Chinesische + Russische Medien berichten über Friedensdemo in Düsseldorf - Eine echte Zeitenwende

Linker MdB Andrej Hunko gegen weitere deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine

Deutsche Medien wie WDR und ZDF völlig marginalisiert - BRICS Medien erstmals massiv auf deutscher Friedensdemo vertreten

So wird eine deutsche Friedensdemo gegen Nato Aufrüstung an der  Ostfront hunderte von Millionen Chinesen nähergebracht.

Andrej Hunko auf Friedenskundgebung: Es gibt eine größere Welt jenseits der NATO

Auf der Demonstration des Friedensbündnisses NRW erklärte der linke Abgeordnete Andrej Hunko, es gebe noch eine Welt jenseits von NATO und EU.
Im Sinne einer gerechteren Welt wollten die BRICS-Staaten die Vorherrschaft der USA über alle internationalen Strukturen überwinden. Dieser Prozess müsse endlich auch in Deutschland zur Kenntnis genommen werden.

Am Samstag veranstaltete das Friedensbündnis NRW anlässlich des kommenden Antikriegstags am 1. September eine weitere Friedensdemonstration in Düsseldorf.

Chinesisches Staatsmedium CCTV  berichtet live

https://www.youtube.com/watch?v=gUR8tvBsqhc

https://pv.news.cctvplus.com/2023/0827/8339745_PREVIEW_20230827091900385.mp4

 

In seinem Aufruf forderte das Bündnis die Bundesregierung auf, alle Waffenlieferungen in die Ukraine sofort zu stoppen und den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu beenden. Die Friedensaktivisten erinnerten an die Worte des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers und Friedensnobelpreisträgers Willy Brandt:

"Vom deutschen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen."

Gerade als Deutsche habe man eine besondere Verantwortung, Konflikte friedlich beizulegen. Der ehemalige DGB-Vorsitzende Heinz Oskar Vetter habe noch zum Antikriegstag 1981 gefordert: "Wir als Deutsche müssen dazu beitragen, dass Konflikte durch Verhandlungen und friedlichen Ausgleich geschlichtet werden." Durch die Waffen- und Panzerlieferungen sei Deutschland längst Kriegspartei geworden. Dabei lehne die Mehrheit der Bevölkerung diese deutsche Kriegsbeteiligung ab. Aus diesem Grund müsse man den Widerstand gegen diese Kriegspolitik auf die Straße tragen.

"Deutschland ist Kriegspartei gegen Atommacht" – 78. Jahrestag des US-Atomangriffs auf Hiroshima
 

Im NRW-Friedensbündnis kooperieren rund 20 Friedensinitiativen aus ganz Nordrhein-Westfalen.

Circa 250 Vertreter dieser Friedensgruppen nahmen am Samstag an der Düsseldorfer Demonstration teil. Auf der Auftaktkundgebung sprach sich auch der Aachener Bundestagsabgeordnete der Linken, Andrej Hunko, gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus ‒ insbesondere gegen die geplante Lieferung von Taurusraketen. Die Raketenlieferungen würden nur zu einer weiteren Eskalation führen.

Erst vor wenigen Wochen habe Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dem ukrainischen Militär aus dem Haushalt der Bundesrepublik eine jährliche Unterstützung von 5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2027 versprochen. Das sei unerträglich. Nicht Christian Lindner, sondern das Parlament habe darüber zu entscheiden, wofür das deutsche Steuergeld verwendet werde.

Schließlich bezog sich Hunko am Ende seiner Rede auf den gerade beendeten Gipfel der BRICS-Staaten in Südafrika.

Beim BRICS-Treffen in Südafrika konnten in Deutschland erstmals viele Menschen wahrnehmen, "dass es noch eine Welt jenseits von NATO und EU gibt – und jenseits der 40 Staaten, die sich an dem Krieg in der Ukraine beteiligen", so Hunko. Deren Welt sei viel größer als die westliche Blase. Die BRICS-Länder hätten sich zum Ziel gesetzt, "die Vorherrschaft der USA über alle internationalen Strukturen zu überwinden".

Dieser Prozess werde von der deutschen Bundesregierung und von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend ignoriert. Dabei verändere die Entwicklung gerade die Weltarchitektur ‒ "im Sinne einer friedlicheren Welt, einer gerechteren Welt", hieß es seitens der BRICS. Dazu müsse die Bundesregierung ein konstruktives Verhältnis entwickeln.

Bei der Abschlusskundgebung sprach Dr. Ansgar Klein von der Initiative "Aachener für eine menschliche Zukunft".

Er warnte vor den katastrophalen Folgen bei der Verwendung von Streumunition, welche dem ukrainischen Militär von den USA und Großbritannien kürzlich bewilligt worden sei. Etwa 40 Prozent der Streumunition würde nicht sofort explodieren. Opfer seien dann später zum größten Teil Zivilisten.

Der Friedensaktivist erklärte: "Wenn wir die NATO nicht hätten, hätten wir diesen Krieg nicht! Der erste Schritt muss sein: Raus aus der NATO!"

Auch der Friedensaktivist  und Vorsitzende der Aufstehen-Partei Paul Weiler wurde von CCTV kurz interviewt. Siehe Link oben

Er  machte auf Fehlentwicklungen in Deutschland und Europa aufmerksam, die insbesondere  das Volk treffen.

Unsere Mainstreammedien schweigen weitgehend.

 

 

 

 

Pipeline -Terror-Anschlag: Täter-Spuren führen in die Ukraine

Umweltfreundliches Billiggas wird es auch weiterhin nicht geben

Eine Spiegel-Recherche kommt zu dem Ergebnis, dass die Täter-Spuren des Terroranschlags vom  September 2022  auf die Nordstream-Pipelines in die Ukraine führen.

Die Spuren führen in eine Richtung – in die Ukraine

Es ist ein Agentenkrimi, der das Zeug hat, die Weltpolitik zu verändern: Vor einem Jahr sprengte ein Geheimkommando die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee. Seitdem suchen Ermittler nach den Tätern. Die Fährte, der sie folgen, ist politisch hochgefährlich.
 
Jetzt erweist sich, ob die  angebliche Rechtsstaatlichkeit der Bundesregierung und der BRD als Staat insgesamt nur hohles Gerede ist?!
 
In einem Interview mit dem Spiegel weigerte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser jedoch, die Ergebnisse dieser Recherche zu kommentieren.
 
Die Generalbundesanwaltschaft müsse zuerst zu Ende recherchieren.
 
Unter Ermittlern überwiegt der Verdacht, dass es sich bei der Pipeline-Sabotage um eine ukrainische Aktion handelte.
 
Nancy Faeser ist aber dennoch zuversichtlich, dass es zu einer Anklage kommen wird.

Die Saboteure der  Nord-Stream-Pipeline sind offenbar nach dem Anschlag in die Ukraine geflüchtet. Darauf deuten zahlreiche Datenspuren hin, die die Ermittler auswerten konnten, berichtet das Magazin Spiegel.

Experten von Bundeskriminalamt und Bundespolizei kämen zu dem Schluss, dass sich die Verdächtigen vor und nach dem Sabotageakt in der Ukraine aufhielten und von dort aus kommunizierten, heißt es in einer Vorabmeldung vom Freitag.

Dem Magazin zufolge überwiegt mittlerweile unter Ermittlern und Agenten der Verdacht, dass ein ukrainisches Kommando für den Angriff auf die deutsche Energieinfrastruktur verantwortlich war. Auf eine sogenannte „False Flag“-Operation Moskaus, bei der Russland die Explosionen ausgelöst und bewusst eine falsche Fährte in die Ukraine gelegt habe, gebe es hingegen keine Hinweise.

Die unter der Ostsee verlaufenden Leitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 für den Transport von russischem Erdgas nach Deutschland waren Ende September 2022 durch Explosionen zerstört worden. In den vergangenen Monaten verdichteten sich die Hinweise, dass die Ukraine hinter den Detonationen stehen könnte, unter anderem durch die Ermittlungen deutscher Behörden.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist zuversichtlich, dass es zu einer Anklage gegen die Saboteure der Nord-Stream-Pipeline kommen wird. „Ich erhoffe mir, dass der Generalbundesanwalt genügend Anhaltspunkte findet, um die Täter anzuklagen“, sagte Faeser dem Spiegel. Dieser ermittelt in dem Fall gegen Unbekannt - wegen des „Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindlicher Sabotage“.

„Wir müssen solche Verbrechen vor Gericht bringen“, betonte Faeser. Es stärke auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat, wenn es gelänge, so komplexe Sachverhalte aufzuklären. Der Anschlag habe unmittelbar die Frage aufgeworfen, wie die Bundesrepublik sich besser schützen könne. Ein Ausfall von kritischer Infrastruktur wie Pipelines oder Stromleitungen könne „enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben“, sagte die Ministerin.

 

 

 
 

 

Der Nato Krieg in der Ukraine gerät ins Stocken

Nato plant Strategiewechsel im Ukrainekrieg

Der sogenannte Angriffskrieg Russlands gegen Kleinrussland bzw. die Ukraine, der auch ein Stellvertreterkrieg der Nato  und der USA in der Ukraine und in Europa  gegen den Erzfeind Rußland ist ( an dem sich schon Napoleon Bonaparte und Adolf Hitler die Zähne ausbissen), gerät immer mehr ins Stocken, so dass Nato Militärs einen Strategiewechsel in der ukrainischen Militärführung durchsetzen konnten, der aber auch nicht erfolgreicher sein wird.

Medienbericht: Britisches Militär scheint Kiew zu Strategiewechsel überredet zu haben

8/23

Medienberichten zufolge soll sich der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte Waleri Saluschny mit westlichen Militärs, darunter Tony Radakin, dem Chef des Verteidigungsstabs der britischen Streitkräfte, und Christopher Cavoli, dem Befehlshaber der NATO-Truppen, nahe der polnisch-ukrainischen Grenze getroffen haben.
Medienbericht: Britisches Militär scheint Kiew zu Strategiewechsel überredet zu haben
© @X/Twitter Chief of the Defence Staff Tony Radakin

Laut einem Bericht des britischen Guardian soll der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte Waleri Saluschny kürzlich mit hochrangigen westlichen Militärs, darunter Admiral Tony Radakin, dem Chef des Verteidigungsstabs der britischen Streitkräfte, und General Christopher Cavoli, dem Befehlshaber der NATO-Truppen, nahe der polnisch-ukrainischen Grenze zusammengetroffen sein.

Dem Bericht zufolge soll die militärische Führung der NATO-Staaten das ukrainische Kommando dazu gebracht haben, das Problem der ins Stocken geratenen Offensive durch eine Änderung der Strategie zu lösen. Den britischen Quellen zufolge könnten die ukrainischen Streitkräfte als Ergebnis des Treffens und früherer Konsultationen, an denen auch Mark Milley, der Leiter des Ausschusses der Stabschefs der US-Streitkräfte, teilgenommen hatte, ihre Strategie ändern, indem sie ihre Anstrengungen auf einen einzigen Abschnitt der Front konzentrieren.

Zuvor hatte die US-Zeitung The New York Times berichtet, dass die westlichen Partner versuchen, Kiew zu einer Änderung seiner Offensivpläne zu bewegen. Die Zeitung wies darauf hin, dass die Ukraine seit mehreren Monaten dazu aufgefordert werde, ihre Streitkräfte zu konzentrieren, diese Empfehlungen aber bis vor Kurzem ignoriert worden seien.

Dem Guardian zufolge war an dem Treffen besonders bemerkenswert, dass "nicht nur der Militärchef der NATO, der US-General Christopher Cavoli, anwesend war, sondern auch Admiral Sir Tony Radakin, der ranghöchste britische Militäroffizier, der in Washington und Kiew als immer wichtigerer Akteur bei der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren anerkannt ist".

Das "Gipfeltreffen" an der Grenze kam zum Teil zustande, nachdem Radakin ohne britische Minister nach Kiew gereist war, wo er ein nicht öffentlich gewordenes 45-minütiges Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij abgehalten hatte. Bei diesem war es laut Verteidigungsquellen darum gegangen, die Strategie der Ukraine "besser zu verstehen" und zu erfahren, wie der Westen diese unterstützen könne.

Saluschny soll den 57-jährigen Radakin, der im Oktober 2021 von Boris Johnson zum Chef der britischen Streitkräfte ernannt worden war, als "unseren Mann" bezeichnet haben. Infolge der Gespräche soll sich die Strategie der ukrainischen Streitkräfte mittlerweile geändert haben. "Ich denke, man kann sehen, dass sie sich auf die Saporoschje-Front konzentrieren", sagte eine der Quellen inmitten von Berichten über neue ukrainische Angriffe auf die Stadt Tokmak. Diese wäre von strategischer Bedeutung, um das Asowsche Meer zu erreichen und damit die Landbrücke zur Krim zu kappen.

Bestechungsvorwürfe gegen Joe Biden werden vom ukrainischen Ex-Generalstaatsanwalt bekräftigt

Gegenüber Fox News in den USA wiederholt Schokin seine Vorwürfe gegen den Biden-Clan

Ukrainischer Ex-Generalstaatsanwalt wirft Joe und Hunter Biden Bestechlichkeit vor

5 Millionen Dollar Schmiergeld kassierte angeblich US Präsident Joe Biden und 5 Millionen Dollar auch Hunter Biden

Vor der US-Präsidentschaftswahl im November 2024 verhärten sich die Fronten zwischen den Demokraten und den Republikanern. US-Präsident Joe Biden und sein Sohn Hunter geraten nun abermals in die Schlagzeilen – wegen eines mutmaßlichen Korruptionsfalls in der Ukraine.
Ukrainischer Ex-Generalstaatsanwalt wirft Joe und Hunter Biden Bestechlichkeit vor
Quelle: AFP © MICHAIL PALINCHAK / PRESIDENTIAL PRESS-SERVICE

Der frühere ukrainische Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin hat im Gespräch mit dem US-Fernsehsender Fox News erneut schwere Vorwürfe gegen US-Präsident Joe Biden und seinen Sohn Hunter erhoben. Der ehemalige Ordnungshüter erklärte in seinem exklusiven Interview für Moderator Brian Kilmeade, dass die Bidens in Korruptionsfälle in dem osteuropäischen Land verwickelt gewesen seien. Schokin beschuldigte außerdem den amtierenden US-Präsidenten, noch im Amt des Vize-Präsidenten unter Barack Obama Schmiergeld gezahlt zu haben, um ihn aus dem Amt des ukrainischen Generalstaatsanwalts entfernen zu lassen.

Mit Blick auf das ukrainische Gasunternehmen Burisma, in dessen Vorstand auch Hunter Biden gesessen hatte, und auf den früheren ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko führte Schokin aus:

"Ich sagte bereits in meinen vorherigen Interviews, dass Poroschenko mich auf Drängen des damaligen Vizepräsidenten Biden entlassen hatte, weil ich gegen Burisma ermittelte."

Nach Darstellung des ukrainischen Ex-Generalstaatsanwalts seien sich Biden und Poroschenko darüber im Klaren gewesen, dass Schokin die Korruptionsfälle, in welche sie, Hunter und andere Personen verwickelt gewesen seien, aufgedeckt hätte, wenn er seine Untersuchung fortgesetzt hätte. Schokin zeigte sich sicher, dass Joe und Hunter im Zusammenhang mit dem Fall Burisma Bestechungsgelder erhalten hätten. Er legte dafür aber keine Beweise vor.

"Sie wurden bestochen. Ist allein die Tatsache, dass Joe Biden im Austausch gegen meine Entlassung eine Milliarde US-Dollar gegeben hat, etwa kein Korruptionsfall?"

Der Sprecher des Weißen Hauses, Ian Sams, erklärte auf eine Anfrage des TV-Senders, dass es sich bei diesen Vorwürfen um falsche Informationen handeln würde, die inzwischen widerlegt seien. Wie viel Sendezeit Fox News diesem Thema auch widmen möchte, diese Informationen würden falsch bleiben. Sams warf dem TV-Sender vor, einem ehemaligen ukrainischen Generalstaatsanwalt eine Bühne zu bieten, dessen Behörde selbst als Korruptionsherd gegolten habe.

Schokin hatte das Amt des ukrainischen Generalstaatsanwalts von Februar 2015 bis April 2016 bekleidet. Seine Entlassung bezeichnete er als rechtswidrig und sagte, dass sie unter Druck aus dem Ausland beschlossen worden sei.

Anfang 2018 prahlte Joe Biden in einer Rede vor dem Rat für Auswärtige Beziehungen, dass er unter Präsident Barack Obama die Regierung in Kiew erfolgreich unter Druck gesetzt habe, um den Generalstaatsanwalt suspendieren zu lassen. Er habe den ukrainischen Beamten gesagt, dass Washington dem osteuropäischen Land eine Milliarde US-Dollar an Hilfsgeldern vorenthalten werde, wenn Schokin im Amt bleibe.

Erst im Juni 2023 hatte der republikanische Vorsitzende des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht des Repräsentantenhauses, James Comer, erklärt, dass die US-Bundeskriminalpolizei FBI gegen Joe und Hunter Biden wegen Korruption ermitteln würde. Die Untersuchung gehe auf die Zeit zurück, als Joe Biden US-Vizepräsident gewesen sei und hänge mit dem Fall Burisma zusammen.

IZ History

https://www.internetz-zeitung.eu/7556-wie-koruppt-ist-joe-biden

US Präsident Joe Biden soll 5 Millionen Dollar Bestechungsgeld von Burisma aus der Ukraine abgezapft haben

Wie korrupt ist Joe Biden?

FBI-Dokument: Joe Biden nahm 5 Millionen Dollar Bestechungsgeld von Burisma an

Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Joe Biden könnte bald aus dem Weißen Haus fliegen. Ein geleaktes FBI-Dokument legt nahe, dass er während seiner Vizepräsidentschaft eine Bestechungszahlung in Höhe von fünf Millionen Dollar annahm. Geld, welches für die Erpressung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko floss.

Insgesamt sackte der Biden Clan also mindestens 10 Millionen Dollar aus der Ukraine ein.

Schon seit Jahren betrachten Kritiker des Biden Clans die Ukraine offensichtlich als lukrativen Selbstbedienungsladen.

So wurde der Präsidentensohn Hunter Biden Top Manager des grössten ukrainischen Gaskonzerns Burisma.

Wie käuflich und korrupt ist aber auch Joe Biden?

Der aktuelle US-Präsident, dessen Familien-Strohfirmen zur Annahme von dubiosen Geldern bereits enttarnt wurden, gerät zusehends unter massiven Druck. Denn laut einem geleakten FBI-Dokument hat nicht nur sein Sohn Hunter (Stichwort “Laptop from Hell“) ordentlich Dreck am Stecken. So heißt es darin, dass nicht nur Hunter Biden fünf Millionen Dollar von Burisma erhielt, sondern auch dessen Vater Joe. Dies alles, als Hunter im Vorstand des ukrainischen Unternehmens saß und Joe als Vizepräsident Obamas für die Ukraine verantwortlich war.

Wie “Fox News” berichtet, hat das FBI diese Informationen bereits im Juni 2020 von einem vertraulichen Informanten erhalten, die aus dem Umfeld der Burisma-Führung stammt. Diese Person, die für die regelmäßige Lieferung von Informationen seit 2015 von der US-Bundesbehörde insgesamt rund 200.000 Dollar erhielt, gilt demnach als “sehr glaubwürdig”. Die Burisma-Führung hielt es für notwendig, die Bidens zu bezahlen, um so die Ermittlungen des ukrainischen Hauptstaatsanwalts Viktor Schokin gegen das Unternehmen zu beenden – was Joe Biden mit der finanziellen Erpressung des damaligen ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, auch erreichte. Sogenannte “Faktenchecker” taten dies noch im Jahr 2020 als “Fake” ab.

Zitat: 

Joe Biden allegedly paid $5M by Burisma executive as part of a bribery scheme, according to FBI document Biden's son Hunter was a board member of Burisma and also allegedly in on the scheme

Nach Angaben der vertraulichen Quelle schlug er dem Burisma-Manager vor, “den Bidens jeweils 50.000 Dollar zu zahlen”, woraufhin der Burisma-Manager antwortete: “Nicht 50.000 Dollar”, sondern “5 Millionen Dollar”. Und zwar “5 Millionen Dollar für den einen Biden, 5 Millionen Dollar für den anderen Biden”. Stattliche Summen also, die als Bestechungsgeld geflossen sein sollen. Die Zahlungen von 5 Millionen Dollar schienen sich auf eine Art “Vorschuss” zu beziehen, den Burisma den Bidens zu zahlen beabsichtigte, um verschiedene Angelegenheiten zu “bereinigen” – einschließlich der von Schokin geführten Untersuchung. Der Burisma-Manager sagte gegenüber dem Informanten, er habe die Bidens “über so viele verschiedene Bankkonten” bezahlt, dass die Ermittler nicht in der Lage sein würden, “dies für mindestens 10 Jahre zu entwirren.”

Je tiefer man gräbt, desto mehr zeigt sich, dass eine groß angelegte strafrechtliche Verfolgung der Familie Biden angebracht scheint. Ist Biden als Präsident für die Amerikaner noch tragbar? So lange das Establishment der Demokratischen Partei mauert und sich hinter ihn stellt, wird er wohl weiterhin glauben, unantastbar zu sein…
 
 

Burisma-Buchhalterin, die Biden-Clan-Korruption offenlegen wollte, plötzlich tot

Vorher starb auch schon der Vorbesitzer aus ungeklärten Gründen

Joe Biden ein Auftrags-Killer- Beauftragender? - Drängende Fragen sind ja wohl mehr als angebracht  

Kein Geringerer als der New Yorker Ex-Bürgermeister und Staatsanwalt Juliani stellt diese Fragen laut?

Giuliani: Burisma-Buchhalterin, die Bidens Korruption offenlegte, starb unter mysteriösen Umständen

Im Januar 2020 hatte der pensionierte US-Staatsanwalt und frühere Bürgermeister von New York die Ergebnisse seiner Ermittlungen im Fall Burisma – einem Joe Biden und dessen Sohn Hunter betreffenden Korruptionsskandal – präsentiert. Die US-Justiz verschleppte den Fall. Inzwischen ist die ukrainische Hauptzeugin offenbar tot.
Giuliani: Burisma-Buchhalterin, die Bidens Korruption offenlegte, starb unter mysteriösen Umständen
Quelle: Reuters

Der pensionierte Staatsanwalt und frühere Bürgermeister von New York, Rudi Giuliani, hat in einem Interview für die US-amerikanische Nachrichtenplattform Newsmax behauptet, dass die ehemalige Chefbuchhalterin des ukrainischen Energiekonzerns Burisma unter ungeklärten Umständen verstorben sei. Die Frau hatte sich im Januar 2020 der amerikanischen Justiz als Zeugin im Ermittlungsverfahren über die Korruption von Joe und Hunter Biden in der Ukraine zur Verfügung gestellt und behauptet, Auslandskonten der Bidens benennen zu können. 

Giuliani sagt in dem Interview, er habe dem Justizministerium "eine Zeugin, eine Frau, die Hauptbuchhalterin dieser betrügerischen Firma Burisma ist", angeboten. Sie war die Frau des früheren Besitzers, der ebenfalls unter ungeklärten Umständen verstorben ist. Die Zeugin war bereit, alle Offshore-Bankkonten preiszugeben, auf die Schmiergeldzahlungen geflossen sind, auch jene der Bidens. 

Giuliani erinnerte daran, dass er bereits im Januar 2020 dem Verdacht nachgegangen sei und die Ergebnisse seiner Ermittlungen der Justiz zur Verfügung gestellt hatte, einschließlich jene der jetzt verstorbenen Buchhalterin. Sie (die Biden-Familie) haben schon damals gehofft, dass die Zeugen "verschwinden oder sterben", ergänzte der Jurist. 

Die US-Behörden, fuhr Giuliani fort, hätten im Jahr 2020 alles getan, um die Ermittlungen zu verschleppen und zu "begraben". Der zuerst damit befasste US-Staatsanwalt von Pittsburgh habe noch Interesse gezeigt. Daraufhin habe das US-Justizministerium ihm den Fall entzogen und der US-Staatsanwaltschaft in Delaware, dem Heimatstaat von Joe Biden, übertragen. 

Giuliani behauptet, das Büro in Delaware habe den Fall nun "begraben". Man habe die Zeugin nicht befragt, obwohl sie schon damals mit dem Tode bedroht war.

Einzelheiten zum Tod der Informantin nannte Giuliani in dem Interview nicht.

Während der Amtszeit von Joe Biden als Vizepräsident unter Obama zahlte Burisma seinem Sohn Hunter Biden ein "Gehalt" in Höhe von Zehntausenden von Dollar pro Monat für seine Position im Vorstand des Unternehmens, obwohl er keinerlei Erfahrung im Energiesektor hatte.

In dieser Zeit hielt der damalige Vizepräsident Joe Biden US-Hilfen für die Ukraine zurück, um Druck auf die Regierung in Kiew auszuüben, den Generalstaatsanwalt der Ukraine Wiktor Schochin zu entlassen, der gegen Burisma und dessen Eigentümer wegen betrügerischer Aktivitäten ermittelte. Der damalige Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, entließ daraufhin Schochin, dessen Nachfolger im Amt des Generalstaatsanwaltes die Ermittlungen gegen Burisma einstellte. Joe Biden prahlte später öffentlich damit, wie er Poroschenko zur Entlassung von Schochin zwang:

"In sechs Stunden fahre ich wieder zurück. Wenn der Generalstaatsanwalt bis dahin nicht gefeuert wird, kriegt Ihr das Geld nicht",

schildert Biden den Vorfall, um anschließend unter dem Gelächter des Publikums zu bemerken, dass der "Hurensohn" daraufhin entlassen und durch einen "zuverlässigen" Kandidaten ersetzt worden sei.

Ukrainische Quellen hatten Joe Biden außerdem beschuldigt, von Burisma neben den Gehaltszahlungen an seinen Sohn weitere 900.000 Dollar erhalten zu haben. 

 

 Medienbericht: Hunter Biden bezahlte Beratungsfirma, um seine Wikipedia-Seite zu säubern

AfD=Alternative für Deutschland? 

von Georg Theis


Gegenwärtig erlebt die AfD einen Höhenflug, da sehr viele Menschen völlig zu Recht die Schnauze voll haben von der Politik der Ampel und der Union und davon, dass DIE LINKE ein Totalausfall ist. 

Doch ist die AfD wirklich eine Alternative? Steht sie wirklich für den grundlegenden Wandel, der so bitter nötig ist und den die Menschen sich ersehnen? 

Die Antwort ist in Bezug auf einige Vertreter leider ganz klar mit NEIN zu beantworten! 

Sicher, die AfD ist derzeit, neben dem BSW, die einzige im Deutschen Bundestag vertretene Partei, die die militärische Unterstützung der Ukraine und die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen gegen Russland ablehnt, die sich der grenzen- und bedingungslosen und vor allem unkontrollierten Masseneinwanderung ebenso entgegenstellt wie der völlig verfehlten Energiepolitik und die gegen die Coronamaßnahmen Welle machte. 

Doch bei genauerer Betrachtung bestimmter Leute, zum Beispiel dem Spitzenkandidaten zur Europawahl, Maximilian Krah, oder auch der Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy wird deutlich, dass einige die AfD als eine FDP 2.0 mit ein bisschen Kritik an der Ukraine-, Migrations-, Eurorettungs-, Energie- und Coronapolitik wollen. 

Gerade in der Wirtschafts-, Arbeits(markt)-, Sozial- und Steuerpolitik braucht man sich von diesen Leuten wahrlich keine andere Politik erhoffen, denn die wird es mit ihnen definitiv nicht geben. 

So lehnt die besagte AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy beispielsweise sogar die minimale Erhöhung des Mindestlohns auf 12,41 Euro ab, will Hartz IV/Bürgergeld nicht überwinden durch eine solide Arbeitslosenversicherung , sondern kürzen und die Sanktionen und Bezugskriterien verschärfen. 

Betriebliche Mitbestimmung sowie Gewerkschaften und Betriebsräte sind für sie Teufelszeug, das es am besten abzuschaffen gilt. 

 

Sozialer Wohnungsbau und Mietendeckel? Gott bewahre! Daseinsvorsorge und Infrastruktur sollen ihnen zufolge am besten komplett in die Hände private Renditejäger.


Das Renteneintrittsalter will Huy, genauso wie Krah, an die Lebenserwartung koppeln - also die Rente mit 85 oder gar 90?

Darüber hinaus stellt Krah das bewährte umlagefinanzierte Modell infrage und strebt wie die FDP die Aktienrente an, wo der einfache Arbeiter von seinem mickrigen Lohn also private Vorsorge betreiben und schamlos den Profitinteressen der Finanz- und Versicherungsmafia ausgeliefert werden soll. 

Die Vermögenssteuer wird sowohl von Krah als auch Huy abgelehnt. 

Die Erbschaftssteuer für große Erbschaften wollen sie abschaffen, ebenso die Körperschaftssteuer für Kapitalgesellschaften. 

Der Spitzensteuersatz soll auf 25 Prozent gesenkt werden, was Einkommensmillionäre jährlich eine Steuerersparnis von bis zu 250.000 Euro bescheren würde, während der Facharbeiter mit einem Verdienst zwischen 5.000 und 6.000 Euro weiterhin mit dem Spitzensteuersatz belastet wird, auch wenn er dann statt gegenwärtig 42 Prozent nur noch 25 Prozent beträgt. 

Sozial wäre ein deutlich höherer Grundfreibetrag, ein linearer Tarif, die Beseitigung der kalten Progression und eine drastische Besteuerung der Einkommen im oberen Segment. 

Aber das sucht man bei diesen AfD-Vertretern alles vergeblich. 

Und wie ernst gemeint und glaubwürdig ist ihre vermeintliche Friedenspolitik wirklich? 

Die AfD hat zwar einerseits stets die Ausbildung, Finanzierung und Aufrüstung der ukrainischen Armee und faschistischen Paramilitärs abgelehnt, andererseits aber haben einige MdB für den Beitritt Finnlands und Schwedens in die NATO sowie das 2%-BIP-Ziel der NATO und die 100 Milliarden Euro Schulden für die gigantische Aufrüstung der Bundeswehr gestimmt und fordern sogar 4 % des BIP und 300 Milliarden Euro Schulden, der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen zum Beispiel mit seinem puren Militarismus-Trip. 

Es bleibt also Folgendes festzuhalten:

Es gibt die eingangs erwähnten 5 Punkte, bei denen die AfD aus der Konsenssoße der Kartellparteien ausbricht (Migration, Corona, Ukraine, Energie und Euro) und die Mitglieder und die Ost-Landesverbände haben den einstmals neoliberalen, transatlantischen und proisraelischen Kurs von Lucke, Henkel und Petry und diese 3 Protagonisten aus der AfD verbannt und den Solidarischen Patriotismus als Verbindung  aus Antikapitalismus und Antiimperialismus mit Patriotismus und Wertkonservatismus durchgesetzt, aber einen wirklich grundlegenden Politikwechsel wird es auch mit der AfD nicht geben, sollten sich Leute wie Krah, Huy und Lucassen durchsetzen. 

Ganz im Gegenteil! 

Die AfD wäre dann genauso wie die FDP total dem Neoliberalismus verfallen und somit nicht die parlamentarische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger, sondern der Banken, Konzerne und Superreichen. 

Mit so einer AfD würde der kleine Mann also vom Regen in die Traufe kommen. 


Wirklich grundlegende Veränderung wird es nur mit einer Partei geben, die mit dem Neoliberalismus, also mit Deregulierung und Privatisierung und der Umverteilung von unten nach oben, konsequent bricht und die alleinige Verfügung der Aktionäre, Vorstände und Manager über das Produktivvermögen in den Unternehmen infrage stellt!

In diesem Zusammenhang sei abschließend Karl Arnold zitiert, der in den 1950-er Jahren  CDU-Ministerpräsident in NRW war und sich wie Jakob Kaiser als christlich-demokratischer Sozialist verstand. Er sagte einmal: 

,,Bei einer Formaldemokratie in der Politik, aber dem Vorhandensein eines Absolutismus in der Wirtschaft kann niemals eine sinnvolle Grundlage zur Neuordnung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vermögens gefunden werden!" 

Erst wenn die soziale Frage und die Demokratie nicht mehr vor den Werkstoren Halt macht, kann eine andere Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die dem Menschen dient, aufgebaut werden! Das muss stets das vorrangigste Ziel einer wahren Alternative sein! Das ist gegenwärtig nur das BSW!