Kanzlerin wird attackiert: Unionsfraktionsvize Friedrich macht Merkel für Erstarken der AfD verantwortlich
Götterdämmerung - Ist das Ende von Merkel gekommen?
Erstmals gibt es für die Kanzlerin schwere Kritik aus den eigenen Reihen.
Die Rechtspopulisten machen in der Union mobil und Merkel für den Aufstieg der AfD verantwortlich.
Sie sei zu liberal und verwalte als Kanzlerin sozialdemokratische Politik - Das treibe viele konservative und rechtspopulistischewähler in die Hände der AfD und wohl auch der islamophoben und rassistischen Pegida.
Kein geringerer Kader als Ex-Bundesinnenminister Friedrich CSU äussert diese Kritik , die in Reihen der Union bisher undenkbar war. Nur ist es ein Plädoyer für einen Rechtsruck, was die CDU zu einem möglichen Koalitionspartner der AfD mutieren lassen könnte. In Thüringen hatte der CDU Fraktionschef Mohring ein solches Bündnis gegen rot-rot-grün in Geheimgesprächen bereits angestrebt.
Es soll wohl auch eine Rechtsfront als Option für die Bundestagswahlen 2017 gegen rot-rot-grün salonfähig gemacht werden. Ausländerfeindlichkeit odre gar Rassismus soll hoffähig werden und auch in der CDU einen herausragenden Platz bekommen.
Die Kanzlerin nehme SPD und Grünen die Themen weg, statt sich um die Inhalte der AfD zu kümmern. Wenn Merkel ihren Kurs nicht ändere, werde die AfD zur "tödlichen Gefahr" für die Union. Das ist starker Tobak von einem Mann, der immerhin Unionsfraktionsvize ist. Beginnt jetzt also eine Debatte über die bisher sakrosankte Merkel?
Dass es in der Union Diskussionsbedarf gibt, ist offensichtlich. In der AfD ist eine neue Konkurrenz entstanden, die durch Pegida noch mehr Zulauf erhalten könnte. Viele in der Union treibt das um. Mit seiner harschen Attacke hat Friedrich dieser Debatte aber keinen Dienst erwiesen.
Zum einen ist der Ex-Minister nicht sonderlich glaubwürdig. Er hat an verantwortlicher Stelle alle Beschlüsse mitgetragen, die er jetzt kritisiert. Egal ob Rente mit 63, Mindestlohn, Mietpreisbremse oder Frauenquote - Friedrich hat sich in keinem Fall darum bemüht, die SPD-Gesetze im Sinne der Union abzumildern oder gar zu verändern. Umso überraschender ist jetzt seine Wortmeldung.
Außerdem schadet die AfD der Union ja nicht nur, sie hilft ihr taktisch sogar. Die Wähler der Euro-Kritiker kommen auch aus dem Lager der Linken und der SPD. Die AfD wird deshalb linke Mehrheiten erschweren. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wäre es mit den rot-grünen Mehrheiten vorbei, wenn die AfD den Einzug in die Landtage schaffte-
Vor allem aber scheint er der Kanzlerin bis heute nicht verziehen zu haben, dass sie ihn in der Edathy-Affäre eiskalt fallen ließ . Als Rächer in eigener Sache macht man sich aber keine Freunde. Und so hat Friedrich mit seiner Kritik nicht nur Merkel sondern auch sich selbst geschadet.
Malaysisches Gericht verurteilte USA wegen Kriegsverbrechen - seitdem verunglückten 3 Pasagiermaschinen des Landes auf mysteriöse Weise
Ein malaysisches Gericht hat Ex-Präsident George W. Bush und sieben seiner früheren Anhänger der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Das Tribunal ist eine Initiative des ehemaligen malaysischen Premierministers und hat das Ziel, der Welt ein Zeichen zu setzen.
Ließ in seinen Gulags foltern: George W. Bush
Ein Kriegsverbrechertribunal in Malaysia hat den ehemaligen US-Präsident George W. Bush und einige andere Mitglieder von dessen ehemaliger Regierung aufgrund von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt.
In einem einstimmigen Votum wurde durch das “Kuala Lumpur” am Samstag beschlossen, dass Bush und sieben seiner Mitarbeiter, darunter der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney und der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sich während deren Amtszeit der der Folter und Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben. Als Zeugen sagten ehemalige Gefangene aus dem Irak und in Guantanamo Bay aus, die während der Gefangenschaft von US-Soldaten gefoltert wurden. So berichtete etwa Abbas Abid, dass er über mehrere Monate mit Elektroschocks gefoltert, geschlagen und sexuell misshandelt worden sei. Hochrangige ehemalige UN-Beamte waren ebenfalls im Gerichtssaal anwesend und drückten ihr Mitgefühl und ihre Wut über die Beweise aus.
Das Tribunal ist eine Initiative des ehemaligen malaysischen Premiers Mahathir Mohamad. Das Ziel des Gerichts ist es, Bush und seine Kohorten vor Gericht zu bringen und für die Verbrechen zu verurteilen. Mahathir äußerte die Hoffnung, dass dies “die Welt aufhorchen lassen wird” und auf zeigen soll, dass Bush und seine Anhänger Mörder seien. Bereits im November 2011 beschloss das Gericht, dass sich George W. Bush und der ehemalige britische Premierminister Tony Blair im Irak-Krieg der “Verbrechen gegen den Frieden” schuldig gemacht haben.
Jetzt sind nach dem Urteil von 2012 inzwischen drei Passagiermaschinen aus Malayia entweder im Süpdpazifik verschollen, nachweislich abgeschossen worden oder spurlos verschwunden.
Es muss da kein Zusammenhang bestehen - doch Indizien deuten darauf hin, dass ein Zusammenhang bestehen könnte.
Ein Flugzeug der Billigairline Air Asia aus Malaysia wird in Indonesien jetzt auch vermisst. Die Maschine war auf dem Weg von Surabaya auf der Insel Java ins 1378 Kilometer entfernte Singapur. Ein Vertreter des Verkehrsministeriums sagte, das Flugzeug mit der Flugnummer QZ 8501 habe am Sonntag um 7.55 Uhr (Ortszeit) den Kontakt zur Flugüberwachung in Jakarta verloren.
Der Airbus 320-200 hat 155 Passagiere, darunter 16 Kinder und ein Baby, und eine siebenköpfige Crew an Bord. Nach Angaben der Fluggesellschaft handelt es sich um 155 Indonesier, drei Südkoreaner, einen Singapurer, einen Franzosen und einen Malaysier. Die britische BBC meldet, dass auch ein britischer Staatsangehöriger an Bord gewesen sei.
Der Pilot, der Iriyanto heißen soll, habe 6100 Flugstunden hinter sich gehabt. Sein Kopilot soll ein Franzose namens Remi Emmanual Plesel sein, auch er ein erfahrener Mann mit 2275 Flugstunden. Die Maschine sei am 16. November noch gewartet worden. Aus dem Ministerium hieß es, die Maschine hätte eine ungewöhnliche Route fliegen wollen, bevor sie verschwand. Sie habe auf 38.000 Fuß steigen wollen, um Wolken zu vermeiden. Um 8.30 Uhr Ortszeit sollte sie in Singapur landen.
Air Asia ist einer der größten Billigflieger der Welt. Das Unternehmen wurde in Malaysia gegründet und hat seit 2001 nach eigenen Angaben 217 Millionen Passagiere befördert. Es hat bislang keinen größeren technischen Zwischenfall gegeben. Air Asia hat 2013 (nach Angaben im Jahresbericht) 42,6 Millionen Passagiere befördert, 83 Destinationen in 17 Ländern angeflogen, 158 Flugzeuge, alles Airbus A320, und ist nach Flotte und Passagieren die fünftgrößte Airline in Asien. Sie beförderte im 3. Quartal 2014 rund 5,3 Millionen Passagiere. Sie wurde von der Unternehmensberatung Skytrax 2014 zum wiederholten Mal als weltbeste Billigairline ausgezeichnet.
Zuvor war eine Passagiermaschine der Malaysian Airlines über der Ost-Ukraine abgeschossen worden.
MH 17 : Zeuge - Ukrainischer Kampfjet startete mit Raketen und kam ohne Raketen zurück zur Basis
Die Zeitung Komsomolskaya Pravda berichtet, dass ein ukrainischer Kampfjet vom Typ SU 25 den Militärstützpunkt Dnipropretowsk mit Luft-Luft-Raketen an Bord verlassen hatte und wenig später ohne diese Raketen bestückt auf den Stützpunkt zurückkehrte.
An diesem Tag im Juli 2014 stürzte die Passagiermaschine MH 17 ab, die regelrecht durchsiebt worden war. 298 Passagiere an Bord kamen am 17. Juli dabei ums Leben.
Das sagt jetzt ein Mitarbeiter der Air-Base aus. Insgesamt hätten drei Kampfjets die Basis verlassen und nur eines der drei Kampfjets kam wieder zurück.
The employee, who claims to be an eyewitness, said on July 17 that three Ukrainian combat jets took off, and that one of them, an Su-25, was carrying air-to-air missiles.
Am Dienstag gab der aus Angst vor Repressalien unerkannt bleiben wollende Zeuge ein Fernsehinterview in Moskau. Dabei wurde er an einen Lügendetektor angeschlossen, der keinerlei Verfälschungen in den Aussagen des Whistleblowers dokumentierte.
„Die Tatsachen wurden vom Zeugen klar und ohne Inkonsistenzen skizziert. Die Ermittler bewerten die Aussagen als wahrheitsgemäß. Der Lügendetektortest bestätigte den Wahrheitsgehalt“, fasste Wladimir Markin, Leiter der russischen Untersuchungskommission zum Absturz von MH17, zusammen.
„Den Darstellungen zufolge sah der Zeuge mit eigenen Augen den Kampfjet, der mit R-60 Luft-Luft-Raketen bewaffnet war und von einem ukrainischen Militärpiloten namens Wladislaw Woloschin geflogen wurde, abheben“, erläuterte Markin und fügte hinzu: „Es bestand keine Notwendigkeit das Kampfflugzeug mit Luft-Luft-Raketen zu bewaffnen, da die pro-russischen Volksmilizen gar keine eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Das Flugzeug kam ohne Raketen bestückt zurück.“
Der Pilot des Kampfjets war sehr verängstigt. Er sagte " Das falsche Flugzeug".
Das deutet daraufhin, dass die russische Präsidentenmaschine von Putin getroffen werden sollte, die fast zeitgleich und mit ähnlicher Farbbeschriftung des Fliegers in Richtung Moskau unterwegs war.
Nach Auskunft des Kampfjetpiloten war der Flieger zur falschen Zeit am falschen Ort. Aufgrund der etwas weiteren Distanz konnte das Zielobjekt angeblich nicht genau erkannt werden.
Die Rakete wird in Natokreisen auch als "Frogfoot" bezeichnet. Sie kann Zielobjekte in einer Entfernung bis zu 5 Kilometern treffen. Sie operiert dabei bis zu einer 7000 Meter Höhe erläutert der Zeuge.
Der Kampfjet sei problemlos in der Lage ein solches Ziel zu orten und abzuschiessen.
“With jet’s raised nose, it is not a problem to fix a target and launch a missile. The flying range of this missile is over 10 kilometers,” according to the man.He further said that the missile is capable of hitting a plane fuselage, whether directly or from a distance of 500 meters.“There is such a missile. It explodes and its shrapnel punctures [the plane]. And after that, the missile warhead strikes it,” the man said.
Das Schadenbild entspricht also dem realen Geschehen. Es wurden Schrappnell-Einschläge in großer Zahl am Flieger festgestellt.
Eine holländische Untersuchungsgruppe hatte in einem Zwischenbericht eine "große Anzahl von hochenergetischen Einschlagobjekten" als Absturzursache festgestellt,
Den an der Untersuchung beteiligten Nationen ist es untersagt, Ergebnisse zu veröffentlichen, die eines dieser laänder seler belasten könnten. Fazu gehört auch die Ukraine selber.
Die SU-25 in der der Kampfflieger Wladislaw Woloschin (andere Umschrift Vladislav Voloschin) flog gehört zur 299. Brigade der taktischen Luftwaffe der Ukraine.
Am 27.08.2014 wurden die „Helden“ der Brigade ausgezeichnet:
Bogdan-Chmelnizki-Orden III. Klasse:
Stellvertreter des Kommandeurs der Brigade Oberst Sergey Anatolewitsch Samoilov
Geschwaderkommendeur Vadim Valerewitsch Dzjubenko
Kettenkommandeur Vladislaw Valerewitsch Voloschin !!!!!!!!
Im Bericht vom 04.09.2014 werden weitere „Helden“ erwähnt:
Kommandeur der Brigade Oberst Vladimir Vitalewitsch Pomogaybo
Chef des Stabes der Brigade Oberst Boris Nikolaewitsch Matytsin
Stellvertreter für fliegerische Ausbildung Oberstleutnant Vitaly Petrowitsch Wolkow
Obersteuermann Oberstleutnant Alexander Jurewitsch Djakiv
Leiter Gefechtsausbildung Major Artem Viktorowitsch Nikolayenko
Kettenkommandeur Ilja Nikolajewitsch Rutschka
Oberflieger (= Führender des 2. Paares einer Kette) Leutnant Artem Karpenkov.
Wenn das ukrainische Militär und Poroschenko die Passagiermaschine abgeschossen haben sollte, würde dies sicherlich nicht ohne Rückendeckung durch die USA passieren, zumal sich auch die Maschine des russischen Präsidenten in dieser Zeit in der Nähe dieses Luftraumes aufgehalten hatte- zumal mit ähnlicher Beschriftungsfarbe wie der Flieger der Malasyian Airline und somit zum Verwechseln ähnlich..
Hier der Link dazu : http://
Und auch nach dem Verschwinden des ersten Fliegers aus Malayia ranken sich Vermutungen, zumal Wrackteile des Flugzeuges nie gefunden wurden oder sich angebliche Fundstücke im nachhinein als nicht passend erwiesen haben .
So rankten sich Vermutungen um das Flugzeug, die bis zur Landung auf einem US Militärstützpunkt im Südpazifik reichten.
Am 8. März verschwand die Malaysian Airline 370 mit 239 Passagieren an Bord bis heute spurlos. Sie war auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking in China und verschwand im Indischen Ozean.
The Guardian schrieb: On 8 March, Malaysia Airlines flight 370vanished while carrying 239 people from Kuala Lumpur to Beijing; although investigators suspect that it crashed somewhere in the southern Indian Ocean, they have found no wreckage, and the jet’s fate remains unclear.
Der politische amerikanische Kommentator, Daniel Patrick Welch, sagte im Interview mit PressTV, dass es "durchaus plausibel" wäre, hätten die Vereinigten Staaten die verschwundene Malaysia Airlines MH370 abgeschossen.
"Was überhaupt nicht plausibel ist, ist, dass ein Flugzeug einfach so vom Erdball verschwindet, und niemand weiss, was geschehen ist. Die offizielle Geschichte scheint völliger Quatsch zu sein," sagte Welch und fügte hinzu: "Überall gibt es Satelliten. Die militärischen Nachrichtensatelliten wissen mit Sicherheit ganz genau, was zu diesem Zeitpunkt passiert ist."
Welch machte diese Bemerkungen, nachdem Marc Dugain, ein französischer Autor und ehemaliger Chef der Fluggesellschaft French Airline, sagte, dass es eine Vertuschung im mysteriösen Verschwinden der Boeing 777 gäbe.
"Es gibt eine Partei, die als Richter, Jury und Vollstrecker fungiert. Wir wissen nicht, wir dürfen es nicht wissen, wir haben nicht das Recht zu wissen, was geschehen ist," fügte Welch hinzu.
"Man darf dieses System nicht kritisieren. Wenn das System entscheidet, dass Du ein Feind bist, oder wenn sie Angst vor Dir haben, oder wenn sie glauben dass Du aus irgendeinem Grund eine Bedrohung darstellst, dann können sie Dich mundtot machen, ohne irgendwelche Fragen zu beantworten", sagte er.
Marc Dugain recherchiert auf eigene Faust
Der ehemalige French Airline-Chef behauptet, dass die Passagiermaschine wahrscheinlich entführt und möglicherweise vom US-Militär abgeschossen wurde.
Dugain nahm die Spur der verschwundenen Maschine auf und recherchierte auf eigene Faust. Marc Dugain suchte die Boeing jedoch nicht im Indischen Ozean, sondern auf den Malediven. Ein Mitarbeiter einer Öl-Plattform nahe der Malediven erzählte bereits vor einigen Monaten, dass er sah, wie ein brennendes Flugzeug vom Himmel fiel.
Er meldete seine Beobachtungen den zuständigen Behörden. Diese konzentrierten sich jedoch auf das derzeitige Suchgebiet im Indischen Ozean westlich von Australien.
Dugain erfuhr von der Geschichte und ging der Sache nach. Er bereiste die verschiedenen Inseln der Malediven und sprach mit den Einheimischen über den Tag, an dem die Boeing verschwand.
In der französischen Zeitung "Paris Match" schrieb Dugain einen Gastbeitrag und schilderte seine Erkenntnisse.
Seine Theorie ist, dass die Malaysia Airlines MH370 entführt und in Richtung Diego Garcia gelenkt wurde. Seinen Erkenntnissen zufolge erreichte das Flugzeug die Insel jedoch nicht. Für Dugain gibt es dafür zwei mögliche Grunde: Ein Feuer brach an Bord der Maschine aus und brachte die Boeing zum Absturz. Oder das Flugzeug wurde von der amerikanischen Luftwaffe abgeschossen. Grund dafür: Die USA befürchteten, dass MH370 einen Anschlag auf Diego Garcia verüben wollte.
Dugain sagte im Interview mit "Paris Match", dass ein einheimischer Fischer auf der Insel Kudahuvadhoo von einem Flugzeug, das in Richtung Diego Garcia unterwegs war, erzählt habe. Der Fischer sagte: "Es flog sehr niedrig. Es hatte rote und blaue Streifen auf weißem Grund."
Der Autor traf sich mit dem Bürgermeister der Insel Baarah. Dieser erzählte ihm, dass zwei Wochen, nachdem die Passagiermaschine verschwunden war, ein leerer Feuerlöscher an der Küste angespült wurde. Für ihn war dies ein Zeichen, dass damit ein Feuer bekämpft worden war.
Die Theorie von Dugain scheint nicht abwegig zu sein. Er ist auch nicht alleine mit dieser Vermutung. Auch der Chef von Emirates Tim Clark und der Flugexperte Des Ross sagten, dass ein Flugzeug, das vom Kurs abweicht von Kampfjets abgefangen werden könnte. Die Chancen, dass die Maschine abgeschossen wurde, liegen noch höher, wenn diese eine Militärbasis ansteuerte, schreibt die Epoch Times . (so)
BRB Linken-Chef Görke will Festhalten des Staatskonzerns Vattenfall an der Lausitzer Braunkohle - kein Plan B
Der brandenburgische Linken-Chef Görke will sich für das Festhalten des Energie-Oligopolisten Vattenfall, der sich zu 100 % im schwedischen Staatsbesitz befindet, auch weiterhin stark machen .
Der viertgrößte europäische Energie-Oligopolist hatte den Verkauf der Braunkohle-Sparte in Brandenburg ausgesprochen. Da sei er absolut dagegen- Der Konzern dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen, wozu auch die spätrere Entsorgung der Altlasten der Braunkohle-Förderung gehöre.
Aber ob Brandenburg für den Fall des Verkaufs der Braunkohle selber als Käufer einspringt. liess er auch weiterhin offen.
Die Bundespartei fordert den Ausstieg, doch die Linken im Potsdamer Kabinett stimmten mit dem Koalitionspartner SPD für ein weiteres Tagebaufeld. Nun prüft Vattenfall Verkaufspläne für seine Braunkohle-Sparte. Brandenburgs Finanzminister und Linken-Chef Christian Görke pocht auf die Erfüllung der Verträge.
Die Zustimmung der Linken für den weiteren Tagebau Welzow Süd II hatte der Partei bei der Landtagswahl reichlich Stimmen gekostet.
Das Braunkohleverstromungsfenster wird sich schließen – bloß nicht gleich, sondern mittelfristig bis 2040. Da bin ich mir sicher. Und bis dahin müssen wir den Strukturwandel in der Lausitzer Region im Interesse der Menschen und zukunftsfähiger Arbeitsplätze abgeschlossen haben. Der Wandel hat ja schon begonnen: Bei Neuansiedlungen sind in den letzten Jahren wichtige Investitionen in den Bereichen Maschinenbau, Papierindustrie, Chemie und natürlich im Bereich der erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht worden, sagt Görke gegenüber den Potsdamer Nachrichten.
Ich bin dagegen, dass Vattenfall die Braunkohlesparte verkauft. Vattenfall soll seine Verträge erfüllen und sich weiter in der Lausitz engagieren. Wer sagt, er möchte sich jetzt auf grüne Energie konzentrieren – na bitte, wir haben da genügend Potenziale. Das können sie, sie müssen es nur tun.
Er will weiter auf die Einhaltung der Verträge dringen - einen Plan B hat er aber offensichtlich nicht.
Islam- statt Judenfeindlichkeit: Rassistische Übergriffe gegen Asylbewerberheime nehmen stark zu
Schwerpunkt Sachsen, wo NPD und Pegida besonders intensiv stark gegen Asyantenheime hetzen
2014 mehr Straftaten als in beiden vorhergehenden Jahren zusammen
Die Zahl rechtsradikaler Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland hat in diesem Jahr einem Bericht zufolge deutlich zugenommen. Das Bundeskriminalamt habe von Januar bis September bereits 86 Straftaten gegen Asylbewerberheime gezählt, darunter Hakenkreuz-Schmierereien, eingeworfene Scheiben und Brandstiftung, berichtete der »Spiegel« am Sonntag vorab aus seiner neuen Ausgabe. Dies seien mehr Angriffe als in den Jahren 2012 und 2013 zusammengenommen. Das Bundesinnenministerium erklärte dem »Spiegel« zufolge, es beobachtete die steigenden Zahlen »mit großer Aufmerksamkeit«.
Angesichts der anhaltenden weltweiten Konflikte ist der Andrang von Flüchtlingen ungebrochen: Nach Angaben des Bundesinnenministeriums beantragten von Januar bis Oktober 2014 mehr als 158.000 Menschen in Deutschland Asyl. Im Vorjahreszeitraum hatte es nur knapp mehr als 100.000 Anträge gegeben. Mehr als 29.000 Asylanträge wurden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in diesem Jahr bereits bewilligt. Der Großteil der Bewerber, die Asyl bekamen, stammt demnach aus den Krisengebieten Syrien, Afghanistan und Irak - also aus Ländern wo die Nato durch direkte und indrekte Kriege selber viel Elend und Flüchtlingsströme geschaffen hat.. AFP/nd
Innenministerium in Dresden antwortet auf Anfrage der Linken / Abgeordnete Nagel sieht »klare Häufung« seit 2013
In Sachsen hat es seit Mitte 2012 nach Angaben der Landesregierung rechte 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte gegeben. Im gleichen Zeitraum fanden laut dieser offiziellen Zahlen 54 Versammlungen gegen Flüchtlingsunterkünfte statt. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Dresdner Innenministeriums auf eine Anfrage der Linkenabgeordneten Juliane Nagel hervor. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion sagte, Aufmärsche und Straftaten seien 2012 und 2013 »noch eher punktuell« vorgekommen, seitdem sei »eine klare Häufung zu konstatieren« - vor allem im Landkreis Bautzen.
Viele der Aufmärsche gegen Flüchtlingsunterkünfte waren von der NPD angemeldet worden. An den Demonstrationen nahmen bis zu 2.000 Menschen teil. Die Aufmärsche des Pegida-Bündnisses sind in den Angaben der Landesregierung nicht separat erfasst. Im Rahmen des kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität seien zudem »seit dem Jahr 2012 bislang 62 Straftaten gegen Asylunterkünfte registriert worden«, heißt es in einem Schreiben des Innenministeriums. Davon müssen Fälle abgezogen werden, in denen es sich nach Behördenangaben um Politische motivierte Straftaten von »Ausländern« oder »Linken« handelt.*
Die Zahlen legten nahe, so Nagel, »dass Gewalt gegen geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte auch durch Demonstrationen gegen Asyl-Unterkünfte angeheizt wird«. Man dürfe es nicht hinnehmen, »dass Menschen, die in Sachsen Schutz vor Krieg, Verfolgung und Not suchen, zur Zielscheibe von Hass und Gewalt werden«. Nagel sagte mit Blick unter anderem auf die Aufmärsche des rechten Pegida-Netzwerkes, die Entwicklung sei »besorgniserregend und sollten die politisch Verantwortlichen in diesem Land längst alarmiert haben«.
Stattdessen aber initiiere der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine Spezialeinheit gegen straffällige Asylsuchende – »und nimmt so in Kauf, den Fokus der öffentlichen Asyl-Debatte zu Ungunsten von Schutzbedürftigen zu verschieben«. Auch die Äußerungen des CDU-Politikers zu Forderungen nach einem Winter-Abschiebestopp würden Ressentiments in der Bevölkerung stärken, so Nagel. Sie nannte es kaltschnäuzig, dass Ulbig erklärt hatte, Klima sei »keine Kategorie des Ausländerrechts«. Die Linkspartei erwarte »auch von der Landesregierung klaren Widerstand gegen rassistische und asylfeindliche Mobilisierungen und außerdem mehr Empathie gegenüber geflüchteten Menschen«. nd
Nach 25 Jahren Appeasement-Politik erklärt Putin die Nato wieder zum Hauptfeind
Lange Zeit hatte Russland Geduld und auf ein gemeinsames Haus in Europa gebaut. Doch mit dem Ukrainekonflikt, den die USA absichtlich schürten und puschten, ist die Konfrontation der Blöcke wieder in den Fokus der Weltpolitik in Europa gerückt worden. In all den Jahren hatte sich die Nato immer weiter nach Osten in Richtung Rußland ausgeweitet- entgegen den Verprechungen das nicht zutun.
Als Reaktion auf den durch Rußland verhinderten Syrienkrieg der USA haben die USA diese Konfrontation in Europa gesucht und sie versuchten insbesondere eine Annäherung der Bundesrepublik an Rußland zu torpedieren. Die USA haben an der Spaltung Europas ein besonderes Interesse. Alle Pläne der EU sich an Rußland anzunähern wurden torpediert oder mit "Fuck EU"- Kommentaren von US-Diplomaten hämisch begleitet.
1989 war den USA der Weltfeind Sowjetunion abhanden gekommen. Man konzentrierte sich auf die islamische Welt . 2001 wurde dann durch einen selbst inszenierten Anschlag gegen das eigene Volk mit 9/11 ein neuer Weltfeind geschaffen, der zukünftig für das Starten imperialer und neo-kolonialer Kriege der USA etwas gegen Afghanitsna, Irak, Lybien oder Syrien herhalten musste.Diese Kriege führten die USA direkt oder sie unterstützten diese Kriege indirekt - etwa durch die Unterstützung und Finazierung von islamischen Dschihadisten wie etwa in Syien oder vorher in Libyen oder durch die Unterstützung von Nazi-Milizen und Rechtsradikalen in der Ukraine.
Von 2001 bis 2014 war der Krieg gegen den Islamismus die neue Agenda des US Imperialismus. Neuerdings will sich die US-Weltmachtrpolitik aber eher auf Südostasien konzentrieren. Alles dient aber vor allem der Umzingelung Rußlands und von China, die eine neue Achse herausbilden.
Jetzt hat die Nato eine massive Aufrüstung aller Mitgliedsländer beschlossen und angedeutet, das die seit 1989 andauernde Ost-Exansion der Nato noch weiter geführt werden soll und zwar bis an die russische Grenze.
Gleichzeitig hatte Russland bis zum Krimkonflikt keine Kriege 10 000 Kilometer fern der Heimat wie die USA in aller Welt geführt, die für die USA in den letzten Jahrzehnten an der Tagesordnung waren. Doch jetzt hat das Stillhalten Rußlands, der sich auch im gemeinsamen Anti-Terror-Kampf gegen angebliche Islamisten zeigte, ein Ende. Das Zeitalter des unilateralen US-Imperialismus ist endgültig vorbei.
Jetzt reagiert Rußland endlich darauf. Wie die Nachrichtenagentur Ria am Freitag berichtete, unterzeichnete Putin eine neue Militärdoktrin.
Russland stuft die Nato jetzt als Bedrohung ein
Die Aufrüstung der Nato und deren Ausbreitung an die Grenze Russlands werden in Putins neuer Militärdoktrin als Risiken für die Sicherheit des Landes eingestuft.
Putin hatte dem Westen unlängst vorgeworfen, sein Land zerschlagen zu wollen, weil es zu stark geworden sei. Die Ukraine-Krise nutze der Westen als Vorwand für Sanktionen.
Außerdem behält sich Russland das Recht vor, einen Angriff, atomarer oder nichtatomarer Art, mit Atomwaffen zu beantworten. Die Entscheidung, wann diese Waffen einzusetzen seien, bleibt beim Staatsoberhaupt, also dem russischen Präsidenten. Als größte interne Risiken nennt das Dokument unter anderem die Aktivitäten von Terroristen.
Weiter heißt es, die neugefasste Doktrin sei auch eine Reaktion auf die Lage im Norden Afrikas, in Syrien, im Irak und in Afghanistan. „Führende Staaten“ der Welt - gemeint sind allen voran die USA - sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, unabhängige Staaten mit einer Vielzahl an Instrumenten zu bedrohen, um eigene Interessen durchzusetzen. So würden private Militärdienste eingesetzt, das Protestpotenzial der Bevölkerung angeheizt oder radikale und extremistische Organisationen gefördert, um eigene Ziele in anderen Staaten durchzusetzen, heißt es.
Seite 816 von 1221