Wurde Flug QZ 8501  der Asia Airlines Opfer eines Bombenattentates?

Der US Nachrichtensender ABC hält laut Aussge des Ex-Luftwaffen-Piloten John Nance ein Bombenattentat an Bord des Fliegers für ein mögliches Szenario, dass den Absturz der Verkehrsmaschine verursacht haben könnte. Nance ist gleichzeitig Luftfahrtexperte des US Fernsehsenders.   

Auch die politisch reaktionäre Springe-Prese hält eine Bombe für ein mögliches Szenario, dass nicht zu den Verschwörungstheorien gehöre.

Entsprechend schreibt ABC News auf seiner Homepage: 

The prospect that a small explosion caused AirAsia flight QZ8501 to crash is one theory being considered to explain the plane crash, an aviation expert told ABC News.

John Nance, a former Air Force pilot and ABC News consultant, says that a bomb may have gone off inside the aircraft which would explain why it abruptly went off radar screens and sent no distress signals in the moments before it crashed into the Java Sea on Sunday with 162 people on board.

"Maybe one that wasn't strong enough to blow the airplane into pieces at altitude, but maybe one that blew the control cables from the hydraulics," Nance told ABC News.

Eine Bombe an Bord könnte erklären, warum der Flieger schlagartig auf dem Radar verschwunden ist und der Pilot auch keinen Hilferuf abgesendet habe.

Andere Berichte vermuten schlechtes Wetter und ein Festfahren oder Vereisen  der Turbinen beispielseise beim Aufstieg. Allerdings hat schlechtes Wetter alleine noch nie zu einem Absturz einer solchen Airbus-Verkehrsmachine geführt. 

So stellt sich die Frage, wer diese Bombe im Zweifelsfalle gelegt haben könnte. Entweder ein Attentäter oder ein staatlicher Geheimdienst kommen da erfahrungsgemäß in Frage. So wurde der Absturz der Pan Am über den schottischen  Lockerbie in den 80 er Jahren dem lybischen Geheimdienst zugeschrieben.

Obwohl sich eine Gruppe von christlichen Pilgern an Bord befunden hatte, gibt es kein Bekennerschreiben einer Terrorgruppe, was im Falle eines politisch motivierten Attentates ansonsten der Fall sein würde. Allerdings lässt dieser Sachverhalt eine Spekulation in eine ganz andere Richtung vermuten.  

Damals war im Fall der Pan Am Semtex also Plastik-Sprengstoff aus militärischen Beständen zum Einsatz gekommen . Normale Zivilisten können diesen Sprengstoff in der Regel nicht erwerben, so das er als der klassische Sprengstoff von Geheimdiensten betrachtet wird.

Er lässt sich an den Großgepäck- Scannern  der Flughäfen auch nicht so leicht erkennen,weil er aus Plastik und nicht aus Metall ist und nur die Ummantelung bespielsweise in Radioweckern oder Transistoren und anderen Geräten versteckt metallisch ist .

Auch die mögliche  Notwasserung und das Entdecken von einem bis vier großen Flugzeugteilen könnte diese Theorie der Beschädigung durch eine Bombe mit begrenzter Sprengkraft unterstützen. 

Malaysisches Gericht verurteilte USA wegen Kriegsverbrechen  - seitdem verunglückten 3 Pasagiermaschinen des Landes auf mysteriöse Weise

Ein malaysisches Gericht hat Ex-Präsident George W. Bush und sieben seiner früheren Anhänger der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Das Tribunal ist eine Initiative des ehemaligen malaysischen Premierministers und hat das Ziel, der Welt ein Zeichen zu setzen. 

Ließ in seinen Gulags foltern: George W. Bush

 

 

 

 

 

 

 

 

Ein Kriegsverbrechertribunal in Malaysia hat den ehemaligen US-Präsident George W. Bush und einige andere Mitglieder von dessen ehemaliger Regierung aufgrund von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt.

In einem einstimmigen Votum wurde durch das “Kuala Lumpur” am Samstag beschlossen, dass Bush und sieben seiner Mitarbeiter, darunter der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney und der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sich während deren Amtszeit der der Folter und Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben. Als Zeugen sagten ehemalige Gefangene aus dem Irak und in Guantanamo Bay aus, die während der Gefangenschaft von US-Soldaten gefoltert wurden. So berichtete etwa Abbas Abid, dass er über mehrere Monate mit Elektroschocks gefoltert, geschlagen und sexuell misshandelt worden sei. Hochrangige ehemalige UN-Beamte waren ebenfalls im Gerichtssaal anwesend und drückten ihr Mitgefühl und ihre Wut über die Beweise aus.

Das Tribunal ist eine Initiative des ehemaligen malaysischen Premiers Mahathir Mohamad. Das Ziel des Gerichts ist es, Bush und seine Kohorten vor Gericht zu bringen und für die Verbrechen zu verurteilen. Mahathir äußerte die Hoffnung, dass dies “die Welt aufhorchen lassen wird” und auf zeigen soll, dass Bush und seine Anhänger Mörder seien. Bereits im November 2011 beschloss das Gericht, dass sich George W. Bush und der ehemalige britische Premierminister Tony Blair im Irak-Krieg der “Verbrechen gegen den Frieden” schuldig gemacht haben.

Jetzt sind nach dem Urteil von 2012 inzwischen drei Passagiermaschinen aus Malayia entweder im Süpdpazifik verschollen, nachweislich abgeschossen worden oder spurlos verschwunden.

Es muss da kein Zusammenhang bestehen - doch Indizien deuten darauf hin, dass ein Zusammenhang bestehen könnte. 

 

 

An dieser Stelle hatte die Luftraumüberwachung den letzten Kontakt zu Air-Asia-Flug QZ 8501

Ein Flugzeug der Billigairline Air Asia aus Malaysia wird in Indonesien jetzt auch  vermisst. Die Maschine war auf dem Weg von Surabaya auf der Insel Java ins 1378 Kilometer entfernte Singapur. Ein Vertreter des Verkehrsministeriums sagte, das Flugzeug mit der Flugnummer QZ 8501 habe am Sonntag um 7.55 Uhr (Ortszeit) den Kontakt zur Flugüberwachung in Jakarta verloren.

Ein Flugzeug der Fluglinie Air Asia wird vermisst

Der Airbus 320-200 hat 155 Passagiere, darunter 16 Kinder und ein Baby, und eine siebenköpfige Crew an Bord. Nach Angaben der Fluggesellschaft handelt es sich um 155 Indonesier, drei Südkoreaner, einen Singapurer, einen Franzosen und einen Malaysier. Die britische BBC meldet, dass auch ein britischer Staatsangehöriger an Bord gewesen sei. 

Der Pilot, der Iriyanto heißen soll, habe 6100 Flugstunden hinter sich gehabt. Sein Kopilot soll ein Franzose namens Remi Emmanual Plesel sein, auch er ein erfahrener Mann mit 2275 Flugstunden. Die Maschine sei am 16. November noch gewartet worden. Aus dem Ministerium hieß es, die Maschine hätte eine ungewöhnliche Route fliegen wollen, bevor sie verschwand. Sie habe auf 38.000 Fuß steigen wollen, um Wolken zu vermeiden. Um 8.30 Uhr Ortszeit sollte sie in Singapur landen.

Air Asia ist einer der größten Billigflieger der Welt. Das Unternehmen wurde in Malaysia gegründet und hat seit 2001 nach eigenen Angaben 217 Millionen Passagiere befördert. Es hat bislang keinen größeren technischen Zwischenfall gegeben. Air Asia hat 2013 (nach Angaben im Jahresbericht) 42,6 Millionen Passagiere befördert, 83 Destinationen in 17 Ländern angeflogen, 158 Flugzeuge, alles Airbus A320, und ist nach Flotte und Passagieren die fünftgrößte Airline in Asien. Sie beförderte im 3. Quartal 2014 rund 5,3 Millionen Passagiere. Sie wurde von der Unternehmensberatung Skytrax 2014 zum wiederholten Mal als weltbeste Billigairline ausgezeichnet. 

Zuvor war eine Passagiermaschine der Malaysian Airlines über der Ost-Ukraine abgeschossen worden. 

 

MH 17 : Zeuge - Ukrainischer Kampfjet startete mit Raketen und kam ohne Raketen zurück zur Basis  

Die Zeitung Komsomolskaya Pravda berichtet, dass ein ukrainischer Kampfjet vom Typ SU 25 den Militärstützpunkt Dnipropretowsk mit  Luft-Luft-Raketen an Bord verlassen hatte und wenig später ohne diese Raketen bestückt auf den Stützpunkt zurückkehrte.

An diesem Tag im Juli 2014 stürzte die Passagiermaschine MH 17 ab, die regelrecht durchsiebt worden war. 298 Passagiere an Bord kamen am 17. Juli dabei ums Leben.

Das sagt jetzt ein Mitarbeiter der Air-Base aus. Insgesamt hätten drei Kampfjets die Basis verlassen und nur eines der drei Kampfjets kam wieder zurück.

The employee, who claims to be an eyewitness, said on July 17 that three Ukrainian combat jets took off, and that one of them, an Su-25, was carrying air-to-air missiles.

Am Dienstag gab der aus Angst vor Repressalien unerkannt bleiben wollende Zeuge ein Fernsehinterview in Moskau. Dabei wurde er an einen Lügendetektor angeschlossen, der keinerlei Verfälschungen in den Aussagen des Whistleblowers dokumentierte.

„Die Tatsachen wurden vom Zeugen klar und ohne Inkonsistenzen skizziert. Die Ermittler bewerten die Aussagen als wahrheitsgemäß. Der Lügendetektortest bestätigte den Wahrheitsgehalt“, fasste Wladimir Markin, Leiter der russischen Untersuchungskommission zum Absturz von MH17, zusammen.

„Den Darstellungen zufolge sah der Zeuge mit eigenen Augen den Kampfjet, der mit R-60 Luft-Luft-Raketen bewaffnet war und von einem ukrainischen Militärpiloten namens Wladislaw Woloschin geflogen wurde, abheben“, erläuterte Markin und fügte hinzu: „Es bestand keine Notwendigkeit das Kampfflugzeug mit Luft-Luft-Raketen zu bewaffnen, da die pro-russischen Volksmilizen gar keine eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Das Flugzeug kam ohne Raketen bestückt zurück.“

Der Pilot des Kampfjets war sehr  verängstigt. Er sagte " Das falsche Flugzeug".

Das deutet daraufhin, dass die russische Präsidentenmaschine von Putin getroffen werden  sollte, die fast zeitgleich und mit ähnlicher Farbbeschriftung des Fliegers in Richtung Moskau unterwegs war.

Nach Auskunft des Kampfjetpiloten war der Flieger zur falschen Zeit am falschen Ort.  Aufgrund der etwas weiteren Distanz konnte das Zielobjekt angeblich nicht genau erkannt werden.

Die Rakete wird in Natokreisen auch als "Frogfoot" bezeichnet. Sie kann Zielobjekte in einer Entfernung bis zu 5 Kilometern treffen.  Sie operiert dabei bis zu einer 7000 Meter Höhe erläutert der Zeuge. 

Der Kampfjet sei problemlos in der Lage ein solches Ziel zu orten und abzuschiessen. 

“With jet’s raised nose, it is not a problem to fix a target and launch a missile. The flying range of this missile is over 10 kilometers,” according to the man.He further said that the missile is capable of hitting a plane fuselage, whether directly or from a distance of 500 meters.“There is such a missile. It explodes and its shrapnel punctures [the plane]. And after that, the missile warhead strikes it,” the man said.

Das Schadenbild entspricht also dem realen Geschehen. Es wurden Schrappnell-Einschläge in großer Zahl am Flieger festgestellt. 

 

Eine holländische Untersuchungsgruppe hatte in einem Zwischenbericht eine "große Anzahl  von hochenergetischen Einschlagobjekten" als Absturzursache festgestellt,  

Den an der Untersuchung beteiligten Nationen ist es untersagt, Ergebnisse zu veröffentlichen, die eines dieser laänder seler belasten könnten. Fazu gehört auch die Ukraine selber. 

Die SU-25 in der der Kampfflieger Wladislaw Woloschin (andere Umschrift Vladislav Voloschin) flog gehört zur 299. Brigade der taktischen Luftwaffe der Ukraine.
Am 27.08.2014 wurden die „Helden“ der Brigade ausgezeichnet:
Bogdan-Chmelnizki-Orden III. Klasse: 
Stellvertreter des Kommandeurs der Brigade Oberst Sergey Anatolewitsch Samoilov
Geschwaderkommendeur Vadim Valerewitsch Dzjubenko
Kettenkommandeur Vladislaw Valerewitsch Voloschin !!!!!!!!

Im Bericht vom 04.09.2014 werden weitere „Helden“ erwähnt:
Kommandeur der Brigade Oberst Vladimir Vitalewitsch Pomogaybo
Chef des Stabes der Brigade Oberst Boris Nikolaewitsch Matytsin
Stellvertreter für fliegerische Ausbildung Oberstleutnant Vitaly Petrowitsch Wolkow
Obersteuermann Oberstleutnant Alexander Jurewitsch Djakiv
Leiter Gefechtsausbildung Major Artem Viktorowitsch Nikolayenko
Kettenkommandeur Ilja Nikolajewitsch Rutschka
Oberflieger (= Führender des 2. Paares einer Kette) Leutnant Artem Karpenkov.

Wenn das ukrainische Militär und Poroschenko die Passagiermaschine abgeschossen haben sollte, würde dies sicherlich nicht ohne Rückendeckung durch die USA passieren, zumal sich auch die Maschine des russischen Präsidenten in dieser Zeit in der Nähe dieses Luftraumes aufgehalten hatte- zumal mit ähnlicher Beschriftungsfarbe wie der Flieger der Malasyian Airline und somit zum Verwechseln ähnlich..  

Hier der Link dazu : http://
militarizm.livejournal.com/38978.html

Und auch nach dem Verschwinden des ersten Fliegers aus Malayia ranken sich Vermutungen, zumal Wrackteile des Flugzeuges nie gefunden wurden oder sich angebliche Fundstücke im nachhinein als nicht passend erwiesen haben .

So rankten sich Vermutungen um das Flugzeug, die bis zur Landung auf einem US Militärstützpunkt im Südpazifik reichten.    

Am 8. März verschwand die Malaysian Airline 370 mit 239 Passagieren an Bord bis heute spurlos. Sie war auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking in China und verschwand im Indischen Ozean. 

The Guardian schrieb: On 8 March, Malaysia Airlines flight 370vanished while carrying 239 people from Kuala Lumpur to Beijing; although investigators suspect that it crashed somewhere in the southern Indian Ocean, they have found no wreckage, and the jet’s fate remains unclear.

Der politische amerikanische Kommentator, Daniel Patrick Welch, sagte im Interview mit PressTV, dass es "durchaus plausibel" wäre, hätten die Vereinigten Staaten die verschwundene Malaysia Airlines MH370 abgeschossen.

"Was überhaupt nicht plausibel ist, ist, dass ein Flugzeug einfach so vom Erdball verschwindet, und niemand weiss, was geschehen ist. Die offizielle Geschichte scheint völliger Quatsch zu sein," sagte Welch und fügte hinzu: "Überall gibt es Satelliten. Die militärischen Nachrichtensatelliten wissen mit Sicherheit ganz genau, was zu diesem Zeitpunkt passiert ist."

Welch machte diese Bemerkungen, nachdem Marc Dugain, ein französischer Autor und ehemaliger Chef der Fluggesellschaft French Airline, sagte, dass es eine Vertuschung im mysteriösen Verschwinden der Boeing 777 gäbe.

"Es gibt eine Partei, die als Richter, Jury und Vollstrecker fungiert. Wir wissen nicht, wir dürfen es nicht wissen, wir haben nicht das Recht zu wissen, was geschehen ist," fügte Welch hinzu.

"Man darf dieses System nicht kritisieren. Wenn das System entscheidet, dass Du ein Feind bist, oder wenn sie Angst vor Dir haben, oder wenn sie glauben dass Du aus irgendeinem Grund eine Bedrohung darstellst, dann können sie Dich mundtot machen, ohne irgendwelche Fragen zu beantworten", sagte er.

Marc Dugain recherchiert auf eigene Faust 

Der ehemalige French Airline-Chef behauptet, dass die Passagiermaschine wahrscheinlich entführt und möglicherweise vom US-Militär abgeschossen wurde.

Dugain nahm die Spur der verschwundenen Maschine auf und recherchierte auf eigene Faust. Marc Dugain suchte die Boeing jedoch nicht im Indischen Ozean, sondern auf den Malediven. Ein Mitarbeiter einer Öl-Plattform nahe der Malediven erzählte bereits vor einigen Monaten, dass er sah, wie ein brennendes Flugzeug vom Himmel fiel.   

Er meldete seine Beobachtungen den zuständigen Behörden. Diese konzentrierten sich jedoch auf das derzeitige Suchgebiet im Indischen Ozean westlich von Australien.

Dugain erfuhr von der Geschichte und ging der Sache nach. Er bereiste die verschiedenen Inseln der Malediven und sprach mit den Einheimischen über den Tag, an dem die Boeing verschwand.

In der französischen Zeitung "Paris Match" schrieb Dugain einen Gastbeitrag und schilderte seine Erkenntnisse.

Seine Theorie ist, dass die Malaysia Airlines MH370 entführt und in Richtung Diego Garcia gelenkt wurde. Seinen Erkenntnissen zufolge erreichte das Flugzeug die Insel jedoch nicht. Für Dugain gibt es dafür zwei mögliche Grunde: Ein Feuer brach an Bord der Maschine aus und brachte die Boeing zum Absturz. Oder das Flugzeug wurde von der amerikanischen Luftwaffe abgeschossen. Grund dafür: Die USA befürchteten, dass MH370 einen Anschlag auf Diego Garcia verüben wollte.

Dugain sagte im Interview mit "Paris Match", dass ein einheimischer Fischer auf der Insel Kudahuvadhoo von einem Flugzeug, das in Richtung Diego Garcia unterwegs war, erzählt habe. Der Fischer sagte: "Es flog sehr niedrig. Es hatte rote und blaue Streifen auf weißem Grund."

Der Autor traf sich mit dem Bürgermeister der Insel Baarah. Dieser erzählte ihm, dass zwei Wochen, nachdem die Passagiermaschine verschwunden war, ein leerer Feuerlöscher an der Küste angespült wurde. Für ihn war dies ein Zeichen, dass damit ein Feuer bekämpft worden war. 

Die Theorie von Dugain scheint nicht abwegig zu sein. Er ist auch nicht alleine mit dieser Vermutung. Auch der Chef von Emirates Tim Clark und der Flugexperte Des Ross sagten, dass ein Flugzeug, das vom Kurs abweicht von Kampfjets abgefangen werden könnte. Die Chancen, dass die Maschine abgeschossen wurde, liegen noch höher, wenn diese eine Militärbasis ansteuerte, schreibt die Epoch Times . (so)

 

Sieg der griechischen Linken könnte angeblich Zerfall des Euro-Raumes bewirken

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble hat ein Ausscheiden Griechenlands ("Grexit") aus dem Euro entgegen früheren Befürchtungen angeblich seinen Schrecken verloren. In Wahrheit hatte Schäuble schon 2011 selber einen Austritt Griechenlands aus dem Euro angedacht. 

 

Merkel und Schäuble seien inzwischen zuversichtlich, dass der Euro einen Ausstieg des südeuropäischen Krisen-Landes überleben würde, berichtete das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf Regierungskreise. 

Sollte eine neue griechische Regierung unter dem Linkspolitiker Alexis Tsipras nach den Neuwahlen eine radikale Kurswende einleiten, sei ein solches Szenario nahezu unausweichlich. Plötzlich geht die Bundesregierung davon aus, dass Griechenland auch ohne Euro innerhalb der EU "seine Verpflichtungen erfüllen werde". Ansonsten versucht die Bundesregierung Merkel das Thema totzuschweigen.

Die Bundesregierung kapiert allerdings offensichtlich nicht, dass Kapitalakkumulation in einem Raum wie die EU immer Länder und deren Global Player zu Siegern der Kapitalakkumulation macht und andere Länder abhängt und zu reinen Absatzmärkten degenerieren lässt, denen zudem die Kaufkraft mangels Wertschöpfung im eigenen Lande schwindet.  Es ist ein dem Kapitalismus immanentes Problem, dass früher oder später zum Zerfall der EU führen muss, wenn der Weg zum Sozialismus nicht gefunden wird. Deshalb ist Griechenland auf dem richtigen Wege.   

Linken-Chef Bernd Riexinger warf der Bundesregierung in der Online-Ausgabe des Handelsblatts vor, mit ihren Überlegungen zu einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro-gezielt "eine Bombe" zu zünden, die in Griechenland die Krise eskalieren lasse. Er sprach von "öffentlicher Erpressung" mit dem Ziel, vor den Neuwahlen am 25. Januar das Land zu destabilisieren, berichtet Reuters. 

Auslöser der aktuellen Diskussionen ist die Androhung des Chefs der linken Syriza-Partei Tsipras, im Falle eines Wahlsieges Zins- und Schuldenzahlungen seines Landes einzustellen sowie den Spar- und Reformkurs des Landes zu beenden. Die aktuelle Meinungsumfrage der griechischen Sonntagszeitung "Eleftheros Typos" sieht die Syriza mit einem Stimmenanteil von 30,4 Prozent in Führung, 3,1 Prozentpunkte vor den Konservativen von Regierungschef Antonis Samaras.

Tsipras hofft unterdessen auf wirtschaftliche Impulse für sein Land durch das geplante Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) für Euro-Staatsanleihen. Er warnte EZB-Präsident Mario Draghi daher, bei einer Kaufentscheidung am 22. Januar griechische Papiere davon auszunehmen. Zudem wiederholte er seine Absicht, mit den internationalen Gläubigern Griechenlands nach der Wahl eine Schuldenstreichung auszuhandeln. Griechenland hat in den vergangenen Jahren von internationalen Finanzhilfen in einem Volumen von rund 240 Milliarden Euro profitiert, die Staatsverschuldung liegt bei mehr als 320 Milliarden Euro.

Der Favorit bei der griechischen Parlamentswahl, Alexis Tsipras, hat sich neuerlich auf das Ziel eines umfassenden Schuldenerlasses für das Eurokrisenland festgelegt. Tsipras sagte am Samstag vor Parteifreunden in Athen, dass sein Linksbündnis SYRIZA dies im Rahmen einer Neuverhandlung des internationalen Hilfspakets sicherstellen werde."Die direkten Anleihenkäufe durch die EZB müssen Griechenland inkludieren", sagte Tsipras auf einem SYRIZA-Parteitag drei Wochen vor der Parlamentswahl auch nochmals.

Syriza hat zudem immer wieder einen Schuldenschnitt sprich Schuldenstreichung für Griechenland ins Gespräch gebracht und will aber trotzdem in der EU verbleiben. 

Der deutsche Ökonom Peter Bofinger warnte indes in der "Welt am Sonntag" vor einem Ausscheiden Griechenlands, da dies mit sehr hohen Risiken für die Stabilität des Euroraums verbunden wäre. "Auch wenn die Situation Griechenlands nicht mit der anderer Mitgliedsstaaten vergleichbar ist, würde damit ein Geist aus der Flasche gelassen, der nur schwer beherrschbar wäre", sagte der Wirtschaftsweise.

Auch andere Länder Südeuropas sind im Würgegriff der Hauptmächte der EU und der Widerstand wächst.

Hunderttausende setzten sich am 12. Dezember in Italien gegen die Austeritätspolitik zur Wehr, die Berlin der EU seit Jahren oktroyiert. Zahllose Industriebetriebe standen still, Nah- und Fernverkehr kamen weitgehend zum Erliegen. Über eine Viertelmillion Menschen gingen laut Gewerkschaftsangaben auf die Straße, um ihrer Wut Ausdruck zu verleihen.

Gegenstand des Protests waren offiziell die Arbeitsmarktreformen, die Ministerpräsident Matteo Renzi dem Land verordnen will. Diese aber folgen dem deutschen Modell, der Agenda 2010, und so hatten die Proteste am 12. Dezember stets auch die deutschen Austeritätsdiktate im Visier. Erst wenige Tage zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Äußerung, die bisherigen »Reformen« der Regierung in Rom seien unzureichend und Renzi müsse endlich Druck machen, starken Unmut in Italien ausgelöst. »Così non va!«, das richtete sich auch gegen Berlin.

Die Bundesregierung hat bei ihrem Bestreben, der gesamten EU ihre Austeritätspolitik aufzudrücken, 2014 einige wichtige Erfolge erzielt. Vor allem hat sie den Widerstand Frankreichs im Kern gebrochen. Mitte Januar sah sich Staatspräsident François Hollande gezwungen, eine dramatische Kürzung der Staatsausgaben zu verkünden: Er werde bis zum Jahr 2017 ganze 50 Milliarden Euro einsparen und der Privatwirtschaft Steuererleichterungen in Höhe von 30 Milliarden Euro zukommen lassen, kündigte er unter dem Beifall Berlins an.

Paris muss seinen Haushalt kürzen, Rom die Arbeitsgesetze deregulieren – gibt es noch etwas, was den Durchmarsch des deutschen Neoliberalismus aufhalten kann? Widerstand regt sich inzwischen an ganz unerwarteter Stelle – in der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft. Ziemlich perplex berichtete Die Weltim August vom Jahrestreffen der Wirtschaftsnobelpreisträger in Lindau, das in Berlin als so relevant eingestuft wird, dass Kanzlerin Merkel es diesmal persönlich besuchte.

Merkel sei dort mit heftiger Kritik konfrontiert worden, hieß es in der Welt. Nicht nur der Nobelpreisträger von 2001, Joseph Stiglitz, habe erklärt, der deutsche Austeritätskurs garantiere der EU »eine jahrelange Depression, die selbst die verlorenen Dekaden Japans in den Schatten stellen wird«. Auch der Nobelpreiskollege von Stiglitz, Eric Maskin, (2007) habe geäußert: Der von Merkel »verordnete Sparkurs wird die Euro-Zone in die Depression schicken«. Christopher Sims, Nobelpreisträger 2011, habe den Regierungen in Athen, Madrid und Lissabon nachdrücklich geraten, »Notfallpläne für den Ausstieg aus der Währungsunion auszuarbeiten«. Das Urteil der Nobelpreisprominenz über die deutsche Austeritätspolitik sei fast durchweg verheerend gewesen, berichtete anschließend Die Welt.

Wie weit muss es 2014 gekommen sein, wenn bürgerliche Ökonomen vor Schäden der Berliner Austeritätspolitik warnen, und das nicht nur wegen der Gefahr einer Depression? Ziemlich weit. Welche Zustände nicht nur in den südeuropäischen Krisenstaaten, sondern in der gesamten EU herrschen, das zeigt eine knappe Analyse, die der Geograph Holger Jahnke und der Ökonom Gerd Grözinger im Oktober in der Geographischen Rundschau veröffentlichten. Die Zeitschrift ist sicher kein linkes Kampfblatt. EU-weit sei die Arbeitslosenquote in den Jahren von 2008 bis 2012 von 7,1 Prozent auf 10,5 Prozent gestiegen, schreiben die Autoren. Die Jugendarbeitslosigkeit habe sogar von 15,8 Prozent auf 23 Prozent zugenommen.
 
Gleichzeitig seien die Sozialleistungen allgemein gekürzt worden – darauf hatte in der Tat Berlin gedrungen –, und das spiegele sich recht deutlich in der Armutsstatistik wider. So sei der Armutsanteil nur in sieben EU-Staaten konstant geblieben, in 14 weiteren jedoch gewachsen und in den restlichen sieben sogar stark gestiegen. 2010 seien 23 Prozent der Bevölkerung der gesamten EU von Armut oder von sozialer Exklusion bedroht gewesen. 2012 habe das bereits auf 24,8 Prozent zugetroffen.
 
Weil sich in vielen Ländern die offizielle Armutsgrenze verschoben habe, sei die reale Armut sogar noch stärker gewachsen. Das »ärmste Fünftel« der Menschen in der EU sei inzwischen »hoch verschuldet«, »das wohlhabendste Fünftel« besitze »über zwei Drittel des Nettovermögens«. Nun – das sind die Durchschnittswerte für die gesamte EU.

Linke gegen Rente mit 70 - MP Ramelow kann es sich auf freiwilliger Basis vorstellen

Der Vorschlag einer freiwilligen Rente mit 70, den der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Freitag geäußert hat, stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf Ablehnung. DGB-Bundesvorstand Annelie Buntenbach sagte gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe): "Wer heute einen Job hat, fit ist und länger arbeiten will, dem legt niemand Steine in den Weg. Das Riesenproblem haben aber diejenigen, die es nicht bis 65 - geschweige denn bis 67 - schaffen können, gesund in Lohn und Brot zu bleiben. In deren Ohren muss es wie Hohn klingen, wenn wieder einmal über die Freiheit des längeren Arbeitens philosophiert wird."

 

Der linke Minsterpräsident Ramelow aus Thüringen kann sich die Rente mit 70 vorstellen- allerdings auf freiwilliger Basis. Nur geht es darum garnicht. Es geht um die Verbindlichkeiteiner solchen regelung, die strikt abzulehnen ist. 


Von den 60 bis 65-Jährigen sei "nach wie vor nur ein Drittel sozialversicherungspflichtig beschäftigt", so Buntenbach weiter. Dieser Anteil sinke, je näher das Renteneintrittsalter rücke. Die Arbeitslosenquote der über-55-jährigen sei in den vergangenen Jahren - entgegen dem allgemeinen Trend - gestiegen. In Ostdeutschland liege sie bei mehr als 10 Prozent. Hier müsse die Politik noch mehr tun, um flexible und abgesicherte Uebergänge von der Arbeit in die Rente zu ermöglichen, sagte Buntenbach.

Die Diskussion war im Bezug auf den wachsenden Fachkräftemangel entbrannt. Damit Menschen länger arbeiten könnten und Fachkräfte gehalten würden, müsse auch mehr für die Weiterbildung älterer Arbeitnehmer getan werden. "Aber auch die aktive Arbeitsförderung für ältere Arbeitslose muss verstärkt werden", sagte Buntenbach. Von den Arbeitgebern forderte Buntenbach mehr Bewegung. "Heute foerdert nicht mal jeder fünfte Betrieb altersgerechtes Arbeiten."

Die Regierung habe den früheren Ausstieg mit der Rente mit 63 ermöglicht. «Man sollte nun auch Anreize dafür setzen, dass Arbeitnehmer, die fit sind, freiwillig bis 70 arbeiten können», so Weise.

Nach Zahlen der Bundesagentur gingen Ende Juni 2014 knapp 173 000 Ältere zwischen 65 und 74 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. In der Altersgruppe von 65 bis 69 waren es zum selben Zeitpunkt 130 000.

Auf Kritik stieß hingegen Weises Vorschlag bei der Linkspartei. «Ich halte diesen Vorschlag für abenteuerlich und völlig verfehlt», sagte ihr Vorsitzender Bernd Riexinger den «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag). «Wir haben doch gar nicht das Problem, dass massenhaft ältere Menschen länger arbeiten wollen.» Die zweite Vorsitzende Katja Kipping sagte dem Sender MDR Info: «Nachdem man jetzt schon die Generation Praktikum sehr breitflächig in befristete Jobs gepresst hat, soll jetzt auch die Generation Ü 65 in befristete Jobs gepresst werden und das halte ich für falsch.»

Wer wie das Institut der Deutschen Wirtschaft die Rente ab 70 fordert, will endgültig die Diskussionen um die Rente erst ab 67 durch Ablenkung beenden; hat von der Lebenswirklichkeit keine Vorstellung und riskiert einen gesellschaftlichen Großkonflikt, bei dem wir keine Sekunde zögern werden, ihn zu unterstützen, sagte Riexinger schon im August auf seiner Facebook-Seite. !

Bodo Ramelow gibt dazu folgende Erklärung ab: 

Bevor sich alles erregt über die Zahl 70 hier mein Vorschlag, denn der sieht einen verbindliches Renteneintrittsalter mit 65 ohne jeden Abschlag vor. Es wäre also das Ende von der Rente mit 67. 
Außerdem flexible Übergänge vom 60'ten an. Bei 63 und 45 Beitragsjahren frühster Ausstieg ohne jeden Abschlag. 
Mit dem 65'ten dann aber eine freiwillige Weiterarbeit ermöglichen ohne Rentenbezug, aber voller Sozialversicherungspflicht. Als Anreiz verzichtet der Staat auf die Erhebung der E-Steuer, denn der Mensch verzichtet ja auch auf den Rentenbezug. Netto hat der Arbeitnehmer dadurch mehr, aber die Rentenkasse wird entlastet und die Sozialversicherung wird weiter aktiv gestärkt. 
Wenn nun statt dessen, die Dazuverdienstgrenzen dauerhaft erhöht werden, dann schwächt das den ökonomisch abhängigen Arbeitnehmer, schwächt die Staatskasse (Mindestrente) und verschafft den Betrieben trotzdem "billige" Kräfte. Aus dieser Logik würde ich gerne raus.
Freiwillige Einstiege vor dem 65'ten und freiwilliges Weitermachen bis höchstens 70, aber voller Rechtsanspruch zum 65'ten Geburtstag. 
Es würde die Angst vor der Rente deutlich reduzieren und es würde die Arbeitnehmer stärken!
Im Übrigen sei erwähnt in Thüringen ist fast jeder vierte Landarzt über 65 und wir suchen Händeringend junge Ärzte!
Außerdem muss endlich die Rente zwischen Ost zu West gleichgestellt werden und die Rentenkasse muss für alle Bezieher Armutsfest gemacht werden. 
Die Menschen und die Sozialkassen stärken, statt es den Börsen oder der privaten Finanzwirtschaft zu überlassen, darum ging es!

Linke gegen Rente mit 70 - MP Ramelow kann es sich auf freiwilliger Basis vorstellen

Der Vorschlag einer freiwilligen Rente mit 70, den der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Freitag geäußert hat, stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf Ablehnung. DGB-Bundesvorstand Annelie Buntenbach sagte gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe): "Wer heute einen Job hat, fit ist und länger arbeiten will, dem legt niemand Steine in den Weg. Das Riesenproblem haben aber diejenigen, die es nicht bis 65 - geschweige denn bis 67 - schaffen können, gesund in Lohn und Brot zu bleiben. In deren Ohren muss es wie Hohn klingen, wenn wieder einmal über die Freiheit des längeren Arbeitens philosophiert wird."

Der linke Minsterpräsident Ramelow aus Thüringen kann sich die Rente mit 70 vorstellen- allerdings auf freiwilliger Basis. Nur geht es darum garnicht. Es geht um die Verbindlichkeiteiner solchen regelung, die strikt abzulehnen ist. 


Von den 60 bis 65-Jährigen sei "nach wie vor nur ein Drittel sozialversicherungspflichtig beschäftigt", so Buntenbach weiter. Dieser Anteil sinke, je näher das Renteneintrittsalter rücke. Die Arbeitslosenquote der über-55-jährigen sei in den vergangenen Jahren - entgegen dem allgemeinen Trend - gestiegen. In Ostdeutschland liege sie bei mehr als 10 Prozent. Hier müsse die Politik noch mehr tun, um flexible und abgesicherte Uebergänge von der Arbeit in die Rente zu ermöglichen, sagte Buntenbach.

Die Diskussion war im Bezug auf den wachsenden Fachkräftemangel entbrannt. Damit Menschen länger arbeiten könnten und Fachkräfte gehalten würden, müsse auch mehr für die Weiterbildung älterer Arbeitnehmer getan werden. "Aber auch die aktive Arbeitsförderung für ältere Arbeitslose muss verstärkt werden", sagte Buntenbach. Von den Arbeitgebern forderte Buntenbach mehr Bewegung. "Heute foerdert nicht mal jeder fünfte Betrieb altersgerechtes Arbeiten."

Die Regierung habe den früheren Ausstieg mit der Rente mit 63 ermöglicht. «Man sollte nun auch Anreize dafür setzen, dass Arbeitnehmer, die fit sind, freiwillig bis 70 arbeiten können», so Weise.

Nach Zahlen der Bundesagentur gingen Ende Juni 2014 knapp 173 000 Ältere zwischen 65 und 74 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. In der Altersgruppe von 65 bis 69 waren es zum selben Zeitpunkt 130 000.

Auf Kritik stieß hingegen Weises Vorschlag bei der Linkspartei. «Ich halte diesen Vorschlag für abenteuerlich und völlig verfehlt», sagte ihr Vorsitzender Bernd Riexinger den «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag). «Wir haben doch gar nicht das Problem, dass massenhaft ältere Menschen länger arbeiten wollen.» Die zweite Vorsitzende Katja Kipping sagte dem Sender MDR Info: «Nachdem man jetzt schon die Generation Praktikum sehr breitflächig in befristete Jobs gepresst hat, soll jetzt auch die Generation Ü 65 in befristete Jobs gepresst werden und das halte ich für falsch.»

Wer wie das Institut der Deutschen Wirtschaft die Rente ab 70 fordert, will endgültig die Diskussionen um die Rente erst ab 67 durch Ablenkung beenden; hat von der Lebenswirklichkeit keine Vorstellung und riskiert einen gesellschaftlichen Großkonflikt, bei dem wir keine Sekunde zögern werden, ihn zu unterstützen, sagte Riexinger schon im August auf seiner Facebook-Seite. !

02.01.2015

Riexinger erhofft sich für LINKE 2015 Aufschwung im Westen

Vorsitzende: »Thüringen gibt Rückenwind auch für andere Wahlen« in Hamburg und Bremen / Rot-Rot-Grün im Bund hängt von verbindenden Projekten ab

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Hofft auf einen Aufschwung für die LINKE im Westen: Bernd Riexinger

Berlin. LINKE-Chef Bernd Riexinger erhofft sich von den in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Hamburg und Bremen für seine Partei einen Aufschwung im Westen. Erfolge in den beiden Stadtstaaten würden »das Signal aussenden, dass die LINKE im Westen wieder da ist«, sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Ziel sei, dass die Partei, die bereits in den Bürgerschaften beider Länder vertreten ist, ihr Ergebnis von 2011 verbessert. In Hamburg wird am 15. Februar gewählt, hier hatte die Linke zuletzt 6,4 Prozent erzielt. Wahltermin in Bremen, wo es zuletzt 5,6 Prozent waren, ist der 10. Mai.

Riexinger verwies darauf, dass die LINKE nach einigen Misserfolgen im Westen im vergangenen September in Hessen den Wiedereinzug in den Landtag geschafft habe. Auch auf Bundesebene »wollen wir unbedingt noch zulegen«, sagte er. In Umfragen liegt die LINKE derzeit zwischen acht und zehn Prozent, zuletzt hatte eine Forsa-Umfrag am Jahresende die Sozialisten sogar bei 11 Prozent gesehen.

Es gehe im Jahr 2015 auch darum, »bundespolitischen Rückenwind zu geben für die Landtagswahlen in den Flächenländern im darauffolgenden Jahr«, sagte der LINKEN-Vorsitzende.

2016 wolle seine Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erstmals in die Landtage einziehen, in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gehe es um erneut gute Ergebnisse.

»Thüringen gibt Rückenwind auch für andere Wahlen«, sagte Riexinger mit Blick auf das ostdeutsche Bundesland, in dem die LINKE mit Bodo Ramelow erstmals einen Ministerpräsidenten stellt. »Ramelow hat schon die Absicht, ein paar Pflöcke einzuschlagen, wo man die linken Spuren dann auch sieht«, sagte Riexinger. Probleme bei der Abstimmung zwischen Thüringen und der Bundespartei erwartet er nicht.

»Ramelow wird definitiv nicht den Kretschmann machen, er fühlt sich viel zu sehr den Grundsätzen der Linken verbunden«, sagte er mit Blick auf den Alleingang des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) beim Asylrecht. Kretschmann hatte im Bundesrat einer Asylrechtsänderung zur Mehrheit verholfen und damit für Verärgerung in seiner Partei gesorgt.

Ob ein rot-rot-grünes Bündnis wie in Thüringen auch im Bund zustande kommt, »wird davon abhängig sein, ob wir ein gemeinsames Projekt haben«, fügte der LINKEN-Chef hinzu. SPD und Grüne seien aber »bislang eher nicht dazu bereit«. Insbesondere die Grünen hielten sich alle Türen offen, sagte Riexinger mit Blick auf mögliche weitere schwarz-grüne Bündnisse nach der Koalition in Hessen. AFP/nd

 

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/957169.riexinger-erhofft-sich-fuer-linke-2015-aufschwung-im-westen.html