Polizei  beendet Mai/ Demo in Berlin und Hamburg mit Gewalt 

Demos und Partys am 1. Mai: Friedlicher Tag, Zusammenstöße am Abend

Bei Revolutionären 1.-Mai-Demonstrationen ist es am Donnerstagabend in Berlin und Hamburg zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Radikalen sowie antikapitalistischen Linken gekommen. Exzessive Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten wurde konstatiert. Es kam zu exzessiver Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten.  

Berlin: 25 000 auf revolutionärer 1.Mai-Demo

 
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Bis zu 25 000 Menschen haben heute an der revolutionären 1.Mai-Demonstration in Berlin-Kreuzberg teilgenommen. Es gab immer wieder heftige Polizeiangriffe auf den Demonstrationzug, die Zahl der Verletzten und Verhafteten ist noch unbekannt.

Ab 18 Uhr sammelten sich die Demonstranten am Lausitzer Platz und zogen gemeinsam zur SPD-Zentrale am Halleschen Tor. Nach Ende der Demonstration ging die Polizei mit massiver Gewalt gegen abziehende Demonstrationsteilnehmer_innen im U-BHF Hallesches Tor vor und setzte am völlig ueberfuellten Gleis Pfefferspray und Schlagstoecke ein. Auch am Kottbuser Tor, auf der Gitschiner Strasse und am Bluecherplatz kam es im Anschluss an die Demo zu Polizeiuebergriffen. Am Kottbusser Tor kam es bis in die Nacht zu den üblichen Scharmützeln zwischen Betrunkenen Myfest-Besuchern und der Polizei, die massenhaft Leute festnahm um ihre Statistik aufzubessern. Mehr Informationen morgen, passt auf euch auf!
In Hamburg setzte die Polizei Wasserwerfer und Schlagstöcke ein und leitete den Protestzug um.

Nach 500 Metern ist erst mal Schluss, die Polizei stoppt den Protestzug, kurz nachdem die "Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration" gestartet ist. Es knallen Böller, aus den Lautsprechern schallen Durchsagen: Die Demonstranten dürften nur weiterziehen, wenn keine Gegenstände mehr geworfen würden.

Plötzlich fliegen Steine und Flaschen. "Wir können sie so nicht über die Reeperbahn lassen", sagt ein Polizeisprecher. Jetzt soll die Route geändert werden, ein Wasserwerfer schießt kurz, dann dürfen die Demonstranten weiter. Sie wollen zum linken Kulturzentrum "Rote Flora".

Oftmals werden VS Spitzel eingesetzt oder auch getarnte Linke, die in Wirklichkeit  als Spitzel fuer den Geheimdienst oder die Polizei arbeiten und  die absichtlich Steine werfen, damit der Polizei ein Vorwand gegeben wird, gegen Demonstranten einzuschreiten und die Demo aufzuloesen. 

Die Rufe einiger Demonstranten lassen darauf schließen, dass sie nicht unbedingt auf Deeskalation setzen: "1. Mai, Straße frei, nieder mit der Polizei", skandieren sie in Hamburg. Als Bengalos auf ein Geschäft fliegen, setzt die Polizei Wasserwerfer ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. Um 20.15 Uhr löst die Polizei die Demonstration auf, Teilnehmer flüchten in Seitenstraßen.

Beamte seien in der Hansestadt "massiv angegriffen" worden, sagte eine Polizeisprecherin. Im Laufe des Abends habe es 13 Festnahmen gegeben, ergänzte später ein Polizeisprecher.

 

Faschisten greifen erneut die Ost/Ukraine an und schiessen auf Zivilisten 

http://vk.com/club68383587?z=video19547831_168292852%2F4f34f3a5c6a691580b

Video Zivilisten stellen sich vor Panzer, denen in die Beine geschossen wird.

 

update Milizen: Haben zwei Hubschrauber abgeschossen

Ukrainische Soldaten sollen das Dorf Bilbassiwka in der Nähe besetzt haben. Mehrere Mitglieder der »Selbstverteidiger« seien bei Schusswechseln am Stadtrand verletzt worden, sagte ein Sprecher der Aktivisten am Freitag der russischen Agentur Interfax. Milizenführer Wjatscheslaw Ponomarjow erklärte demnach, seine Kämpfer hätten zwei Hubschrauber vom Typ Mi-24 abgeschossen. Ein Pilot sei dabei ums Leben gekommen, ein weiterer sei gefangen genommen worden. Zwei weitere Besatzungsmitglieder seien geflüchtet, sagte Ponomarjow.  nd 

Ukrainische Soldaten in Slawjansk: Einwohner bilden lebenden Schild

 

Bürger des ostukrainischen Slawjansk, wo die Sicherheitskräfte der Kiewer Führung unterEinsatz von Panzer- und Luftfahrzeugen eine Sonderoperation gegen die Befürworter einer Föderalisierung des Landes gestartet hatten, haben auf den Zufahrtswegen der Stadt einen lebenden Schild gebildet, wie ein Korrespondent von RIA Novosti berichtet.

Am Stadtrand in der Nähe des Bahnhofs sind etwa zehn Panzer der ukrainischen Armee stehen geblieben, denen sich gegenüber  unbewaffnete Stadteinwohner, darunter Frauen und ältere Menschen, aufstellten. Einige von ihnen halten Georgsbänder in der Hand, das ein Symbol für die Föderalisierung des Landes geworden sind. Die Situation ist angespannt. 

Die ukrainische Armee und Paramilitaers hatte am Freitagmorgen eine groß angelegte Offensive auf Slawjansk begonnen. Es soll bereits erste Opfer gegeben haben.

Moskau hat das Vorgehen der Behörden in Kiew als eine Strafexpedition bezeichnet, die faktisch die letzte Hoffnung auf die Lebensfähigkeit der Genfer Vereinbarungen über die Deeskalation der Lage in der Ukraine zerstöre.

Dieses brutale Vorgehen der Regierung in Kiew war gestern bereits angekuendigt worden. Man will  mit Faschistenmiliyen auf die Buerger im Osten losgehen, nachdem das Militaer dort gescheitert war. 

Ukrainischer Geheimdienstchef will Faschisten gegen OstUkraine erneut  in Gang setzen 

 So hat Klitschkos UDAR/ Parteifreund Valentin Naliwaitschenko, der nun Geheimdienstchef ist , einst dem Anführer des SA aehnlichen Rechten Sektors  der Swoboda Partei , Dmitri Jarosch, ein Geleitwort für dessen Buch "Nation und Revolution" verfasst.

Jener Geheimndienstchef plant jetzt den Einsatz von Faschistenmilizen im Osten des Landes.

Südostukraine: Spezialeinsatz zum Sturm von besetzten Objekten am 2. Mai geplant

Valentin Naliwaitschenko

Für den 2. Mai ist der Sturm von Objekten und Blockposten angesetzt worden. Der Spezialeinsatz im Südosten des Landes wird vom Chef des ukrainischen Sicherheitsdienstes Valentin Naliwaitschenko geleitet. Darüber teilt RIA Novosti unter Berufung auf eine Quelle im ukrainischen Generalstab mit.

Laut der Quelle wurde die Leitung der Operation dem Interimsinnenminister Arsen Awakow entzogen, nachdem er deren erste Phase nicht hatte meistern können.

Weil Naliwaitschenko die Unzweckmäßigkeit der Beteiligung von Armeeeinheiten am Einsatz in den Gebieten Lugansk und Donezk eingesehen habe, soll er den Aufmarsch von Bataillonen des rechtsextremistischen Rechten Sektors in die Wege geleitet haben, so die Quelle, berichtet Voice of Russia. .

Es wird betont, dass der Sicherheitsratschef vor die Aufgabe gestellt worden sei, die Kontrolle im Gebiet Lugansk bis zum 3. Mai um jeden Preis wiederherzustellen.

Auch die Ernennung des neuen Sicherheitsratschefs Andrej Parubij sorgt für Stirnrunzeln. Der Kommandeur der "Selbstverteidigungskräfte des Maidan" zählt zu den Gründungsvätern der Sozial-Nationalistischen Partei, die sich später in Swoboda umbenannte. Zudem leitete Parubij die paramilitärische Jugendorganisation "Patriot Ukrainy" (Patriot der Ukraine). Die strebt unverhohlen einen reinrassigen Staat, totale Ukrainisierung und ein Migrationsverbot an.

 

US Top Politiker Mc Cain will Merkel wegen Ukraine Politik abkanzeln 

Aus der Sicht des US Imperiums ist die Politik der EU und der Bundesregierung gegenueber Russland viel zu butterweich und nachgiebig.

Offensichtlich nehme sie auf deutsche Top Konzern wie Siemens Ruecksicht und das gehe gar nicht.

Sinngemaess sieht US Senator Mc. Cain zu viel Souveraenitaet, die der Bundesrepublik als Vasallenstaat einfach nicht zustehe.

Nur so ist dieser Tonfall zu erklaeren.

Die US Regierung und ihre Global Player haben ein Interesse daran, das in der Ukraine Europaer auf Europaer losgehen und das sich die Russen mit den Westeuropaeern zerfleischen, damit der Einfluss des US Imperiums und seiner Global Player in Europa verwirklicht werden kann.   

Der US-Senator John McCain kritisiert die Ukraine-Politik der Bundesregierung scharf. Die fehlende Führungsstärke in Berlin sei ihm „peinlich“, der Einfluss der deutschen Industrielobby zu groß. Nun möchte er Kanzlerin Merkel in Washington die Leviten lesen., berichtet das rechtspopulistische Medium Focus.

Der republikanische Politiker erklärte, er werde Merkel am Rande ihres Besuchs in der US-Hauptstadt treffen und ihr dies dann auch so sagen.

Mit Blick auf die engen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland beklagte der Senator und frühere Präsidentschaftskandidat der Republikaner den Einfluss der "Industrielobby" auf die Politik der Bundesregierung. "Wir könnten sie genauso gut in der Regierung sitzen haben, es ist eine Schande", sagte er.

Der USA gesteuerte IWF fordert indirekt den 3. Weltkrieg von der Fascho Regierung der Ukraine 

Der USA  gesteuerte Internationale Waehrungsfond IWF gewaehrt der Ukraine 17 Mrd. Dollar als Hilfsgelder.

Der Internationale Währungsfonds stellt der Ukraine über einen Zeitraum von zwei Jahren Kredite im Umfang von 17 Milliarden Dollar (12,3 Milliarden Euro) bereit. Der IWF-Verwaltungsrat gab am Mittwoch grünes Licht für die Finanzhilfen.

Diese sollen dazu dienen, die wirtschaftliche Stabilität in der Ukraine wiederherzustellen und ein nachhaltiges Wachstum zu erreichen, wie der Währungsfonds mitteilte. Eine erste Tranche von 3,2 Milliarden Dollar soll umgehend ausgezahlt werden.

Ende März brachte Regierungschef Arseni Jazenjuk ein Reformpaket durch das Parlament, das unter anderem den Abbau von rund 24.000 Stellen in der Verwaltung sowie Steuererhöhungen und einen Wegfall von Subventionen vorsieht.

Zuletzt hatte der Währungsfonds der Ukraine im Jahr 2010 eine Kreditlinie von mehr als 15 Milliarden Dollar zugesagt. Davon wurden aber nur 3,4 Milliarden Dollar ausgezahlt, weil Kiew die geforderten Reformen nicht umsetzte.

Als Bedingung fuer die Gelder wurden nicht nur drastisch steigende Steuern und Gaspreise verlangt. 

Dafuer fordert IWF Chefin Lagarde aber nicht nur wirtschaftliche und sozialpolitische Auflagen sondern den Militaereinsatz  der Regierung in Kiew gegen das eigene Volk.

Die Inflation nimmt dramatische Zuege an. Die Landewaehrung verfaellt. 

Kiew muesse den Osten unter  Kontrolle bekommen. Sonst werden Hilfsgelder beschnitten. Das ist glasklar eine Aufforderung zur Aggression, die eine russische militaerische Reaktion erzwingen koennte. 

Schon vor Wochen war der CIA Chef der USA und ein hochrangiger US Diplomat in Kiew bzw. der Ukraine, die der rechtsradikalen Putsch Regierung wohl auch schon Aufforderungen in diese Richtung gemacht hatten.  

 http://www.zerohedge.com/news/2014-05-01/imf-warns-ukraine-fight-east-or-no-money   

http://www.bbc.com/news/business-27233152

Putin erlaesst Gesetz zum Verbot der Leiharbeit  

Ist das nicht beschaemend fuer die politische Klasse hierzulande. Ausgerechnet Putin bekaempft Auswuechse des Kapitalismus im Lande.

Die Groko aus CDU und SPD bekommt sowas nicht gebacken. Lieber dienen Merkel, Gabriel und Steinmeier US Interessen und verzichten sogar auf rechtsstaatliche Aufklaerung eines Verbrechens gegen die bundesdeutsche Bevoelkerung, indem sie die Vernehmung von Snowdon hier im Lande wegen der US Totalueberwachung mit Ruecksichtnahme auf die USA ablehnen.  

Putin unterzeichnet Gesetz über Verbot von Leiharbeit

Putin unterzeichnet Gesetz über Verbot von Leiharbeit

Wie der Staatschef bei einem Treffen mit führenden Vertretern der Gewerkschaften mitteilte, werde er dieses Gesetz zweifellos noch am Donnerstag signieren, berichtet Itar-Tass.

Dieses Dokument ziele auf die Einhaltung von Menschenrechten ab, erläuterte Putin.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_05_01/Putin-unterzeichnet-Gesetz-uber-Verbot-von-Leiharbeit-7913/

Putin enteignet Oligarchen und damit Grosskapitalisten und er bekaempft den internationalen Globalkapitalismus, indem er sich der Expansion der USA, der EU und der  Nato in Richtung Osten in Syrien und der Ukraine entgegenstellt.

Natuerlich ist auch Russland ein  kapitalistisches Land und die Regierung Putin ist insofern zu kritisieren, den Sozialismus und damit wirklich umfassende Gerechtigkeit nicht anzustreben.

Aber Russland ist nicht  wie USA und Nato weltweit kriegerisch  miltant unterwegs, damit neue Ressourecen, Maerkte und weltpolitisch geostrategische Ziele verwirklicht werden. Und Russland steht neuerdings fuer Antifaschismus in der Ukraine, der auch nur die Herrschaft des Kapitals aus dem Westen in der Ukraine absichern und garantieren soll. Das ist positiv zu bewerten. 

 

http://german.ruvr.ru/news/2014_05_01/Putin-unterzeichnet-Gesetz-uber-Verbot-von-Leiharbeit-7913/     

 

Der USA gesteuerte IWF fordert indirekt den 3. Weltkrieg von der Fascho Regierung der Ukraine 

Der USA  gesteuerte Internationale Waehrungsfond IWF gewaehrt der Ukraine 17 Mrd. Dollar als Hilfsgelder.

Der Internationale Währungsfonds stellt der Ukraine über einen Zeitraum von zwei Jahren Kredite im Umfang von 17 Milliarden Dollar (12,3 Milliarden Euro) bereit. Der IWF-Verwaltungsrat gab am Mittwoch grünes Licht für die Finanzhilfen.

Diese sollen dazu dienen, die wirtschaftliche Stabilität in der Ukraine wiederherzustellen und ein nachhaltiges Wachstum zu erreichen, wie der Währungsfonds mitteilte. Eine erste Tranche von 3,2 Milliarden Dollar soll umgehend ausgezahlt werden.

Ende März brachte Regierungschef Arseni Jazenjuk ein Reformpaket durch das Parlament, das unter anderem den Abbau von rund 24.000 Stellen in der Verwaltung sowie Steuererhöhungen und einen Wegfall von Subventionen vorsieht.

Zuletzt hatte der Währungsfonds der Ukraine im Jahr 2010 eine Kreditlinie von mehr als 15 Milliarden Dollar zugesagt. Davon wurden aber nur 3,4 Milliarden Dollar ausgezahlt, weil Kiew die geforderten Reformen nicht umsetzte.

Als Bedingung fuer die Gelder wurden nicht nur drastisch steigende Steuern und Gaspreise verlangt. 

Dafuer fordert IWF Chefin Lagarde aber nicht nur wirtschaftliche und sozialpolitische Auflagen sondern den Militaereinsatz  der Regierung in Kiew gegen das eigene Volk.

Die Inflation nimmt dramatische Zuege an. Die Landewaehrung verfaellt. 

Kiew muesse den Osten unter  Kontrolle bekommen. Sonst werden Hilfsgelder beschnitten. Das ist glasklar eine Aufforderung zur Aggression, die eine russische militaerische Reaktion erzwingen koennte. 

Schon vor Wochen war der CIA Chef der USA und ein hochrangiger US Diplomat in Kiew bzw. der Ukraine, die der rechtsradikalen Putsch Regierung wohl auch schon Aufforderungen in diese Richtung gemacht hatten.  

 http://www.zerohedge.com/news/2014-05-01/imf-warns-ukraine-fight-east-or-no-money   

http://www.bbc.com/news/business-27233152