In einem Kommentar der "linksalternativen" TAZ wird Rassismus beim Zentralrat der Juden konstatiert

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster,  hat sich für eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ausgesprochen. Das sei ganz bitter.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert eine Obergrenze für den Zuzug von Geflüchteten.

Doch laut Angaben der Bundespolizei werden in Deutschland mehr als 95 Prozent aller antisemitischen Gewalt- und Straftaten von Deutschen ohne Migrationshintergrund begangen. Laut dem Antisemitismusbericht des Bundestags aus dem Jahr 2012 ist ein Fünftel der deutschen Bevölkerung offen gegenüber antisemitischem Gedankengut. Wenn jemand behauptet, dass es Antisemitismus vor allem unter Arabern gibt, ist er entweder dumm und hat schlechte Berater – oder er ist einfach ein Rassist.

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Es gab in Deutschland bisher genau zu benennende Kräfte, die sich für Obergrenzen bei Geflüchteten aussprachen: die rechtspopulistischen Parteien AfD und CSU sowie die Pegida-Bewegung. Letztere besteht aus Rassisten, die sich als besorgte Bürger ausgeben. Nun ist auch der Zentralrat der Juden Mitglied in dieser ominösen Gesellschaft. Das ist traurig, davon müssen sich die Juden Deutschlands distanzieren, oder etwa nicht?

Vergessen wir das idyllische Bild eines Zentralrats, der sich für die Unterdrückten dieser Welt einsetzt, der sich dem wichtigsten jüdischen Gebot, der Nächstenliebe, verbunden fühlt. Seien wir ehrlich miteinander: Mein Vorschlag wäre, dass sich der Zentralrat der Juden zum Zentralrat der rassistischen Juden umbenennt. Die Frage lautet dann: Wer wird uns, antirassistische Juden, vertreten, fragt der Autor, der Student der jüdischen Theologie und Koordinator der Salaam-Schalom-Initiative (salaamschalom.de). ?

Erdogan schießt russisches Militär-Flugzeug ab, dass über Syrien abstürzt.

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Das Moskauer Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass ein Jagdbomber vom Typ Su-24 an der syrisch-türkischen Grenze „vermutlich durch Beschuss vom Boden“ zum Absturz gebracht worden sei.

Kriegsministerin von der Leyen will weiter deutsche Soldaten in Afghanistan verheizen

Die deutsche CDU- Kriegsministerin von der Leyen will den Krieg in Afghanistan fortsetzen und so weiter  das Leben deutscher Soldaten gefährden.

Vorher hatte sie einen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan angekündigt.

54 deutsche Soldaten sind in dem Afghanistankrieg seit 2001 schon gestorben. So geht der Krieg ins 15. Jahr. Auch wenn nicht alle deutschen Soldaten sterben, so kommen doch viele traumatisiert und vielfach auch als "menschliche Wracks" aus diesem Kriegseinsatz zurück. 

Bisher kamen über 3.470 Koalitionssoldaten ums Leben, darunter 54 Soldaten der Bundeswehr und drei deutsche Polizisten. Die Vereinigten Staaten als größte Truppensteller haben mit rund 67 % der insgesamt getöteten Soldaten der Koalition die höchsten Verluste zu verzeichnen. Die Anzahl gestorbener afghanischer Soldaten und Aufständischer ist laut Wikipedia unbekannt.

Die Kosten für die Vereinigten Staaten belaufen sich auf etwa 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr.^[123] Da die Vereinigten Staaten etwa 70 Prozent aller Truppen stellen, kann vermutet werden, dass bei ihnen auch nur 70 Prozent der anfallenden Kosten auflaufen. Damit würde der OEF/ISAF-Einsatz pro Jahr etwa 143 Milliarden US-Dollar kosten. Von 2003 bis 2014 hat der Krieg in Afghanistan die International Security Assistance Force (ISAF) und die USA gut eine Billion Dollar gekostet. Es ist davon auszugehen, daß noch mehrere hundert Milliarden Dollar an Kosten nachkommen werden.^[124]

^{Der Krieg wurde wie der Irakkrieg den USA zu teuer. Deshalb versuchen sie seit etlichen Jahren  die Kosten des Krieges auf die Europäer abzuwälzen und mehr europäische Soldaten für ihre Kriege einzufordern.} 

Dem gegenüber steigt deshalb der deutsche Anteil: „Die offiziellen Kosten für die Bundeswehrmission in Afghanistan wurden bei jeder der 13 Mandatierungen durch den Bundestag seit 2001 festgeschrieben.

Im ersten Jahr waren es 436 Millionen Euro, inzwischen hat sich diese Summe mehr als verdoppelt: Im Mandatstext von Januar 2011 wurde erstmals etwas mehr als eine Milliarde Euro veranschlagt.“^[125] Darin enthalten sind Kosten für Personal, Infrastruktur und Material. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet darüber hinaus auch Kosten durch Tod oder Verletzung von Soldaten sowie die Investitionen von Entwicklungsministerium und Auswärtigem Amt zu den gesellschaftlichen Gesamtkosten und kommt so auf eine Summe von 17 Milliarden Euro über zehn Jahre. Jedes weitere Jahr koste nach Rechnung des DIW dreimal mehr als die offiziell veranschlagte 1 Milliarde Euro pro Jahr.^[126]

ARD und ZDF verschweigen, dass sich die Bundesregierung hier an einem völkerrechtswidrigen Krieg und somit an einem Verbrechen beteiligt. Stattdessen wird nur gesagt, dass die Ministerin von der  Leyen nun doch keine Soldaten aus Afghanistan abziehen will und  den Kriegseinsatz verlängern will. Es diene der Sicherheit. In Wahrheit hat der Afghanistankrieg Tod udn Chaos sowie den  ewigen Bürgerkrieg ins Land gebracht.

Besonderes die Kontrolle des Weltdrogenhandels will die US- Regierung behalten, so dass sie die Kontrolle über dieses Land auf keine Fall verlieren will, was nach Abzug der Nato-Truppen wieder  an die Taliban fallen würde. . 

Zudem ist Krieg auch immer Terror, so wie Terror Krieg ist, so dass neue  Flüchtlingswellen aus Afghanistan nach Europa die Folge sein werden.

Hintergrund:

Am 31. Oktober 2001 veröffentlichte die Online-Ausgabe des SPIEGEL ein entsprechendes Interview mit dem renommierten US-Völkerrechtler Francis Boyle.

Die erste Resolution des Sicherheitsrats vom 12. September sprach von einem terroristischen Anschlag. Es war nie die Rede von einem bewaffneten Angriff. Erst dadurch wäre Artikel 51 der Uno-Charta zum Tragen gekommen, der ja jedem Staat das Recht auf Selbstverteidigung einräumt. Nur hat Afghanistan die USA zudem auch garnicht angegriffen.

Bush versuchte nach der Meinung von Boyle die Zustimmung für militärische Gewalt zu bekommen und scheiterte. Er wollte vom Sicherheitsrat eine ähnliche Resolution bekommen wie sein Vater im Golfkrieg. Bush senior wurde damals ermächtigt, zur Vertreibung des Iraks aus Kuweit "alle notwendigen Mittel" zu benutzen.

Am 28. September scheiterte Bush erneut. Am 7. Oktober schickte dann der amerikanische Botschafter bei der Uno, John Negroponte, einen Brief an den Sicherheitsrat, der mitteilte, dass die USA ihr Recht auf Selbstverteidigung in Anspruch nehmen. Aber dies ist ganz eindeutig kein Fall von Selbstverteidigung. Nach den Regeln des Völkerrechts ist dieser Krieg illegal.

Denn, so Boyle weiter, es gäbe "keinen Beweis dafür, das die Regierung in Afghanistan die Anschläge in New York autorisierte oder billigte. Zudem waren die Attentäter Saudis und keien Afghanen. Die Angriffe auf Afghanistan sind bestenfalls Vergeltung." Auch gibt es seiner Ansicht nach keinen Beleg dafür, dass Bin Laden die Anschläge in Auftrag geben hat. Boyle: "Außenminister Powell versprach ein so genanntes 'White Paper', in dem er die Beweise darlegen würde. Bush untersagte ihm das. Aber in einem Interview mit der 'New York Times' sagte Powell, dass es gegen Bin Laden nicht einmal Indizien gebe. Das ist ein Rechtsfall, der nicht einmal vor einem normalen Strafgericht standhalten würde." Auch die "Beweise", die der Sondergesandte Taylor in der Sitzung des NATO-Rats vorgelegt hat, waren nicht ausreichend. "Beweise waren auch nicht wichtig, weil sich Bush ohnehin schon für den Krieg entschieden hatte", vermutet Boyle.

"Der Nato-Vertrag wurde niemals um dieses Ziel erweitert. Der Vertrag wurde ursprünglich auf Basis von Artikel 51 der Uno-Charta geschlossen. Also kann der Bündnisfall nur eintreten im Falle eines bewaffneten Angriffs eines Staates auf ein Nato-Mitglied. Deshalb hatte die Nato auch kein Recht, Jugoslawien zu bombardieren, weil Serbien die Nato vorher nicht angegriffen hatte."

Zudem hatten die regierenden Taliban der US- Regierung auszuliefern, wenn die USA Beweise für seine Täterschaft liefern würde und wenn die afghanische Regierung ihm überhaupt habhaft werden könne. Beides geschah nicht. 

Am Ende des Gesprächs kommt Francis Boyle auf die seiner Meinung nach wahren Hintergründe oder Motive für das Verhalten der US-Regierung zu sprechen:
Boyle: "Ich glaube, dass sich die US-Regierung bereits vor dem 11. September für einen Krieg gegen Afghanistan entschieden hatte." Als Gründe hierfür führte er an:
"Die Öl- und Erdgasreserven in Zentralasien sind die zweitgrößten nach denen im Persischen Golf. Nach dem Kollaps der Sowjetunion nahm die US-Regierung sofort diplomatische Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten auf. Politiker wie der ehemalige Verteidigungsminister Caspar Weinberger sagten, dass die Ölfelder Zentralasiens zum vitalen Interesse der Vereinigten Staaten gehören" ...
 

Die amerikanische Ölgesellschaft Unocal verhandelte zudem mit den Taliban über eine Pipeline aus Zentralasien durch Afghanistan nach Pakistan...

Boyle sagte dazu: "Die US-Regierung wollte nicht, dass irgendeine Pipeline durch Russland oder Iran laufen würde. Die billigste und einfachste Route läuft durch Afghanistan. Außerdem gibt es dort selbst auch Ölreserven. Öl und Gas ( neben dem Drogenhandel) sind die wahren Interessen der US-Regierung, nicht Bin Laden."

NSA-Bundestags-Untersuchungsausschuß darf BND-Selektorenliste des deutschen Spitzelstaates einsehen

Die viel wichtigere Selektorenliste des NSA der USA darf immer  noch nicht eingesehen werden.

Jetzt aber erlaubt die Bundesregierung den Obleuten der Fraktionen des NSA-Bundestags-Untersuchungsausschuß in die Selektorenliste des BND einzusehen, der tiefe Einblicke in das Wirken der deutschen Staatssicherheit und des deutschen Spitzelstates überhaupt gewährt. Die Liste befindet sich im Bundeskanzleramt.

Nur ist es bei Ausschüßen, die den Geheimdienst betreffen so, dass die anderen Bundestagsabgeordneten und auch diese Obleute zur Verschwiegenheit verpflichtet sind udn deshalb über den Inhalt der Liste garnicht reden dürfen. So ist es jedenfalls beim eigentlchen Gremium des Bundeestages, dass den Geheimdienst kontrollieren soll.

Dadurch wird eine solche Geheimdienst-Aufklärung aber zu einer  Mogelpackung, wenn es hier nicht  anders gehandhabt werden sollte.

Selektoren sind zum Beispiel Telefonnummern oder Mail-Adressen. Aus der Liste soll hervorgehen, dass der BND in großem Stil befreundete Staaten ausspioniert hat.

Über die Wirtschaftsspionage des BND, die auch ein Licht auf die Vorgehensweise des NSA werfen würde, weil der deutsche Geheimdienst die US- Arbeitsweisen gerne kopiert, wird aber bisher noch nicht verkündet.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der BND womöglich sogar einen deutschen Spitzendiplomaten sowie den französischen Außenminister Laurent Fabius ausspioniert hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zu Beginn der NSA-Affäre noch erklärt: "Abhören unter Freunden geht gar nicht."

Daraufhin hatte der französische Präsident François Hollande in der vergangenen Woche gesagt: "Unter Freunden darf es solche Praktiken nicht geben." Dies war unschwer als eine Replik auf den Spruch der Kanzlerin zu erkennen.

Mittlerweile sickerte durch, dass der BND zahlreiche Innenministerien in Europa und andere Institutionen mehr oder weniger systematisch ausspioniert haben soll. Das geschah offenbar nicht im Auftrag des amerikanischen Geheimdienstes NSA, sondern eigenständig mit eigenen Selektoren.

Eine Task-Force des Parlamentarischen Kontrollgremiums hatte stattdessen Einsicht nehmen dürfen, aber die Mitglieder dieser Task-Force konnten dem Untersuchungsausschuss bislang nicht einmal einen Zwischenbericht liefern. Der Abhören-unter Freunden-Fall wurde in Berlin vergleichsweise streng vertraulich behandelt.

Der Grünen-Obmann im Ausschuss, Konstantin von Notz, hatte vor Wochen gesagt, es könne für "viele Verantwortliche ganz eng" werden, wenn bekannt werde, dass der BND mit Wissen des Kanzleramts Partner und Freunde ausspioniert habe.

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), erklärte, er sei der Meinung, dass "die Selektorenprüfung Aufgabe des Untersuchungsausschusses" sei. "Eine getrennte Prüfung im Parlamentarischen Kontrollgremium und im Untersuchungsausschuss wäre nicht sachdienlich."

Die Opposition fordert nun, dass diese Liste im Untersuchungsausschuss auf die Tagesordnung kommt. „Es besteht klar erkennbar ein Sachzusammenhang mit unserem Untersuchungsauftrag“, sagte der Grünen- Obmann im Ausschuss, Konstantin von Notz, Berliner Lokalmedien. Auf der Liste stehen nur die BND-eigenen Selektoren. Die Liste mit vom US-Geheimdienst NSA beantragten Selektoren bleibt unter Verschluss.

Der Ausschuss des Bundestages ist nach Ansicht seines Vorsitzenden Patrick Sensburg (CDU) für eine genauere Überprüfung der BND-Selektorenliste nicht zuständig. Sensburg verweist auf das Gremium im Bundestag, das die deutschen Geheimdienste kontrolliert: „Das Parlamentarische Kontrollgremium sollte sich diese Liste ausführlich anschauen“, sagte Sensburg dem Tagesspiegel. Zugleich betonte er, dass die Liste „intensiv überprüft“ werden müsse. „Das muss Konsequenzen haben für die Abteilung Technische Aufklärung (im BND).“ Den von ihm geleiteten Ausschuss sieht er nicht in der Verantwortung, weil die Schnittmenge zwischen der BND-Selektorenliste und der Liste der NSA klein sei: „Es gibt nur sehr wenige Selektoren, die in beiden Listen enthalten sind“, sagte Sensburg. Wenn es einen Austausch zwischen beiden Diensten gegeben hätte, müsste die Zahl der gemeinsamen Selektoren deutlich höher sein, argumentiert der Ausschuss-Vorsitzende. Dagegen will der SPD-Obmann Christan Flisek mehr Informationen von der Bundesregierung. "Bei vielen Selektoren besteht erheblicher Klärungsbedarf." So könne man mit den vorliegenden Angaben nicht erkennen, was dahinter stehe. Es gebe "Indizien" dafür, dass die BND-Liste Gegenstand des Ausschusses sei. Doch ohne mehr Material lasse sich das nicht sagen.

Der NSA-Untersuchungsausschuss sollte sich nach Ansicht der Obfrau der Linkspartei, Martina Renner, mit der BND-Liste befassen. „Aus den Selektorenlisten und den Begleitdokumenten ergibt sich eindeutig, dass diese Gegenstand des Untersuchungsausschusses sein müssen“, sagte Renner dem Tagesspiegel. Die Linken-Abgeordnete sieht nach Lektüre der Dokumente „Anhaltspunkte in der Frage, ob es Bezüge zur NSA gibt“. Auftrag des Ausschusses sei auch der Schutz von Grundrechtsträgern. „Es wurden nicht nur deutsche und europäische Interessen verletzt, sondern auch deutsche Staatsbürger abgehört.“ Zuvor war bekannt geworden, dass der BND offenbar einen deutschen Diplomaten abgehört hat.

Im NSA-Ausschuss wollen Linke und Grüne nun beantragen, dass die Selektorenliste offiziell eingebracht wird. Denn nur die Obleute und der Vorsitzende dürfen die Liste im Kanzleramt einsehen, später konnten sie wegen der Geheimhaltungsvorschriften auch mit ihren Fraktionskollegen im Ausschuss nicht über die Inhalte sprechen. Die Abgeordneten durften sich Notizen machen, diese aber nicht mitnehmen. „Dieses Verfahren erlaubt es uns nicht, im Ausschuss mit diesen Erkenntnissen zu arbeiten“, kritisierte Renner. Die Akten seien für den Ausschuss auch wichtig, „um zu prüfen, ob wichtige Zeugen die Wahrheit gesagt haben“, sagte von Notz. Nach Lektüre der Unterlagen spreche „vieles dagegen“, betonte er. „Uns die Akten vorzuenthalten, ist eine gewollte Behinderung des Untersuchungsausschusses.“

Der Ausschuss habe mit der Befragung von zur Wahrheit verpflichteten Zeugen mehr Möglichkeiten, betonte Renner. „Die Vorwürfe lassen sich öffentlich nur im Ausschuss klären.“ Sollte die Bundesregierung dabei bleiben, dass nur die Obleute die Akten sehen dürfen, will die Opposition den Klageweg gehen oder einen neuen Untersuchungsausschuss beantragen.