"Lügen-Lucke" von der AfD lässt sich im Streit mit Forsa durch NPD Anwalt vertreten
"Lügen-Lucke" sorgt wieder mal für peinliche Schlagzeilen
Anwalt von NPD-Mann vertritt AfD-Chef
Der juristische Streit zwischen dem Vorsitzenden der Euro-kritischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) und dem Chef des Umfrageinstituts „Forsa“ spitzt sich zu.
München.
AfD-Chef Bernd Lucke hatte den Meinungsforschern in einem „Handelsblatt“-Interview Manipulation vorgeworfen: Sie würden die Zahlen für ihre kleine Partei vorsätzlich herunterrechnen, die AfD liege in den Rohdaten von Forsa deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde.
Forsa-Chef Manfred Güllner („Typische Verschwörungstheorie! Der Mann spinnt hochgradig!“) ließ die Behauptung umgehend vom Landgericht Köln verbieten. Er verkündete zudem, er werde den AfD-Chef künftig nur noch „Lügen-Lucke“ nennen.
Daraufhin schaltete der Parteivorsitzende jetzt seinerseits einen Anwalt ein. Pikant: Es handelt sich um Corvin Fischer aus Hamburg, der durch die Vertretung des NPD-Anwalts Jürgen Rieger und als Freund des rechtslastigen „Richter Gnadenlos“ Ronald Schill bekannt geworden war. Fischer forderte den Forsa-Chef jetzt auf, sich schriftlich zu verpflichten, Lucke nie wieder als „Lügen-Lucke“ zu bezeichnen. Andernfalls werde eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro fällig. Die Begründung des Anwalts: Die Äußerung „Lügen-Lucke“ stelle „eine massive Verletzung“ des Persönlichkeitsrechts des AfD-Chefs dar.
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte dazu gestern Abend auf Anfrage dieser Zeitung: „Ich habe nichts zurückzunehmen.“
http://www.fnp.de/...
Gericht erlaubt
"Lügen-Lucke"
AfD-Chef Bernd Lucke darf weiter "Lügen-Lucke" genannt werden – entschied jetzt ein Gericht. (20.09.13)
Der Chef der Euro-kritischen Partei „Alternative für Deutschland“, Bernd Lucke, darf von Forsa-Chef Manfred Güllner weiterhin „Lügen-Lucke“ genannt werden. Das hat das Landgericht Hamburg in einem Blitz-Urteil entschieden (Az 324 O 502/13).
Lucke hatte in einem Interview behauptet, die Meinungsforscher von Forsa würden die Umfragewerte seiner kleinen Partei nach unten manipulieren. Güllner nannte den AfD-Chef daraufhin „Lügen-Lucke“, woraufhin der per Anwalt eine kostenpflichtige Unterlassung forderte. Dagegen wiederum zog Güllner vor Gericht und bekam jetzt umfassend recht: Die Bezeichnung „Lügen-Lucke“, so argumentierten die Richter, sei „unter dem Gesichtspunkt des , Rechts zum Gegenschlag'“ eine zulässige Meinungsäußerung.
Patt bei der Bundestagswahl - Schwarz-Gelb ohne Mehrheit
Kurz vor der Bundestagswahl zeichnet sich einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge weder für die Regierungskoalition noch die Oppositionsparteien eine klare Mehrheit ab.
In der am Freitag veröffentlichten Erhebung für den Sender RTL kommen sowohl Schwarz-Gelb als auch SPD, Grüne und Linke zusammen auf je 45 Prozent. Allerdings haben Spitzenpolitiker von SPD und Grünen ein Bündnis mit der Linkspartei wiederholt ausgeschlossen.
Die Union erreicht in der jüngsten Forsa-Umfrage 40 Prozent, die FDP würde mit fünf Prozent knapp den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. CDU/CSU verbessern sich damit im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt, die Liberalen stagnieren. Auch die SPD legt um einen Punkt zu und kommt nun auf 26 Prozent. Im selben Umfang verbessern sich die Grünen auf zehn Prozent. Die Linke verliert dagegen einen Punkt und landet bei neun Prozent. Die eurokritische "Alternative für Deutschland" (AfD) verpasst der Umfrage zufolge mit vier Prozent den Einzug in den Bundestag, ebenso die Piraten mit zwei Prozent. Für die Erhebung wurden von Montag bis Donnerstag 1995 Wahlberechtigte befragt.
Eine Umfrage des ZDF-"Politbarometers" hatte am Donnerstagabend eine hauchdünne Mehrheit für die amtierende schwarz-gelbe Koalition und damit ebenfalls keinen eindeutigen Sieger gesehen. Union und FDP kamen dort zusammen auf 45,5 Prozent; SPD, Grüne und Linkspartei erreichten einen Punkt weniger. Die Union kam auf 40 Prozent, ihr Koalitionspartner FDP auf 5,5 Prozent. Die SPD legte auf 27 Prozent, während die Grünen auf neun Prozent fielen. Die Linkspartei kam auf 8,5 Prozent. Die AfD kam auch hiernach mit vier Prozent nicht in den Bundestag.
Stasi-Verdacht gegen Angela Merkel bestätigt sich weiter - Angela Merkel sollte als Kanzlerin zurücktreten !
Ich hatte bereits vor über einem Jahr Prof Hans Jörg Osten um ein Interview gebeten . Sein Sekretariat lehnte ab. Der Professor Osten möchte dieses Kapitel seiner Biografie und der deutschen Geschichte hinter sich lassen. Damals war noch nicht bekannt, dass er Stasi IM Einstein war und Merkel seine rechte Hand als FDJ Sekretär in Berlin an der Wissenschaftsakademie.
Professor Osten war erster Vorsitzender ihrer FDJ Gruppe an der Akademie der Wissenschaften der DDR in Berlin Adlershof . Sie war Co-Vorsitzende dieser FDJ Gruppe und Vorsitzende ( Sekretärin) für Agitation und Propaganda in eben dieser FDJ-Gruppe von Herrn Osten.
Vorher hatte sie in Ilmenau an der dortigen Hochschule eine Verpflichtungserklärung der Stasi vorgelegt bekommen und ein Gespräch mit der Stasi an der Hochschule, was sie mittlerweile zugab.
Obwohl sie die Stasi-IM-Verplichtungserklärung für Erich Mielke nicht unterschrieben haben will, wurde sie danach sofort quasi befördert und an die DDR Elite- Wisssenschafts-Akademie weitergeleitet, wo sie mit Prof. Osten kooperierte und später DDR- Doktor der Physik wurde.
In diese Zeit besetzte sie im Rahmen der Übersidlung nach Berlin mit eben dieser FDJ Gruppe zusammen ein Haus in Berlin Mitte und ein weiteres Haus im Brennpunkt-Viertel Prenzlauer Berg, wo sich der kirchliche Widerstand und Jugendprotest in der DDR organisierte. Dies geschah im Rahmen einer FDJ-Initiative und des SED-Parteiprogramms.
Hier könnte sie sowohl den kirchlichen Widerstand im Umfeld er Zionskirche und Gethsemanekirche als auch die DDR Sub- und Jugendkultur als Stasispitzel ausspioniert haben.
Zudem ist in dieser Zeit um 1980 ein Passfoto von Angela Merkel in der Stasiakte Robert Havemann zu finden, was ebenfalls auf ein e aktive Zusammenarbeit von Angela Merkel mit der Stasi der DDR hindeutet.
http://www.indymedia.org/images//2008/06/907428.png

Unterlagen der Jahn-Behörde beweisen nun: Die Stasi führte den Physiker als Inoffiziellen Mitarbeiter unter dem Decknamen „Einstein“.
Als Naturwissenschaftler wie Merkel, die Physikerin war, hatte er sich mit "Einstein" einen passenden Stasi-Im-Deckmamen verpassen lassen.
In einem Stasi-Dokument heißt es: „Der O. wurde 1983 als IM auf der Basis der politisch-ideologischen Zusammenarbeit geworben. Er und seine Ehefrau haben eine Verpflichtung zur inoffiziellen Zusammenarbeit unterschrieben.“
In dieser Zeit war Angela Merkel ebenfalls FDJ -Führungskader eben dsieser FDJ Gruppe an der Edel- Wissenschafts-Akemdemie der DDR.

Osten gehörte wie Merkel zur FDJ-Führung am Zentralinstitut für physikalische Chemie an der DDR-Akademie.
Er wurde von der DDR-Auslandsspionage der Stasi geführt, seine Akte liegt nur bruchstückhaft vor.
Berichte über Merkel wurden bislang nicht gefunden. Aber der Stasiverdacht gegen Merkel erhöht sich dadurch ganz erheblich.
Angela Merkel hatte zudem eine intime Beziehung mit dem Stasi IM Michael Schindhelm, der trotzdem nach der Wende auf wundersame Weise als Physiker Theaterdirektor in Basel geworden war. Zudem war sie eng mit dem Stasi IM Bernd Schneider befreundet, den sie zu Hause den Eltern in Templin vorgestellt hatte. Alles sicherlich kein Zufall.
Der Wissenschaftler war 1983 für ein Jahr zu einem Arbeitsaufenthalt an die Universität Chicago (USA) entsandt worden.
Nach seiner Rückkehr notierte die Stasi: „In seiner operativen Tätigkeit ist er hauptsächlich zu Abwehrfragen sowie für die Erarbeitung von Personendossiers tätig. Dabei arbeitete er stets zuverlässig.“
Osten zu Mainstreammedien: „Als ich in die USA gegangen bin, musste ich viele Erklärungen unterschreiben. Ich kann mich nicht an alle erinnern, eine explizite Verpflichtungserklärung als Stasi-IM war nicht dabei.“
Das kann eindeutig als Schutzbehauptung bezeichnet werden.
Es geht um die Gleichbehandlung ehemaliger Stasi IM s und andere wurden sogar mit Berufsverbot belegt und gesellschaftlich geächtet. Da muss für jeden Stasiagent auch mit CDU Parteibuch der gleiche Maßstab angelegt werden.
Entweder man rehabilitiert und entschädigt alle ehemaligen Stasi- IM s, denen u a Rentenansprüche gekürzt wurden oder man behandelt Angela Merkel ebenso, wenn sich der Verdacht endgültig bestätigen sollte, wofür sehr viel spricht.
Gemäß der Kriterien der Gauck-Behörde und der Interpretation von Birthler kann auch nach Aktenlage von einer Stasi-IM-Mitarbeit auch dann ausgegangen werden, wenn keine Stasi-IM-Verpflichtungserklärung gefunden wurde. Sie hatte u a. keinen Kontakt zu Robert Havemann und anders ist das Passfoto von Merkel in der Stasiakte nicht zu erklären , zumal sie sagte, dass sie die Ansichten von Robert Havemann über eine dritten Weg zwischen Kapitalismus udn Kommunismus nie geteilt habe.
Angela Merkel- Treten sie als Kanzlerin zurück
http://archiv.xn--leibniz-soziett-elb.de/fotos/osten.jpg

Prof. Dr.
Hans-Jörg Osten |
|||||||||||||||||||
* 11.03.1953 - Physik
|
|||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||
|
|
Abt.-Leiter "Breakthrough" IHP (Innovation of High Performance Microelectronics), Frankfurt(Oder) Arbeitsgebiet: Neue, innovative Materiallösungen für mikroelektronische Anwendungen Schwerpunkte: - Herstellung von neuen Materialien mittels Molekularstrahl-Epitaxie- Modifizierung des epitaktischen Wachstums- Untersuchung von mechanischen und strukturellen Eigenschaften von dünnen Schichten- Testung der elektrischen/optischen Eigenschaften in Teststrukturen und Bauelementen Wichtige Projekte: - Surfactant-bestimmte Epitaxie- Kohlenstoffeinbau in epitaktische Si und SiGe-Schichten- Beeinflussung der Dotantendiffusion durch Kohlenstoff (Anwendung: schnelle SiGe:C Bipolartransistoren für drahtlose Kommunikation))- Isotopenreines Silizium- Alternative, epitaktische Oxide (gegenwärtig: Pr2O3 ) Zukünftige Vorhaben: - Materiallösungen für Hetero-FETs- High-K Gate-Dielektrika für <100 nm FETs- Selbstorganisierte Quantenstrukturen |
http://internetz-zeitung.eu/index.php/127-war-angela-merkel-als-stasi-im-beschaeftigt
Schwarze Kassen der CDU/CSU - Dokumentation der Machtkonstruktion
Verschleierte Organisationsstrukturen, Vertrauensposten, Belohnungs- u. Gefälligkeitssysteme, mediale Deutungshoheit - alles ist machbar in der Mentalität des poltitischen Kampfes, welche gut verborgen und heutzutage wie geschmiert um sich greift.
Al Kaida erobert das syrische Azaz
Extremisten des Terrornetzwerks al-Qaida haben die syrische Stadt Azaz eingenommen, nahe der Grenze zur Türkei. Damit rücken die Islamisten immer weiter an das Nato-Gebiet. Andere Rebellengruppen leisten Widerstand gegen den Vormarsch der Islamisten.
Den ganzen Tag über waren aus Azaz, einer Stadt etwa drei Kilometer vom Grenzübergang zur Türkei entfernt, Schüsse zu hören. Hunderte Menschen flohen, immer wieder machten sich auch syrische Rebellen auf den Weg in die Stadt. "Wir wollen die Islamisten vertreiben!", sagt einer, der sich Abel Hamid nannte.
Flüchtlinge und Rebellen bestätigen, dass Azaz von Kämpfern der Gruppe Islamischer Staat im Irak und Syrien, kurz Isis, eingenommen wurde. Isis, eine Ansammlung vor allem ausländischer Dschihadisten, ist inzwischen zum schlagkräftigsten Ableger von Al Kaida aufgestiegen. Und Azaz ist ein strategisch wichtiger Ort: Von hier führt der Weg weiter nach Aleppo, der heftig umkämpften Metropole. "Straße des Todes" nennen die Menschen diese Route, weil dort Heckenschützen lauern. Über diesen Weg kommt die Hilfe aus der Türkei für die Rebellen, werden Waffen, Munition, Medikamente und Verbandsmaterial geliefert
.
Seite 1167 von 1193