Russlands Präsident: Die Welt braucht jetzt einen „neuen globalen Konsens verantwortungsvoller Kräfte“
Foto: RIA Novosti/Vitaliy Belousov
STIMME RUSSLANDS Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, ist überzeugt, dass die Welt jetzt einen „neuen globalen Konsens verantwortungsvoller Kräfte“ braucht. Es sei notwendig zu beginnen, sich über prinzipielle Dinge zu einigen, gemeinsam die Risiken zu steuern. Die Anzeichen einer weltweiten Anarchie würden sich nur verstärken, wenn kein klares System gegenseitiger Verpflichtungen geschaffen werde, betonte der russische Staatschef in seiner Rede vor den Teilnehmern des Diskussionsklubs Waldai.
Nach der Einschätzung Wladimir Putins versuchen die Vereinigten Staaten das ihnen aus den Zeiten des Kalten Krieges vertraute Schema zur Steuerung der Welt wiederzubeleben. Diese Versuche wecken jedoch eine Gegenreaktion und werden genau die gegenteilige Wirkung haben.
Wie Putin sagte, habe die „monopolare“ Konstruktion in der Welt ihre Unfähigkeit bewiesen, echte Bedrohungen, solche wie regionale Konflikte, Terrorismus, Drogenhandel, religiösen Fanatismus, Chauvinismus und Neonazismus effektiv zu bekämpfen. Im Gegenteil, es wurde überzeugend demonstriert, dass der „Ausbau des Dominierens eines Kraftzentrums nicht zu mehr Lenkbarkeit der globalen Prozesse geführt“ habe. Die monopolare Konstruktion habe einen breiten Weg zum Auftauchen von nationaler Eitelkeit, zum Manipulieren der öffentlichen Meinung, zum groben Durchdrücken des Willens des Stärkeren geöffnet, resümierte Putin.
Im Ergebnis erwies sich die monopolare Welt selbst für Amerika als unbequem, und so versuchen die Vereinigten Staaten nun, etwas Ähnliches wie eine „quasi-bipolare“ Welt als bequemes Modell zur Förderung der amerikanischen Hegemonie zu schaffen. Übrigens ist Präsident Putin überzeugt, dass es unwichtig ist, wer konkret in der amerikanischen Propaganda anstelle der UdSSR den Platz des „Zentrums des Bösen“ einnehmen sollte – der Iran, China oder Russland. „Wir sehen heute erneut Versuche, die Welt zu zersplittern, Trennungslinien zu ziehen, Koalitionen zu schmieden, nicht nach dem Prinzip „wer ist dafür“, sondern „wer ist dagegen“, erneut ein Feindbild zu schaffen“, betonte der russische Staatschef.
Nach der Einschätzung von Wladimir Putin ist heute die Wahrscheinlichkeit einer ganzen Kette akuter Konflikte, wenn nicht mit direkter, so indirekter Beteiligung von Großmächten, gewachsen. Dabei sind nicht nur die traditionellen Widersprüche zwischen Staaten, sondern auch die innere Instabilität ein Risikofaktor. Besonders wenn es um Länder geht, die am Aufeinandertreffen geopolitischer Interessen großer Staaten oder an der Grenze kulturhistorischer, wirtschaftlicher, zivilisatorischer Kontinente liegen, so der Präsident Russlands. Die Ukraine sei ein Beispiel dieser Art Konflikte, welche sich auf das allgemeine Kräfteverhältnis in der Welt auswirken, und es sei bei weitem nicht der letzte, fügte er hinzu.
Berücksichtigt man die zugespitzte Situation in der Welt, dürfe ein Verzicht auf überhaupt alle Regeln in den internationalen Beziehungen nicht ausgeschlossen werden. Dieses Szenario sei durchaus real, erklärte Wladimir Putin.
Der Präsident Russlands ist überzeugt, dass man bei vorhandenem Willen die Effektivität des Systems der internationalen und regionalen Institute wiederherstellen könne. Und zwar könne es weder um irgendwelche lokalen Geschäfte noch um eine Aufteilung der Einflusssphären im Geiste der klassischen Diplomatie noch um jemandes volle Dominanz gehen. Es sei eine Neuauflage der gegenseitigen Abhängigkeit erforderlich, vermutet Putin. Das sei ein gutes Instrument zur Abstimmung der Positionen, betont er.
Wladimir Putin rief dazu auf, eine Grenze zwischen der Gewährleistung der internationalen Sicherheit und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates zu ziehen. Man müsse klar festlegen, wo die Grenze einseitiger Handlungen liegt und wo der Bedarf an multilateralen Mechanismen entsteht. Die Frage nach dem Inhalt der Souveränität sei eine der wichtigsten Fragen für die Erhaltung der Stabilität in der Welt.
Es ist verständlich, dass die Diskussion über die Kriterien für die Anwendung von Gewalt von außen her schwierig ist, man könne sie praktisch unmöglich von den Interessen dieser oder jener Länder trennen. Allerdings sei das Fehlen von Vereinbarungen, die allen verständlich sind, viel gefährlicher. Ein reales Ergebnis könne es nur in dem Fall geben, wenn sich die Hauptteilnehmer des internationalen Lebens über die Abstimmung der Grundinteressen, über eine vernünftige Selbsteinschränkung absprechen könnten, betonte Wladimir Putin.
Er sagte ferner, dass Russland nicht beabsichtige, irgendwelche Blöcke zu schmieden und sich in einen „Schlagabtauch“ hineinziehen zu lassen. Auch seien Behauptungen völlig unbegründet, dass Russland versuchen würde, sein „Imperium“ wiederherzustellen. „Wir achten die Interessen anderer, wir wollen einfach, dass auch unserer Interessen berücksichtigt werden, dass man unsere Position ebenfalls achtet“, sagte der Präsident Russlands.
Die Welt sei in eine Epoche der Wandlungen eingetreten, wo alle ein besonderes Maß an Vorsicht, die Fähigkeit, unüberlegte Schritte zu vermeiden, brauchen. In den Jahren nach dem Kalten Krieg haben die Teilnehmer der Weltpolitik diese Qualitäten etwas verloren. Nun gilt es, sich an sie zu erinnern. Der Aufbau eines stabileren Systems der Weltordnung sei eine sehr schwierige Aufgabe, betonte Putin. Es gehe um eine lange und schwere Arbeit. Aber man habe die Regeln eines Zusammenwirkens nach dem Zweiten Weltkrieg ausarbeiten können. Man habe sich auch in den 1970er Jahren in Helsinki einigen können. Unsere gemeinsame Pflicht ist es, diese fundamentale Aufgabe heute, auf einer neuen Entwicklungsetappe, zu bewältigen, vermutet der Präsident Russlands.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_10_24/Der-Prasident-Russlands-Die-Welt-braucht-jetzt-einen-neuen-globalen-Konsens-verantwortungsvoller-Krafte-4635/
Video: DDR-Rechtsprofessor Buchholz: DDR war kein Unrechtsstaat - Über Siegerjustiz und Unterschieden von BRD- und DDR- Recht
{youtube}XhKiCUfl1rM{/youtube}
Prof. Dr. Erich Buchholz, emeritierter Ordinarius für Strafrecht an der Humboldt Universität in Berlin und der beste Kenner des DDR-Strafrechts vergleicht im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt die Rechtsordnung der beiden deutschen Staaten. Wie hat sich die Rechtslage für die Bürger aus dem Beitrittsgebiet mit dem 3.10.1990 verändert? Wurden die DDR-Bürger juristisch gesehen zu Menschen zweiter Klasse?
BILD säuft ab - Print-Leser laufen weg
BILD aus dem Hause Springer hat immer weniger Leser in den Printausgaben "BILD" und "BILD am Sonntag" und säuft regelrecht ab.
Allein seit 1998 verlor das prokapitalistisch-rechtspopulistische Blatt ca 5 Mio. Leser.
Jetzt muss man mit dem Online-Angebot regelrecht "betteln" gehen und einen €uro genauer gesagt 99 Cent pro Beitrag oder Kurzabonnement fordern.
Boykottieren die Leser auch dieses Angebot, weil sie das Blatt für ein rechtsradikales, homophobes, russophobes und islamophobes Hetzblatt halten, könnten die Tage des Springer-Konzerns bald gezählt sein, denn der Apparat mit den vielen Mitarbeitern hat gewaltige monatliche Fix-Kosten zu tragen .
Das ist aber auch eine Chance für alternative und konzern- unabhängige Medien, die im Internet auf immer größere Resonanz stoßen und das ist gut so.
http://www.bildblog.de/auflage/
Drei IS Terror-Kämpfer entpuppen sich als Mitarbeiter westlicher Geheimdienste
Erneut bestätigt sich der Verdacht, dass die IS-Terror-Organisation ein westliches Geheimdienstkonstrukt ist.
Auch der Präsident Tschetscheniens , Kadyrow, hatte bestätigt, dass die IS eine vom CIA gesteuerte Terrorgruppe sei.
Wie PressTV berichtet, hat der Präsident der Autonomen Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, den IS-Führer al-Baghdadi dazu aufgefordert, seine Maske fallen zu lassen und sich als CIA-Agent zu erkennen zu geben. "Baghdadi soll seine Maske herunter nehmen und laut und deutlich erklären, dass er ein CIA-Agent ist", so Kadyrow.
Über die IS-Milizen sagte er am Dienstag: "Sie sind Teufel deren einzige Obsession es ist, so viel Geld zu scheffeln wie die Hände fassen können. Sie handeln auf Befehl des Westens und vernichten bewusst Muslime."
Jetzt entpuppten sich drei türkische IS Kämpfer als Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT, der eng mit Obamas CIA der USA kooperiert.
Neben türkischen Staatsbürgern kämpfen in der IS auch viele Dschihadisten mit US- und EU- Pässen. Dabei soll es sich insgesamt um tausende von Söldnern handeln.
These three ISIS fighters were killed and turned out to be members of the Turkish MIT
Die drei türkischen IS-Kämpfer waren im syrischen Bürgerkrieg im Kampf gegen die Kurden getötet worden.
Sie wurden als Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT identifiziert und somit als Doppelagenten , die gleichzeitig für den CIA- Kooperationspartner MIT arbeiteten.
Die Kooperation mit dem türkischen Geheimdienst dient vor allem dem Schmuggel der IS, die so Öl, Drogen, Geldwäsche, Waffenschmuggel usw. über die Türkei betreiben und Produkte so zum Teil auf den Weltmarkt bringen und sich so zum Teil refinanzieren kann.
The Islamic State of Iraq and al-Sham (ISIS) has been selling smuggled Syrian oil in Turkey worth $800 million, according to Ali Ediboglu, a lawmaker for the border province of Hatay from the main opposition Republican People’s Party (CHP).
Ein weiterer Mitarbeiter des MIT- Geheimdienstes wurde verhaftet, der mit der IS kooperierte. ( Siehe Bild).
Kiewer Regierung greift eigenes Volk mit geächteten Phosphorbomben an
Massenvernichtungswaffen gegen Zivilisten eingesetzt
Nach dem von Huma Right Watchs dokumentierten Einsatz von Streubomben vermutlich durch die ukrainische Armee haben die pro- faschsitsichen Militärs jetzt offenbar sogar international geächtete und verbotene Phosphorbomben in Donezk eingesetzt.
{youtube}zIdiF2OB6pw{/youtube}
Es wird seit Tagen ein Blitzkrieg und eine Großoffensive der pro-faschistischen Kräfte gegen Donezk trotz Waffenstillstandsabkommen erwartet.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft der ukrainischen Armee vor, beim Kampf um die Stadt Donezk Streubomben eingesetzt zu haben. Der Einsatz dieser als besonders heimtückisch geltenden Waffen ist international geächtet.
Bei den beiden Angriffen Anfang Oktober waren mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Schweizer, der für das Rote Kreuz vor Ort war.
Überreste von Raketeneinschlägen in der Stadt hätten gezeigt, dass bei Angriffen am 2. und am 5. Oktober Streubomben aus der Richtung der ukrainischen Truppen abgefeuert worden seien, so die Menschenrechtler. Zudem hätten Bauern auf den Feldern Reste von Querschlägern gefunden. Laut der "New York Times" bestätigen auch mehrere Ärzte, dass sie Opfer behandelt haben, deren Verletzungen eindeutig von Streubomben stammen.
Kiew bricht Waffenruhe- Chemiefabrik explodiert in Donezk
Donezk: Schwerer Raketenangriff der pro-faschistischer Regierungstruppen [mit Videos] (21.10.)
Zahlreiche Videos dokumentieren den Bruch der Waffenruhe wegen zeitgleicher Veranstaltungen
Eine Rakete vom Typ Totschka-U mit einer Sprengkraft von mehr als 10 Tonnen TNT hat die ukrainische Armee heute um 12:15 Uhr Ortszeit auf eine Chemiefabrik in Donezk abgefeuert. Es war nach regionalen Medien der schwerste Bruch der Waffenruhe seit deren Vereinbarung und die schwerste Explosion im Stadtgebiet des umkämpften Ortes seit Monaten.
Da zum Zeitpunkt des Einschlags im Zuge der kommenden Wahlen im Separatistengebiet mehrere Versammlungen stattfanden, waren zahlreiche Kameraleute unterwegs. Der Einschlag gehört deshalb auch zu den am besten dokumentierten Brüchen der Waffenruhe im Donbass. Hier ein Film der Onlinezeitung Politnavigator von einer Versammlung, die durch die Detonation und splitternde Scheiben unterbrochen wurde:
Nach dem Einschlag waren nach Augenzeugenberichten noch 15-20 Sekunden laute Knackgeräusche und Vibrationen hörbar, die Menschen rannten in Panik aus dem Gebäude. Beschädigungen gab es im weiten Umkreis um die Explosion. Bei der Veranstaltung wurden mehrere Besucher durch herumfliegende Glassplitter verletzt, darunter das blonde Mädchen, das im Film zu sehen ist. Der Einschlag, der sich im Kuibischew-Viertel ereignete wurde auch von zahlreichen Amateurfilmern noch in den Außenbezirken von Donezk fest gehalten und soll im gesamten Stadtgebiet sichtbar gewesen sein:
Etwas näher dran war dieser Filmer:
In Folge des Einschlags fiel zeitweise auch das Mobilfunknetz aus. Beim folgenden Video eines Separatisten-Senders hat sich ein YouTuber sogar die Mühe gemacht, das Geschehen auf Englisch zu übersetzen. Dafür dauert es ein wenig, bis es zur Explosion kommt. Das Video entstand offenbar auf derselben Parteiveranstaltung wie das erste, in der Uliza Postyschewa 68 in einem Gebäude der Firma “Donezkgrteploset”:
In Mitleidenschaft gezogen wurde auch das Fußballstadion, dessen Verglasung zum Teil zerstört wurde. Davon gibt es nur einen Film “danach”:
Roland Bathon, russland.RU – dieser Artikel basiert ausschließlich auf ukrainischen Quellen, insbesondere die Onlinezeitungen Politnavigator (Kiew) und Tajmer (Odessa)
Unterdessen ist ein Video aufgetaucht, dass Hinrichtungen der pro-faschistischen ukrainischen Armee im Bürgerkrieg dokumentiert.
http://www.russland.ru/donezk-schwerer-raketenangriff-der-regierungstruppen-mit-videos/
Seite 867 von 1223