Der Deutsch-Italiener Fabio De Masi war in der letzten Legislaturperiode stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag.

Zuvor war er vier Jahre Mitglied des Europaparlaments. In den letzten Jahren hat der Politiker das politische Geschehen vor allem aus volkswirtschaftlicher Sicht auf seinem Twitter-Kanal aktiv kommentiert und wurde damit zu einem bekannten Meinungsmacher aus dem  und im linken Spektrum. 

Wegen Streits um Haltung zum Ukraine-Krieg: Die Linke will Ältestenrat absetzen

Welchen Wandel die Partei Die Linke mit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine vollzogen hat, lässt sich auch an De Masis Auftritten in Fernsehtalkshows und seinen Twitter-Kommentaren ablesen.

So rühmte er sich in einem Twitter-Thread am Montag, dass er die Verteidigung der Ukraine durch die faschistische Asow mit keiner Silbe kritisiert habe. 

Das sogenannte "Asow"-Regiment ist ein in die ukrainischen Streitkräfte integrierter neonazistischer Militärverband mit Hauptsitz in der jetzt umkämpften Stadt Mariupol.

Seit Beginn des Donbass-Krieges im Jahr 2014 sind Asow und ähnlich gesinnte Formationen besonders für ihren radikalen Militarismus und ihre Erbarmungslosigkeit und für übelste Menschenrechtsverletzungen inklusive Lynchmorden bekannt.

Die geretteten Einwohner erzählen übereinstimmend, dass Asow-Kämpfer sie als lebende Schutzschilde benutzten, aus Artillerie und Panzern auf Häuser schossen und die Fluchtwege unter Beschuss nahmen. 

https://internetz-zeitung.eu/6946-ueber-60-0000-fluechtlinge-in-russland-angekommen

Mariupol-Flüchtlinge: 85 % der Zerstörungen in Mariupol gehen auf das Konto der Asow-Nazi-Milizen und der Ukra Armee

Über 60 0000 Flüchtlinge in Russland angekommen

93 % der Bewohner Mariupols sprechen zu Hause russisch. Die Stadt gehört zur unabhängigen  Republik Donezk.

Quelle: www.globallookpress.com © Maximilian Clark / Keystone Agency

Genau vor einem Monat, am 24. Februar, begann die russische Militäroperation in der Ukraine. Offiziell wird sie als Spezialoperation zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung und zum Schutz der Donbass-Republiken bezeichnet. Die Operation bedeutete den großflächigen Einmarsch in den an Russland grenzenden Regionen, vernichtende Schläge gegen die ukrainische Armee und den Versuch der Einkesselung großer Gruppierungen der ukrainischen Streitkräfte in der Donbass-Region.

Die Volksrepublik Donezk (DVR), die wenige Tage zuvor von Russland anerkannt worden war, kündigte an, ihr Territorium entsprechend den in deren Verfassung festgelegten Grenzen zurückerobern zu wollen. Seit dem ersten Donbass-Krieg im Jahre 2014 befindet sich die Hafenstadt Mariupol, die zweitgrößte in der DVR, unter ukrainischer Kontrolle, was in Donezk immer als großer Verlust angesehen wurde. In den Reihen der Donezker Volksmiliz dienen viele Kämpfer aus Mariupol.

RT-Reportage: Wie die Menschen in Mariupol unter Beschuss überlebten

Es war aber klar, dass die Rückeroberung der Stadt ein schweres Unterfangen sein würde. Mariupol, das für seine antifaschistische Demos bekannt gewesen war, sollte nach Plänen der Maidan-Kräfte zur Hochburg der Nationalisten werden. Der berühmt-berüchtigte Verband militanter ukrainischer Nationalisten "Asow" und andere ähnliche Gruppierungen nisteten sich hier ein. Von einer Niederlegung der Waffen, die Russland von ihnen mehrfach eingefordert hatte, konnte keine Rede sein. Außerdem pflegt die ukrainische Kriegspropaganda seit Anfang der Militäroperation den Mythos vom nahen Sieg der Ukraine, was auch den Kampfesmut der Asow-Kämpfer stärken dürfte.

Die über 400.000 friedlichen Einwohner gerieten damit in unmittelbare Lebensgefahr. Bis zum 1. März verließen nach Angaben der ukrainischen Medien mehr als 100.000 von ihnen die Stadt auf eigene Faust. Eine organisierte Evakuierung habe es nicht gegeben, berichteten später die Flüchtlinge. Anfang März war die Versorgung der Stadt mit Wasser, Strom und Gas zusammengebrochen. Die städtischen Behörden machten russische Saboteure dafür verantwortlich.

Spätestens seit 7. März ist Mariupol durch die Kräfte der Volksmiliz und der russischen Armee eingekesselt. Seit 1. März bieten die Volksrepublik Donezk und Russland humanitäre Korridore zur Evakuierung der Bevölkerung an, machten aber schon damals deutlich, dass die Wege durch Provokationen und Angriffe der ukrainische Streitkräfte extrem gefährdet seien.

"Sie sind durch nichts bedroht, aber in der gegenwärtigen Situation, in der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und der ukrainischen Nationalgarde (die "Asow"-Kämpfer sind in die Nationalgarde eingegliedert – Anm. der Redaktion) unter der Führung der ukrainischen Sonderdienste terroristische Anschläge und Provokationen vorbereiten, um die Streitkräfte der Russischen Föderation in den Augen der Weltöffentlichkeit zu diskreditieren, fürchten viele von ihnen um ihr Leben."

Mit diesen Worten wandte sich die Regierung der Volksrepublik Donezk an die Bevölkerung Mariupols. Doch die Nachricht konnte die Menschen nicht erreichen. Wie später evakuierte Menschen berichteten, die städtischen Behörden hätten nichts für die Evakuierung unternommen. Als die Artilleriekämpfe sich der Stadt näherten, suchten die Menschen Zuflucht in den unsicheren Kellern. Es gab kein Essen und kein Wasser, Lebensmittel und Medikamente verteilten die Menschen untereinander aus geplünderten Läden und Apotheken.

Laut Behörden Mariupols ist Russland für sämtliche Zerstörungen in der Stadt verantwortlich. Es seien 80 bis 90 Prozent der Stadt durch Luftschläge zerbombt oder beschädigt worden, mindestens 2.358 Menschen waren gestorben (Stand 13. März), teilte der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Sergei Orlow am 16. März in einem Forbes-Interview mit. Die Toten würden in den Gemeinschaftsgräbern oder in den Höfen von ihren Nachbarn begraben. Er warf Russland einen Krieg gegen die Zivilbevölkerung vor.

Am 24. März brachten die gemeinsamen Streitkräfte der Volksrepublik Donezk und Russlands nach eigenen Angaben bis zu zwei Drittel des städtischen Territoriums unter ihre Kontrolle, darunter das einzig verbliebene städtische Krankenhaus. Bis zu 100.000 Menschen aus der Stadt hatten zu diesem Zeitpunkt bereits nach Russland oder in die Volksrepublik Donezk evakuiert werden können.

Nun tauchen im Internet Dutzende Videos mit übereinstimmenden Erzählungen auf – die Menschen sind wütend und verstört, sie machen die städtischen Behörden, die ukrainische Armee und speziell die Asow-Kämpfer für Elend und Tod verantwortlich. Diese hätten Menschen aus ihren Wohnungen vertrieben und Feuerpositionen bezogen, Panzer hätten von dicht bebauten Bezirken aus gefeuert und damit Gegenfeuer provoziert. Manche berichteten, dass ukrainische Panzer die Treppenhäuser mehrstöckiger Gebäude beschossen hatten, woraufhin die Häuser komplett abbrannten. Ähnliche Berichte gab es aus anderen befreiten Städten in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk wie etwa Wolnowacha oder Rubeschnoje. Auf Menschen, die aus der Stadt fliehen wollten, wurde geschossen.

"Wir haben das faschistische Asow, den Rechten Sektor dort (in der Stadt), sie haben solche Schandtaten begangen. Ein Kind und die Mutter eines anderen zweijährigen Kindes wurden in unserem Garten getötet. Wir haben eine komplette Blockade in unserem Hof, es gibt keinen Strom, kein Gas und kein Wasser", erzählte eine Frau in einem Video der russischen Zeitung Iswestija, das am 16. März veröffentlicht wurde.

Auf der Arm hält sie ein Kind, im Hintergrund sind andere Evakuierte zu sehen. Ihr zufolge schossen die ukrainischen Streitkräfte auf Autos mit Flüchtlingen, die versuchten, Mariupol zu verlassen.

"Wir wurden von der ukrainischen Armee beschossen, die Ukraine hat uns bombardiert. Und der Bürgermeister der Stadt hat uns angewiesen, Molotow-Cocktails zu bauen und sie auf die russischen Soldaten zu werfen", so die Flüchtlinge.

 

Ähnliches berichteten andere Einwohner Mariupols, die am 23. März von einem RT-Korrespondenten in der Sammelunterkunft für die Flüchtlinge im Ort Wolodarskoje in der Volksrepublik Donezk befragt wurden. Die Szene spielt sich als Gespräch mit mehreren Evakuierten vor einem Kinderspielplatz ab, als eine junge Frau das Wort ergreift:

"Wir haben in der Ukraine gelebt, und jemand hat an diesen Staat geglaubt. Ich will dem Oberbürgermeister der Stadt Mariupol einen flammenden Gruß ausrichten, der keinen Bombenalarm geben ließ, der seit acht Jahren des Krieges keinen einzigen Bombenkeller einrichten ließ. Unsere Keller wurden pulverisiert."

"Er hat unsere Stadt im Stich gelassen, er ließ uns für einen Monat ohne Lebensmittel, ohne Wasser, ohne Gas und Strom, ohne Kindernahrung, wir haben den ganzen Monat kein Brot gesehen. Und dieser Schurke ist abgehauen. Bitte, verbreitet das im ganzen Land: Er hat das Volk verraten."

"Es läuft hier so mit Evakuierung. An diesen Ort werden alle Evakuierten aus Mariupol gebracht." Sie zeigt auf die Sammelunterkunft – Wohncontainer, Gemeinschaftsküche usw.

"Die Menschen werden von russischen Soldaten aus den Kellern geholt."

"Sie helfen", sagt ein Mann neben ihr, daneben steht ein Kind, vermutlich die Tochter der Frau.

"Ja, sie helfen, verstehen Sie?"

"Sie tragen Kinder auf dem Arm heraus", so der Mann.

"Sie tragen Kinder auf dem Arm heraus, verstehen Sie? Sie geben ihre Soldatenverpflegung ab", sagt die Frau weiter.

"Und die ukrainische Armee schießt einfach auf kleine Kinder. Wir haben das mit unseren eigenen Augen gesehen. Das müssen Sie auf der ganzen Welt zeigen!"

"Nicht nur die Ukraine sagt, sie sei ein schönes Land. Alle Leute hier wurden von den russischen Streitkräfte evakuiert. Kein einziger ukrainischer Soldat hat uns aus den Kellern geholt."

"Sie haben das nicht zugelassen, weil sie uns als menschliches Schutzschild missbraucht haben", sagt eine andere Frauenstimme.

 

"Ich kenne mich in der Politik nicht aus", fährt die Frau fort. "Ich bin keine Kriegerin. Aber das, was ich mit eigenen Augen gesehen habe: Wenn sie die Stadt verteidigen, sollten sie es am äußeren Rand der Stadt tun (sie stellt mit den Armen einen Kreis dar). Wenn ihr sie nicht halten könnt, schmeißt die Waffen weg, lasst es und geht fort."

An dieser Stelle erhebt sie ihre Stimme. "Aber sie haben angefangen, sich in Wohngebäuden zu verstecken, in den Schulen, in Kindergärten!" Mehrere Frauen stimmen zu:

"Nur friedliche Menschen waren da."

"Und diejenigen, die von den russischen Streitkräften gefangen wurden, sagten, wir kommen hier lebend nicht heraus, wir werden uns hinter lebendem Fleisch verstecken."

Sie zeigt auf die Menschen um sie herum: "Lebendes Fleisch, das überlebte." "Das sind wir", sagt eine Frau im Off. Die Frau schließt:

"Verbreiten Sie das auf der ganzen Welt, wie die Ukraine sich besch...en hat!"

Meinung

War die Zerstörung Mariupols vermeidbar?

Der Mann im mittleren Alter, der neben der Frau steht, hat auch einiges zu berichten. Ihm zufolge beschoss die ukrainische Armee sein ganzes Viertel mit Mörsern konsequent, Häuser, die durch den Beschuss Feuer fingen, wurden von der Feuerwehr nicht gelöscht, "obwohl die Feuerwehrstation 100 Meter entfernt war". So brannten mehrere nebeneinander stehende fünfstöckige Häuser ab.

"85 Prozent der Zerstörungen in der Stadt hat ukrainische Armee verursacht. Sie haben Infrastruktur unserer Stadt zerstört. Ich weiß nicht, von wo dieses Befehl kam". Er verweist auf ein Gespräch mit einem russischen Militär. Ihm zufolge hat die russische Armee "nur das gegnerische Feuer der Schwerartillerie zu unterdrücken".

Bis auf exakte Zahl stimmen seine Schätzungen mit den Aussagen einer anderen Evakuierten aus Mariupol überein, die wenige Tage zuvor auf der russischen Krim vom russischen Fernsehsender Rossija 1 befragt wurde.

"Wir waren wie Kanonenfutter. Sie (die Asow-Kämpfer) feuerten von den Wohnhöfen aus aus Panzern und Maschinengewehren zurück. Ich kann mit Sicherheit sagen, dass Asow der Stadt 85 Prozent der Schäden zugefügt hat."

Nicht nur große russische Fernsehkanäle berichten diese Tage über solche Geschichten. Videos tauchen auf einer Masse von Telegram-Kanälen auf, die von Volontären, Volksmilizionären und sonstigen Freiwilligen betrieben werden. So veröffentlichte der Kanal "Donbass to Tape" am 22. März ein Gespräch mit Passanten, die die Stadt zu Fuß verlassen.

"Es wird geschossen und bombardiert. Im Keller sitzen mehr als 100 Menschen, darunter kleine Kinder. Es gibt kein Wasser, man trinkt das Wasser aus einem Stadtbad", sagt eine ältere Frau und weint. Sie sieht erschöpft aus, ihre Habseligkeiten passen auf eine Rolltasche. "Das Wasser ist schmutzig, schwarz!"

"Warum lassen die ukrainische Soldaten Sie nicht raus?", fragt der Filmende, offenbar ein Vertreter der Volksmiliz.

"Sie verstecken sich hinter der friedlichen Bevölkerung", sagen die Frau und ihre zwei männlichen Begleiter.

"Sagen Sie, wo sie sich befinden. Die Adresse?"

"Sie waren in der Soja-Kosmodemjanskaja-Straße. Aber jetzt sind sie von dort gegangen."

"Bitte nennen Sie die Adresse, wo sich die Kinder befinden."

"Moskowskaja 64A. Im Keller eines zehnstöckigen Hauses, das noch ganz ist."

"Wie viele Kinder sind dort?"

Es seien 20. Auch Kranke und Alte seien da, die medizinische Versorgung brauchen. Der Mann erzählt vom Tod eines Mädchens, das am vorigen Tag begraben wurde.

Ein weiteres Video zeigt einen auf dem Boden liegenden Mann, der wenige Minuten zuvor von einem Scharfschützen erschossen wurde. Eine Gruppe von Journalisten soll dabei auch beschossen worden sein.

Die Passagierin eines Autos erzählt, dass die Asow-Kämpfer beim Abzug im Bezirk Mangusch sämtliche Wohnblöcke mit Grad-Mehrfachraketenwerfern vernichtet hatten. Auch eine Schule sei beschossen worden. Eine Freundin von ihr und ihre Tochter seien ums Leben gekommen. Das Video postete der Kanal "Vesti Krim" am 20. März.

Am 22. März postete der Kanal "Tribunal" ein Video von @smotri_media mit den Aussagen von der Passagiere von Autos, die bei der Passkontrolle bei der Abfahrt aus der Stadt befragt worden waren.

"Asow lässt die Leute nicht raus. Die haben auf zwei Busse geschossen. Dort waren Kinder. Die Leute schrien: 'Was macht ihr, dort sind Kinder!' Sie sagen, dass es im Krieg keine Kinder und Alten gibt", sagt ein Mann. Eine junge Frau auf dem Rücksitz ergänzt: "Sie verstecken sich in den Schulen und Kindergärten. Von dort schießen sie, dann laufen sie weg. Ja, und sie stehlen Autos und Auto-Akkus."

Ein anderer Autofahrer berichtet: "Hätten sie wenigstens die Menschen aus der Stadt herausgelassen. Nein, das haben sie nicht getan, die Mistkerle! Bis jetzt verstecken sie sich hinter die örtlichen Einwohner. Denken Sie, waren wir froh, was die seit dem Jahr 2014 angerichtet haben? Es war einfach Gesetzlosigkeit."

Häuserkampf in Mariupol: Menschen harren in Treppenhäusern aus, während geschossen wird (Video)

Auf den Straßen von Mariupol lagen deshalb tagelang unbestattete Leichen herum. Dutzende Menschen wurden in den Wohnhöfen oder am Straßenrand begraben. Das Leiden der Menschen führte dazu, dass sie die Kämpfer der Donezker Volksmiliz und das russische Militär als Befreier begrüßten, was in unzähligen Videoreportagen aus Mariupol dokumentiert ist. 

Hintergrund seiner Äußerung war eine Diskussion zwischen ihm und dem ukrainischen Botschafter in Deutschland Andrej Melnyk, die sich vor wenigen Tagen in einer Talkshow zugetragen hat. De Masi habe seiner Schilderung nach nur die Kritik des Botschafters an einem Tagesschau-Artikel moniert. Dieser habe die Rolle der Rechtsextremen in der Ukraine und Russland verglichen. In einem Screenshot des Artikels kommt die Tagesschau sogar zu dem Schluss, dass die Rechtsextremen in Russland einflussreicher seien als in der Ukraine. 

Melnyk ist dafür bekannt, dass er den faschistischen Anführer der ukrainischen Nationalisten und Hitler-Kollaborateur Stepan Bandera als Held würdigte und Asow vor Kritik konsequent in Schutz nimmt. Ständig greift er deutsche Politiker öffentlich an und fordert immer radikalere Schritte vonseiten Deutschlands gegen Russland und zum "Schutz der Ukraine". 

Nun gleicht sich auch De Masi in seiner Rhetorik dem ukrainischen Botschafter an und bezeichnet den russischen Präsidenten Wladimir Putin in seinen Auftritten wiederholt als einen "Kriegsverbrecher" und russische Handlungen als "abscheulich". Wenn Kriegsverbrechen vonseiten der ukrainischen Nationalisten begangen werden, dann kämen sie "von der guten Seite", so De Masi. 

Am 12. März rief der ukrainische Nachrichtensprecher Fahruddin Scharafmal von Kanal 24 in einer faschistischen Hetzrede im landesweiten Fernsehen dazu auf, russische Kinder zu massakrieren und Russland vom Angesicht der Erde auszulöschen.

Als Anlass benutzte Scharafmal einen Bericht über den Tod seines Freundes, der den ukrainischen Streitkräften angehört hatte und am Wochenende im Kampf gegen Russland gefallen war. Er zeigte ein Foto des Nazi-Kriegsverbrechers Adolf Eichmann und rief zur Ermordung von Millionen von russischstämmigen ukrainischen Staatsbürgern auf.

Er erklärte: „Als Journalist muss ich objektiv sein. Ich muss ausgewogen sein, um Informationen mit kaltem Herzen zu verbreiten. Aber ehrlich gesagt wird das zunehmend schwer.“

„Vor allem in einer Zeit wie dieser, weil man uns in Russland Nazis, Faschisten usw. nennt. Ich erlaube mir, Adolf Eichmann zu zitieren, der gesagt hat, um ein Volk zu zerstören, müsse man zuerst seine Kinder zerstören. Denn wenn man nur ihre Eltern tötet, würden die Kinder zu Rächern heranwachsen. Wenn man die Kinder tötet, werden sie nie erwachsen werden, und das Volk wird verschwinden. Die ukrainischen Streitkräfte können keine russischen Kinder vernichten, weil die Regeln der Kriegsführung das verhindern, und weil es durch mehrere Konventionen, u.a. die Genfer Konvention, verboten ist.

Aber ich gehöre nicht den ukrainischen Streitkräften an. Und wenn ich die Chance bekomme, Rechnungen mit den Russen zu begleichen, werde ich die Pflicht empfinden, das zu tun. Da Sie mich als Nazi bezeichnen, werde ich mich an die Doktrin von Adolf Eichmann halten und alles in meiner Macht Stehende tun, damit Ihre Kinder nie auf dieser Erde leben werden. Damit Sie merken, wie es ist, wenn unschuldige Zivilisten sterben. Damit Sie alle Schmerz und Leid erleben, wenn Sie sagen: 'Wir haben den Krieg nicht angefangen, es war alles Putin. Wir wollten diesen Krieg nicht.' Wir wollten ihn auch nicht.

Aber Sie müssen verstehen, dass es um den Sieg des ukrainischen Volkes geht. Es geht nicht um Frieden, wir brauchen den Sieg. Und wenn wir dazu alle Ihre Familien ermorden müssen, werde ich der erste sein, der es tut. Ruhm der Nation! Und ich hoffe, dass es auf dieser Welt nie wieder eine Nation wie Russland oder die Russen geben wird. Weil sie nur Abschaum sind, der dieses Land verschmutzt. Wenn Ukrainer die Gelegenheit haben – und das haben sie jetzt praktisch – die Moskowiter zu zerstören, zu schlachten, zu töten, zu erwürgen, dann hoffe ich, dass jeder seine Pflicht tun und mindestens einen Moskowiter erschlagen wird.“

Das ist nichts anderes als ein Aufruf zur ethnischen Säuberung.

Kanal 24 ist ein zwar ein Kiewer Fernsehsender, gehört aber zu TRX-Lux Media. Im Jahr 2019 lag seine Website auf Platz 13 der 25 meistbesuchten ukrainischen Nachrichtenseiten. Das Unternehmen wird von Katerina Kit-Sadowa geleitet, der Frau des Bürgermeisters der westukrainischen Stadt Lwiw. Von deren 720.000 Einwohnern identifizieren sich zehntausende als Russen oder sprechen Russisch als Muttersprache.

Die erste Hälfte von Scharafmals Hetzrede ist weiterhin auf dem YouTube-Kanal des Senders zu sehen, endet jedoch, bevor Adolf Eichmann erwähnt wird. Die großen westlichen Medien berichten nicht darüber. Der Vorfall wurde nur bekannt, weil die staatliche russische Nachrichtenagentur Sputnik darüber berichtete und es auf Twitter verbreitete.

Der SS-Offizier Eichmann spielte eine wichtige Rolle bei der Verwaltung der Logistik des Holocaust. Nach dem Krieg wurde er wegen Kriegsverbrechen für schuldig befunden und 1962 hingerichtet. Heute berufen sich nur noch Neonazis auf ihn.

Einen Tag später entschuldigte sich Scharafmal, aber das hat wenig zu bedeuten. Einen Aufruf zum Völkermord kann man nicht als kurzzeitigen Aussetzer in der Wortwahl aus Wut über einen toten Freund abtun.

In einer sich verändernden Welt haben sich die Beziehungen zwischen China und Russland bewährt und bewegen sich in die richtige Richtung. Dies hat der chinesische Außenminister Wang Yi bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow gesagt. Die Gespräche finden in der ostchinesischen Stadt Tunxi statt. Der chinesische Außenminister erklärte:

"Seit Beginn dieses Jahres haben die chinesisch-russischen Beziehungen eine weitere Prüfung angesichts eines bedeutenden Wandels im internationalen Umfeld überstanden und die richtige Richtung und einen stetigen Entwicklungstrend beibehalten."

Laut dem russischen Außenminister Sergei Lawrow durchläuft die Welt derzeit eine ernste Phase in den internationalen Beziehungen, deren Ergebnis "die Situation wesentlich klären wird". Seinem Amtskollegen aus China sagte Lawrow:

"Wir werden uns gemeinsam mit Ihnen und anderen Gleichgesinnten für eine multipolare, gerechte und demokratische Weltordnung einsetzen."

Er erklärte auch, dass Russland die Beziehungen zu China nachhaltig und konsequent ausbauen wolle.

Meinung

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Die Außenminister Chinas und Russlands trafen sich am Rande der dritten Konferenz der Außenminister der Nachbarländer Afghanistans, wie das russische Außenministerium in einer Erklärung mitteilte. Die beiden Seiten erörterten die Lage in Afghanistan und Zentralasien sowie die Situation im Zusammenhang mit dem Atomprogramm Irans. Lawrow unterrichtete den chinesischen Außenminister über die Fortschritte der russischen Sonderoperation in der Ukraine und über die Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew, so das russische Außenministerium.

China unterstützt weiterhin keine Sanktionen des Westens gegen Moskau. Harte restriktive Maßnahmen seien inakzeptabel und schadeten Ländern, die nicht an dem Konflikt beteiligt seien, sagte Wang Yi. Er ist der Ansicht, dass solche Maßnahmen die Welt spalten würden und daher nicht zum Einsatz kommen sollten.

Peking befürworte eine diplomatische Lösung der Situation in der Ukraine, so das chinesische Außenministerium. Zhao Lijian, der Sprecher des Ministeriums, erklärte:

"Seit dem Ausbruch des Konflikts hat die chinesische Seite stets die Initiative zur Versöhnung und zu Verhandlungen ergriffen."

Mitte März hatten The Wall Street Journal und CNN unter Berufung auf "Quellen" berichtet, dass Russland China um militärische Unterstützung gebeten habe. Moskau und Peking dementierten diese Berichte unverzüglich. US-Präsident Joe Biden sagte bei Gesprächen mit dem chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping, dass China mit Konsequenzen zu rechnen habe, falls es Russlands Militäreinsatz in der Ukraine unterstütze.

Mehr zum Thema - Peking lehnt antirussische Sanktionen ab und verweist auf Haltung der internationalen Gemeinschaft

Deutschland nähert sich einem mehr als bedenklichen Szenario, sollte die Bundespolitik den Beschlüssen und Forderungen der Energie- und Wirtschaftsminister der G7 Folge leisten und ebenfalls den russischen Forderungen nach einer Begleichung von Gas-Rechnungen in der russischen Währung Rubel eine Absage erteilen. Das sagte der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns E.ON, Leonhard Birnbaum. In einem aktuellen ZDF-Interview bei den Tagesthemen zeichnete er mögliche Abläufe nach, sollte die Bundesregierung ihre anvisierte Strategie fortsetzen.

Moderator Ingo Zamperoni forderte von Birnbaum eine "moralische Unterstützung" des Energiekonzerns dahingehend, dass die Ankündigung des deutschen Wirtschaftsministers Habeck zur Weigerung von Rubel-Zahlungen an die russische Regierung für kommende Gaslieferungen, zu unterstützen sei. 

"Noch nie so nah am kollektiven Kollaps" – Wirtschaftsexperte warnt vor Kollaps der Autoindustrie

Birnbaum betonte zu Beginn des Gesprächs, dass für ein Energieunternehmen drei wesentliche Punkte ausschlaggebend seien: die Gewährleistung "bezahlbarer, nachhaltiger und sicherer" Energielieferungen an die Kunden. Dies beziehe sich auf die Versorgung der Bürger, wie auch auf die Kunden der zu versorgenden Wirtschaftszweige. Der E.ON-Chef unterstrich:

"Und wenn wir dies nicht können, dann ist der Schaden dieses Mangels, den wir dann darstellen, der ist immens hoch...Tatsache ist, moderne Gesellschaften wie die unsere, auch insbesondere moderne Industriegesellschaften, können ohne ausreichende Energie nicht so bestehen, wie sie heute sind."

Birnbaum legte am Beispiel E.ON dar, dass es gegenwärtig keinerlei Möglichkeiten gebe, aus anderen Quellen Gaslieferungen zu beziehen, sollten die Importe aus Russland komplett eingestellt werden. Es würde kein internationaler Markt existieren, der dementsprechend genügend Gas offerieren könnte, im Gegensatz etwa zum Ölsektor. Daher laute die Abwägung, "wie viel Schaden richtet es an, wenn die Energieversorgung nicht in vollem Maße von uns aufrechterhalten werden kann", sodass Industriebetriebe wie -anlagen als szenisches Folgephänomen abgeschaltet werden müssten – "versus was ist der Nutzen?" Für E.ON sei es daher "nicht zielführend", eine Maßnahme zu ergreifen, die "uns mehr schadet, als der russischen Seite", so der Vorstandsvorsitzende.

Drohende juristische Auseinandersetzungen der Unternehmen, die laufende Importverträge mit Russland betreiben, fielen in einer Betrachtung nicht in die Rolle eines Energieunternehmens, aber auch nicht der Bundesregierung. Das Handelsblatt berichtet in einem Artikel darüber, dass "diverse deutsche Unternehmen" von Putins Ankündigungen betroffen seien. So der Düsseldorfer Anbieter Uniper; das Energieunternehmen EnBW aus Karlsruhe, welches 20 Prozent seiner Importe direkt von Gazprom erwirbt; und die RWE AG mit Sitz in Essen, die zuletzt ebenfalls Gas aus Russland eingekauft hatte.

Ukraine-Krieg und Sanktionen: Geschäftsklimaindex stürzt ab

Seitens EnBW heißt es laut dem Handelsblatt demnach:

"Die Entscheidung heute ändert die Sachlage nochmals – das müssen wir in allen Facetten analysieren und auch mit der Bundesregierung im Detail besprechen."

Uniper habe sich indes noch nicht geäußert, und RWE habe auf eine Anfrage der Zeitung nicht reagiert. Was potenzielle kommende Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft angehe, sollte Russland zum Beispiel den Gasexport einstellen, erläuterte Birnbaum im ZDF-Interview:

"Dann wären wir in der Situation, dass wir in der Tat nicht genügend Gas nach Europa bekommen würden. Wir müssten über Einschränkungen nachdenken...Wir reden dann schon über sehr massive Schäden."

Die industrielle Versorgung deutscher Unternehmen mit Gas könnte nicht mehr gewährleistet werden. Der CEO des Deutschen Chemieverbandes hatte in Bezug auf diese Entwicklung schon am 18. März getwittert:

"Erdgas ist als wichtigster Energieträger und als Rohstoff für die Chemieindustrie derzeit nicht ersetzbar. Die Folgen eines sofortigen Importstopps für russisches Erdgas wären deshalb enorm und nicht überschaubar."

Sollte es tatsächlich zu diesem Ereignis in Deutschland kommen, würde sich die Deutsche Netzagentur einschalten müssen, die in so einem Falle, für den "Notfallplan Gas" zuständig wäre. Dieser Plan bezieht sich auf eine Regelung nach "Artikel 11 der Gas-Versorgungssicherheits-Verordnung vom 25.10.2017: Ausrufung einer Krise". Die Verordnung ist unterteilt in "drei Krisenstufen":

• Frühwarnstufe (im Folgenden: Frühwarnung): Es liegen konkrete, ernst zu nehmende und zuverlässige Hinweise darauf vor, dass ein Ereignis eintreten kann, welches wahrscheinlich zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage sowie wahrscheinlich zur Auslösung der Alarm- oder der Notfallstufe führt; die Frühwarnstufe kann durch ein Frühwarnsystem ausgelöst werden;

• Alarmstufe (im Folgenden: Alarm): Es liegt eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt; der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen, ohne dass nicht-marktbasierte Maßnahmen ergriffen werden müssen;

• Notfallstufe (im Folgenden: Notfall): Es liegt eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas, eine erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere erhebliche Verschlechterung der Versorgungslage vor; alle einschlägigen marktbasierten Maßnahmen wurden zwar umgesetzt, aber die Gasversorgung reicht nicht aus, um die noch verbleibende Gasnachfrage zu decken, sodass zusätzlich nicht-marktbasierte Maßnahmen ergriffen werden müssen, um insbesondere die Gasversorgung der geschützten Kunden gemäß Artikel 6 sicherzustellen."

Die Verordnung sieht in einem dementsprechenden Fall vor, dass es in einer festgelegten Reihenfolge gegebenenfalls zu Einstellungen von Gaslieferungen an definierte Verbrauchergruppen kommt. So heißt es (ab Seite 18 des Notfallplans) unter dem Punkt Notfallstufe:

"Die BNetzA als Bundeslastverteiler oder die Bundesländer als Lastverteiler führen hoheitliche Maßnahmen gemäß GasSV durch. Ziel: Sicherung des lebenswichtigen Bedarfs an Gas unter besonderer Berücksichtigung der geschützten Kunden und Minimierung der Folgeschäden."

Meinung

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Demnach wären zuerst die Groß- wie dann Kleinindustrie Leidtragende entsprechender Maßnahmen, dann die deutschen Privathaushalte und abschließend "besonders geschützte Einrichtungen", wie zum Beispiel medizinische Einrichtungen und Krankenhäuser. Der E.ON-Vorsitzende erläutert in dem ZDF-Interview abschließend, dass durch einen Wegfall der notwendigen Gasversorgungen mehrerer industrieller Bereiche in Deutschland zeitnah "Wertschöpfungsketten" unterbrochen würden. Dies wiederum könnte zu "Folgeeffekten" führen, sodass miteinander verwobene und voneinander abhängige Industriebereiche in ihren Arbeitsprozessen zum Stillstand kämen. Am Ende würden der Gesellschaft, der Wirtschaft, wie dem Exportbereich entsprechende Produkte fehlen. Birnbaum wörtlich:

"Es kann dann sein, dass einem Automobilwerk demnächst nicht mehr nur der Chip fehlt, sondern die Lenkstange, weil der Stahlproduzent kein Gas bekommen hat um die Lenkstangen zu behandeln...aber nochmal, das ist ein Szenario, das massive Schäden für die Deutsche Volkswirtschaft zu Folge hätte. Und deswegen wollen wir das, wenn es irgendwie geht, vermeiden."

Kerstin Andreae, Vorsitzende des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) forderte bezugnehmend der sich anbahnenden Entwicklungen im deutschen Gassektor in einer Pressemitteilung vom 24. März:

"BDEW fordert die Bundesregierung auf, die Frühwarnstufe im nationalen Notfallplan Gas auszurufen. Es liegen konkrete und ernst zu nehmende Hinweise vor, dass wir in eine Verschlechterung der Gasversorgungslage kommen. Mit der Ankündigung durch Putin, dass Gaslieferungen in Zukunft in Rubel zu bezahlen sind, ist eine Auswirkung auf die Gaslieferungen nicht auszuschließen.

Seitens des Bundeslastverteilers, der Bundesnetzagentur, müssen Kriterien entwickelt werden, welche Industrien und Sektoren weiterhin mit Gas auch im Rahmen einer Gasmangellage versorgt werden. Die Haushaltskunden sind qua existierender Regelung geschützt. Zudem muss auf europäischer Ebene das Ausrufen der Frühwarnstufe koordiniert werden. Das Ausrufen der Frühwarnstufe wird dazu führen, dass die Vorbereitung einer tatsächlich eintretenden Gasmangellage in Zusammenarbeit von Kommunen, BNetzA und Netzbetreibern an außerordentlicher Bedeutung gewinnt."

Auf die Frage des ZDF-Moderators Zamperoni, ab wann "Deutschland unabhängig von russischer Energie" sein könnte, schätze der E.ON-Vorsitzende im Hinblick auf Gas ein, dass "eher ein Zeitraum von drei Jahren" in der Betrachtung realistisch sei.

KoBold Metals, ein in den USA ansässige Mineralexplorationsunternehmen, erklärte am Donnerstag, es sei bereit, inmitten der durch die Ukraine-Sanktionen gegen Russland in die Höhe geschossenen Preise auf Bodenschätze mit Bohrungen zur Förderung von Nickel und anderen Rohstoffen, die für Elektrofahrzeuge notwendig sind, zu beginnen.

Im vergangenen Jahr sicherte sich das Unternehmen einen Anteil von 51 Prozent am Disko-Nuussuaq-Projekt an der Westküste Grönlands, das von der britischen Firma Bluejay Mining betrieben wird.

Im Jahr 2022 will das Joint Venture insgesamt 3.000 Meter in einer Tiefe von 150 bis 400 Metern bohren, um an die Metallvorkommen zu gelangen. Bo Stensgaard, CEO von Bluejay, erklärte der Nachrichtenagentur Reuters:

"Das Ziel ist es, massive Nickel-, Kupfer-, Kobalt- und Platingruppenmetalle zu finden."

Rohstoffbedarf: E-Mobilität kommt später und teurer

Das ehrgeizige Projekt entfaltet sich zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Preise für Metalle, insbesondere für Nickel, das in Batterien von Elektrofahrzeugen verwendet wird, Anfang März mehr als verdoppelt haben, da der Westen nach dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine Sanktionen gegen Moskau verhängt hat. Russland deckt rund zehn Prozent des weltweiten Nickelbedarfs und vier Prozent des Kobaltbedarfs. Das Land ist außerdem der achtgrößte Kupferproduzent und der viertgrößte Platinlieferant der Welt. Stensgaard hob hervor:

"Die jüngsten unglücklichen geopolitischen Entwicklungen zeigen deutlich, dass die westliche Welt neue Vorkommen dieser wichtigen Metalle benötigt."

KoBold Metals ist bekannt für den Einsatz von künstlicher Intelligenz und Cloud-Computing-Techniken zur Vorhersage der Zusammensetzung des Untergrunds bei der Suche nach Rohstoffen. Das Unternehmen sagt, sein Ziel sei es, "die Weltwirtschaft vollständig zu elektrifizieren und eine Elektrofahrzeug-Revolution" einzuleiten. Hinter dem Projekt stehen namhafte Unterstützer wie Microsoft-Mitbegründer Bill Gates, Amazon-Gründer Jeff Bezos und Ray Dalio, der Gründer des weltweit größten Hedgefonds Bridgewater Associates.