Referendum in Donezk und anderswo findet jetzt statt - Freiheit von Faschismus
Die freie Volksrepublik Donezk hat verkündet, dass Referendum auf jeden Fall am Sonntag stattfinden zu lassen. Die Menschen im Osten des Landes wollen unter keiner Kiewer Regierung leben, die aus Ultranationalisten und Faschisten besteht.
Der Vorschlag der Verschiebung des Referendums durch den russischen Präsidenten Putin wurde vom Volksrat der Region Donezk abgelehnt.
Die Vorbereitungen seien schon viel zu weit fortgeschritten und man könne das Volk nicht vor den Kopf stoßen. Alle 3 Mio Wahlscheine seien gedruckt.
Eng wie ein Nadelöhr ist der Eingang durch die Barrikaden vor der Donezker Bezirksverwaltung, die seit ihrer Besetzung Anfang April durch Kämpfer der „Volksrepublik Donezk“ Zentrum der Aufständischen in der ostukrainischen Metropole ist. Dieser Eingang ist die einzige Möglichkeit, das von den Aufständischen hermetisch abgeriegelte Gelände zu betreten. Stacheldraht, Barrikaden aus Möbeln, Sandsäcken, Holzpfeilern und bewaffnete Posten machen ein Betreten der Bezirksverwaltung ohne einen Passierschein der „Volksrepublik Donezk“ oder einen von der „Volksrepublik“ ausgestellten Ausweis nicht möglich. Bekommen kann man den Passierschein in einem Zelt der Kommunistischen Partei der Ukraine.
Hinter dem Barrikadeneingang hören über hundert Menschen die russischen Nachrichten, die über einen Lautsprecher über den Platz schallen. Aus den Fenstern in den höheren Stockwerken wehen Fahnen der „Volksrepublik“, ein Transparent mit der Aufschrift „Referendum“ zieht sich fast über das ganze Gebäude, berichtet die Taz.
Donezker basisdemokratische Räterepublik hat Lenins Sowjets zum Vorbild
Was die Führer der "Donezker Volksrepublik" jetzt propagieren, ist Disziplin in sowjetischer Tradition. Lenins Räteprinzip ist auch das Vorbild der heutigen Revolutionäre von Donezk.
Diese erlebt im Osten der Ukraine gerade eine unerwartete Auferstehung: Schon zur Volksrepublikgründung erklang aus Lautsprechern vor der Gebietsverwaltung die sowjetische Hymne.
Jetzt hat Igor Strelkow, Kommandeur der Volkswehr des Donbass, ein Machtwort gesprochen.
Es müsse "Schluss sein mit der Anarchie", verlangt der hagere Offizier, es solle endlich "Ordnung geschaffen" werden und eine "normale Disziplin". Denis Puschilin, Vize des "Republikrates"; sekundierte: Künftig werde man diszipliniert zusammenarbeiten - unter dem vereinten Kommando mit Strelkow.
Auf Kundgebungen und an Kontrollposten der bewaffneten Freischärler zeigen Kämpfer immer wieder mal neben der russischen und der Flagge der Donezker Republik auch das Sowjetbanner der Sowjetunion.
Die Polizei ist neutralisiert, der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert
Die Donezker Rebellen folgen in vielem offenbar den Ideen des Sowjet-Staatsgründers Lenin: In seiner Schrift "Staat und Revolution" schrieb Lenin im Spätsommer 1917 von der "Zerschlagung" des "bürgerlichen Staates" durch "die bewaffnete Gewalt der Massen". Alle Macht den Räten war das Zel der Leninisten.
Bereits im April desselben Jahres, in Russland herrschten ähnliche Wirren wie jetzt in der Ukraine, hatte Lenin in seinem Parteiblatt "Prawda" eine "Doppelmacht" von Bürgerlichen und Revolutionären konstatiert. Er schrieb, die "oligarchische, bürgerliche Regierung" müsse gestürzt werden. An ihre Stelle solle die "Alleinherrschaft der Räte" treten. Damit hat die Revolution einen klar sozialistischen und antikapitalistischen Ansatz.
Lenin bei Rede in Moskau: Vorbild für die ukrainischen Rebellen
Auf diesen Spuren Lenins bewegen sich die ukrainischen Rebellen derzeit im Donezker Gebiet, zumal die Ausgangslage ähnlich ist: Die Polizei ist neutralisiert und zum Teil übergelaufen, der Inlandsgeheimdienst neutralisiert, die Armee desertierte.
Lenins Genossen sicherten sich nach dem Sturz des Regierungssitzes, des Winterpalais in Sankt Petersburg, Ende Oktober 1917 rasch die Kontrolle über Presse und Banken. Auch da wurden damals Räte und Selbstherrschaft installiert.
So machen es jetzt auch seine politischen Urenkel in Donezk. Die Volkswehr des Donbass ruft zu massiven Protestaktionen gegen die Donezker Filiale der "Privatbank" des Gouverneurs von Dnjepropetrowsk, Igor Kolomoiskij. Dabei geht es auch darum, die in der Ukraine übliche Herrschaft der Kapitaloligarchen von unten zu brechen.
Die Volkswehr sieht den Finanzmagnaten als Förderer rechter Faschisten und Ultranationalisten an. Es gehe um den "Schutz der Spareinlagen", so die Volkswehr, denn der Oligarch wolle "unsere Bürger berauben".
Mit revolutionärem Schwung übt die die neue Rätemacht auch Druck auf Medien aus. In einem Beschluss des Rates der Republik vom 25. April, den ein Stempel mit zwei gekreuzten Hämmern ziert, heißt es, ein anklagender Ton gegen die Führung der freien und sozialistischen Republik in den Medien sei nicht erwünscht.
Die Redaktion des unabhängigen Donezker Internetportals "62.ua" bekam außerdem Besuch von bewaffneten und maskierten Volksrepublikanern. Sie forderten, einen Spendenaufruf für die Volkswehr zu veröffentlichen.
Das erinnert an die Anfänge der "Sowjetrepublik Donezk-Kriwoj Rog", die Lenins Anhänger im Februar 1918 ausriefen. Deren schwarz-dunkelbau-rote Flagge zeigt jetzt auch wieder die "Donezker Volksrepublik".
Präsidentenwahlen "verhindern"
Dass der Bezug zum sowjetischen Vorbild gewollt war, erläuterte Andrej Purgin, Co-Vorsitzender des Republiksowjets dem "Spiegel" bereits vor dem Sturm auf die Gebietsverwaltung.
Es ist aber fraglich, ob die Rebellen die absolute Volksmehrheit hinter sich haben: Nach einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie unterstützen in Donezk und dem benachbarten Luhansk derzeit keine Mehrheit die bewaffneten Aufständischen.
Das hindert die Anführer der Republik jedoch nicht an ihren großen Plänen: Bei einem Referendum am 11. Mai soll die Bevölkerung des Donezker Gebietes über die Frage abstimmen: "Unterstützen Sie die staatliche Selbständigkeit der Donezker Volksrepublik?"
Die Separatisten wollen die für den 25. Mai geplanten ukrainischen Präsidentenwahlen im Osten des Landes "verhindern", sagte Purgin. Das begründet Puschilin damit, dass es "keinen Sinn" mache, "den Präsidenten eines Nachbarlandes zu wählen".Nach dem Plebiszit, erklärt Republikratsanführer Purgin, wolle die "Volksrepublik" Wahlen veranstalten, um eine Führung zu bestimmen. Das solle ein "kollektives Organ" sein, das dann "den Kurs festlegt" - gedacht ist an ein Bündnis mit Russland oder einen Beitritt zur Russischen Föderation nach dem Vorbild der Krim.
Auch wenn sie noch von "Föderalisierung" spricht, als ginge es ihnen nur um einen ukrainischen Bundesstaat, hat die Führungsriege der "Donezker Volksrepublik" sich für die Trennung von der Ukraine entschieden. In Moskau kann sie dabei offenkundig auf Unterstützung setzen.
Sprecher der Volksrepublik Donezk lehnt Vereinbarung der Entwaffnung der Rebellen ab
Die Repräsentanten der Volksrepublik Donezk verweisen darauf, dass auch die Faschisten in Kiew ihre Waffen nicht niederlegen und die Stadt sowie das Parlamentsviertel weiterhin bewaffnet kontrollieren.
Ein Sprecher der »Volksrepublik Donezk« sagte, man fühle sich an die Genfer Vereinbarungen nicht gebunden. Rußland habe kein Verhandlungsmandat von ihnen bekommen und habe im eigenen Namen unterzeichnet. Die Protestierenden seien »Leute von hier« und hätten ihre eigenen Ziele. Für diese These spricht der Umstand, daß Sprecher der Besetzer in verschiedenen Städten des Donbass für eine Entwaffnung und Räumung der besetzten Gebäude Gegenforderungen stellten, die sich im einzelnen unterscheiden. In einer Stadt wurde Kiew aufgefordert, zuvor die Kämpfer des »Rechten Sektors« und der »Nationalgarde« aus dem Donbass abzuziehen. Anderswo wollten die Kämpfer nicht aufgeben, bevor nicht die Übergangsregierung zurücktritt oder ein Referendum über den Status der Region abgehalten wird. An dritter Stelle wurde verlangt, zunächst den Maidan in Kiew aufzulösen und »das illegal besetzte Parlament und die Präsidialverwaltung zu räumen«.
Die faschistische Putschregierung in Kiew hat offenbar nicht vor, auf irgendwelche dieser Forderungen einzugehen.
In der zweiten Woche ihrer Existenz besteht die "Volksrepublik Donezk" aus etlichen besetzten Verwaltungsgebäude, dem Rückhalt durch das Stadtparlament - und einer eigenen Fallschirmjägereinheit. Das sagen vertreter der Rebellen, die die Beweguing anführen, die sie selbst als Volksrebellion in der Ostukraine bezeichnen.
"Wir haben jetzt unsere eigene Armee von Fallschirmjägern", erklärt Miroslaw Rudenko, der Kommandeur der "Volksmiliz", am Mittwoch vor dem elfstöckigen Regionalverwaltungsgebäude im Zentrum von Donezk. Rudenko, ein junger Mann mit weißem T-Shirt, bezieht sich dabei auf Berichte aus Kramatorsk. In der Stadt 80 Kilometer nördlich von Donezk, so behaupten bewaffnete Rebellen, dass eine Lufteinheit der ukrainischen Armee übergelaufen sei - statt die Proteste wie befohlen niederzuschlagen.
Zivile Aktivisten hätten menschliche Schutzschilde gebildet, um das ukrainische Militär aufzuhalten, fügt Rudenko hinzu. Die Regierungsgegner fürchten, dass die Führung in Kiew ihre Proteste mit blutiger Gewalt niederschlagen wolle. "Die Stürmung dieses Gebäudes kann jeden Tag passieren", warnt ihr Sprecher Alexander Chrjakow.
Die Besetzer haben russische Flaggen gehisst und Banner mit Aufschriften wie "Faschismus stoppen". Das soll die auch von Moskau immer wieder ins Feld geführte Behauptung unterstreichen, dass hier rechtsextreme Ultranationalisten aus dem Westen des Landes die Kontrolle übernehmen und Jagd auf ethnische Russen machen wollten. Beweise dafür gibt es nicht.
Das Gebäude ist mit Reifen, Sandsäcken sowie Nato-Draht verbarrikadiert. Innerhalb der Barrikaden sind Pflastersteine angehäuft, die Aktivisten haben nach eigenen Worten auch zahlreiche Brandsätze vorbereitet. Dutzende Unterstützer stehen vor dem Gebäude, während ein orthodoxer Geistlicher Spenden einsammelt. Anders als in Kramatorsk tragen die Aktivisten keine sichtbaren Schusswaffen. Unter ihnen sind aber viele Maskierte, die ihre Schlagstöcke schwingen.
Vorher war von uns schon detailliert über die Befreiung der Region Donezk vom Kiewer Faschismus berichtet worden.
Der Chef der Volkswehr der ostukrainischen Stadt Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, hat Russlands Staatsführung um die Entsendung von Friedenstruppen ersucht, die die Stadteinwohner „vor der Nationalgarde und dem Rechten Sektor schützen“ sollen.
„Unsere Brüder werden getötet“, erklärte er am Sonntag bei einer Pressekonferenz, die der Schießerei in der vergangenen Nacht am Rande der Stadt gewidmet war. „Man spricht nicht einmal mit uns – man tötet uns einfach.“
Wie Ponomarjow in einem Gespräch mit RIA Novosti erklärte, „lebt die Stadt heute im Zustand einer Belagerung durch den Rechten Sektor“. Nur Russland könnte die Stadt schützen, deshalb habe er sich an Präsident Wladimir Putin gewandt, Friedenstruppen in die ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk zu entsenden.
Antifaschistische Republik in Donezk ausgerufen: Dort eskaliert der Widerstand gegen die faschistische Kiewer Regierung
Große antifaschistische Kundgebungen haben vielerorts in der Ukraine stattgefunden. In den Städten Donezk, Charkov und Lugansk kam es zu Manifestationen, die eine Loslösung von der faschistischen Kiewer Regierung und einen Anschluß der Landesteile na dier Russische Födertaion zum Ziel haben.
In Donezk wurden Verwaltungsgebäude gestürmt und ein ukrainischer Antifaschist, der sich in der Tradition des Kampfes gegen den Hitlerfaschismus betrachtet, hat eine antifaschistische Volksrepublik Donezk ausgerufen.
Eine Volksabstimmung für den Beitritt der Volksrepublik Donezk zur Russischen Föderation wurde angesetzt. Bis spätestens 11. Mai solle ein Referendum darüber abgehalten werden. Sie fordern Russland im Fall einer ukrainischen Aggression zur Entsendung von "Friedenstruppen" gegenden Eurofaschismus auf.
Diese Entscheidung hätten die Aktivisten getroffen, die das Hauptverwaltungsgebäude der Stadt besetzt halten, sagte ein Sprecher zu Journalisten vor dem Gebäude.
Von der Versammlung der Aktivisten in Donezk wurde am Montag auch ein Video auf YouTube veröffentlicht - Journalisten war der Zugang zu dem Saal verwehrt. In dem Video steht ein Aktivist auf einem Podium und ruft auf Russisch: "Ich proklamiere die Gründung eines unabhängigen Staates der Volksrepublik Donezk."
Seit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch Ende Februar kam es im Osten des Landes immer wieder zu pro-russischen Kundgebungen. Am Sonntag hatten Demonstranten die Verwaltungsgebäude in Donezk, in Charkiw und Lugansk gestürmt und russische Flaggen gehisst.
Hunderte ukrainische Soldaten laufen zur Volksrepublik Donezk über
Ganze Panzereinheiten mit vielen Panzern und vollgepackt mit Soldaten desertieren und laufen zur antifaschistischen Volksrepublik Donezk an und desertieren von der ukrainischen Armee
Die Massen-Desertation ereignete sich in Kramatorsk und auf den Panzern der desertierenden Soldaten wird die russische Flagge gehisst.
Vorher hatte es da blutige Kämpfe am Flughafen von Kramotarsk gegeben, wo Ukrainer gegen Ukrainer mit der Waffe in der Hand gekämpft hatten. Die von Faschisten gesteuerte ukrainische Armee zeigt erster Auflösungsentscheidungen.
Rund 20 prorussische Bewaffnete haben das Rathaus der ostukrainischen Stadt Donezk gestürmt. Wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, erklärten die vermummten Aktivisten, ihre einzige Forderung sei die Organisation eines Referendums über die Bildung einer «föderalistischen» Ukraine. In Donezk wird seit dem 6. April bereits der Sitz der Regionalregierung besetzt gehalten. Die prorussischen Aufständischen in Donezk waren mit Schnellfeuergewehren vom Typ Kalaschnikow bewaffnet. Das Sicherheitspersonal leistete keinen Widerstand gegen die Besetzung. Die Angestellten des Rathauses wurden von den Bewaffneten nicht am Zutritt zu dem Gebäude gehindert. (AFP)
http://internetz-zeitung.eu/index.php/blog/item/1716-widerstand-gegen-faschismus-in-der-ukraine-w%C3%A4chst.
Danke Rote Armee der Sowjetunion - 8. Mai ist Tag der Befreiung der Menschheit vom Hitlerfaschismus
Nie wieder Faschismus in Europa - auch nicht in der Regierung in der Ukraine mit Wohlwollen der USA und der EU
Wehret den Anfängen der Renaissance des Eurofaschismus, den USA, EU und CIA offen und heimlich hypen!
Die Rebellen und Freiheitskämpfer im Osten der Ukraine, die Autonomie und freie Volksrepubliken anstreben, übermehmen heute den Part der Antifaschisten und Widerstandskämpfer gegen Eurofaschismus. Ihnen gilt unsere volle Solidarität.
Sie ergeben sich einer faschistischen Regierung in Kiew nicht und sie leisten bewaffneten Widerstand gegen braune Horden und gegen einen Sieg der Rassisten und Antisemiten sowie Russenhasser in der ganzen Ukraine!
Auch ein Massaker an 50 Ukrainern in Odessa kann sie als Antifaschisten nicht stoppen und das ist gut so .
Die Schlacht um Berlin
(16 April bis 2. Mai 1945)
Nach der sowjetischen Winteroffensive stand die Rote Armee Ende Januar 1945 entlang der Oder und Lausitzer Neiße von Stettin bis Görlitz knapp 80 Kilometer vor Berlin. Die Eroberung der deutschen Reichshauptstadt war ausgegebenes Ziel der sowjetischen Führung unter Josef W. Stalin. Im Februar und März brachten die Sowjets rund 2,5 Millionen Soldaten mit über 6.000 Panzern sowie 7.500 Flugzeugen für den Angriff auf Berlin in Stellung. Ihnen gegenüber standen rund eine Million deutsche Soldaten, die sich aus Resten von Wehrmachtsarmeen, Einheiten der Waffen-SS und deren Hilfstruppen sowie aus improvisierten Verbänden von Polizei und Volkssturm zusammensetzten. Kaum 800 Panzer konnten die Verteidiger aufbieten, die zudem unter erheblichem Munitions- und Treibstoffmangel litten. Adolf Hitler schritt währenddessen am 20. März noch einmal die Front seines letzten Aufgebots ab: halbwüchsige Hitlerjungen, denen er im Hof der Reichskanzlei das Eiserne Kreuz verlieh.
Am 16. April 1945 leitete die Rote Armee mit einem Zangenangriff auf Berlin das nahe Ende des NS-Regimesein. Die 1. Ukrainische Front unter Marschall Iwan Konew (1897-1973) überrollte die deutschen Verteidigungsstellungen an der Lausitzer Neiße südlich von Berlin, während die 1. Weißrussische Front unterGeorgij K. Schukow nach verlustreichen Kämpfen auf den Seelower Höhen die Stadt im Norden umging.
Als bereits erste sowjetische Stoßtrupps in den nordöstlichen Berliner Stadtrand eindrangen, empfing Hitler am Nachmittag des 20. April im Bunker unter der Reichskanzlei aus Anlass seines 56. Geburtstags ein letztes Mal Teile der politischen Führung des NS-Regimes. Während es Hermann Göring, Heinrich Himmler, Joachim von Ribbentrop, Karl Dönitz und Albert Speer in den folgenden Tagen vorzogen, das von der vollständigen Einschließung bedrohte Berlin zu verlassen, entschieden sich Hitler und die ihm treu ergebenen Joseph Goebbels und Martin Bormann zum Ausharren. Noch immer waren sie von der Kriegswende überzeugt, wozu auch der als "Fügung des Schicksals" angesehene Tod des amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt am 12. April beigetragen hatte.
Während bei der im Bunker verbliebenen NS-Führung in den letzten Apriltagen zwanghaft optimistische Hoffnung herrschte, breitete sich in ihrer Umgebung eine sonderbar bizarre Weltuntergangsstimmung aus. Wiederholt ließ Hitler um Ruhe bitten, wenn alkoholisierte SS-Wachmänner mit den Sekretärinnen der Reichskanzlei tanzten und feierten.
Die Bevölkerung suchte während der Kämpfe in Kellern und Bunkern Schutz. Den in Kampfblättern bis zuletzt ausgegebenen Durchhalteparolen mit den Ankündigungen eines deutschen Endsiegs durch Entsatzarmeen und so genannten Wunderwaffen wie den V-Raketen schenkte sie wenig Glauben. Rund zwei Millionen im zerstörten Berlin verbliebene und von täglichen Luft- und Artillerieangriffen zermürbte Einwohner hegten einzig den Wunsch, das auf sie hereingebrochene Inferno unversehrt zu überstehen. Der Tod drohte dabei nicht nur durch sowjetische Granaten. Gemäß einem Führerbefehl Hitlers vom 22. April wurden in den letzten Kriegstagen noch ungezählte Zivilisten und Soldaten von fanatischen Einsatzkommandos der Waffen-SS rücksichtslos erschossen, wenn sie in Verdacht standen, die deutsche Widerstandskraft zu schwächen.
Nur in vergleichsweise zähen und verlustreichen Straßenkämpfen gelang es den Sowjets, in das Zentrum Berlins vorzustoßen. Am 30. April hissten Rotarmisten auf der Spitze des zuvor von Freiwilligen der französischen Waffen-SS Einheit "Charlemagne" verteidigten Reichstags die rote Fahne mit Hammer und Sichel. Wenige hundert Meter entfernt hatte sich Hitler Stunden zuvor in seinem Bunker das Leben genommen, nachdem er erfahren hatte, dass ein letzter Entsatzversuch der deutschen 12. Armee unter General Walther Wenck (1900-1982) einen Tag zuvor bei Potsdam abgebrochen werden musste. Am 2. Mai 1945 streckten die letzten versprengten Wehrmachtsverbände in der Stadt ihre Waffen. Eine Woche darauf unterzeichnete der Chef des Oberkommandos der Wehrmacht (OKW), Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, am 8./9. Mai im sowjetischen Hauptquartier in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation aller deutschen Streitkräfte.
(as) http://www.dhm.de/lemo/html/wk2/kriegsverlauf/berlin/
Gregor Gysi wirft Nato Eskalation der Lage vor
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, wirft der NATO vor, mit ihren Überlegungen zur Stationierung von Truppen in Osteuropa die Lage in der Ukraine anzuheizen. „Deeskalation sieht anders aus“, sagte Gysi der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwoch).
Souveräne Volksrepubnlik in Donezk
Der Oppositionspolitiker zielt mit seiner Kritik auf Erwägungen des obersten NATO-Befehlshabers, US-General Philip Breedlove, Truppen dauerhaft in die osteuropäischen Mitgliedsstaaten zu verlegen. Auch die heutigen Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem der ukrainischen Präsidentenkandidaten hält Gysi für falsch, weil der Politiker Pjotr Poroschenko ein „Oligarch“ sei, der „einen Beitrag zur Eskalation“ leiste.
„Die Überlegungen in der NATO, sich dauerhaft in Osteuropa zu stationieren, sind ein Beitrag zur Eskalation statt zur notwendigen Deeskalation. Wer ernsthaft wolle, dass (Russlands Präsident Wladimir) Putin seine Truppen von der russisch-ukrainischen Grenze zurückziehe, werde dies „niemals erreichen, wenn er seine eigenen Truppen an die russischen Grenzen“ heranführe. „Wichtige Versprechen gegenüber (Sowjetpräsident Michail) Gorbatschow werden weiter und zunehmend gebrochen.“
Angesichts der Ukraine-Krise hatte General Breedlove am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in Ottawa eine Truppenverlegung in den Osten als mögliche Option genannt, um Russland in die Schranken zu weisen: „Ich denke, das ist etwas, was wir erwägen müssen“. Die Idee werde den politischen Führern der Mitgliedsstaaten zur Diskussion vorgelegt und es sei abzuwarten, was dabei herauskomme, erklärte der amerikanische Viersterne-General nach Angaben des kanadischen Senders CBC.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat von der Führung in Kiew die sofortige Beendigung des militärischen Einsatzes in südöstlichen Regionen der Ukraine gefordert.
„Wir appellieren an die Kiewer Behörden mit der inständigen Aufforderung, sämtliche militärischen und Strafaktionen im Südosten der Ukraine zu beenden“, sagte Putin am Mittwoch in Moskau auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Schweizer Präsidenten und OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter.
Putin betonte, dass die Anwendung der militärischen Gewalt die Ukraine noch mehr spalte. Russland sei ebenso wie das ukrainische Volk an einer Beilegung der Krise interessiert. Die Sicht Russlands auf die Beilegung der Krise stimme in vielem mit der der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überein, so Putin weiter. Dies habe seine heutige Diskussion mit Burkhalter deutlich gemacht.
WSenn die Faschisten di eWaffen niederlegen, könnte auch das referendum imn Osten verschoben werden. Diese Rebellen wollen darüber debattieren. Plötzlich ist von einer Roadmap die Rede.
Die Krise in der Ukraine eskalierte im Februar, nachdem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten anerkannt wurde.
Dagegen haben die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. In Donezk, Charkow, Lugansk und anderen Städten demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Anti-Maidan-Aktivisten besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus. Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz der Armee. Bei der Operation in der Protesthochburg Slawjansk sind Panzer und Heeresflieger in Einsatz. Auf beiden Seiten gibt es Tote und Verletzte.
Russische Armeeuniformen für Inszenierung von Angriff nach Donezk gebracht
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat nach unbestätigten Informationen Hunderte von russischen Armeeuniformen und gefälschte russische Truppenausweise heimlich in die östliche Protesthochburg Donezk gebracht. Mit ihnen soll ein Angriff auf ukrainische Grenzsoldaten inszeniert werden, wie RIA Novosti aus Sicherheitskreisen in Kiew erfuhr.
„Der SBU hat rund 200 Uniformsätze der russischen Armee und etwa 70 Dienstausweise russischer Truppenoffiziere aus Kiew nach Donezk gebracht“, teilte die Quelle mit. Der Transport sei von rund 20 Leibwächtern des Gouverneurs des Gebiets Donezk bewachst worden. Es sei geplant, einen Angriff auf ukrainische Grenzsoldaten vorzutäuschen und für Medien zu filmen.
Wie der Sprecher weiter erzählte, wurden 15 Schläger des ultranationalistischen und faschistischen Rechten Sektors in die Ortschaft Melowoje an der Grenze zu Russland mit dem Ziel verlegt worden, einen russischen Soldaten zu kidnappen, um ihn dann als einen „Beweis“ für eine militärische Verwicklung Russlands zu präsentieren. Zum gleichen Zweck sei eine ukrainische Panzerkolonne in Welikaja Nowosjolka (ca. 50 km westlich von Donezk) mit russischen Flaggen ausgestattet worden. Die Provokationen seien für den 8. und 9. Mai geplant.
Nach Angaben der Quelle zieht Kiew zudem eine medienwirksame Inszenierung einer russischen Seelandung im Raum Odessa in Erwägung. Eine Bestätigung aus anderen Quellen gab es zunächst nicht. In Odessa war es am Freitag zu blutigen Zusammenstößen zwischen Anhängern eines Referendums und Schlägern des ultranationalistischen und faschistischen Rechten Sektors gekommen. Nach Behördenangaben kamen 46 Menschen ums Leben, 214 weitere wurden verletzt.
Die Krise in der Ukraine eskalierte im Februar, nachdem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten anerkannt wurde.
Dagegen haben die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, ultranationalistisch und faschistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. In Donezk, Charkow, Lugansk und anderen Städten demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Anti-Maidan-Aktivisten besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus. Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz der Armee.
Die ukrainischen Behörden beschuldigen Russland, hinter den Protesten zu stehen. Russland weist jede Verwicklung zurück und fordert Kiew zu Friedensverhandlungen mit den östlichen Gebieten auf. Am heutigen Dienstag gestand der Chef des ukrainischen Geheimdienstes SBU, Valentin Naliwajtschenko, ein, dass die Armee und Sicherheitsbehörden bei der „Liquidierung der Terroristen“ im Osten auf Misstrauen der dortigen Bevölkerung stoßen.
Faschistentrick Gleiwitz 2 und Mehrfachraketenwerfer gegen Städte
Die Bevölkerung in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk, die nach einem für 11. Mai geplanten Referendum den föderativen Staat Noworossija (Neurussland) gründen könnten, werden nicht an der ukrainischen Präsidentenwahl am 25. Mai teilnehmen. Das sagte der Chef der gesellschaftlichen Bewegung „Südosten“ und Ex-Präsidentenkandidat Oleg Zarjow am Dienstag dem TV-Sender Rossija 24.
„(Am 25. Mai) werden Wahllokale weder in Donezk noch in Lugansk öffnen… Voraussichtlich in der kommenden Woche beginnen wir mit der Gründung von Noworossija. Sollten die Einwohner in den Gebieten Lugansk und Donezk dafür stimmen, wird unsere Bewegung ‚Südosten‘ auch an alle Regionen im Südosten (der Ukraine) appellieren, in das neue föderative Gebilde einzusteigen.“
Zu Noworossija könnten neben Donezk und Lugansk auch die Gebiete Cherson, Nikolajew, Odessa, Saporoschje, Dnepropetrowsk und Charkow gehören, sagte Zarjow. Aus Protest gegen die Regierung in Kiew hatte er seine Präsidentenkandidatur kürzlich zurückgezogen.
Der Koordinator der Verteidiger des Donbass gab heute Nachmittag in Donezk bekannt, dass sich auf Slawjansk Verstärkung für die ukrainische Armee und die Nationalgarde, die inzwischen ca. 30.000 Soldaten im Donezker Bezirk zusammengezogen haben. Panzerfahrzeuge und zwei Artillerie-Bataillone bewegen sich auf die Stadt zu.
Außerdem erklärte er, dass der Luftraum über Donezk für die zivile Luftfahrt gesperrt wurde, alle zivilen Angestellten vom Flughafen entfernt wurden , der von der Armee übernommen wurde.
Die ukrainische Armee hat im Raum von Slawjansk im Osten des Landes Mehrfachraketenwerfer des Typs “Grad” stationiert, teilte ein Angehöriger der Volksmiliz am Dienstag RIA Novosti in Slawjansk mit. „Nach uns vorliegenden Angaben sind die Anlagen zwischen Slawjansk und Kramatorsk aufgestellt“, sagte er.
„Allem Anschein nach wollen sie (die Armee) die Stadt nicht gleich angreifen, sondern haben zuerst eine Artillerievorbereitung geplant… Beim Einsatz von ‚Grad‘-Anlagen wird es zahlreiche Opfer in der Stadt geben. Wir hoffen aber, dass sie ein solches ungeheuerliches Verbrechen nicht begehen“, sagte der Gesprächspartner, der anonym bleiben wollte.
Der „Grad“-Mehrfachraketenwerfer ist keine Präzisionswaffe. Eine Anlage zerstört mit einziger Salve alles auf einer Fläche von rund 42 000 Quadratmetern. Das ist mit rund 8,5 Fußballfeldern zu vergleichen.
Wegen einer massiven Drohung gegen die Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges durch ultraradikale Nationalisten wurde in Nikopol (Bezirk Dnepropetrowsk) das Festkonzert abgesagt.
Julia Timoschenko kündigte für den Fall, dass sie die Wahlen verlieren sollte, eine „dritte Runde der Revolution“ an.
Unter den beim Angriff getöteten Zivilbürgern in Slawjansk sind auch zwei Kleinkinder.
In Mariupol wurde ein Überfall auf die Kontrollposten bekanntgegeben. Für heute wird ein Angriff auf die Stadt erwartet.
Bei dem Überfall in Mariupol starb ein Mensch, drei wurden verletzt, darunter einer lebensgefährlich. ( Blog von Sweetlana aus der Ukraine)
http://de.ria.ru/politics/20140506/268433045.html
http://news.dkp.de/2014/05/ukraine-lage-am-dienstag-8-mai-2014/
US und EU unterstützte Dschihadisten müssen Homs in Syrien räumen
Laut Meldung von Reuters haben In Syrien die Aufständischen mit ihrem Abzug aus der seit mehr als einem Jahr von Regierungstruppen belagerten Altstadt von Homs begonnen.
Nach Angaben der oppositionellen Beobachterstelle für Menschenrechte und eines lokalen TV-Senders verließen am Mittwoch zwei Busse mit Kämpfern die Stadt, in der 2011 der Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad begann. Wenige Wochen vor der Präsidentenwahl am 3. Juni erringt Assad damit einen symbolträchtigen Sieg und weitet seine militärische Kontrolle aus.
Insgesamt sollen 1200 Rebellen Homs verlassen und in von ihnen kontrollierte Gebiete im Norden Syriens abziehen. Ihr Rückzug ist eines der wenigen Ergebnisse der Friedensverhandlungen unter UN-Vermittlung in Genf. Die Kämpfer hatten in der Altstadt und anderen Vierteln von Homs trotz der Belagerung durch Regierungstruppen und mangelhafter Versorgung ausgeharrt.
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