Trotz IS Attentat in New Orleans hofiert deutsche Außenministerin Baerbock die Dschihadisten-Regierung in Syrien
Jürgen Meyer IZ 04.01.2025
Obwohl ein Attentäter des Islamischen Staates in der Silvesternacht ein Attentat mit 14 Toten in New Orleans verübt hatte, besucht die wenig wertegeleitete deutsche Außenministerin Baerbock die neue Islamisten-Regierung in Damaskus, deren Führer Al Kaida Führer war und nach wie vor Kontakte zur Al Kaida und zum Islamischen Staat in Syrien unterhalten soll. Schon in der Vergangenheit hatte er persönliche Kontakte zum ehemaligen IS Führer Baghdadi. Die USA setzten ein 10-Millonen-Dollar-Kopfgeld auf ihn aus. Bei der Begrüßung verweigerte er der Außenministerin den Handschlag. Frauen gibt er nicht die Hand. Für Baerbock offensichtlich kein werthaltiges Problem!
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/new-orleans-anschlag-ermittlungen-102.html
Nach dem Anschlag mit einem Truck in New Orleans mit 14 Toten gehen die Ermittler von einem islamistisch motivierten Täter aus.
Das FBI ist der Überzeugung, dass es sich um einen islamistischen Terroranschlag im Namen des sogenannten Islamischen Staates (IS) handelt. Shamsud-Din J., ein US-amerikanischer Staatsbürger und Irakkriegs-Veteran, sei seit dem Sommer ein Anhänger des IS.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist rund vier Wochen nach dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad durch Islamisten zu einem überraschenden Besuch in Syrien eingetroffen.
Sie komme mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot und im Namen der EU "mit dieser ausgestreckten Hand, aber auch mit klaren Erwartungen an die neuen Machthaber", in die syrische Hauptstadt, sagte Baerbock am Freitag.
Baerbock und Barrot wollen im Auftrag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas Gespräche mit Vertretern der von Islamisten gebildeten Übergangsregierung führen. De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa ist Anführer der islamistischen Rebellengruppe Hai'at Tahrir asch-Scham (HTS) und war zuvor unter seinem Kampfnamen Abu Mohammed al-Dschaulani bekannt.
Kräfte unter dem Kommando von al-Scharaa lösten die Herrschaft der Assad-Familie durch eine dreimonatige Übergangsregierung ab, die bereits eine Rebellenenklave in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib regiert hatte. Washington stufte al-Dschaulani im Jahr 2013 als Terroristen ein. Al-Qaida im Irak habe ihn beauftragt, Assads Herrschaft zu stürzen und die islamische Scharia in Syrien einzuführen, hieß es damals in den USA. Die Al-Nusra-Front, die Vorgängerorganisation von HTS, soll im Zuge des Syrien-Konfliktes Selbstmordattentate verübt haben, bei denen Zivilisten getötet wurden, und eine gewalttätige sektiererische Vision vertreten haben. Bis heute gibt es jedoch Berichte, denen zufolge die HTS-Führung Kontakte zu Al-Qaida unterhält.
"Wir wissen, wo die HTS ideologisch herkommt, was sie in der Vergangenheit getan hat", sagte Baerbock. Man sehe aber auch den Wunsch nach Mäßigung und Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren. Unklar bleibt, was genau im Westen mit der Mäßigung der ehemaligen Al-Qaida-Kämpfer gemeint ist.
Bei Baerbocks Gesprächen in Damaskus dürfte es auch um die von der Übergangsregierung befürwortete Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland gehen. Derzeit leben laut Bundesinnenministerium rund 975.000 Syrer in Deutschland. Die meisten kamen seit 2015 infolge des Bürgerkriegs ins Land, nachdem die USA den Geheimkrieg gegen Syrien im Rahmen der CIA Operation Sycamore mit über der Türkei eingeschleusten Dschihadisten 2013 gestartet hatten.
Gegendarstellung des russischen Präsidenten - Auszüge
Jürgen Meyer IZ 01.01.2025
In der westlichen Darstellung der Geschichte gibt es einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die unschuldige Ukraine. Viele Politiker, inklusive Sahra Wagenknecht haben sich diesem Narrativ angeschlossen.
Wenn man Politik und Geschichte losgelöst vom historischen Kontext betrachtet und 20 Jahre Ostexpansion und viele völkerrechtswidrige Kriege der USA und der Nato ausblendet, die sich alle im Kern gegen Russland richteten, gibt es darin vielleicht sogar eine punktuelle Wahrheit, die aber im Gesamtkontext des Konfliktes nicht als alleinige Begründung des Ukrainekrieges taugt.
Sowohl die BRICS-Staaten wie die Mehrheit der Weltbevölkerung sieht es anders und differenzierter und sie waren deshalb auch nicht bereit, sich an den Sanktionen des Westens gegen Russland zu beteiligen, weil sie die einseitige Sicht auf Politik und Geschichte im 21. Jahrhundert nicht mehr uneingeschränkt und vor allem im Kern nicht teilen.
Es geht wohl um zwei Völkerrechtsnormen. Einerseits geht es um das Selbstbestimmungsrecht des russischen Volkes, dass zum Teil in der Ostukraine lebte und um die Verhinderung eines Genozids an ethnischen Russen (ähnlich wie auch die Nato inklusive USA und Deutschland ihren Angriffskrieg gegen Serbien 1998 begründete) nach einem Volksreferendum und das damit verbundene Recht auf Sezession versus des formalen Rechtes auf Souveränität der Ukraine in den Grenzen vor den Volksreferenden und den Unabhängigkeitserklärungen von Donezk und Lugansk.
Auf Dämonisierung Russlands zu setzen - wie es schon Hitler mit Lenin und Stalin machte und so den 2. Weltkrieg rechtfertigte, kann in Zeiten vor dem drohenden Dritten Weltkrieg nicht das Mittel der Wahl gegen Putin oder Russland sein. Der russische Sieg ist wohl nicht mehr zu stoppen.
So kommt der böse Putin zu einer jüngsten Ansprache, die hier in Auszügen wiedergegeben werden soll.
Die Ausführungen müssen nicht allesamt der Meinung der Redaktion entsprechen - aber man sollte sie zumindest zur Kenntnis nehmen, um ein möglichst objektives Bild der Geschehnisse - abseits unserer weitgehend gleichgeschalteten Mainstreammedien - zu erhalten.
So ist die Wahrheit laut Meinung des dialektischen Philosophen Hegel insofern immer erst das ganze Bild. Deshalb hier die Gegendarstellung des russischen Präsidenten:






Und nur die pro rassistische AfD könne Deutschland retten - aber das ist falsch gedacht
Jürgen Meyer IZ 01.01.2025
Fundsache X - Trump zum Schoßhund eines Oligarchen degradiert?
Elon Musk zeichnet ein düsteres Bild von Dunkel-Deutschland, dass er von Idioten und Tyrannen regiert sieht.
Wahrscheinlich mag er die Kritik an seiner Plattform durch höchste Repräsentanten des Staates nicht leiden und er betrachtet dadurch die Meinungsfreiheit in Deutschland zurecht als sehr stark gefährdet - zumal die Mainstreammedien ansonsten weitgehend gleichgeschaltet sind oder sich beispielsweise in Sachen Russophobie oder Islamophobie sich selber weitgehend gleichschalten.
Der Bundespräsident Steinmeier SPD bezeichnete Musk sogar als Hassprediger, obwohl er vor seiner Präsidentschaft selber den Faschistenführer Tagnybok der Swoboda-Partei auf dem Maidan in der Ukraine besuchte und hofierte. Hat er sich da nicht auch auf die Seite des Hasses der Nazis gegen Russen gestellt?
Dabei schenkte die SPD dem Milliardär im Rahmen der Förderung von Tesla in Grünheide in Brandenburg bei Berlin 12,5 Mio. Euro für Infrastrukturprojekte - darunter über 8 Mio. €uro aus dem SED Vermögen.
Aber statt sich an diesen Geschenken aus kommunistischen Beständen und aus Steuerzahlergeld zu erfreuen, überschüttet der Hyper-Zenti-Milliardär die deutsche Regierung mit Spott und Häme.
Natürlich hat ein selbstbewusster superreicher Milliardär aus den USA kein Respekt vor einem Land, dass sich zu einem Vasallen und Diener der USA und deren Biden-Regierung macht.
Es ist nachvollziehbar, dass er mehr deutsche Souveränität und Selbstachtung einfordert - aber es ist falsch, dass er ausgerechnet zur Wahl der pro-rassistischen AfD aufruft.
Ein Oligarch aber, der selbst Trump zu seinem Schoßhund degradierte, ist von der deutschen Politik nicht so einfach als Spinner abzutun - auch wenn Habeck in Musk die Inkarnation der Zerstörung der deutschen Demokratie sieht - die es aber in Deutschland genauso wenig wie in den USA gibt, wo Politologen von Elite-Universitäten das Regime als Oligarchie und mithin als Diktatur einstufen.
Elon Musk: "Kanzler Scholz ist ein unfähiger Idiot" - Man solle doch AfD wählen
Attentat auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Vor Tagen wurden Dschihadisten in Syrien noch von Politikern und Medien gefeiert. Natürlich wirkt das im Ausland völlig irre.
Täter stellt sich später aber als islamophob und AfD nah heraus - Es ist also eher AfD affiner Terror - auch Musk sollte eher denken bevor er schreibt
Während der zukünftige US-Präsident Trump darüber nachdenkt, Deutschland und die ganze EU platt zu machen und Strafzölle gegen die EU bis zum Endsieg der US-Wirtschaft über Europa fordert, wenn Deutschland das gigantische Handelsdefizit gegenüber den USA von über 120 Milliarden Dollar nicht abbaut und überteuertes Frackinggas und Öl als Kompensation aus den USA bezieht, wirbt sein bester Freund und Top-Berater Elon Musk dafür, in Deutschland die AfD zu wählen. Nur die AfD könne Deutschland retten.
Musk kritisiert Kanzler Scholz wegen des Attentates eines Arztes auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg scharf. Bisher kamen da 4 Menschen (update) ums Leben und 60 Menschen wurden verletzt.
Tatsächlich hat Kanzler Scholz den Sieg der Dschihadisten in Syrien noch gefeiert und den Sturz von Assad begrüßt --, obwohl Dschihadisten Massaker an Kurden und auch an Syrern in Latakia und anderswo verübt hatten.
Obwohl die Argumentation von Elon Musk nicht schlüssig ist, gibt es andere Gründe, die die Kritik an Scholz rechtfertigen.
Der saudische Arzt war hier längst sozialisiert und er lebte seit 18 Jahren als niedergelassener Psychiater bei Magdeburg und somit im Lande. Zudem hat er einen unbefristeten Aufenthaltsstatus.
Da hat Scholz keine Schuld an diesem Umstand.
Die Schuld besteht aber darin, dass er vor Tagen noch die Machtergreifung der Al Kaida Nachfolger der HTS in Syrien begrüßt hat (obwohl an der Spitze der Bewegung ein Top-Terrorist herrscht, der seit 2017 mit einem Haftbefehl und einer Belohnung von 10 Millionen Dollar von den USA gesucht wird) und heute in sozialen Medien "Krokodilstränen" über deutsche Opfer eines angeblichen islamistischen Attentates vergießt. Das ist das Verwerfliche an der Haltung von Spitzenpolitikern wie Scholz (SPD) und Merz (CDU).
Wörtlich sagte Kanzler Scholz nämlich über die Machtergreifung der Al Kaida-Nachfolger-Terroristen der HTS und der kommunistischen YPG/PKK : "Ende der Assad-Herrschaft sei eine gute Nachricht". https://www.youtube.com/watch?v=dZmAMb2pBAs
Entweder ist man konsequent gegen mordende Dschihadisten oder eben nicht und man macht es nicht davon abhängig, wie der säkulare Gegner, wie im Falle von Assad heißt. Es ist unglaubwürdig Dschihadisten abzufeiern und am nächsten Tag zu verurteilen, weil das Attentat in Deutschland und nicht in Syrien stattfindet.
Elon Musk sollte hingegen lieber ganz kleine Brötchen backen. Eine US-Delegation hofiert gerade den neuen Dschihadistenchef in Damaskus und in der Delegation befinden sich auch schon von Trump bestellte Spitzenbeamte der US-Administration wie Daniel Rubinstein. Er ist Syrien-Beauftragter von Donald Trump. Er hofiert also indirekt als Mitarbeiter von Trump Hardcore-Dschihadisten.
Die politische Klasse und die Mainstreammedien müssen sich schon entscheiden, ob sie gewaltbereite Dschihadisten abfeiern oder bekämpfen wollen.
Auch dieser Vorgang macht deutlich, dass Parteien wie SPD, CDU und Grüne im Lande eigentlich unwählbar geworden sind.
Die gleiche SPD, die von Elon Musk angegriffen wird, privilegiert übrigens den Kapitaloligarchien in Brandenburg im Rahmen des Betriebs des Tesla-Werkes in Grünheide. So bedankt sich ein Oligarch nämlich gar nicht.
Zudem stellte sich der Täter als Islamfeind und als Freund der AfD und als möglicher Israel-Fan heraus. Musk sollte eher nachdenken, bevor er losschreibt. Nichts ist, wie es scheint.
Die Lüge von einseitig verübten Kriegsverbrechen ist abermals geplatzt
Jürgen Meyer IZ 01.01.2025
Britischer Söldner in der Ukraine - Wegen Kriegsverbrechen der Ukraine übergelaufen
Kriegsverbrechen finden in der Regel auf beiden Seiten im Krieg statt. Es gibt aber unterschiedliche Vorgehensweise bei der Behandlung von Zivilisten. Zudem gibt es Kriegsverbrechen, die einer Seite in die Schuhe geschoben werden, die aber womöglich oder sogar sehr wahrscheinlich die andere Seite verübt hat. So gibt es viele Anzeichen dafür, dass das Kriegsverbrechen von Butscha, dass die einseitige Kriegspropaganda als russisches Verbrechen brandmarkte, womöglich von der ukrainischen Seite verübt wurde. Darauf deutet nicht zuletzt ein Prozess gegen einen Söldner in Tschechien hin, der Massaker der Ukrainer im Raum in diesen Tagen des Verbrechens bestätigte.
Jetzt wurde ein britischer Söldner befragt, der wegen Kriegsverbrechen der Ukrainer zu den Russen übergelaufen ist.
Gefangener britischer Söldner: Wurden Zeugen eines Kriegsverbrechens und wollten desertieren
Heiden William Davis, ein britischer Söldner auf Kiews Seite, hat die Reihen der Internationalen Legion verlassen und sich Russlands Militär ergeben. Hierfür nennt er mehrere Gründe.
Erstens werde das Militärpersonal häufig ohne Ausbildung an der Waffe beziehungsweise ohne Bewaffnung laut Spezialisierung der Einheit in den Kampf geschickt: Die Männer seines Zugs, den er als einen Zug der schweren Waffen beschreibt, konnten an ihren überschweren Maschinengewehren Typ DSchK nicht ausgebildet werden, weil hierfür Munition fehlte; bei den 40-Millimeter-Granatmaschinengewehren habe es an Befestigungen für die Dreibeine gefehlt, ohne die die Waffen unbrauchbar waren. Ihm, der 13 Jahre lang als Berufssoldat diente und Spezialist für Panzerabwehr-Lenkwaffen war, sei zugesichert worden, andere Soldaten an den Systemen Typ Javelin ausbilden zu können – doch die habe es ebenfalls nicht gegeben.
Den zweiten Grund beschreibt Davis so:
"Ich war gerade auf Stellung – als Bedienung eines Horchpostens. Und ich habe persönlich über Funk gehört, wie jemand angeordnet wurde, drei Menschen zu töten. Ich kann mich gut daran erinnern, wie ein Kommandeur sagte: 'Bring sie um.' Irgendwo bei einer anderen Stellung, ich weiß nicht, wo genau – doch ich bin ziemlich sicher, dass unter diesen Menschen eine Frau und ein Teenager, ein Junge, waren. Sie wurden getötet.
Alle bei uns, alle, die den Horchposten besetzten, hatten dann genug. Zwölf Leute wollten in dieser Minute ihre Verträge brechen."
Genug hatten der Brite und seine Kameraden auch davon, wie sie vom Kommando behandelt wurden: Nach mehreren Tagen Kampfdienst löste dieses sie nicht ab, damit sie sich erholen konnten, sondern verlegte sie lediglich zu anderen Stellungen. Nach Erhalt eines solchen Marschbefehls sei dem Söldner der Kragen geplatzt, erklärt Davis in einem exklusiven Gespräch mit Solowjow Live:
"Ich habe die Verlegung glatt verweigert: Keine Information, keine Ausrüstung – ja sollen sie sich doch …"
Als er auf dem Horchposten allein zurückblieb, habe er zunächst beschlossen, dort in Deckung auszuharren.
"Und da wurde ich wieder mit Granaten traktiert. Nicht von den Russen – sondern ich denke, es waren die Ukrainer, die sie von Drohnen abwarfen. Ob Sie's glauben oder nicht."
Davis suchte sich darum einen verlassenen Schutzunterstand, den er zwei Monate lang nur für die Suche nach Verpflegung und Wasser verließ. Auf einem solchen Streifzug habe er einen russischen Soldaten getroffen, dem er sich sofort ergeben habe. Der Brite abschließend:
"Wer als Ausländer [zum Kämpfen] in die Ukraine kommt, der wird umkommen. Ich bin nur eine Ausnahme. Alle werden sterben. Gar nicht schön hier. Und der Ukraine wird es auch egal sein."

Geheimdienstbericht enthüllt angebliche Angriffsversuche des US Geheimdienstes auf russische Stützpunkte in Syrien
IZ 12/24
Seit Beginn der US-Geheimdienstoperation Timber Sycamore im Jahre 2013 ist der Weltöffentlichkeit der geheime Krieg der USA in Syrien mithilfe von instrumentalisierten Dschihadisten bekannt. In Wahrheit wurde sie nie beendet.
Die USA versuchen zudem mit der Zusammenarbeit mit GB, Israel und dem Islamischen Staat seitdem die Assad-Regierung zu destabilisieren und zu stürzen. Auch die Türkei hat ein Interesse an einem Krieg gegen Syrien, um die marxistisch regierten Kurden zu schwächen.
Aber selbst nach dem Sieg der Al Kaida-Nachfolgeorganisation HTS geht der Krieg der USA gegen Syrien insgeheim weiter.
Die Zurückdrängung Russlands aus der Region bleibt das Ziel der US-Regierungen.
Auch die Doppelstrategie, nämlich den IS offiziell zu bekämpfen und heimlich zu bewaffnen, scheint in Syrien fortgesetzt zu werden. Insbesondere der Stützpunkt Tartus ist den USA ein Dorn im Auge und ein Hindernis für ihre unipolare Weltherrschaft.
Britische und US-amerikanische Geheimdienste planen demnach konkret Angriffe auf russische Militärbasen in Syrien.

Geheimdienste der USA und Großbritanniens planen demnach gezielte Angriffe auf russische Militärstützpunkte in Syrien, um ihre geopolitische Dominanz in der Region zu sichern. Laut einem Bericht des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR wollen die USA und Großbritannien eine Stabilisierung des Landes nach dem Sturz von Baschar al-Assad verhindern.
Allerdings sei die militärische Präsenz Russlands an der syrischen Mittelmeerküste, die als "wesentlicher Faktor für die regionale Stabilität" angesehen werde, ein entscheidendes Hindernis für dieses Vorhaben. Um dieses "Hindernis" zu beseitigen, würden Terroranschläge gegen russische Militärziele in Syrien vorbereitet.
Wie es heißt, sollen die Angriffe von Kämpfern der Terrorgruppe IS ausgeführt werden, die kürzlich von den neuen syrischen Behörden aus den Gefängnissen entlassen wurden und offenbar Zugang zu Waffen der ehemaligen syrischen Armee erhalten haben. Nach Informationen des SWR sollen diese Terroristen mit Drohnen ausgerüstet worden sein.
Um die eigene Beteiligung an den Provokationen zu verschleiern, hätten Washington und London ihre Luftstreitkräfte angewiesen, die IS-Stellungen weiterhin aus der Luft anzugreifen, worüber die Terroristen vorab informiert würden.
Diese Provokationen sollten Russland dazu zwingen, seine Truppen aus Syrien abzuziehen.
Gleichzeitig würde den neuen syrischen Behörden vorgeworfen, die radikalen Kräfte nicht kontrollieren zu können.
Übergeordnetes Ziel der westlichen Mächte sei es, das Chaos im Nahen Osten aufrechtzuerhalten, um eigene geopolitische Interessen durchzusetzen. Die Idee des "failed states" wird seit vielen Jahren auch etwa in Libyen oder Somalia betrieben, wo intakte Regierungsstrukturen bewusst von den USA verhindert werden.
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