Ja Merkel
Linkspartei will nach wie vor Sozialismus und Kommunismus verwirklichen
Programm der Partei DIE LINKE
III. Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert
Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte, sondern eine Etappe der Menschheitsentwicklung, in der sich zwar viele Hoffnungen der Aufklärung erfüllten und eine enorme Steigerung der menschlichen Produktivkräfte stattfand, die aber auch massenhafte Verelendung, Völkermord und unvorstellbare Kriege über die Menschheit brachte. Heute, da der Kapitalismus zu einem globalen System geworden ist, treibt sein Raubbau an Mensch und Natur in eine globale, die menschliche Zivilisation bedrohende Krise. Wir sind davon überzeugt, dass den vielfachen Krisenszenarien nur durch Überwindung des kapitalistischen Ausbeutungssystems, Veränderung der Produktions- und Lebensweise, durch globale Solidarität, die Überwindung des Geschlechtergegensatzes, die Demokratisierung aller Lebensbereiche und eine Veränderung des Verhältnisses von Mensch und Natur entgegengewirkt werden kann. Der Kapitalismus kann überwunden werden, wenn es gelingt, Mehrheiten zu gewinnen für einen Aufbruch zu einer anderen Art zu arbeiten und zu leben.
Der erste große Versuch im 20. Jahrhundert, eine nichtkapitalistische Ordnung aufzubauen, ist an mangelnder Demokratie, Überzentralisation und ökonomischer Ineffizienz gescheitert. Unter Pervertierung der sozialistischen Idee wurden Verbrechen begangen. Dies verpflichtet uns, unser Verständnis von Sozialismus neu zu bestimmen. Wir wollen einen demokratischen Sozialismus, der den gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen und Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts gerecht wird.
Für Rosa Luxemburg endet Gleichheit ohne Freiheit in Unterdrückung, und Freiheit ohne Gleichheit führt zu Ausbeutung. Wir streben eine sozialistische Gesellschaft an, in der jeder Mensch in Freiheit sein Leben selbst bestimmen und es im Zusammenleben in einer solidarischen Gesellschaft verwirklichen kann.
Die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft und ein sozialer Rechtsstaat sind dafür die wichtigsten Grundlagen. Alle Menschen sollen am Reichtum teilhaben können. Der sozial gleiche Zugang jedes Menschen zu den Bedingungen eines freien Lebens und die Demokratisierung aller Lebensbereiche gehören zusammen. Sozialismus und Demokratie sind untrennbar. Wir wollen eine andere Art von wirtschaftlicher Entwicklung und wissenschaftlich-technischem Fortschritt, um die natürliche Umwelt zu bewahren und den nachfolgenden Generationen eine verbesserte Welt zu hinterlassen. Wir wollen, dass Rechtsstaat und Sozialstaat eine Einheit bilden, und streiten für eine weltweite Ordnung, die durch Frieden, Solidarität und Gerechtigkeit geprägt ist. So kann ein gutes Leben gestaltet, eine soziale Demokratie hergestellt und erweitert werden.
Wir stehen mit unserem Kampf um gesellschaftliche Alternativen jenseits der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise nicht allein. Unterschiedlichste Kräfte und verschiedene Bewegungen sind davon überzeugt, dass eine andere Welt möglich ist: eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung, Fremdbestimmung und ökologische Zerstörung. Sie suchen, wie in Lateinamerika, nach neuen Wegen für eine nichtkapitalistische Entwicklung und fordern nicht nur unsere Solidarität, sondern auch unsere Lernbereitschaft. In den Ländern des globalen Südens entwickeln sich neue Formen des Eigentums und der Kooperation, die wichtige Akzente gegen den Neoliberalismus setzen. DIE LINKE beobachtet mit großem Interesse das Modell der ALBA-Staaten, die eine solidarische ökonomische Zusammenarbeit vereinbart haben. Die Kompliziertheit der Probleme und Ausgangsbedingungen verbietet jeden Anspruch auf eine führende Rolle des einen oder anderen Landes, dieser oder jener Bewegung oder einer einzelnen Partei.
Heute besteht die Möglichkeit, jedem Menschen ein Leben in sozialer Sicherheit und Würde zu gewährleisten. Not und Elend können überall auf der Welt überwunden werden.
Wir streben eine neue, gerechte Verteilung der Erwerbsarbeit und der anderen gesellschaftlich notwendigen Arbeiten an. Wir wollen, dass alle Menschen am gesellschaftlich organisierten Arbeitsprozess mitwirken, gleichberechtigt gesellschaftliche Entwicklung und Kultur mitgestalten und demokratische Entscheidungsprozesse beeinflussen können. Deshalb streiten wir für ein öffentliches Bildungssystem, das niemanden ausgrenzt, sondern alle bestmöglich fördert und in die Lage versetzt, ihren eigenen Berufs- und Lebensweg selbstständig zu gestalten. Bildung darf nicht darauf beschränkt bleiben, Menschen zu befähigen, sich in vorgegebene Strukturen einzupassen. Ziel von Bildung muss es sein, Menschen in die Lage zu versetzen, die Welt zu verändern, soziale, ökologische und demokratische Reformen zu entwickeln und umzusetzen. Wir wollen Solidarität und gemeinsames, forschendes Lernen als Leitlinien in der Bildung verankern und damit die Grundlage für gemeinsame gesellschaftliche Veränderungen schaffen. Wir wollen die Klassengesellschaft überwinden. Die neue und bessere Ordnung, die der demokratische Sozialismus erstrebt, ist eine von Klassenschranken befreite Gesellschaft.
DIE LINKE lässt sich von dem Ziel leiten, dass alle Menschen, unabhängig davon, in welcher Region der Erde sie leben, selbstbestimmt, in Würde und Solidarität leben können. Diesem Ziel liegt ein Menschenbild zugrunde, das von der Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte ausgeht und lediglich eine Begründung braucht: Weil ich ein Mensch bin. Es greift Marx‘ Vision im Kommunistischen Manifest auf: "An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist." Diese Vision setzt die Abschaffung von Kriegen, den Stopp der Zerstörungen unserer Umwelt und der natürlichen Lebensgrundlagen ebenso voraus wie die Beseitigung von Ausbeutung und Unterdrückung, von Diskriminierung, von Hunger, Armut und Unterentwicklung. Sie wird nur über den Weg einer umfassenden Demokratisierung aller Lebensbereiche möglich. Sie ist Utopie und Realismus zugleich. Unser Ziel eines demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert ist eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der alle Menschen menschenwürdig leben können.
Demokratischer Sozialismus orientiert sich an den Werten der Freiheit, Gleichheit, Solidarität, an Frieden und sozial-ökologischer Nachhaltigkeit. Diese bestimmen auch die Mittel auf dem Weg zu einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft. Demokratischer Sozialismus fördert die Entfaltung der zivilisatorischen Entwicklungspotenziale der Gesellschaft und zielt auf grundlegende Veränderungen der herrschenden Eigentums-, Verfügungs- und Machtverhältnisse. Er verbindet Protest und Widerstand, den Einsatz für soziale Verbesserungen und linke Reformprojekte unter den gegebenen Verhältnissen und die Überschreitung der Grenzen des Kapitalismus zu einem großen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung, der das 21. Jahrhundert bestimmen wird. Er knüpft an ökonomische Entwicklungen an, die bereits heute über kapitalistische Produktionsformen hinausweisen.
DIE LINKE kämpft in einem großen transformatorischen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung für den demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Dieser Prozess wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein. Demokratischer Sozialismus ist immer auch eine demokratische Bewegung zur Befreiung der Menschen von jeglichen Unterdrückungsverhältnissen.
http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iii-demokratischer-sozialismus-im-21-jahrhundert/
Mindestens 50 tote Antifaschisten in der Ukraine - auch ein Toter in Rußland
Nach Angeben der rechtsgerichteten Junta in Kiew, die sich aus Rechtspopulisten und Faschisten zusammensetzt, wurden angeblich 40 antifaschistische Partisanen und 12 weitere Menschen in der Millionenstadt Donezk getötet .
Der Krieg der pro faschistischen Miltärs dauert unvermindert brutal an .
Die pro-faschistische ukrainische Luftwaffe hat ihre Angriffe auf Stellungen der antifaschistischen Widerstandskämpfer im Osten des Landes auch am Wochenende fortgesetzt. Nach Angaben des ukrainischen Kriegsministeriums kamen dabei Dutzende Aufständische ums Leben.
Allein bei zwei der insgesamt fünf gezielten Aktionen seien bis zu 40 Partisanen getötet worden, hieß es. Für die übrigen Angriffe nannte das Ministerium zunächst keine Opferzahlen.
Gefechte in Donezk
Auch in der besetzten Stadt Donezk gab es Tote. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass bei Gefechten am Sonnabend mindestens zwölf Menschen getötet und mehrere verletzt worden seien. Genaue Angaben über die Zahl der Toten gibt es nicht. Das Gesundheitsministerium teilte mit, zum jetzigen Zeitpunkt könne man nicht wissen, wer unmittelbar durch Gefechte gestorben sei. Man werde sich um genauere Zahlen bemühen, hieß es. Dies könne aber mehrere Wochen dauern.
Die pro-faschistische ukrainische Armee versucht seit der Einnahme der Rebellenhochburg Slawjansk am Sonnabend vergangener Woche die ukrainischen Großstädte Donezk und Lugansk einzukesseln. Ziel ist, die prorussischen Separatisten von dort zu vertreiben
Russland wurde ebenfalls angegriffen Russe wurde auf russischer Seite getötet.
Bei den völkerrechtswidrigen Angriffen wurde auch ein Mann in Russland getötet. Nach Angaben örtlicher Behörden schlug ein Geschoss in einem Haus im Gebiet Rostow ein, das in der Nähe der Kampfzone liegt. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Russland hatte mit Gegenwehr gedroht, sollte sein Territorium erneut beschossen werden.
Demnach könnte die russische Regierung jetzt zurückschlagen
Tausende Menschen wollen die ostukrainische Stadt Donezk verlassen. Sie fürchten eine Großoffensive der ukrainischen Armee. Mehr als 70.000 der etwa 900.000 Einwohner hätten bereits die Flucht ergriffen, sagte Separatistenführer Alexander Borodaj, Machthaber in der Region Donezk.
Jean Jaurés - ein linker Geist leuchtet durch die Zeit
Frankreich gedenkt in diesem Jahr, anlässlich seines 100. Todestages, der Ermordung des großen französischen Sozialisten Jean Jaurés, der zeit seines Lebens, auch unter Inkaufnahme von Haftstrafen und unter Einsatz seines Lebens für den Sozialismus eintrat.
Am Vorabend des Ersten Weltkrieges wurde er kaltblütig aus dem Hinterhalt erschossen. Stunden zu vor wandte er sich an die Bevölkerung, sich dem Kriegsdienst zu verweigern und einen Generalstreik durchzuführen.
Zur Biografie von Jean Jaurés:
Jaurés wurde am 3. September 1859 in der französischen Gemeinde Castrés, im Kanton Department Tarn, als Sohn eines Textilarbeiters geboren.
So erfuhr er aus den Erzählungen seines Vaters schon früh die grobe Ungerechtigkeit, die dem werktätigen Volk im Kapitalismus widerfährt.
Harte, unmenschliche Arbeitsbedingungen, Hungerlohn, keinerlei soziale Absicherung, kein Arbeitsschutz und keine gesetzlich festgelegten Arbeits- und Urlaubszeiten sowie massenhafte, wohlgemerkt unbezahlte, Überstunden gehörten zu dieser Zeit zum Alltag der Arbeiter.
Dies prägte Jaurés sein ganzes Leben und so wuchs in ihm ein starkes Gerechtigsbewusstsein und eine soziale Ader heran. Ausbeutung, Unterdrückung, Kadavergehorsam gegenüber dem Staat und seinen Organen, insbesondere gegenüber dem Militär, war für ihn unerträglich und zwang ihn zur Tat.
So beschloss er Historiker zu werden. Nebenbei studierte er auch Philosophie und Literatur. Als Historiker und Philosoph nutzte er seine intellektuellen und schriftstellerischen Fähigkeiten, um fürs einfache Volk verständlich die Französische Revolution aus marxistischer Sicht aufzuarbeiten.
Ihm war es immens wichtig, Lehren aus der Geschichte zu ziehen, auch um Antworten für Gegenwart und Zukunft zu finden und begangene Fehler zu vermeiden.
Als es in Frankreich immer kapitalistischer und totalitärer zuging und somit auch die sozialen Probleme immer weiter zunahmen, ging er schließlich in die Politik, allerdings, wenn auch als sozialistisch denkender und handelnder Mensch, zunächst für die Republikaner, da er sich aufgrund ihrer Stärke bessere Chancen auf einen Einzug in die Nationalversammlung erhoffte und die Partei von ihrem gemäßigten sozialdemokratischen Kurs nach links rücken wollte.
Jaurés Rechnung ging auf, er bekam den Sitz im Parlament und bestimmte zunehmend die Politik seiner Partei und setzte mit seinen brillanten Reden und seinen Anträgen und Gesetzentwürfen die Monarchisten, Konservative und Klerikale sowie Wirtschaftsliberale massiv unter Druck und bestimmte zunehmend die Tagesordnung im politischen Diskurs.
Als die Bergarbeiter in Carmaux scharenweise mit massiven Lohnkürzungen und etlichen Entlassungen bedroht wurden, rief dies Jaurés sofort auf den Plan.
Er solidarisierte sich mit den Arbeitern, half ihnen bei der Gründung von Betriebsräten und wandte sich an die Gewerkschaften, um tatkräftige Unterstützung ihrerseits zu ersuchen. Gemeinsam mit den Gewerkschaften rief er zum Generalstreik auf, um einerseits die Entscheidungen der Arbeitgeberseite rückgängig zu machen und andererseits auch ein politisches Kampfmittel auszuüben, um ein solidarisches und demokratisches System in Frankreich zu erzwingen.
Nach dem er von seinen eigenen Parteileuten im Stich gelassen und verraten wurde, sie sich immer stärker von linker Politik verabschiedeten und die massive Polizei- und Militärgewalt gegen Volksaufständler und streikende Arbeiter stillschweigend hinnahmen, verließ er seine Partei, arbeitete als Partei- und Fraktionsloser weiter und gründete mit Arbeitern, Gewerkschaftsführern, linken Intellektuellen und Journalisten gründete er die sozialistische Tageszeitung L´Humanité.
Der Inhalt dieser Zeitung und die Themenpalette ist vergleichbar mit der heutigen jungen Welt in Deutschland und Neues Deutschland. Er wollte für Aufklärung sorgen über all die Missstände und Machenschaften und für linke Alternativen werben und kämpfen. Die Gründung der Zeitung war im Jahre 1904, 1905 erfolgte dann die Gründung der vereinigten sozialistischen Gruppen, seine neue Partei.
Vor der Verabschiedung des Programms durch die Basis, legte Jaurés großen Wert darauf, dass man sich in diesem nicht zu sehr auf das Parlament fixiert. Vielmehr sei es notwendig, die Selbstbefreiung des Volkes zu organisieren durch eine breite Massenbewegung, an dessen Spitze die revolutionäre sozialistische Partei stehen müsse. Er erkannte das ein von oben verordneter Sozialismus niemals funtionieren kann. Er wollte, dass das Volk das Recht auf Staatsmacht und Souveränität erlangt. Er war ein großer Verfechter der Räterepublik.
Denn nur in einer Räterepublik hätte das Volk endlich die Möglichkeit, sich aus dem Joch fremdbestimmter Interessen zu befreien, wirdin politische Entscheidungen einbezogen und hat das Recht auf Gegenwehr. Jaurés wollte stets eine Politik vom Volk fürs Volk. Dies sagte er auch in seinen revolutionären Reden vor den Arbeitern und auf den Marktplätzen: ,,Erst kommt das Volk, dann der Einzelne. Die größten Menschen sind doch jene, die anderen noch Hoffnung geben können!"
In seiner Partei setze er zwischen den unterschiedlichen Strömungen einen klugen und richtigen Kompromiss, nämlich die Synthese von parlamentarischer und außenparlamentarischer Arbeit sowie von Reformismus und Revolution, durch.
Seiner Auffassung und Ansicht nach müsse man bereits im Hier und Jetzt sich auf den Weg machen, für grundlegende Veränderungen zum Wohle der Menschen zu kämpfen und die Alternativen so ausgestalten, dass sie über das System hinausgehen und die kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse überwunden werden. Die soziale, die demokratische, aber auch die ökologische und die Friedensfrage beschäftigten ihn sein ganzes (politisches) Leben lang.
Als alle Zeichen auf die Gefahr eines Weltkrieges deuteten, war Jaurés einer der Wenigen, wenn nicht sogar der Einzige, der sich mit seiner Partei, jeglichen Bestrebungen nach Krieg, Rüstung und Militär konsequent entgegen stellte.
Für ihn war klar: ,,Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen!" ,,Nicht der Krieg ist revolutionär, revolutionär ist der Friede!"
Ihm war völlig klar, dass es nur darum geht, mit militärischer Gewalt eine Ordnung aufzubauen, anderen überzustülpen, von denen die Banken, Konzerne und Reichen der kapitalistischen Staaten profitieren und dass die Eroberung von Rohstoffen, Bodenschätzen und Absatzmärkten sowie die Profite der Rüstungsindustrie einzig und allein im Vordergrung kriegerischer Bestrebungen steht. Er hielt zahlreiche Reden zum Thema Krieg und Frieden, schrieb Kolumnen, gerade in seiner eigenen Zeitung, organiserte Kundgebungen und rief zum Generalstreik auf.
Enttäuscht appellierte er an seine ehemaligen republiknaischen Weggefährten, sie sollen doch zu linker Politik zurück kehren, zu der auch ohne jeden Zweifel die Friedensfrage zähle. Jaurés warf den Republikanern Verrat an ihrem Programm und den Menschen vor und meinte, dass die Linke doch in einer großen, bewahrenswerten Tradition stehe: ,,Einer Tradition treu zu sein, bedeutet der Flamme treu zu sein und nicht der Asche!"
Am Vorabend des 1. Weltkrieges, am 31. Juli 1914, wurde Jaurés, nachdem er tagsüber eine Friedenskundgebung abhielt und Kolumnen gegen den Krieg verfasste, durch ein geöffnetes Fenster des berühmten Pariser Restaurants ,,Restaurant du Croissants" erschossen. Es ist bis heute ungeklärt, ob es Nationalisten oder Leute des Staatsapparates waren.
Seine Ermordung erfolgte um 21.40 Uhr. Bereits um 22 Uhr kamen zehntausende von Leuten zum Ort des Geschehens und wollten Abschied nehmen von ihrem großen Idol und Freiheitskämpfer.
Jean Jaurés war und ist ohne jede Frage einer der scharfsinnigsten Vordenker der Linken. Seine politischen Theorien sind bis heute die Grundlage aller Parteiprogramme der europäischen LInksparteien.
Möge die Linke in Europa seiner gedenken, sein Werk fortsetzen und seinem Geist und der Flamme der Tradition treu bleiben, dann wird der Sozialismus siegen.
Weltfußballer Cristiano Ronaldo aus Portugal spendet 1,5 Mio €uro für die Kinder von Gaza
Der Weltfußballer hat 1,5 Mio . Euro für die Kinder von Gaza, die seit 5 Tagen mit 800 Tonnen Bomben und Munition durch Israelis beschossen und fast pausenlos bombardiert werden, gespendet.
Schon vorher hatte die algerische Nationalmannschaft die gesamten WM Einnahmen von ca. 9 Millionen €uro an die eingepferchten und drangsalierten Menschen von Gaza gespendet.
Von deutschen Milionarios des DFB Team ist eine solche Geste natürlich nicht zu erwarten. Da scheint der Egoismus doch ausgeprägter zu sein und das ist eigentlich erbärmlich.
Der Kapitalwert der Spieler des deutschen Teams beträgt ca 600 Mio. €uro. Die Einnahmen der Spieler bei der WM betragen wieviel €uro? Und wo fließt das Geld hin ? In die eigene Tasche der Millionarios?
Dies ist nicht das erste Mal, das Ronaldo palästinensischen Kindern hilft. Schon Ende 2011 stellte er seinen in der Saison gewonnen goldenen Schuh einer wohltätigen Gemeinschaft in Palästina, die sich dort um die Kriegsleiden der Kinder kümmert, zu Verfügung. Der goldene Schuh wurde damals für insgesamt 1,5 Million Euro versteigert.
Schon während der WM hatte sich der portugiesische Nationalspieler an den Operationskosten eines an einer schweren Hirnerkrankung leidenden Kindes beteiligt. Seine Verbundenheit mit dem Jungen brachte er mit einer Frisur zum Ausdruck.
Cristiano Ronaldo hat nach seiner Rückkehr von der WM ein großes Herz gezeigt und den Kindern in Palästina 2 Millionen Euro gespendet. Das berichteten gestern mehrere Medien, darunter die türkische Zeitung Zaman, einstimmend. Das Geld diene zur Vorbereitung auf das Ramadanfest, das Ende Juli gefeiert wird.
http://dtj-online.de/ramadanfest-cristiano-ronaldo-palastinensische-kinder-2-millionen-euro-spende-32752
http://rt.com/sport/football/ronaldo-gaza-real-madrid-237/ gab es schon mal
Lieberknecht und Merkel CDU warnen vor Regierung der linken "Affen" und Kommunisten in Thüringen
Zum Wahlkampfauftakt der regierenden CDU in Thüringen fährt die CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) scharfe Attacken gegen die linke Opposition aus Linken und SPD.
In Thüringen könnten Linke und SPD unter Linken- Führung nach momentanen Umfragen eine große Mehrheit erhalten.
Jetzt hat Lieberknecht ihr Regierungsprogramm für die nächsten 5 Jahre voirgestellt und dabei SPD und Linke scharf kritisiert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte in Jena ausdrücklich vor einem möglichen rot-roten Bündnis unter Führung der Linken. »Keine Experimente, keine Risiken und keine Wege, die nicht sicher sind«, rief Merkel den mehreren hundert Teilnehmern der Mitgliederversammlung zu.
Zuvor hatte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erklärt, dass es bei der Landtagswahl darum gehe, einen linken Ministerpräsidentin nänlich Bodo Ramelow in Thüringen zu verhindern. Sie beschimpfte die Linkspartei als »Kommunisten« und »Ewiggestrige«, berichteten Teilnehmer von vor Ort, die »wie die Affen« in die Bäume geklettert seien, um den Neubau der Autobahnen zu verhindern.
Lieberknecht forderte den Regierungspartner SPD auf, vor der Landtagswahl eine Koalitionsaussage zu treffen. Die Menschen hätten ein Anrecht darauf, vor der Wahl zu erfahren, was sie danach bekommen. Die SPD-Spitzenkandidatin, Sozialministerin Heike Taubert, müsse daher Klarheit schaffen. »Bekennen Sie sich«, verlangte Lieberknecht. »Wir wollen nicht mit linker Politik aufs Abstellgleis.« Die Sozialdemokraten seien bereit, den Linken das erste Recht im Lande zu überlassen. Das sei der Abschied der Sozialdemokratie von einer Volkspartei, meinte Merkel, die auch Bundesvorsitzende ihrer Partei ist, berichtet ND.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/938995.lieberknecht-beschimpft-linke-als-affen.html
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