Merkel will an menschenverachtender EU Asylpolitik festhalten - SPD ist dabei bald mit im Boot 

In Sonntagsreden werden scheinheilig "Mauertote" an der ehemaligen innerdeutschen Grenze als Verbrechen bedauert, doch die vielfach zahlreicheren Toten an der unsichtbaren EU Aussengrenze nimmt man billigend in Kauf.

Mehr als 400 Menschenleben haben die Flüchtlingsdramen im Mittelmeer allein in diesem Monat schon gefordert. Doch die EU-Staats- und Regierungschefs beließen es bei ihrem Treffen beim Vermerk "Wiedervorlage".

Die Europäische Union plant trotz der jüngsten Tragödien im Mittelmeer keinen unmittelbaren Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. "Wir haben heute keine qualitativen Änderungen der derzeitigen Flüchtlingsregelungen vorgenommen, auch nicht vertieft diskutiert", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel. Sie hatte dort mit den übrigen 27 EU-Staatenlenkern auf dem zweitägigen Herbstgipfel unter anderem über die Migrationspolitik gesprochen.

Und ausgesrechnet Kanzlerin Merkel wirkt hier als Bremser und will an der Praxis des Wegschauens bei ersaufenden Flüchtlingen im Mittelmeeer nichts ändern.

Auch der französiche Präsident und"Sozialist" Hollande zieht sich auf  die Position zurück, dass das Boot voll sei und Frankreich nicht mehr Menschen aufnehmen könne, die u a als Flüchtlingswelle auch deshalb entstehen, weil Frankreich Kriege in Syrien und anderswo schürt ud nbürgerkriege befeuert.

Zu den Verhinderern einer runderneuerten europäischen Flüchtlingspolitik gehören insbesondere die Deutschen: Dementsprechend hat die amtierende Kanzlerin denn auch in Brüssel auf Nachfragen, ob man das dann nicht gleich hätte lassen können mit einer Debatte, unmissverständlich zu Verstehen gegeben: Sie habe nie die Erwartung an den Gipfel gehabt, dass der die Asylpolitik grundsätzlich infrage stelle. Genau das wäre aber dringend notwendig gewesen. Und wann wäre ein besserer Zeitpunkt dafür gewesen als genau jetzt?

Die Festung Europa steht 

Also: Keine Quotenregelung, wie aktuell nochmal vom Österreichischen Bundeskanzler ins Gespräch gebracht.

Es bleibt bei der verfassungsfeindlichen CDU Politik, die seinerzeit das Grundrecht auf Asyl faktisch durch eine Drittstaatenregelung ausgehebelt hatte, wonach das Grundrecht auf Asyl in D nur deshalb verweigert werden kann, weil ja vorher ein anderes "sicheres" Land in Europa erreicht worden war.

 Kein Überdenken des viel diskutierten Dublin-Systems, nach dem ein in Deutschland Asyl suchender Flüchtling sofort nach Italien zurück geschickt werden kann, wenn er dort erstmals europäischen Boden betreten hatte.

Der französische François Hollande Präsident plädierte dafür, den Strom von Flüchtlingen nach Europa verstärkt in den nordafrikanischen Transitländern zu bremsen. "Wir müssen die Fähigkeiten bestimmter Nachbarländer auf der anderen Seite des Mittelmeeres stärken, dabei denke ich vor allem an Libyen", sagte Hollande. Europa müsse den Staaten helfen, ihre Grenzen besser zu schützen.

Auch aus dem Europaparlament kam scharfe Kritik. Es fehle Klartext, sagte Rebecca Harms, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament. "Klartext heißt: Alle europäischen Mitgliedstaaten müssen dazu gebracht werden, dass sie Asylrecht umsetzen." Man müsse auch über legale Einwanderung reden: "Wir haben da so ein verborgenes Sklavenheer in der Europäischen Union."

Die zahlreichen Kritiker haben Recht: Die Festung Europa steht. Auch nach dem EU-Gipfel, weil sich die eifrigsten Baumeister und Burgwächter mal wieder durchgesetzt haben. Und dazu zählen gerade auch die Deutschen.

Der Kontinent verpasst Chancen

Mit einer Festungsmentalität aber kann ein Kontinent in einer globalisierten Welt nicht in die Zukunft gehen. Viele der Kriege und Konflikte, vor denen Menschen weltweit fliehen, haben auch mit uns zu tun oder wurde von Nato-Staaten sogar ausgelöst: Afrika leidet noch immer unter den Folgen der Kolonialzeit. In Afghanistan hat es die Weltgemeinschaft auch nach über zehn Jahren nicht geschafft, für Frieden zu sorgen. Und - noch weiter weg - in Bangladesch fliehen Millionen, weil die Meeresspiegel steigen. Auch eine Folge der europäischen Welt- und Umweltverschmutzung.

Europa darf sich in einer Zeit wie der heutigen nicht einigeln, sondern müsste sich öffnen.

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger warf vor geraumer Zeit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Hetze gegen Einwanderer vor. Friedrich nutze die Bootskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa um  Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen“, sagte Riexinger der „Mitteldeutschen Zeitung“  und fügte hinzu: „Ein Innenminister, der sich als Hassprediger betätigt, ist eine Gefahr für die innere Sicherheit.“ Friedrich erzeuge ein Klima, „das braune Banden ermutigt“.

Anlass sind dem Bericht zufolge Friedrichs jüngste Äußerungen über Armutswanderung in Europa. Der Minister hatte die EU-Kommission aufgefordert, gegen Sozialhilfemissbrauch durch Migranten in Europa vorzugehen. Viele deutsche Großstädte hätten inzwischen ein Problem mit der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien., 

So stärkt die CDU Regierung Rechtspopulisten wie die AfD-Partei. Und im Lichte dieser Entwicklung sollte sich SPD Chef Gabriel schämen, mit dieser rechtspopulistischen Union eine Große Koalition machen zu wollen und einen Politikwechsel trotz linker Mehrheit im Bundestag zu verweigern . 

USA und GB spionieren mit Five Eyes die Welt seit 1947 aus 

Seit 1947 spionieren die USA die Welt mithilfe der "Five Eyes" systematisch aus.

Den USA dient das zur Absicherung ihrer Weltmachtposition, die sie seit 1945 innehaben und die Briten als Weltmacht ablösten. So wurde ein sauberer Übergang für die englischsprechenden Mächte geschaffen.

Zu  dieser Achse USA - GB gehörten  dann auch die drei kooperierenden Geheimdienste aus Kanada, Australien und aus Neuseeland. Diese 5 Länder bilden das Netz der "5 Augen". 

Als tertiärer Mitglieder kamen später die Bundesrepublik, Japan, Norwegen, Südkorea und  die Türkei hinzugekommen.

Später versuchte auch noch Frankreich im Rahmen des "Lustre-Abkommens"  mit den USA unter Sarkozy eine engere Kooperation auf Geheimdienstebene.

Sie haben untereinander ein No-Spy- Abkommen, was die USA nicht daran hindert, auch "Freunde" abzuhorchen.

Die USA und GB haben zudem eine erweiterte Kooperation mit Israel, Schweden und Italien im Laufe der Zeit abgeschlossen.

Die Bundesrepublik und der BND sind sowieso mit im Boot, weil die USA vertraglich garantiert die Bundesrepublik schon immer ausforschen durfte. Im Nato-Truppenstatut von 1959 und im  G-10-Gesetz von 1968 wurden diese geheimdienstlchen Rechte der Alliierten im Lande noch mal bekräftigt. 

Ein Passus im Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut, der 1963 in Kraft trat und den Truppenvertrag von 1955 ablöste, öffnet in diesem Fall die Türe. Darin verpflichten sich beide Seiten zu engster Zusammenarbeit. Diese betraf insbesondere "die Sammlung, den Austausch und den Schutz aller Nachrichten". Um die "enge gegenseitige Verbindung" zu gewährleisten, verpflichteten sich beide Seiten, weitere Verwaltungsabkommen und geheime Vereinbarungen abzuschließen. In Artikel 38 wurde zudem ein striktes Geheimhaltungsgebot vertraglich festgelegt.

Geheimdienstlich wurde D von den USA immer als Kolonie betrachtet.

Die US Regierung und ihre Geheimdienste forscht aber alle Länder aus, wie eine NSA-Weltkarte aufzeigt und zwar auch befreundete Staaten .

Jetzt wurde bekannt, dass die USA 35 Top-Politiker und Staatsführer und Wirtschaftskapitäne abhört, deren Nummern ein hochrangiger US Regierungsbeamter der NSA im Rahmen eines Paketes mit 200 wichtigen Telefonnummern übergeben hatte.       

Natürlich geht es der Weltpolitik  der imperialen Hauptmächte darum, die Global Player der USA und GB zu unterstützen und politische Spionage gegen Hauptkokurrenten ihrer Global Player genauso zu betreiben wie Wirtschaftsspionage zugunsten ihrer Top-Wirtschaft.

Das Hauptinteresse dieser Five Eyes und ihrer Kooperationspartner bezieht sich auf Schwellenländer der  BRIC Staaten, deren Politik auf nationale Unabhängigkeit von den imperialen Interessen der Westmächte und ihrer Wirtschaft abzielt. Deren Märkte liegen im Interesse der Wirtschaft der USA udn der Nato-Staaten respektive ihrer marktbeherrschenden Oligopolwirtschaft. 

So ist für die US Geheimdienste besonders China, Rußland, Brasilien und Indien von globalem Interesse, wo riesige Märkte mit zig Millionen Verbrauchern und Konsumenten gewonnen werden können. Rußland wird von einem Nato-Land aus zudem ganz separat ausgeforscht.  Die US Geheimdienste instrumentalisieren also auch fremde Geheimdienste für eigene Zwecke.  

Global betrachtet sind für US Geheimdienste wie NSA zudem Israel, Ägypten, Saudi Arabien, die Golfstaaten, Iran, Kenia von herausragendem Interesse.

Das Hauptaugenmerk der NSA in Europa liegt bei der Bundesrebublik und GB. Zudem ist das Interesse an massiven Ausforschungen der Menschen in Frankreich, Spanien, Italien und der Türkei besonders ausgeprägt.

Ein No-Spy-Abkommen wird an der perversen Praxis der US Geheimdienste allerdings rein garnichts ändern.   Das wäre völlig naiv, das zu vermuten. 

Sozialdemokraten und Kommunisten wollen in Tschechien koalieren 

Nach dem Zerfall der bestechlichen bürgerlich-konservativen Regierung wird in Tschechien ein Bündnis von Sozialdemokraten und Kommunisten als neue Regierungskoalition denkbar.

8,4 Millionen Tschechen wählen am 25. und 26. Oktober ein neues Abgeordnetenhaus. Für Einzelparteien gilt eine Fünf-Prozent-Hürde, für Zweierbündnisse eine Zehn-Prozent-Hürde.

Die Sozialdemokraten betonen, dass es ohne die Kommunistische Partei keine linke Mehrheit in Tschechien geben könne und ein solches Bündnis deshalb notwendig und richtig sei. 

Hört sich ganz anders an als ein SPD Chef  Gabriel hierzulande, der trotz linker Mehrheit lieber mit den rechten Sozialstaatsdemonteuren der CDU regieren will. Nicht so in Tschechien. 

In Tschechien deutet vor der Parlamentswahl vieles auf ein Linksbündnis hin. Der Grund: Die Kommunisten stehen vor einem sehr guten Ergebnis - wenigstens jeder Fünfte will sie wählen.

Bohuslav Sobotka ist ein staubtrockener Jurist. Seit gut zwei Jahren steht er an der Spitze der Sozialdemokraten. Geht es nach den Umfragen, ist der 42-jährige der neue tschechische Ministerpräsident. Trotz eines leichten Abwärtstrends in den letzten Tagen, liegt seine CSSD in den Umfragen mit rund 25 Prozent deutlich in Front: "Wir wollen mehr staatliche Investitionen in die Infrastruktur - für Wohnungen, Straßen und das Gesundheitswesen. Außerdem muss der Staat für mehr Arbeitsplätze sorgen."

Starke Kommunisten...

 Kommunistenchef Vojtech Filip kann mit viel Zuspruch rechnen, wenn er sagt: „In vieler Hinsicht ging es vor 1989 gerechter zu als heute.

Versprechungen, die bei den Wählern gut ankommen. Vielen Tschechen geht es seit Jahren immer schlechter. Sie haben genug vom harten Sparprogramm der zurückgetretenen Mitte-Rechts-Regierung: Ein Bürger sagt: "Ich wünsche mir eine Koalition aus Sozialdemokraten und Kommunisten. Das wäre eine Regierung, die wieder eine Politik für uns einfache Menschen macht."

Tatsächlich gilt ein Linksbündnis in Prag als die wahrscheinlichste politische Variante nach den Wahlen. Fast jeder fünfte Tscheche will sein Kreuz bei den prinzipienfesten Kommunisten machen. Trotz der Forderungen nach einem Nato-Austritt und der Verstaatlichung der Schlüsselindustrien sieht Parteivize Jiri Dolejs genügend Gemeinsamkeiten für ein rot-rotes Bündnis in Tschechien: "Unsere Programme sind in weiten Teilen identisch. Wenn wir nicht formell Teil der Regierung sind, werden wir sie zumindest politisch kontrollieren."

Der rechtspopulistische Milliardär Babis mit seiner ANO-Partei liegt bei über 10 Prozent und er könnte nach der Kommunistischen Partei drittstärkste Kraft werden .

Die bisherig regierenden Konservativen könnten ganz marginalisiert werden.

 Die bisher mit TOP 09 regierenden Bürgerdemokraten (ODS) von Ex-Premier Petr Necas werden die Rechnung für diverse Skandale präsentiert bekommen und wohl im einstelligen Prozentbereich landen. 

Auszählung: 

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 59 Prozent und war damit noch niedriger als im Jahr 2010. Das zeugt vom Wählerfrust im Lande. 

Die sozialdemokratische Partei hat bei den vorfristigen Wahlen in Tschechien gewonnen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission nach dem Bearbeiten von 99 Prozent der Wahlscheine bekam sie 20,5 Prozent der Stimmen. Platz zwei geht an die neue rechtspopulistische Partei ANO 2011 mit fast 19 Prozent, Platz drei an die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSČM) mit 14,9 Prozent.

Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2013_10_26/Sozialdemokraten-siegen-bei-Wahlen-in-Tschechien-1593/

Die rechtsliberale Partei Top 09 kommt auf etwa 11 Prozent, die Demokratische Bürgerpartei (ODS) auf nur 6,4 Prozent.

Weiter schaffen die Bewegung Úsvit (Morgendämmerung) des Unternehmers Tomio Okamura mit etwa 7 Prozent und die Christdemokraten (KDU-ČSL) mit knapp 7 Prozent einen Einzug ins Parlament.

Die Sitzverteilung:
1. Sozialdemokraten 50 Sitze
2. Ano 2011 47 Sitze
3. Kommunisten 33 Sitze
4. Top 09 26 Sitze
5. Demokratische Bürgerpartei 16 Sitze
6. Morgendämmerung 14 Sitze
7. Christdemokraten 14 Sitze

Das transatlantische Verhältnis steht vor einer Zäsur-  Katja Kipping, Bernd Riexinger, Gregor Gysi

"Alles spricht dafür, dass der amerikanische Nachrichtendienst NSA nicht nur die Kommunikation von Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern ausgespäht, sondern sogar das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin abgehört hat. Schon lange war klar, dass auch amerikanische Geheimdienste demokratische Grundrechte mit Füßen treten. Es ist bitter, dass die Kanzlerin geschwiegen und beschwichtigt hat, als täglich neue Details über die Bespitzelung deutscher Bürgerinnen und Bürger bekannt wurden".

Es ist beschämend, dass Angela Merkel die Debatte für beendet erklären ließ, obwohl der massenhafte Bruch der Freiheitsrechte offensichtlich war. Und es ist empörend, dass dieses Land eine Kanzlerin hat, die erst dann empört ist, wenn ihr eigenes Handy abgehört wird.  

Wir erleben nicht weniger als eine Zäsur im transatlantischen Verhältnis, in der sich viele Entwicklungen bündeln. Die USA haben das Prinzip der multilateralen Partnerschaft durch unilaterale Selbstgerechtigkeit ersetzt. Die NATO hat sich als Bündnis aufgestellt, das Wirtschaftskriege führt. Der Gedanke der friedlichen Konfliktlösung durch Dialog, Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte und allseitigen Gewaltverzichts wird zunehmend durch den Einsatz von Gewalt nach Bedarf ersetzt. Das Völkerrecht wird so oft gebrochen, bis es faktisch durch das Recht der Stärkeren ersetzt wird. Wer so handelt, darf sich nicht wundern, dass der Planet von immer neuen Kriegen erschüttert wird, dass immer öfter Misstrauen zwischen den Menschen und ihren Ländern regiert, wo Vertrauen nötig wäre. Nicht erst seit gestern steht die Zukunft und die Berechtigung der derzeitigen nordatlantischen Sicherheitsarchitektur in Frage.

Nach diesem Skandal gibt es kein Zurück zur früheren Normalität europäisch-amerikanischer Beziehungen mehr. Die USA benimmt sich noch immer wie ein Weltgendarm. Diese Weltmacht-Allüren müssen die USA überwinden. Ein Neuanfang ist nötig, eine Neubesinnung zwingend, eine breite öffentliche Debatte unumgänglich.

Der neu gewählte Bundestag muss zu einer Sondersitzung zusammen kommen und in größtmöglicher Geschlossenheit unmissverständlich klarstellen, dass die Spitzelei gegen die Bürgerinnen und Bürger nicht geduldet wird, sei es nun die Kanzlerin oder irgendwer sonst. Die Kanzlerin schuldet dem Parlament und der Öffentlichkeit eine Erklärung und eine Vorstellung davon, wie die Perspektive der transatlantischen Partnerschaft für Frieden, Demokratie, wirtschaftlichen und sozialen Ausgleich aussehen soll. Jetzt ist der Moment, an dem Angela Merkel Farbe bekennen muss.