Trotz  alledem: Die EU ist und bleibt seit  Maastricht eine neoliberale, militaristische und  weitgehend undemokratische Macht

- trotz des programmatischen Rückziehers des Linken-Parteivorstandes 

Auch wenn der Parteivorstand der Linkspartei  den Satz jetzt  aus der Präaambel des Wahlprogrammes gestrichen hat, bleibt der Satz hängen und der absolute sieger des Europa-Wahlkapmpfes der Linken .

 Gregor Gysi stimmte zuletzt dem Satz zu, dass die EU eine neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht ist 

Auf Nachfrage eines Parteigenossen aus NRW präzisiert der Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, dass er die Bezeichnung der EU als neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht als Forderung im EU Wahlprogramm für die Europoawahlen 2013  nicht falsch findet.   

Die EU sei darüber hinaus sogar ein garant gegen die imperialen Globalinteressen der USA. Gregor Gysi bestätigt hiermit seine anti-imperialistische Grundposition! 

Vielmehr wollte er damit lediglich deutlich machen, dass die EU sich in dieser Zustandsbeschreibung aber nicht erschöpfe und die EU mehr sei als nur das.

Entsprechend antwortet Gregor Gysi auf die Anfrage des Genossen .  

Was ist falsch an diesem Satz im Leitantag des PV zur Europawahl? "Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht"? Hier die Antwort:

"Nichts. Er charakterisier aber so allein nicht die EU und deren Politik. Die EU ist mehr. Sie ist z.B. auch ein Mittel für einheitliche Sozialgesetzgebung, für abgestimmte Artbeitnehmerinteressen, für Umweltschutz, für wirtschaftliche Entwicklung strukturschwacher Regionen. Sie ist mit dem Europäischen Gerichtshof Hoffnung für viele Opfer. Sie ist Möglichkeit und Chance für eine friedliche Entwicklung in Europa und Mittel einer abgestimmten Außenpolitik der europäischen Staaten. Und sie ist auch der wohl einflussreichste und stärkste Widerpart gegen die Globalinteressen der USA. All diese Möglichkeiten müssen wir bei der ganz sicher notwendigen Kritik sehen. Auch deshalb ist eine weitere Diskussion um unsere internationale Politk im Vorfeld des Europaparteitages dringend nötig. Und diese Diskussion will ich anstoßen. Lass sie uns also gemeinsam mit und an der Basis führen."

Doch der Parteivorstand der Linkspartei hat heute trotzdem eien Rückzieher gemacht. 

Der Vorstand der Linkspartei hat bei einer Sitzung am Samstag eine umstrittene Passage zum Charakter der Europäischen Union aus dem Leitantrag des Vorstandes für das Europawahlprogramm gestrichen. Die Entscheidung sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte ein Parteisprecher und bestätigte damit entsprechende Medienbericht, die bereits unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung von der Entscheidung berichtet hatten, berichtet das ND.

In der ursprünglichen Fassung der Präambel des Leitantrags hieß es: »Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht, die nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursachte. Viele verbanden mit der EU: mehr internationale Solidarität. Heraus gekommen sind mehr faschistische Parteien, rechtspopulistische Hetzer und mehr Menschenjagd in und an den Grenzen der EU.«

Die Passage hatte über Wochen für Diskussionen gesorgt. Die Zeitung »Welt«sprach in ihrer Onlineausgabe von einer »Pöbel-Passage« und erkannte darin eine Grundsatzfrage und einen "erbitterten Streit« um dierse Formulierung.

 In der Linkspartei war wiederum darauf hingewiesen worden, dass die Debatte über zwei, drei Sätze von den inhaltlichen Vorschlägen der Linkspartei ablenke. Beschwiochtigung bleibt Trumpf. 

Dem Vernehmen nach soll bis zum kommenden Freitag für die gesamte Präambel, für die mehrere Änderungsanträge vorliegen, eine Kompromisslösung gefunden werden. 

Ein  Entwurf aus Hessen könnte als Kompromiss-Papier  durchgewunken werden, damit der Parteifriede gewahrt bleibt.  

Wegenn des veränderten Delegiertenschllüssel befürchten manche Zeitgenossen eine neue  Dominanz der Ostverbände, die erstmals mehr Delegierte stellen  als der Westen . Die NRW Spitzenkandidaten Tobias Pflüger und Fabio de Masi stehen deshalb zur  Disposition, wenn der Osten seine Vormachtstellung in der Partei ausspielt.

Es droht der Weg zu einer neuen Regionalpartei Ost. die die Westverbände komplett unterbuttern könnte.  

Fukushima: 1400 % erhöhte Strahlenwerte in Kalifornien 

Das Öko-System im Pazifik scheint aus unerklärlichen Gründen aus dem Lot geraten zu sein. Vor der Küste in Kalifornien ist die Zahl der toten organischen Materie auf dem Meeresboden massiv gestiegen. Quallen und Plankton verenden in Massen.

Ausmaß der Verstrahlung von Fukushima bis 2014/15

Ungewöhnlich große Horden von Walen und Delphinen sind vor der Küste aufgetaucht. Ebenso tauchte eine verendete Riesen-Krake von gigantischen Ausmaßen vor Kalifornien auf.

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Sterben von Organsismen wie Seesterne, Muscheln u. a. vor Kalifornien 

95 % der Population von Seesternen sind demnach bereits gestorben. 

Nach der jüngsten Entdeckung der radioaktiven Strahlung  von mehr als 1.400% über dem normalen Wert in Kalifornien am Strand steigt die Nervosität.

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Erhöhte Werte von Thorium im Sand verunsichert die Behörden.  Sie versuchen die Angelegenheit aber runterzuspielen und einen Zusammenhang mit Fukushima zu leugnen. 

 In einer neuen Untersuchung hat der Elektroingenieur Steven Weiss aus Granada , der einer der Pioniere der Geiger-Zähler ist,  einzelne Messungen bis zum 14 fachen  des erlaubten Grenzwertes an Radioaktivität festgestellt.

"Es ist nicht normal. Ich habe noch nie 400 cpm als Messwert auf einem Geigerzähler gesehen sagte der Experte . 

Ein Video zeigt an anderer Stelle eine gemessene Hintergrundstrahlung von 150 Mikro REM pro Stunde am kalifornischen Strand, die die die Coastguard in fassungsloses Staunen versetzte.  ( siehe oben)  

Aber es ist eben kein Cäsium 137, so dass Behörden abwiegeln können. 

See-Sterne und Sardinen werden  immer wieder mit Anomalien entdeckt.

Noch nie dort gesehene  Grauwal Kälber vor der Küste von Nordmexiko sorgen auch für Irritationen.

Während die Regierung die Angelegenheit kleinreden will, werden andererseits Millionen von Dosen von Kalium-iodid durch das  Department of Health and Human Services und vom Pentagon gekauft. 

Die Auswirkungen der Atomkatastrophe von Fukushima waren in den USA erstmals bereits im Herbst 2011 spürbar. In mehr als 13 amerikanischen Städten wurde Radioaktivität gemessen und in der Milch aus Vermont wurde Caesium-137 gefunden, wie unter anderem Forbes berichtete.

Eine in der National Geographic veröffentlichte Studie zeigt, dass das Gleichgewicht zwischen lebendem und totem Meeresleben vor der kalifornischen Küste massiv gestört ist. Die Meeresforschungsstation Station M liegt etwa 220 Kilometer vor Küste zwischen Santa Barbara und Monterey.

Hier machten die zuständigen Wissenschaftler Christine Huffard und Ken Smith vom Monterey Bay Aquarium Research Institute (MBARI) eine interessante Beobachtung: Der so genannteMeeres-Rotz (sea snot) am Meeresboden ist immens angestiegen. Die Rede ist von totem Plankton, toten, gallertartigen Lebewesen und anderer organischer Materie, wie auch Kot.

In den 24 Jahren der Messungen an der Station M hat es noch nicht ein so großes Vorkommen gegeben, so Huffard. So war im Frühjahr 2012 weniger als ein Prozent des Meeresbodens mit dieser toten organischen Materie bedeckt. Am 1. Juli 2012 waren es jedoch plötzlich 98 Prozent.

Abgesehen von der immensen organischen Materie am Grund des Meeresbodens wurden an der amerikanischen Pazifikküste noch weitere Auffälligkeiten beobachtet.Im November gab es um Monterey herum eine massive Anreicherung von Meereslebewesen – so viel wie bisher noch nicht beobachtet. Buckelwale, Pelikane, Seelöwen sind eigentlich jedes Jahr in dem nährstoffreichen Gebiet unterwegs. Doch es kann sich keiner daran erinnern, dass es so viele waren und dass sie lange bis in den November geblieben wären, so die New York Times. Vor allem die enormen, ungewöhnlich großen Sardellen-Schwärme hätten  die wahnsinnig vielen Tiere angezogen.

Auf der anderen Seite kommt es zu einem regelrechten Aussterben des Seessterns zwischen Kalifornien und Alaska. Millionen toter Seesterne wurden Anfang Januar an die Küste gespült. Auch an der Küste Monterey sollen sie zu tausenden gestorben sein. Bisher konnte noch keine eindeutige Erklärung dafür  gefunden werden.

 Im September 2013  wurde bereits bestätigt,  dass die Strahlenwerte um das Kraftwerk  18-mal höher waren, als es  zuvor von TEPCO berichtet wurde.  Nach einem Leck im Tank des AKW sind  300 Tonnen giftiges Wasser ausgelaufen.  Die Messwerte der Anlage  stiegen auf 400.000 Becquerel pro Liter , den höchsten Wert seit Anfang des Atomunfalls im  März 2011.

"Es ist damit zu rechnen, dass die Meerestiere radioaktiv Verseucht sind. Sie werden die Katastrophe auch nicht überleben. Bei einigen Fischen wurden Belastungen gemessen, die den Lebensmittelgrenzwert um 2.500 überschreiten. Die Auswirkungen sind Katastrophal für die Meere und ihre Bewohner."

Das sagt Dr. Tanja Breining Meeresbiologin und Zoologin bei der Tierrechtsorganisation Peta. Die Fische im Pazifischen Ozean sind nicht mehr für den menschlichen Verzehr geeignet.

"Die radioaktiven Elemente reichern sich im Organismus an, sie werden dann in den Knochen und Organen wie Leber und Schilddrüse eingebaut. Das kann zu Immunschwäche, Tumorbildung und Erbgutveränderung führen."

In den USA machen sich immer mehr Menschen Sorgen, welche Auswirkungen die Katastrophe von Fukushima auf die US-Westküste haben wird. Vor Alaska sind bereits bei Eisbären, Robben und bei Walrossen Fellverlust und offenen Wunden entdeckt worden. Ebenfalls sind vor Südkalifornien rund 45 Prozent aller Seelöwen-Jungtiere gestorben. Und sei erst der Anfang sagt Dr. Tanja Breining:

"Ja, auf jeden Fall. So lange wie sich die Radioaktiven Elemente im Meer anreichern, ist damit zu rechnen, dass die Meerestiere Massenhaft sterben, krank werden und es langfristig zum Artensterben kommt." 

Das einzige was dagegen unternommen werden könnte, sei der sofortige Stopp von radioaktiven Einleitungen in den Pazifik. Was allerdings schon im Wasser drin ist, lässt sich nicht mehr aufhalten. 

http://german.ruvr.ru/2013_11_20/Fukushima-Auswirkungen-auf-den-Pazifik-3517/

US Medien, DWN, New York Times, BBC, Infowars.  

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/us-westkueste-mysterioese-krankheit-rafft-seesterne-dahin-a-931848.html 

http://www.schweizmagazin.ch/wissen/natur/17959-Danke-Japan-Pazifischer-Ozean-Todeskampf.html

http://internetz-zeitung.eu/index.php/1084-das-wahre-ausma%C3%9F-der-horror-verstrahlung-von-fukushima  Das wahre Ausmaß der Horror-Verstrahlung von Fukushima 

Sieben  kapitalistische Mauertote an der EU Außengrenzanlage bei  Ceuta 

Festung Europa tötet

Mindestens sieben Menschen sterben an der EU-Grenze in Ceuta. Spanische und marokkanische Polizei machen Jagd auf Flüchtlinge: »Geduldete Ermordung«

Wie spanische Medien berichteten, hatten in den Morgenstunden rund 400 afrikanische Flüchtlinge versucht, gemeinsam den Grenzübergang El Tarajal zu durchbrechen. Die meisten von ihnen seien aufgehalten und festgenommen worden. Daraufhin hätten einige versucht, den hier bis ins Meer reichenden Stacheldrahtzaun zu umschwimmen.

Im Irak erzielen die säkularen Sunniten und ehemalige Saddam-Hussein-Anhänger  erhebliche Fortschritte 

Aufstand im Irak: „Wir gehören nicht zur al-Qaida“

Einst hatte er Iraks Diktator Saddam Hussein als hoher Offizier gedient. Heute trägt er den Kriegsnamen Abu Aiman und befehligt – wie er sagt – zahlreiche Aufständische in der irakischen Stadt Ramadi. Wie viele Männer genau unter seinem Kommando stehen, will Abu Aiman nicht preisgeben – auch nicht, welche Waffen seine Kämpfer außer ihren Kalaschnikow-Sturmgewehren in ihrem

Arsenal haben.

 

Abu Aiman wirkt angespannt. Denn die irakischen Regierungstruppen rund um Ramadi haben auch ihn im Visier. „Sie belagern die Stadt und beschießen uns mit Granaten“, berichtet er im Telefongespräch mit der „Presse“. „Den Leuten gehen hier langsam die Medikamente aus.“

 

Die Einheiten des irakischen Regierungschefs, Nouri al-Maliki, haben ihre Offensive rund um die Städte Ramadi und Falluja verstärkt. Dabei kamen in den vergangenen Tagen Dutzende Menschen ums Leben. In dem Gebiet westlich der Hauptstadt Bagdad toben Gefechte mit sunnitischen Untergrundkämpfern, die schon in der Vergangenheit Aufstände gegen die schiitisch dominierte Regierung in Bagdad angezettelt haben. Schiiten und Sunniten sind die beiden großen Glaubensrichtungen im Islam. Und im Irak ist die Zugehörigkeit zu diesen beiden Gruppen längst nicht mehr nur eine Frage von Religion. Es ist eine Frage beinharter politischer Machtverteilung.

 

Revolte in Ramadi

Iraks schiitischer Premier Maliki hat seine Soldaten nach Ramadi und Falluja geschickt, um – so die Regierung – gegen das Terrornetzwerk al-Qaida vorzugehen. Konkret geht es um die Gruppe „Islamischer Staat im Irak und der Levante“, die vor allem in Syrien aktiv ist und bis vor Kurzem als einer der Zweige al-Qaidas galt. Teil der al-Qaida-Ideologie ist eine pervertierte Form des sunnitischen Islam, in der die schiitischen Muslime als „Ungläubige“ bekämpft werden – und damit auch Iraks schiitisch dominierte Regierung. Bewaffnete des „Islamischer Staats im Irak und der Levante“ sollen Teile von Ramadi und Falluja kontrollieren. Und Iraks Armee versucht nach eigenen Angaben, die Extremisten wieder zu vertreiben.

Abu Aiman weist das zurück: „In Ramadi gibt es keine al-Qaida. Hier kämpfen lokale Stämme gegen Maliki. Wir gehören nicht zur al-Qaida. Wir sind stolze Araber, die so wie 2003 das Land befreien wollen.“ Abu Aiman griff schon damals zur Waffe, als sunnitische Stämme einen Aufstand gegen die US-Truppen gestartet hatten.

Mit dem Einmarsch der Amerikaner 2003 und dem Sturz des Saddam-Regimes hatten sich die Machtverhältnisse im Irak verändert. Nun gewannen schiitische Parteien, die zum Teil vom schiitischen Iran unterstützt werden, an Einfluss. Das Ringen um die Macht führte zu einem jahrelangen Bürgerkrieg zwischen schiitischen und sunnitischen Gruppen, der mit Sprengstoffattentaten, Entführungen und Vertreibungen von Zivilisten ausgetragen wurde. Dabei gerieten zahlreiche schiitische und sunnitische Familien, die in Frieden mit der jeweils anderen Bevölkerungsgruppe leben wollten, ins Fadenkreuz der Extremisten.

Nun ist der Konflikt wieder hochgekocht. Seit einem Jahr kommt es in den Sunniten-Hochburgen westlich von Bagdad zu Protesten. Demonstranten werfen Premier Maliki vor, Sunniten bei der Postenvergabe zu benachteiligen und die Anti-Terror-Gesetze zur Unterdrückung sunnitischer Zivilisten zu missbrauchen. Sie fordern die Freilassung von Gefangenen. Die Menschenrechtsorganisation Human Right Watch veröffentlichte am Donnerstag einen neuen Bericht, wonach vor allem sunnitische Frauen in irakischen Gefängnissen misshandelt würden.

 

„Wir kämpfen weiter“

Nachdem am 30.Dezember Regierungstruppen mit Gewalt ein Protestcamp in Ramadi räumten, brachen erneut Kämpfe aus. Und trotz der Beteuerungen von Abu Aiman versuchen Gruppen wie „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ dabei eine Rolle zu spielen. Doch der Kampf wird auch von lokalen Stammesmilizen wie den Kämpfern von Abu Aiman geführt. „Wir verteidigen unsere Stadt“, sagt er. „Wir kämpfen weiter.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.02.2014)

Der Wiederstand im Irak lebt!

Jetzt zweifeln selbst westliche Medien an der Anwesenheit des Phantoms:

„In Ramadi gibt es keine al-Qaida. Hier kämpfen lokale Stämme gegen Maliki. Wir gehören nicht zur al-Qaida. Wir sind stolze Araber, die so wie 2003 das Land befreien wollen.“ (http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1559404/Aufstand-im-Irak_Wir-gehoren-nicht-zur-alQaida)

Nun wo schon Hunderte(wenn nicht Tausende...) bei den Jüngsten Offensiven der Armee getötet wurden, mit der Hilfe von Waffenliefrungen aus aller Welt, dringen nun die ersten Stimmen hervor, die bezweifeln das es sich bei dem Aufstand um einen Aufstand der so genannten ''Al-Qaida'' handelt...
Viel mehr ist es wohl ein Aufstand unzufriedener Sunniten gegen die von den USA eingestzte schiitisch dominierte Regierung von Nuri al-Maliki, anders als in Syrien wird hier ein größten Teils von Sunniten getragener Aufstand von Anfang an verteufelt, der Präsident des Iraks im Wiederstand Izzaz al-Duri (https://www.facebook.com/Izzat.AlDuri?fref=ts), verurteilte in einer Botschaft von 2013 übrigens den Aufstand in Syrien(http://derstandard.at/1333528658005/Saddam-Husseins-Vertrauter-Erstes-Video-von-al-Duri-seit-2003-veroeffentlicht), zwischen der Bathpartei in Syrien und im Irak hatte es zwar durchgehend Differenzen gegeben(die wohl größte, mit der Unterstützung des Krieges 1991 gegen den Irak durch Syrien unter Hafiz al-Assad, mit etwa 17.000 Soldaten, darunter eine Panzerdivision-*Syrien ging diesen Schritt vor allem wegen Finanzielen Hilfen aus den Golfstaaten, da der wichtigste Partner, die Sowjetunion nun nicht mehr zahle konnte...), doch einen Sturz der Bath-dominierten Regierung in Damaskus(noch dazu mit dem Offeneren Sohn von Hafiz) durch die USA, das ist nun wirklich nicht im Interesse des Irakischen Wiederstands, doch viele Menschen aus dem Irak, vor allem aus der Provinz Anbar, völlig ohne Perspektiven, schließen sich trozdem Gruppen an, die in Syrien kämpfen, Saudi-Arabien unterstützt übrigens beide Aufstände...