Den Pegida-Rassisten wird überall das Licht ausgeknipst 

Tausende Gegendemonstranten sind bundesweit deutlich in der Mehrheit

KÖLN

Die Kölner Innenstadt bleibt dunkel, Gegner von Pegida sammeln sich in Berlin und Stuttgart, VW stellt in Dresden die Beleuchtung ab: Unter dem Motto "Licht aus für Rassisten" demonstrieren die Gegner des Bündnisses "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" zur Stunde in zahlreichen deutschen Städten, um ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Sowohl in der Hauptstadt als auch in Köln und Stuttgart haben sich deutlich mehr Gegner als Befürworter der Anti-Islam-Bewegung versammelt.

An zahlreichen zentralen Plätzen bleibt für die Dauer der Pegida-Demonstrationen das Licht aus: Der Stromversorger Rhein-Energie hat den Kölner Dom in Dunkelheit gehüllt. Auch die Brücken und die Altstadt werden nicht angestrahlt. Erst wenn der Kölner Pegida-Ableger Kögida seinen Zug durch die Stadt beendet hat, sollen die Lichter wieder angehen. Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters sprach von einem "deutlichen Denkanstoß an potenzielle Teilnehmer der Demonstration, ihre Haltung und Teilnahme noch einmal zu überdenken". 250 Kögida-Teilnehmer werden gerade mal in Köln gezählt. Dem stehen mehr als 3000 Gegendemonstranten entgegen. 

Die Gegendemonstranten zeigten Plakate mit Sprüchen wie "Gemeinsam für ein tolerantes und buntes Köln" oder "Vielfalt statt Einfalt".

BERLIN

In Berlin will sich das Bündnis gegen Rassismus einem um 18.30 Uhr an der Südseite des Roten Rathauses geplanten antiislamischen Marsch in den Weg stellen. Organisiert wird dieser vom »Patrioten e. V.« unter dem Label »Bärgida«. Die Gegenaktion »Gemeinsam gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung auf die Straße« beginnt 17 Uhr am U-Bahnhof Klosterstraße. »Hinter dem ›Patrioten-Verein‹ steckt das rechtsnationalistische Umfeld von Gruppen wie ›German Defence League‹, ›Pro Deutschland‹, ›Die Freiheit‹, sogenannte Identitäre und AfD- und NPD-Sympathisanten«, warnt das Berliner Bündnis gegen Rassismus.

In Berlin wird das Brandenburger Tor nicht mehr beleuchtet. In der Hauptstadt haben sich anfangs  etwa 1.000 bis 2.000 Menschen versammelt, die gegen den Pegida-Ableger Bärgida demonstrieren. Bei der Gegendemo sind Justizminister Heiko Maas und der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, anwesend. Die Zahl der Bärgida-Befürworter hält sich hingegen in Grenzen: Die Polizei schätzt die Teilnehmer der Bärgida-Demo gerade mal auf 300.

In Berlin zogen spätersogar mehr als 5000 Menschen in Richtung Brandenburger Tor - einige Teilnehmern hielten Fahnen von SPD, Linkspartei und verschiedenen Gewerkschaften hoch. Größte Gegenveranstaltung in der Hauptstadt soll eine Aktion der Türkischen Gemeinde werden, zu der laut Polizei 10.000 Teilnehmer angemeldet sind.

STUTTGART

Mehrere Tausend Pegida-Gegner demonstrieren zur Stunde in Stuttgart.

Mehrere Tausend Menschen demonstrierten auch in Stuttgart gegen "Pegida". Nach Angaben der Polizei versammelten sich etwa 5000 Menschen, die Veranstalter sprachen sogar von 8000 Teilnehmern. Oberbürgermeister Fritz Kuhn sprach von einer klaren politischen Botschaft für Integration und gegen Ausgrenzung. "Flüchtlinge sind in Stuttgart willkommen", betonte er.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sprach von einer klaren politischen Botschaft für Integration und gegen Ausgrenzung. "Flüchtlinge sind in Stuttgart willkommen", sagte der Grünen-Politiker. Er sei "froh und stolz" über die große Zahl der Demonstranten, weil sie zeige, dass in Stuttgart kein Platz sei für Menschen, die andere diskriminierten. Den Teilnehmern von Pegida-Kundgebungen in anderen Städten rät er: "Machen Sie sich nicht zu Mitläufern und zum Handwerkszeug von rechtsradikalen Neonazis."       

HAMBURG

In Hamburg forderten bei einer Kundgebung am Hauptbahnhof mehr als 1.000 ( bis 4000) Menschen Toleranz und Offenheit gegenüber Flüchtlingen und anderen Kulturen. In München haben sich Hunderte Demonstranten den Pegida-Anhängern in den Weg gestellt. Die ARD berichtet einseitig, aus der Menge der Gegendemonstranten seien Steine und Feuerwerkskörper geworfen worden. Obes sich dabei um V-Leute des Verfassungsschutzes oder der Polizei handelt, wird nicht mal in Erwägung gezogen.

Die "Toleranten Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlandes" ("Tegida") forderten bei der Kundgebung am Hauptbahnhof Toleranz und Offenheit für Flüchtlinge und andere Kulturen.

ROSTOCK

In Rostock kamen rund 800 Menschen zusammen, um unter dem Motto "Willkommen im Abendland! Rostock für alle" ein Zeichen gegen eine für nächste Woche geplante Pegida-Demonstration zu setzen.

DRESDEN

In Dresden hingegen versammelten sich erneut Tausende Pegida-Anhänger. Es gebe "starken Zulauf", sagte ein Polizei-Sprecher. Genaue Zahlen zu dieser elften Pegida-Kundgebung könne die Polizei noch nicht machen, bei der Kundgebung am 22. Dezember waren rund 17.500 Teilnehmer auf dem Theaterplatz vor der Semperoper versammelt. NTV spricht um 19 Uhr vongerade mal 10 000 Teilnehmern - also von deutlich weniger als zuletzt. 

In Dresden wird Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich dazu eingeladen, auf einer der nächsten Pegida-Veranstaltungen eine Rede zu halten. Da wächst womöglich rechtsradikales Gedankengut zusammen. 

An diesem Montag vor Weihnachten blieb auch die Oper im Dunkeln. Nun zieht der Volkswagen-Konzern nach und lässt seine gläserne Manufaktur in der Innenstadt unbeleuchtet. 

Das Bündnis Dresden für Alle und Bands riefen zu Gegendemos auf und wollen damit für Toleranz und eine weltoffene Stadt werben. Mehrere Hundert Menschen waren zu Beginn der Pegida-Demonstration bereits zur Gegenveranstaltung versammelt.

Vor zwei Wochen kam es dort nach dem rechten Marsch zu massiver Gewalt. Wie Augenzeugen der Presse sagten, hatten über 50 Pegida-Anhänger ein Dresdner Einkaufszentrum gestürmt und eine Gruppe ausländischer Jugendlicher mit Baseballschlägern, Messern, Glasflaschen und Elektroschockpistolen angegriffen. Ein 15jähriges Mädchen war so geschlagen worden, daß es in die Klinik mußte, weitere Jugendliche waren verletzt worden. Das Kulturbüro Sachsen habe Anzeige erstattet, nachdem die Polizei das Mädchen zunächst abgewiesen habe, hieß es.

Dem vorbestraften Pegida-Hauptorganisator Lutz Bachmann, der eine PR- und Fotoagentur besitzt und auf seiner Homepage mit »guten Kontakten« zum Springer-Konzern prahlt, haben mehrere Medien bereits Verbindungen zu der Dresdner Größe im Rotlichtmilieu, Wolfgang Förster, nachgewiesen, einem Nachtklubbesitzer, über den Bild seit Jahren rege schreibt. Zu ihm dürfte auch Mitorganisator Ingo Friedemann Kontakte haben. Zumindest betrieb er bis vor kurzem ein türkisches Bad (!) in dessen früheren Gewerberäumen.

Auch im Internet wird gegen "Pegida" mobil gemacht. Deren Gegner riefen zu einer "Online-Demonstration" auf. Möglichst viele Menschen sollten in sozialen Netzwerken Flagge zeigen ("Für ein buntes Deutschland #NoPegida").

Angesichts der "Pegida"-Proteste forderte der Rat für Migration die Entwicklung eines republikanischen Leitbildes in Deutschland. 

MÜNSTER 

18 000 Gegendemonstranten laut Facebook 

MARBURG 

3000 Gegendemonsranten laut Facebook 

Marburg                                                             3000

Fraktionschef Gregor Gysi will Rot-Rot-Grün im Bund - Knackpunkt sei die Umverteilungsfrage - nicht primär die Friedensfrage 

Maßgebliche Politiker der Linkspartei halten die Zeit für gekommen, ihr eigenes Mitregieren im Bund einzufordern. Auf die Agenda gesetzt hat es am Wochenende erneut Gregor Gysi. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag sprach sich am Sonntag im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa)für »ernsthafte Gespräche« mit SPD und Grünen über ein »rot-rot-grünes« Bündnis auf Bundesebene aus. Dafür sollten die Parteivorsitzenden offiziell Personen benennen, die das gesamte politische Spektrum ihrer Parteien repräsentierten.

Bislang gibt es nur einen informellen Diskussionskreis von Bundestagsabgeordneten der drei Parteien aus der zweiten Reihe. Bei der Linken arbeiten die überwiegend ostdeutschen »Realos« intensiv auf eine Regierungsbeteiligung hin – und sind dafür bereit, die grundsätzliche Ablehnung von Kriegseinsätzen und Sozialabbau durch ihre Partei zur Disposition zu stellen. Gysi sieht derweil in seiner Partei die größten Hürden nicht in der Außenpolitik. Die »eigentliche Schwierigkeit« sei »die Umverteilungsfrage«, meinte er.

Gysi will der rot-rot-grünen Annäherung nun einen offizielleren Charakter verleihen. "Es wird Zeit, dass wir ernsthafte Gespräche führen, um zu sehen, was geht."

In der SPD gibt es vor allem beim linken Flügel Sympathien für Rot-Rot-Grün, während die Parteiführung skeptisch ist. Bei der Linken wollen die überwiegend ostdeutschen Pragmatiker auf eine Regierungsbeteiligung hinarbeiten. Die linken Linken setzen dagegen auf einen Oppositionskurs gegen den Block der neoliberalen Parteien.

Gysi legt Wert darauf, dass alle Parteiströmungen innerhalb der Linkspartei in die Diskussion über Rot-Rot-Grün eingebunden werden. "Man muss letztlich jeweils die ganze Partei dafür gewinnen."

Bei neoliberalen SPD und Grünen gibt es vor allem wegen massiver Differenzen mit der Linkspartei in der militaristischen Außenpolitik der SPD heute und entsprechend  Vorbehalte gegen Rot-Rot-Grün. Auch die Querfrontpolitik  der SPD mit dem Swobodafaschismus erschwert eine Kooperation mit der SPD.  Gysi sieht an dieser Stelle aber nicht die größten Hürden. "Ich sage nicht, dass das leicht ist, sagte er. 

Vor allem hat die SPD keien Skrupel Sozialabbau und eine austeritäre Sparpolitik zu Lasten der Bevölkerung durchzusetzen, was mit Linken nicht zu machen ist. Die griechische Linke setzt da gerade ein Zeichen gegen eine neoliberale Sparpolitik, die nur den Profit-Interessen der Top-Wirtschaft dient. 

Im aktuellen Bundestag gibt es zwar eine Mehrheit für SPD, Linke und Grüne. Aber nur, weil immer klar war, dass diese Mehrheit nicht regieren wird. Wäre dies vor der nächsten Bundestagswahl anders, finge die linke Mehrheit gleich an zwei Stellen an zu bröseln. Denn die Linke im Bund legitimiert sich mit Radikalopposition - je wahrscheinlicher eine Regierungsbeteiligung, desto gefährdeter ihre Existenz, zumal die Linke anders als in Erfurt nicht den Regierungschef stellen könnte. Wenn aber die Protestpartei sich als (neoliberale) Pro-System-Partei selbst zu verraten droht, gehen die Protestwähler eben nächstes Mal zur rechtspopulistisch-völkisch denkenden AfD.

Was aber einer SPD passieren kann, die ein Bündnis mit der Linken nicht ausschließt, ist vielleicht die wichtigste Lektion, die Gabriel aus der Landtagswahl in Thüringen lernen kann: minus sechs Prozentpunkte. Das wirkliche Signal von Erfurt ist für die SPD kein Aufbruch-, sondern ein Warnsignal: Rot-Rot-Grün im Bund, das ist wirklich ein Ding der Unmöglichkeit, schrieb die SZ noch vor wenigen Monaten.

.Unterdessen präsentiert Bodo Ramelow als Ministerpräsident in Thüringen ein entsprechends Pilotprogramm für Rot-Rot-Grün.

Wurde Flug QZ 8501  der Asia Airlines Opfer eines Bombenattentates?

Der US Nachrichtensender ABC hält laut Aussge des Ex-Luftwaffen-Piloten John Nance ein Bombenattentat an Bord des Fliegers für ein mögliches Szenario, dass den Absturz der Verkehrsmaschine verursacht haben könnte. Nance ist gleichzeitig Luftfahrtexperte des US Fernsehsenders.   

Auch die politisch reaktionäre Springe-Prese hält eine Bombe für ein mögliches Szenario, dass nicht zu den Verschwörungstheorien gehöre.

Entsprechend schreibt ABC News auf seiner Homepage: 

The prospect that a small explosion caused AirAsia flight QZ8501 to crash is one theory being considered to explain the plane crash, an aviation expert told ABC News.

John Nance, a former Air Force pilot and ABC News consultant, says that a bomb may have gone off inside the aircraft which would explain why it abruptly went off radar screens and sent no distress signals in the moments before it crashed into the Java Sea on Sunday with 162 people on board.

"Maybe one that wasn't strong enough to blow the airplane into pieces at altitude, but maybe one that blew the control cables from the hydraulics," Nance told ABC News.

Eine Bombe an Bord könnte erklären, warum der Flieger schlagartig auf dem Radar verschwunden ist und der Pilot auch keinen Hilferuf abgesendet habe.

Andere Berichte vermuten schlechtes Wetter und ein Festfahren oder Vereisen  der Turbinen beispielseise beim Aufstieg. Allerdings hat schlechtes Wetter alleine noch nie zu einem Absturz einer solchen Airbus-Verkehrsmachine geführt. 

So stellt sich die Frage, wer diese Bombe im Zweifelsfalle gelegt haben könnte. Entweder ein Attentäter oder ein staatlicher Geheimdienst kommen da erfahrungsgemäß in Frage. So wurde der Absturz der Pan Am über den schottischen  Lockerbie in den 80 er Jahren dem lybischen Geheimdienst zugeschrieben.

Obwohl sich eine Gruppe von christlichen Pilgern an Bord befunden hatte, gibt es kein Bekennerschreiben einer Terrorgruppe, was im Falle eines politisch motivierten Attentates ansonsten der Fall sein würde. Allerdings lässt dieser Sachverhalt eine Spekulation in eine ganz andere Richtung vermuten.  

Damals war im Fall der Pan Am Semtex also Plastik-Sprengstoff aus militärischen Beständen zum Einsatz gekommen . Normale Zivilisten können diesen Sprengstoff in der Regel nicht erwerben, so das er als der klassische Sprengstoff von Geheimdiensten betrachtet wird.

Er lässt sich an den Großgepäck- Scannern  der Flughäfen auch nicht so leicht erkennen,weil er aus Plastik und nicht aus Metall ist und nur die Ummantelung bespielsweise in Radioweckern oder Transistoren und anderen Geräten versteckt metallisch ist .

Auch die mögliche  Notwasserung und das Entdecken von einem bis vier großen Flugzeugteilen könnte diese Theorie der Beschädigung durch eine Bombe mit begrenzter Sprengkraft unterstützen. 

Malaysisches Gericht verurteilte USA wegen Kriegsverbrechen  - seitdem verunglückten 3 Pasagiermaschinen des Landes auf mysteriöse Weise

Ein malaysisches Gericht hat Ex-Präsident George W. Bush und sieben seiner früheren Anhänger der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Das Tribunal ist eine Initiative des ehemaligen malaysischen Premierministers und hat das Ziel, der Welt ein Zeichen zu setzen. 

Ließ in seinen Gulags foltern: George W. Bush

Ein Kriegsverbrechertribunal in Malaysia hat den ehemaligen US-Präsident George W. Bush und einige andere Mitglieder von dessen ehemaliger Regierung aufgrund von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt.

In einem einstimmigen Votum wurde durch das “Kuala Lumpur” am Samstag beschlossen, dass Bush und sieben seiner Mitarbeiter, darunter der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney und der ehemalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sich während deren Amtszeit der der Folter und Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben. Als Zeugen sagten ehemalige Gefangene aus dem Irak und in Guantanamo Bay aus, die während der Gefangenschaft von US-Soldaten gefoltert wurden. So berichtete etwa Abbas Abid, dass er über mehrere Monate mit Elektroschocks gefoltert, geschlagen und sexuell misshandelt worden sei. Hochrangige ehemalige UN-Beamte waren ebenfalls im Gerichtssaal anwesend und drückten ihr Mitgefühl und ihre Wut über die Beweise aus.

Das Tribunal ist eine Initiative des ehemaligen malaysischen Premiers Mahathir Mohamad. Das Ziel des Gerichts ist es, Bush und seine Kohorten vor Gericht zu bringen und für die Verbrechen zu verurteilen. Mahathir äußerte die Hoffnung, dass dies “die Welt aufhorchen lassen wird” und auf zeigen soll, dass Bush und seine Anhänger Mörder seien. Bereits im November 2011 beschloss das Gericht, dass sich George W. Bush und der ehemalige britische Premierminister Tony Blair im Irak-Krieg der “Verbrechen gegen den Frieden” schuldig gemacht haben.

Jetzt sind nach dem Urteil von 2012 inzwischen drei Passagiermaschinen aus Malayia entweder im Süpdpazifik verschollen, nachweislich abgeschossen worden oder spurlos verschwunden.

Es muss da kein Zusammenhang bestehen - doch Indizien deuten darauf hin, dass ein Zusammenhang bestehen könnte. 

Ein Flugzeug der Billigairline Air Asia aus Malaysia wird in Indonesien jetzt auch  vermisst. Die Maschine war auf dem Weg von Surabaya auf der Insel Java ins 1378 Kilometer entfernte Singapur. Ein Vertreter des Verkehrsministeriums sagte, das Flugzeug mit der Flugnummer QZ 8501 habe am Sonntag um 7.55 Uhr (Ortszeit) den Kontakt zur Flugüberwachung in Jakarta verloren.

Der Airbus 320-200 hat 155 Passagiere, darunter 16 Kinder und ein Baby, und eine siebenköpfige Crew an Bord. Nach Angaben der Fluggesellschaft handelt es sich um 155 Indonesier, drei Südkoreaner, einen Singapurer, einen Franzosen und einen Malaysier. Die britische BBC meldet, dass auch ein britischer Staatsangehöriger an Bord gewesen sei. 

Der Pilot, der Iriyanto heißen soll, habe 6100 Flugstunden hinter sich gehabt. Sein Kopilot soll ein Franzose namens Remi Emmanual Plesel sein, auch er ein erfahrener Mann mit 2275 Flugstunden. Die Maschine sei am 16. November noch gewartet worden. Aus dem Ministerium hieß es, die Maschine hätte eine ungewöhnliche Route fliegen wollen, bevor sie verschwand. Sie habe auf 38.000 Fuß steigen wollen, um Wolken zu vermeiden. Um 8.30 Uhr Ortszeit sollte sie in Singapur landen.

Air Asia ist einer der größten Billigflieger der Welt. Das Unternehmen wurde in Malaysia gegründet und hat seit 2001 nach eigenen Angaben 217 Millionen Passagiere befördert. Es hat bislang keinen größeren technischen Zwischenfall gegeben. Air Asia hat 2013 (nach Angaben im Jahresbericht) 42,6 Millionen Passagiere befördert, 83 Destinationen in 17 Ländern angeflogen, 158 Flugzeuge, alles Airbus A320, und ist nach Flotte und Passagieren die fünftgrößte Airline in Asien. Sie beförderte im 3. Quartal 2014 rund 5,3 Millionen Passagiere. Sie wurde von der Unternehmensberatung Skytrax 2014 zum wiederholten Mal als weltbeste Billigairline ausgezeichnet. 

Zuvor war eine Passagiermaschine der Malaysian Airlines über der Ost-Ukraine abgeschossen worden. 

MH 17 : Zeuge - Ukrainischer Kampfjet startete mit Raketen und kam ohne Raketen zurück zur Basis  

Die Zeitung Komsomolskaya Pravda berichtet, dass ein ukrainischer Kampfjet vom Typ SU 25 den Militärstützpunkt Dnipropretowsk mit  Luft-Luft-Raketen an Bord verlassen hatte und wenig später ohne diese Raketen bestückt auf den Stützpunkt zurückkehrte.

An diesem Tag im Juli 2014 stürzte die Passagiermaschine MH 17 ab, die regelrecht durchsiebt worden war. 298 Passagiere an Bord kamen am 17. Juli dabei ums Leben.

Das sagt jetzt ein Mitarbeiter der Air-Base aus. Insgesamt hätten drei Kampfjets die Basis verlassen und nur eines der drei Kampfjets kam wieder zurück.

The employee, who claims to be an eyewitness, said on July 17 that three Ukrainian combat jets took off, and that one of them, an Su-25, was carrying air-to-air missiles.

Am Dienstag gab der aus Angst vor Repressalien unerkannt bleiben wollende Zeuge ein Fernsehinterview in Moskau. Dabei wurde er an einen Lügendetektor angeschlossen, der keinerlei Verfälschungen in den Aussagen des Whistleblowers dokumentierte.

„Die Tatsachen wurden vom Zeugen klar und ohne Inkonsistenzen skizziert. Die Ermittler bewerten die Aussagen als wahrheitsgemäß. Der Lügendetektortest bestätigte den Wahrheitsgehalt“, fasste Wladimir Markin, Leiter der russischen Untersuchungskommission zum Absturz von MH17, zusammen.

„Den Darstellungen zufolge sah der Zeuge mit eigenen Augen den Kampfjet, der mit R-60 Luft-Luft-Raketen bewaffnet war und von einem ukrainischen Militärpiloten namens Wladislaw Woloschin geflogen wurde, abheben“, erläuterte Markin und fügte hinzu: „Es bestand keine Notwendigkeit das Kampfflugzeug mit Luft-Luft-Raketen zu bewaffnen, da die pro-russischen Volksmilizen gar keine eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Das Flugzeug kam ohne Raketen bestückt zurück.“

Der Pilot des Kampfjets war sehr  verängstigt. Er sagte " Das falsche Flugzeug".

Das deutet daraufhin, dass die russische Präsidentenmaschine von Putin getroffen werden  sollte, die fast zeitgleich und mit ähnlicher Farbbeschriftung des Fliegers in Richtung Moskau unterwegs war.

Nach Auskunft des Kampfjetpiloten war der Flieger zur falschen Zeit am falschen Ort.  Aufgrund der etwas weiteren Distanz konnte das Zielobjekt angeblich nicht genau erkannt werden.

Die Rakete wird in Natokreisen auch als "Frogfoot" bezeichnet. Sie kann Zielobjekte in einer Entfernung bis zu 5 Kilometern treffen.  Sie operiert dabei bis zu einer 7000 Meter Höhe erläutert der Zeuge. 

Der Kampfjet sei problemlos in der Lage ein solches Ziel zu orten und abzuschiessen. 

“With jet’s raised nose, it is not a problem to fix a target and launch a missile. The flying range of this missile is over 10 kilometers,” according to the man.He further said that the missile is capable of hitting a plane fuselage, whether directly or from a distance of 500 meters.“There is such a missile. It explodes and its shrapnel punctures [the plane]. And after that, the missile warhead strikes it,” the man said.

Das Schadenbild entspricht also dem realen Geschehen. Es wurden Schrappnell-Einschläge in großer Zahl am Flieger festgestellt. 

Sieg der griechischen Linken könnte angeblich Zerfall des Euro-Raumes bewirken

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble hat ein Ausscheiden Griechenlands ("Grexit") aus dem Euro entgegen früheren Befürchtungen angeblich seinen Schrecken verloren. In Wahrheit hatte Schäuble schon 2011 selber einen Austritt Griechenlands aus dem Euro angedacht. 

Merkel und Schäuble seien inzwischen zuversichtlich, dass der Euro einen Ausstieg des südeuropäischen Krisen-Landes überleben würde, berichtete das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf Regierungskreise. 

Sollte eine neue griechische Regierung unter dem Linkspolitiker Alexis Tsipras nach den Neuwahlen eine radikale Kurswende einleiten, sei ein solches Szenario nahezu unausweichlich. Plötzlich geht die Bundesregierung davon aus, dass Griechenland auch ohne Euro innerhalb der EU "seine Verpflichtungen erfüllen werde". Ansonsten versucht die Bundesregierung Merkel das Thema totzuschweigen.

Die Bundesregierung kapiert allerdings offensichtlich nicht, dass Kapitalakkumulation in einem Raum wie die EU immer Länder und deren Global Player zu Siegern der Kapitalakkumulation macht und andere Länder abhängt und zu reinen Absatzmärkten degenerieren lässt, denen zudem die Kaufkraft mangels Wertschöpfung im eigenen Lande schwindet.  Es ist ein dem Kapitalismus immanentes Problem, dass früher oder später zum Zerfall der EU führen muss, wenn der Weg zum Sozialismus nicht gefunden wird. Deshalb ist Griechenland auf dem richtigen Wege.   

Linken-Chef Bernd Riexinger warf der Bundesregierung in der Online-Ausgabe des Handelsblatts vor, mit ihren Überlegungen zu einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro-gezielt "eine Bombe" zu zünden, die in Griechenland die Krise eskalieren lasse. Er sprach von "öffentlicher Erpressung" mit dem Ziel, vor den Neuwahlen am 25. Januar das Land zu destabilisieren, berichtet Reuters. 

Auslöser der aktuellen Diskussionen ist die Androhung des Chefs der linken Syriza-Partei Tsipras, im Falle eines Wahlsieges Zins- und Schuldenzahlungen seines Landes einzustellen sowie den Spar- und Reformkurs des Landes zu beenden. Die aktuelle Meinungsumfrage der griechischen Sonntagszeitung "Eleftheros Typos" sieht die Syriza mit einem Stimmenanteil von 30,4 Prozent in Führung, 3,1 Prozentpunkte vor den Konservativen von Regierungschef Antonis Samaras.

Tsipras hofft unterdessen auf wirtschaftliche Impulse für sein Land durch das geplante Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) für Euro-Staatsanleihen. Er warnte EZB-Präsident Mario Draghi daher, bei einer Kaufentscheidung am 22. Januar griechische Papiere davon auszunehmen. Zudem wiederholte er seine Absicht, mit den internationalen Gläubigern Griechenlands nach der Wahl eine Schuldenstreichung auszuhandeln. Griechenland hat in den vergangenen Jahren von internationalen Finanzhilfen in einem Volumen von rund 240 Milliarden Euro profitiert, die Staatsverschuldung liegt bei mehr als 320 Milliarden Euro.

Der Favorit bei der griechischen Parlamentswahl, Alexis Tsipras, hat sich neuerlich auf das Ziel eines umfassenden Schuldenerlasses für das Eurokrisenland festgelegt. Tsipras sagte am Samstag vor Parteifreunden in Athen, dass sein Linksbündnis SYRIZA dies im Rahmen einer Neuverhandlung des internationalen Hilfspakets sicherstellen werde."Die direkten Anleihenkäufe durch die EZB müssen Griechenland inkludieren", sagte Tsipras auf einem SYRIZA-Parteitag drei Wochen vor der Parlamentswahl auch nochmals.

Syriza hat zudem immer wieder einen Schuldenschnitt sprich Schuldenstreichung für Griechenland ins Gespräch gebracht und will aber trotzdem in der EU verbleiben. 

Der deutsche Ökonom Peter Bofinger warnte indes in der "Welt am Sonntag" vor einem Ausscheiden Griechenlands, da dies mit sehr hohen Risiken für die Stabilität des Euroraums verbunden wäre. "Auch wenn die Situation Griechenlands nicht mit der anderer Mitgliedsstaaten vergleichbar ist, würde damit ein Geist aus der Flasche gelassen, der nur schwer beherrschbar wäre", sagte der Wirtschaftsweise.

Auch andere Länder Südeuropas sind im Würgegriff der Hauptmächte der EU und der Widerstand wächst.

Hunderttausende setzten sich am 12. Dezember in Italien gegen die Austeritätspolitik zur Wehr, die Berlin der EU seit Jahren oktroyiert. Zahllose Industriebetriebe standen still, Nah- und Fernverkehr kamen weitgehend zum Erliegen. Über eine Viertelmillion Menschen gingen laut Gewerkschaftsangaben auf die Straße, um ihrer Wut Ausdruck zu verleihen.

Gegenstand des Protests waren offiziell die Arbeitsmarktreformen, die Ministerpräsident Matteo Renzi dem Land verordnen will. Diese aber folgen dem deutschen Modell, der Agenda 2010, und so hatten die Proteste am 12. Dezember stets auch die deutschen Austeritätsdiktate im Visier. Erst wenige Tage zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Äußerung, die bisherigen »Reformen« der Regierung in Rom seien unzureichend und Renzi müsse endlich Druck machen, starken Unmut in Italien ausgelöst. »Così non va!«, das richtete sich auch gegen Berlin.

Die Bundesregierung hat bei ihrem Bestreben, der gesamten EU ihre Austeritätspolitik aufzudrücken, 2014 einige wichtige Erfolge erzielt. Vor allem hat sie den Widerstand Frankreichs im Kern gebrochen. Mitte Januar sah sich Staatspräsident François Hollande gezwungen, eine dramatische Kürzung der Staatsausgaben zu verkünden: Er werde bis zum Jahr 2017 ganze 50 Milliarden Euro einsparen und der Privatwirtschaft Steuererleichterungen in Höhe von 30 Milliarden Euro zukommen lassen, kündigte er unter dem Beifall Berlins an.

Paris muss seinen Haushalt kürzen, Rom die Arbeitsgesetze deregulieren – gibt es noch etwas, was den Durchmarsch des deutschen Neoliberalismus aufhalten kann? Widerstand regt sich inzwischen an ganz unerwarteter Stelle – in der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft. Ziemlich perplex berichtete Die Weltim August vom Jahrestreffen der Wirtschaftsnobelpreisträger in Lindau, das in Berlin als so relevant eingestuft wird, dass Kanzlerin Merkel es diesmal persönlich besuchte.

Merkel sei dort mit heftiger Kritik konfrontiert worden, hieß es in der Welt. Nicht nur der Nobelpreisträger von 2001, Joseph Stiglitz, habe erklärt, der deutsche Austeritätskurs garantiere der EU »eine jahrelange Depression, die selbst die verlorenen Dekaden Japans in den Schatten stellen wird«. Auch der Nobelpreiskollege von Stiglitz, Eric Maskin, (2007) habe geäußert: Der von Merkel »verordnete Sparkurs wird die Euro-Zone in die Depression schicken«. Christopher Sims, Nobelpreisträger 2011, habe den Regierungen in Athen, Madrid und Lissabon nachdrücklich geraten, »Notfallpläne für den Ausstieg aus der Währungsunion auszuarbeiten«. Das Urteil der Nobelpreisprominenz über die deutsche Austeritätspolitik sei fast durchweg verheerend gewesen, berichtete anschließend Die Welt.