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US Soldaten knallen 4 jährigen Jungen in der Wüste in Afghanistan ab

Vielleicht war der Junge auch erst drei Jahre alt.

Laut Meldung von Focus ereignete sich der Vorfall aktuell in Afghanistan

Die Tötung des Jungen fand in der Provinz Helmand statt.

Weil sie das Kind in einem Sandsturm für einen Feind gehalten haben, erschossen US-Soldaten einen vierjährigen Jungen. Der Vorfall belastet die ohnehin angespannten Beziehungen zu den USA.

In Afghanistan haben US-Soldaten nach Angaben der örtlichen Behörden einen vierjährigen Jungen erschossen. Wegen schlechter Sicht durch einen Sandsturm hätten die US Marines das Kind für einen Feind gehalten und das Feuer eröffnet, sagte ein Sprecher des Gouverneurs in der südafghanischen Provinz Helmand am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Der Junge sei sofort tot gewesen. Der Vorfall habe sich bereits am Mittwoch ereignet.

Das Präsidialamt in Kabul verurteilte das Vorgehen der Soldaten. Die USA müssten umgehend alle Einsätze in Dörfern stoppen, damit nicht noch mehr Zivilisten getötet würden, forderte ein Sprecher von Präsident Hamid Karsai.

In den vergangenen Jahren ist es in Afghanistan immer wieder zu Zwischenfällen gekommen, bei denen ausländische Soldaten Zivilisten mit Aufständischen verwechselten und töteten. Die steigende Zahl an zivilen Opfern hat zu massiven Verstimmungen zwischen den Regierungen in Kabul und Washington geführt.

Mittlerweile gehen die USA nicht mehr davon aus, dass Karzai rechtzeitig vor der Präsidentschaftswahl in Afghanistan die Vereinbarung unterschreiben wird, wie die "Washington Post" berichtet.Präsident Karzai weigert sich bisher, mit den USA einen neues Sicherheitsabkommen zu unterzeichnen. Darin soll unter anderem die Stationierung von US-Soldaten nach Abzug der ausländischen Kampftruppen Ende des Jahres geregelt werden.

Unzählioge Tote sind das Ergebnis der US Besatzung und des Krieges gegen Afghanistan, den die USA und die Nato seit 2001 führen.

Kurz vor dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan erreicht die Zahl der zivilen Todesopfer einen neuen Rekordstand: 1462 Menschen wurden im ersten Halbjahr 2011 getötet. 2012 sahen die Zahlen ähnlich aus.

Nach Angaben der Unama wurden seit Beginn des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan 2001 noch nie so viele Zivilisten binnen sechs Monaten getötet. In der ersten Hälfte des vergangenen Jahres starben demnach 1271 Zivilisten; mit insgesamt 2777 getöteten Zivilisten wurde 2010 der bisherige Höchststand erreicht. Etwa die Hälfte der zivilen Opfer kam laut Unama in den ersten sechs Monaten 2011 durch Bombenanschläge ums Leben. Doch auch die Zahl der Opfer bei Kämpfen zwischen Aufständischen und der Armee sei gestiegen. Außerdem habe es mehr zivile Tote bei Nato-Luftangriffen gegeben. Sechs Prozent der Opfer konnten keiner der Konfliktparteien zugeordnet werden. Der bislang tödlichste Monat des Jahres war der Mai mit 368 zivilen Todesopfern.

Energiewirtschafts-Lobbyistin Fahimi wird neue SPD Generalsekretärin

Wegen eines Vorstandspostens in einem mächtigen Energieforum gerät Yasmin Fahimi unter Druck. Die Linke sieht in ihr eine Lobbyistin der Stromwirtschaft.

Die baldige SPD Generalsekretärin Yasmin Fahimi steht bereits vor ihrem Amtsantritt in der Kritik. Die Linkspartei forderte von der Gewerkschaftssekretärin, ihren Posten als geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Innovationsforums Energiewende niederzulegen.

Es schade dem Ansehen der Politik insgesamt, wenn die Stromwirtschaft eine ihrer wichtigsten Lobbyistinnen direkt in der Schaltzentrale einer Regierungspartei platziere, begründete Linke-Chefin Katja Kipping die Forderung in der "Welt".

Als eine seiner "Kernbotschaften" sieht das Forum den Erhalt und die Modernisierung von Bestandskraftwerken sowie den Neubau hocheffizienter Kohle- und Gaskraftwerke. Die Energiewende kosteneffizient zu realisieren, bezeichnet das Forum als seine "Mission".

Bei dem 2011 gegründeten Gremium handelt es sich um einen Zusammenschluss von führenden Vertretern und Betriebsräten der wichtigsten deutschen Energieunternehmen sowie der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Der Vorsitzende des Forums ist auch der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis.

Gegenüber der »Neuen Osnabrücker Zeitung« rechtfertige Vassiliadis am Freitag den Anstieg des Kohlendioxid-Ausstoßes infolge des neuen Rekords bei der Stromerzeugung aus Braunkohle. »Selbst wenn wir von heute auf morgen komplett aus der Braunkohle aussteigen würden, wäre der Klimawandel nicht gestoppt«, betonte der Gewerkschaftschef. Er hob hervor, dass das Zeitalter der erneuerbaren Energien nicht von heute auf morgen zu erreichen sei. »Auf dem Weg dahin ist der Einsatz fossiler Energien unverzichtbar. Die Braunkohle ist der preisgünstigste Partner der erneuerbaren Energien und hilft, die Kosten im Zaum zu halten«, so der IG-BCE-Vorsitzende.

Zuvor war bekannt geworden, dass trotz der milliardenschweren Ökoenergie-Förderung die klimaschädliche Stromproduktion aus Braunkohle 2013 auf den höchsten Wert seit 1990 gestiegen ist. Der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß betrage 2,7 Prozent, der Anteil der Braunkohle belaufe sich 0,6 Prozent.

Auch das Innovationsforum Energiewende sieht es als eine seiner »Kernbotschaften« an, für den Erhalt und die Modernisierung von Bestandskraftwerken sowie den Neubau hocheffizienter Kohle- und Gaskraftwerke einzutreten. Im Innovationsforum vertreten sind etwa die Stromkonzerne Vattenfall und Eon sowie die RAG AG, das Nachfolgeunternehmen der Ruhrkohle AG. Als seinen Kerngedanken nennt das Forum, die Rahmenbedingungen der Energiewende so zu gestalten, »dass sie die Innovationskräfte der Unternehmen fördern und zu gesamtgesellschaftlich kostenoptimalen Ergebnissen führen«.

Nach Ansicht Kippings holt sich der Energiewendeminister "eine Lobbyistin der Stromriesen als rechte Hand". Das sei kein gutes Zeichen. "Im Gegenteil. Die Zeichen verdichten sich, dass die SPD in der Regierung die Energiewende in der Regierung bremsen und die Unternehmen weiter vor Anreizen zum Energiesparen schützen will."

Offiziell wird sie erst am 20. Januar vom SPD-Parteivorstand nominiert, auch dann soll sie erst der Öffentlichkeit präsentiert werden. Zu den Hauptaufgaben der Generalsekretärin gehören die Organisation politischer Kampagnen und der Wahlkämpfe sowie die Führung der Parteiorganisationen.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article123688262/Kuenftige-SPD-Generalin-unter-Lobbyismus-Verdacht.html

http://www.neues-deutschland.de/artikel/920419.designierte-spd-generalsekretaerin-gibt-lobby-posten-ab.html

Gregor Gysi stimmt dem Satz zu, dass die EU eine neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht ist

Auf Nachfrage eines Parteigenossen aus NRW präzisiert der Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, dass er die Bezeichnung der EU als neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht als Forderung im EU Wahlprogramm für die Europoawahlen 2013 nicht falsch findet.

Die EU sei darüber hinaus sogar ein Garant gegen die imperialen Globalinteressen der USA. Gregor Gysi bestätigt hiermit seine anti-imperialistische Grundposition!

Vielmehr wollte er damit lediglich deutlich machen, dass die EU sich in dieser Zustandsbeschreibung aber nicht erschöpfe und die EU mehr sei als nur das.

Entsprechend antwortet Gregor Gysi auf die Anfrage des Genossen .

Was ist falsch an diesem Satz im Leitantag des PV zur Europawahl? "Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht"? Hier die Antwort:

"Nichts. Er charakterisier aber so allein nicht die EU und deren Politik. Die EU ist mehr. Sie ist z.B. auch ein Mittel für einheitliche Sozialgesetzgebung, für abgestimmte Artbeitnehmerinteressen, für Umweltschutz, für wirtschaftliche Entwicklung strukturschwacher Regionen. Sie ist mit dem Europäischen Gerichtshof Hoffnung für viele Opfer. Sie ist Möglichkeit und Chance für eine friedliche Entwicklung in Europa und Mittel einer abgestimmten Außenpolitik der europäischen Staaten. Und sie ist auch der wohl einflussreichste und stärkste Widerpart gegen die Globalinteressen der USA. All diese Möglichkeiten müssen wir bei der ganz sicher notwendigen Kritik sehen. Auch deshalb ist eine weitere Diskussion um unsere internationale Politk im Vorfeld des Europaparteitages dringend nötig. Und diese Diskussion will ich anstoßen. Lass sie uns also gemeinsam mit und an der Basis führen."

EU verlangt Hartz IV in D auch für Zuwanderer auch ohne Arbeitssuche

Kippt nun das Unrechtsystem? – EU-Kommission verlangt Hartz IV- Leistungen auch ohne aktive Arbeitssuche

Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel; Bildquelle: bundesregierung.de

Überraschung aus Brüssel: In einer Stellungnahme gegenüber dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) rügen die Brüsseler Juristen eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch. Demnach ist der Ausschluss von EU-Zuwanderern von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) mit europäischem Recht nicht vereinbar. Während dieser Kernsatz auch dem juristischen Laien unter Berücksichtigung des Gleichheitsgrundsatzes leicht verständlich ist, kommt die in einen Nebensatz erwähnte Begründung einem Frontalangriff auf das gesamte Hartz-System gleich und stellt damit auch die unsägliche Sanktionspraxis in Frage.

Wie heute zahlreiche Medien übereinstimmend berichten, geht es in dem vorliegenden Fall um das Schicksal einer jungen Rumänin, der Leistungen bisher verwehrt werden, weil sie keine Arbeit aufnehmen wollte.[1] Daraufhin klagte sie beim Sozialgericht Leipzig, welches den Fall wiederum dem EuGH zur Klärung vorlegte.“ Die EU verlange in der Stellungnahme jedoch, jeden Fall einzeln zu beurteilen, sagte die Professorin für Sozialrecht an der Hochschule Niederrhein, Dorothee Frings (…) Auch bei Zuwanderern, die nicht aktiv nach einer Arbeit suchen, muss demnach der Anspruch auf Hartz IV geprüft werden.’”[2]

Die Kommission bemängelt insbesondere den generellen Ausschluss vieler EU-Ausländer von Hilfen im deutschen Sozialrecht. Nach den geltenden Regeln erhalten nur Arbeitnehmer und Selbständige Hartz-IV-Leistungen, nicht aber Migranten, die aus anderen Gründen ins Land kommen.

"Auch bei Zuwanderern, die nicht aktiv nach einer Arbeit suchen, muss demnach der Anspruch auf Hartz IV geprüft werden", sagte die Professorin für Sozialrecht an der Hochschule Niederrhein, Dorothee Frings.

Auch wenn es in dem Verfahren um eine Arbeitslose gehe, würde ein entsprechendes Urteil "auch für Arbeitssuchende den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern", sagte Frings. In dem Schriftsatz betont die Kommission das europarechtliche Gebot, dass EU-Bürger in der gesamten Union gleich behandelt werden sollen.

Die Bundesregierung will dagegen grundsätzlich am Ausschluss von arbeitssuchenden und arbeitslosen Zuwanderern von Sozialleistungen festhalten. Dies hatte erst kürzlich das Bundesarbeitsministerium bekräftigt. Es will aufwendige Einzelfallprüfungen vermeiden.

Und wegen des bereits erwähnten Gleichheitsgrundsatzes müsste diese Regelung auch für „altdeutsche“ Bürgerinnen und Bürger gelten. Womit Millionen Sanktionen wegen (angeblicher) Unwilligkeit, Arbeit aufzunehmen, rechtswidrig und nichtig sein dürften. Das sollte jetzt doch der Startschuss für ünzählige Klagen gegen das grassierende Unrecht sein, vor Gerichten wie auch gegenüber den Mandatsträgern in den Parlamenten!

NSA der USA plant Super-Quantencomputer zwecks Totalüberwachung der Menschheit

Um auch die letzten Verschlüsselungstechnologien der digitalen Rechner zu knacken, die der US Geheimdienst NSA bisher noch nicht knacken konnte plant Obamas US Geheimdienst die Entwicklung eines Super-Quanten-Computers.

Ein Quantencomputer bzw. Quantenrechner ist ein Computer, dessen Funktion auf den Gesetzen der Quantenmechanik beruht. Im Unterschied zum Digitalrechner arbeitet er nicht auf der Basis der Gesetze der klassischen Physik bzw. Informatik, sondern auf der Basis quantenmechanischer Zustände, was wesentlich über die Regeln der klassischen Theorien hinausgeht (siehe zum Beispiel die Bellsche Ungleichung), und die Verarbeitung dieser Zustände erfolgt nach quantenmechanischen Prinzipien. Hierbei sind vor allem

das Superpositionsprinzip (d. h. die quantenmechanische Kohärenz, analog zu den Kohärenzeffekten, siehe z. B. Holographie, in der sonst inkohärenten Optik) und
die sog. Quantenverschränkung (s. u.) von besonderer Bedeutung.

Theoretische Studien legen nahe, dass unter Ausnutzung dieser Effekte bestimmte Probleme der Informatik, z. B. die Suche in extrem großen Datenbanken (siehe Grover-Algorithmus) und die Produktzerlegung extrem langer Zahlen (siehe Shor-Algorithmus) wesentlich effizienter gelöst werden können als mit klassischen Computern. Dies würde das mathematische Problem, das die Basis für die Sicherheit weit verbreiteter kryptographischer Verfahren darstellt, leicht lösbar und diese damit unbrauchbar machen.

Der Quantencomputer ist gegenwärtig noch ein überwiegend theoretisches Konzept. Es existiert aber schon jetzt eine Vielzahl von Vorschlägen, wie ein Quantencomputer realisiert werden könnte, und in kleinem Maßstab wurden einige dieser Konzepte im Labor erprobt und es wurden Quantencomputer mit wenigen Qubits realisiert.

Natürlich kann der Geheimdienst NSA schon jetzt viele Verschlüsselungstechniken knacken und hat sogar in Routern und Firewalls Hintertüren eingebaut, die den Zugang des Geheimdienstes in fast alle Rechner ermöglicht. Zudem kann der Geheimdienst Providerzentren auch direkt anzapfen und so die Entschlüsselung von Daten knacken.

Aber auch das scheint der US Regierung und seinen Geheimdiensten letztendlich nicht zu genügen.

Der weltweit kritisierte US-Geheimdienst NSA will einen Super-Computer bauen, der so gut wie alle Verschlüsselungen etwa bei Banken, in der Forschung und von Regierungen knacken soll. Das berichtete die Zeitung "Washington Post" am Donnerstag (Ortszeit) in ihrer Online-Ausgabe.

Ob so ein Computer bereits realisiert wurde ist aber noch nicht offiziell bekannt. Offiziell befindet sich das Prpojekt noch in der Entwicklungsphase. In den Labors der Geheimdienste der USA mag das aber längst ganz anders aussehen.

Die Entwicklungsarbeit für den sogenannten Quanten-Computer in den USA ist Teil eines mit rund 80 Millionen Dollar (58 Millionen Euro) finanzierten Forschungsprogramms "Penetration Hard Targets" (In harte Ziele eindringen). Einzelheiten - vor allem wie weit das Programm bereits sei - wurden zunächst nicht bekannt. Weite Teile des Forschungsprogramms seien geheim, hieß es.

Das Blatt beruft sich auf Dokumente, die der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden geliefert habe. Ein "Quanten-Computer" gilt als sehr viel leistungsstärker und schneller als normale Digital-Computer.

Wissenschaftler fragten sich laut "Washington Post" bereits seit längeren, ob die NSA-Forschung bei der Entwicklung des Super-Rechner weiter als andere, zivile Labors seien.

Zwar sei das ganze Ausmaß der NSA-Forschung nicht bekannt, doch die vorliegenden Dokumente legten nahe, dass die NSA über keinen Vorsprung verfügten, meint das Blatt. Die NSA liefere sich ein "Kopf-an-Kopf-Rennen" mit Forschungsprojekten, die von der EU und der Schweiz unterstützt würden, heißt es in dem Bericht weiter.

Kann die NSA wirklich einen Quantencomputer entwickeln, der alle erdenklichen, bisher unlösbaren Codes knacken könnte? Das würde die Welt zweifellos im Chaos versinken lassen.

Die Quantenmechanik hat so manche seltsame Erkenntnis zu bieten. Je näher sich ein Gegenstand der Lichtgeschwindigkeit nähert, desto langsamer vergeht in ihm die Zeit. Selbst, dass die Zeit rückwärts läuft (bei Überlichtgeschwindigkeit) und eine negative Masse, sind theoretisch denkbar. Darüber hinaus können Teilchen in der Quantenmechanik mehrere Zustände gleichzeitig einnehmen – als ob sich ein Gegenstand zur selben Zeit an mehreren Orten befände.

Bereits seit Jahrzehnten arbeiten Forscher an einer faszinierenden Frage: Ist es möglich, aus Elementarteilchen Computer zu bauen, die nach den Gesetzen der Quantenmechanik funktionieren? Solche Quantencomputer hätten äußerst ungewöhnliche Eigenschaften. Während herkömmliche Speicherbausteine entweder den Wert 0 oder 1 einnehmen, kann ein Quantencomputer-Bauteil beide Werte gleichzeitig haben – mit verblüffenden Folgen.

Quantencomputer sind wie geschaffen, um bestimmte Verschlüsselungsverfahren zu lösen. Das bekannteste davon ist das RSA-Verfahren, das unter anderem in nahezu jedem Web-Browser eingesetzt wird und weltweit das Online-Banking schützt. Herkömmliche Computer benötigen Jahrmilliarden, um einen RSA-Schlüssel zu knacken. Ein Quantencomputer schafft es von jetzt auf gleich. Die Welt würde zweifellos im Chaos versinken, wenn starke Quantencomputer ohne Vorwarnung zum Einsatz kämen.

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