Sachsen - Linke: SPD-Seeheimer- Sozialpartnerschaft statt sozialistischen Klassenkampf
Die Linke in Sachsen verabschiedet sich vom Sozialismus und möchte das Prinzip der Sozialpartnerschaft also Klassenversöhnlertum statt Klassenkampf praktizieren und so zur zweiten neoliberal tickenden SPD in Sachsen mutieren.
Damit wäre die Linke wie SPD und Grüne im Kapitalismus angekommen, wenn sich diese Position des Verrats an der Sache des Sozialismus durchsetzt und vor allem wäre sie überflüssig, da diese Politik durch SPD und Grüne sowie CDU schon hinreichend abgedeckt ist.
Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Sachsen, am 20.05.2014 vor Unternehmerverbänden wie folgt geäußert hat:
„Wer sich für starke Gewerkschaften einsetzt, der muss sich auch für starke Unter- nehmerverbände einsetzen, sonst gibt es keine flächendeckenden Tarifabschlüsse im Land. Dazu braucht es eine neue Kultur des Miteinanders. Ich glaube, meine Partei kann diese Aufgabe viel besser ausfüllen als alle anderen: Weil CDU und FDP für die Unternehmerverbände stehen, SPD für die Gewerkschaften, bleibt den LINKEN die Aufgabe, beide Seiten gleichberechtigt zu behandeln und eine Sozialpartnerschaft zu organisieren, wie sie den Werten des 21. Jahrhunderts entspricht.“
Das erste Problem beginnt mit der politischen Einordnung. Nach Gebhardts Verständnis steht die SPD offenbar links bei den Gewerkschaften, CDU und FDP rechts bei den Unternehmerverbänden und DIE LINKE. dazwischen, also rechts von der SPD.
Auch der Einordnung, dass die SPD für die Gewerkschaften stehe, muss entschieden widerspro- chen werden. Es war die SPD des 21. Jahrhunderts, die mit Agenda 2010, Hartz IV und Deregulierung des Arbeitsmarktes die Gewerkschaften geschwächt und zu einer zeit- weisen Entfremdung zwischen SPD und Gewerkschaften gesorgt hat.
Und vor allem ist es nicht die Aufgabe der politischen Linken, die Positionen des Kapitals zu vertreten. Das ist eine Kastrierung einer linken Kern-Position, die nicht einmal die SPD so interpretiert .
Zwar ist sie auch für starke Unternehmenrverbände. Sie sollen aber auf der Basis der Tarifautonomie selbständig wie die Gewerkschaften agieren - wobei selbst die SPD sich dabei auf der Seite der Gewerkschaften in Tarifkämpfen parteilich positioniert.
Vor allem bedeutet Sozialpartnerschaft - die in der Krise im Kapitalismus sowieso nicht funktioniert - das die Tarifparteien unabhängig von der Politik agieren . Dieser Ansatz blendet zudem aus, dass die Politik sich aus diesen Tarifkämpfen und Kämpfen für soziale Gerechtigkeit insofern heraushält, was niemals ein linker Politikansatz sein kann.
Das Kapital wird ohne politische Druck einer Partei der Sozialen Geredchtigkeit niemals freiwillig Zugeständnisse an die abhängig Beschäftigten machen, wenn der politische und gesellschaftliche Druck ausserhalb der Tarifparteien fehlt.
Gebhardt fordert praktisch, dass die Linke die Position der Unpolitischen oder der Kirche der gar der SPD- Seegeimer einnehmen soll, die bisher sich als Mittler zwischen den Tarifparteien betrachtet haben. Damkit würde die Linke eine Position der Festigung des Kapitalismus einnehmen . Das Parteiprogram ist damit in keinster Weise kompatibel. Es fordert die Überwindung des Kapitalismus und die Verwirklichung des Sozialismus.
Gebhardt stellt sich so auch auf die Position des rechten Seeheimer- Flügels der SPD, die sich auch zwischen linker SPD, Gewerkschaftspositionen einerseits und den Positionen der Unternehmerverbände sowie pro-kapitalistisch andererseits positionieren.
So wie Gebhardt positioniert sich übrigens auch der CSU Wirtschaftsrat, der sich als " Mittelstandsorganisation" und als Vetretung der Wirtschaft definiert und andereseits auch mit dem"Arbeitnehmer"- Flügel der CDU interaktiv parteiintern agiert. Genau diese Mittlerposition von Seeheimer der SPD und CDU Wirtschaftsrat empfiehlt der Linken- Funktionär der Partei und das ist absolut nicht hinnehmbar und völlig unakzeptabel.
Dieser Kurs der Anbiederung der Linken an bürgerliche und vor allem SPD und CDU - Positionen hat der Linken schon bei den letzten Bundestagswahlen viele Wählerstimmen gekostet, weil das eigene Profil der Linken weitgehend verloren geht ud sie für den Wähler nicht mehr erkennbar ist.
An 6. Stelle der Verlierer der Linken-Verbände ( neben insbesondere weiteren Ost-Verbänden) landete bei den BTW Wahlen 2013 der Landesverband Sachsen, der 4,4 Prozent verliert und bei nur noch 20 Prozent landete.
Der Kurs der Anbiederung der Linkspartei an SPD und Grünen erweist sich als Irrweg. Die Linke braucht ein eigenes linkes Profil und sie muss erkennbar und unterscheidbar bleiben. Bereits in der Landesregierung in Berlin hat die Linkspartei bei dieser Zusammenarbeit mit der SPD auch neoliberale Politik der Sozialdemokraten mitgetragen. Dazu gehörten auch Wohnungsprivatisierungen und Wasserprivatisierungen. Auch in Brandenburg hat die Linkspartei entgegen der eigenen Programmatik der Ansiedlung von Rüstungsfirmen in Berlin-Brandenburg zugestimmt. Wolfgang Neskovic hat aus Protest gegen diese Politik der Anbiederung an die SPD die Fraktion verlassen.
Auch ein Strategiepapier der Parteiführung aus dem Jahre 2013 sah im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 eine strategische Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen bei gleichzeitiger Aufgabe programmatischer Ziele der Linkspartei vor und das ist mit Sicherheit der falsche Weg. So macht sich die Linkspartei unkenntlich und auch überflüssig.
Die Linke muss eine klare Alternative bleiben und sie darf nicht zur verlängerten Werkbank einer SPD und der Grünen werden, die keine wirkliche Politik-Alternative zu schwarz-gelb anbieten. Und vor allem ist sie keine neutrale und überparteiliche Instanz in der Gesellschaft sondern Partei der Sozialen Gerechtigkeit und Partei der Verwirklichung des Sozialismus sowie Partei der Überwindung des Kapitalismus und somit PARTEILICH auf der Seite der abhängig Beschäftigten und der Unterdrückten in dieser Gesellschaft und das muß auch so bleiben.
Tobias Pflüger
Bundesregierung muss sich für sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas einsetzen
Angesichts von über 1.300 Toten im Krieg zwischen Israel und der Hamas erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Inzwischen gibt es mindestens 1.260 Menschen, davon der Großteil Zivilisten, die auf palästinensischer Seite getötet wurden, über 7.000 wurden verletzt. Es sind jetzt auch 5 Mitarbeiter der Vereinten Nationen unter den Todesopfern. Auf israelischer Seite starben 53 israelische Soldaten und drei Zivilisten. Es handelt sich um einen asymmetrischen Krieg, Angriffe, Verletzungen und Bedrohungen von Zivilbevölkerung müssen umgehend beendet werden.
Die deutsche Bundesregierung trägt nach wie vor einseitig das Agieren der israelischen Regierung mit. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich entschieden für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas einzusetzen. DIE LINKE begrüßt die Erklärung des UN-Sicherheitsrates in der ein bedingungsloser Waffenstillstand gefordert wird. Allerdings muss der darin enthaltene Friedenswille entschiedener verfolgt werden, eine völkerrechtlich verbindliche UN-Resolution wäre dazu ein erster Schritt.
Das Vorgehen der israelischen Armee in Gaza trägt nicht zur dauerhaften Sicherheit Israels bei, im Gegenteil, es gefährdet die Sicherheit Israels. Das unterschiedslose und andauernde Töten insbesondere auch von Zivilisten zerstört die Hoffnung auf friedliche Koexistenz und schürt den Hass weiter. Diese Form der Kriegsführung hat mit "Selbstverteidigung" nichts zu tun.
Das Kriegsvölkerrecht bzw. das humanitäre Völkerrecht legen klare Schranken für Kriegsführung fest. Es ist gut, dass der UN-Menschenrechtsrat die Kriegsführung beider Seiten untersucht. Beachtenswert ist sowohl der Hinweis der UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, dass es die "starke Möglichkeit" gebe, dass von Israel "das humanitäre Völkerrecht in einer Weise gebrochen werde, die Kriegsverbrechen darstellen könnte", da offensichtlich nicht wirklich der Angriff auf Zivilisten vermieden werde, als auch ihr Verweis auf die "wahllosen Angriffe" der Hamas auf Wohngebiete.
DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf sämtliche Waffenimporte und Waffenexporte in die gesamte Region zu stoppen, Militärkooperationen sind spätestens angesichts dieses Krieges völlig inakzeptabel. Unabdingbar bleiben: Ein Rückzug der israelischen Armee aus dem Gaza-Streifen, ein Ende des israelischen Beschusses der Menschen in Gaza, ein Ende der Raketenangriffe der Hamas auf Israel. Durch die derzeitige Eskalation werden nur die Hardliner beider Seiten gestärkt. Unter der Eskalation leidet die Zivilbevölkerung. Ein Ausstieg aus der Spirale der Gewalt ist notwendig.
Im Einsatz gegen den Krieg, für ein Ende der Blockade Gazas und der Besatzung sind unsere Bündnispartner vor Ort diejenigen, die eine friedliche, gerechte, nichtmilitärische Konfliktlösung anstreben, insbesondere auch die israelische Friedensbewegung. Militärisches Agieren lehnt DIE LINKE ab. DIE LINKE betont nochmals, dass sie Antisemitismus, aber auch antimuslimischen Rassismus und Nationalismus bei der Debatte um den Krieg in Gaza nicht duldet.
Quelle: http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/bundesregierung-muss-sich-fuer-sofortigen-und-dauerhaften-waffenstillstand-zwischen-isreal-und-der-h/
CNN meldet, dass die Kiewer Truppen 3 ballistische Raketen "Tochka-U" auf die Aufständischen im Osten der Ukraine abgefeuert haben. (durch russische Luftabwehr abgeschossen). Das waren 3 mittlere ballistische Raketen die Richtung Osten flogen..von den Faschisten abgefeuert. Russland hatte keine Ahnung was in den Gefechtsköpfen ist und ob Sie für Russland bestimmt sind. Man muss sich das überlegen das hier mit einem Weltkrieg gespielt wird. Am Abend geben Kerry und der ukrainische Außenminister eine Pressekonferenz, in der Kerry einen sofortigen Waffenstillstand fordert und sagt, dass die USA nicht wollen, dass die Ukraine sich gegen Russland entscheidet.
Skandal: Obama forderte von Netanjahu einseitigen Waffenstillstand - Netanjahu lehnte ab
In einem Telefonat zwischen Obama und Netanjahu forderte Obame einen sofortigen und einseitigen Waffenstillstand durch Israel . Aber Netanjahu weigerte sich.
Die Abschrift, wie von der Times of Israel gezeigt, war wie folgt:
Das folgende ist eine englische Übersetzung des Hebräischen
Barack Obama : Ich fordere, dass Israel sich zu einem Waffenstillstand verpflichtet und zum Stop aller offensiven Tätigkeiten, insbesondere aller Luftangriffe.
Benjamin Netanjahu : Und was wird Israel im Austausch für eine Waffenruhe erhalten?
BO : Ich glaube, dass die Hamas ihre Raketenbeschuss einstellen wird - Stille mit Stille sollte geschaffen werden.
B Netanjahu : Die Hamas brach alle fünf vorhergehenden Waffenstillstände. Es ist eine Terrororganisation, die zur Zerstörung Israels drängt.
B Obama : Ich wiederhole und ich erwarte, dass Israel alle seine militärischen Aktivitäten einseitig beendet. Die Bilder der Zerstörung in Gaza schaden Israel massiv und bringen die Menschen auf Distanz zu Israel. Die Welt stellt sich so gegen Israel.
B Netanjahu : Kerrys Vorschlag war aber völlig unrealistisch und gibt Hamas militärische und diplomatische Vorteile.
B Obama : Innerhalb einer Woche nach dem Ende der militärischen Aktivitäten Israels werden Katar und der Türkei die Verhandlungen mit der Hamas auf der Grundlage der Vereinbarungen von 2012, einschließlich Israels Engagement für das Entfernen der Belagerung und Einschränkungen auf den Gazastreifen beginnen. ( Ende der Blockade).
BNetanjahu : Katar und die Türkei sind die größten Unterstützer der Hamas. Es ist unmöglich, sich auf sie als faire Vermittler z setzen .
BO : Ich vertraue auf, Katar und auf die Türkei. Israel ist nicht in der Lage, seine Mediatoren selber zu wählen.
BN : Ich protestiere, weil die Hamas weiterhin Raketen starten und Tunnel für Terroranschläge verwendet-
B Obama : (unterbricht Netanyahu) Der Ball ist auf der israelischen Seite und es muss alle seine militärischen Aktivitäten beenden.
Es gab natürlich keine offizielle Bestätigung für das Telefonat.
http://www.timesofisrael.com/day-22-five-soldiers-killed-four-of-them-in-mortar-attack-idf-bombards-gaza/#liveblog-entry-1038715
The following is an English translation of the Hebrew account of the talk given in the report:
Barack Obama: I demand that Israel agrees to an immediate, unilateral ceasefire and halt all offensive activities, in particular airstrikes.
Benjamin Netanyahu: And what will Israel receive in exchange for a ceasefire?
BO: I believe that Hamas will cease its rocket fire — silence will be met with silence.
BN: Hamas broke all five previous ceasefires. It’s a terrorist organization dedicated to the destruction of Israel.
BO: I repeat and expect Israel to stop all its military activities unilaterally. The pictures of destruction in Gaza distance the world from Israel’s position.
BN: Kerry’s proposal was completely unrealistic and gives Hamas military and diplomatic advantages.
BO: Within a week of the end of Israel’s military activities, Qatar and Turkey will begin negotiations with Hamas based on the 2012 understandings, including Israel’s commitment to removing the siege and restrictions on Gaza.
BN: Qatar and Turkey are the biggest supporters of Hamas. It’s impossible to rely on them to be fair mediators.
BO: I trust Qatar and Turkey. Israel is not in the position that it can choose its mediators.
BN: I protest because Hamas can continue to launch rockets and use tunnels for terror attacks –
BO: (interrupting Netanyahu) The ball’s in Israel’s court, and it must end all its military activities.
Leaders’ chat leak a ‘severe violation of a private discussion’
According to BBC reporter Paul Danahar, the State Department says that if President Barack Obama’s conversation with Prime Minister Benjamin Netanyahu was indeed leaked to Israel’s Channel 1, it would constitute a “severe violation of a private discussion.”
Israel beschießt UN-Schule mit 3300 Flüchtlingen und Marktplatz
Trotz mehrfacher dringlicher Warnung der UN hat die israelische Armee dreimal eine mit 3300 Flüchtlingen besetzte UN Mädchen- Schule, trotz UN-Beflaggung, gezielt beschossen. Es geht ganz offensichtlich darum, möglichst viele Zivilisten zu töten.
Beim Beschuss einer Schule der UN-Hilfsorganisation UNRWA sind nach palästinensischen Angaben am frühen Morgen 20 Menschen im Flüchtlingslager Dschabalija, im nördlichen Gazastreifen, getötet worden. Mehr als 50 seien verletzt worden, sagte der Sprecher der palästinensischen Rettungsdienste, Aschraf al-Kidra. Dort hätten Menschen aus der Region Zuflucht gesucht. Zwei Klassenräume des Schulgebäudes im Lager Dschabalija seien von Panzergranaten verwüstet worden. Ein Sprecher des palästinensischen Gesundheitsministeriums berichtete von weiteren Angriffen israelischer Panzer und Kampfflugzeuge. Insgesamt seien dabei in Dschabalija 43 Menschen gestorben, darunter seien auch ein Arzt und ein Kind gewesen.
UNO-Vizegeneralsekretär Jan Eliasson kritisierte Israel dafür scharf. "Alles deutet darauf hin, dass die Schule von israelischer Artillerie getroffen wurde", sagte der Schwede am Mittwoch in New York.
"Aber wir hatten die israelische Armee immer wieder auf die genaue Position der Schule und die Flüchtlinge darin hingewiesen." Die UN seien schockiert vom Angriff. "Wir müssen dieses Grauen stoppen. Wir sind an dem Punkt, an dem man sagen muss: Genug ist genug."
Das UN-Hilfswerk UNRWA verwaltet mehr als 80 Schulen. Angesichts israelischer Aufforderungen zum Verlassen bestimmter Angriffszonen suchen Tausende Palästinenser in den Schulgebäuden Zuflucht. Die Zahl der Schutzsuchenden gab UNRWA-Sprecher Chris Gunness mit mehr als 200.000 an. Am 24. Juli waren bei einem Angriff auf eine UNRWA-Schule bei Beit Hanun mindestens 15 Menschen getötet und 200 verletzt worden.
Eine Waffenruhe machte der Militärchef der Hamas dennoch vom Ende der israelischen Militäroffensive abhängig. Auch die Blockade der Enklave müsse aufgehoben werden, sagte Mohammed Deif in einer über den TV-Sender der Hamas verbreiteten Audio-Botschaft. Es war die erste öffentliche Äußerung des Anführers des bewaffneten Flügels der in Gaza regierenden Hamas- Organisation, den Kassam-Brigaden, seit Beginn der Offensive vor mehr als drei Wochen.
Einer dreitägigen Waffenruhe habe die regierende Palästinenser-Fraktion in Gaza bislang nicht zugestimmt, dementierte die Organisation eine Mitteilung des PLO-Funktionärs Jasser Abed Rabbo. Das sei erst denkbar, wenn sich auch Israel dazu verpflichte und es internationale Garantien gebe, sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri.
Deshalb wurde auch ein Marktplatz in Gaza beschossen, wobei viele Zivilisten starben.
Im Gaza-Krieg ist ein Markt Ziel von Artillerieangriffen geworden. Nach palästinensischen Angaben starben dabei 15 Menschen, 160 wurden verletzt.
Eine israelische Granate habe einen Markt im umkämpften Stadtteil Schedschaija getroffen, hieß es weiter.
Chile und Peru riefen wegen der Verschärfung der israeliuschen Militäraktion im Gazastreifen ihre Botschafter in Israel zu Konsultationen zurück. Chile beobachte mit großer Sorge die Einsätze, die derzeit eine "kollektive Bestrafung" der palästinensischen Bevölkerung darstellten, hieß es in einer Mitteilung des chilenischen Außenministeriums. Die Militäroperationen respektierten keine Normen des internationalen Menschenrechtes, wie die mehr als 1.000 zivilen Opfer, darunter Frauen und Kinder, zeigten.
Ähnlich äußerte sich das peruanische Außenministerium. Die fünf Staaten des südamerikanischen Mercosur-Blocks riefen indes bei ihrem Gipfel in Caracas zum sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen auf. "Wir glauben, dass der israelisch-palästinensische Konflikt das Potenzial hat, die ganze Region zu destabilisieren", sagte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff.
Seit Beginn der israelischen Aggressdion am 8. Juli starben nach neuesten Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza 1.260 Menschen, über 7.000 wurden verletzt. Zudem starben 5 UN Mitarbeiter.
Seite 1034 von 1317