Video: Bewaffnete Gewalt in  Ukraine ging von Faschisten aus - nicht von Janukovitsch

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Pro-faschistische Regierungsbildung in der Ukraine - Faschist wird Vize-Präsident

Die Regierung ist gewählt. Am stärksten Vertreten ist die ultranationalistische Vaterlandspartei von Julia Timoschenko. Ebenfalls vertreten: die faschistische Swoboda. Klitschkos Partei UDAR wollte sich nicht anschliessen.

Arseni Jazenjuk (39) wird vom Parlament zum neuen Premierminister gewählt. Er führte zuletzt die Fraktion von Timoschenkos Vaterlandspartei im Parlament und war von 2007 bis 2008 bereits Parlamentspräsident sowie ukrainischer Aussenminister.

Der Politiker erhielt 371 Stimmen unter anderem auch von der Partei Udar des Ex-Boxprofis Vitali Klitschko. Im Saal waren 417 Abgeordnete von insgesamt 450.

Vize-Präsident wird der Faschist Alexander Sych.

Russlands Premier Medwedew hält die neue Führung für illegitim: Männer mit schwarzen Masken und Gewehren könne man kaum als Regierung bezeichnen. Russland erkennt die Regierung Janukovbitsch weiterhin an. Janukovitsch selber befindet sich unter dem Schutz der russischen Regierung in der Nähe von Moskau.

Faschisten-Milizen des " Rechten Sektors" kontrollieren Kiew 

Kampfgruppen des »Rechten Blocks« und der »Selbstverteidigung« des Maidan haben die Kontrolle über die Hauptstadt Kiew übernommen. Da die Polizei ihre Arbeit offenbar eingestellt hat, patrouillieren die Faschisten durch die Straßen und kontrollieren die Flughäfen. Die parlamentarische Opposition hat sich hiermit offenbar abgefunden. Witali Klitschko erklärte, die Kämpfer des »Rechten Blocks« seien derzeit die einzigen, die für Ordnung sorgen könnten. Eine neue Polizei müsse erst aufgebaut werden.

Die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments haben sich derweilen in eine Abstimmungsmaschinerie verwandelt.

Beispielsweise wurde ein Faschist der Swoboda-Partei neuer Generalstaatsanwalt des Landes, der jetzt die Gerichtsbarkeit weitgehend kontrolliert.  

Witali Klitschko lud zumindest die Partei der Regionen von Janukovitsch  ein, an der geplanten Übergangsregierung mitzuwirken. Gleichzeitig wurde das Büro der KP in Kiew gestürmt.

Auf die Fassade des Gebäudes schrieben Demonstranten "Kriminelle", "Mörder" und "Janukowitschs Sklaven".

Der Oberste Rabbiner von Kiew, Reuven, hat nach Meldungen der israelischen Zeitung Haaretz  über die Flucht von Juden aus Kiew berichtet und aus Angst vor Juden-Pogromen zur Flucht aus dem Land aufgerufen. ( siehe unten).

Nazi-Milizen des "Rechten Sektors" kontrollieren Kiew 

Schwesterpartei der NPD in der Ukraine namens Swoboda stellt Vize-Regierungschef  und Bildungsminister 

Die faschistische Swoboda-Partei stellt in der neuen ukrainischen Regierung jetzt den Vize-Regierungschef jetzt den Vize-Regierungschef, den Bildungsminister und den Generalstaatsanwalt des Landes.

 Ein Swoboda-Politiker soll den Posten des Generalstaatsanwalts der Ukraine erhalten. Jüdische Organisationen warnen vor einer neuen Welle des Antisemitismus. Wie der Präsident der Jüdischen Konföderation der Ukraine berichtet, hat sein Verband die westlichen Botschafter in Kiew kürzlich gebeten, sich wegen deren antisemitischer Positionen "von der Swoboda-Partei zu distanzieren" und antisemitische Vorfälle der jüngsten Zeit zu verurteilen. Reaktionen deutscher Stellen, die inzwischen offen mit Swoboda kooperieren, sind nicht bekannt.

NPD Apfel und Swoboda- Vertreter in Ostdeutschland 

Danke Merkel: Reiche werden reicher - Arme werden ärmer und zahlreicher 

Offiziell beträgt das Vermögen der Bürger des Landes 6 Billionen €uro.

Aber die  Vermögen sind völlig ungleich verteiul und die Umverteilung zugunsten der Superreichen schreitet fort. 

In keinem anderen Euro-Land ist das Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland.

Die Schere zwischen denen, die viel Geld besitzen und denen, die gar keines haben, wird dabei immer größer, wie die von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Erhebung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt. Das reichste Prozent der Bevölkerung besitzt demnach ein persönliches Vermögen im Wert von mindestens 800.000 Euro. Dagegen verfügt gut ein Fünftel also 20  Prozent der Bürger bzw. aller Erwachsenen über gar kein Vermögen.

Bei rund sieben Prozent seien die Schulden größer als der Besitz.

Dabei werden die superreichen Oligarchen in der Studie  statistisch nicht einmal vollumfänglich erfasst. 

Der sogenannte Gini-Koeffizient, der die Vermögensungleichheit misst und international vergleichbar macht, liegt in Deutschland bei 0,78. Bei einem Wert von eins ist die Ungleichheit maximal, bei Null minimal ausgeprägt. Zum Vergleich: In Frankreich liegt der Wert bei 0,68, in Italien bei 0,61. Die Unbgleichheit der Vermögen ist im Lande also bereits sehr stark ausgebildet und nähert sich immer mehr dem Gini-Wert  von 1,0 an. 

Das durchschnittliche Nettovermögen der Westdeutschen lag laut der Studie 2012 bei 94.000 Euro, im Osten bei 41.000 Euro. Männer besaßen im Schnitt 97.000 Euro, Frauen 27.000 weniger. 

Diese Werte sind aber rein statistische Werte, die natürlich nur stark verzerrt die Wirklichkeit widerspiegeln, weil Milliardäre und Millionäre sowie Kapitaloligarchen darin enthalten sind.  

Individuelles Netto-Vermögen im Jahr 2012 pro Jahr nach sozialer Stellung in €uro: 

In Ausbildung, Praktikant  7 881

Un-, angelernte Arbeiter, Angestellte ohne Ausbildungsabschluss 32 527  

Gelernte Facharbeiter, Angestellte mit einfacher Tätigkeit 45 076

Vorarbeiter, Meister, Poliere, Angestellte mit qualifizierter Tätigkeit 83 039 

Angestellte mit umfassenden Führungsaufgaben 209 096 

Beamte, einfacher und mittlerer Dienst 113.810

Beamte, gehobener und höherer Dienst 172.334

Selbständige ohne Mitarbeiter 172 334

Selbständige mit 1 bis 9 Mitarbeitern 329 044

Selbständige mit 10 oder mehr Mitarbeitern 952 246

Nicht Erwerbstätige 61 901 

Arbeitslose 17 797

Rentner, Pensionäre 112 163 

Insgesamt  83 308 

Quelle: DIW 

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte vor einer Gefährdung des sozialen Friedens in Deutschland. "Die Vermögensschere in Deutschland ist nicht nur ungerecht und unsozial, sondern geradezu obszön", sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider. Die Reichen würden immer reicher und die Armen immer mehr. Er forderte die Bundesregierung zu einem rigorosen steuerpolitischen Kurswechsel auf. "Die große Koalition darf die Augen vor der drastischen Vermögensungleichheit in der Bundesrepublik nicht länger verschließen." Die Zahlen würden belegen, dass sich die Bundesregierung auf einem steuerpolitischen Irrweg befinde, so Schneider. Sehr hohe Einkommen und Vermögen müssten zur Finanzierung sozialer Reformen schnellstmöglich herangezogen werden.

Deutschland ist zwischen arm und reich gespalten wie nie

Armut im Lande wächst weiter : Bis zu 23 % der Menschen in Bundesländern sind arm

Dramatisch gestiegene Armut, soziale Verödung ganzer Landstriche: Sozialverbände warnen, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland weiter wächst. In einer Region ist die Lage besonders prekär.

Die soziale und regionale Zerrissenheit hat dramatisch zugenommen, die Armut mit 15,2 Prozent in Deutschland ein Rekordhoch erreicht:

Ein neuer Armutsbericht 2013 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes  warnt die Organisation vor der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich und der sozialen Verödung ganzer Regionen.

Gemeinsam mit der Nationalen Armutskonferenz (nak) fordert der Verband (hier der Bericht als PDF) die finanzielle Förderung armer Kommunen sowie Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und zum Erhalt der sozialen Infrastruktur vor Ort.

"Sämtliche positive Trends aus den letzten Jahren sind zum Stillstand gekommen oder haben sich gedreht. Die Kluft zwischen bundesdeutschen Wohlstandsregionen auf der einen und Armutsregionen auf der anderen Seite wächst stetig und deutlich. Das Land war noch nie so gespalten wie heute", sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.

Seit 2006 sei die Armut in Deutschland von 14 auf 15,2 Prozent gestiegen. Der Abstand zwischen dem Bundesland mit der geringsten Armutsquote (Baden-Württemberg: 11,1 Prozent) und dem Letztplatzierten (Bremen: 23,1 Prozent) habe sich vergrößert und betrage mittlerweile zwölf Prozentpunkte. Auch das Ausmaß der regionalen Unterschiede innerhalb der Bundesländer habe eine neue Qualität erreicht.

Keine Entwarnung gebe es insbesondere für die "armutspolitische Problemregion Nummer 1", das Ruhrgebiet. "Ganze Regionen befinden sich in Abwärtsspiralen aus wachsender Armut und wegbrechender Wirtschaftskraft. Hier brauchen wir eine gezielte finanzielle Förderung und soziale Programme, um der Verödung entgegenzuwirken", sagte Schneider. In Nordrhein-Westfalen liegt die Armutsquote bei 16,6 Prozent.

Die Nationale Armutskonferenz nennt die Befunde alarmierend. "Der Bericht zeigt, dass wir in Deutschland weiter von einer chancengerechten Gesellschaft entfernt sind als je zuvor", sagte Sprecher Joachim Speicher.

In einem Sechs-Punkte-Katalog fordert die Konferenz unter anderem eine bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze von Hartz IV, Beschäftigungsangebote für Langzeitarbeitslose sowie eine Stärkung und den Ausbau  des sozialen Wohnungsbaus.

Gemeinsam kritisieren Schneider und Speicher den Verzicht der neuen Bundesregierung auf solidarische Steuerhöhungen für große Vermögen und Einkommen unds der Reichensteuer,  um Maßnahmen gegen Armut zu finanzieren.

Der Armutsforscher Prof. Butterwegge hat dazu auch eine klare Meinung:

Dass die Armen sich als Fremde im eigenen Land fühlen, wurde bei der jüngsten Bundestagswahl besonders in den westdeutschen Großstädten augenfällig, es zeigte sich, dass sie vielfach gar nicht mehr wählen gehen. Hier in Köln gab es in Hochhaussiedlungen Wahlbeteiligungen von 40 Prozent, in den Villenvierteln lag sie bei fast 90 Prozent. Das zeigt, wir haben nicht nur eine Krise des Sozialstaats, der Wirtschaft, des Finanzmarkts, wir haben auch eine Krise des Repräsentativsystems der repräsentativen Demokratie!

Die sozial Benachteiligten sind derart desillusioniert, dass sie am politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess gar nicht mehr teilnehmen. Eine Demokratie sieht anders aus, Demokratie bedeutet für mich, dass alle Menschen, die in einem Land leben, in der Lage sind, über dessen Schicksal – und damit über ihr eigenes – politisch mitentscheiden zu können. Das können sie aber eher nicht, wenn sie hoffnungslos sind, wenn ihre soziale Absicherung gefährdet ist bzw. am seidenen Faden hängt, weil sie Angst davor haben, am nächsten Monatsende ihre Miete nicht mehr zahlen zu können oder dass ihnen Strom und Gas abgestellt wird, oder weil sie ’Transferleistungen‘ beziehen und ständig entwürdigenden Schikanen unterworfen sind.

Woran es für die Betroffenen spürbar fehlt, ist Gerechtigkeit. Es gibt ja die gefühlte und gemessene Gerechtigkeit … also das möchte ich mal etwas genauer ausführen: Mit dem Begriff Gerechtigkeit wird zunehmend Schindluder getrieben. An die traditionelle Vorstellung von Gerechtigkeit wird kaum noch angeknüpft.

Selbst der beschönigte 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2013 sagt, dass die reichsten 10 Prozent der Haushalte über 53 Prozent des gesamten Nettovermögens in Händen halten, während die ärmere Hälfte der Bevölkerung, also 50 Prozent, nur über 1 Prozent des Gesamtnettovermögens verfügen darf. Über 40 Millionen Menschen leben sozusagen von der Hand in den Mund.

Der Durchschnittsverdiener, der kein Vermögen besitzt, sondern lediglich nur seinen ungesicherten Arbeitsplatz, befindet sich in einer Art sozialem Schwebezustand zwischen Armut und Wohlstand, vom Absturz trennt ihn nur eine schwere Erkrankung oder die noch nicht ausgesprochene Kündigung.Während sich das private Nettovermögen allein zwischen 2007 und 2012 um 1,4 Billionen Euro erhöht hat, ist das Nettovermögen des Staats laut 4. ARB in den letzten beiden Jahrzehnten um mehr als 800 Milliarden Euro gesunken. Entsprechend sind die Auswirkungen. Es wird verkündet, man müsse ’den Gürtel enger schnallen‘.

Nur die Reichen können sich einen armen Staat leisten, sie umsorgen sich selbst, ihre Kinder besuchen Privatschulen und ausländische Universitäten, sie sind auf gute staatliche Schulen und Krankenhäuser, auf öffentliche Schwimmbäder, Bibliotheken und sonstige kommunale Einrichtungen nicht angewiesen. Aus ihrer Wahrnehmung fällt die Lebensrealität eines abhängig Beschäftigten vollkommen heraus.“ (Heute muss ein Arbeitnehmer 45 Jahre lang in Vollzeit arbeiten, und das zu einem Stundenlohn von über 10 Euro, damit er im Alter eine Rente knapp über dem Hartz-IV-Niveau erreicht. 4,7 Millionen Arbeitnehmer verdienen aber derzeit weniger.

Süddeutsche vom 19.12. , Taz, Die Zeit  u a 

Pro-faschistische Regierungsbildung in der Ukraine - Faschist wird Vize-Präsident

Die Regierung ist gewählt. Am stärksten Vertreten ist die ultranationalistische Vaterlandspartei von Julia Timoschenko. Ebenfalls vertreten: die faschistische Swoboda. Klitschkos Partei UDAR wollte sich nicht anschliessen.

Arseni Jazenjuk (39) wird vom Parlament zum neuen Premierminister gewählt. Er führte zuletzt die Fraktion von Timoschenkos Vaterlandspartei im Parlament und war von 2007 bis 2008 bereits Parlamentspräsident sowie ukrainischer Aussenminister.

Der Politiker erhielt 371 Stimmen unter anderem auch von der Partei Udar des Ex-Boxprofis Vitali Klitschko. Im Saal waren 417 Abgeordnete von insgesamt 450.

Vize-Präsident wird der Faschist Alexander Sych.

Russlands Premier Medwedew hält die neue Führung für illegitim: Männer mit schwarzen Masken und Gewehren könne man kaum als Regierung bezeichnen. Russland erkennt die Regierung Janukovitsch weiterhin an.

Janukovitsch selber befindet sich unter dem Schutz der russischen Regierung in der Nähe von Moskau.

Russische Spezialtruppen haben inzwischen die Macht auf der Krim übernommen  und das Regierungsgebäude besetzt und  ein russischer Bürgermeister wurde in der Haupststadt der Krim gewählt.  

Um seine russischen Landsleute auf der Krim zu schützen, wurden Kampfflugzeuge und Schützenpanzer in Alarmbereitschaft versetzt.

Der  Banker Stepan Kubiv der rechtspopulistischen  Vaterlandspartei und Abgeordneter sowie  Chef ihres  ultranationalistischen und faschsitischen  Partei-Flügels Rechter Sektor, wurde von der “Opposition" zum Zentralbankchef der Ukraine bestimmt.

Die Timoschenko- Partei hat bereits ein Gesetz durchgebracht, dass die Leugnung des Holocaustes und der Verbrechen des Hitlerfaschismus im 2. Weltkrieg erlaubt. Sie ist also genauso rechtsradikal wie die faschistische Swoboda- Pertei. 

Andriy Parubiy, Abgeordneter der Vaterlandspartei und Anführer des mit dem rechten Sektor eng verbundenen Parteiflügel “Selbstverteidigungskräfte,” soll Kriegsminister und Chef des sogenannten Verteidigungsrates der Ukraine werden, während dem Chef des faschistischen Rechten Sektors Dmitry Jarosh der Stellvertreterposten angeboten wurde.

Der  Nazi und  Svoboda-Abgeordnete Oleksandr Sych soll Vize-Chef der neuen “Regierung” werden, und mit Oleh Makhnitsky ist ein  Abgeordneter von Svoboda kommissarischer Generalstaatsanwalt der Ukraine geworden.

Ein aufschlussreiches Video zeigt den stellvertretenden Vorsitzenden der faschistischen Swoboda-Partei  Oleh Pankevych, Er ist Vize-Chef der Partei Svoboda und Abgeordneter in der Rada, Hier ist er als Gast einer Beerdigung von rechtsrtadikalen Kämpfern in der Region Lemberg  zu sehen sehen ist (Etwa bei Sekunde 57).

Russland hat globale US Aggressionen satt und plant weltweit Errichtung von eigenen Militärbasen

Seit 2001 führen die USA verstärkt weltweite Kriege für ihre globalen Interessen und schüren überall Konflikte zur Destabilisierung vieler Länder auf allen Kontinenten.

Allein die  NED - Organisation National Endowment for Democracy der USA finanziert mit 5 Mrd. Dollar weltweit NGO s und Oppositionsgruppen. So wurde auch die Opposition in der Ukraine mit vielen Millionen Dollar mitfinanziert.

Verdeckte und offene Kriege der USA  und der Nato beispielsweise  gegen Afghanistan, Irak, Pakistan, Jemen, Syrien, Venezuela und jetzt gegen die Ukraine haben das Fass zum Überlaufen gebracht.

Doch jetzt reicht es dem Kreml, der die Gründung von weltweiten eigenen Militärbasen plant.

   Russland will laut Verteidigungsminister Sergej Schoigu neue Militärstützpunkte im Ausland errichten und führt mit mehreren Staaten diesbezüglich Gespräche.

Verhandelt werde mit Vietnam, Kuba, Venezuela, Nicaragua aber auch mit den Seychellen, Singapur und anderen Staaten, teilte Schoigu am Mittwoch mit. Die Partner stünden bereits kurz vor Vertragsabschlüssen. Es werde sowohl über die Errichtung von Basen, aber auch darüber verhandelt, dass diese Staaten russische Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge zum Nachtanken aufnehmen. „Wir fliegen viel und brauchen Tankbasen“, sagte der Minister. "Unsere Tankflugzeuge Il-78 müssen am Äquator und in anderen Regionen parat stehen.“

Derzeit ist die Versorgungsbasis der Marine im syrischen Tartus der einzige Stützpunkt des russischen Militärs außerhalb der ehemaligen Sowjetunion, berichjtet RIA Novosti.