Linkspartei bleibt im Stile der Hitlerfaschisten beim irrsinnigen Kriegskurs gegen Russland
Wagenknecht kritisiert irrsinnigen Kriegskurs der Grünen gegen Russland zurecht
Wagenknecht und die Linke: Ein kompliziertes Verhältnis
Auch Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch sah sich zu einer Klarstellung gezwungen. Die Position der Linksfraktion bleibe klar, so Bartsch: "Wir verurteilen den verbrecherischen Angriffskrieg Russlands auf das Schärfste."
Ex-Fraktionschef Gregor Gysi hat ihr in der Frage des Ukraine-Krieges "völlige Emotionslosigkeit" vorgeworfen. Da fragt sich, ob es emotional ist, sich hinter Hitlerfaschisten-Verehrer wie Selenski und Holocaustleugner wie Melnyk zu stellen? Emotional im Sinne der Hitlerjugend und der SS und aus deutscher Herrenmenschensicht vielleicht - aber nicht emotional aus linker Sichtweise. Gregor schäm dich - Du hast mächtig abgebaut!
Beim Bundesparteitag im Juni war Wagenknecht krankheitsbedingt nicht vor Ort, von ihr unterstützte Kandidaten und Anträge blieben zum Teil ohne Mehrheit.
In der Führungsebene gilt die Frau von Linken-Mitbegründer Oskar Lafontaine inzwischen als "umstritten". Allerdings ist sie in Teilen der Basis noch immer sehr beliebt.
In der Bundestagsfraktion hat Wagenknecht inzwischen erbitterte Gegner. Die innenpolitische Sprecherin Martina Renner forderte am Dienstag einen Bruch mit der früheren Vorsitzenden: "Konsequent wäre die Fraktion trennt sich von Sahra Wagenknecht", schrieb sie auf Twitter.
Damit machen sich Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Martina Renner zum Komplizen des Nazi-Kumpanen und Asow-Nazi-Oberbefehlshaber Selenski und zum Kumpanen des Holocaustleugners und ehemaligen Botschafters Melnyk.
Gerade Gregor Gysi sollte sich in Grund und Boden schämen.
Hat er doch selber 2014 im Bundestag den Putsch in der Ukraine und die Machtergreifung von Neonazis in der Ukraine scharf kritisiert.
Jene Wegbereiter des Faschismus in der Ukraine feiert er heute ab, wenn er einseitig Solidarität mit der Nazi Ukraine fordert .
Bartsch hat in Russland studiert und sein Verrat wiegt auch schwer. Als Linke haben sich beide damit disqualifiziert.
Jemand der wie Gysi oder Bartsch die AfD und damit deutsche Rechtspopulisten scharf kritisiert und Hardcore-Faschisten, Rassisten und Holocaustleugner in der Ukraine verteidigt und sie sogar in eine moralisch überhobene Position hebt, hat mit linken und humanistischen Denkstrukturen rein gar nichts mehr zu tun.
Renner und Möhring sind gar eine Schande für die Linksfraktion, die inzwischen für eine komplette Unterordnung der Linken unter der Hegemonie neoliberaler und pseudo-linker Parteien wie SPD und Grüne streiten, die Konzerne und deren Oligarchen unterstützen .
Solche Pseudolinken haben in einer echten sozialistischen und basisdemokratischen Linksfraktion nun mal rein gar nichts zu suchen.
Es wird Zeit sich von diesen Opportunisten und Diätenjägern endlich zu trennen und eine neue Linkspartei zu gründen - vielleicht zusammen mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht - aber ohne Karrieristen und Rechtreformisten vom schlage Bodo Ramelow oder Martina Renner.
Wagenknecht reagierte auf die teils heftige Kritik: Selbstverständlich sei der Konflikt durch einen "zu verurteilenden und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands ausgelöst worden", schrieb sie. Von ihrer Kritik an der deutschen Politik im Ukraine-Krieg rückte sie aber nicht ab: "Es ist irre & gefährlich zu glauben, dass dieser durch Waffenlieferungen & Wirtschaftskrieg beizulegen wäre", schrieb sie ebenfalls auf Twitter. (fab)
Allerdings ist die Völkerrechtswidrigkeit des Ukrainekrieges auch umstritten.
Erstens hat die Nato selber eine Sezession des Kosovo von Serbien viele Jahre vorher betrieben und damit ein neues Völkergewohnheitsrecht geschaffen. Damals argumentierte die rot grüne Schröder-Fischer-Regierung, dass ein Genozid eben doch einen Krieg auch gegen einen souveränen Staat rechtfertige. Diese Begründung hatte auch die russische Regierung wegen des Genozids an ukrainischen Russen in der Ostukraine seit 2014 herangezogen.
Zweitens war die Sowjetunion ein anerkannter Vielvölkerstaat, der beispielsweise die Staaten Ukraine, Weissrussland und Russland umfasste - so wie die USA auch aus 50 Einzelstaaten bestehen.
Die Schaffung der Sowjetunion unter Lenin umfasste damals willkürliche Gebietsabtretungen von Gebieten im Osten der Ukraine, die eigentlich russisch besiedelt waren - so wie sie unter Stalin Gebiete im Westen der Ukraine geschenkt bekamen, die vorher eigentlich polnisch besiedelt waren wie Lemberg!
insofern war die Sowjetunion ein Kunstgebilde, dessen Regionalisierung und innere Staatenbildung nichts mit der tatsächlichen Ethnizität der Gebiete zu tun hatte.
Es sollte so aussehen, dass nicht nur Russland territorial einseitig dominiert.
Mit der Auflösung der Sowjetunion 1991 entfiel diese Geschäftsgrundlage. Russland hat nach der Auflösung des Staatenbundes ein Recht auf Wiedervereinigung so wie es die BRD auch im Falle der DDR wahrgenommen hatte - obwohl die DDR jahrzehntelang ein souveräner Staat mit UN Mitgliedschaft war.
Deshalb ist die Völkerrechtswidrigkeit des Ukrainekrieges nicht so eindeutig wie es Russland Hasser einseitig und verblendet im Stile der Hitlerfaschisten gerne sehen.
China bezichtigt deutsche Aussenministerin Baerbock Fake News zu verbreiten
Ist es mangelnde Bildung oder selbst gewählte Dummheit bzw. Ignoranz?
Vorab sei klargestellt, dass nicht mal die USA die Ein-China-Politik anzweifeln und eben nur China und nicht Taiwan diplomatisch anerkennen.
Als deutsche Aussenministerin sollte man das wissen und nicht wie jemand erscheinen, der in einem Asien-Test die Note ungenügend bekommen würde.
Die hellste Leuchte ist die Frau ja definitiv sowieso nicht - aber es gibt Grenzen der tolerierbaren Unwissenheit, die man als Ministerin nicht ständig einreissen sollte.
Ansonsten hilft der Ministerin vielleicht ein Volkshochschulkurs über internationale Politik weiter?!
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China protestiert gegen Äußerungen Baerbocks zu Taiwan
Ein Bild aus besseren Tagen: Der damalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle (links) trifft sich mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi im Südgebäude des Außenministeriums am 1. April 2011 in Peking.Lintao Zhang/Pool/Getty Images / Gettyimages.ru China hat offiziell gegen Äußerungen von Außenministerin Annalena Baerbock zu den Spannungen um Taiwan protestiert. Der Abteilungsleiter für Europa im chinesischen Außenministerium, Wang Lutong, übermittelte den Protest am Dienstag der neuen deutschen Botschafterin in Peking, Patricia Flor. Er sprach von "falschen Kommentaren" Baerbocks am Vortag in New York, wie aus einem Tweet des hohen chinesischen Diplomaten hervorging. Die Taiwan-Frage sei eine "innere Angelegenheit Chinas".
Angesichts der Spannungen um Taiwan hatte die Grünen-Politikerin am Montag in New York vor einer Eskalation gewarnt:
"Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt – und das gilt natürlich auch für China."
Baerbock fügte hinzu, mit Blick auf den angeblich "brutalen russischen Angriffskrieg" gegen die Ukraine sei es wichtig, klarzumachen, dass die Weltgemeinschaft ein solches Verhalten nicht akzeptiere.
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16:40 Uhr
Pelosi ist in Taiwan gelandet
Pünktlich um 22:44 örtlicher Zeit (16:44 Uhr MEZ) landete die Boeing, in der sich mutmaßlich Nancy Pelosi befindet, auf dem Flughafen von Taipeh, Taiwan.
Noch ist unklar, wie China darauf reagieren wird. Verhindern konnte das Riesenreich die Landung allerdings nicht.
Russland steigert Gasexport nach China um 60 %
Pipeline wird immer kräftiger befüllt - Produktion wandert immer mehr nach Asien
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Gasexporte nach China durch Power of Siberia-Pipeline steigen um über 60 Prozent
(Symbolbild)Pawel Lwow / Sputnik Gasexporte aus Russland nach China durch die Power of Siberia-Pipeline stiegen in den vergangenen sieben Monaten um 60,9 Prozent, wobei die Lieferungen im Juli die vertraglich vereinbarten Tagesmengen überstiegen. Das teilte der russische Gaskonzern Gazprom mit.
Insbesondere im Juli überstiegen die Lieferungen regelmäßig die vertraglich vereinbarten Tagesmengen und übertrafen den historischen Rekord des täglichen Exportvolumens um das Dreifache, so das Unternehmen in einer Erklärung.
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Russische Streitkräfte zerstören zwei HIMARS Mehrfachraketenwerfer-Systeme und töten 53 faschistische Nationalisten in Charkow
Wie das russische Verteidigungsministerium hat am Montag mitteilt, haben russische Streitkräfte zwei Abschussrampen US-amerikanischer HIMARS Mehrfachraketenwerfer-Systeme auf dem Gelände des ukrainischen Werks Energy Machines in Charkow mit Hochpräzisionsraketen zerstört. Dabei sollen 53 ukrainische Nationalisten und ausländische Söldner getötet worden sein.
Darüber hinaus hätten Hochpräzisionswaffen der russischen Luftabwehrtruppen einen vorübergehenden Aufmarschpunkt der 92. Mechanisierten Brigade nahe Charkow getroffen und bis zu 200 Nationalisten und sieben gepanzerte Fahrzeuge eliminiert.
Währenddessen degradiert das Scholz Habeck Regime das Land immer mehr zur de-industrialisierten Dienstleistungswüste.
Die dumme Politik nur teures und extrem umweltschädliches Fracking-Gas einzusetzen statt Billiggas aus Russland zu nutzen ist so intelligent als wenn man den Menschen diktieren würde, nicht mehr im Supermarkt oder dem Discounter einzukaufen sondern nur noch bei x fach teureren Tante Emma oder Luxus Feinkostläden.
Lasst in Berlin endlich Hirn regnen. Schaltet Nordstream 2 für Billiggas aus Russland endlich frei!
Nur die aller dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber. Einseitige pro-faschistische Kriegspropaganda macht es möglich
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Ukrainische Kriegsverbrechen : Einsatz von geächteten Antipersonenminen in Donezk
Mitarbeiter des Katastrophenschutzes bei Entschärfung von Streulandmine in Donezk verletzt
Der Bürgermeister von Donezk, Alexei Kulemsin, hat am Sonntag mitgeteilt, dass ein Mitarbeiter des örtlichen Katastrophenschutzes beim Entschärfen einer Anti-Personen-Landmine verletzt worden sei.
Durch die Explosion sei dem 36-Jährigen der linke Fuß abgerissen worden. Er habe auch Splitterverletzungen erlitten und sei ins Krankenhaus eingeliefert worden.
Kulemsin rief die Einwohner zur Wachsamkeit auf. Solche Minen könnten über die ganze Stadt verstreut sein. Im Gras ließen sie sich kaum bemerken. Beim Fund einer Mine sollten die Polizei und der Katastrophenschutz alarmiert werden.
Inzwischen werden in den sozialen Netzwerken Fotos und Videos mit Streulandminen vom Typ PFM-1 veröffentlicht, die auf den Straßen in Donezk herumliegen. Den Aufnahmen zufolge decken Einwohner die Sprengsätze mit Kartons zu oder kennzeichnen sie auf eine andere Weise, damit Minenräumer sie später entschärfen können.
Verstoß gegen Ottawa-Abkommen: Ukrainische Armee verstreut hunderte Antipersonenminen in Donezk
Bei einem erneuten Beschuss von Donezk soll die ukrainische Armee Tretminen des Typs PFM-1 "Lepestok", (zu Deutsch: Baumblatt), über der Stadt abgeworfen. Es handelt sich um kleine Antipersonenminen, die mittels Raketen in der Luft über ein bestimmtes Gebiet abgeworfen werden. Sie können sehr leicht übersehen werden und richten sich ausschließlich gegen Personen. Die Minen dieses Typs sind seit dem Ottawa-Abkommen von 1997 verboten.
Im Jahr 1999 trat Kiew dem Ottawa-Abkommen bei, das den Einsatz von Antipersonenminen verbietet. Die Ukraine war verpflichtet, ihre Arsenale an Antipersonenwaffen zu vernichten.
Am Tag vor dem Angriff veröffentlichte der russische Reporter Andrei Rudenko ein Interview mit einem der gefangenen Asow-Kämpfer, in dem dieser aussagte, Selenkskij selbst habe Gräueltaten angeordnet. Sofern diese Aussagen der Wahrheit entsprachen, dürfte Ähnliches auch bei einem Prozess zur Sprache kommen.
Ukraine wirft unzählige heimtückische Personentretminen über Donezk ab.
Beispiel 
Robert Malone: RNA Impfung ist eine schädliche Genbehandlung
Erläuterungsvideo des Erfinders der RNA Methodik
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