No-Go-Papier der Linkspartei stammte tatsächlich aus der Parteizentrale 

 
Unter den Linken kursiert ein Papier, das herablassend über Parteikader und Mitarbeiter des rechten Flügels urteilt. Es wurde Katja Kipping zugeschrieben. Die Parteichefin bestritt die Autorenschaft. Nun wurde der wirkliche Urheber des Papiers bekannt. Es stammt aus dem Büro von Bernd Riexinger, schreibt die Berliner Zeitung.
 
 

Wer suchet, der findet – dieses alte Motto gilt auch im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale der Linken. Gesucht hatten sie dort jenes seltsame menschliche Wesen, das ein Papier geschrieben hatte, welches dem Umfeld der Parteivorsitzenden Katja Kipping angedichtet wurde. Katja Kipping ging deshalb juristisch gegen den "Spiegel" vor und erwirkte eine "Einstweilige Verfügung" dagegen. Tatsächlich wurde man jetzt fündig. Die Entfernung zum Fundort war nicht allzu weit.

Die gesuchte Person ist nach Informationen der Berliner Zeitung die bisherige Leiterin des Büros von Bernd Riexinger. Der ist bekanntlich Co-Vorsitzender der Linken. Freilich ging der Suchaktion ein seltsames Versteckspiel voraus. Romana Dietzold arbeitete auch schon für Klaus Ernst. Ihr Verhältnis zum ehemaligen Parteivorsitzenden Ernst ist  immer noch sehr gut.

Klaus Ernst hatte in der "Zeit" die Parteivorsitzende Katja Kipping gegen Angriffe im Juni verteidigt.

Zum Führungsstil von Kipping und zu Angriffen auf Kipping sagte er im Zeit-Interview:

Klaus Ernst: Ach was, alles Blödsinn. Das ist eine Intrige – mal wieder. Einige in der Partei wollen Einzelne beschädigen und denunzieren sie jetzt öffentlich. Damit nimmt man in Kauf, nicht nur Personen sondern die eigene Partei zu beschädigen.    

ZEIT ONLINE: Ist es auch in Ordnung, dass man als Parteichefin ein internes Papier aufsetzt mit personellen No-Go-Kandidaten? 

Ernst: Ich kenne ein solches Papier nicht, deswegen kann und will ich mich dazu nicht äußern. Aber noch einmal: Dass man sich Gedanken über das Personal und die Führungsstruktur macht, ist Aufgabe der Vorsitzenden. 

ZEIT ONLINE: Woher kommen diese Angriffe Ihrer Meinung nach? 

Ernst: Ich glaube, wir haben in der Partei ein paar wenige freie Radikale, die nur auf eigene Rechnung unterwegs sind. Die persönlich zu identifizieren, ist schwer, aber es ist schon interessant, wer jetzt die Debatte eskaliert, nur auf der Basis unbewiesener Denunziationen. Man kann das nicht dem Reform-Lager oder den Linken zuordnen. Da versuchen einige wenige, Ärger in die Partei zu tragen, weil sie die alten Gräben wieder aufreißen wollen und eine schwache Führung besser für ihr Treiben ist. Wir als Vorsitzende waren auch derartigen Angriffen ausgesetzt..

In der Parteizentrale im Karl Liebknecht Haus wird aber intern in Wahrheit die Gründung einer WASG 2.0 befürchtet. Da rufen vielleicht sogar Diebe: " Haltet den Dieb".  Es wird wohl intern befürchtet, dass es bald knallen könnte. 

Insofern könnte die Rolle von Klaus Ernst, Ulrich Maurer u.a. insbesondere nach der seinerzeitigen Demontage von Oskar Lafontaine  noch sehr interessant werden. Bernd Riexinger wird als Gewerkschaftler wie übrigens auch Alexander Ulrich selber wird wohl auch eher dieser Gruppe zugeordnet. Was genau Bernd Riexinger wußte, wird erstmal sein Geheimnis bleiben. 

Seine Mitarbeiterin Romana Dietzold ist aktuell auch Sprecherin der Linken in Kreuzberg. 

Kipping war Anfang Juni schwer in Bedrängnis geraten. Denn in dem Papier geht es um die Trennung von unliebsamen Mitarbeitern in Partei und Fraktion. Wörtlich heißt es unter dem Punkt „personelle No-Gos“ (übersetzt: Was gar nicht geht): „Die Fraktion darf nicht zur ‚Reste-Rampe‘ der Abgewählten oder Rausgeschmissenen werden.“ Mit diesem Vokabular werden Menschen bezeichnet, für die es keine Verwendung mehr gibt oder geben soll. Namentlich genannt werden etwa die umstrittene Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Steffen Bockhahn. Aber auch der Ex-Mitarbeiter Mark Seibert wurde namentlich erwähnt.

Es gab seinerzeit Verstimmungen in Teilen der Partei über das Vorgehen gegen Seibert und eine partei-interne Kampagne, wobei sich auch Mitglieder und Mitarbeiter mit Seibert solidarisiert hatten. Der Mitbegründer des antideutschen Sektierer-Flügels "Bak Shalom" war maßgeblich für die Internetpräsens der gesamten Linkspartei mit verantwortlich  und er arbeitete ebenfalls in der Parteizentrale. Er  hatte eine Kampagne gegen den linken Bundestagsabgeordneten Diether Dehm, mit der Forderung "  Dehm grillen " inszeniert. Das wurde als Generalangriff auf den linken Flügel der Partei interpretiert.

Um die Debatte in Bahnen zu lenken, beauftragten Kipping und Riexinger Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn mit einer Prüfung. Der soll bei der für das Wochenende geplanten Vorstandsklausur in Dresden Ross und Reiter nennen und die Konsequenzen gleich mit.

Höhn wiederum ist, wie man nun hört, auf ein seit Längerem offenes Geheimnis gestoßen. Demnach ist die Autorin Riexingers Bürochefin. Der kann insofern mildernde Umstände geltend machen, als ihm die Büroleiterin angeblich von seinem Vorgänger Klaus Ernst zur Weiterbeschäftigung ans Herz gelegt wurde.

Der Bayer lag mit Teilen des Parteiapparats über Kreuz. Dass man in seiner Umgebung darüber nachdachte, wie unliebsame Genossinnen und Genossen loszuwerden wären, erscheint plausibel. Weniger plausibel wirkt die Beteuerung der Parteispitze, von all dem nichts gewusst zu haben. Denn dass es so ein Papier gab, haben offenbar viele gewusst im Karl-Liebknecht-Haus. Es war auch nicht das einzige. Beispielsweise gab es auch ein Pro-Bartsch-Liederbuch, dass politische Gegner der Rechtsreformer ironisch und spottend thematisierte. 

Riexingers von Ernst ererbte Vertraute wurde übrigens jetzt daraufhin von Höhn auf eine einfache Mitarbeiterstelle versetzt. Das ist eine Degradierung und sei auch so gemeint.

 

 

Kapitalistische Monopolisierung: Handy-Gebühren-Abzocke droht

Die Großkonzerne auf dem Telekommunikationsmarkt sind wie die Konzerne aller Branchen unersättlich. So findet auch auf der Basis der Konkurrenz von Top-Oligopolisten eine weitere Monopolisierung dieses Marktes statt.

Infografik: Mobilfunkanschlüsse in Deutschland (1. Quartal2014)

Mit dem Kauf vom Telefon-Giganten E-Plus durch den spanischen EU Oligopolisten Telefonica, dem auch 0²  gehört, werden aus vier großen Playern auf dem Mobilfunkmarkt nur noch drei Global Player im Lande, die sich den Markt kartellartig untereinander aufteilen. Zu erwarten sind früher oder später gigantische Preiserhöhungen der Gebühren für das Telefonieren mit dem Handy und eine Abzocke der Telefonkunden im Lande.    

Die Kapitalakkumulation und die Fusionitis, die Marx schon für die Gesamtentwicklung im Kapitalismus konstatierte, greift jetzt auch in dieser Branche.  Neben Telefonica wird es dann nur noch die Telekom und die britische Vodafone als Global Player geben . Preisabsprachen der Monopolisten untereinander  werden wahrscheinlicher.

Die EU-Kommission hat den Zusammenschluss von E-Plus und O2 unter dem Dach von Telefónica zum nach Zahl der Kunden größten Mobilfunkanbieter Deutschlands genehmigt. Gemeinsam kommen die bisherige Nummer drei und vier im Markt auf rund 43 Millionen Kunden und überholen sowohl Vodafone als auch T-Mobile. Addiert man die Jahresergebnisse von 2012, ergibt sich ein gemeinsamer Umsatz von 8,3 Milliarden Euro. 

Nun verpflichtet sich Telefónica etwa, Netzkapazitäten abzutreten, um sogenannten “virtuellen Netzbetreibern” (MVNO) wie 1&1, Drillisch und Freenet die Existenz zu sichern. Die sind aber natürlich auch vom Oligoplisten Telefonica abhängig und insofern keine echte Konkurrenz. .

In einer  Pressemitteilung hat Telefónica zudem bereits Personalveränderungen im Zuge der nun genehmigten Übernahme bekannt gegeben. Neuer Vorstandsvorsitzender wird Thorsten Dirks, bisher Vorstandsmitglied des E-Plus-Eigentümers KPN sowie CEO von E-Plus. Als COO wird Markus Haas das gemeinsame operative Geschäft verantworten. Der Jurist ist seit 1998 für Telefónica in unterschiedlichen Managementpositionen tätig. Bereits seit 2009 ist er Mitglied der Geschäftsführung. Die Mathematikerin Rachel Empey, die seit 2004 in leitenden Positionen bei Telefónica tätig ist, wird CFO. Haas und Empey bilden bereits seit 2012 gemeinsam den Vorstand der Telefónica Deutschland Holding AG.

Das neu formierte Führungsteam erwartet von der Transaktion Synergien von mindestens fünf Milliarden Euro. Firmensitz des Unternehmens bleibt München. Über die weitere Entwicklung der einzelnen Standorte soll erst nach Vollzug des Erwerbs entschieden werden. Das Unternehmen hofft, die Übernahme von E-Plus im Laufe des dritten Quartals 2014 abzuschließen.

Telefónica hatte dem niederländischen TK-Konzern KPN für E-Plus fünf Milliarden Euro sowie einen Anteil an Telefónica Deutschland in Höhe von 17,6 Prozent angeboten. Diese Transaktion wird durch eine voll garantierte Kapitalerhöhung finanziert. Nach ihrem Abschluss wird Telefónica Anteile an KPN in Höhe von 7,3 Prozent erwerben.

Telekommunikations-Analyst James Robinson von Ovum kommentierte, O2 habe sich gerade aus der Tschechischen Republik sowie Irland zurückgezogen und wolle mit der Übernahme offensichtlich seine Position in einem wichtigen europäischen Markt stärken. “Die europäische Kommission hat zwar immer das Störmoment durch kleine Marktteilnehmer geschätzt (etwa von Free Mobile in Frankreich), sich aber mit einer auf ein Land beschränkten Konsolidierung angefreundet. Die Übernahme von O2 in Irland durch 3 wurde im Mai unter ganz ähnlichen Umständen genehmigt, und zuvor bekam es auch die Erlaubnis, den Ableger von Orange in Österreich zu kaufen.”

 

Wird Kriegsministerin von der Leyen zur Killer-Queen? 

Die deutsche Kriegsministerin, die sich beschönigend als Verteiudigungsministerin bezeichnet" also  Uschi von der Leyen will jetzt auch bewaffnete Killer-Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen.

Obwohl sie weiss, dass Kampfdrohnen von den USA für illegale und verbrecherische Mordanschläge benutzt ist und deutsche Soldaten im Rahmen der Nato-Strukturen der USA Oberbefehlsgewalt untergeordnet sind, will die Kriegsminstierin dieses Kriegsspielzeug auch für die Bundeswehr anschaffen.

Tausende unschuldige Zivilisten wurden da bei feigen und unsichtbaren Mordattacken regulärer Nato-Militärs aus der Luft bereits weltweit getötet. 

 

Die CDU Politikerin ist dafür bereit, dafür bei der Rüstungsindustrie anschaffen zu gehen.

 Nach längerem Zögern hat sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen öffentlich für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen auch für die Bundeswehr ausgesprochen. Komme es zu einem Kampfeinsatz, hätte das Parlament dann die Option, "mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden", sagte die CDU-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung".

Umstrittenes Waffensystem

Damit positionierte sich von der Leyen erstmals in der Debatte um die umstrittenen Waffensysteme. Die Drohnen-Frage war von der früheren schwarz-gelben Bundesregierung auch wegen der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro-Hawk vertagt worden. Die Waffensysteme sind wegen der US-Tötungseinsätze höchst umstritten. Unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung hingegen werden auch von deutschen Soldaten schon länger eingesetzt. 

Damit wird die unchristliche CDU Politikerin womöglich endgültig zur Killer-Queen in der Nato udn das wäre seht bedauerlich. 

Mehr als 3000 Menschen wurden durch Raketen unbemannter Flugkörper getötet, seit Barack Obama vor fünf Jahren ins Weiße Haus einzog.

 

Weltweit ließ der Friedensnobelpreisträger rund 390 Drohnenangriffe fliegen – fast achtmal so viel wie sein Vorgänger George W. Bush im gleichen Zeitraum. Obama brauchte volle drei Jahre, bis er im Januar 2012 erstmals die Tatsache dieser Attacken öffentlich eingestand: in mageren zwei Sätzen, ohne auf konkrete Einzelheiten einzugehen. Seither ist zwar die Zahl der Angriffe stark gesunken. Aber nach wie vor verweigert die US-Regierung alle sachlichen Auskünfte zum Thema. Angeblich aus Sicherheitsgründen. Obwohl mehrere private Institutionen laufend detaillierte Statistiken, Opferzahlen und Analysen publizieren.

Eine von diesen Arbeitsgruppen ist das britische »Bureau of Investigative Journalism«. Am Mittwoch veröffentlichte es den bisher ausführlichsten offiziellen Bericht über Zahl und Folgen der Drohnenattacken. Es handelt sich dabei um ein »durchgesickertes« internes Dokument der pakistanischen Regierung, das 330 solcher Angriffe einzeln mit Datum und Ort auflistet und kurz die Folgen benennt. Bis jetzt hat Pakistan keine solche Statistik veröffentlicht – und nährt damit den Verdacht, daß die wechselnden Regierungen in Islamabad trotz stereotyp gewordener verbaler Proteste an einer internationalen Diskussion dieser Angriffe, vor allem in der UNO, nicht interessiert sind.

Der jetzt von dem britischen Büro veröffentlichte pakistanische Geheimbericht gibt eine Opferzahl von 2 217 Toten an. Die Journalisten­initiative hat unabhängig davon für den selben Zeitraum eine Summe von mindestens 2 371 Toten in Pakistan errechnet. Diese Zahlen liegen also nahe beieinander. Das Büro macht jedoch auf eine erstaunliche Tatsache aufmerksam: Genau seit dem Amtsantritt von Barack Obama im Januar 2009 kommt die Bezeichnung »Zivilisten« für einen Teil der Opfer in dem Bericht aus Islamabad nicht mehr vor. Dabei ist die Tatsache, daß es unter den Toten und Verletzten immer wieder auch Nichtkombattanten, einschließlich Frauen und Kindern, gab, gut dokumentiert. Sie wurde in Einzelfällen von pakistanischen Behörden bekanntgemacht und – wenn auch selten – sogar von der US-Regierung ausdrücklich eingestanden.

Die interne pakistanische Begründung für diese Umstellung der Sprachregelung lautet, daß der Begriff »Zivilisten« gerade unter den realen Verhältnissen im Nordwesten des Landes nicht exakt zu definieren sei. Das ist zweifellos wahr. Aber die seit fünf Jahren geübte Praxis, die Opfer hauptsächlich in Ortsansässige und »Fremde« zu unterscheiden, vermag dennoch nicht zu überzeugen. Als der UN-Beauftragte Ben Emmerson Pakistan im vorigen März besuchte, gab das dortige Außenministerium ihm gegenüber die Zahl der getöteten »Zivilisten« mit mindestens 400, möglicherweise bis zu 600 an. Überraschenderweise sprach aber das pakistanische Verteidigungsministerium im Oktober nur noch von 67 toten Zivilpersonen. Diese Zahl wurde später als »falsch und manipuliert« zurückgezogen. Das Londoner Büro geht davon aus, daß in Pakistan durch Drohnenangriffe zwischen 416 und 951 »Zivilisten« getötet wurden. 168 bis 200 dieser Opfer seien Kinder gewesen.

 Quelle: jW

Millionarios: Die teuerste WM-Mannschaft mit Spanien im Marktwert von 622 Mio €uro längst ausgeschieden 

Kann man sich den Erfolg beim Fußball durch Investition von zig Millionen €uro erkaufen. Ist Fußball zu einer reinen Kommerz-Show verkommen? 

Wenn es allein nach dem Marktwert der Mannschaften geht, die an der WM 2014 in Brasilien teilnehmen, ist die mit Abstand teuerste Mannschaft nämlich Spanien mit einem Marktwert von 622 Mio. €uro bereits ausgeschieden . Das Team herausragender Individualisten und Egoisten von Millionarios funktionierte ohne Teamgeist eben nicht als Kollektiv.  

Costa Rica- Das Team der Namenlosen - Teamgeist schlägt Kommerz 

Ebenso sind Teams mit den teuersten Spielern wie im Falle Ronaldo mit Portugal in dieser WM bereits ausgeschieden. Ähnlich erging es England und Italien. 

 

Andererseits haben das Viertelfinale der letzten acht Mannschaften auch Teams erreicht, die Spieler mit einem hohen  Marktwert haben.

Hier ist vor allem das zweitteuerste deutsche Team zu nennen, wo allein der bisher enttäuschende Mesut Özil einen Marktwert von 50 Mio. €uro hat.  Knapp hinter Spanien ist das Team der deutschen Nationalmannschaft 562 Mio. Wert.    

Die dritt teuerste Mannschaft ist die Mannschaft Brasiliens mit einem Marktwert von 467,5 Mio. €uro. Frankreich und Argentinien folgen mit einem Marktwert von ca. 400 Mio. €uro.

Die belgische Mannschaft folgt auf Platz 6 mit einem Marktwert voln ca. 350 Mio. Euro. Auf Platz 7 folgen mit 334 Mio. €uro die Briten, die schon ausgeschieden sind.

Auf Platz 8 folgen mit 323 Mio. Euro  die Italiener, die ebenfalls schon besiegt worden sind und nach Hause fahren mußten. Auch Portugal mit Superstar Ronaldo und einen Marktwert der Spieler von ca. 300 Mio. €uro  ist bereits ausgeschieden 

Es folgen Uruguay, Niederlande, Kroatien und Kolumbien mit einem Marktwert der Mannschaften von ca 200 Mio.€uro, wobei nur die Niederlande und Kolumbien die Runde der letzten acht Mannschaften erreicht hat.   

Mit einem Marktwert von ca 190 Mio. €uro ist dieses Team die Mannschaft, die den zweit geringsten Marktwert der verbliebenen Mannschaften hat. Hier scheint der Teamgeist noch im Vordergrund zu stehen und nicht das Ansehen hochbezahlter Millionarios im Team.  

Aber den gerinsgsten Marktwert aller Mannschaften von UNTER 30 Mio. €uro hat Costa Rica, die jetzt  im Achtelfinale gegen Gastgeber Brasilien spielen müssen.  

Damit zeigt sich dass man auch mit einem Marktwert von unter 30 Mio. €uro zu den acht besten Mannschaften der Welt  gehören kann. Allein Mesut Özil mit einem Marktwert von 50 Mio.  Euro hat einen fast doppelt so hohen Marktwert wie das ganze Team von Costa Rica. Das Weiterkommen dieser Mannschaft verdient höchsten Respekt! 

 

 

  http://de.statista.com/statistik/daten/studie/162902/umfrage/marktwerte-der-mannschaften-vor-der-fussball-wm/

Ist das ZDF und Slomka rassistisch? Israelische Beerdigung wird gesendet - palästinensische nicht. 

Marietta Slomka moderiert jedenfalls entsprechend einseitig eine heutige Nachrichtensendung.

Zudem ist zu überprüfen, ob hier nicht ein Verstoß gegen die Pflicht zur  Objektivität öffentlich-rechtlicher Sender vorliegt.   

Ticken die Macher der ZDF rassistisch und sind sie Anhänger der israelischen Apartheid-Politik? Betrachten sie Palästinenser als "Untermenschen" über die nicht gleichwertig mit Betroffenheitsgestus berichtet werden muß?

Jedenfalls zeigte das ZDF in den heutigen Nachrichtensendungen wie "heute" nur die Beerdigung der drei getöteten israelischen Jugendlichen in der Sendung.

Zudem werden Besucher der Beerdigung befragt, die  illegale und völkerrechtswidrige sowie faschistoide Bombardierungen und das Plattnmachen des Gaza- Gebietes fordern . Ist das nicht faschististoid, so eine illegale und rassistisch motivierte Stellungnahme durch Sendung  und Übertragung der kriminellen Forderung auch noch zu puschen ?    

Die Tötung von 6 palästinensischen  Jugendlichen als kollektiver Racheakt wird zwar erwähnt,  aber die Beerdigungen werden nicht mit entsprechenden Filmberichten ergänzt.

Stattdessen hätte eine objektive und neutrale Nachrichtensendung die kollerktivbestrafung der Palästinenser kritisch beleuchtet und nicht auch noch die Sprengung eines Palästinenser-Hauses  eines angeblich Verdächtigen gezwigt, ohne darauf hinzuweisen, dass es keine Beweise und keine Verurteilung dieses Jugendlichen gibt und das selbst eine nachgewiesene Schuld keine Kollektivbetrafung der ganzen Familie und das Niederbrennen der Häuser rechtfertigen würde. 

Die Chefredakteure der "heute"- Sendung sollten jedenfalls wegen Unfähigkeit  sofort zurücktreten . 

Wir hatten in Deutschland schon mal eine erzkonservative Hugenberg-Presse als Leit-Medium, die Ultra- Nationalismus, Rassismus und zum Schluß  den Nazis den Weg geebnet hatten . Wehret den Anfängen !