Ukraine: Oligarchen zerschlagen 164 Staatsbetriebe

Unter der Präsidentschaft des Multi-Milliardären Poroschenko werden Staatsbetriebe im Privatisierugswahn zum Wohle weniger Oligarchen vor allem  aus der Ukraine und dem Westen zerschlagen. 

In der Ukraine hat eine Privatisierung begonnen. Und zwar keine bloße Veräußerung von mehreren Wirtschaftsgütern, sondern ein massiver Ausverkauf von allem, worauf der Blick der Kiewer Behörden gefallen ist. Zu versteigern sind zumindest 164 staatliche Betriebe. Diese Liste soll erweitert werden. 

Die Staatsverschuldung soll abgebaut werden, Aber vor allem will man westlichen Forderungen für Finanhilfen entgegenkommen und neoliberal geprägte Auflagen beispielsweise des IWF erfüllen. 

In Kiew glaubt man zwar felsenfest daran, dass dabei die europäische Integration in die Bresche springt. Europäische und amerikanische Investoren würden alles restlos erwerben, solange es sich lohnt. Kann sein, das werden aber bei Weitem nicht die Investoren sein, die man sich wünscht. Die einzigen Ausländer, die sich melden können, sind Profitmacher, Fondsgesellschaften.

Sie werden kommen, um Papiere, nicht die Wirtschaftsgüter selbst zu kaufen. Das ist eben der Unterschied. Die Geschichte lehrt, womit solche Privatisierungen enden. Wenn die Betriebe Pleite machen und Tausende Mitarbeiter gefeuert werden, wird der Staat diese Aktiva zurückkaufen müssen. Zu einem ganz anderen Satz und Preis. Es wäre schon gut, wenn die Profitmacher es nicht schaffen würden, das Wertvollste an diesen Wirtschaftsgütern zeitig zu verkaufen, etwa das Grundstück, auf dem das Werk steht, oder seine Ausrüstung. Diese Risiken hat Kiew sicher nicht einkalkuliert.

Die jetzige Privatisierung hat zum Zweck, die Schulden der Kiewer Junta gegenüber denen zu begleichen, die ihren Machtantritt finanziert haben, die das blutige Massaker im Südosten bezahlen und die von diesen Behörden zum häuslichen Abendessen eingeladen werden. Nur Wenige würden inzwischen leugnen, dass in der Ukraine nicht nur ein militärischer und Informationskrieg, sondern auch ein Oligarchenkrieg stattfindet. Die Oligarchen-Clans bekämpfen einander, indem sie versuchen, einander die besten Bissen wegzufischen. Nun hat man ihnen eine neue Portion „Leckerbissen“ vorgesetzt, die eine noch tiefere Spaltung des Oligarchats herbeiführen kann.

In der Ukraine scheinen die Pläne des IWF und der EU aufzugehen: Soziale Unruhen drücken die Preise und machen Privatisierungen billiger. Der IWF verfolgt nach Aussagen der Ökonomen Joseph Stiglitz einen simplen Plan zur Plünderung der Ressourcen der Welt: Mit einem Mix von Schulden und sozialen Unruhen werden die Völker so sehr unter Druck gesetzt, dass den internationalen Konzernen die Reichtümer der Völker wie reife Früchte vor die Füße fallen.

Die EU hofft, in der treuen Befolgung der Vorgaben des IWF zu einer Weltmacht zu werden.Für die Völker, die auf diese Weise ins Visier der Plünderer geraten, sind die Folgen verheerend.

Genau das kann man nun in der Ukraine beobachten: Die Spaltung der Ukraine wird nicht, wie von Gregor Gysi befürchtet, zwischen Ost- und West-Ukraine verlaufen. Diese Geschichte erzählen die staatlichen Medien in Ost und West, um von der wahren Spaltung abzulenken.

Diese Spaltung wird zwischen einer noch reicheren Feudal-Elite und der Mehrheit einer armen Bevölkerung verlaufen. Die Spaltung der Ukraine wird das Ergebnis einer massiven Plünderung sein, in der das ukrainische Volk nicht das Geringste mitzureden hat, wenn es um die eigenen Ressourcen geht.

Der Ablaufplan für das Drehbuch steht. Den ersten Akt haben wir schon hinter uns: Angst in der Bevölkerung, Radikalisierung, soziale Unruhen. Danach wurde eine willfährige Regierung installiert: So verkündete Regierungschef Arseni Jatseniuk, die„Regierung wird alle IWF-Bedingungen erfüllen“ – inklusive der Privatisierung des Öl- und Gassektors. Noch im Jahr 2009 zitierte die Kiew Post Jatseniuk mit der Mitteilung an seine Wähler, dass er strikt gegen Privatisierungen sei: Er nannte das Beispiel des Stahlwerks Kryvorizhstal, wo nach der Privatisierung 4 Milliarden Dollar spurlos verschwanden. Nicht viel besser ging es bei der Privatisierung von Ukrtelekom, wo hunderte Millionen über zypriotische Konten verschwanden. 

Der EU Observer berichtet, dass die EU am Donnerstag weitere 600 Millionen Euro aus der Kasse der deutschen und europäischen Steuerzahler plündern wird, um die Insolvenzverschleppung des völlig bankrotten ukrainischen Staats zu finanzieren. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sagte am Dienstag in Brüssel, dass ein Teil der nun insgesamt beschlossenen 1,1 Milliarden Euro vom europäischen Steuerzahler dazu verwendet werde, um die unbezahlten Rechnungen der Ukraine beim russischen Gaskonzern Gazprom zu bezahlen. 

Das Imperium des Milliardärs und Oligarchen Poroschenko laut Forbes  

Petro Poroschenko , der neue Präsident der Ukraine

Vermögen:
2005 - 350 Mio USD
2006 - 505 Mio USD
2007 - 756 Mio USD
2008 - 1.120 Mio USD
2011 - 980 Mio USD
2013 - 1.600 Mio USD 
(Quelle: Forbes)

- seit 1991 Generaldirektor der Aktiengesellschaft Börsenhaus „Ukraina“ (Hinweis: diese Aktiengesellschaft ist unauffindbar)

- ab 1993 Generaldirektor der Geschlossenen Aktiengesellschaft Ukrprominvest
- Vater Poroschenkos, Alexej Poroschenko (* 1936) ist der Geschäftsführer von Ukrprominvest ( Bruttogewinn 2007: 1,15 Mrd USD) leitet die Familiengeschäfte, ein Konglomerat aus über 50 Firmengeflechten
- Ukrprominvest Holding AG ist registriert in Panama,(http://news.meta.ua/metka:ukrprominvest/)

(Informationen entnommen aus: liga.net / die Firmenwebseite von Ukprominvest wartet mit einer nicht relevanten Webseite auf:http://upi.com.ua/, die Adresse http://www.ukrprominvest.kiev.ua/ ist tot, )

Das Firmengeflecht der ukrprominvest:

Bogdan: http://bogdan.ua/
- umfasst ca. 20 Unternehmen unterschiedlicher Spezialisierung wie Güterwagen, Nutzfahrzeuge (http://www.luaz-auto.ru/), LKW, PKW, Busse (http://www.bus.ck.ua/) , Kräne, Fertiganlagen für Busse, Krankenwagen, Fracht- und Speditionsunternehmen,
- Dezember 2006 zusammen mit AvtoZAZ (Teil vom Parlament der Ukraine kontrolliert und organisiert - http://www.ukravto.ua/ , produziert u.a. für Mercedes, Opel, Maserati,Chrysler,Jeep,Dodge,Lada,Renault, Toyota,Nissan, Castrol, BP,Mobil,Bosch,BASF,JVC,Kenwood,Continental) Neubau einer Produktionsstätte in Höhe von 700 Mio USD für den Bau von Chevrolet Lanos und Chevrolet Aveo

Roshen: http://roshen.com/ua
- Süßwarenfabriken, Molkereien, Bäckereien
- Top-20 der größten Süßwarenproduzenten der Welt, 
- Produzent von 25% aller ukr. Süßwaren, 
- jährlicher Umsatz 1 Mrd USD
- 450.000 Tonnen pro Jahr, Verkauf in Ukraine, Russland, Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan, Aserbaidschan, Armenien, Moldawien, Estland, Lettland, Litauen, den USA, Kanada, Israel und anderen Ländern (Angaben der Firmenwebseite) , 
- Poroschenko gab im April 2014 bekannt die Firma bei einem Wahlsieg der Wahl verkaufen zu wollen, ( Der Unternehmer verspricht: „Wenn ich gewählt werde, mache ich klaren Tisch und werde meinen Konzern verkaufen“,http://www.bild.de/politik/ausland/ukraine/petro-poroshenko-die-deutschen-sollten-russisches-gas-boykottieren-35325878.bild.html
schon am 27.Mai wurden dann doch andere Überlegungen bekannt (http://www.ukrrudprom.com/news/Petr_Poroshenko_zapustil_PRkampaniyu_obosnovivayushchuyu_pochemu.html)

Agroprodinvest: (http://www.vin.gov.ua/)
Zuckerrüben, Weizen, Mais, 
- führendes Unternehmen in der Herstellung von Zucker, 
- 40.020 Hektar Ackerland in Kryzhopolsky, Yampolsky, Tomashpilskom,
12.393 Hektar Ackerland in der Gegend Pogrebischenskogo,
20.000 Hektar Ackerland in der Gegend Haissinsky - alle in der Oblast Winnyzia 
- Jahresumsatz 2007: 731,88 Mio USD
- 2012/13 stieg die Rübenzuckerproduktion um 350.000 Tonnen, das waren 85% mehr als 2011/12

Lenin-Schmiede: http://www.lk.com.ua/
- Schiffbau : Kriegsschiffe, Frachtschiffe, Tankschiffe, Fischereifahrzeuge, Hafen-und Engineering-Schiffe, Boote und U-Boote, Pontons, Schwimmdocks, Lastkähne, Schiffsrümpfe für verschiedene Zwecke,
- Maschinenbau: Kessel, Pumpen für verschiedene Zwecke, Verbrennungsanlagen von Abfällen und Müll, Gefriergeräte, Ausrüstungen für die Ölindustrie,
- Metallurgie: Barren aus Kohlenstoff-, Struktur-und legierte Stähle sowie Gusseisen und NE-Metallen,
- Firma UMS für Boote und Yachten - http://ums.com.ua/

ISTA:http://ista.com.ua/
- einer der größten Hersteller von Starterbatterien in Osteuropa
- pro Jahr 5 - 5,5 Mio Batterien für 30 Pkw-Modelle und 21 Nutzfahrzeugmodelle

Ridna Marka: http://www.ridnamarka.com.ua/
- Geflecht aus ukrainischen Herstellerunternehmen für Lebensmittel und Getränke
- Weizenbier , Lagerbier, Naturgerstenbier, Säfte, Nektare, 
- Verarbeitung von Obst und Gemüse: Pürees, Konserven, Soßen, Tomatenmark,
- Jahresumsatz 2008: 450 Mio USD

Channel 5: http://www.5.ua/
- Entstand nach "Geschäftskonflikten" (Entzug der Frequenzen -http://ukraine-nachrichten.de/inter-gewann-prozess-neuverteilung-fernsehfrequenzen_2509_wirtschaft ) durch Fusion von Teleradiokompanija NBM’ („Pjatyj Kanal“) NBM (ein Informationskanal) und Teleradiokompanija ‘Express-Inform’,
TRK Express - (ein Unterhaltungssender) 
- NBM und TRK Express exportierten vorher nebenbei noch Getreide
- im Jahr 2000 gab es bei einer Ausfuhr in Höhe von 2,3 Mio EUR den Vorwurf des Steuerbetruges indem sie einmal eine geringwertigere Klasse beim Getreide angaben und im anderen Fall eine höherwertigere Klasse,und zu diesem eine höhere Vorsteuer geltend machen wollten ( http://ukraine-nachrichten.de/pjatyj-kanal-darf-kein-getreide-mehr-exportieren_2705_wirtschaft ) 
- Erstaustrahlung September 2003
- technische Reichweite 70 %

Luxus-Sportklub 5 Elements : http://5el.com.ua/about/pochemu-pyatyj/
- Angebote von Beachvolleyball, Basketball, Tennis, Squash, Pools, Restaurant,Bars, Fitnessstudio, Beautycenter, Wellness,usw

Stiftung Petro Poroschenko
- Mitgliedschaft in der EPChttp://de.wikipedia.org/wiki/European_Policy_Centre

2012 wurden 9 Boote der Gyurza M (Projekt 58155) an ukr. Marine verkauft,die Lieferung soll 2017 stattfinden.
http://survincity.com/2012/02/bookmark-armored-gyurza-m-for-the-ukrainian-navy/
https://www.youtube.com/watch?v=Xt2co2maYnw&feature=plcp

Dieselbe Firma, die 2008 unter der Regierung Juschtschenkos und Timoschenko,zusamen mit dem staatlichen Waffenlieferanten Ukrspetsexport, insgesamt 33 T-72 Panzer,Granatwerfer, gepanzerte Fahrzeuge,Kleinwaffen über Kenia in den vom UN-Embargo betroffenen Krisenland Südsudan lieferten. Dies stritten sie damals offiziell ab,die USA konnte mittels Satellitenbilder sie der Lüge bezichtigen.
Sie belieferten Saudi-Arabien mit Raketensystem, Waffen an die Militärdikatur Myanmar,Zubehör für ballistische Raketen an den Iran.
http://www.kyivpost.com/content/ukraine/us-official-accuses-ukraine-of-lying-about-2008-ar-92515.html

Der damals eingereichte 12-Punkte-Plan Poroschenkos

Bevor Petro Poroschenko sein Amt als Wirtschaftsminister antrat, legte er Präsident Janukowytsch seinen Aktionsplan vor.

Freiheit des Unternehmertums
Unterstützung der heimischen Produzenten, Gewährleistung eines günstigen Geschäftsklimas und die Schaffung neuer, qualifizierter Arbeitsplätze
Schutz der Unternehmen vor Druck durch Vertreter der Machtstrukturen, Beseitigung der Möglichkeiten für ungerechtfertigte Eingriffe der Rechtsschutzorgane in die Wirtschaftsaktivitäten. Einführung der finanziellen Verantwortung für die Verursachung von wirtschaftlichen Schäden
Vereinfachung des Systems zur Eintragung von Eigentumsrechten. Freier Zugang zum EDRPOU [Handelsregister]. Organisation der Arbeit zwischen Beamten und Unternehmern nach dem Prinzip des "transparenten Büros"
Deregulierung bei der Führung von Geschäften; Reduzierung, Vereinfachung sowie Kostensenkung der Dienstleistungen der Organe der Staatsmacht und staatlicher Unternehmen
Reform der Energiemärkte und Nahrungsressourcen entsprechend den europäischen Standards und Kriterien der ökologischen Sicherheit
Effiziente Nutzung von Ressourcen
Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft. Angleichung der makroökonomischen Ungleichgewichte
Umwandlung des Systems der nationalen Projekte in eine Prioritätenliste zur staatlichen Förderung von Investitionen, insbesondere in den Bereichen Energieeinsparung und Diversifizierung von Energiequellen
Effektive Unterstützung des Exports durch die Implementierung des Systems der Exportkredite und der Risikoversicherungen sowie der politischen Unterstützung für ukrainische Produzenten auf den ausländischen Märkten
Schutz des Binnenmarktes vor unfairem Wettbewerb seitens ausländischer Firmen in Übereinstimmung mit den Regeln und Normen der WTO. Kampf gegen die Einführung von minderwertigen und gefährlichen Produkten. Schaffung von "zivilisierten" Bedingungen für die Landreform, Gewährleistung des Schutzes von Eigentumsrechten an Grundstücken, Förderung der Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion und Anziehung von Investitionen im Agrarsektor. Gesetzliche Festlegung eines Mindestpreises für Land und Sicherung der Entwicklung der Infrastruktur im ländlichen Raum
Grundlegende Reform des Systems der staatlichen Reserven im Bereich der strategischen Ressourcen
Quelle: http://korrespondent.net/ukraine/politics/1332480-poroshenko-o-predlozhenii-yanukovicha-vozglavit-minekonomiki-reshenie-ya-prinyal

"Poroschenko ist für seine liberalen Ansichten bekannt", sagt der Direktor des Instituts für wirtschaftliche Entwicklung, Aleksandr Paschawer.

Mehr als einmal wurde berichtet, dass der ehemalige Sekretär des Sicherheitsrates in die Regierung wechseln will, allerdings in ein anderes Ministerium – ins Finanzministerium.

 

http://german.ruvr.ru/2014_08_24/Privatisierung-auf-ukrainische-Art-3824/


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Kurdistan ist Energie-Großmacht

Da der Irak wie auch Syrien aber auch die Türkei bestrebt sind, sich von westlicher Politik unabhängiger zu machen und selbstbestimmter zu werden, könnte die politische Klasse im Westen plötzlich an der Errichtung eines Kurdenstaates Interesse haben.  

»Irak-Kurdistan« sei »eine Energiegroßmacht«, stellt Pflüger (CDU) trocken fest. Bereits ohne Kirkuk sei die Region mit ihren »geschätzten 45 Milliarden Barrel Ölreserven zu einem beachtlichen Player auf der Bühne der globalen Energiepolitik geworden«. Nach der Einnahme von Kirkuk im Juni verfüge Erbil nun sogar »über die neunt­größten Öl-Vorkommen der Welt« – mehr als Libyen.

 

Die Erdgasvorräte der Region, selbst ohne diejenigen in Kirkuk »nicht weniger als 5,7 Billionen Kubikmeter«, seien »sogar die achtgrößten der Welt«.

Und vor allem: Die Bodenschätze stehen dem Westen konkurrenzlos zur Verfügung. Erbil habe »gegen den Willen Bagdads, aber in enger Zusammenarbeit mit Ankara eine eigene Pipeline in die Türkei gebaut«, erinnert Pflüger: »Erstmals gelangte im Mai dieses Jahres kurdisches Öl über den türkischen Hafen Ceyhan per Tanker nach Europa und in die USA.« Akllerdings ist dieses kurdisch-türkische Bündnis brüchig, weil die Türken gleichzeitig Krieg gegen die Kurden in der Türkei und in Syrien führt, wo die Türkei als Nato-Mitglied auch die IS unterstützt.

In einer Zeit, in der die Suche nach Alternativen zu russischen Energierohstoffen auf Hochtouren läuft, ist die Aussicht auf einen potenten neuen Lieferanten aus Sicht westlicher Kapitaloligarchen besonders viel wert.

Interessierte Kreise in Deutschland haben die nordirakischen Ressourcen seit Jahren fest im Blick. Ende August 2010 schloß der Essener RWE-Konzern sogar schon einmal eine Kooperationsvereinbarung mit der Regionalregierung in Erbil, um sich Zugriff auf das dortige Erdgas zu verschaffen. RWE beteiligte sich damals an den Planungen für die »Nabucco«-Pipeline, die Erdgas aus dem Kaspischen Becken nach Europa leiten sollte, und bemühte sich um zusätzliche Lieferanten für die Röhre. Die Kooperationsvereinbarung mit Erbil führte allerdings zu heftigem Ärger mit Bagdad: Die Zentralregierung pochte auf ihr Mitbestimmungsrecht in Rohstoffragen – auch, weil sie sich wohl im klaren war, daß eine Pipelineverbindung über die Türkei zum Mittelmeer Erbil viel Geld und damit die Möglichkeit zur Sezession verschaffen würde. Für den RWE-Deal setzte sich Anfang 2011 der damalige Entwicklungsminister Dirk Niebel persönlich in der irakischen Hauptstadt ein – vergeblich: Das Vorhaben scheiterte. Pluspunkte in Berlin hat die irakische Regierung sich damit nicht verschafft.



In der Tat: Als die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 20. März 2013 zu einem Kongreß über »Außenpolitische Aspekte der deutschen Rohstoff- und Energiesicherheit« in den Reichstag lud, da sprach – in Anwesenheit von Klaus Schäfer, damals Vorstandschef von E.on Ruhrgas – auch Nechirvan Barzani, aber niemand aus Bagdad. Der Ministerpräsident der kurdischen Autonomieregion, ein Neffe des Autonomiepräsidenten Massud Barzani, pries die Erdgasvorräte des Gebietes an – und tat das erneut, als er tags drauf bei Bundeskanzlerin Merkel vorsprach. »Die riesigen Öl- und Gasvorräte, die in Kurdistan seit 2007 entdeckt wurden«, seien »wichtig für die künftige Energieversorgung Europas«, warb Dilschad Barzani, Repräsentant der Autonomieregierung in Deutschland und Bruder des Autonomiepräsidenten, kürzlich in einer PR-Broschüre aus Erbil. Zu den einflußreichsten Lobbyisten in puncto nordirakisches Gas zählt freilich Friedbert Pflüger, der unter anderem die Beratungsfirma »KGE Business Alliances« mit Filialen in Berlin und Erbil betreibt (»KGE« steht für »Kurdish German European«). Als die »Atlantik-Brücke« am 2. Juli auf einem Symposium in Berlin über Alternativen zu russischen Energierohstoffen beriet, da empfahl Pflüger neben Schiefergas aus den USA auch dringend Erdgas aus »Irak/Kurdistan«.

Und wenn die kurdische Autonomieregion einen eigenen Staat gründet, gestützt auf Einkünfte aus dem Öl- und Gasverkauf in die westliche Welt? Für Pflüger ginge das völlig in Ordnung. In der Internationalen Politik verweist er darauf, daß Erbil derzeit überraschenderweise »die meiste Unterstützung« aus Ankara erhält. Die Regierung Erdogan hat – auch auf Druck aus Washington nach dem Irak-Krieg von 2003 – ihre Wirtschaftskontakte in den Nordirak intensiviert, um das Gebiet zu stabilisieren, und dabei im Laufe der Zeit ihre Haltung zu einem etwaigen irakisch-kurdischen Staat revidiert. Dieser wäre ökonomisch vollkommen abhängig von der Türkei – bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) war bereits von »einer Art türkischem Protektorat« die Rede – und könnte ihr seinerseits günstige Rohstoffe liefern. Zudem wäre er für Ankara ein nützlicher »Puffer zu den Bürgerkriegsgebieten in Syrien und im Irak«, urteilt Pflüger. Mit einem stabil an die Türkei angebundenen Gaslieferanten »Kurdistan« könnte auch Berlin gut leben – besser vielleicht als mit einer Autonomieregion, die im Streit mit der Zentralregierung liegt und deshalb, wie RWE leidvoll erfahren mußte, ein unzuverlässiger Geschäftspartner ist.

Was früher nur Marxisten in Deutschland forderten, ist jetzt plötzlich auch bei einem CDU-Außenpolitiker vorstellbar geworden nämlich die Schaffung eines freien und unabhängigen Kurdenstaates. Die Aufhebung des PKK-Verbotes im Lande wäre da ein erster richtiger Schritt in diese Richtung.

http://www.jungewelt.de/2014/08-25/001.php

Überbewaffnet:Im Irak erbeuteten Rebellen Waffen im Wert von 4 Mrd . Dollar 

Und irakische Regierung und USA thematisierten es nicht einmal - Bestände der Zentralregierung geplündert - die USA u.a. haben den Irak seit 2003 mit Waffen geflutet

Quelle AFP

Jürgen Todenhöfer

 LIEBE CHAOS-STRATEGEN: HÖRT ENDLICH AUF, WAFFEN IN KRISENGEBIETE ZU SCHICKEN! 


Protokoll einer Reise in irakische Flüchtlings-Lager und an die IS-Front. 
Von meinem Sohn Frederic. Euer JT 

"Erbil. Wir fahren zu einem Lager mit 3000 sunnitischen und schiitischen Flüchtlingen aus Mosul. Welch ein Elend! Nur einmal am Tag gibt es Essen. Kaum Medikamente. Kinder haben schlimme Hautausschläge. Doch keiner klagt. Jeder versucht das Beste aus dem täglichen Leid zu machen.

Wir sehen Kinder, die mit einer alten Plastikflasche Fußball spielen. "Straßen-Fußball, am Ende der Welt", sagt mein Vater. Sekunden später ist er mitten im Getümmel und versucht die Flasche zu ergattern, um sie ein paar Meter weiter zu schießen. Immer mehr Kinder machen mit. Endlich spielt jemand mit ihnen. Auch noch ein Ausländer! Ich erzähle ein paar Jungs, dass wir aus Deutschland kommen! "Oh! Alman! Weltmeister!" Ich schlage ein, high five.

Wir brechen auf. Innerhalb weniger Sekunden kommen wir in einen Sandsturm, der immer dichter wird. Bis wir nichts mehr sehen. Alles mögliche fliegt gegen das Auto. Steine. Erdbrocken, Dosen, Äste, Sand, Müll! Es knallt und rappelt fast 5 Minuten lang. Wir gehen im Auto in Deckung. Ich habe Angst, dass unser Wagen umgeworfen wird, so stark ist der Sturm. Oder dass uns ein anderer Blindfahrer rammt. Es regnet in Strömen, aber das fällt bei all dem Schrott, Sand und Wind, die gegen das Auto schlagen, gar nicht auf. Auf einmal ist alles vorbei. Die Sicht wird klar, nur der Regen prasselt weiter. Die Windschutzscheibe ist zersplittert.

Nach dem Besuch eines zweiten Flüchtlingslagers mit hunderten Christen und Gesprächen über die chaotische Politik des Westens im Mittleren Osten machen wir uns auf den Weg zur IS-Front.

Sie soll 50 km von Erbil entfernt sein. Auf den Feldern neben der Landstraße befinden sich aufgeschüttete Erdwälle zur Verteidigung gegen Attacken von IS. Unser Fahrer rät uns ab, weiter zu fahren. IS sei immer noch in der Gegend. Es gäbe Sniper, besonders rechts der Straße....

Das Dorf, in das wir wollen, heißt Gwer und wurde angeblich vor einigen Tagen von den Peschmerga-Truppen zurückerobert. Unser Fahrer wird von Minute zu Minute ängstlicher. Doch die Soldaten des ersten Checkpoints winken uns durch. Das ist für meinen Vater entscheidend.

Trotzdem: Die Straße ist gespenstisch leer. Nur selten sehen wir einen Lastwagen. Unser Fahrer wird noch unruhiger und stellt jedem Soldaten, den er sieht, Fragen. Dürfen wir wirklich durch? Ist es nicht zu gefährlich? Warum sehen wir kaum noch Autos? Warum sind die Dörfer wie ausgestorben ? Wo sind die Sniper? Ich kann mir vorstellen, was ihm jetzt durch den Kopf geht. Immer wieder versucht er tief durchzuatmen, um seine Angst zu überwinden.

Mein Vater richtet sich nach den Soldaten an den Checkpoints. Und die sagen: Ihr kommt durch. Als wir allerdings kein einziges Fahrzeug mehr auf der Straße sehen, wird allen im Auto mulmig. Rechts von uns, weniger als einen km entfernt, ist IS. Wahrscheinlich sehen sie uns. Vielleicht halten sie uns ja für Gemüsehändler. Hoffentlich!

Plötzlich vor uns 2 kurdische Kämpfer. Sie berichten, dass sie IS mit Hilfe von US-Bombern vor ein paar Tagen "vertrieben" hätten. IS sei jetzt auf der anderen Seite der Brücke. Jenseits des großen Zab-Flusses. 1km entfernt.

Ein Auto mit kurdischen Kämpfern kommt angebraust. Am Steuer sitzt Mr. Cool, ein junger Kämpfer mit Tuch um den Kopf und goldener Sonnenbrille auf der Nase. Sie sind bereit, uns ihre Militär-Basis zu zeigen. Mein Vater steigt einfach zu ihnen ins Auto. Zwischen ihre Maschinenpistolen. Unser Fahrer und ich folgen ihm.....

Wir fahren einen Hügel hoch. Hier hat man eine gute Übersicht über Gwer, die Brücke und das von IS besetzte Dorf. Schnell versammelt sich die ganze Truppe. Begeistert schütteln sie unsere Hände. Hinter Backsteinen verschanzt, positionieren sich einige Kämpfer mit ihren Kalaschnikows und richten sie auf das Dorf am anderen Ufer des Flusses.

Mein Vater sagt offen, er finde es seltsam, dass die über 100.000 weltberühmten Peschmerga im Kampf gegen ein paar tausend IS-Kämpfer jetzt auf Hilfe der Amerikaner und Europäer hofften, und den Kampf nicht eigenständig führen wollten. Ein verlegenes Lächeln hier, ein Lächeln da... "Was sollen wir denn machen? Wir haben nur Kalaschnikows und kleine Waffen! Die anderen haben modernste Waffen."

"Außerdem haben wir keinen Befehl erhalten (!), sie zu vertreiben. Wenn unser Präsident uns den Befehl geben würde, sie aus Mosul zu vertreiben, würden wir keine Sekunde zögern, stolz und ohne Angst in den Kampf zu ziehen."

Sie zeigen uns das Dorf auf der anderen Seite des Flusses, in dem sich IS verschanzt hat. Nur der der große Zab, hier etwa 100 Meter breit, trennt uns von ihnen. IS verhalte sich momentan ruhig, angeblich um nicht weitere Luftschläge der Amerikaner zu provozieren.

Nach etwa einer Stunde verabschieden wir uns. Auf der anderen Seite des Flusses weht die schwarze Fahne von IS. Ich bin sicher, die sehen von dort alles.

ANALYSE

Die skeptische Haltung meines Vaters gegenüber Waffenlieferungen in das nordirakische Krisengebiet hat sich auch nach unserem Front-Besuch nicht geändert. Erst sei ISIS durch die massiven Waffenlieferungen des Westens und der Golfstaaten an die syrischen Rebellen stark gemacht worden- als Platzhirsch habe sich ISIS bei diesen frei bedienen können. Und jetzt solle ISIS mit westlichen Waffen gestoppt werden? Das hält er für politische Stümperei des Westens.

Außerdem: Die irakische Armee bestehe aus ca. 500.000 von den USA militärisch teilweise sehr gut ausgerüsteten Soldaten. Dazu kämen über 100.000 Peschmerga. Dass diese im Kampf gegen maximal 10.000 IS-Kämpfer wirklich westliche Waffenhilfe brauchten, sei schwer nachvollziehbar.

Viel wichtiger als diese 'humanitäre Herumbomberei des Westens im Mittleren Osten' sei eine faire Beteiligung der Sunniten am politischen Leben des Irak. Ein geeinter Irak müsse keinen Feind mehr fürchten. Die Beendigung der schlimmen Diskriminierung der Sunniten im Irak sei deshalb auch sicherheitspolitisch viel wichtiger als Waffenlieferungen an die Peschmerga. Die könnten IS sowieso nur auf ihrem eigenen Gebiet bekämpfen. Aber nicht in der Region Anbar, wo IS auch stark sei. Oder vor Bagdad. Oder in Syrien.

Ein ranghoher Vertreter der kurdischen Führung erklärte uns, dass nach der Flucht der irakischen Armee nicht nur IS, sondern auch die kurdischen Sicherheitskräfte riesige, teilweise modernste Waffen erbeutet hätten. Im Wert von 4 Milliarden Dollar. Uns verschlug es fast die Sprache, weil die westlichen Politiker darüber nie ein Wort verloren hatten.

Außerdem -so unser hochrangiger Gesprächspartner- könne Kurdistan als relativ wohlhabendes 'Land' jederzeit Waffen auf den internationalen Schwarzmärkten kaufen. Aber warum solle man, "wenn man die Waffen von den Europäern geschenkt bekomme".

Mein Vater hält daher die Entscheidung, Waffen in den Nordirak zu liefern, für "schlecht recherchiert und nicht zu Ende gedacht." Schon morgen könnten die deutschen Waffen in die Hände von IS gelangen. Genauso wie die amerikanischen Waffen, mit denen IS inzwischen große Teile Syriens und Iraks erobert hat." 

Frederic Todenhöfer

https://www.facebook.com/JuergenTodenhoefer/photos/a.10150173554135838.304529.12084075837/10152413704805838/?type=1

300 Holocaustüberlebende kritisieren Massaker in Gaza 

Kritik an Israels Vorgehen gegen Gaza kam von ungewohnter Seite: Rund 300 Überlebende sowie Nachkommen von Opfern des Nazi-Völkermords haben laut Medienberichten die Angriffe Israels gegen palästinensische Ziele im Gaza-Streifen scharf verurteilt. In dem in der "New York Times" geschalteten Inserat wurden unter anderem "die Massaker an Palästinensern" verurteilt, wie beispielsweise die BBC am Sonntag berichtete.

USA: Holocaust-Überlebende verurteilen "Massaker" (Bild: Twitter.com/IJAN)

Mit einer großen Anzeige in der "New York Times" haben Überlebenden des Holocausts den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen als "Massaker an den Palästinensern" angeprangert. Die 327 Unterzeichner aus den USA und vor allem Europa bezeichnen sich selbst als Überlebende oder Nachkommen von Opfern des Nazi-Völkermords, die den Einsatz der israelischen Armee "unmissverständlich verurteilen".

Die Anzeige in der Samstagsausgabe ist eine Reaktion auf eine Aktion des Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel. Wiesel und Unterstützer hatten in einer Annonce zum aktuellen Konflikt in Gaza  die Hamas mit den Nazis in Verbindung gebracht und geschrieben: "Die Juden haben schon vor 3.500 Jahren Kinderopfer abgelehnt. Jetzt muss es die Hamas tun." Sie warfen der radikalislamischen Gruppe vor, Kinder als Schutzschilde zu missbrauchen.

"Ich habe gesehen, wie jüdische Kinder verbrannt wurden. Jetzt muss ich sehen, wie muslimische Kinder als menschliche Schutzschilde missbraucht werden - in beiden Fällen von denen, die den Tod anbeten", schrieb Wiesel. Es sei kein Kampf zwischen Muslimen und Juden, sondern zwischen den Anhängern des Lebens und des Todes.

"Wiesel missbraucht die Geschichte"

Die eine Gruppe namens International Jewish Anti-Zionist Network regierte jetzt mit ihrer Zeitungsannonce  auf Wiesels Äußerungen. "Wir sind angewidert und empört von Elie Wiesels Missbrauch der Geschichte", heißt es in der Anzeige, die auch von neun Personen mit Europa-Bezug unterzeichnet wurde.

Wiesel "rechtfertige das nicht zu Rechtfertigende: Israels Bemühungen zur Zerstörung Gazas und des Mordes an mehr als 2.000 Palästinensern". Die jüdische Gruppe, die sich selbst als "Opposition gegen Zionismus und den Staat Israel" bezeichnet, verurteilt auch "dass die Vereinigten Staaten Israel mit den Mitteln versorgen, die Angriffe auszuführen, und die westlichen Staaten, die mit ihren diplomatischen Muskeln" Israel vor einer Verurteilung schützten. "Völkermord beginnt mit dem Schweigen der Welt", heißt es weiter.

http://derstandard.at/2000004695293/Zwei-Tote-bei-israelischem-Luftangriff-in-Gaza

 

MH 17: Das Verkehrsflugzeug wurde wohl durch ukrainisches Militär abgeschossen

Malaysia besteht auf einer Bestrafung der am Absturz der Boeing 777 am 17. Juli in der Ukraine Schuldigen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag. Doch die Medien schweigen über  den vorfall, seitdem sich anzeichen dafür verdichten, dass die ukrainiscbe Luftwaffe die Verkehrsmaschine der Malaysian Airline (MH 17) selber abgeschossen hat. 

Wie der malaysische Verteidigungsminister Hishammuddin Tun Hussein am Sonntag sagte, befassen sich „unsere Staatsanwaltschaft und unser Außenministerium mit allen möglichen Aspekten eines solchen Strafverfahrens. Egal wo das Gerichtsverfahren stattfindet – in Malaysia oder in der Ukraine, oder ob das ein internationaler Prozess sein wird. Wir werden nicht einfach tatenlos zuschauen“, betonte er. Das berichtet Ria.

Seit etwa zwei Wochen berichten internationale Medien kaum noch etwas zum Absturz der Boeing 777 am 17. Juli in der Ukraine. In den sozialen Netzwerken kursieren etliche Theorien über diesen Umstand. Es gibt Vermutungen, dass die Maschine der Malaysia Airlines nicht von ostukrainischen Separatisten, sondern von den ukrainischen Streitkräften abgeschossen wurde. Die USA und die EU wollen das allerdings nicht publik machen, weil sie diese Katastrophe Russland und den prorussischen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk vorgeworfen hatten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die ersten Ergebnisse der Auswertung der Flugschreiber sollen Anfang September veröffentlicht werden. Der malaysische Verkehrsminister Liow Tiong Lai äußerte jedoch am 7. August, dass die Länder, deren Bürger sich an Bord des Flugs MH17 befunden hatten, einen entsprechenden Bericht des niederländischen Sicherheitsrats (Dutch Safety Board – DSB) bereits erhalten haben. Seitdem schweigen die internationalen Medien über die Umstände der Katastrophe. Den ostukrainischen Separatisten wurde die Verantwortung dafür vorgeworfen, auch wenn diese beteuerten, keine Raketensysteme zu haben, mit denen sie Flugzeuge in einer Höhe von zehn Kilometern hätten treffen können.

Auffallend ist, dass die malaysische Zeitung „New Strait Times“ gleichzeitig mit der Erklärung des Verkehrsministers berichtete, dass die Boeing von einer Luft-Luft-Rakete getroffen worden und zugleich von einem Kampfjet beschossen worden sei. Dabei berief sich die Zeitung auf AP-Reporter Robert Parry, der gesagt hatte: „Meine Quellen in den US-Geheimdiensten sind zum Schluss gekommen, dass die Rebellen und Russland nicht für die Boeing-Katastrophe verantwortlich sind. Höchstwahrscheinlich sind dafür die ukrainischen Regierungstruppen verantwortlich.“

Parry verwies auch auf eine Aussage des OSZE-Beobachters Michael Bociurkiw, der als einer der ersten den Absturzort bei Donezk besucht hatte. Er will zwei große Rumpfteile der Boeing gesehen haben, „die so durchlöchert waren, als wären sie aus einem Maschinengewehr beschossen worden.“

 

Zudem berief sich Parry auf den früheren Lufthansa-Pilot Peter Haisenko, der ebenfalls behauptete, dass die Boeing nicht nur von einer Luft-Luft-Rakete abgeschossen, sondern auch aus einer automatischen Flugzeug-Kanone beschossen worden war. Davon hätten viele 30 Millimeter große Löcher um das Cockpit gezeugt. Mit einer solchen automatischen Kanone sind Kampfjets des Typs Su-25 ausgerüstet. Eine solche Maschine befand sich zum Zeitpunkt der Katastrophe in der Nähe des Passagierflugzeugs.

Damit scheint klar zu sein, dass die Behauptungen der malaysischen Medien von der „ukrainischen Spur“ in der Boeing-Tragödie und die Informationen über die Auswertung der Blackbox die westlichen Medien zum Schweigen gezwungen haben. In Kuala Lumpur ist man aber an einer fairen Untersuchung der Katastrophe interessiert, damit die Schuldigen nicht ungestraft davonkommen.