Merkel kann nicht mehr deutsche Kanzlerin werden solange Obama regiert
Eine neue Kanzlerschaft von Angela Merkel ist ausgeschlossen, solange US Präsident Obama regiert, weil sie erpressbar geworden ist.
Das Schweizmagazin fordert sogar Neuwahlen in Deutschland.
Bisher hatten CDU Kanzler immer Leichen im Keller und beispielsweise mit Parteispendenaffären und teilweise auch mit Schwarzen Koffern zu tun, die auch im Rahmen von Rüstungsdeals als Schwarzgelder bzw. als Provisionen an CDU Politiker auch dieses Mal wieder geflossen sein könnten. Schwarze Bargeldkoffer haben in der CDU zudem eine gewisse Tradition. Man erinnere sich an den Millionenkoffer von Walter Leisler Kiep (CDU) in der Schweiz.
Jetzt hat die US Regierung zugegeben, dass Merkel seit 2002 tatsächlich abgehört wurde und das ist der Megagau für Merkel, der die Guillaume-Affäre, die zum Rücktritt von Kanzler Brandt geführt hatte, weit überstrahlt und in den Schatten stellt.
Helmut Kohl ist bis heute nicht bereit, angebliche Großspender zu nennen, die das Geld schliesslich nicht an ihn sondern angeblich an die CDU hätten fliessen lassen.
Zudem gibt es Akten in der Hand der USA, die eine Beobachtung deutscher Regierungen durch die US Regierung schon im letzten Jahrhundert belegen. Der Spiegel berichtet 1999 entsprechend darüber.
Aber vor allem ist Angela Merkel durch Barack Obama erpressbar und deshalb als Regierungschefin im Lande völlig undenkbar.
Obama hatte auch ein Manuskript über die Abhörung von Merkel angefordert und ihr Verhalten genau studiert.
Der US Präsident könnte wissen, ob Angela Merkel strafbare Handlungen, Steuerdelikte, Parteispenden-Ungereimtheiten, Bestechungsgelder, illegale und schwarze Rüstungsprovisionen, Vertuschungen ihrer Stasakte oder andere strafbare Handlungen begangen hat oder haben könnte.
Eventuell auch von kriminellen bzw. nicht legalen Handlungen, die sie über den BND-Geheimdienst theoretisch in Auftrag gegeben haben könnte.
Auch Dinge, die ihre Weisungspflicht gegenüber anderen Behörden und ihre Richtlinienkompetenz betreffen.
Von möglichen Eskapaden und privaten Affären ganz zu schweigen.
Das alles führt jedenfalls dazu, dass Angela Merkel wegen ihrer möglichen Erpressbarkeit nicht länger oder erneut Bundeskanzler der Bundesrepublik werden kann.
Das dürfte völlig ausgeschlossen sein. Sie kann gegenüber den USA als "Hauptpartner" gar nicht mehr souverän agieren , was aber die Voraussetzung für die Ausübung dieses Amtes ist.
Die Suche nach einem neuen Bundeskanzler-Kandidaten sollte schnell vollzogen werden.
Große Querfront-Koalition will Finanztransaktionssteuer light einführen
Union und SPD haben in ihren Fachgesprächen zur Bildung einer neuen Regierung erste Ergebnisse in der Europapolitik erzielt. "Wir haben uns geeinigt, dass wir die Finanztransaktionssteuer durchsetzen wollen", sagte SPD-Verhandlungsführer Martin Schulz nach rund vierstündigen Beratungen der Unterarbeitsgruppe Europa und Bankenregulierung in Berlin.
Sein Kollege Herbert Keul von der CDU pflichtete bei: "Das ist Konsens." Deutschland und zehn weitere EU-Länder waren grundsätzlich für die umstrittene Abgabe auf Börsengeschäfte. Die Verhandlungen in Brüssel stocken aber seit langem. Grund dafür sind auch rechtliche Bedenken.
Der US-Wirtschaftsprofessor James Tobin schlug 1972 vor, internationale Devisengeschäfte mit einer Umsazsteuer in Höhe von 0,5 bis ein Prozent zu belegen. Mit dieser Maßnahme wollte er kurzfristige Spekulationen auf Währungsschwankungen eindämmen. Fast 40 Jahre später greifen viele Politiker mit ihrer Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer auf dieses Konzept zurück. Doch dieses Mal geht es nicht nur um Devisenspekulationen. Die Steuer soll auch auf den Handel mit Aktien, Anleihen, Finanz- und Rohstoffderivaten fällig werden. Befürworter argumentieren, dass ein minimaler Steuersatz zwischen 0,01 und 0,1 Prozent viele kurzfristige Spekulationsgeschäfte, die kleinste Kursschwankungen ausnutzen, unattraktiv macht.
Zudem brächte eine Steuer dem Staat Milliardeneinnahmen. Laut einer Schätzung des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte allein Deutschland bei einem Satz von 0,05 Prozent mit Einnahmen in Höhe von 0,7 bis 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts rechnen. Das wären etwa zwischen 17 und 37 Milliarden Euro.
Die EU-Kommission hatte geschätzt, dass durch die Steuer EU-weit 57 Milliarden Euro pro Jahr eingenommen werden können – für die kleinere Gruppe von elf Ländern fehlen bisher genaue Zahlen.
Die EU-Finanzminister haben bereits im Januar mehrheitlich der Einführung einer Finanztransaktionssteuer zugestimmt. Die Steuer solle aber nicht in der gesamten EU gelten, sondern in einer Gruppe von elf Ländern um Deutschland und Frankreich , sagten EU-Diplomaten. Nach bisherigen Plänen soll die Steuer im nächsten Jahr kommen.
Die Einführung einer Steuer auf Finanzgeschäfte in der gesamten EU war nach monatelangen Verhandlungen im vergangenen Jahr gescheitert. Die Staatengruppe um Deutschland und Frankreich beschloss daher, im Rahmen der sogenannten verstärkten Zusammenarbeit voranzuschreiten. Weitere Staaten können sich dem Vorhaben noch anschließen. Mit dabei sind bereits Österreich, Belgien Spanien Estland, Griechenland, Italien, Portugal, die Slowakei und Slowenien. Die Niederlande hat EU-Diplomaten zufolge Interesse signalisiert. Schärfste Gegner der Steuer sind seit Beginn der Verhandlungen GB und Schweden.
Bisherige Pläne der EU Kommission sehen eine Steuer auf Geschäfte mit Aktien und Anleihen in Höhe von 0,1 Prozent vor, der Satz für den Derivatehandel soll bei 0,01 Prozent liegen. Eine Abgabe soll die Bankenbranche nicht nur an den Kosten des Kampfes gegen die Schuldenkrise beteiligen, sondern auch Methoden wie den Hochfrequenzhandel bremsen, in dem Kritiker einen Grund für Börsenturbulenzen sehen.
Zudem sind sich beide Seiten einig, das die Bundesrepublik in seiner Führungsrolle die europäische Integration vorantreiben und die EU-Finanzen stärker auf Wachstum, Beschäftigung und Innovationen ausgerichtet werden sollten.
Für den Gesamtstaat aus Bund, Ländern Gemeinden und Sozialkassen wird angestrebt, den Schuldenberg von jetzt rund 80 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung binnen zehn Jahren unter die eigentlich in der EU geltende 60-Prozent-Marke zu drücken.
Die Geissens. Sind die "protzenden Proleten" statt Milionarios in Wahrheit pleite?
JETSET ! Jetzt wirds fett
Grosse Klunker, fette Autos, dicke Geldbündel: Die Familie Geiss lebt in Saus und Braus - dachte der gutgläubige RTL2-Zuschauer. Doch böse Zungen behaupten: Die Blondschöpfe sind blank.
Mit ihrem prägnanten Stimmorgan bringt Carmen Geiss nicht nur ihren Robert um den Verstand. Die blonde Ex-«Miss Fitness» und ihr ebenso blonder Angetrauter beweisen in ihrer Doku-Reality auf RTL 2:
Prollig sein ist cool. Das Ehepaar jettet mit seinen Kindern Davina Shakira und Shania Tyra um die Welt, wirft das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster und streitet sich in die Herzen des TV-Publikums.
Doch jetzt zieht ein Gewitter über dem Geiss'sche Paradies in Monaco auf: Böse Zungen behaupten, die Proll-Millionäre seien pleite. Das Geld, das sie ausgeben? Nicht ihres. Die teuren Hotels seien alle gesponsert, die Luxusvillen nicht ihre eigenen. Robert Geiss habe das Châlet in Kitzbühel sogar mit 1.4 Millionen Euro beliehen, will ein Insider des Magazins «Closer» wissen.
Auch der Ex-Bootsverkäufer und Autor des Buches «Boatpeople», Jens Westerbeck, zweifelt am Reichtum des Kölner Jetset-Paares: «Das ist für mich eine der grössten Schaustellerfamilien, die es gibt – alles inszeniert. Was die angeblich an Häuser und Wohnungen haben, ich glaube das alles nicht», sagte er in einem Interview mit Focus Online.
Und noch einer ist sich sicher, dass alles nur Fake ist: Jens Westerbeck, ehemaliger Yacht-Verkäufer und Autor des Buches „Boatpeople“, in dem er mit den Reichen und Schönen abrechnet. „Ich glaube nicht, dass die jemals eine richtige Luxus-Yacht besessen haben. Das ist für mich eine der größten Schaustellerfamilien, die es gibt – alles inszeniert. Was die an Häusern und Wohnungen haben, da habe ich so meine Zweifel“, erklärt er.
Die Geissens seien der Grund gewesen, warum er sich aus dem Geschäft mit den Reichen zurückgezogen habe. Sie «zeigen sehr erfolgreich, wie dumm und arrogant Geld macht».
Alles nur gesponsert?
Doch das Publikum kann den möglichen Fake nicht durchschauen. Ihre Sendung «Die Geissens – eine schrecklich glamouröse Familie» geht im September in die dritte Staffel.
Anstatt die Übernachtungen in teuren Hotels oder Casino-Abende aus eigener Tasche zu bezahlen, sollen sich die Geissens lieber sponsern lassen, will ein Insider wissen. So lässt es sich als angeblich Reicher auch für lau leben.
Für Hotels und Casinos keine schlechte Werbung, wenn ihr Name in der Doku-Soap auftaucht, für die Geissens eine gute Gelegenheit kostenlos im Luxus zu schwelgen.
Irgendwann hatte der «Roooooobert» mit Sicherheit viel davon.
1986 gründete er zusammen mit seinem Bruder den Sportartikelversand «Uncle Sam». 1995 verkauften die Herren Geiss ihr Unternehmen für rund 71 Millionen Euro.
Doch 71 Mio. €uro sind schnell verbraten, wenn man exzessiv luxuriös und prassend in Monaco lebt.
Auch ihre Zusammenarbeit mit der „Sportsbar“ in Köln, die nach wenigen Wochen wegen fehlender Wettlizenz wieder dichtgemacht wurde, ist äußerst ominös. So sei Robert nicht etwa der Betreiber, sondern sollte lediglich bei einigen Events anwesend sein, wie ein Sprecher richtigstellte. Man darf gespannt sein, wie sich diese Geschichte noch weiterentwickelt und ob die Geissens zu diesen Anschuldigungen Stellung nehmen.
Auch heutzutage arbeitet Robert Geiss noch: Er kauft Luxus-Immobilien, dekoriert sie um und bringt sie wieder an den Millionär. Ob er damit erfolgreich ist, dürfte zumindest sehr fraglich sein.
In einem Springer-Interview konnten die Geissens die Zweifel an ihren angeblichen Reichtum in keinster Weise ausräumen.
Um den Gerüchten ein Ende zu machen, lud die "Bild" Carmen (48) und Robert Geiss (49) zum Interviewtermin. Allerdings konnten sie mit ihren Antworten nicht die offenen Fragen klären.
Auf die Frage, ob die Kitzbüheler Bergvilla etwa aus Geldmangel verkauft werden sollte oder bereits verkauft wurde, antwortete Robert Geiss:
"Nein, das haben wir ebenfalls noch. Aber es stand zum Verkauf. Denn: Alles, was ich baue, steht auch zum Verkauf. Das ist ja auch mein Job gewesen. Ich hab auch ein Haus in Saint-Tropez, das wird auch irgendwann zum Verkauf stehen."
Angesprochen auf angebliche Geldprobleme winkte der äußerst selbstbewusste Selfmade-Millionär müde ab:
"Wir sind definitiv nicht pleite! Einer, der pleite ist, könnte sich unseren Lebensstil nicht leisten und müsste ja aus den Häusern ausziehen. Und wir leben glücklich in Monaco."
Und seine Göttergattin Carmen ergänzte: "Wir sprechen nicht über die Höhe unseres Vermögens. Solange mein Handtuch fettiger ist als manch anderem seine Suppe, sollten sich die Leute darüber keine Gedanken machen."
Ob mit diesen recht schwammigen Aussagen nun alle Gerüchte für immer aus der Welt geschafft sind, darf bezweifelt werden.
Rechtfertigungsorgien durch Stasi-NSA-Chef Keith Alexander - Die Medien sind Schuld
Streik bei Real, Aldi, Netto, Kaufland und Amazon
Jetzt werden mit Beginn der jeweiligen Frühschicht in Leipzig erstmals Beschäftigte aus dem Einzel- und Versandhandel zum Streik aufgerufen.
Gestreikt wird bei den beiden Real-Märkten in Leipzig, den Kaufland-Filialen in Großpösna und Gohlis, bei Aldi, Netto und erneut bei Amazon. Dies teilte die Gewerkschaft Ver.di am Sonntagabend gewohnt kurzfristig mit.
Die Tarifverträge sollen eingehalten und nicht durch unbezahlte Mehrarbeit u. a. ausgehebelt werden.
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