LINKE für fahrscheinlosen ÖPNV

Katja Kipping

Mobilität ist ein Grundrecht: Für einen fahrscheinfreien Nahverkehr

Zur aktuellen Debatte um eine deutliche höhere Geldbuße für Schwarzfahren im öffentlichen Nahverkehr, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die Gebühren für Schwarzfahren um 50 Prozent auf 60 Euro anzuheben, ist ein Skandal. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum Schwarzfahren teurer sein soll als Falschparken. In beiden Fällen ist der Vermögensschaden ähnlich.

Ganz davon abgesehen, haben wir heute schon das Problem, dass hohe Gebühren für Schwarzfahren keine Lösung sind. Es gibt Gefängnisse in Berlin, da sitzt ein Drittel der Gefangenen wegen Schwarzfahrens. Schwarzfahren ist ein soziales Problem. Mobilität ist aber ein Grundrecht. Deshalb heißt die Lösung: fahrscheinfreier Nahverkehr!

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/mobilitaet-ist-ein-grundrecht-fuer-einen-fahrscheinfreien-nahverkehr/

Quelle: http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/mobilitaet-ist-ein-grundrecht-fuer-einen-fahrscheinfreien-nahverkehr/

DIE LINKE fordert sofort 10 Euro Mindestlohn - ohne Ausnahmen

28. Mai 2014

Matthias Höhn

Mindestlohn ausnahmslos!

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn: 2,882 Millionen Menschen waren im Mai 2014 offiziell arbeitslos. Dass diese Zahl geschönt ist, belegt DIE LINKE monatlich mit den von statistischen Tricks bereinigten Zahlen. Demnach waren im Mai 3,704 Millionen Menschen ohne Arbeit. Unverändert hoch ist zudem die Sockelarbeitslosigkeit: Langzeitarbeitslose, die durch fehlende arbeitsmarktpolitische Maßnahmen dauerhaft abgehängt sind – ein Zustand, der nicht zu tolerieren ist. Aber offensichtlich ist die Nachfrage der Unternehmen nach wie vor groß, seit Monaten sinken die offiziellen Zahlen kontinuierlich. Bei anhaltender Nachfrage ist es weder zu verstehen, noch zu akzeptieren, dass der Mindestlohn der Bundesregierung in der Höhe ungenügend und mit so vielen Ausnahmen kommen soll. Damit behindert die Regierung eine auch Lohnentwicklung im ausufernden Niedriglohnbereich, statt diesen endlich zu begrenzen und abzuschaffen. DIE LINKE fordert einen Mindestlohn, der ausnahmslos für alle gilt und bei mindestens 10 Euro liegt. Nur so gelingt ein Impuls für die Binnenwirtschaft, der gute, existenzsichernde Arbeitsplätze schafft und Altersarmut verhindert. DIE LINKE begrüßt das Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden, das sich die Verhinderung von Ausnahmen beim Mindestlohn zur Aufgabe gemacht hat. Wir werden es in der Auseinandersetzung mit der Bundesregierung im Parlament und außerhalb nach Kräften unterstützen. Quelle: http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/mindestlohn-ausnahmslos/

Der rechte Sektor auf dem Euro-Maidan ( Video)  

Die Bewegung "Das Wesen der Zeit" und der internationale Bürgerwiderstand "vognebroda.net" veröffentlichten den Film "Der Rechte Sektor vom Euromaidan (Teil 1)" (mit eingebauten deutschen Untertiteln).

Im Film wird die ukrainische neonazistische Organisation "Der Rechte Sektor", ihre Geschichte, ihre faschistische Ideologie und ihre Rolle beim militärischen Umsturz beim Euromaidan in der Ukraine und bei der Ermordung in Odessa und anderen Städten der Süd-Östlichen Ukraine im Jahr 2014 detailliert.

Im Film wird auch die Geschichte des ukrainischen Nationalismus erzählt, wir die Rolle von Bandera und seiner Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) in den Massenverbrechen in Lemberg (Lvov) und Wolhynien erklärt, sowie ihre Verbindung zu den deutschen Faschisten und SS-Kräften.

Da YouTube bereits unsere Videos über den "Rechten Sektor" in den europäischen Ländern ohne Angabe von Gründen blockierte, laden wir das Video weiterhin auf anderen Seiten hoch.

LINKE für fahrscheinlosen ÖPNV

Katja Kipping

Mobilität ist ein Grundrecht: Für einen fahrscheinfreien Nahverkehr

Zur aktuellen Debatte um eine deutliche höhere Geldbuße für Schwarzfahren im öffentlichen Nahverkehr, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die Gebühren für Schwarzfahren um 50 Prozent auf 60 Euro anzuheben, ist ein Skandal. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum Schwarzfahren teurer sein soll als Falschparken. In beiden Fällen ist der Vermögensschaden ähnlich.

Ganz davon abgesehen, haben wir heute schon das Problem, dass hohe Gebühren für Schwarzfahren keine Lösung sind. Es gibt Gefängnisse in Berlin, da sitzt ein Drittel der Gefangenen wegen Schwarzfahrens. Schwarzfahren ist ein soziales Problem. Mobilität ist aber ein Grundrecht. Deshalb heißt die Lösung: fahrscheinfreier Nahverkehr!

Quelle: http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/mobilitaet-ist-ein-grundrecht-fuer-einen-fahrscheinfreien-nahverkehr/