Gericht untersagt "Spiegel" Linken-Chefin Kipping Mobbing-Schreiben zu unterstellen 

Jetzt hat das Hamburger Landgericht in der Sache der Berichterstattung des "Spiegel" über Katja Kipping  entschieden.

Allerdings weigerte sich der "Spiegel" eine Gegendarstellung von Katja Kipping  zu  publizieren, die sie sicherlich noch durchsetzen könnte. 

In einer einstweiligen Verfügung (AZ.: 324 O 377/14), ist es dem "Spiegel" unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000,- Euro untersagt, durch Berichterstattung den Eindruck zu erwecken, dass:


- die Konzepte ("No-Go-Papier" sowie "Fahrplan Ablösung Raju Sharma", Anm. K.K) in ihrem Auftrag erstellt wurden;


- die Konzepte mit meinem Wissen erstellt wurden;


- und/oder die aus den Konzepten mitgeteilten Passagen meine Auffassungen wiedergäben.

In dem Papier, dass angeblich aus dem Karl-Liebknecht-Haus stammen soll (Parteizentrale) waren Reformer wie Bockhahn und Wawzyniak aber auch Ex- Mitarbeiter wie Seibert in einer "No Go"- Liste aufgetaucht, die nach Ausscheiden aus dem Bundestag oder als ehemalige  Mitarbeiter nicht durch die Hintertür wiederum neue Jobs bei Abgeordneten oder im Apparat erhalten sollten.

Bockhahn war nicht wieder in den Bundestag gewählt worden und Halina Wawzyniak hatte daraufhin Funktionen in der Fraktion aus Protest niedergelegt.

Vorgeschichte 

NO-GO-Papier der Linken : ZDF macht sich zum Sprachrohr spaltender Rechtsreformisten 

Der verschwörungstheoretische Sender ZDF macht sich zum Sprachrohr der Rechtsreformisten innerhalb der Linkspartei. 

Damit will der rechtslastige Sender eine angebliche Spaltung innerhalb der Linkspartei erkennen, die nach Göttingen jetzt wieder krass ausgebrochen sei.  

Obwohl Katja Kipping als Parteivorsitzende deutlich gemacht hatte, dass dieses ominöse No-Go- Papier nicht aus dem Karl- Liebknecht - Haus ( Bundeszentrale der Linken ) stammt und sie dieses Papier auch gar nicht kenne, zitiert der Sender ZDF aus dem Fake-Papier, das nicht einmal eine Unterschrift trägt.

Das ist verschwörungstheoretisches Sektiererdenken, dass das ZDF hier offenbart.

In dem Papier wird  angeblich deutlich gemacht, dass bestimmte Abgeordnete und Mitarbeiter der Linkspartei nach Abwahl oder Kündigung nicht wieder mit Posten als Mitarbeiter von Kadern und Funktionären oder Abgeordneten versorgt werden sollen.

Namentlich erwähnt das Papier

Steffen Bockhahn

Halina Wawzyniak

und den ehemaligen Mitarbeiter Mark Seibert, dessen Ex-Mitarbeiter- Poisition der CDU nahe Sender ebenfalls verheimlicht.   

Aber vor allem spielt sich der öffentlich-rechtliche Sender abermals als CDU Parteifunk auf, der eine Spaltung der Linkspartei und eine Stärkung der Parteirechten anstrebt und Themen verfolgt, die kein Thema sind und wozu es nicht einmal eine seriöse Quelle gibt.

Bernd Riexinger betont  zurecht, dass solch ein Papier ohne Unterschrift jeder Zeitgenosse verfassen könnte. 

Das ist schlicht VT Geschwurbel, was das ZDF hier treibt. 

In dem ZDF Bericht von heutigem Tage werden Rechtsreformer thematisiert und ausschliesslich sie kommen neben Katja Kipping und Bernd Riexinger  fast ausschliesslich als Rechtsabweichler innerhalb der Linkspartei zu Wort.

Da wird der abgewählte Bundestagsabgeordnete Bockhahn interviewt, der die Linke wohl am liebsten zu einer zweiten Reform-SPD machen möchte.

Danach wird die Rechtsreformerin Halina Wawzyniak interviewt, die in dem Papier namentlich erwähnt wurde und die aus Protest ihr Amt in der Linksfraktion abgelegt  hatte. 

Natürlich darf dann im Bericht auch Stefan Liebich nicht fehlen, der als Reformer einen desolaten und kriegerischen aussenpolotischen Kurs innerhalb der Linksfraktion im Bundestag einfordert.

Seine Reform-FDS Partei-Gruppe war die Verliererin des letzten Parteitages,  auf dem ihr Kandidat Dominik Heilig scheiterte und der Reformer Raju Sharma als Schatzmeister der Partei abgewählt wurde, während mit Tobias Pflüger und Janine Wissler zwei linke Linke in den Parteivorstand gewählt worden waren.   

Zusätzlich kommen noch Dietmar Bartsch und Sabine Leidig am Rande kurz zu Wort. 

Der angeblich hier auslösende linke Flügel, der dieses Papier in kooperation mit Katja Kipping verfasst haben soll, kommt überhaupt nicht zu Wort.  

Aber eine angebliche Spaltung der Linkspartei auf einem Phantom- Papier basieren zu lassen, ist schon ein starkes Stück Schmuddeljournalismus, den das ZDF hier betreibt. Von der VT -Logik ganz abgesehen. 

Saubere Kassen: Ex Linken Schatzmeister Raju Sharma  will vom Parteivorstand  Klarheit und Entlastung

 

 

 

Fürsprache Gegenkandidatur Thomas Nord

Schließlich fordert der bisherige Schatzmeister der Linkspartei, Raju Sharma, die Parteivorsitzende Katja Kipping auf, Roß und Reiter zu nennen oder den Vorwurf zu korrigieren bzw. zurückzunehmen.  

 

 

"Das war nicht in Ordnung"

Auf Facebook konkretisiert Raju Sharma seine Position

 

Weder Katja noch Bernd haben meine Kandidatur jemals unterstützt, auch in Göttingen nicht; allerdings habe ich sie auch weder damals noch diesmal vorher um Unterstützung der Kandidatur gebeten - wozu auch? Es geht hier nicht um die Funktion eines angestellten Hauptbuchhalters sondern um die politische Funktion des Bundesschatzmeisters, der den Rechenschaftsbericht der Gesamtpartei allein unterschreibt und allein dafür haftet. Dass Katja und Bernd mich nicht unterstützen, hat Katja mir telefonisch mitgeteilt - genau sechs Minuten bevor sie es in der Runde der Landesvorsitzenden verkündet hat. Denen hat sie dann auch erzählt, dass sie und Bernd die Kandidatur von Thomas Nord unterstützen - diese Information mochte Katja mir auch auf meine ausdrückliche Nachfrage sechs Minuten vorher nicht geben. Aber, nochmal: Darum geht es hier gar nicht. Die Parteivorsitzenden können unterstützen, wen sie wollen. Es geht um die Art, wie sie dies tun...An Katja, weil ich aus eigenem Erleben positiv weiß, dass sie erzählt hat, es sei etwas schwerwiegendes vorgefallen, sie aber mit Rücksicht auf den Frieden in der Partei nicht mehr dazu sagen könne. Da hat dann in der sächsischen Delegation niemand weiter nachgefragt. Hast du da nicht in der ersten Reihe gesessen? Sebastian Kahl meint gehörtr zu haben, dass Katja Kipping in diesen Zusammenhang in Beisein von Jan van Aken und Nord von "schmutzigen Tricks" geredet habe, die Raju Sharma wohl zu verantworten habe.

Zitat  Sebastian Kahl Ich saß als Delegierter in meiner Berliner Delegation auch ratlos rum, als Kipping, Nord und van Aaken anfingen mehr als zweideutig über Raju zu sprechen und in dem Zusammenhang "schmutzige Tricks" erwähnten. Ziemlich kulturlose Menschen, wenn man noch nicht mal einen konkreten Vorwurf an die eindeutige Adresse richten kann... Daher bin ich ehrlich auf die Antwort gespannt

Михаил Грунст Bei der Berliner Delegiertenvorberatung konnte das wabernden und Raju beschädigenden Gerücht nicht aufgeklärt werden, denn die Vorsitzenden waren nicht da. Schon das fand ich schwierig. Der Gipfelpunkt war der Parteitag selbst. Erst die Aussage von Thomas Nord, dann die Andeutungen der beiden Vorsitzenden und dann die völlig inakzeptable Aussage von Jan van Aken. So beschädigt man nicht nur Menschen, so richtet man sie politisch hin. Das ist nicht zu akzeptieren. Eine Linke, die eine andere, eine bessere Gesellschaft will, muss bei sich selbst anfangen. Das heißt einen kulturvollen und respektvollen Umgang miteinander. Davon waren die Genannten meilenweit am Samstag entfernt. Insofern ist Rajus Forderung berechtigt. Raju kenne ich als menschlich und fachlich integeren Genossen, der die Finanzen der Linken in kollektiver Weise mit den verschiedenen Gremien durch schweres Fahrwasser brachte.

Jens Matthis Also, da ich konkret gefragt war: In der Landesvorstandssitzungen haben wohl Axel Troost und Stefan Hartmann vorgetragen, in der ersten Delegiertenberatung Katja selbst und in der zweiten war Raju dabei. Außerdem habe ich es bei einer anderen Gelegenheit von Katja gehört. Die Inhalte stimmten im wesentlichen überein. Der GfV fand es verstörend, dass bei wesentlichen Konsolidierungsvorschlägen andere einbezogen waren, der GfV aber erst, als die Dinge schon öffentlich waren. Und das der SM sehr extensiv mit seinem Vetorecht gedroht habe ( nicht die tatsächliche Anwendung, sondern die Drohung als Instrument), selbst dann, wenn es eher um kleinere Beträge ging, es sich also nicht um einen finanziellen , sondern einen Politischen Konflikt handelte. 
Das alles ist nicht sonderlich ehrenrührig für Raju, aber es sind nachvollziehbare Gründe dafür, dass sich zwei Vorsitzende nach einem anderen Schatzmeister umsehen.

Eine weitere Quelle sagte: "Spielchen", "Tricks", "schmutzige Politik", das sind schon sehr konkrete Vorwürfe gegen die man sich ganz toll wehren kann. Das scheint also das Vokabular zum "neuen Sound" in der Linken zu sein. Klingt jedenfalls sehr emazipatorisch. Auch zu mir kamen mehrere Delegierte und fragten, ob Raju in die Kasse gegriffen hätte und windige Spendenbuchungen durchgeführt hätte und dass die Vorsitzenden die Vorwürfe wohl nur nicht konkretisieren könnten, weil sie die Partei vor Strafzahlungen schützen o. ä. schützen müssten.

Das hatte ganz offensichtlich Methode. Jan van Aken hat auf dem

Bundesparteitag gesagt, er wolle Thomas Nord als

Schatzmeister , weil dieser das Amt nicht für seine schmutzige

Politik missbrauchen würde. damit sagt er, dass Raju dies

tue. Dazu werde bald ein entsprechendes Video erscheinen.

 

 

Empörung bei einer Delegierten über das Vorgehen gegen "Ratsche"

https://www.facebook.com/mdbsharma/posts/852512068096782

 

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=852510648096924&set=a.512608842087108.141871.352309118117082&type=1&theater

 

 

Schon Ex-Kanzler Schröder und Rot-Grün kooperierte 2003 mit der NSA 

Wieder ist es wohl SPD Außenminister Steinmeier, der sich  an diesen illegalen Operationen beteiligt hat und der als Außenminister  damit eigentlich untragbar geworden ist. Er war wohl seinerzeit auch im Folterskandal der USA im Fall El Masri verwickelt.  

So gestattete bereits die Rot-Grüne Bundesregierung Schröder/Fischer im Jahre 2003 den zentralen deutschen Internet-Knotenpunkt in Frankfurt am Main anzuzapfen und die Daten an US Behörden weiterzuleiten.  

Der BND hat jahrelang den wichtigsten deutschen Datenknoten in Frankfurt am Main angezapft. Einen Großteil des Materials hat laut Medienberichten die NSA bekommen.

Das geht aus Recherchen vonSüddeutscher ZeitungNDR und WDR hervor. Der deutsche Dienst habe dafür Rohdaten von einem Datenknoten in Frankfurt am Main abgefangen.

 

BND und NSA hätten für die groß angelegte Ausspähaktion vereinbart, dass Daten von deutschen Staatsbürgern nicht übermittelt würden. Vor allem Telefonate sollen aber direkt in die Computer der NSA geleitet worden sein. Als Kompromiss einigte man sich auf die Weiterleitung der Daten, was im Ergebnis genauso ein Mißbrauch von Daten der Bundesbürger ist, die so Institutionen in den USA in die Hände fielen.  

Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Geheimdiensten habe im Jahr 2004 die damalige rot-grüne Regierung beschlossen. 2007 sei sie beendet worden, weil die Aktion als "politisch viel zu heikel" eingestuft worden sei, zitierte die Süddeutscheeinen Insider.

Politisch verantwortlich war der damalige Kanzleramtsminister und heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Laut Süddeutscher Zeitung hat die BND-Spitze zwar dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages vom Anzapfen des Datenknotens berichtet. Dabei sei aber verschwiegen worden, dass ein Teil der Daten an die NSA weitergeleitet worden sei.

"Wenn ein ausländischer Dienst den Internetknoten in Frankfurt anzapfen würde, wäre das eine Verletzung unserer Souveränitätsrechte", hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich gesagt. Die Süddeutsche berichtet, dass noch immer die deutschen Dienste dort lauschten. Die NSA würde aber  anjgeblich keine Rohdaten mehr bekommen, sondern lediglich Zusammenfassungen von einigen BND-Erkenntnissen. Wer es glaubt, wir selig. 

Steinmeier müsse deswegen jetzt »das Ausmaß der damaligen Zusammenarbeit und seine eigene Rolle der Öffentlichkeit darlegen«, verlangte Kipping. Es gehe um die »politische Verantwortung für schwerwiegende Grundrechtsverletzungen« und darum, ob der BND im Rahmen des geltenden Rechts handelte. Irritiert hatten auch die Grünen auf den Bericht reagiert. »Ich fühle mich irregeleitet und bin reingelegt worden«, kritisierte Hans-Christian Ströbele, Vertreter der Grünen im Parlamentsgremium zur Überwachung der Geheimdienste.

Linke fordert Auskunft über NSA-BND-Kooperation

 

Snowden-Affäre nimmt neue Ausmaße an - Linkspartei fordert Regierungserklärung zur NSA-Kooperation

Snowden-Affäre nimmt neue Ausmaße an - Linkspartei fordert Regierungserklärung zur NSA-Kooperation

 

Das von Edward Snowden ins Rollen gebrachte Skandal nimmt immer größere Ausmaße an. Nun stellte sich heraus, dass die NSA deutsche Bürger nicht ohne Erlaubnis abgehört hatte. Nein, die Überwachung fand im Einvernehmen und enger Zusammenarbeit mit dem BND statt.

Jan Korte, Mitglied des Linken Bundestagsfraktion, äußerte sich zu diesem Thema in aktuellen Pressemitteilungen folgendermaßen:

„Bundesregierung und Sicherheitsbehörden haben bei der inneren Sicherheit schon lange jegliches Maß verloren. Der Datenaustausch mit den US-Geheimdiensten muss sofort ausgesetzt und politisch neu bewertet werden. Das Ende der Fahnenstange ist endgültig erreicht. Umso dringlicher ist eine Befragung Edward Snowdens durch den NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin. Es müssen alle Fakten auf den Tisch, damit geklärt wird, wer warum welche Daten in welchem Umfang mit wem getauscht hat und weiterhin tauscht. Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und das Amt für den militärischen Abschirmdienst (MAD) sind offenkundig unkontrollierbar und antidemokratisch. Ihre Aufrüstung muss daher umgehend beendet werden. NSA und andere Geheimdienste gehen unbeirrt in den präventiven Sicherheitsstaat. Sie müssen gestoppt werden.“

Angeblich soll es einen Vertrag zwischen der NSA und dem BND über die Kooperation bei der Überwachung auf deutschem Boden geben, laut welchem der BND in enger Zusammenarbeit mit der NSA technische Überwachung in Deutschland betreibt.

„Wenn es stimmt, dass die amerikanische und die deutsche Regierung vertraglich geregelt haben, was die NSA auf deutschem Boden tun darf, dann müssen die Kanzlerin und ihr Innenminister unverzüglich Stellung dazu nehmen. Die Beteiligung der Bundesregierung am Überwachungsskandal hat mittlerweile Dimensionen angenommen, die selbst Verschwörungstheoretiker vor einem Jahr als Spinnerei abgetan hätten“, so Korte.

Die Überwachung soll ja Terroranschläge vereiteln und dem „Kampf gegen den Terrorismus“ dienen. Hierbei wird generell jeder verdächtigt, denn die Unterscheidung zwischen einem potentiellen Terroristen und einer Zivilperson erfolgt post factum.

Der Linkspolitiker meinte dazu: „Die Dimension der Geheimdienstzusammenarbeit mit den USA wird immer ungeheuerlicher. Dabei werden jegliche Grenzen von Grundgesetz und Rechtsstaat überschritten. Mit Wissen, ja mit aktiver Mithilfe der Bundesregierung werden in Deutschland gewonnene Informationen genutzt, um extralegale Tötungen zu vollziehen. Mehrere Hundert US-Agenten können in Deutschland völlig unbehelligt ihr Unwesen treiben und sich dabei an einer intensiven Zusammenarbeit mit dem BND erfreuen.“

Der Fall Snowden hat Tatsachen ans Licht gebracht, die zutiefst beunruhigende Tendenzen aufweisen. Dem kann aber auch etwas Positives abgewonnen werden, denn nun hat die Öffentlichkeit zumindest eine Vorstellung davon, in welcher Welt sie lebt und kann somit eventuell etwas mehr Einfluss darauf nehmen, wohin diese Welt steuert, berichtet Voice of Russia.

http://german.ruvr.ru/2014_06_16/Snowden-Affare-nimmt-neue-Ausma-e-an-die-Linke-fordert-eine-Regierungserklarung-zur-NSA-Kooperation-7046/

ISIS kooperiert jetzt mit Al-Nusra, die CIA gesteuert sein soll 

Die Al-Nusra-Front aus Syrien ist eine Allianz mit sunnitischen Extremisten aus dem Irak eingegangen. Zuvor hatten sich beide Seiten im Syrien-Krieg bekämpft. Gemeinsam wollen sie die Schiiten und Kurden im Irak bekämpfen.

Damit ist jetzt der offizielle Al-Kaida-Partner in Syrien auch Partner der ISIS in Syrien und im Irak.

  Eine ehemalige Al-Kaida-Mitglied namens Sheich Naiim erklärte schon vor einem Jahr laut Bericht der Medienagentur IRIB, dass  der Anführer der Al-Nusra Front also der wichtigsten Widerstandsgruppen gegen Assad in Syrien,  eine CIA Agent des US Geheimdienstes sei. 

Al Nusra Chef Al-Jawlani - Partner der Al Kaida Führer und  Agent des CIA der USA?

"Ich persönlich meine, dass der Führer der Nusra- Armee, Nusra, der seine Unterstützung für  Ayman al-Zawahiri erklärte ein CIA-Agent ist."

Das erklärte Sheikh Naiim, der ein Al-Kaida-Trainingslager in Ägypten leitete in einem TV Bericht.  

Sheikh Nabil Naiim gilt  als der historische Führer der islamischen Jihad-Bewegung in Ägypten, führte das Safwa al-Qaida-Trainingslager, wo er Osama bin Laden getroffen hatte. Naiim zog dann nach Sudan zusammen mit Al-Kaida-Führer Ayman al-Zawahiri und wurde dort offiziell als Al-Kaida-Mitglied anerkannt.  

Nachdem er direkt  der Ermordung des ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat beteiligt war,  wurde Naiim nach einem Versuch, Hosni Mubarak zu ermorden inhaftiert und nachdem Sturz des Mubarak-Regime wieder freigelassen.

Naiim hat anschließend Gewalt aufgegeben  und war dann auf der CIA-Gehaltsliste,  heißt es entsprechend.

Das entsprechende Video wurde von Youtube mittlerweile gelöscht. 

Nach Ansicht des Scheichs wissen nur ganz wenige Al - Kaida- Kader, dass sie mit der CIA kooperieren. Das einfache Mitglied würde als  Kämpfer glauben, für Gott und den Dschihad zu kämpfen. Die US Regierungen schicken sie aber bewußt in den Tod und sie würden in der Regel  ahnungslos sterben. 

Auch Al-Kaida-Chef  Sawahiri betrachtet er als reines Kunstprodukt des CIA, der nur als Phantom existiere. 

Abu Mohammed al- Jawlani, der Kopf der Terror- Gruppe der Al-Nusra Front hatte am 10. April 2013 seine Loyalität zum Al -Kaida-Chef  al-Zawahiri erklärt.

Sheikh Naiim rief deshalb zur Vorsicht auf und er vermutet ein e Fremdsteuerung der Gruppe durch US Geheimdienste.

Die US Regierung versuche Vorteile aus der Krise in der arabische Region zu zitieren .

Er fügte hinzu, dass die US- Unterstützung für die Al-Nusra Front-und andere militante Gruppen im Kampf gegen die syrische Regierung Teil der gleichen Kampagne war. 

Seit März 2011 überziehen die Dschihadisten das Land mit Terror und viele Menschen sind seitdem im Kampf gegen das Assad-Regime, den insbsondere die USA und die Golfstaaten sowie Türkei und Jordanien schüren und unterstützen, ums Leben gekommen.

Gnädiger Weise wurde das folgende Youtube-Video noch nicht gelöscht, in dem ein ehemalger FBI Chef erklärt, dass  viele Terrorattentate von dem FBI der USA selber inszeniert werden.  

{youtube}CKkEmQrVZT0{/youtube}

AR / NN 

Al Kaida Kämpfer erzählt, dass viele Dschihadisten Werkzeuge der US Außenpolitik in Syrien sind 

{youtube}jogCgqL_Hhc{/youtube}

http://investmentwatchblog.com/breaking-al-nusra-front-leader-in-syria-is-a-cia-operative-ex-terrorist/
 

ISIS Waffen stammen  überwiegend aus den USA 

 Die Terrororganisation ISIS spielt nur scheinbar die alles überragende Rolle. Der Aufstand wird in Wirklichkeit überwiegend vom FNPI getragen , dem"Nationalen, Panarabischen und Islamischen Widerstand" des Irak. Das ist eine säkulare Koalition mehrerer Gruppen, die schon mit großem Erfolg gegen die US-Armee gekämpft haben.  Dieser irakische Widerstand, bei dem ich 2007 im umkämpften Ramadi eine  Woche verbrachte, ist von den USA jahrelang systematisch totgeschwiegen worden, obwohl er ihr Hauptfeind war. Er hat sie letztlich aus dem Irak vertrieben, sagt der Journalist Jürgen Todenhöfer.  Aber gehen wir mal auf die von westlichen Medien und Geheimdiensten gestrickte Märchengeschichte näher ein.

Die Konzernmedien berichten, dass ISIS im Irak  seine Waffen beim Sturm auf Mossul im Nordirak erobert hatte. nachdem die schiitische Armee des Irak die Stadt aufgab und sich zurückzog. Die ISIS hatte in Wahrheit aber schon vorher ein großes Waffenarsenal, das eine Eroberung von Mossul erst möglich machte.  Die meisten dieser Waffen  kamen aus den Vereinigten Staaten.

 

 

Die USA und Saudi Arabien finanzieren einen Stellbvertreterkrieg mit Dschihadisten in Syrien, der längst auch auf den Irak übergeschwappt ist.  Das Ziel ist der Sturz der Regierung Assad.Michael Ritter  vom Washingtoner Institut für Nahostpolitik äusserte sich gegenüber dem TV Sender Vox entsprechend. 

"Der Krieg hat ihnen den massiven  Zugang zu schweren Waffen ermöglicht, sagte  Ritter 

Nach der Steuerung der Dschihadisten der Al Kaida in Libyen wurden diese Kämpfer und ihr Gerät von dort aus in Richtung Syrien verbracht . Hier sollte der Kampf gegen Gadaffi nun gegen Assad in Syrien weiteregeführt werden . Das organisierte vor allem der US Geheimdienst CIA. 

 Der Mord an den US Botschafter Chris Stevens in Libyen war da ein  Kollateralschäden dieser Operationen., bestätigt ein interner  Bericht. .

Seymour Hersh , der preisgekrönte Enthüllungsjournalist,  erklärte wie der US-Senat  Informationen über die CIA und die Belieferung der Dschihadisten mit Waffen in Libyen  verdeckte.

 

Eine geheime Zusatzvereinbarung zum Vertrag der USA mit der Türkei bzw. von Obama mit Erdogan regelte Anfang 2012 die Vorgehensweise im Konflikt. 

 

 

 

 Es bezog sich auf die Rattenlinie. Laut Vereinbarung finanzierte die Türkei  als Nato-Land  als auch Saudi Arabien und Katar die Waffenlieferungen an Dschihad-Söldner in Syrien, die beispielsweise über die Türkei einsickern sollten. Der  CIA und der britische MI6 sollten diese globalen Aktionen gegen Syrien koordinieren und die genaue Verteilung der Waffen regeln.

 

 

 

 

 

 Eine Reihe von Scheinfirmen wurden in Libyen gegründet - einige unter dem Deckmantel der australischen Einheiten. Ehemalige US-amerikanischer Soldaten wurden beschäftigt -  ohne zu wissen für wen sie in letzter Instanz arbeiten. CIA Chef Petraeus leitete die Aktionen bis er zurücktreten musste. Die eigentliche Pflicht des CIA Geheimdienstes den US Kongreß nzu informieren, wurde systematisch hintergangen, sagt ein ehemaliger Geheimdienstbeamter.  

 

 

 

 

Alle verdeckten CIA  Operationen müssen in einem schriftlichen Dokument, das als "Feststellung" bekannt ist, der obersten Führung des Kongresses zur Genehmigung vorgelegt werden. Dafür gibt es einen entsprechenden Geheimdienst-Ausschuß. 

 

 

 

ISIS ruft  angeblich zu den Waffen 

Im April gab es  Berichteten  über  Waffenlieferungen der USA an die Al Kaidsa und die Al Nusra Front in Syrien, die dort die militanteste Gruppe verkörpert.  Angeblich würden die Waffen insbesondere an " moderate Söldner" geliefert.  Es wurde dabei verswchwiegen, dass die FSA u a Milizen gemeinsame Waffebndepots unterhalten und Waffen untereinander teilen. 

Jamal Maarouf von der syrischen Revolutionären Front (SRF) sagt, dass  die durch die CIA und Saudi-Arabien und Katar- Geheimdienste orghanisierten Waffen untereinander geteilt werden und wenn die Geldgeber USA und Golfstaaten sagen, dass wir Waffen an Gruppe xy weiterleiten sollen, haben sie das gemacht.

Sie fragten uns so vor einem Monat nach Waffemlieferungen  an die Stadt  Yabroud [eine Stadt in Syrien] so Maarouf.  "Wir schickten sofort eine Menge von Waffen dort hin.  Wenn sie anfragten, bekamen sie Waffen".

Laut Barak Barfi erhält auch Al Nusra von der US unterstützten Revolutionären Front (SRF) Waffen, obwohl sie Chrsiten u a enthaupten und  grausame Massaker verüben.

Laut  der  global agierenden New America Foudation erhält die Al Kaida nahe Al Nusra Front indirekt Waffen der SRF. Jüngst wurden wieder Massaker an  syrischen Soldaten durch diese Dschihadisten dokumentiert. 

Das erklärte Führer der ISIS- Chef, Abu Bakr al-Baghdadi, war maßgeblich an der Schaffung von al-Nusra  betreiligt . Er selber war 4 Jahre bis 2010 in einem US Lager und er könnte dort zum Kämpfer ausgebildet worden sein. Offiziell war er unter US Besatzzung in Haft.  

Nach einem Machtkampf zwischen den beiden Gruppen, kündigte al-Baghdadi die Auflösung der Jabhat al-Nusra und die Integration der Mitglieder in den islamischen Staat im Irak und Syrien  und in die Strukturen der Al-Sham bzw. der ISIS an.

So sollen wenigstens 65  % der Al Nusra - Kämpfer der ISIS beigetreten sein.

Überwachung: Bericht über die ISIS in US Medien:  .  Die meisten von denen waren nicht-syrische Dschihadisten. Ganze Brigaden sind der ISIS so beigetreten. Unter ihnen war auch  der Mudschaheddin Shura-Rat von Abu al-Atheer, der von  ISIS ernannte Emir von Aleppo und Jaish al-Muhajirin sowie  Al-Ansar und Omar al-Chechani".

Auch  Susan Rice  bestätigte als US Diplomatin grundsätzlich entsprechende Waffenlieferungen .

"Wir sind sicherlich über die Tatsache besorgt,  dass die ISIS so viele Waffen bekommen hat -sowohl in Syrien wie auch im Irak- . Das sei  ein sehr ernstes Sicherheitsproblem für beide Länder" sagte US State Department Deputy Press Seckretär  Marie Harf  jüngst Reportern.

ISIS zeigt seine Waffen.

Das Pentagon sachrieb die geschichte um und berichtete von Waffeneroberungen der ISIS beim Sturm auf Mossul im Nordirak. Angeblich hätten irakische Soldaten bei der Flucht viel. e Waffen zurückgelassen.  So sol verschleiert werden, dass eine "Terrorgruppe" eine ganze Landes-Armee besiegen kann.   

Pentagon-Pressesekretär Admiral John Kirby glaubt genau zu wissen, welche WEaffen sie haben, sagte er Medien. 

Die meisten der "Materialien, die  Kirby erwähnt kamen  aus den USA und wurden mit Unterstützuung der Saudis, des Katrars , des CIA udn des MI 6 weitergeleitet, wie der Investigativjournalist Seymour Hersh recherchierte.

Die kamen letztendlich aus Waffendeppots in Libyen. Da der Krieg gegn Assad ins Stocken geraten ist, werden  weitere Legenden gestrickt.  

Bereits im Jahr 2006 hatte Armee Oberstleutnant (aD) Ralph Peters "vorgeschlagen, dass eine Neuordnung des Nahen Ostens geschaffen werden soll. So soll der Irak in einen schiitischen , einen sunnitischen und einen Kurdenstaat aufgeteilt und so zerschlagen werden.  So soll die Region " befriedet" werden,  berichtete das Streitkräfte Journal.

Wie Oberstleutnant Ralph Peters und die Neocons siehe Irak aufgeteilt.

Wie Oberstleutnant Ralph Peters und die Neocons den Irak aufteilen wollen 

"Syriens beste und zentrale  Lage  macht es zum strategischen Zentrum des Nahen Ostens", schrieb  Robin Wright für die New York Times bereits im September 2013.

  Eine neue Strategie der Neocons  zur Sicherung der Macht  A Clean Break . Das Dokument stammt aus dem Jahre 2000 . Da wurde schon der Sturz von Saddam Hussein und ein Stellvertreterkrieg gegen Assad in Syrien angedacht.  Die Kriege sind seit langer Zeit geplant. 

 

P2OG In Aktion

ISIS wird als Al-Qaida-Gruppe beschrieben. Allerdings wäre es richtiger, sie  als Ausgeburt der Strategie der Neocons  und des Pentagon seit Bush zu bezeichnen. Im Jahr 2005 zitierte Frank Morales bereits  ein Pentagon-Dokument in dem die Schaffung P2OG oder Proactive, Preemptive Operations Gruppen beschrieben wurden.

 

Laut einem Geheimdokument von Rumsfeld bzw des  Defense Science Board, die neue Organisation - die "Proactive, Preemptive Operations Group (P2OG)" - tatsächlich durchführt-  würden geheime Missionen entwickelt werden , um Terrorgruppen zu unterstützen und selbstinszenierte Terroranschläge zu verüben und Gewalt zu provozieren . 

 

 

 Die P2OG, eine 100-Mitglied, so genannte "Anti-Terror"-Organisation mit einem $ 100 Millionen-a-Jahres-Budget, würde offiziewll Terroristen jagen udn iun Wahrheiut Terrorismus selber praktizieren. 

 

 

 " Reaktionen  unter "Terrorgruppen" stimulieren , die nach der Logik des "Verteidigungsminister" Gegenreaktionen der US Militärs rechtfertigen würden . Mit anderen Worten, ist es der Plan, geheime selbstinszenierte  militärische Operationen auszuführen (Attentate, Sabotage, "Täuschung"). Absichtlich sollen  Terroranschläge auf unschuldige Menschen und auch auf US Bürger  herbeigeführt werden- im Wesentlichen um angeblich den  Terrorismus zu bekämpfen, den man so selber erzeugt hat. 

Im Fall von ISIS  war  die "Stimulation von Terror" offenbar nicht ausreichend. Die Terrororganisation wurde von der CIA und seinen Partnern mit Waffen aus Libyen bewaffnet. So gelangten die Waffen in Wahrheit nach Syrien udn von da aus kooperierte man mit Waffenpartnern im Irak. Und so hatte auch die Al Nusra Front letztendlich USA organisiert Waffen erhalten. 

ISIS wird auch  von Senator Lindsey Graham entsprechend thematisiert. 

So oder so wird der Plan der Fragmentierung und Balkanisierung des Nahen Ostens wohl leider aufgehen. So können die USA die lokalen Akteure besser manipulieren, kaufen und steuern.

Die Iraner haben schon angekündigt die Schiiten-Regierung mit Waffengewalt unterstützen zu wollen. Die USA unterstützen in Wahrheit beide Seiten - sowohl die schiitische  Regierung als auch die sunnistischen Rebellen mit Waffen . Sie haben das Land seit 11 Jahren ein ein Leichenfeld verwandelt. Und auch die Strategie des " gescheiterten Staates" könnte hier ähnlich wie in Somalia oder Libyen die eigentliche Strategie der US Regierung Obama sein. Ein permanenter Bürgerkrieg iudn die Herrschadft voin Warlords wärd dze Folge. Die Warlords lassen sich von den USA für US Kapitalinteressen  leichter schmieren und kaufen als intakte nationale Regierungen. Deshalb wollten US Regierungen Saddam Hussein und Assad weg haben. Sie haben zu sehr die Interessen ihrer Völker  vertreten  und somit US Global Playern den  alleinigen Zugriff auf wichtige Ressourcen verweigert.  Deshalb wird diese Region durch Krieg systematisch destabilisiert .   

War der Verfassungsschutz bei der Rekrutierung deutscher ISIS Dschihad-Kämpfer beteiligt? 

Hunderte deutsche Dschihad-Kämpfer sollen sich jener ISIS angeschlossen haben, die einen Krieg gegen Assad in Syrien und gegen Maliki im Irak führen, den auch die Bundesregierung und damit deutsche Geheimdienste im ersten Fall wohl wohlwollend zur Kenntnis genommen haben.

Das bedeutet nicht dass deutsche Behörden oder der deutsche Geheimdienst an der Rekrutierung deutscher ISIS-Kämpfer beteiligt gewesen sein müssen. Aber es ist gut möglich, dass deutsche Behörden die Islamisten gewähren liess, weil sie gegen Assad kämpften, den auch die Nato indirekt bekämpft bzw. dessen Krieg gegen Assad auch US die Regierung und die Nato unterstützt.  

Jetzt stehen diese Kämpfer, der auch viele deutsche Dschihadisten angehören, vor der Eroberung von Bagdad.

 Am Syrien/Irak-Konflikt nehmen immer mehr deutsche Islamisten teil. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins FOCUS führen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft auf die Spur einer Kampfeinheit mit dem Namen „Deutsche Brigade von Millatu Ibrahim“.

 

Ihr Anführer ist den Erkenntnissen zufolge Denis Cuspert aus Deutschland, der einst als Gangsta-Rapper Deso Dogg auftrat. Die Mitglieder seiner Zelle kommen mehrheitlich aus dem Rheinland, dem Solinger und Frankfurter Raum. Zu seinen Anhängern gehört ein Radikaler aus Bonn, dessen Ehefrau seit März in deutscher Untersuchungshaft sitzt, weil sie für ISIS Spendengelder gesammelt und transferiert haben soll. Die Gruppe stützt sich in Deutschland auf das immer noch intakte Netzwerk des inzwischen verbotenen Radikalenvereins „Millatu Ibrahim“ aus Solingen.

Kriegst Du alles hier ...große, kleine Kaliber.“

Wie FOCUS weiter berichtet, wirbt die Brigade permanent um neue Rekruten. Die Propagandisten schwärmen vom Krieg in Syrien. „Ihr braucht nur zu kommen“, beschwor Anführer Cuspert einen Kumpel in Frankfurt/Main via Skype. „Ja, Du weißt, ich brauch gleich was zum Ballern“, entgegnete sein Gesprächspartner. Cuspert machte den Rekruten richtig heiß: „Kriegst Du alles hier ...große, kleine Kaliber.“

Nach einer Studie des renommierten King´s College in London kämpften vergangenen Dezember 11.000 Ausländer in Syrien. 3000 davon kamen aus dem Westen, über zwei Drittel aus Europa. Allein aus Deutschland schlossen sich 320 militante Islamisten den ISIS-Truppen in der Levante an.

Das deutet darauf hin, dass wsestliche Geheimdienste an der Rekrutierung dieser Kämpfer beteiligt sein könnten. 

Dort werden die Deutschen nicht nur ideologisch radikalisiert, sondern vor allem brutalisiert. Der Terrorexperte am King‘s College Peter Neumann sagte FOCUS: „Die Hemmschwelle für Gewaltaktionen tendiert bei vielen gegen Null.“ Dschihadisten aus dem Westen würden oft für besonders schmutzige und brutale Übergriffe verwendet. Kampferprobte Tschetschenen und Saudis zögen in die Schlacht. Westler ohne Kriegserfahrung würden als Kanonenfutter verheizt oder in Folter-Camps eingesetzt.

Eine große Gefahr gehe von den Syrien-Heimkehrern aus. Irakkenner Falko Walde von der Friedrich -Naumann-Stiftung sagte FOCUS, der Anschlag auf Besucher des jüdischen Museums in Brüssel mit vier Toten zeige, dass der Konflikt in Syrien und dem Irak „uns alle“ betreffe. „Ich befürchte, dass die Erfolge von ISIS Radikale in Europa inspirieren, selbst Gewalttaten zu verüben“, so Walde.

Der Verfassungsschutz beziffert die Zahl der deutschen Syrien-Rückkehrer auf 100, zwölf würden als besonders gewalttätig eingestuft. Da "schätzt" der VS aus welchen Gründen auch immer deutlich zu niedrig. Andererseits wird  dadurch belegt, dass der VS solche Fälle konkret kennt.  Forscher Neumann prophezeite: „Das Attentat in Brüssel war nicht das letzte. Wir erleben gerade die Entstehung einer neuen Dschihadisten-Generation“. Seiner Überzeugung nach werden die Auswirkungen des Syrien- und Irakkonflikts noch lange nachhallen. „Wir müssen uns auf jahrelangen Terror einstellen.“

 

  • ISIS-Abu Bakr al-Baghdadi - CIA Agent oder neuer Dschihadisten-Fürst?

  • Wer ist ihr Chef Abu Bakr al-Baghdadi, der als Nachfolger von Osama Bin Laden gehandelt wird?

  • Wenn er es könnte, würde Osama bin Laden in seinem nassen Grab vor Neid erblassen: Die von der Al Kaida abgefallene Terrorgruppe «Islamischer Staat von Irak und Syrien» (Isis) hat diese Woche ein so grosses Territorium erobert wie noch keine Dschihad-Organisation vor ihr. Nach dem Fall von Mossul, der zweitgrössten Stadt im Irak, beherrschen die Kämpfer der Isis im sunnitischen Arabien einen riesigen Landstrich, der vom syrischen Aleppo im Westen bis 80 Kilometer an Bagdad reicht.

  • Seine Macht errang sich al -Baghdadi auf dem Schlachtfeld. Nach einem Porträt in der «Washington Post» ist er ein «geschickter Stratege, ein ergiebiger Geldbeschaffer und ein skrupelloser Killer». «In bloss einem Jahr rücksichtslosen Tötens», schreibt die «Post», «hat er an internationalem Einfluss und Prestige sogar … Zawahiri übertroffen.» Laut «Time»-Magazin ist Abu Bakr der gefährlichste Mann der Welt; die Zeitung «Le Monde» nennt ihn den «neuen Bin Laden». Oder ist er  schlicht CIA Agent? 

  • Laut «Post» wurde al-Baghdadi 2005 von amerikanischen Streitkräften festgenommen und vier Jahre lang im Lager «Boca Camp» im Südirak interniert. Nach einer arabischen Quelle hat er dort mit Al-Kaida-Kämpfern zu trainieren begonnen. Aber wieso kann er in Gefangenschaft unter US Besatzungsmacht zusammen mit Al Kaida trainieren ? Das spricht eher dafür, dass er in einem US Ausbildungslager im Irak  als pro  US  amerikanischer Dschihadist 4 Jahre lang ausgebildet wurde.  

  • Das Islamische Emirat im Irak und in der Levante wird von Abu Bakr al-Baghdadi im Namen von Prinz Abdul Rahman al-Faisal (Bruder von Saudi-Minister für auswärtige Angelegenheiten und des Saudi-Botschafters in Washington) kommandiert. Es wird von US-, Saudi- und französischen Offizieren mitfinanziert und geleitet. Seit einem Monat verfügt es über neue Waffen aus der Ukraine, wo Saudi Arabien eine Waffenfirma erworben hat, und über die Türkei, die eine spezielle Eisenbahnlinie in der Nähe eines Militärflughafen installiert hat, um das EIIL zu beliefern, meint auch der Publizist Thierry Meyssan aus Frankreich ..

    Abu Bakr al-Baghdadi ist ein Iraker, der sich Al-Kaida angeschlossen hat, um gegen Präsident S. Hussein zu kämpfen. Während der US-Invasion zeichnete er sich durch verschiedene Aktionen gegen Schiiten und Christen aus (vor allem durch die Einnahme der Kathedrale von Bagdad) und durch die Einrichtung eines islamischen Terrors (unter seinem Vorsitz verurteilte ein islamisches Gericht viele Iraker öffentlich zum Durchschneiden der Kehle). Nach dem Abgang von Paul Bremer III wurde er verhaftet und in Bucca von 2005 bis 2009 eingesperrt. Während dieser Zeit wird Al-Kaida im Irak aufgelöst und ihre Kämpfer einer Stammes-Widerstandsgruppe einverleibt, dem Islamischen Emirat im Irak(EII).

    Am 16. Mai 2010 wird Abu Bakr al-Baghdadi zum Emir des EIIl ernannt, die damals in vollständiger Zersetzung war. Nach dem Abzug der amerikanischen Truppen organisierte er Operationen gegen die al-Maliki-Regierung, der vorgeworfen wird, für den Iran zu arbeiten. Im Jahr 2013, als er Al-Kaida Treue geschworen hatte, geht er mit seiner Gruppe weiter den Dschihad in Syrien betreiben und benennt sie um auf das „Islamische Emirat im Irak und in der Levante“, und verstößt dabei gegen die in Syrien von Ayman el-Zawahiri im Namen von Al-Kaida der al-Nusra Frontgewährten Franchise, die ursprünglich nur eine Erweiterung des EII war.

     

    Das EIIL befindet sich in Syrien, wo es die Stadt Raqqa besetzt, die einzige Stadt, deren Bevölkerung an der Präsidentschaftswahl vom 3. Juni nicht teilnehmen konnte (sowie die Syrer mit Wohnsitz in Frankreich und Deutschland).

  • Auch das spricht dafür, dass diese Gruppe im Auftrag saudischer Geheimdienste operiert, die wiederum Partner der US Geheimdienste und  der US Regierung Obama sind. 

Es ist klar, dass diese Dschihadisten ohne Unterstützung der USA in ihrem Krieg gegen Assad in Syrien und gegen Maliki im Irak niemals diese militärischen Erfolge und Machteroberungen hätte erringen können. Und warum sollte die US Regierung und die Saudis nur diese Gruppe in Syrien unterstützen und nicht auch im Irak?    

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  • ISIS-Abu Bakr al-Baghdadi - CIA Agent oder neuer Dschihadisten-Fürst?
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  • Der Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida im Irak hat im Mai 2010 eine neue Führung gewählt. Die Gruppe reagierte damit auf den Tod ihrer Anführer vor einigen Wochen. Auf Islamisten-Web-Seiten wurden die Namen der neuernannten Befehlshaber verbreitet. Demnach wurde ein Iraker mit dem Kampfnamen Abu Bakr al-Baghdadi zum "Emir des Islamischen Staates im Irak" ernannt. Als seinen "Wesir" und Stellvertreter nannte die Gruppe Abu Abdullah. Beide seien nach ausführlichen Beratungen aller relevanten Kräfte ausgewählt worden, hieß es in der Erklärung. Den "Islamischen Staat Irak" schuf die Terrorzelle vor mehr als drei Jahren, um sich ein irakischeres Image zu verpassen. Mit der Ernennung der beiden Nachfolger hat die Gruppe nun ihre führerlose Zeit beendet. Mitte April töteten irakische und US-amerikanischen Truppen die bisherigen Anführer der Dachorganisation. Ende April bestätigte auch al-Qaida den Tod von Abu Omar al-Baghdadi und Abu Ajjub al-Masri. Obwohl amerikanische Soldaten und irakische Sicherheitskräfte im Anschluss an diese Operation zahlreiche weitere lokale Anführer verhaftet hatten, verübten die Terroristen im Irak in den vergangenen Wochen zahlreiche Sprengstoffanschläge, so die Presse am 16. Mai.

Die USA setzten ein Kopfgeld von 10 Mio. Dollar auf ihn aus. Das spricht aber eher dafür, dass es sich um einen Fake der US Geheimdienste und seiner Partner-Dienste handelt. 

Auch Osama Bin Laden war mit einer Millionen-Belohnung gesucht worden, obwohl er sogar noch zur Zeit der Anschläge am 11. September 2001 laut Aussage der FBI Übersetzerin Sibel Edmonds geostrategisches Werkzeug der US Regierung George W. Bush gewesen war.  Hier könnte also ein neues Märchen gestrickt werden.  

Dafür spricht auch  die Tatsache, dass er 4 Jahre im Irak in US Gefangenschaft war und trotz seiner angeblichen Gefährlichkeit freigelassen wurde.

Das fällt in eine  Zeit, wo die US Regierung mit der Machtübergabe an die Schiiten und der Entmachtung der Sunniten, die sie selber herbeigeführt hatten, unzufrieden war und erneut die militanten Sunniten-Gruppen  gegen die Schiiten-Regierung stärken wollte.

US-Geheimdienste sind jedenfalls ausserordentlich gut informiert  und sie gehen davon aus, dass er über 7000 bis 10000 Getreue verfügt. Die kann man nicht aus der Portokasse finanzieren, zumal sie gut bewaffnet sind. Aimenn al-Tamimi, ein Experte für die militanten Einheiten in Syrien und im Irak, nennt ebenfalls die Zahl 10000. Darunter sollen Dschihadisten aus dem Irak, den Golfstaaten, Nordafrika und Europa sein. Hinzu kämen Tausende Unterstützer, die  Dienstleistungen des selbstdeklarierten Staats für Isis übernähmen, sagt al-Tamimi.

Geboren wurde al Baghdadi  laut den USA 1971 in Samarra unter dem Namen Awwad Ibrahim Ali al-Badri al-Samarrai. Er beanspuche für sich, ein direkter Nachfahre des Propheten Mohammed zu sein. Deshalb wird er auch als Scheich betrachtet. Nach Angaben von Dschihadisten stammt er aus einer religösen Familie. Seine Brüder und Onkel sollen Prediger und Professoren der arabischen Sprache und Rhetorik sein. Al-Baghdadi selbst soll Islamische Studien und Geschichte studiert und einen Doktortitel an der Islamischen Universität Bagdad erworben haben.

Als die USA 2003 in den Irak einmarschierten, soll er als Prediger tätig gewesen sein und anschließend angesichts der wirren Umstände dieser Zeit eine bewaffnete Gruppe im Osten des Landes gegründet haben. 2005 aber kam er in US-Gefangenschaft und verbrachte vier Jahre im Bucca Gefängnis im Süden des Irak. Aus dieser Zeit stammt auch das eine nachweisliche Foto von ihm.

Es wird gemutmaßt, dass er in dieser Zeit auch erste Kontakte zu Al-Qaida-Kämpfern ( CIA- Zelle?) knüpfte. Nachdem er jahrelang mit diesen Gruppen gekämpft habe sei er 2010 der Anführer der Isis geworden. Also unmitztelbar nach Freilassung  durch US Behörden wird er offiziell Rebellenchef .  Wie wundersam oder auch nicht ?!  

Es gibt nur zwei verifizierte Fotos von Abu Bakr al-Baghdadi, denn der Mann, der die Isis anführt, hält sich gern im Verborgenen, wie die "Washington Post" schreibt. Eines stammt von den USA und zeigt einen bartlosen Mann mit rundlichem Gesicht. Das andere Bild wurde von der irakischen Regierung im Januar veröffentlicht und zeigen ihn älter und mit gut gestutztem Bart und im Anzug. Es werde gesagt, so schreibt die Zeitung, dass niemand wisse, wo al-Baghdadi sich aufhalte und dass er sich Gefangenen auch nur mit verhülltem Gesicht zeige.

 

 

http://internetz-zeitung.eu/index.php/2024-usa-verwandeln-irak-seit-13-jahren-in-ein-leichenfeld



 

SPD wirft Linken "Nazi-Strategien" vor

Trotz Geheim-Spitzentreffen zwischen SPD und Linken schießt Oppermann scharf gegen die  Linke und er wirft der Linken im Umgang mit Bundespräsident Gauck "Nazi-Strategien" vor. Ein Linken-Abgeordneter hatte Bundespräsident Gauck "widerliche Kriegshetze" vorgeworfen. 

Die SPD Spitze hatte sich geheim mit den Vorsitzenden der Linkspartei Kipping und Riexinger getroffen.

Anfang Juni bereits hatten sich Spitzenvertreter beider Parteien nach jahrelanger Funkstille zu einem vertraulichen Gespräch getroffen, wie Spiegel-Online recherchierte.

 

SPD-Chef- Sigmar Gabriel  sprach mit den Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger, Thema des Dreier-Treffen war unter anderem ein mögliches Bündnis in Thüringen.

Am Berliner Tiergarten traf man sich in den Räumen der Brandenburger Landesvertretung, dem Gebäude der derzeit einzigen rot-roten Landesregierung. An einem Montagmittag, unentdeckt von Journalisten, setzte sich der SPD-Chef mit den Parteivorsitzenden der Linken zusammen.

Doch trotzdem schießt der Fraktionschef der SPD Oppermann jetzt scharf gegen die Linke und er vergleicht sie sogar mit Nazis.

SPD-Fraktionschef nannte Linkspartei schon damals angeblich einen »Totalausfall« und »meilenweit« von Regierungsfähigkeit entfernt.

 Die Partei sei »meilenweit« von der Regierungsfähigkeit entfernt, sagte der Sozialdemokrat im Interview mit rechtspopulistischen Springer-Medien. Oppermann verwies auf »die europapolitischen Äußerungen einiger Linkspolitiker«, ohne konkrete Angaben zu deren Inhalt zu machen. »Im Ukraine-Konflikt hat sich die Linkspartei mit hanebüchenen Bewertungen und schrillen Formulierungen hervorgetan«, so der SPD-Mann. »Auch die Grünen wenden sich erschrocken von der Linken ab.«

Diese unberechtigte Kritik an der Linkspartei soll eine Gefügigmachung der Linken bewirken, die für Kriegseinsätze und für eine militaristische Außenpolitik weich geklopft werden soll. 

Oppermann sagte, »der Graben, der uns trennt, ist allerdings in den vergangenen Monaten eher tiefer geworden«. Eine »verlässliche Zusammenarbeit im Rahmen der Nato und der EU« wäre für ihn »mit dieser Partei nicht möglich«. Eine rot-rot-grüne Koalition im Bund nach den 2017 anstehenden Wahlen wollte Oppermann dennoch nicht ausschließen. »Darüber steht jetzt keine Entscheidung an. Die Linke wird  ihre friedliche Außen- und Europapolitik niemals grundlegend verändern. 

Die SPD verhandelt sogar mit Nazis der Swoboda als Partner in der ukrainischen Regierung und eine solche Politik können Linke mit Sicherheit niemals mittragen und das  ist gut so. 

Deren "Schmähkritik" an Bundespräsident Gauck ähnele der "Strategie der Nazis in der Weimarer Republik".

SPD- Fraktionschef Oppermann stellte fest, dass die Gräben zwischen SPD und Linken tiefer geworden seien.

Das ist angesichts der Hofierung von Nazis der Swoboda wie im Falle von Bundesaußenminister Steinmeier auch dringend angebracht, dass sich Linke von dieser Querfrontpolitik der Sozis  distanzieren. 

Thomas oppermann hat die Generaldebatte im Bundestag für eine Abrechnung mit der Linkspartei genutzt. Die Äußerungen des Brandenburger Landtagsabgeordneten Norbert Müller, der Bundespräsident Gauck als " widerlichen Kriegshetzer", seien eine "unglaubliche Schmähkritik". Die SPD reagiere sensibel auf solche Angriffe gegen Staatsoberhäupter, "denn das war die Strategie der Nazis in der Weimarer Republik gegen Reichspräsident Ebert".

Der Brandenburger Parlamentarier Müller hatte auf Facebook einen Artikel mit Kritik von Ost-Pfarrern an Gaucks Forderung nach mehr militärischem Engagement der Bundesrepublik gepostet. Darüber schrieb Müller: "Mancher bleibt sich treu. Andere werden Bundespräsident und widerliche Kriegshetzer." 

Zuvor hatte Gauck trotz der bluitigen Geschichte der Deutschen und trotz der Herrschaft der Nazi-Barbarei, die dieser Militarismusdenke seinerzeit folgte, mehr deutsche Kriegseinsätze im Ausland gefordert.  

. Oppermanns Kritik im Bundestag löste lautstarke Protestrufe der Linken-Parteichefin Katja Kipping aus.

Gysi: Kritik am Bundespräsidenten muss erlaubt sein

Kurz darauf setzte Linken-Fraktionschef Gregor Gysi  zur Gegenrede an: Es könne sein, dass "der eine oder andere in der Partei über das Ziel hinausschießt", sagte Gysi. Aber Kritik am Bundespräsidenten müsse der Partei erlaubt sein. 

Oppermanns deutliche Worte zeigen, wie weit SPD und Linkspartei voneinander entfernt sind Annährungsversuche.

 Während Parteifreunde Müller in Schutz nahmen, kam aus der SPD postwendend Kritik: Müllers Aussage sei inakzeptabel, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness der "FAZ".

Gleichzeitig beschliesst der Bundestag den Militäreinsatz in  Mali fortzusetzen. Zudem wird wohl ein Militäreisatz im Libanon beschlossen, der auch eine Kooperation mit der Hisbollah beinhaltete, die  nämlich Regierungspartei im Libanon ist. Die Bundeswehr soll da die staatlichen Institutionen unterstützen.

 

Klassische Friedensbewegung des DFG/VK u.a. kooperiert jetzt mit Montagsdemos 

Mahnwachen-Organisator Lars Märholz

Teile der "alten" klassischen Friedensbewegung beschließen Zusammenarbeit

mit Montagsmahnwachen:

 

Hinweis: Die "Kooperation für den Frieden" ist ein Dachverband der Friedensbewegung, in dem sich ca. 60 Organisationen der klassischen Friedensbewegung zusammen geschlossen haben. Unter ihnen die VVN / BdA, die DFG VK, der Bund demokratischer Wissenschaftlter sowie zahlreiche weitere Organisationen und örtliche Friedensinitiativen. Der nachfolgende Beschluss wurde nach internen Debatten heute veröffentlicht:

Im Ergebnis der Diskussion zu den Montagsmahnwachen beschließt der Kooperationsrat der "Kooperation für den Frieden":

1. Die Kooperation begrüßt das Engagement von Menschen für den Frieden, das auch in Montagskundgebungen in vielen Städten zum Ausdruck kommt. Die Friedensbewegung wird aufgefordert, in eine intensive offene und solidarische Diskussion mit den TeilnehmerInnen an diesen Kundgebungen zu treten. Die Kooperation ist für diesen Dialog offen und engagiert sich für den Austausch unterschiedlicher Meinungen und Positionen. Die Friedensbewegung lebt von der Pluralität der Meinungen und Positionen.

2 .Die Grundlage eines offenen Dialoges und des Gespräches ist der Antifaschismus und die unzweideutige Ablehnung des Antisemitismus. Jede Kooperation mit rechtsradikalen, faschistischen Kräften erteilt die „Kooperation für den Frieden“ eine grundlegende Absage. Äußerungen von Organisatoren der Montagskundgebungen, Redebeiträge und erkennbare Strategien rechtsradikaler Kräfte lassen – um es vorsichtig zu formulieren – zumindest Zweifel daran aufkommen, dass der Antifaschismus derzeit in allen Städten Konsens und Grundlage der Kundgebung ist.

3. Die Kooperation setzt sich auf der oben beschriebenen Grundlage für örtliche, dezentrale Formen der Zusammenarbeit ein.

Offizielle Pressemitteilung - siehe hier: http://www.koop-frieden.de/