Russische Regierung kündigt massive und schmerzhafte Sanktionen gegen die USA an - Westliche Sanktionen werden wie von BP teilweise ignoriert
Der US -Regierung geht es in erster Linie um die Konkurrenz ihrer Global Player auf dem Energiemarkt. Deshalb will die US Regierung Obama Sanktionen gegen die weitgehend verstaatlichten Energieriesen Gazprom und Rosneft bzw. deren Führung verhängen.
BP Oligarchen unterlaufen Sanktionswillen der US Regierung Obama und wollen mit Rosneft-Chef trotz US und EU Sanktionen weiter kooperieren
Die Sanktionen der USA gegen Russland werden aber nicht unbeantwortet bleiben, und diese Antwort wird für Washington schmerzhaft sein.
Die Sanktionen könnten für USA und EU weit schlimmer sein als für Rußland, denn Europa hängt von Energielieferungen aus Rußland ab.
Dies erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow in einem Kommentar zu der Erklärung des Pressesprechers des Weißen Hauses, Jay Carney, über die Einführung von Sanktionen.
„Die gewählten Maßnahmen sind ziemlich breit gestreut“, erklärte der Diplomat. „Keiner hat das Recht, mit Russland in der Sprache von Sanktionen zu sprechen; die Versuche, uns etwas zu diktieren und Ultimaten zu stellen, wird sich gegen die wenden, die sich damit befassen“, so Rjabkow.
Früher hatten die USA die Ausweitung der Sanktionsliste angekündigt; dort stehen sieben hochgestellte russische Staatsbeamte und 17 russische Unternehmen.
Die Regierung in Moskau zeigte sich schon vorher wenig beeindruckt von den Sanktionen der EU und den USA. Ein Berater von Präsident Putin sagte, die Strafen langweilten ihn.
Russische Nachrichtenagenturen zitierten den außenpolitischen Spitzenberater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow, mit den Worten: "Die Sanktionen langweilen uns nur. Sie rufen Ironie und selbst Sarkasmus hervor."
Ein anderer enger Putin-Berater, Wladislaw Surkow, kommentierte die gegen ihn gerichteten US-Sanktionen mit den Worten, damit habe er einen "politischen Oscar" gewonnen, auf den er stolz sei. In den "sehr komfortablen Sanktionen" sehe er für sich jedenfalls kein Problem.
Das russische Parlament hat die verschärften Sanktionen als "politische Hysterie" verurteilt. "Ihnen gefällt nicht, dass unsere brüderlichen Völker auf dem Weg offener demokratischer Verfahren (…) die Entscheidung über die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation getroffen haben", teilten die Abgeordneten in einer Erklärung mit. Die Parlamentarier zeigen sich "verwundert", dass die EU und die USA das Krim-Referendum ablehnten.
Die Liste mit Namen von Politikern, die mit Einreiseverboten und Kontosperren belegt werden, kritisierten sie schon früher als nicht nachvollziehbar.
Die US-Strafmaßnahmen zielen damals auf elf Personen, unter anderen den früheren ukrainischen Präsidenten Janukovitsch sowie die beiden Berater Putins, Surkow und Uschakow.
Der britische Energieriese BP will seinen Status eines langfristigen Rosneft-Investors auch trotz der US-Sanktionen gegen den Chef dieses größten russischen Ölkonzerns, Igor Setschin, beibehalten. Das sagte ein BP-Sprecher am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.
„Wir sind der Investitionspolitik gegenüber Rosneft treu und wollen in Russland weiter langfristig anlegen… Derzeit versuchen wir, die möglichen Folgen dieser Sanktionen einzuschätzen“, betonte der Sprecher, der anonym bleiben wollte. BP hält 17,95 Prozent der Anteile an Rosneft. Ansonsten sind Oligarchen enteignet und der Konzern weitgehend verstaatlicht worden.
Wegen der Ukraine-Politik Russlands und der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim in den Staatsverband der Russischen Föderation hatten die USA am Montag weitere Sanktionen gegen sieben russische Amtsträger und 17 Unternehmen verhängt. An der Moskauer Börse gab die Rosneft-Aktie nach Bekanntgabe der Sanktionen um rund 1,5 Prozent nach. Nicht einmal westliche Global Player der EU wollen diesen von den USA diktierten Sanktionen gegen Rußland folgen und das ist der Megagau für die US Regierung und für die EU.
Allerdings ist BP als britischer Global Player in den USA auch schon massiv bestraft worden, was wohl unterschwellig zu Rissen im transatlantischen Bündnis der westlichen Mineralölkonzerne geführt hatte. Eine frühere Teil-Enteignung von BP durch Rosneft scheint BP hingegen weniger drastisch zu sehen.
Ein US-Bundesgericht hatte erst 2013 grünes Licht für eine Rekordstrafe gegen den britischen Ölkonzern BP wegen der Ölpest im Golf von Mexiko gegeben. Das Gericht in New Orleans bestätigte eine Einigung zwischen BP und der US-Justiz, derzufolge das Unternehmen 4,5 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) zahlen muss. Die rechtlichen Probleme in den USA sind für den Ölkonzern damit aber noch lange nicht gelöst. Auch das hatte BP wohl als US Sanktion gegen einen globalen Konkurrenten der US Wirtschaft zugunsten von Exxon, Shell und Co. interpretiert und bis heute nicht verdaut. Gleichzeitig kassierten US Gerichte nämlich lateinamerikanische Strafen gegen US Global Player wie Texako.
.Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_04_28/Sanktionen-der-USA-bleiben-von-Moskau-nicht-unbeantwortet-9412/
US Außenminister Kerry sieht Israel auf dem Weg zum Apartheidstaat
US-Außenminister John Kerry hat Israel davor gewarnt, zu einem Apartheidsstaat wie das frühere Südafrika zu werden, falls es weiterhin auf dem Westjordanland und Ost-Jerusaalem, das Hauptstadt eines Palästinenser-Staates erden soll besteht. "Weil ein Einheitsstaat entweder in einem Apartheid-Staat mit Bürgern zweiter Klasse oder in einem Staat enden könnte, der die Fähigkeit Israels zunichtemachen würde, ein jüdischer Staat zu sein", zitierte ihn das US-Online-Magazin "The Daily Beast".
Am Freitag habe er sich dann in einer Rede vor Experten der Trilateralen Kommission aus Europa, Russland und Japan geäußert, schrieb das Magazin, das sich auf einen Mitschnitt der Rede beruft. Er schließe nicht aus, dass er angesichts der Kompromisslosigkeit beider Seiten diese auch mit einem fertigen US-Friedensplan konfrontieren könnte. An dem ließe er dann keine Detailänderungen mehr zu. "Hier habt ihr es, Leute. So sieht es aus. Nehmt es oder lasst es sein", zitierte ihn das Magazin. Die Frist für die von Kerry vermittelten Friedensgespräche endet diesen Dienstag, berichtet der Spiegel.
Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte jedoch, Kerry habe einfach seinen bekannten Standpunkt wiederholt, dass Israel nur in Frieden mit den Palästinensern leben könne, wenn es eine Zweistaatenlösung akzeptiere.
Israel verhindert seit 67 Jahren einen Palästinenserstaat und damit ein Existenzrecht der Palästinenser in würdigen und lebensfähigen Grenzen.
Vorher hatte schon der SPD - Vorsitzende und Vize-Bundeskanzler Sigmar Gabriel Israel nach einem besuch in der Exklave Hebron als Apartheidstaat bezeichnet.
"Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt" - mit diesem Satz beschrieb SPD-Chef Sigmar Gabriel seinerzeit die Lage in Hebron im Westjordanland auf seiner Facebook-Seite.
Gabriel hatte nach einem Besuch der Stadt Hebron im Westjordanland bei Facebook über die Lage dort geschrieben: "Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt." Apartheid war die Bezeichnung für die frühere Politik der Rassentrennung in Südafrika. Später fügte Gabriel in einem weiteren Facebook-Eintrag hinzu: "Ich halte die aktuelle Siedlungspolitik (Israels) für falsch. Ich halte die Verhältnisse in Hebron für unwürdig."
Mit Blick auf die Kritik an seinen Äußerungen räumte Gabriel später ebenfalls auf Facebook ein, er habe mit dem Apartheid-Vergleich eine "sehr drastische Formulierung" gewählt. Allerdings treffe dies nach seinem Eindruck genau, wie "die Palästinenser in Hebron ihre Situation erleben". Für ihn sei der Aufenthalt dort "ein wirklich bedrückender Besuch" gewesen.
Ebenso war der Herausgeber des "Der Freitag" deshalb als angeblicher Antisemit geoutet worden. Das Simon-Wiesenthal-Center hat Jakob Augstein als schlimmen Antisemiten deklariert: Das ist unsinnig und die Begründung lächerlich.
Die Nominierung von Jakob Augstein auf Platz neun der Liste der zehn schlimmsten Antisemiten der Welt ist ein schwerer intellektueller und strategischer Fehler des Simon Wiesenthal Centers (SWC). So wird nicht nur ein kritischer Journalist in unangemessene Gesellschaft gestellt, all jenen, die zu recht auf ihr stehen - den neun anderen Personen und Gruppen also, wird es leicht gemacht, sich mit dem Verwies auf solche Beliebigkeit zu exkulpieren.
Die Linke für palästinensische Hamas-Fatah-Einheitsregierung
"Die Entscheidung des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und seiner Regierung, die Bildung der palästinensischen Einheitsregierung zum Anlass zu nehmen, die Gespräche mit dem Beauftragten des palästinensischen Präsidenten abzubrechen, ist kurzsichtig. Man könnte darüber hinweg gehen, weil die Gespräche unter Moderation von US-Außenminister Kerry bislang ja überhaupt nichts gebracht haben. Aber der Abbruch der Gespräche ist ein Signal, dass die israelische Regierung auch gar keine Ergebnisse will.
Die Hamas in Entscheidungsprozesse einzubinden, verbessert im Grundsatz die Möglichkeiten für vertragliche Vereinbarungen zwischen Israel und Palästina. Hamas ist jetzt Teil der palästinensischen Autonomiebehörde und wird als solcher anders agieren müssen als bisher. Eine palästinensische Einheitsregierung ist auch ein Plus für mehr Sicherheit für Israel. Das eigentliche israelische Problem ist eine Regierung, die nicht bereit ist, Schritte in Richtung eines Friedensschlusses zu gehen. Das zu lösen, ist ein Problem der Bürgerinnen und Bürger Israels, die Sicherheit und Frieden im Nahen Osten wollen."
CDU Karriere-Yuppies drängen Merkel zu schwarz-grün
Der linke Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch hatte schon bei der letzten Bundestagswahl deutlich gemacht, dass Rot-Rot-Grün endlich gestorben sein könnte, wenn die Grünen sich in Richtung CDU bewegen und zu einer rechtsliberalen Partei bzw. zu einer FDP 2.0 werden.
Ein Strategiepapier der Linken macht zudem deutlich, dass auch die Zusammenarbeit mit der neoliberal tickenden SPD kritisch hinterfragt werden muss, zumal sie sich immer wieder für Kriegseinsätze stark macht, die Linke grundsätzlich ablehnen.
Die Ex FDJ lerin Merkel und der Ex- KBW-Maoist Kretschmann
Die Yuppie-Gruppe "CDU2017" hatte zuletzt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit ihrer Forderung nach einer stärkeren Öffnung der CDU für Schwarz-Grün von sich reden gemacht.
Ihr gehören neben Spahn und JU-Chef der Altersrassist Philipp Mißfelder auch mehrere Landesgeneralsekretäre und der Chef der Jungen Gruppe im Bundestag, Steffen Bilger, an. Auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sein Kommen bei dem Treffen in Berlin zugesagt.
Merkel will keine alternative Pseudo-Reformdebatte, zumal sie die Vereinbarungen mit der SPD einhalten und ungestört regieren oder besser gesagt verwalten will. Eine von den Yuppies geforderte Agenda 2020 lehnt sie deshalb ab.
Diese rechtspopulistischen Hardliner wettern gegen Rente mit 63 und gegen Frühverrentung und blenden völlig aus, dass viele Unternehmen Mitarbeiter mit über 60 Jahren kaum noch beschäftigen. Ihre oftmals jetzt schon gesicherten Pensionen verstellt ihnen den Blick auf die gesellschaftliche Realität.
Inre asoziale Sichtweise wird auch dadurch deutlich, dass sie weniger Steuern und Abgaben fordern, obwohl sich Superreiche jetzt schon weitgehend der Finanzierung der Sozialsysteme entziehen und obwohl Länder und Kommunen an chronischer Verschuldung leiden. Die Abflachung der kalten Progression, die Lohnerhöhungen auffrißt, wollen sie nur ohne Mehrbelastung der Superreichen und somit auf Kosten der Gesamtgesellschaft verwirklichen.
Sollten diese Egoisten und Karrieristen jemals Macht erlangen, wird es mit der unsolidarischen Gesellschaft dann noch weiter abwärts gehen. Der Rest-Kit, der die Gesellschaft zusammenhält, soll auch noch beiseite gekratzt werden.
Die Grünen waren einst das Schreckgespenst für Konservative udn Reaktionäre. Aber nach 30 Jahren Anpassung und Opportunismus sind sie selbst ziemlich kleinbürgerlich geworden und zwar inhaltlich wie habituell. Aus ehemaligen ML ern und Maoisten wie dem Ministerpräsidenten Kretschmann aus BaWü wurden biedere und kleinbürgerliche Konservative. Ebenso aus dem ehemaligen kommunistischen Vordenker Ralf Fücks, der jetzt den Thinktank der Grünen nämlich die Heinrich-Böll-Stiftung leitet und mit neoliberaler Markt-Ideologie steuert. Man ist im Kapitalismus angekommen und hat linksliberale und sozialistische Wünsche und Träume seit dem Sturz von Jutta Dittfurth hinter sich gelassen.
Dieses grüne Gebräu ist heute dem biederen Rechtspopulismus näher als gesellschaftsverändernden oder gar sozialistischen Ideen. Selbst olivgrüne Kriegseinsätze für den internationalen Globalkapitalismus und für US Aggressionskriege schließt man micht mehr aus. Eigentlich hat sich die Partei der Grünen für Linke endgültig erledigt und damit ist Rot-Rot-Grün momentan auch keine realistische Option mehr!
Ukrainische Rebellen inhaftierten deutsche Militärs zurecht
Erstmal ist es eine Lüge, wenn die ARD behauptet, dass es sich bei den Inhaftierenden um Separatisten handelt. Das ist nicht der Fall. Zunächst fordern sie die Föderalisierung der Ukraine und die Autonomie ihrer Region.
Es sind auch keine "pro russische Separatisten" sondern ukrainische antifaschistische Freiheitskämpfer und Rebellen.
Zunächst hatten ARD und ZDF gelogen und behauptet, dass es sich um eine OSZE Mission gehandelt habe. Das ist allerdings eine weitere Lüge, die die ARD erst heute teilweise korrigiert.
Die Mission war eine völlig getrennte und illegale Miltäroperation der Bundeswehr und Kanzler Merkel trägt die Verantwortung für diese Eskalation der Lage, zumal Waffen und Munition im Bus der Miliärs gefunden worden war.
Die Groko-Regierung Merkel hat hier grob fahrlässig gehandelt und sich in den Verdacht gebracht hier einseitig zugunsten einer von Faschisten geführten Armee der Ukraine Partei zu ergreifen, die Panzer und 11 000 Soldaten gegen das eigene Volk einsetzt oder gar offen Spionage für die Nato zu betreiben.
Das ist eine unzulässige Einmischung in einen ukrainischen Bürgerkrieg, zumal Merkel und Steinmeier den Russen in verlogener Weise eine Einmischung in der Ost-Ukraine vorwerfen.
So eskaliert man und deeskaliert man den Konflikt in der Ukraine sicher nicht.
Faktisch sind das Kriegsgefangene und zwar auch wenn der Bürgermeister der autonomen Region Slavjansk namens Ponomariov die Gefanmgenen als Gäste bezeichnet.
Es ist wiederum verzerrend und dreist von der ARD, wenn sie von einem "selbsternannten Bürgermeister" spricht, während die rechtspopulistisch- faschistische Putsch-Koalitionsregierung nicht als selbsternannt bezeichnet wird.
Außerdem ist auch das eine Lüge, denn die Stadträte von Donezk und Slavjansk haben den Bürgermeister gewählt, weil sie sich von keiner faschistischen und russophoben Zentralregierung regieren lassen wollen und selbige nicht anerkennen.
So ergreifen ARD und ZDF für eine Regierung Partei, die sich aus Rechtspopulisten und offen bekennenden Nazis zusammensetzt, deren Leitfigur Timoschenko ist, die Russen abknallen will und die mit Faschisten kooperiert.
So outen sich ARD und ZDF wieder als rechtspopulistisch und nach ganz rechts offen. Sie postieren sich eindeutig auf der Seite einer nicht legitimierten Putsch-Regierung, die mit Rückendeckung durch die US Administration Obama den 3. Weltkrieg so mit auslösen könnte.
Militärbeobachter werden zudem grundsätzlich in keine Spannungsgebiete geschickt . Auch hier versucht man Legenden zu stricken. Und mit den Wiener Dokumenten hat diese Mission deshalb ebenfalls nicht zu tun, zumal das OSZE Mitglied Rußland dem hätte zustimmen müssen, was nicht geschah.
Kanzlerin Merkel und Steinmeier (SPD) haben hier fahrlässig deutsche Soldaten und Militärs in Lebensgefahr gebracht. Das muß Konsequenzen haben. Das ist ein verdeckter Kriegseinsatz der Bundeswehr und der Nato!
Die Rebellen fordern zurecht den Austausch der Gefangenen gegen gefangene Antifaschisten und "Spione" der faschistischen Kiewer Regierung.
Bundespräsident Gauck kapiert das intellektuell natürlich alles nicht und selbst in der Türkei wirbt der Militarist Gauck für noch mehr Blutvergießen deutscher Soldaten in aller Welt.
Dem Diktator Erdogan will er aber Audienz erweisen, nachdem er einen Besuch im russischen Sotschi bei Olympia aus politischen Gründen verweigert hatte.
Eine rechtspopulistische Springer-Journalistin, die zudem heimlich Fotos eines Checkpoints machen wollte, wurde zudem von Rebellen kurzfristig gestoppt und als Faschisten-Kollaborateurin und als westliche Agentin bezeichnet. Sie durfte aber dann doch weiter reisen.
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