-Rebellen standen der syrischen Armee 25 000 Kämpfer und 13 Batallione der Opposition aus aller Welt gegenüber.
Die meisten Kämpfer der Brigaden gehörten der Al-Nusrah und der Liwa-al-Islam Jabhat an.
Weitere Brigaden, die an der Aktion teil nahm, waren Abou al-Zhar Ghaffari, al-Ansar al-Mohajereen, Daraa al-Sham, Harun al-Rashid, Issa bin Mariam, Sultan Mohammad al-Fatih, Syouf al-Haqq , Die Herrlichkeit des Kalifats und die Jobar Märtyrer.
In der Nacht vom 20. bis 21. August und in den frühen Morgenstunden des 21. August brach die Syrische Arabische Armee durch die aufständischen Linien in dem Bereich nahe der Jobar hindurch. Der Durchbruch führte zu einem Zusammenbruch der Dschihadisten.
Die (A) in der Jobar Stadtteil von Damaskus entfernt.
Die strategische Bedeutung von Jobar und von dieser Niederlage. Dadurch wird eine wichtige Nachschublinie der Rebellen abgeschnitten.
Die Bedeutung von Jobar war, dass es zum Stützpunkt der Dschihadisten für Nachschub diente und aber auch als Plattform für Angriffe auf Damaskus selber.
Von Jobar aus konnten Autobomben-Attentate und Terror gegen das syrische Volk in der Hauptstadt organisiert werden . Der Ort war für Nachschub auch von Waffen der Saudis via Jordanien . Die USA haben hier Kämpfer ausgebildet und nach Syrien an die Frontlinie einsickern lassen.
Strategisch wichtig war hier die Grenzstadt Al Mafraq als Ausgangspunkt für Aktivitäten der USA und von Jordanien gegen Syrien.
Al-Mafraq wurde bereits als ein wichtiger Aufmarschgebiet für die beiden gescheiterten Eroberungs-Versuche gegen die Stadt Homs im Juni und Juli 2012 verwendet. Im Jahr 2012 wurde al-Mafraq das Aufmarschgebiet für 40.000 Kämpfer, mehr als 20.000 von ihnen kämpften unter der Libyan Islamic Fighting Group , die unter dem Kommando von Abdelhakim Belhadj ( Al Kaida Kommandeur) und von Harati.
Die CIA/NSA unterhält dort eine Station, US Special Forces sind da auch präsent sowie auch andere US-Institutionen .
Der Punkt ist von besonderer Bedeutung im Hinblick auf den Besuch des US Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff in Jordanien. Al Mafraq verkörpert das wichtigste Transitland für Saudi-und US- Armee Lieferungen seit 2012, und die Lieferung von modernen Saudi- und US- Waffen an die Aufständischen seit Anfang August 2013.
Die al-Mafraq Region hat seit 2012 wurde eine militärische Zone . Es fungiert als ein großer militärische Ausbildung und Staging-Bereich. US-Geheimdienste und Spezialeinheiten vorhanden sind, Schulung Aufständischen, unter anderem in "Umgang mit chemischen Waffen erobert".
Die ausländischen Söldner sahen sich in der Nacht vom 20. zum 21. August und den frühen Morgenstunden des 21. August in einer hoffnungslosen defensiven Situation Jede Hoffnung auf eien Sieg auch mithilfe der CIA war dahin. Der von denUS Spezialtruppen geführte Angriff auf Damaskus drohte endgültig zu scheitern.
Die Aufständischen erlitten auch eine entscheidende, strategische Niederlage am 17-18 August, als eine Brigade eingekreist wurde und zwar in der Nähe der syrischen Grenze zum israelischen Golan, während sie auf dem Weg von der Airbase Ramtha in Jordanien nach Damaskus waren. Es ist sehr wahrscheinlich, dass ein Großteil der neu ausgelieferten modernen Waffen aus Saudi-Arabien und den USA dabei zerstört wurden. Dazu gehören unter anderem auch erweiterte Panzerabwehrraketen.
Das ist der Weg ist auch für Waffen und Truppentransporter zum von Israel besetzten syrischen Golan wichtig, wo israelische Dienste aktiv sind .
Liwa-al-Islam al-und Jabhat Nusrah Elite Truppen in Jobar .
Der Zusammenbruch der Aufständischen veranlasste die Kommandeure, von denen die meisten in Verbindung zu US Special Forces stehen die Stadt Jobar um jeden Preis zu halten . Und da machte man wohl auch vor dem Einsastz von Giftgas als letzte Chance für die Dschihadisten keinen Halt.
Die Mehrheit der aufständischen Kräfte kamen von der Gruppe Liwa-al-Islam mit einigen zusätzlichen Truppen aus der Gruppe Jabhat al-Nusrah.
Der kommandierende Offizier dieser Elite-Kräfte war ein saudischer Staatsangehöriger, der unter dem Namen Abu Ayesha, den Augenzeugen aus Ghouta später als Abu Abdul-Moneim identifiziert bekannt ist.
Abdul-Moneim hatte ein Arsenal von Waffen, von denen einige eine röhrenförmige Struktur hatten und andere, die wie große Gasflaschen aussahen. Das Arsenal wurde in einem Tunnel in der Ost-Ghouta bei Damaskus gerhortet.
Berichte über diesen Tunnel und Waffenlager entstanden in internationalen Medien, nach dem Sohn von Abdul- Moneim und 12 andere Kämpfer dort ihr Leben verloren hatten , weil sie mit chemischen Waffen experimentiert hatten und dort ein Unfall mit den Substanzen passierte.
Neben Abu Abdul-Moneim, dem obersten Führer der Liwa-al-Islam und Kommandant ihrer Chemie- Waffen - Abteilung, operierten Kämpfer auich unter dem Kommando von Zahran Alloush, der Elitetruppen zusammen mit Chemiewaffen-Experten befehligte.
Liwa-al-Islam hat, zusammen mit anderen al-Qaida-Brigaden, die Fähigkeit zur Herstellung primitiver aber nichts desto weniger sehr tödlicher chemischer Waffen. Die chemischen Waffen, die Zahran Alloush nach Damaskus geliefert hatten, waren am ehesten al-Qaidas Beständen aus dem Irak.
Anfang September 2013 Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif, erklärte , der Iran hatte ein Memo an das Weiße Haus über die Schweizer Botschaft in Teheran geschickt, in dem Teheran die USA informierte, dass selbstgemachte Teile von Chemiewaffen, darunter Sarin -Gas, nach Syrien gebracht wurden. . Das Weiße Haus reagierte nicht einmal.
Um Jobar bei Damaskus zu halten ("um jeden Preis, um alle Hoffnungen der Einführung eines erfolgreichen, großen militärischen Angriff auf Damaskus zu halten" ), entschieden sich die aufständischen Befehlshaber mit chemischen Waffen anzugreifen, um den Vormarsch der Syrischen Arabischen Armee zu stoppen.
Die Dschihadisten , die FSA, die Saudis und die ganze von USA und Saudis geführte Allianz hatte sich darauf verständigt, Chemiewaffen im Krieg in Syrien einzusetzen.
Das groß angelegte Einsatz von Chemiewaffen sollte den direkten Einsatz und Intervention der Nato legitimieren und begründen . Geheimdienstdokumente aus dem juli sollen bereits darauf hindeuten. ... nsnbcinternational ausgestellt mehrere Berichte im späten Juni und Anfang Juli und warnte, dass die Aufständischen würden in großem Maßstab chemische Waffen Angriffe im August oder September verwenden .
Bild: Nach dem Abfeuern einer einzigen Rakete, der Lkw sofort abgedeckt und vorbereitet für den Transit. Der Zweck einer nationalen chemischen Arsenal ist eine Abschreckung gegen ausländische Aggressoren und für den Einsatz in bieten schrillen , Full-Scale-Kriegsführung. Diese modifizierte LKW wurde klar für die Einführung einer einzigen Rakete entwickelt, zu einem quälend langsam Feuerrate - nicht für taktische Zwecke. Es ist jedoch, buchstäblich, das perfekte Fahrzeug für einen Angriff unter falscher Flagge, insbesondere der chemischen Angriff in Damaskus Ende August durchgeführt.
Die Entscheidung, die chemischen Waffen am 21. August einzusetzen , basierte höchstwahrscheinlich auf zwei Überlegungen. Dass der Einsatz von chemischen Waffen bereits grundsätzlich geplant war und dass Jobar unter allen Umständen verteidigt werden sollte.
Saudische Verbindungsbeamten - Die endgültige Entscheidung durch Zahran Alloush wurde in der Tat gemeinsam mit seinem US Bediensteten getroffen.
Auch russische und syrischen Geheimdienst Quellen beschrieben die Waffen, die bei dem Angriff als chemisch bestückte Raketen, die so verändert wurden, dass sie als Chjemiewaffen einsetzbar waren. Die Liwa-al-Islam verfügte u a über solche Waffen. Die Geschosse wurden höchstwahrscheinlich von einem Flachbettscanner abgefeuert .
Saudi und US-Beteiligung. Politische und militärische Verantwortung.
Es gibt eine erhebliche Menge von Beweisen, die eine direkte US und Saudi-- Beteiligung aufzeigen . Es muss lediglich grundsätzliche die Frage "Wer profitiert" beantworten werden und die Antwort lautet definitiv nicht "die syrische Regierung".
In der Tat berichtete die Bundesrepublik Deutschland und der Geheimdienst (BND), dass es Telefonate zwischen syrischen Offiziere und die syrische Oberkommando abgefangen hatte. Der BND ist aber auch überzeugt, dass keiner der syrischen Streitkräfte eine chemische Waffe eingesetzt habe .
Mitglieder des UN-Sicherheitsrats heben ihre Hände, als sie eine Resolution, die den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien verurteilt und fordert deren Zerstörung, auf 27. September 2013 genehmigt abzustimmen.
Die USA profitiert von der Resolution 2118 (2013), die für Maßnahmen im Rahmen der UN-Charta Kapitel VII im Falle der Nichteinhaltung von der syrischen Regierung ruft .
Darüber hinaus bereitete der Resolution 2118 (2013) den Weg für eine Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats, die zum ersten Mal führte die "Responsibility to Protect " Prinzip in dem Konflikt.
Auch die Beteiligung von Saudi-Arabien schließlich weist in Richtung Washington und dem Weißen Haus. Die Beteiligung der Liwa-al-Islam beim Chemie- Waffen- Angriff stellt eine starke Kette von Indizien auf die Beteiligung von Saudi Geheimdienstchef Prinz Bandar bin Sultan her.
Der oberste Führer der Liwa-al-Islam und Kommandant der Chemische- Waffen Gruppen und Spezialist, Zahran Alloush hat für den damaligen Geheimdienstchef Saudi Prince Turki al-Faisal gearbeitet - sowohl in Afghanistan und im Jemen in den 1980er Jahren.
2011 war Alloush aus dem syrischen Gefängnis im Rahmen einer Amnestie entlassen worden.
Sofort gründete er mit saudischer Hilfe die Gruppe Liwa-al-Islam, die faktisch dem saudischen Innenministerium untersteht. .
Assad-Regierung und eine allgemeine Amnestie
Liwa-al-Islam ist nicht die einzige Al-Qaida-Brigade, die das saudische Innenministerium in Syrien eingesetzt hat. Russische und syrische Geheimdienste berichtete bereits Ende 2011 dass Saudi-Arabien hatte al-Qaidas Omar Brigade in Syrien eingesetzt. Die Omar-Brigade wird bei gezielten Terrorattentaten und bei gezielten Morden und Bombenanschläge in großem Maßstab eingesetzt .
Am 8. Juli 2012 führte die Terror-Gruppe einen Bombenanschlag gegen das Hauptquartier der syrischen National Security Council in Rawda-Platz in Damaskus aus . Die Gruppe ermordete mehrere hochkarätige Mitglieder des syrischen Sicherheitsapparates, darunter den stellvertretenden Verteidigungsminister und Bruder-in-law von Präsident Bashar al-Assad, Assaf Shawkat, Verteidigungsminister Dawoud Rajiha, Hassan Turkmani, ein ehemaliger Verteidigungsminister gelungen und militärische Berater dann Vizepräsident Farouk al-Sharaa.
Schwächung Katar, Stärkung der U . S . -Saudi Achse.
Nach der Niederlage des überwiegend vom Qatar unterstützen Muslimbruderschaften und der FSA die durch die Libyer verstärkt wurden, wurde im Juni und Juli 2012 die US-Saudi Achse gestärkt. Unkooperative Katar-Brigaden, die die neue Kommandostruktur ablehnten , wurden beseitigt.
Ein Bericht doumentierte den zunehmenden Zustrom von Wahabiten nach Syrien. Die International Crisis Group hat in ihrem Bericht mit dem Titel "Vorläufige Jihad" entsprechend berichtet. . Die CIA und das saudische Innenministerium i Person von Zahran Alloush und Liwa-al-Islam, sollten dabei auch eine führende Rolle in dieser Entwicklung spielen.
Im Juni 2013 kämpfte die Alloush Liwa-al-Islam Brigade und die Liwa-Jaish gegen die Syrischen Armee. Beide Brigaden wurden buchstäblich von der syrischen Armee ausgelöscht.
Dominierend sind heute die Jabhat al-Nusrah und Liwa-al-Islam. Beide erhalten Waffen aus den USA und Saudi-Arabien. Die Entwicklung hat auch die Freie Syrische Armee (FSA) 2013 weiter geschwächt. .
Der Versuch der Balkanisierung Syriens und die Schaffung etlicher Kalifate scheint eine neue saudische Strqategie zu sein .
Sowohl die USA und Saudi-Arabien kooperieren eng mit Jabhat al-Nusrah, Liwa-al-Islam und andere al-Qaida-Brigaden, einschließlich der Brigaden, die verantwortlich für den Einsatz von Chemiewaffen am 21. August waren.
UN Inspektoren durch Täter chemischer Waffen Angriff in Ost Ghouta, Damaskus, am 21. August 2013 beginnen.
Inspektoren kommen in Damaskus, Mit freundlicher Genehmigung von ITAR TASS
Syrische Truppen haben 281 Chemiefässer der Dschihadisten in Banias beschlagnahmt . Damit hätte ein ganzes Land ausgelöscht werden können sagte der syrische UN Botschaftter Bashar Jaafari.
Ausgerechnet der wahrscheinliche Chemiewaffen-Täter Zahran Alloush von der Liwa-al-Islam und Rebellen der Liwa al-Baraa begleiteten und führten die UN Giftgas-Inspektoren durchs Land. Die UN Delegation war also in der Obhut derer, die den Einsatz chemischer Waffen verübt haben.
Der wohl weltweit führende Experte für chemische Waffen, Dr. Abbas Forouthan , kritisiert die UN Experten scharf - Sein Bericht wies auf scharfe Unregelmäßigkeiten hin.
Dr.Forouthans Aussagen über den Bericht wurden in einem Artikel von Sharmine Narwani dem Titel veröffentlicht "CW Gutachten zur UN Bericht über Syrien" . Dr. Forouthan kommt zum Ergebnis, dass
Insgesamt aus meiner Sicht sollte dieser Bericht erhalten / werden medizinisch mit großer Vorsicht akzeptiert und sollte wieder von einem Team von internationalen Experten Kliniker beobachtet werden. Meine Absicht ist nicht die Verweigerung von Sarin aber zumindest aus der klinischen Sicht sind die Beweise für diesen Bericht nicht genug, um die Existenz eines Nervengas beweisen [ Sarin ] in diesem Vorfall.
Russische und andere Experten haben wiederholt erklärt, dass die chemische Waffe hätte nicht ein Standard-der syrischen chemischen Waffe gehabt und dass alle verfügbaren Beweise, einschließlich der Tatsache, dass diejenigen, die erste Hilfe für die Opfer angeboten nicht geschädigt wurden, zeigt die Verwendung von flüssigen, selbstgemachtem Sarin . Diese Informationen werden von der Beschlagnahme von Chemikalien in Syrien und in der Türkei bestätigt.
Zahran Alloush erhält Aufträge direkt aus Saudi-Arabien .
Mehrere Kommandeure der al-Kaida-Brigaden in Syrien haben erklärt, dass Zahran Alloush seine Befehle direkt vom saudischen Geheimdienst erhält .
Russischen Diplomaten haben der UN zudem viele weitere Beweisdokumente übergeben, die auf eine Täterschaft der Daschihadisten hindeuten .
Statements, wonach Zahran Alloush seine Befehle direkt von den Saudis erhält , werden durch die Tatsache, dass sowohl Alloush und die Liwa-al-Islam von der saudischen Innenministerium finanziert werden bestätigt.
Die Gruppe wurde buchstäblich mit Saudi Geld gegründet, nachdem Alloush aus dem Gefängnis im Jahr 2011 entlassen wurde, gab es dazu Informationen. Nach internationalem Recht ist diese Tatsache allein genügend um Alloush und die Liwa-al-Islam als Söldner der Saudis zu bezeichnen .
Zahran Alloush ist eine schlüsselfigur in dieser Geschichte. Al-Qaida-Kommandeure in Syrien haben auch wiederholt erklärt, dass der saudische Geheimdienstchef, Prinz Bandar, Liwa-al-Islam als seine persönliche Brigade in Syrien betrachtet.
Die politische Verantwortung für Chemiewaffen Angriff in East Ghouta , Damaskus, am 21. August, hat wohl auf der höchsten Ebene des Weißen Hauses seine Planung.
Prinz Bandar und US Präsident Obama sind wohl die Strippenzieher dieses Verbrechens.
Darüber hinaus ist es wahrscheinlich, dass eine gründliche Untersuchung im Rahmen eines internationalen Gerichtes die Beweise produzieren würde.
Da die USA den Internationalen Gerichtshof für Menswchenrechte für sich selber nicht anerkennen, ist eine Untersuchung auf Basis von Indizien durch investigative Journalisten und durch die Öffentlichkeit durchaus legitim. Das rechtfertigt die Forderung nach weiteren Untersuchungen .
Eine weitere Auffälligkeit ist die Drohung des saudischen Prinzen Bandar gegenüber Putin, was auf eine Steuerung der Dschihadisten durch den saudischen Geheimdienst ganz allgemein hindeutet.
Die Bandar Putin Meeting.
Am 2. August traf Prinz Bandar Russlands Präsidenten Wladimir Putin im Kreml. Putin und Bandar sprachen unter anderem über den Chemie- Waffen - Angriff in Ost- Ghouta und über die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.
Bandar versucht Putin mit Waffen und Öl zu bestechen, um den russischen Präsidenten dazu zu bewegen,m die Unterstützung von Assad aufzugeben . Putin lehnte dieses Ansinnen ab.
Bandar gewährleistet, dass die Interessen Russlands in Syrien von dieser Saudi-geführten Regierung erhalten werden, wenn Russland den Regime-Wechsel unterstütze .
Bandar versucht Putin als potenziellen Verbündeten zu gewinnen und er sprach gleichzeitig auch Drohungen gegen Rußland aus :
"Ich kann Ihnen eine Garantie für die Olympischen Winterspiele in der Stadt Sotschi schützen am Schwarzen Meer im nächsten Jahr. Die tschetschenischen Gruppen, die die Sicherheit der Spiele zu bedrohen werden von uns kontrolliert, und sie werden nicht in der Richtung der syrischen Territorium bewegen, ohne Abstimmung mit uns. Diese Gruppen schrecken uns nicht.Wir nutzen sie in das Gesicht des syrischen Regimes, aber sie werden keine Rolle oder Einfluss in politische Zukunft Syriens haben ".
Putin reagierte und sagte, dass die Russen wissen, dass die Saudis die tschetschenischen Terrorgruppen seit einem Jahrzehnt unterstützt haben und dass die Unterstützung, die Bandar gerade angeboten hatte völlig unvereinbar mit den gemeinsamen Zielen der Bekämpfung des globalen Terrorismus war.
Bandar will Assad stürzen
Putin sagte, dass die russische Position ist, dass das syrische Volk am besten für sich selbst spricht . Putin verwies auf einen al-Qaida-Kommandeur, der die Leber eines syrischen Soldaten getötet und ausgeschlachtet hatte.
Die wichtigste Aussage von Bandar war jedoch, dass er eine solche US- Operation in Syrien erwarte - Eine US-Intervention werde bald starten . Diese Aussage machte Bandar fast drei Wochen vor dem chemischen Waffen Angriff im Osten Ghoutas . Der US Krieg gegegn Syrien, den Obama später ankündigte, war also lange vorher geplant und der Giftgaseinsatz war nur ein selbst inszenierter Vorwand für diesen Krieg, der den Start der US Militär-Invasion begründen und in der Öffentlichkeit legitimieren sollte.
Die Erklärung deutet auf Vorwissen hin
CIA-Chef Brennan und Washington waren wahrscheinlich informiert worden.
Bandar Aussage deutet auf Vorwissen hin . Wenn man den saudischen Geheimdienst als verlängerten Arm von CIA/DIA und NSA sieht, könnte man Bandar auch als vorgschickt betrachten. John Brennan und CIA können hier durchaus als die Strippenzieher im Auftrag von Obama betrachtet werden.
Bandar sagte in Moskau selber, dass seine Initiative mit den höchsten Beamten der Obama-Administration koordiniert geplant worden sei. Entweder Prinz Bandar belog Putin oder Top-Beamte des Weißen Hauses wurden auch informiert. Bandar sagte:
"Ich habe mit den Amerikanern vor dem Besuch gesprochen, und sie versprachen, auf alle Verständnis, dass wir erreichen zu begehen, vor allem, wenn wir auf dem Ansatz überein, der Syrien Problem".
Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff General Martin Dempsey
Vorwissen - US Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, Armeegeneral Martin Dempsey nesuchte Jordanien und US Spezialeinheiten.
Ein weiterer starker Indikator für Vorwissen von Top- U . S.Beamte war der Besuch des US Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, Armeegeneral Martin Dempsey nach Jordanien und einer Aussage machte er vor dem Besuch.
Am 18. Juli sagte Dempsey in einer Anhörung vor den US-Senat Armed Services Committee , dass die Obama-Regierung bereitet verschiedene Szenarien für eine mögliche militärische Intervention der USA in Syrien vor , und der Frage, ob die USA "die Brute des US-Militärs und kinetische Streiks " sein sollen . "Die Frage" , sagte General Dempsey, "ist unter Beratung innerhalb unserer Stellen der Regierung" .
Bereits am 7. Juli jedoch nsnbc international einen Bericht veröffentlicht , basierend auf Informationen aus einer Syrien-basierte, palästinensische Geheimdienst-Experte, der, dass der bewaffnete und politische Opposition, zusammen mit der internationalen Allianz hinter sich, bereitet eine große politische und militärische Kampagne angegeben in AUGUST-SEPTEMBER.
Der Bericht erwähnt insbesondere den Chemie- Waffen-Gebrauch und die jordanische Stadt al-Mafraq, wo US-Special Forces Aufständische ausbilden.
Dempsey in Jordanien nur wenige Tage vor Chemiewaffen-Angriff und während Saudi / USA Waffen Lieferungen beginnen fließt über die Grenze von al-Mafraq.
Am 15. August 2013, auf der Website des United States Department of Defense (DoD) informiert, dass der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, Armeegeneral Martin Dempsey besucht Truppen in Jordanien.Dempsey Besuch kam gegen den Hintergrund der großen Waffen Lieferungen an die syrische Opposition, einschließlich der erweiterten Waffen wie Anti Panzer-Raketen.
Auf der Tagesordnung in Jordanien war, unter anderen , die "Team Jordan". Das DoD informiert, dass "Das Team Jordan auch Verbindungsbeamte Verknüpfung mit den Dienstleistungen, spezielle Einsatzkräfte, die US-Botschaft in Jordanien, USAID, Großbritannien, Kanada und Frankreich. Sein Schwerpunkt ist für Syrien Planung ".
Es ist unvorstellbar, dass die US-Special Forces und der CIA würde die grünes Licht für den Einsatz von chemischen Waffen gegeben haben - zum Beispiel in einer Situation, wo die Aufständischen ihre Position in Jobar verlieren - ohne den Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff bei der zumindest wird darüber informiert.
Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff General Maschaal Al Zaben traf sich mit US-Präsident der Joint Chiefs of Staff General Martin Dempsey.
Wie bereits erwähnt, waren US Special Forces in al-Mafraq Ausbildung von Aufständischen in speziellen Operationen aktiv - einschließlich der Sicherung der erfassten chemischen Waffen.
Ein palästinensischer Geheimdienst- Experte erklärte gegenüber nsnbc, dass Informanten behauptet haben, dass die US-Special Forces Aufständische im Einsatz von Chemiewaffen trainieren.
Kurz nach Dempsey kommt, am 17. August, leiden die Aufständischen eine wichtige strategische Niederlage auf dem Weg von al-Mafraq nach Damaskus. Am 21. August kurz nach der Abfahrt Dempsey, startet der Liwa-al-Islam-Brigade der chemischen Waffen in Angriff Eastern Ghouta weil die Aufständischen konnten, trotz der Bereitstellung von neuen, fortschrittlichen Waffen nicht die Jobar Eingang und Jobar Stadtteil von Damaskus zu halten.
Strafanzeigen auf der Basis der Nürnberger Prinzipien.
Das Verhalten von Bandar legt eine Verbindung von US Präsident Obama mit dem Einsatz der Chemiewaffenin Syrien und damit eine Verantwortung der US Regierung nahe..
Die Schuld des Prinzen Bandar ist ausreichend auch in diesem Artikel dokumentiert. Es ist unwahrscheinlich, dass CIA-Chef Brennan und Bandar nicht den Moskauer Besuch koordiniert haben - sowie den Einsatz von chemischen Waffen. Es ist unvorstellbar, dass der Vorsitzende der Joint Chief of Staff nicht über den geplanten Einsatz von chemischen Waffen im August informiert wurde - September geöffnet. Die Einbeziehung der oben genannten Söldner konnte bestätigt werden, Verhaftungen könnten dann vorgenommen werden .
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat mehr als genügend Material, um eine Untersuchung über die angebliche Schuld der erwähnten Akteure einzuleiten.
http://nsnbc.me/2013/10/07/top-us-and-saudi-officials-responsible-for-chemical-weapons-in-syria/
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JÜRGEN MEYER
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http://rt.com/news/syria-sarin-saudi-provocation-736/
http://www.dw.de/neue-fragen-um-syriens-chemiewaffen/a-17369947
http://nsnbc.me/2014/01/19/corroborated-top-us-and-saudi-officials-directly-responsible-for-chemical-weapons-attack/
"Größter Verräter aller Zeiten": Pentagon Beamter will Snowdon Kugel in den Kopf jagen
Ein Pentagon-Beamter und NSA Analyst sagt, dass er Snowdon persönlich umbrigen würde, wenn er könnte und viele US Agenten würden genauso denken.
Ein Pentagon-Mitarbeiter sagt, dass er " den größten Verräter aller Zeiten in den USA" persönlich eine Kugel in den Kopf jagen würde.
Viele US Offizielle wollen Snoiwdon auch ohne Gerichtsurteil schlicht hängen sehen.
Mord-Phantasien machen in den USA die Runde und man denkt sich beispielsweise Snowdon in Moskau auf offener Straße auf dem Weg vom Supermarkt nach Hause abzufangen und ihn unter der Dusche zu ermorden.
Jeden Tag gibt es weltweit Leitartikel, die sich mit Snowdons Enthüllungen befassen und das wird vielen US Bürokraten schlicht zu viel.
Originaltext von Buzzfeed:
Edward Snowden has made some dangerous enemies. As the American intelligence community struggles to contain the public damage done by the former National Security Agency contractor’s revelations of mass domestic spying, intelligence operators have continued to seethe in very personal terms against the 30 year-old leaker.
“In a world where I would not be restricted from killing an American, I personally would go and kill him myself,” a current NSA analyst told BuzzFeed. “A lot of people share this sentiment.”
“I would love to put a bullet in his head,” one Pentagon official, a former special forces officer, said bluntly. “I do not take pleasure in taking another human beings life, having to do it in uniform, but he is single handedly the greatest traitor in American history.”
That violent hostility lies just beneath the surface of the domestic debate over NSA spying is still ongoing. Some members of Congress have hailed Snowden as a whistleblower, the New York Times has called for clemency, and pundits regularly defend his actions on Sunday talk shows. In intelligence community circles, Snowden is considered a nothing short of a traitor in wartime.
“His name is cursed every day over here,” a defense contractor told BuzzFeed, speaking from an overseas Intelligence collections base. “Most everyone I talk to says he needs to be tried and hung, forget the trial and just hang him.”
One Army intelligence officer even offered BuzzFeed a chillingly detailed fantasy.
“I think if we had the chance, we would end it very quickly,” he said. “Just casually walking on the streets of Moscow, coming back from buying his groceries. Going back to his flat and he is casually poked by a passerby. He thinks nothing of it at the time starts to feel a little woozy and thinks it’s a parasite from the local water. He goes home very innocently and next thing you know he dies in the shower.”
There is no indication that the United States has sought to take vengeance on Snowden, who is living in an undisclosed location in Russia without visible security measures, according to a recent Washington Post interview. And the intelligence operators who spoke to BuzzFeed on the condition of anonymity did not say they expected anyone to act on their desire for revenge. But their mood is widespread, people who regularly work with the intelligence community said.
“These guys are emoting how pissed they are,” Peter Singer, a cyber-security expert at the Brookings Institute. “Do you think people at the NSA would put a statue of him out front?”
the degree to which Snowden’s revelations have damaged intelligence operations are also being debated. Shawn Turner, a spokesman for the director of national intelligence, recently called the leaks “unnecessarily and extremely damaging to the United States and the intelligence community’s national security efforts,” and the ranking Democrat on the House Intelligence Committee, Dutch Ruppersberger said terrorists have been “changing their methods because of the leaks.” Snowden’s defenders dismiss those concerns as overblown, and the government has not pointed to specific incidents to bear out the claims.
On the ground, intelligence workers certainly say the damage has been done. The NSA officer complained that his sources had become “useless.” The Army intelligence officer said the revelations had increased his “blindness.”
“I do my work in a combat zone so now I have to see the effects of a Snowden in a combat zone. It will not be pretty,” he said.
And while government officials have a long record of overstating the damage from leaks, some specific consequences seem logical.
“By [Snowden] showing who our collections partners were, the terrorists have dropped those carriers and email addresses,” the DoD official said. “We can’t find them because he released that data. Their electronic signature is gone.”
http://www.buzzfeed.com/bennyjohnson/americas-spies-want-edward-snowden-dead
Es geht im Kern der Europadebatte darum, ob die EU kapitalistisch und kriegerisch oder sozialistisch und friedlich ist - Streit um Linken-EU-Wahlprogramm
In der Präambel des Europawahlprogramms der Linkspartei soll prägnant festgestellt werden, dass die EU heute eine neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht ist.
Die EU habe "nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursacht". Viele hätten mit der Gemeinschaft mehr internationale Solidarität verbunden. "Herausgekommen sind mehr faschistische Parteien, rechtspopulistische Hetzer und mehr Menschenjagd in und an den Grenzen der EU", heißt es dort.
Es gibt noch ein weiteres und noch kämpferisches Papier, dass in der Sprache so klar und deutlich ist, dass es sogar von Jean Ziegler gelobt wurde.
Beide Papiere gehen davon aus, dass Europa so wie existent nicht tragbar ist und es einen Neustart für die EU geben muss. Ideal wäre eine sozialistische statt eine neoliberale Verfassung und es ist die Frage, ob dieses Europa der Oligopolkonzerne und der Kapitaloligarchen sowie der Großbanken, dass auf Neoliberalismus und Deregulierung z B der Trinkwasserversorrgung setzte, überhaupt reformierbar ist.
Jetzt fordert eine Gruppe um Axel Troost, der eher einen keynesikanistischen Ansatz statt eines sozialistischen oder marxistischen Ansatzes vertritt, die strittige Passage aus der Präambel des Wahlprogramms zu streichen. Der Satz stehe schon inhaltlich besser ausgeführt an anderer Stelle im Programm.
Darum geht es aber in einer Präambel nicht, dass eher als Vorwort des Programms zu interpretieren ist, dass den eigentlichen Inhalt und zur schnellen Information des Lesers und Interessierten der Linkspartei - Mitglieder und Fans in Kurzform vorwegnimmt. Es dient auch der schnellen Information der Öffentlichkeit.
Aber es kann in Europa auch nicht nur um Keynesianismus und Flickschusterei des Kapitalismus gehen, was sowieso sinnlos und zum Scheitern verurteilt wäre, sondern um eine grundsätzlich andere Verfasstheit -angesichts eines Parlamentes, dass nicht einmal echte legislative und gesetzgeberische Funktionen und eine Kommission hat, die ohne weitgehende demokratische Legitimation agiert.
Das Europa der Global Player, Großkonzerne und Großbanken ist ein Europa der Lobby der Top-Wirtschaft und eben kein Europa der Menschen von unten - Zudem ist die EU zentralistisch-dirigstisch und zu wenig basidemokratisch und zu wenig kommunalistisch nach innen und zu abschottend und zu militaristisch nach außen. Die direkte und indirekte Beteiligung an auch völkerrechtswidrigen Kriegen in Lybien und Mali oder heimlich gegen Syrien, beispielsweise im Rahmen der Nato, gaben darauf einen Vorgeschmack.
Der Antrag gegen diese Passage wird eingebracht von den beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Caren Lay und Axel Troost sowie von Thomas Nord, viele Jahre Landesvorsitzender in Brandenburg und Mitglied des Bundesparteivorstandes.
Die Medien im Mainstream behaupten zudem, dass die strittige Passage von Sarah Wagenknecht eingebracht wurde. Das behauptete auch Markus Lanz vom ZDF gestern wieder. Diese Behauptung ist aber sachlich falsch.
Gregor Gysi hat übrigens auf Nachfrage betont, dass die Formulierung nicht falsch sei . Sie sei vielmehr richtig. Sie würde die EU aber nicht umfassend und gänzlich beschreiben. Aber genau das wird im weiteren Verlauf des Leitantrages auch präzisiert und genauer ausgeführt!
Auf Nachfrage eines Parteigenossen aus NRW präzisiert der Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, dass er die Bezeichnung der EU als neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht als Forderung im EU Wahlprogramm für die Europoawahlen 2013 nicht falsch findet.
Die EU sei darüber hinaus sogar ein Garant gegen die imperialen Globalinteressen der USA. Gregor Gysi bestätigt hiermit seine anti-imperialistische Grundposition!
Zitat Gregor Gysi auf Nachfrage :
Was ist falsch an diesem Satz im Leitantag des PV zur Europawahl?
"Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer
neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht"?
Gysi: "Nichts. Er charakterisiert aber so allein nicht die EU und deren
Politik. Die EU ist mehr. Sie ist z.B. auch ein Mittel für einheitliche
Sozialgesetzgebung, für abgestimmte Artbeitnehmerinteressen, für
Umweltschutz, für wirtschaftliche Entwicklung strukturschwacher
Regionen. Sie ist mit dem Europäischen Gerichtshof Hoffnung für viele
Opfer. Sie ist Möglichkeit und Chance für eine friedliche Entwicklung in
Europa und Mittel einer abgestimmten Außenpolitik der europäischen
Staaten. Und sie ist auch der wohl einflussreichste und stärkste Widerpart
gegen die Globalinteressen der USA. All diese Möglichkeiten müssen wir
bei der ganz sicher notwendigen Kritik sehen. Auch deshalb ist eine
weitere Diskussion um unsere internationale Politk im Vorfeld des
Europaparteitages dringend nötig. Und diese Diskussion will ich
anstoßen. Lass sie uns also gemeinsam mit und an der Basis führen."
Am Wochenende war Wagenknecht in einem Interview mit dem Tagesspiegel vorsichtig auf Distanz gegangen zu dem Programmabschnitt. Sie sagte: "Man muss die EU nicht mit dem Begriff militaristisch verbinden." Allerdings betonte sie auch: "Richtig ist auf jeden Fall, dass die EU immer stärker militarisiert wird. Im Lissabon-Vertrag gibt es ein Aufrüstungsgebot."
In einem Interview mit bürgerlichen Leitmedien meldet sich Oskar Lafontaine zu Wort und er attackiert CDU und SPD schwer.
"Wer Völker in die Verarmung treibt, wie es die Bundesregierung seit Jahren tut, der ist ein Feind Europas", sagte Lafontaine. Kanzlerin Angela Merkel reagiere beleidigt, wenn man sie mit ihrer Verantwortung für Europas Krise konfrontiere. Diejenigen, die wie Merkel für Lohndumping und Sparpolitik verantwortlich sein, werde man "im Wahlkampf als europafeindlich geißeln". Lafontaine kritisierte insbesondere das Hartz-IV-Gesetz von Rot-Grün und den Fiskalpakt als "europafeindliche Gesetze".
Ebenso kritisierte Sahra Wagenknecht in einem Interview mit dem Tagesspiegel den Missbrauch der EU durch nationale Regierungen: "Die EU ist auch ein Hebel zur Zerstörung von Demokratie. Sie wird von den nationalen Regierungen teilweise bewusst genutzt, um unpopuläre Entscheidungen auf Brüssel abzuwälzen und sie damit durchzusetzen: Sozialkürzungen, Ausverkauf öffentlichen Eigentums." Sie verwies auf die Politik der EU-Kommission und die EuGH-Entscheidungen der vergangenen 20 Jahre. Durch Vereinbarungen wie den Fiskalpakt würden nationale Parlamente zunehmend entmündigt.
Die wachsende Europa-Skepsis in der Bevölkerung entstehe durch das Handeln der europäischen Institutionen, sagte Sahra Wagenknecht beim Jahresauftakt der Europäischen Linken. Um anti-europäischen Ressentiments entgegenzuwirken, müsse DIE LINKE sich für andere europäische Verträge und eine andere europäische Integration einsetzen. "Diese heutigen Verträge setzen auf einen Dumping-Wettlauf – immer schlechtere Sozialstandards immer niedrigere Steuern für große Konzerne, immer schwächere Regulierung von Banken.
Dass die EU eine neoliberale Politik im Interesse großer Konzerne und Banken macht, ist spätestens seit den Maastrichter Verträgen offensichtlich. Wir haben einen ständigen Druck in Richtung Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung. Bis heute. Man muss die EU nicht mit dem Begriff militaristisch verbinden, aber richtig ist auf jeden Fall, dass die EU immer stärker militarisiert wird. Im Lissabon-Vertrag gibt es ein Aufrüstungsgebot. Beim letzten EU-Gipfel wurde wieder über eine bessere Rüstungskooperation und höhere Rüstungsausgaben verhandelt – als hätten wir keine anderen Probleme, so Sarah Wagenknecht..
Besonders lustig ist auch die Diskussion um Nationalismus versus Internationalismus unter Linken Mitgliedern und Funktionären.
Seit Karl Marx und Lenin ist die Linke internationalistisch. Und auch die Trennung der Linken von der SPD in den Jahren 1914 bis 1919 basierte auch auf der Entwicklug der SPD zu einer nationalistischen Partei, die nicht mehr als "vaterlandslose Gesellen" geltend wollend, die Kriegskredite des deutschen Kaisers für den 1. Weltkrieg bewilligt hatte.
Wenn ausgerechnet Rechtsreformer in der Partei sich als proletarische Internationalisten und Marxisten outen, ist das allerdings mehr als belustigend. Linke sind in Mitteleuropa Internationalisten ud das ist gut so.
Das Alternativpapier des Parteivorstandes zum Europawahlprogramm ist äusserst gut gelungen und es stellt in Wahrheit und Klarheit auch das erste Wahl-Programm des Parteivorstandes in den Schatten. Immerhin votierten 11 Vorstandsmitglieder für das kämpferischere Europawahlprogramm und gegen den Entwurf der Parteivorsitzenden. Und auch Jean Ziegler lobt den Entwurf.
Die Linke zieht aber in beiden Entwürfen mit radikalen Forderungen in den Europawahlkampf. In ihrem Programmentwurf fordert sie Strafen für Deutschland, die Auflösung von Hedgefonds und die Enteignung privater Großbanken
Gefordert wird darin unter anderem die Enteignung aller privaten Großbanken, die Auflösung von Hedgefonds sowie eine Direktfinanzierung der Euro-Länder durch die Europäische Zentralbank.
"Die öffentliche Kreditaufnahme muss von den Finanzmärkten befreit werden", heißt es in dem Entwurf. Die EZB solle die Staaten der Euro-Zone "in einem festgelegten Rahmen" direkt finanzieren. Als erster Schritt für eine Direktfinanzierung soll eine europäische Bank für öffentliche Anleihen gegründet werden.
Der Vorschlag würde die derzeitige Konstruktion des Euro-Raums auf den Kopf stellen. Die EZB ist gerade deshalb politisch unabhängig, damit Länder sich nicht per Notenpresse – und damit über Inflation – aus ihrem Schuldensumpf befreien können.
Außerdem sollen gemeinsame Staatsanleihen aller Euro-Staaten eingeführt werden.
In dem von Kipping und Riexinger getragenen, auch auf Diskussionen einer strömungsübergreifend besetzten »Beratungsgruppe« beruhenden Papier gibt sich die Partei auf, ein »soziales, demokratisches und solidarisches Europa« aus »dem Klammergriff der Finanzmärkte und der Kürzungspolitik« zu befreien. Wobei betont wird, dass man sich nicht auf eine Entscheidung »zwischen einer neoliberalen EU und einem neoliberalen Nationalstaat« einlassen werde. Man bekennt sich dazu, »die falschen Grundlagen der Europäischen Union von Anfang an kritisiert« zu haben und verlangt »einen Neustart« der EU.
Dehms Gegenentwurf richtet sich unter anderem gegen die »Sprechblasenfacharbeiter« in Brüssel, gegen das »Europa der Eliten« und den »EU-Bürokratismus«. Die Linkspartei will darin ebenfalls »einen Neustart der EU«, bezeichnet eine Stimmabgabe für die LINKE bei den Europawahlen im Mai 2014 allerdings als »Stimme für unser gutes Grundgesetz«. In einer internen Stellungnahme der Strategieabteilung beim LINKEN-Vorstand heißt es, ein solcher »Verfassungspatriotismus« verharmlose in der jetzigen Situation die Realität in der Bundesrepublik. Dehms Entwurf sei zudem von der Form her »eher ein Pamphlet«.
Kritik hat auch die Vorlage der beiden Vorsitzenden geweckt. In einem Papier, zu dessen Unterzeichnern auch Dehm gehört, wird von einem »Europäismus« des Entwurfs gesprochen. Dieser grenze sich »nicht von euronationalistischen Vorstellungen anderer Parteien ab« und enthalte stattdessen »eine Absage an den Nationalstaat«, der für eine Mehrheit immer noch »Ort der Demokratie und der Volkssouveränität« sei.
NSA sammelt mit "Dishfire" 200 000 SMS pro Tag weltweit
Somit geht es monatlich um 6 Millionen SMS pro Monat und 78 Mio. SMS pro Jahr, die abgefischt werden.
Die Geheimdienste fischten aus den Kurznachrichten Informationen etwa über Reisepläne, User-Bewegungen, Telefondaten, Adressbücher oder Finanztransaktionen heraus, heißt es in dem Bericht.
Jeden Tag werte die NSA mehr als fünf Millionen solcher Informationen aus - deren automatisierte Analyse laufe in einem Programm mit dem Codenamen "Prefer",schreibt der "Guardian". Benachrichtigungen über entgangene Anrufe gäben zum Beispiel Aufschluss über den Bekanntenkreis eines Nutzers. Genauso wiesen 1,6 Millionen registrierte Roaming-Benachrichtigungen auf Grenzübertritte hin. Außerdem seien aus mehr als 76.000 Kurznachrichten Geodaten extrahiert worden.
Die NSA-Präsentation aus dem Jahr 2011, aus der die Informationen stammen, trägt den vielsagenden Untertitel: "SMS Text Messages: A Goldmine to Exploit" (etwa: "SMS-Nachrichten - Eine Goldmine zum Ausbeuten"). Demnach wurden an einem Tag 194 Millionen SMS-Nachrichten gesammelt, schreibt die Zeitung. Ein weiteres Dokument zeige die Kapazität des Systems: Die Geheimdienst-Analysten würden darin aufgefordert, nach nicht mehr als 1800 Telefonnummern gleichzeitig zu suchen.
So greift der US Geheimdienst NSA und der britische Geheimdienst genauso wie der BND Unterlagen zufolge E-Mails, Adressbücher und den Datenverkehr zwischen Rechenzentren von Internet-Konzernen ab.
Sie kann demnach auch Handy-Gespräche abhören und Mini-Wanzen in Computer einbauen.
Unterdessen wurde bekannt, dass US Präsident Obama weder ein No-Spy-Abkommen noch größere Veränderungen seiner Geheimdienste durchführen will.
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