Nazi-Kollaborateur Sicherheitsratschef Parubij tritt zurück und bleibt aber im Poroschenko-Wahl-Team

"Ich habe meinen Rücktritt vom Posten des Nationalen Sicherheits-und Verteidigungratsssekretär vorgelegt", schrieb Parabuiy am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite. "Ich stehe weiterhin für Fragen des Umgangs und der Bereitstellung von Hilfe für die Front, in erster Linie der Freiwilligen Bataillone, " zur Verfügung, zitiert Itar Tass ihm. 

Parubiy, der den Posten des Sicherheitschefs der Ukraine seit dem  27. Februar innehat,  wurde wegen seiner Rolle während der Ereignisse in der Ukraine oftmals kritisiert.

Präsident Petro Poroschenko akzeptiert seinen Rücktritt und sagte, dass Parubiy im Präsidentschafts-Team bleiben wird.

Er war Mitbegründer der Nazi-Partei Nationale Sozialisten  und später Mitglied der faschistischen Swoboda-Partei. Danach wechselte er zu der rechtspopulistischen "Vaterlandspartei" der bestechlichen Oligarchin Timoschenko. 

Mit Verheugen kritisierte  seinerzeit auch ein Top- Sozialdemokrat die ukrainische Rechtsaussenregierung.. Das Problem liege gar nicht in Moskau "oder bei uns", sagt er dem "Deutschlandfunk", sondern in Kiew. Dort, "wo wir die erste europäische Regierung des 21. Jahrhunderts haben, in der Faschisten sitzen". Seit gut einem Monat ist die ukrainische Übergangsregierung im Amt. Dass daran auch die rechtsnationale Partei Swoboda beteiligt ist, schien außer der Linkspartei und Russlands Präsident Wladimir Putin bislang kaum jemanden zu stören.

 

Mit Verheugen, dem ehemaligen EU-Erweiterungskommissar, meldet erstmals auch ein bekannter Sozialdemokrat Bedenken an. Die Kritik ist scharf, denn sie stellt die deutsche Ukraine-Politik unter einen schlimmen Verdacht: Übergangspremier Arseni Jazenjuk hat demnach einen Pakt mit Faschisten geschlossen und die Bundesregierung schaut tatenlos zu. Aber ist die Swoboda, die drei Ministerposten innehat, so schlimm und ist sie wirklich so etwas wie der Stachel im Fleisch der Ukraine? berichtete ntv im März 2014.

Aufschlussreich ist auch der Blick auf diejenigen, die seit Kurzem in der ukrainischen Regierung das Sagen haben. Zum Beispiel Andrej Parubij, der früher in der Swoboda war und heute Mitglied der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko ist. In der Vergangenheit forderte der neue Sicherheitschef einen reinrassigen Staat und ein Migrationsverbot. Auf dem Maidan kooperierte Parubij mit Dmitri Jarosch. Der Anführer der ultrarechten Gruppe Prawy Sektor verantwortete während der Proteste gegen Ex-Präsident Viktor Janukowitsch den militanten Kern der Proteste. Auch Jarosch, der von Russland per Haftbefehl gesucht wird, weil er Anschläge auf russische Einheiten im Nordkaukausus forderte, ist über den Maidan an die Macht gelangt: Er ist jetzt Vizechef des nationalen Sicherheitsrates.

Dass die Swoboda auch in Regierungsverantwortung nicht vor Gewalt zurückschreckt, ließ sich zuletzt beobachten, als der Swoboda-Abgeordnete Igor Miroschnitschenko das Büro des ukrainischen Fernsehchefs stürmte und diesen verprügelte. Der Sender hatte eine Putin-Rede übertragen. Zunächst erklärte Miroschnitschenko, er habe alles richtig gemacht. Später entschuldigte er sich, sein Mandat behielt er aber. "Jetzt wissen die Swoboda-Leute, dass sie sich künftig alles erlauben können", sagt Kyril Savin, Büroleiter der Böll-Stiftung in Kiew.

Zuletzt hat die Armee und die Nationalgarde schwere Verluste in der Ost-Ukraine erlitten. Die Nationalgarde wurde u a durch Rekrutierung ehemaliger Nazi- Milizen.- Gruppen des Maidan gebildet.

"In Zeiten des Krieges einen Rücktritt zu kommentieren, halte ich für inakzeptabel", fügte der Politiker hinzu. Präsident Petro Poroschenko nahm Parubijs Gesuch an. Zuvor hatte es Spekulationen über Unstimmigkeiten zwischen Poroschenko und Parubij gegeben.

Was ist Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit   

Kollektive Homo-Phobie darf es unter Linken nicht geben - Gegen eine verkürzte Rassismuskritik 

In der empirischen Sozialforschung versucht man seit einigen Jahren Phänomene wie Homophobie, Rassismus, Sozialdarwinismus, Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit einheitlich zu  erfassen.

Die Wissenschaft hat dafür den Oberbegriff der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder der kollektiven Homo-Phobie ( getrennt geschrieben) geschaffen.

Linke können wegen ihrer humanistischen und menschenfreundlichen Grundhaltung im Gegensatz zu Nichtlinken nicht homo-phob oder homophob im Sinne von Feindlichkeit gegenüber Homesexuellen sein.

Andererseits kann man eine Ignoranz oder die Befürwortung von Homophobie in der Geschichte der deutschen Linken in Ost und West nicht leugnen- auch wenn der  Paragraf 175, der Homosexuelle diskriminierte, in der DDR bereits 1968 abgeschafft worden ist, während in der  alten kapitalistischen Bundesrepublik der Paragraf 175 bis zum Jahre 1994 Gültigkeit hatte also über 25 Jahre bzw. ein Vierteljahrhundert länger. Da war die damalige DDR also bereits weiter als die damalige BRD. 

Die neueste Forschung versucht aber Phönomene wie Homopohobie, Rassismus, Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit nicht mehr isoliert zu betrachten sondern einheitlich. 

So wird unter kollektiver Homo-Phobie im Sinne von Menschenfeindlichkeit sowohl Rassismus als auch Homophobie und auch Sozialdarwinismus ( der ja auch dem Liberalismus innewohnt) wie auch Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, die Diskriminierung von Obdachlosen, Langzeitarbeitslosen, Hartz IV- Empfängern, Sexismus als auch die Problematik der "Etabliertenvorrechte" subsumiert.    

Wenn man der Linken ein humanistisches Weltbild unterstellt, ist eine Homo-Phobie unter modernen Linken des 21. Jh. nicht mehr denkbar.

Tatsächlich kommt es aber auch unter Pseudolinken zu Verhaltensweisen, die zu Kritik Anlaß geben. 

So verurteilen "antideutsche" Pseudolinke einen angeblichen Antisemitismus unter Linken und outen sich dabei  oftmals selber als homo-phob nämlich als islamfeindlich oder als Gegner der arabischen Welt.

Hierbei scheint es sich um Selbstprojektionen zu handeln, die die eigene Homo-phobie bzw. Menschenfeindlichkeit durch das Outen einer anderen Menschenfeindlichkeit gegenüber einer anderen Menschenfeindlichkeit bemänteln und kaschieren soll.  

Deshalb sollten Linke bei der Anwendung verkürzter Rassismuskritik  wachsam sein und die inneren Alarmglocken aktivieren.  

Wirkliche Antifaschisten und Anti-Rassisten bekämpfen jede Art von Rassismus in gleicher Weise und ganz sicherlich nicht selektiv. Daran erkennt mal glaubwürdige Linke und Anti-Rassisten.  

Auch Rechtsradikale wie Breivik, die Front  Nationale von Le Pen, Pro NRW, AfD u a haben den Antisemitismus abgelegt und ihn durch die Islamfeindlichkeit ersetzt. So versuchen sie mehr Akzeptanz für ihren versteckten Rassismus zu bekommen und moderner zu erscheinen.  

So wird aber auch von Pseudolinken oft die Antisemitismuskeule bemüht, um von der eigenen Islamfeindlichkeit und  damit von eigener Menschenfeindlichkeit abzuzlenken. 

Erkennen kann man diese Instrumentalisierung der Antisemitismuskeule daran, dass berechtigte Kritik an einer israelischen Rechtsaussenregierung mit dumpfer Religionskritik in einen Topf geworfen und somit diskreditiert werden soll.

Ähnlich wie der Antikommunismus der Rechtspopulisten und der Hardcore-Nazis wird auch die Kritik am Antisemitismus benutzt, um Linke  pauschal zu diskreditieren und kollektiv Linke anzufeinden und sie  in eine Position des Rassismus und der Menschenfeindlichkeit zu rücken.  

Diese Angriffe von Nichtlinken ausgehend, richten sich gegen alle Linken und sollen zur Disziplinierung und zur Entschärfung und allgemein zur Bekämpfung der Linken führen. 

Wenn angebliche Linke diese Argumentationsmuster übernehmen, zeigen sie damit selber ihre rechtspopulistisch-faschistoide Grundhaltung der Menschenfeindlichkeit oder aber es sind einfach  Agenten und Provokateure irgendwelcher Geheimdienste, die das Auftrag der Spaltung und Zersetzung der Linken haben.  

Oft steckt aber auch keine böse Absicht dahinter und Linke haben sich einfach durch nichtlinkes Denken  im Mainstream manipulieren lassen. Die Nichtlinken verfügen über ein weitgehendes Medienmonopol und auch Linke waren in der Vergangenheit auf nichtlinke Medien angewiesen.

Das zeigt sich  auch heute immer noch daran, wieviele Linke die Infos von ARD und ZDF ungeprüft und völlig unkritisch für bare Münze nehmen oder wie viele Linke Medien wie Springer, Faz, Süddeutsche Zeitung oder sogar offen rechtspopulistische Medien wie DWN, Welt oder Focus verlinken und sich daran orientieren.        

Im Ergebnis kann man feststellen, das wirkliche Linke weder homophob noch homo-phob und rassistisch ticken können, denn Menschenfeindlichkeit  basiert auf rechter und völkischer Ideologie, die sich wie die Ideologe der Marktwirtschaft  und wie die Radikalen der Mitte auf den Sozialdarwinismus und des Recht des Stärkeren berufen.    

Kollektive Menschenfeindlichkeit bleibt demnach also liberaler, konservativer, rechtspopulistischer und faschistischer Ideologie und Weltanschauung vorbehalten- sie ist mit sozialistischer oder gar  marxistischer Sichtweise völlig unvereinbar.  

Was genau ist Antisemitismus? 

Der politische Antisemitismus wird vom religiösen Antisemitismus z B eines Martin Luther am Ende des Mittelaters in der Politikwissenschaft zumeist separat betrachtet. Martin Luther wird trotz seiner religiös- antisemitischen Positionen von der politischen Klasse von CDU bis SPD oft an Jahrestagen gefeiert. Hier soll es um den politischen Antisemitismus des 19. Jh. gehen.

Der moderne Antisemitismus- Begriff ist ein Begriff der deutschen Erzkonservativen, Rechstpopulisten und politischen Rechten insgesamt aus dem  19. Jh.. Die Erzkonservativen prägten den Zeitgeist u.a. in Preußen und sie standen für Kolonialismus, Rassismus. Antisemitismus, deutschen Obrigkeitsstaat, Militarismus  und deutschen Imperialismus in Afrika.

Die deutschen Erzkonservativen und Kaisertreuen  haben so auch deutsche Kolonien geschaffen, den ersten Völkermord um 1900 in der Geschichte an den Hereros begangen und vor allem  haben sie rassistisch Afrikaner als " minderwertige Neger" betrachtet  und sie auch so bezeichnet.. Aber sie bezeichneten sich auch  selber als Antisemiten und waren Judenhasser. Es war sogar wie der Begriff "Negerhasser" eine stolze  Eigenbezeichnung der Erzkonservativen und sie waren stolz darauf "Antisemit" zu sein.

Friedrich Engels verurteilte schon im 19. Jh. als Zeitzeuge den Antisemitismus und brachte ihn in einem Aufsatz auch mit den Semiten allgemein in Verbindung, die im nahöstlichen Sprachraum auch viele  arabische Sprachgruppen bezeichnen. Da Deutsche die Araber in dieser Zeit im Lande kaum wahrnahmen, wurde der Begriff auf Juden verkürzt angewendet.

Trotzdem setzte sich die Sprache der und der Begriff "Antisemit" der  Rechtspopulisten bis heute durch, während man in der DDR diesen Begriff nicht benutzte und von Rassiusmus und Faschismus ganz allgemein sprach und so auch verkürzte Rassismuskritik ablehnte.  

Einer der Chefideolgen und Hof-Historiker des deutschen Kaiserreiches war Heinrich von Treitschke. Er prägte das Denken des Bildungsbürgertums in dieser Zeit. Von ihm stammt der rassistische Satz " Die Juden sind unser Unglück", der damals in deutschen Landen Mainstream war und der dann von den Nazis im Stürmer-Blatt als Leitspruch der Kampfzeitung der Nazis übernommen wurde.

Also nicht die Nazis haben Völkermord, Rassismus, Kolonialismus, krieg, Antisemitismus und Konzentrationslager geschaffen sondern die deutschen Ezkonservativen, Die Nazis haben das nur übernommen und weiter verstärkt und noch weiter pervertiert. Sie haben den Rassenwahn der deutschen Konservativen und Rechtspopulisten ins Extreme getrieben. 

Den ersten Völkermord gab es um 1900 an den Hereros und auch Konzentrationslager wurden schon am Anfang des 20. Jh u a in Barmen und Stargard errichtet. Siehe ARD/RBB- Link.http://www.preussenchronik.de/begriff_jsp/key=begriff_konzentrationslager.html.

Zitat . In Deutschland gab es die ersten Konzentrationslager 1921 in Cottbus-Sielow und in Stargard in Pommern. Die damals schon offiziell so genannten "Konzentrationslager“ wurden auf dem Gelände und in den Gebäuden ehemaliger Kriegsgefangenenlager errichtet, und am 23. Januar 1921 kündigte der preußische Innenminister Alexander Dominicus ( DDP) an, daß man nun mit der Internierung von unerwünschten Ausländern beginnen werde. Gemeint waren vor allem Juden, die oder deren Vorfahren eingewandert waren, die aber infolge der seit 1842 in Preußen und seit 1871 im Reich geltenden Gesetze nicht mehr eingebürgert worden waren und jetzt, behandelt als unerwünschte Ausländer und bewacht von Reichswehrsoldaten, "abgeschoben werden sollen, aber aus mehreren Gründen nicht abgeschoben werden können“, wie der preußische Innenminister Carl Severing (1875 – 1952) 1923 im preußischen Landtag auf eine Anfrage hin bedauernd die Auskunft gab. In den ersten Jahren der Weimarer Republik wurden außerdem „Verfassungsfeinde“, worunter ausschließlich Kommunisten und Sozialisten verstanden wurden, in "Schutzhaft“ genommen, d.h. ohne Gerichtsurteil und ohne Tatverdacht inhaftiert und in Lagern untergebracht, die ebenso wie die Abschiebelager für unerwünschte Ausländer "Konzentrationslager“ genannt wurden.

Als Aufstand der Herero und Nama bezeichnet man den Kolonialkrieg zwischen den deutschen Truppen und den Völkern der Herero und Nama in Deutsch-Südwestafrika (dem heutigen Namibia) während der Jahre 1904 bis 1908, der nach der Niederschlagung des eigentlichen Aufstandes in einen Völkermord durch die deutsche Kolonialmacht mündete.http://de.wikipedia.org/wiki/Aufstand_der_Herero_und_Nama

In diesem von Rechtspopulisten geprägten  erzkonservativ-rassistischen Umfeld konnten bereits im 19. Jh Judenfeindlichkeit gedeihen. Die ersten Anfeindungen gab es such schon der Reichsgründung. 

Die Reaktionen im Volk auf bürgerliche Emanzipation und intellektuelle Judenaversion ließen nicht lange auf sich warten. Im August 1819 breitete sich mit den Hep-Hep-Unruhen eine gewaltsame Krawallserie von deutschen Großstädten bis Kopenhagen und Amsterdam aus. Politisch und ökonomisch unzufriedene Handwerker, Bauern und Studenten gaben die Schuld an den Problemen der frühkapitalistischen Industrialisierung den Juden. Sie plünderten und zerstörten deren Häuser und Geschäfte, steckten Synagogen in Brand und misshandelten Juden mit dem Kampfruf:(Wikipedia) 

 

„Nun auf zur Rache! Unser Kampfgeschrei sei Hepp, Hepp, Hepp! Allen Juden Tod und Verderben, ihr müsst fliehen oder sterben!“

Auch Wilhelm Marr verwendete 1879 das Bild von den Jesusmördern und sprach kulturpessimistisch von einem Sieg des Judenthums über das Germanenthum, wobei er die Juden als eigene Rasse darstellte.

1899 forderte Houston Stewart Chamberlain (1855–1927) in seinem Buch Die Grundlagen des 19. Jahrhunderts als Erster die „Reinheit der arischen Rasse“ gegen „Vermischung“. Das Buch las Kaiser Wilhelm II. persönlich seinen Kindern vor und empfahl es als Lehrstoff für die Kadettenschulen.

Adolf Stoecker (1835–1909), protestantischer Hofprediger in Berlin, gründete 1878 die „Christlich-soziale Arbeiterpartei“, die sich 1881 als „Christlich-soziale Partei“ und eigenständige Strömung der Deutschkonservativen Partei anschloss. Sie fand weit mehr Anhänger im ökonomisch bedrohten Kleinbürgertum und Mittelstand als unter den ursprünglich angesprochenen Arbeitern. Stoecker positionierte seine Partei nun zunehmend antisemitisch. Stoecker begründete mit den Christlich-Sozialen die sogenannte Berliner Bewegung, die rückwärtsgewandte mit modernen Elementen vereinte. Programmatisch trat sie auf einer protestantischen Grundlage sowohl antikapitalistisch als auch antiliberal und antisozialistisch auf, beides verknüpft durch einen scharfen Antisemitismus. ( Wikipedia)

Aber auch weitere Erzkonservative und Rechtspopulisten wie der "Alldeutsche Verband" prägten den Zeitgeist und propagierten Antisemitismus.

Der Alldeutsche Verband (bis 1894 Allgemeiner Deutscher Verband)[1] bestand von 1891 bis 1939. In der Zeit des Deutschen Kaiserreichs zählte er zeitweise zu den größten und bekanntesten Agitationsverbänden[2]. Er wurde als eine der lautstärksten und einflussreichsten Organisationen des völkischen Spektrums wahrgenommen. Sein Programm war expansionistischpangermanischmilitaristisch und nationalistisch. Regional trat der Alldeutsche Verband in Personalunion mit sogenannten Kriegervereinen auf.

Bei den Alldeutschen in Österreich-Ungarn kam schon vor dem Ersten Weltkrieg ein ausgeprägter Antisemitismus und Antislawismus hinzu.( Wikipedia) 

Und auch der deutsche Top - und Hof- Historiker  Treitschke prägte dsen Zeitgeist und er erklärte Antisemitismus zum Mainstream in Preußen. 

 

Heinrich Gotthardt von Treitschke (* 15. September 1834 in Dresden; † 28. April 1896 in Berlin) war ein deutscher Historiker, politischer Publizist und Mitglied des Reichstags von 1871 bis 1884, zunächst als nationalliberaler Abgeordneter, seit 1878 ohne Parteizugehörigkeit. Er war einer der zu seiner Zeit bekanntesten und meistgelesenen Historiker und politischen Publizisten in Deutschland.

Mit einem 1879 veröffentlichen Aufsatz löste Treitschke den Berliner Antisemitismusstreit aus. Dieser Aufsatz enthält u. a. den Satz „Die Juden sind unser Unglück“, der später zum Schlagwort des nationalsozialistischen Hetzblattes Der Stürmer wurde.

Von Treitschke stammt der Satz „Die Juden sind unser Unglück“, der später das Schlagwort des nationalsozialistischen Hetzblattes Der Stürmer wurde. Treitschke formulierte diesen Satz in dem aufsehenerregenden AufsatzUnsere Aussichten (1879) als angeblichen parteiübergreifenden Konsens seiner Zeitgenossen „wie aus einem Munde“ und erhob darin Forderungen nach Zurückdrängen des gesellschaftlichen Einflusses der Juden.

 

Der Aufsatz löste den Berliner Antisemitismusstreit aus, der die deutsche Öffentlichkeit landesweit beschäftigte, bis 1881 anhielt und den Antisemitismus gesellschaftsfähig machte.[12] Wiki 

Die Rechtspopulisten prägten also den deutschen Zeitgeist und die deutsche Weltsicht bzw. die Weltsicht der Deutschen.  Ein Adolf Hitler baute seine Weltsicht auf dieser erzkonservativen Weltsicht in Preußen auf und er steigerte den Rassenwahn, indem er das Judentum insgesamt nicht mehr als Religionsgemeinschaft definierte und betrachtete sondern als Rasse/Volk/ Ethnie, damit er es rassistische kollektiv verfolgen und anfeinden konnte,  Der Freund der Katholischen Kirche wollte auch nicht als grundsätzlich religionsfeindlich gelten . So schloß Hitler schon 1935 einen Staatsvertrag namens Konkordat  mit der Katholischen Kirche und dem Papsttum ab. So brachte er die Kirche in Deutschland weitgehend auf seine Seite und so mancher Bischof predigte sogar für Hitler von der Kanzel herab. Diese Schuld der katholischen Kirche wurde auch nie sauber aufgearbeitet und gesühnt. Auch das gilt es nachzuholen.

Der Kampf von Humanisten muß jeder Form von Rassismus gelten und nicht nur selektiv einer Form wie dem Antisemitismus oder wie der Islamfeindlichkeit.  Anti-Rassimus ist für Humanisten unteilbar. 

 

Fidel Castro zu Nahost: Neue und widerwärtige Form des Faschismus 

von Fidel Castro Ruz

Granma 5. August 2014

 

RedGobe: Der frühere kubanische Präsident Fidel Castro veröffentlichte in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung »Granma« einen weiteren Artikel zur Aggression Israels gegen den Gazastreifen. Wir dokumentieren nachstehend die von der Redaktion der »Granma Internacional« besorgte und von uns redigierte deutschsprachige Übersetzung:

Erneut bitte ich Granma nicht um die erste Seite für diese relativ kurzen Zeilen über den Genozid, der an den Palästinensern begangen wird. Ich habe sie schnell niedergeschrieben, um etwas zu protokollieren, das eine gründliche Betrachtung erfordert.

Ich denke, dass in diesem Augenblick der Menschheitsgeschichte, in dem mehr als sieben Millionen Bewohner um das nackte Überleben kämpfen, mit bemerkenswerter Kraft eine neue und widerwärtige Form des Faschismus im Entstehen ist.

Keiner dieser Umstände steht im Zusammenhang mit der Schaffung des römischen Imperiums vor etwa 2400 Jahren oder mit dem nordamerikanischen Imperium in dieser Region der Welt vor kaum 200 Jahren, wie es von Simon Bolívar beschrieben wurde, als er ausrief: »Die Vereinigten Staaten scheinen von der Vorsehung dazu verdammt zu sein, Amerika im Namen der Freiheit mit Elend zu überziehen.« England war die erste wahre Kolonialmacht, die in der ersten Hälfte des XX. Jahrhunderts über große Teile Afrikas, des Mittleren Orients, Asiens, Australiens, Nordamerikas und viele Antilleninseln herrschte.

Ich spreche hier nicht von den Kriegen und den Verbrechen, die vom Imperium der Vereinigten Staaten im Laufe der mehr als 100 Jahre begangen wurden. Ich möchte nur aufzeigen, was es mit Kuba machen wollte und was es mit vielen anderen Ländern auf der Welt gemacht hat. All das beweist uns nur, dass »eine gerechte Idee aus dem hintersten Winkel einer Höhle mehr erreichen kann als eine Armee«.

Die Geschichte ist viel komplizierter als alles bisher Gesagte, aber das ist in groben Zügen, wie sie die Bewohner Palästinas erfahren haben, und es ist gleichermaßen logisch, dass in den modernen Medien die täglich eintreffenden Nachrichten widergespiegelt werden.So ist es bei dem beschämenden und verbrecherischen Krieg im Gazastreifen geschehen, einem Stück Land, wo die Bevölkerung von dem lebt, was von einem unabhängigen Palästina nach kaum einem halben Jahrhundert übrig geblieben ist.

Die französische Nachrichtenagentur AFP meldete am 2. August: »Der Krieg zwischen der islamistischen palästinensischen Hamas Bewegung und Israel hat zum Tod von annähernd 1.800 Palästinensern geführt, (…) zur Zerstörung Tausender Wohnungen und zum Ruin einer sowieso schon geschwächten Wirtschaft« – obwohl natürlich nicht gesagt wird, wer diesen schrecklichen Krieg angefangen hat.

Danach heißt es: »Bis Samstagmittag hatte die israelische Offensive 1.712 Palästinenser getötet und 8.900 verletzt. Die Vereinten Nationen konnten 1.117 Tote identifizieren, in ihrer Mehrheit Zivilisten. (…) UNICEF zählte die Leichen von mindestens 296 Minderjährigen.«

»Die Vereinten Nationen schätzen, dass etwa 58.900 Menschen im Gazastreifen kein Dach mehr über dem Kopf haben.«

»Zehn von 32 Krankenhäusern mussten schließen und weitere elf sind schwer beschädigt.«

»Diese palästinensische Enklave von 362 Quadratkilometern verfügt auch nicht über die für 1,8 Millionen Einwohner nötige Infrastruktur, vor allem was die Versorgung mit Elektrizität und Wasser angeht.«

»Laut IWF überschreitet die Arbeitslosenquote im Gazastreifen, einem Gebiet, das seit 2006 einer israelischen Blockade unterliegt, 40 Prozent. Im Jahre 2000 lag die Arbeitslosigkeit noch bei 20 Prozent und 2011 bei 30 Prozent. Mehr als 70 Prozent der Bevölkerung ist laut Gisha in normalen Zeiten von humanitärer Hilfe abhängig.«

Die Regierung Israels erklärte für Gaza einen Waffenstillstand aus humanitären Gründen von Montag um 7.00 Uhr GMT an. Einige Stunden später jedoch brach sie diesen Waffenstillstand, als sie ein Haus angriff, in dem 30 Personen, hauptsächlich Frauen und Kinder, verletzt wurden, darunter ein Mädchen von acht Jahren, das später starb.

Frühmorgens am selben Tag starben zehn Palästinenser als Folge eines israelischen Angriffs auf den gesamten Gazastreifen, und damit stieg die Zahl der ermordeten Palästinenser auf etwa 2000.

Das Blutbad nahm ein solches Ausmaß an, dass der französische Außenminister Laurent Fabius an diesem Montag sagte, das Recht Israels auf Sicherheit rechtfertige nicht das »Massaker an Zivilisten«, das sich gerade ereigne.

Der Völkermord der Nazis an den Juden erntete den Hass aller Völker der Erde. Warum glaubt die Regierung dieses Landes, dass die Welt diesem makabren Genozid, der heute an dem palästinensischen Volk begangen wird, gefühllos gegenüber steht? Glaubt man etwa, dass die Komplizenschaft des nordamerikanischen Imperiums an diesem schamlosen Massaker unentdeckt bliebe?

Die menschliche Gattung durchlebt einen Zeitabschnitt, der in der Geschichte ohne Beispiel ist. Ein Zusammenstoß von Militärflugzeugen oder Kriegsschiffen, die sich gegenseitig belauern, oder ähnliche Aktionen können einen Krieg mit den ausgefeiltesten modernen Waffen entfesseln, der sich in das letzte Abenteuer des Homo sapiens verwandeln könnte.

Es gibt Fakten, die die nahezu völlige Unfähigkeit der Vereinigten Staaten zum Ausdruck bringen, sich den aktuellen Problemen in der Welt zu stellen. Man kann feststellen, dass es keine Regierung in diesem Land gibt – auch keinen Kongress, keine CIA und kein Pentagon – die über das finale Drama entscheiden wird. Es ist wirklich traurig, dass dies zu einem Zeitpunkt geschieht, an dem die Gefahren besonders groß sind – aber auch die Möglichkeiten, voranzukommen. Während des Großen Vaterländischen Krieges verteidigten die russischen Bürger ihr Land wie die Spartaner. Sie zu unterschätzen, war der größte Fehler der Vereinigten Staaten und Europas. Ihre engsten Verbündeten, die Chinesen, die ihren Sieg auf denselben Grundlagen errangen wie die Russen, bilden heute die dynamischste Wirtschaftsmacht der Erde. Die Länder wollen Yuan und keine Dollar, um Waren und Technologien zu erwerben und ihren Handel zu erweitern.

Neue und unverzichtbare Kräfte sind entstanden. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika und deren Bindungen mit Lateinamerika und der Mehrheit der karibischen und afrikanischen Länder, die für ihre Entwicklung kämpfen, bilden die Kräfte, die in unserer Epoche zur Zusammenarbeit mit den übrigen Ländern der Welt bereit sind, ohne dabei die Vereinigten Staaten, Europa und Japan auszuschließen.

Die Russische Föderation zu beschuldigen, den Absturz des malaysischen Flugzeugs herbeigeführt zu haben, ist von einer niederschmetternden Einfalt. Weder Wladimir Putin noch der russische Außenminister Sergej Lawrow und die anderen Führungspersönlichkeiten dieser Regierung würden jemals eine solche Dummheit begehen.

26 Millionen Russen starben bei der Verteidigung ihres Heimatlandes gegen den Nazismus. Die chinesischen Kämpfer, Männer und Frauen, Kinder eines Volkes mit tausendjähriger Kultur, sind Menschen von hoher Intelligenz und unbesiegbarem Kampfgeist und Xi Jinping ist einer der standhaftesten und fähigsten Revolutionsführer, die ich je kennen gelernt habe.

Fidel Castro Ruz

4. August 2014

USA sucht neuen Snowdon: Datenbank mit 1 Mio "Terroristen" verraten  

Wir erinnern uns,  dass "Al Kaida" eigentlich eine Datenbank pro- amerikanischer arabischer Kämpfer der CIA der USA gewesen war, die nach 1979 wegen des Einmarsches der Sowjetunion in Afghanistan als Gegen-Armee zur Roten Armee geschaffen worden war.  Eine direkte militärische Einmischung der USA in Afghanistan oder Pakistan hätte den 3. Weltkrieg auslösen können. Deshalb schuf man die Al Kaida und rekrutierte 30 000 Kämpfer in Pakistan an der afghanischen Grenze unter der Führung des quasi Ersatz-"Generals" Osama Bin Laden.  

Viele Zeitgenossen sprechen von selbst gemachten und selber finanzierten und inszenierten "Terroristen" und Attentaten,  die im Auftrag des CIA der USA Terroranschläge in aller Welt verüben.

Unlängst mußte das  FBI der  USA einräumen, dass es sehr viele "Al-Kaida"- Attentate selber vorbereitet und Täter sogar zur Tat angestiftet und gedrängt hatte. 

Jetzt bestätigt Snowdon- Partner Glenn Greenwald, dass es eine solche Terroristen-Datenbank  der US Geheimdienste immer noch wirklich gibt und vor allem, dass sie  geknackt und verraten wurde.

Ersten Einschätzungen der Regierungsbeamten zufolge handele es sich um Material von einer geringeren Geheimnisstufe als die Veröffentlichungen Snowdens.

Die größte von "The Intercept"veröffentlichte Datenbank namens "Terrorist Identities Datamart Environment" enthalte etwa eine Million Namen, heißt es laut CNN unter Berufung auf eine ebenfalls namentlich nicht genannte Quelle. Reuters spricht von 680.000 Personen. Die Sammlung ist unter anderem die Grundlage für eine Liste unerwünschter Flugpassagiere ("no-fly list").

Vor allem fragt man sich, warum US Regierung und Interpol nicht ganz einfach die jeweiligen nationalen Strafverfolgungsbehörden informiert und diese angeblichen Terroristen ganz einfach strafrechtlich und polizeilich verfolgen lässt?  

"The Intercept" veröffentlichte die Statistik am Dienstag. Weil das Dokument auf August 2013 datiert ist, kann Snowden dieses Mal nicht die Quelle sein. Der frühere Geheimdienstmitarbeiter arbeitete bis Mai 2013 für die NSA. Greenwald hatte bereits in der Vergangenheit angedeutet, dass es weitere Whistleblower geben könnte.
 
Snowden hatte vor mehr als einem Jahr mit Enthüllungen über das weltweite und millionenfache Sammeln von Telefon- und Internetdaten durch den US-Geheimdienst NSA weltweit für Empörung gesorgt. Der Ex-NSA-Mitarbeiterlebt derzeit im russischen Asyl. .
 
Ein weiterer Whistleblower ist Chelsea Manning. Die als Bradley Manning geborene IT-Spezialistin hatte 2010 als Soldat der Enthüllungsplattform Wikileaks Geheimdienstdokumente zur Verfügung gestellt, darunter geheime diplomatische Korrespondenz der USA. Manning wurde in den USA zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt. Der Mitbegründer von Wikileaks, Julian Assange, lebt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London.
 
http://www.n-tv.de/politik/USA-suchen-neuen-Snowden-article13372246.html

Ca 850 000 Ukrainer sind wegen Bürgerkrieg geflüchtet - vorwiegend nach Rußland

Seit April sind ca 850 000 Ukrainer vor Angriffen der pro-faschistischen Kiewer Regierung geflohen .  730 000  davon nach Rußland. Hinzu kommen 117 000 Binnenflüchtlinge im Lande. 

Uno: 730.000 Ukrainer seit Kriegsbeginn nach Russland geflohen

Uno: 730.000 Ukrainer seit Kriegsbeginn nach Russland geflohen

Rund 730.000 Menschen seien seit Jahresbeginn aus der Ukraine nach Russland eingereist, teilte der Chef des europäischen UNHCR-Büros, Vincent Cochetel, am Dienstag nach Angaben der Agentur Reuters mit. Etwa 168.000 von ihnen hätten sich bei der russischen Migrationsbehörde als Flüchtlinge gemeldet. Innerhalb der Ukraine sind laut UNHCR rund 117.000 Menschen auf der Flucht. Diese Zahl steige täglich um rund 1.200 Menschen.

Die Gefechte zwischen der ukrainischen Armee und bewaffneten Regierungsgegnern in den Industrieregionen Donezk und Lugansk dauern seit April an. Vor diesem Hintergrund nimmt der Flüchtlingsstrom nach Russland zu. Nach den jüngsten Angaben der russischen Migrationsbehörde haben rund 60.000 Ukrainer Asyl in Russland beantragt.

RIA Novosti / STIMME RUSSLANDS

UNO: Russland hat mit antifaschistischen Rebellen in der Ost-Ukraine nichts zu tun 

UN: Russland hat mit Eskalation von Konflikt in der Ukraine nichts zu tun

Den UN liegen nach Worten von Menschenrechtskommissarin Navi Pillay keinerlei Beweise dafür, dass Russland die Volkswehr im Osten der Ukraine mit Waffen versorgt. „Diese Äußerung der UN-Menschenrechtskommissarin zeugt davon, dass Vorwürfe an die Adresse Moskaus, den Konflikt in der Ukraine zu eskalieren, haltlos sind“, betonte das russische Außenamt am Freitag.

 

Pillay habe ihre Erklärung am Vortag vor der Presse in Genf abgegeben. Die Urheber der Vorwürfe sollten lieber politischen Willen an den Tag legen und ihren Einfluss geltend machen, im die blutige Strafoperation Kiews im Osten des Landes zu stoppen, hieß es in der Mitteilung.

Entwicklung in Ostukraine >>

Zugleich äußerte das Außenamt Erstaunen darüber, dass Pillays Erklärung von westlichen Medien ignoriert wurde. „Allem Anschein nach passt sie (Erklärung) nicht in die Desinformationskampagne, die einen Versuch zum Ziel hat, Russland für die Entwicklung in der Ukraine verantwortlich zu machen“, betonte das russische Außenministerium, meldet Ria Novosti.

http://de.ria.ru/politics/20140801/269175900.htmlLinke werden  in der Ukraine zu Tode gefoltert - Die Linke verboten 

 

Ukrainische Regierung verbietet Kommunistische Partei und ermordet Parteimitglied –http://goo.gl/w6DASv

Laut Aussage der kommunistischen Partei der Ukraine wurde ihr Mitglied Vyacheslav Kovshun am Kontrollpunkt der Kiewer Ukrainischen Nationalgarde im Starobeshevsky Bezirk, Donezk zu Tode gefoltert. Der Sekretär der kommunistischen Zelle im Dorf Glinki (Donezk), Stellvertreter des Rates Dorf Vyacheslav, Kovshun wurde gefoltert und ermordet. Die Telefon-Kommunikation mit ihm brach am 22 Juli 2014 ab. Am nächsten Morgen wurde sein Körper mit zahlreichen Verletzungen und Schusswunden in einer Lache Blut gefunden. Er wurde bereits zuvor durch Anhänger der Ukrainischen Regierung bedroht, aber glaubte nicht, dass er für seine Ansichten getötet werden können.

Am selben Tag stimmte das Parlament der Ukraine darüber ab, die Kommunistische Partei der Ukraine zu verbieten. Erst wurde darüber abgestimmt eine Rechtsgrundlage dafür zu schaffen und dann über das Recht selbst. Alexander Turchinov, der Sprecher des Parlaments sagte, dass das Gesetz sofort Präsidenten Petr Poroshenko überbringen würde, um es unterzeichnen zu lassen. Die faschistische Partei "Swoboda" versuchte die Kommunistische Partei von Anfang an zu verbieten. Nun hatten sie Erfolg. Die Kommunistische Partei der Ukraine soll offiziell am Donnerstag aufgelöst werden. Der Sprecher des ukrainischen Parlaments kündigte an: "Wir müssen diese Partei nur noch für einen weiteren Tag tolerieren". Das Verfassungsgericht wird den Fall offiziell am 24. Juli 2014 entscheiden.

https://www.YouTube.com/
watch?v=O0_KXTQ8iiI

Berichten von Interfax unter Berufung auf Mitglieder der nationalistischen Partei Swoboda zufolge gab der Führer der kommunistischen Partei Petro Symonenko eine im Parlament in einer Ansprache vor den Parlamentariern eine Erklärung darüber ab, dass die Sicherheitsdienste den Bürger "zerstört" haben und ihn für Schwarzmarkt Organtransplantationen freigegeben haben. Swoboda Parteimitglieder beschuldigten dann Simonenko Fehlinformationen zu verbreiten und versuchten ihn körperlich aus dem Parlament zu prügeln. Den Nachrichten zufolge verließen anschließend alle Mitglieder der Kommunistischen Partei den Saal. Die Kommunistische Partei kommentierte das Verbot der Partei mit den Worten: "Mit dem Verbot der kommunistischen Parteien begannen alle faschistischen Regime". Er bezog sich dabei auf Nazi-Deutschland und Hitlers Aufstieg zur Macht, welchen er durch sein Verbot und die Verfolgung der kommunistischen Partei erreichte.

Heute am 23. Juli, welcher der vorläufig letzte Tag der Ukrainischen Kommunistischen Partei im Parlament sein sollte, kam es zu einer Schlägerei im Parlament. Parlamentarier griffen den Führer der Kommunistischen Partei Petro Symonenko und andere Mitglieder der Kommunistischen Partei körperlich an. Symonenko sagte, dass die Menschen in den östlichen Regionen Donezk und Luhansk in riesigen Mengen am 11. Mai 2014 in die Wahllokale stürmten, um beim Referendum gegen "die Kiewer Behörden und das herrschende Regime" ihre Stimmen abzugeben. Letztendlich musste die kommunistische Partei das Parlament verlassen. Ob sie unter der gegenwärtigen Regierung jemals wieder öffentlich auftreten kann ist ungewiss.


https://www.YouTube.com/watch?v=9bVOS0GJyCU

https://www.YouTube.com/watch?v=ku-yJx9kdlY
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_08_05/Uno-730-000-Ukrainer-seit-Kriegsbeginn-nach-Russland-geflohen-8076/