Landesweite Meuterei der ukrainischen Soldaten, die teilweise auf der Krim sogar zur russischen Armee überlaufen

 Die auf der Krim einquartierten Angehörigen der Streitkräfte der Ukraine verlassen massenweise ihre Standorte und reichen Entlassungsanträge ein, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent am Sonntag aus der Hauptstadt der autonomen Republik, Simferopol, berichtet.

Die verlassenen Standorte mit Waffen und Militärgerät befinden sich nun unter Kontrolle der Selbstverteidigungskräfte, die den Schutz und die Ordnung in der Region sichern. 

Laut am Donnerstag verbreiteten Informationen stehen die Gebäude des Obersten Rates und des Ministerrates in Simferopol unter Kontrolle der Selbstverteidigungskräfte der russischsprachigen Bevölkerung der Region. Wie der Parlamentschef der Krim, Wladimir Konstatinow, späterhin mitteilte, sollen die Selbstverteidigungsabteilungen das Haus des Obersten Rates verlassen. 

Der Erste Vize-Premier der Krim, Rustam Temirgalijew, berichtete am Samstag, dass es auf der Halbinsel keine handlungsfähigen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte mehr gebe.

Der ukrainische Putschisten-Regierungschef  sowie Partner der ukrainischen Faschisten und Holocaustleugner Arseni Jazenjuk sagt, in seinem Land herrsche nun „Alarmstufe Rot“. Der Beschluss des russischen Parlaments, das am Samstag auf Antrag von Präsident Wladimir Putin die Entsendung von Truppen auf die Halbinsel genehmigt hatte, sei „keine Drohung“, sondern „eine Kriegserklärung gegen mein Land“.

Nato-Chef Rasmussen hat von Moskau den sofortigen Stopp des Militäreinsatzes verlangt. In der Zwischenzeit haben hunderte bewaffnete Männer einen ukrainischen Militärstützpunkt abgeriegelt.

Als Reaktion auf die verstärkte Verlegung russischer Soldaten in die Krim-Hauptstadt Simferopol, mobilisiert die Putsch-Regierung alle Reservisten. Die Rest-Armee wurde in den Kampfmodus gestellt.

Am Abend zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin US-Präsident Barack Obama erklärt, dass Russland seine Interessen im Osten der Ukraine oder auf der Halbinsel Krim verteidigen werde.

In der Hauptstadt Kiew herrscht weiterhin Gesetzlosigkeit und faschistische Milizen kontrollieren wie im 2. Weltkrieg die Strassen der Stadt, berichtet BBC.

Sie jagen  Linke, Juden und Russen und wollen sie systematisch vertreiben. 

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Erklärung der Vorsitzenden  der Linken zur Ukraine blendet leider Putsch der Eurofaschisten aus 

Natürlich ist es richtig, dass die Parteivorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Fraktionschef Gysi vor einer Eskalation und einer Kriegsgefahr in der Ukraine warnen.

Es ist aber nicht in Ordnung, dass in dieser Erklärung der Putsch der  Rechtspopulisten und Faschisten in der Ukraine ausgeblendet wird. 

Neuer ukrainischer Regierungschef Jazenjuk mit Hitlergruß an der Seite des Swoboda-Faschistenführers, mit der er eine Regierungskoalition bildet

Ebenso ist nicht hinnehmbar,  dass die putschistische Einsetzung von Jazenjuk von der " rechtspopulistischen " Vaterlandspartei", dessen Partei die Holocaustleugnung erlauben und  die Verbrechen des Hitlerfaschismus im 2. Weltkrieg leugnen können will, mit keinem Wort kritisch beleuchtet wird.

 

Es ist auch nicht hinnehmbar, dass dieser Rechtspopulist Jazenjuk der koruppten Timoschenko-Partei eine Koalition mit der faschistischen Swoboda-Partei praktiziert, die Partner der deutschen faschistischen NPD ist und zu der NPD auch Kontakte auf parlamentarischer Ebene unterhält.

Wer den Antifaschismus nicht nur als Lippenbekenntnis bekämpft, darf nicht die Augen verschliessen, wenn erstmals Faschisten und Rechstpoipulisten eine Regierung in Europa stellen, die zudem nicht demokratisch gewählt wurde.       

Den Verbleib von Janukovitsch als Präsident der Ukraine bis zu den  Wahlen im Mai hatte auch die EU und  der Bundesaußenminister Steinmeier garantiert.

Deshalb hätte in der Erklärung auch zwingend ein Rücktriott der ukrainischen Putsch-Regierung in Kiew gefordert werden müssen.

Die faschistische Regierung ruft zur Generalmobilmachung auf und blendet auss, dass bereitzs große Teile der ukrainischen Armee putschen  und sich auf die Seite Rußlands gestellt hat .

Der Militärstützpunkt auf der Krim ist Russland über Jahrzehnte vertraglich garantiert. Bis 1954 war die Krim russisch. Chruschtschow hatte die Krim dann im Rahmen der Existenz der Sowjetunion als Staatenbündnis den Ukraineren geschenkt. Diese historische Basis ist allerdings entfallen. 

US Präsident Obama sollte sich zurückhalten und das Budapester Memorandum nicht anwenden und auf seine Nato-Partnerschaft mit der Ukraine nicht bestehen und Artikel 5 besser nicht zur Anwendung bringen . Das würde einen Weltkrieg auslösen.

Auf diese Gefahr weisen die Parteivorsitzenden und Gregor Gysi allerdings zurecht hin. 

Währenddessen unterstreicht Nato Generalsekretär Rasmussen scheinheilig die Integrität und Souveränität der Ukraine, die sie selber oftmals nicht respektiert. 

Die Erklärung muss von Gysi, Riexinger und Kipping muss noch mal überarbeitet werden - das geht so gar nicht - zum Glück hat Gehrcke da Klartext gesprochen.

 

Erklärung der Spitze der Linkspartei 

PRESSEMITTEILUNG


02.03.2014  GREGOR GYSI

Ein neuer Krieg in Europa muss verhindert werden

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären zur Situation in der Ukraine:

Wir sind zutiefst besorgt über die Entwicklung in der Ukraine. Es muss unbedingt eine diplomatische Lösung auch im Streit um die Halbinsel Krim gefunden werden. Die drohende Spaltung des Landes muss vermieden werden. Gewalt darf in diesem Konflikt nicht weiter Mittel der Politik sein.

Die Interessen in Bezug auf die Krim sind bekannt und vertraglich gesichert Sie dürfen aber nicht mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden. Wir appellieren an Präsident Putin, auf den Einsatz von Soldaten und Waffen zu verzichten. Aber ebenso appellieren wir an die Übergangsregierung in Kiew, deeskalierend zu wirken. Der Aufruf von Vitalij Klitschko zur Generalmobilmachung ist in diesem Zusammenhang nicht hilfreich, im Gegenteil. Das Motto kann nur lauten: Reden statt Säbelrasseln, Diplomatie, Diplomatie, Diplomatie!

Bei der Lösung des Konfliktes kann und sollte Deutschland eine gute Rolle spielen. Die Bundesregierung und die EU-Führung verharren in einem falschen Kalte-Kriegs-Denken. Wir müssen Russland als einen verlässlichen Partner, der in Europa eine wichtige Rolle spielt, gewinnen. Daher müssen die EU und die deutsche Regierung auf Wladimir Putin zugehen und den Dialog suchen. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder könnte aufgrund seiner sehr guten Kontakte zum russischen Präsidenten eine Vermittler-Rolle einnehmen. Russland und Wladimir Putin haben ein Recht darauf, ernst genommen zu werden.

Sollte die NATO dennoch versuchen, sich in den Konflikt einzumischen, ist die Bundesregierung gefordert, dagegen ihr Veto einzulegen. Das gebietet  schon die jüngere deutsche Geschichte.

Im Konflikt um die Krise in der Ukraine kann es nur eine Lösung mit und nicht gegen Russland geben. Darüber müssen sich die EU und die USA im Klaren sein. In der jetzigen Situation muss es eine Institution geben, mit der beide Seiten in der Ukraine und Russland reden können und auch wollen. Die UNO könnte diese Rolle einnehmen, auch der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan sollte aufgrund seiner großen Integrität eine wichtige Rolle bei der Konfliktlösung spielen.

1914 war das Jahr, in dem mit dem Ausbruch des 1. Weltkrieges die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts begann. 1939 begann Deutschland den 2. Weltkrieg. Ein neuer Krieg in Europa muss mit allen Mitteln verhindert werden.

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/neuer-krieg-europa-muss-verhindert-werden/

 

  

 

 

 

 

 

Pro russische Demos gegen Faschismus in der Ukraine

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In der Ukraine finden landesweit pro-russische und antifaschistische Demos statt, die die faschistische Putsch- Regierung in Kiew nicht anerkennen und Janukovitsch als legitimen Präsidenten der Ukraine betrachten. Sie fordern die Wiedereinsetzung von Janukovitsch als Präsidenten der Ukraine in Kiew.

Auf der Krim hat die  Mehrheitsbevölkerung mittlerweile einen Russen als Provinz-Ministerpräsidenten eingesetzt.

So existiert de facto  eine Gegen-Regierung, zu der Regierung Jazenjuk, die aus Rechtspopulisten , Ultranationalisten und Swoboda-Faschisten gebildet wurde.

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Im ganzen Land werden russische Fahnen auf den Rathäusern gehisst.

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Die Nato berät ein mögliches militärisches Eingreifen in der  Ukraine. Russland hat seine  Truppen auf der  Krim verstärkt und seinen Militärstützpunkt personell und materiell aufgestockt.

 

Die ukrainische Putsch-Regierung hat alle Reservisten des Landes einberufen .  

Die Linke -  Keine Verhandlungen mit rechtsextremen Parteien in der Ukraine

„Mit der Aufnahme der rechtsextremen Swoboda-Partei in die neue Ukrainische Regierung ist der Rubikon überschritten“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE“, zu den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine. Gehrcke weiter:

„Die EU-Politiker, einschließlich Außenminister Steinmeier, haben die rechtsextreme Swoboda-Partei in ihre Verhandlungen mit der Maidan-Bewegung einbezogen und damit salonfähig gemacht. Sie tragen Mitschuld, wenn die Sammlungsbewegung des ‚Rechten Sektor‘ unter Einschluss der ‚Swoboda-Partei‘ erstarkt. Doppelzüngig ist, wer in Deutschland für ein Verbot der NPD eintritt, in der Ukraine aber ihrer Schwesterpartei Swoboda zum Posten des Generalstaatsanwalts und einflussreichen Ämtern in der Übergangsregierung verhilft. Nein zum Faschismus –das muss in Europa überall gelten. 



Die Demonstrierenden begannen ihren Protest gegen die schamlose Bereicherungsmentalität der Oligarchen und dem Wunsch nach besseren sozialen und demokratischen Verhältnissen. Jetzt laufen sie Gefahr, politisch enteignet zu werden. Die gewünschte Visa-Freiheit spielt nur noch in Sonntagsreden eine Rolle. Ob die EU der Ukraine umfassende Wirtschaftshilfe geben wird, steht ebenfalls in den Sternen. Äußerst irdisch hingegen sind die sattsam bekannten gravierenden Auflagen der EU und des Internationalen Währungsfonds als Voraussetzung und Gegenleistung für mögliche Kredite. Ihre Ergebnisse sind in der Verarmung großer Teile der griechischen Bevölkerung zu sehen und sie werden die Menschen in der Ukraine noch härter treffen. 

Einige weitere Maßnahmen des Kiewer Parlaments zeugen nicht von einem demokratischen Neubeginn. So das geplante Verbot der Kommunistischen Partei oder die Abschaffung von russisch als möglicher zweiter Amtssprache. Dabei ist russisch für die Hälfte der Bevölkerung die Muttersprache. 

Die deutsche Außenpolitik hat durch ihr Engagement in der Ukraine eine hohe Verantwortung übernommen. Das Verhältnis zu Russland nähert sich dem Gefrierunkt. Doch eine Neuauflage des Kalten Krieges ist gefährlich und für die Menschen zutiefst schädlich. Nicht als Bollwerk gegen Russland, sondern als Brücke zwischen EU und Russland hätte die Ukraine eine Perspektive für Frieden und sozialen Fortschritt.“ 
 
http://linksfraktion.de/pressemitteilungen/keine-verhandlungen-rechtsextremen-parteien-ukraine/

Ein Krieg zwischen Rußland und der Nato in der Ukraine ist jetzt möglich

Das russische Parlament hat Putin einen Blankoscheck für eine Invasion in die gesamte Ukraine erteilt.

Gleichzeitig hat die faschistische ukrainische Putsch-Regierung die Nato gemäß Kapitel 5 des Nato-Vertrages um militärischen Beistand gebeten. 

Krim, Wladimir Putin, Barack Obama, Russland, USA, Ukraine

Seit 1991, dem Jahr der Unabhängigkeit, bestehen Beziehungen der Ukraine zur NATO. Diese langjährige Verbindung wurde von Seiten des Militärbündnisses hartnäckiger und engagierter forciert, als alle Annäherungen der EU in diesem Zeitraum. Das Land trat dem Nordatlantik Kooperations-Rat bei, der heute im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat aufgegangen ist.

 

1994 schloß die Ukraine als erstes Land die sogenannte„Partnerschaft für den Frieden“ ab und beteiligte sich an den NATO-Aktionen auf dem Balkan (Bosnien und Herzegovina). 1997 erfolgte der nächst Schritt, durch die Verabschiedung der Charta für eine besondere Partnerschaft mit dem westlichen Militärbündnis.

Um die Annäherung und die recht weitreichende Kooperation in Sicherheitsfragen zu gewährleisten, eröffnete im gleichen Jahr das NATO- Informations- und Dokumentationszentrum, und im Anschluss an den Madrider Gipfel gründeten beide Seiten eine gemeinsame Kommmission (NUC, NATO-Ukraine-Commisssion). Zudem erhielt die Ukraine bei der NATO Diplomatenstatus.

Aus dem Beratungsbüro in Kiew und dem institutionellen Rahmen der Kommission, entwickelte sich 1998 die Gemeinsame NATO- Ukraine Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Anpassung der Streitkräfte an NATO-Standards. 1999 wurde das Informationsbüro in ein ständiges Partnerschaftsbüro in Kiewumgewandelt und ein polnisch- ukrainisches Battalion nahm an der NATO-Mission im Kosovo teil.

2000 kam es mit „Trans-Carpathia 2000“ zum ersten größeren, gemeinsamen Manöver, bei dem multinaltionale Truppen, wer rät es, „Krisenintervention“ übten.

Wie es die vielen Wenden in der jüngeren ukrainischen Politik mit sich brachten, erfolgte die weitere Annäherung unter derMitwirkung des heute verjagten Präsidenten Wiktor Janukowytsch, in seiner Rolle als Premierminister, des dubiosen Präsidenten Leonid Kuchma, 2002-2004. - Der erklärte erstmals zur  festen Absicht, die Ukraine strebe an Vollmitglied des transatlantischen Bündnisses zu werden. Daraufhin verabschiedete die NATO mit ihrem zukünftigen Partner denNATO-Ukraine Aktionsplan.

Seit 2004 genießt die NATO, vertraglich garantiert, den Host nation support der Ukraine. Das Land erkläre sich zudem bereit, seine Militärflughäfen für den strategischen Lufttransport des Atlantikpaktes zur Verfügung zu stellen.

2006 gab es Nato-Truppen in der Ukraine.

 Am 30.Mai fanden in der Hafenstadt Fedosof Massenproteste der Bevoelkerung gegen ein Schiff der Nato statt, dass mit Material beladen (angeblich auch Waffen) in den Hafen von Fedosof einlief. Gem. dem Armeeminister sind die Waren fuer eine neue Kaserne gedacht die die Nato angeblich fuer die Ukrainer bauen soll (gem. Aussagen von der Bevoelkerung befinden sich damals ca. 150 US Soldaten in diversen Lagern).

Eine Abstimmung oder Bewilligung des Parlamentes weder zum Bau einer solchen Kaserne noch zum Einlaufen eines Natoschiffes in die ukrainischen Gewaesser noch zum Aufenthalt von auslaendische Bautrupps liegt nicht vor. Das Parlament trat auch erst wieder am 7.Juni 2006 zusammen.

Gem. Aussagen von diversen Leuten soll aber der Inhalt der Container weniger Baumaterial als Ausruestung fuer ein langes und glueckliches Familienleben enthalten (Fernseher, Kuehlschraenke und Waffen). Die Bevoelkerung vermutet, es gehe um die Stationierung von Natosoldaten und nicht um den Bau einer Armekaserne fuer die Ukraine (dH. doch eigentlich schon bloss sollen drinn Amerikaner wohnen und nicht Ukrainer).

Seinerzeit hatten  jugendliche Demonstranten den Flughafen besetzt und es wurden auch bereits stimmen laut, die die Absetzung des Ministers verlangen.All dies kann man seit dem 30 Mai verfolgen, Massendemonstrationen der Bevoelkerung fanden auch am 31.Mai und am 1. Juni statt. Die russische Regierung schweigt peinlicherweise, vermutlich ist ihr noch keine Taktik eingefallen bloss warum schweigen westliche Zeitungen? Ich zumindest habe in den renommierten Blaettern per Internet kein Wort darueber gefunden.

Am meisten findet sich tatsaechlich auch in Russland nur bei NTV, der Rest macht es wie die Regierung - man schweigt.   

Das war vor 8 Jahren. 

 Jetzt gibt es neue Gerüchte darüber, dass Nato- Truppen bereits in der Ukraine  gelandet sind oder eine Landung bevorsteht. 

http://translate.google.co.uk/translate?hl=en&sl=ru&u=http%3A%2F%2Fwww.mk.ru%2Fpolitics%2Fsng%2Farticle%2F2014%2F02%2F04%2F979710-voyska-nato-vyisadilis-vo-lvovskoy-oblasti.html&prev=%2Fsearch%3Fq%3Dvoyska-nato-vyisadilis-vo-lvovskoy-oblasti%2BNATO%26safe%3Doff%26espv%3D210%26es_sm%3D93%26biw%3D1152%26bih%3D749 

Demnach sind bereits 1000 Nato Soldaten in der Ukraine im Raum   der Faschistenhochburg Lemberg gelandet. 

Die  Gefahr eines Weltkrieges wird leider realer.