Kiewer Faschisten stellen SA-ähnliches Sonder-Batallion für Ost-Ukraine auf
Anstatt wie in Genf beschlossen, die bewaffneten SA ähnlichen Milizen des Rechten Sektors aufzulösen, der den militärischen Arm der faschistischen Swoboda-Regierungspartei repräsentiert, wollen die Faschistenführer und ihre rechtspopulistischen Koalitionspartner weitere SA ähnliche Sondereinheiten speziell für die Ost-Ukraine bilden und zum Einsatz bringen.
In Donezk wurde eine antifaschistische Volksrepublik Donezk ausgerufen, die ein Referndum für die Unabhängigkeit der Region im Mai plant.
Die rechtsradikale ukrainische Bewegung Rechter Sektor stellt ein Sonderbataillon für den Einsatz gegen Anhänger der Föderalisierung im Osten der Ukraine auf. Das kündigte der Chef des Rechten Sektors und Präsidentenkandidat Dmitri Jarosch am Mittwoch in Kiew an.
Zum Bataillon „Donbass“ oder Donezk würden Vertreter des Gebiets Donezk angehören. Aktivisten und ausgebildete Kämpfer der Organisation seien bereit, den faschistisch geführten Geheimdiensten zu helfen, sagte Jarosch nach Angaben der Nachrichtenagentur UNN.
„Wir stimmen unsere Handlungen mit der Führung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, mit dem Innenministerium und mit dem Inlandsgeheimdienst SBU ab. Wir sehen keine Gefahr, dass die Teilnahme des Rechten Sektors an einer Sonderoperation des Innenministeriums und des SBU im Osten Zusammenstöße mit der Bevölkerung der Donbass-Region provozieren wird“, sagte Jarosch.
Der Rechte Sektor ist mit der nationalistischen Freiheitspartei von Oleg Tjagnibok verbunden, die nach dem Umsturz in der Ukraine zur Regierungskoalition gehört. Gegen Jarosch selbst läuft in Russland ein Strafverfahren wegen seiner Teilnahme an Kämpfen gegen russische Soldaten in Tschetschenien in den Jahren 1994/95.
Die Polizei in der ostukrainischen Region Donezk verweigert ihre Teilnahme am Sondereinsatz der Kiewer Armee gegen Anhänger einer Föderalisierung des Landes, wie Generalmajor Alexander Rosmasnin, Vizechef des Hauptkommandozentrums der ukrainischen Streitkräfte, am Dienstag vor Journalisten mit.
„Wir spüren keine Mitwirkung der Polizei des Gebietes Donezk“, sagte er laut der Nachrichtenagentur UNN.
„Ich bin zwar nicht bevollmächtigt, das zu kommentieren, es ist aber Tatsache: Man hilft uns nicht, wenn sich unsere Einheiten in bestimmten Regionen befinden."
Seit März dauern im russischsprachigen Osten der Ukraine Kundgebungen für eine Föderalisierung an. Mitte April startete Kiew einen Anti-Terror-Einsatz unter Teilnahme von Streitkräften. Moskau betrachtet den Beschluss der neuen Behörden in Kiew, gegen Demonstranten mit Gewalt vorzugehen, als eine sehr gefährliche Entwicklung.
Am Donnerstag einigten sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und die Außenminister Russlands, der USA und der Ukraine bei Krisengesprächen in Genf unter anderem darauf, dass alle illegalen bewaffneten Formationen entwaffnet und die besetzten Amtsgebäude geräumt werden müssen. Zudem soll unverzüglich ein nationaler Dialog zur Verfassungsreform aufgenommen werden, berichtet Ria.
Sie sollen auch als Gladio-Nato-Geherimarmee die Massaker auf dem Maidan angezettelt haben.
Das Außenministerium in Moskau beschuldigt den Rechten Sektor, in der Nacht auf Sonntag den Waffenstillstand im Osten gebrochen zu haben.
Bei dem Feuerüberfall seien auch Zivilisten ums Leben gekommen. Der Rechte Sektor bestreitet jede Beteiligung. Präsident der Ukraine will der Faschgistenführer jetzt auch werden.
In einem Spiegel-Interview zelebriert er seine Russenfeindlichkeit, die eine lange Tradition bei Eurofaschisten hat .
Jarosch: Jeder Ukrainer soll eine Schusswaffe tragen dürfen. Wir sind eine Kosaken-Nation. Ein Kosake ist ein freier, bewaffneter Mann. Nur so können wir uns zur Wehr setzen gegen die Willkür der Staatsmacht und Russland. Putin kann unsere Armee leicht zerschlagen. Das bewaffnete Volk aber wird er nie besiegen.
Das Außenministerium in Moskau beschuldigt den Rechten Sektor, in der Nacht auf Sonntag den Oster-Waffenstillstand im Osten gebrochen zu haben Bei dem Feuerüberfall seien auch Zivilisten ums Leben gekommen. Der Rechte Sektor bestreitet jede Beteiligung.
Die Proteste im ostukrainischen Donbass gewinnen eine soziale Dimension. Erstmals seit Beginn der Krise traten am Mittwoch rund 2000 Bergleute aus Krasnodon im Gebiet Luhansk in den Ausstand. Sie hißten auf dem Förderturm ihrer Zeche die Fahne der »Volksrepublik Donezk« und verlangten neben einer Lohnerhöhung um 25 Prozent auch ein Referendum über die Zukunft der Region. Das bestreikte Bergwerk gehört dem Oligarchen Rinat Achmetow.
Lengsfeld und Co. versuchen Gregor Gysi Stasi-IM-Tätigkeit anzuhängen
Eine Nähe zum damaligen SED Regime bestreitet der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, keinesfalls, zumal er ja sogar letzter Chef der SED der DDR gewesen ist und zudem wichtiger Akteur der Anwaltskammer der DDR, die natürlich eine Nähe zum Staat und der das Sytem führenden SED hatte. Aber gerade deshalb sei eine Nähe zur Stasi berufsbedingt und allgemein baekannt udn deshalb wäre euen geheime Stasi IM Tätigkeit von Gysi auch sinnlos gewesen, zumal auch sein Vater Klaus Gysi Minister in DDR Kabinetten gewesen war.
Die Ermittlungen der Hamburger Staatsanwaltschaft gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi wegen neuer Stasi-Vorwürfe sind abgeschlossen. Das sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Dienstag. Wann die Entscheidung über eine Einstellung des Verfahrens oder eine Anklage bekanntgegeben wird, war aber noch unklar.
Satire: "Hör mal: Wenn man was über mich rauskriegt, kriegt man auch was über dich raus"
Die Ermittler prüfen seit mehr als einem Jahr, ob der Politiker eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Es geht um die Frage, ob er als Anwalt in der DDR mit der Stasi zusammengearbeitet hat oder nicht. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld und ein pensionierter Richter hatten Anzeige erstattet.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 66-Jährigen wegen des Verdachts, er habe eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben. Grund sind zwei Anzeigen. Die eine stammt von dem pensionierten und in Rheinland-Pfalz lebenden Richter Lothar Thoß, die andere von der einstigen DDR-Dissidentin Vera Lengsfeld.
Gysi hatte im Zusammenhang mit einer geplanten ARD-Dokumentation erklärt, „zu keinem Zeitpunkt über Mandanten oder sonst jemanden wissentlich und willentlich an die Staatssicherheit berichtet zu haben“. Seine Kritiker bezweifeln das und führen unter anderem ins Feld, er habe unmittelbar nach einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ im Jahr 1989 der Stasi über das Gespräch Auskunft gegeben. Lengsfeld wirft Gysi vor, 1988 gemeinsam mit der Stasi ihre Abschiebung in den Westen betrieben zu haben. Lengsfeld war am 31. Januar als bis dato letzte Zeugin vernommen worden. Daraus hatten sich Hinweise ergeben, die eine abermalige Verlängerung der Ermittlungen nach sich zogen.Die Stasi-Vorwürfe gegen den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag reißen seit Jahren nicht ab. Vor Gericht hat sich Gysi bisher stets erfolgreich gegen den Vorwurf gewehrt, er habe Mandanten in der DDR verraten oder ausspioniert.
Tatsächlich hat er sogar Regimekritiker wie Rudolf Bahro oder Robert Havemnann verteidigt und sie gut vertreten und auch Erleichterungen für sie erreicht.
Während Systemmedien diese Nähe von Gysi zum damaigen SED Regime gerne thematisieren, wird die damalige Nähe der Kanzlerin Angela Merkel zum damaligen SED Regime, ihre FDJ-Kadertätigkeit auch als rechte Hand des Stasi IM Professor Hans Jörg Osten als Vertreterin des FDJ Chefs an der Akademie der Wissenschaften der DDR oder später als rechte Hand des Stasi IM s Lothhar de Maiziere als DDR Regierungssprecherin und ihre oftmalige bewusste oder unbewusste Nähe zur Stasi derr DDR gerne ausgeblendet. Ebenso ihre Nähe zum Stasi IM Wolfgang Schnur, dessen Partei sie sich ausgerechnet in Wendezeiten angeschlossen hatte.
Der Fall Gysi ist seit langem hoch umstritten. Anhänger des Politikers sagen, er sei einer Art juristischer Verfolgungsjagd ausgesetzt. Schließlich hätten alle bisherigen Verfahren keine Beweise erbracht.
Gysis Gegner halten dagegen dessen Stasi-Mitarbeit für erwiesen. Er habe es bisher nur immer verstanden, durch die Maschen der Justiz zu schlüpfen.
Aus der Führung der Linkspartei verlautet, im Fall einer Anklage gebe es Mechanismen, die sich nicht außer Kraft setzen ließen. Man kann dies so verstehen, dass Gysis Rücktritt dann wohl für unausweichlich gehalten wird.
Tatsache ist, dass er das Feld in den letzten Monaten häufiger seinen designierten Nachfolgern Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch überlässt. In der Fraktion wird aber bestritten, dass dies eine Vorsichtsmaßnahme sei, um im Eventualfall gewappnet zu sein. Allgemein wird damit gerechnet, dass der populärste Politiker der Linken seinen Posten spätestens 2016 räumt, berichtet die FR.
Nachtrag:
Gregor Gysi reist heute nach China. Bis zum 27. April wird er in Beijing und Xi'an u.a. eine Vorlesung zum Thema "Die Partei DIE LINKE und linke Politik in Deutschland" halten, Gespräche im Volkskongress, im Außenministerium und im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei führen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung treffen.
Studentische SDS-Linke München fordert Ausschluß von 5 Abgeordneten aus der Linksfraktion im Bundestag - Besonders Stefan Liebich steht in der Kritik
Die studentische SDS Linke München fordert den Ausschluß der 5 linken Bundestagsabgeordneten aus der Linksfraktion, die für den Kampfeinsatz im Rahmen der Vernichtung syrischer Giftgaskontingente gestimmt haben.
Der SDS.München bezieht dazu jetzt öffentlich Stellung.
Dies ist ein offener Brief an alle Mitglieder, Gruppen und Strömungen in der Linkspartei, in Die Linke.SDS und in der Linksjugend ['solid], sowie Organisationen außerhalb der Linkspartei.
Der Brief darf gerne weitergeleitet, geteilt, veröffentlicht und/oder unterzeichnet werden!
US- Regierung setzt auf neuen Kalten Krieg gegen Rußland - Russland droht mit Reaktionen
Aus der Sicht Moskaus hatten die USA zuerst die Genfer Vereinbarung gebrochen, indem sie auf die Entwaffnung der Rebellen in der Ost-Ukraine beharrten, aber von der eigentlich in Genf genauso beschlossenen Entwaffnung der faschistischen Nazi-Milizen in Kiew plötzlich nichts mehr wissen wollten.
Peter Baker, bestens vernetzter Berichterstatter der "New York Times", geht in seinen Erklärungen weiter als bisherige Beobachter.
Das Weiße Haus, schreibt Baker, orientiere sich mittlerweile an den Maximen des legendären US-Diplomaten George Kennan. Dieser lieferte in den vierziger Jahren die Blaupause für den Kalten Krieg: Eindämmung der Sowjetunion statt Dialog. In ähnlicher Form wollen Washingtoner Hardliner nun Putin isolieren und Russland offen herausfordern - angefangen mit der Nominierung eines neuen US-Botschafters in Moskau, der zuvor unter anderem in der Ukraine stationiert war.
„Falls sie in den nächsten Tagen keine konkreten Schritte unternehmen, wird es Konsequenzen geben“, sagte Jen Psaki, Sprecherin des Außenamts in Washington.
Russland hielt die USA unterdessen dazu an, auf die Regierung in Kiew mäßigend einzuwirken.
Sollte Moskau gegen Vorgaben des Genfer Abkommens verstoßen, wofür Washington angeblich umstrittene Beweise vorlegte, seien zudem weitere US-Sanktionen gegen Putin-Vertraute vorbereitet.
Fiona Hill, Russland-Expertin an der Brookings Institution in Washington und Autorin einer vielbeachteten Putin-Biografie, sagt: "Künftig wird der amerikanische Kurs viel härter sein."
Der Chefstratege von Obama namens Brzezinsky ist ein Russenhasser und es war die Konfrontation mit Rußland deshalb eigentlich schon zum Anfang der Amtszeit von Obama erwartet worden. Jetzt scheint der Kalte Krieg endgültig zurück zu sein.
Streit zwischen EU und Rußland oder gar ein Bürgerkrieg in der Ukraine wäre für die US Regierung die beste Option, denn so könnte der US Imperialismus seinen Einfluß in der Ukraine wahren Dazu wäre ein Unfrieden zwischen EU und Rußland eine wichtige Voraussetztung für die US Politik.
So spricht man von einer 50 Milliarden Dollar Hilfe während eines Besuches von Joe Biden in der Ukraine. So wollen die USA ihren Einfluß sichern. Den Russen unterstellt man die Unterstützung pro - russischer Rebellen, was allerdiungs nicht stichhaltig belegt wird.
Schon am Ostermontag hatte das US-Außenministerium Fotos veröffentlicht, die angeblich beweisen, daß Aufständische in der Ostukraine in Wahrheit russischen Spezialkräften angehörten und bereits 2008 in Georgien oder im März auf der Krim gekämpft hätten. Die meisten dieser Bilder zeigen aus unterschiedlichen Blickwinkeln fotografierte Männer mit Gesichtsmasken, so daß eine Zuordnung für Nichtkriminalisten eine Glaubensfrage ist. Ein Mann aus der Galerie, der nicht maskiert war, trug einen für Angehörige von Spezialeinheiten untypischen üppigen Rauschebart.
Die Töne im Ukraine-Konflikt werden schärfer. Nachdem die Regierung in Kiew die Wiederaufnahme der Anti-Terror-Aktion im Osten des Landes verkündet hat, droht Russland nun offen mit Truppenentsendungen.
Russland werde zu antworten wissen, wenn seine Interessen in der Ukraine verletzt würden, sagte Außenminister Sergej Lawrow dem Fernsehsender Russia Today. "Wenn unsere legitimen Interessen angegriffen werden wie zum Beispiel 2008 in Südossetien, sehe ich keinen anderen Weg als in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu antworten", sagte Lawrow. Jeder Angriff auf russische Staatsbürger sei ein Angriff auf die Russische Föderation, so Lawrow weiter. Im Osten der Ukraine leben mehrheitlich ethnische Russen. Viele von ihnen haben einen russischen Pass.
Geburtstag: Lenin wäre heute 144 Jahre alt geworden
Wladimr Iljitsch Uljanow genannt Lenin ( der von der Lena ) wäre heute 144 Jahre alt geworden.
Während Karl Marx den Kapitalismus in der Zeit der Industrialisierung im 19. Jh. allgemein und vor allem auf nationaler Ebene untersucht und seine Gesetzmäßigkeiten erkannt hatte, untersuchte Lenin darauf aufbauend den Kapitalismus insbesondere auf internationaler und globaler Ebene.
Er untersuchte den Globalkapitalismus, der sich am Ende des 19 . Jh als letzte Entwicklungsstufe im Spätkapitalismus herausgebildet hatte. Er machte deutlich, dass Kapitalismus zwangsläufig zu Kriegen führt.
Was die bürgerliche Wirtschaftswissenschaft als Globalisierung bezeichnet hatte Lenin schon vor 100 Jahren am Vorband des ersten imperialistischen Weltkrieges der kapitalistischen Hauptmächte messerscharf herausgearbeitet.
Aufbauend auf den Marxschen Erkenntnissen der Kapitalakkumulation und der Fusionitis und dem Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate untersuchte er Entwicklungen des internationalen Kapitalismus, der keine nationalen Grenzen mehr kennt und der zunehmend weltweit und vort allem kriegerisch aggressiv in seiner Gier nach immer neuen unerschlossenen oder verschlossenen Märkten agiert und operiert.
Die Welt wird durch Global Player und durch die Finanzoligarchie, die sich herausbildete bzw. durcvh multinationale Monopolkonzerne seither beherrscht unds sie streben die Aufteilung der Ressourcen der ganzen restlichen Welt an.
In seiner Kurzfassung im Werk " Imperialismus als höchstes und letztes Entwicklungsstadium des Spätkapitalismus" beschreibt er die Fusion des Industrikapitals mit dem Bankkapital zum international agiernden Finanzkapital als den Wesemskern des Imperialismus also des Strebens nach kapitalistischer Weltherrschaft. Wiki erklärt es wie folgt:
Lenins Schrift Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus will den Marxschen Ansatz weiterführen und eine Strategie zur Umwandlung des Kapitalismus in den Sozialismus anleiten. Die gesamte Politik werde durch das Finanz- und Monopolkapital beherrscht, d. h., dass die Produktion und das Kapital konzentriert sind und mit ihrer Wirtschaftskraft die Politik lenken (Stamokap= staatsmonopolistischer Kapitalismus). Außerdem sei der Imperialismus für die Großkonzerne lebensnotwendig, um das Sinken der Profitrate zu verhindern. Er könne nur durch die Abschaffung des Kapitalismus beseitigt werden. Lenin sah den Imperialismus als das fünfte und letzte Stadium des Kapitalismus an.
Lenins Kurzdefinition des Imperialismus lautet, dass der Imperialismus das monopolistische Stadium des Kapitalismus ist. Eine solche Definition enthielte die Hauptsache, denn auf der einen Seite ist das Finanzkapital das Bankkapital einiger weniger monopolistischer Großbanken, das mit dem Kapital monopolistischer Industriellenverbände verschmolzen ist, und auf der anderen Seite ist die Aufteilung der Welt der Übergang von einer Kolonialpolitik, die sich ungehindert auf noch von keiner kapitalistischen Macht eroberte Gebiete ausdehnt, zu einer Kolonialpolitik der monopolistischen Beherrschung des gesamten Territoriums der restlos aufgeteilten Erde. Unmittelbaren Anlass für die imperialistischen Kriege bilden dabei, dass ebenfalls erstmals von Lenin formulierte Gesetz der Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Entwicklung der kapitalistischen Länder, welches die Aufteilung der Erde periodisch in Frage stellt.
In seiner ausführlicheren Begriffsbestimmung, die Lenin jedoch immer noch nicht für die ausgeführte Theorie hält, führt er fünf Grundzüge an: "1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, daß sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis des 'Finanzkapitals'; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied vom Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale monopolistische Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich teilen, und 5. die territoriale Aufteilung der Erde unter die kapitalistischen Großmächte ist beendet. Der Imperialismus ist der Kapitalismus auf jener Entwicklungsstufe, wo die Herrschaft der Monopole und des Finanzkapitals sich herausgebildet, der Kapitalexport hervorragende Bedeutung gewonnen, die Aufteilung der Welt durch die internationalen Trusts begonnen hat und die Aufteilung des gesamten Territoriums der Erde durch die größten kapitalistischen Länder abgeschlossen ist."[1]
Die Aktualität des Werkes von Lenin schmerzt den Protaginisten des Kapitalismus und der nicht mehr funktionierenden Martordnung natürlich sehr, zumal Krücken wie " soziale Marktwirtschaft" und "Keynesianismus" auch nicht mehr greifen und an ihre Grenzen gestoßen sind.
Die Linke fordert zurecht den demokratischen Sozialismus und das bedeutet nichts anderes als die Überwindung des Kapitalismus.
Und Lenin forderte ursprünglich die Basisdemokratie sprich Rätedemokratie oder Sowjets. Bereits in den Aprilthesen hatte er "Alle Macht den Räten" also Basisdemokratie gefordert . Dabei waren Räte auf verwaltungspolitischer Ebene genauso vorgesehen wie Räte für Betriebe in den Händen der Belegschaften u.a-
Aufgrund der Größe , Unterentwicklung und mangelnden Infrastruktur Rußlands nach 1917 und nach dem Sieg der Oktoberrevolution liess sich diese Basisdemokratie im größten Land der Welt aber leider nicht problemlos verwirklichen und so wurde die Partei als die entscheidende nationale Klammer immer wichtiger und mächtiger und die Macht der Räte wurde zweitrangig.
Ebenso meint die bereits von Marx benutzte Formel der " Diktatur des Proletariats" nicht Diktatur im bürgerlichen Sinne ( wie oft fälschlich behauptet wird) sondern die Herrschaft der 99 Prozent gegen 1 Prozent Kapitaloligarchen, nachdem der Kapitalismus als die Klassemnherrschaft bzw. die Diktatur der Bvourgeoisie und des Kapitals erkannt worden war.
In einer Zwischenphase zur totalen Freiheit ( Kommunismus) sollte der Sozialismus die Machtverhältnisse zugunsten des Volkes umkehren und den Putsch des Kapitals nach Realisierung des Sozialismuzs erstmal verhindern und die Macht des Volkes sichern helfen. Den Marx wie Lenin war klar, dass der Kapitalismus nicht kampflos aufgeben wird, wie sich jetzt beispielsweiose auch in Venezuela zeigt. wo die Konterrevolution im Pakt mit dem US Imperialismus äusserst aktiv ist wie auch grad in Syrien und der Ukraine, wo das westliche Kapital nach neuen Märkten und Absatzmärkten durch offene und verdeckte Kriege giert.
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