SPD Chef Gabriel schliesst Rot-Rot-Grün aus 

Nach dem Geheimtreffen der Parteivorsitzenden der SPD und der Linken in Berlin hatte man eine mögliche Kooperation zwischen SPD und Linken auf Bundesebene diskutiert.

Jetzt erklärte SPD Parteichef Gabriel, der lieber mit der rechtspopulistischen CDU zusammen regiert,  dass eine Zusammenarbeit von SPD und Linken auf Bundesebene nicht in Frage kommt.

 

Dabei hätte die Linken- Spitze längst erklären müssen, dass eine Zusammenarbeit der Linken mit dieser SPD, die mit Nazis in der Ukraine kooperiert und die Kriegseinsätze befürwortet, nicht in Frage kommt.

Diese SPD steht für eine militaristische Außenpolitik und für eine unsoziale Innenpolitik und sie kann definitiv in dieser Verfassung kein Partner der Linken sein. 

Nazi-Kollaborateure und Kriegs-Befürworter sind für Linke und Humanisten keine politische Option und deshalb ist es gut so, dass die SPD-Spitze diese Aussage trifft. So sind die Fronten geklärt.  

Die Parteivorsitzenden der Linken sollen um dieses Treffen gebeten haben. 

"Die Linkspartei vertritt Positionen, die Deutschland in die außenpolitische und übrigens auch wirtschaftliche Isolation führen", sagte Gabriel dem "Focus". "Deshalb kann gegenwärtig kein Sozialdemokrat mit der Linkspartei auf Bundesebene eine Koalition bilden." Es liege an der Linken, das zu ändern.

Und die Limke wird diese Positionen nichgt verändern. weil sie Teil der linken und humanistischen  Identität gegen kapitalistische Ausbeutung  und gegen imperialistische Kriegstreiberei sind. 

Ähnlich wie Gabriel äußerte sich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. "Im Bund möchte die Linkspartei nicht gestalten, sondern fühlt sich wohl in der Fundamentalopposition", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag". Der Abstand zwischen den beiden Parteien habe sich zuletzt eher vergrößert als verringert.

Linken-Chef Riexinger reagierte verstimmt auf die Äußerungen: "Diesmal beginnt Ausschließeritis bei der SPD" schon mehr als drei Jahre vor der Wahl, schrieb er auf Twitter.

Leider ist diese "Ausschließeritis" völlig berechtigt.  Nur hätte es keine Anbiederung an die SPD geben dürfen und diese Ausschließeritis hätte von der Linkapartei ausgehen müssen. 

 

Änderung der Hartz IV-Aufstockerleistung und des Steuerrechts gefährdet Existenz von Selbständigen

 

In Deutschland gibt es Millionen von Selbständigen. Für viele von ihnen, gerade für junge Leute, ist es oftmals die einzige und letzte Chance endlich bzw. wieder einer Arbeit nachgehen und wenigstens einigermaßen den Lebensunterhalt durch den erwirtschafteten Gewinn beschreiten zu können.

 

Doch leider gibt es auch unter den selbständigen Handwerkern, Einzelhändlern, Gärtnern und Gewerbetreibenden viele, die durch einen ungünstigen Standort oder aufgrund der Dumpingkonkurrenz der Discounter und Monopolisten und einen sich ausbreitenden Niedriglohnsektor, den sich gerade eben diese Discounter und Monopolisten zunutze machen, in ihrer Existenz bedroht. Hinzu kommt die damit verbundene geringe Nachfrage nach Erzeugnissen und Dienstleistungen von selbständigen Betrieben, wenn die Löhne in den Keller gehen und andere Betriebe alles zu Niedrigstpreisen verkaufen. Die Selbständigen haben da in der Regel keine andere Chance, als als Ein-Mann-Betrieb zu agieren und sich selbst auszubeuten, indem sie alles so spottbillig machen, dass sie weder von ihrem Betrieb leben geschweige denn eine Familie ernähren und ihre laufenden Betriebskosten stemmen können.

 

Der Staat erkannte zwar das Problem und den Hilferuf der Selbständigen, jedoch sah er noch lange kein Anlass, sie mit öffentlcihen Aufträgen zu unterstützen oder dafür Sorge zu tragen, dass sie einen existenzsichernden Mindestlohn erhalten, wenn sie für andere Betriebe wichtige Dienstleistungen erbringen und diese die Auftraggeber sind. Das wäre nämlich wirklich hilfreich, auch dass sie sich an den Kosten der sozialen Sicherung beteiligen, - in Deutschland haben nämlich offiziell über 3 Millionen Selbständige keinerlei soziale Sicherung. Doch Fehlanzeige. Die Politik sieht wie immer keinen Handlungsbedarf. Stattdessen mussten viele Selbständige zum Amt rennen und auf ein paar staatlich gewährte Almosen, hierzulande ALG II (Hartz IV) genannt, hoffen. Welch ein erbärmlicher, unzumutbarer Zustand, den momentan zirka 125.000 über sich ergehen lassen müssen. 

 

Und anstatt daran etwas zu ändern, für auskömmliche Einkommen und die Aufnahme der Selbständigen in die Sozialversicherung zu sorgen - die meisten sind freiwillig gesetzlich oder privatversichert - will man ihnen die Aufstockerleistung, wenn es nach dem Willen der GroKo geht, künftig nur noch 24 Monate zahlen und die Absetzkarbeit der Betriebsausgaben auf 30% senken.

 

Wenn diese Pläne Realität werden, wird sich die Situation verschärfen, dass Selbständige als Ein-Mann-Betrieb agieren und Klimmzüge am Brotkasten machen müssen, da sie mit den Preisen massiv nach oben gehen müssen, um die nun mit dem Wegfall des ALG II und der steuerlichen Absetzbarkeit anfallenden Extrakosten stemmen zu können, was aber gleichzeitig die Nachfrage reduziert; und sie müssen mit ihrem eigenen Lohn knauserig sein, ebenfalls aus den eben benannten Gründen. Für viele wird das der Weg in absolute Armut oder gar das Ende ihres Betriebes und den direkten Absturz in die Arbeitslosigkeit bedeuten.

 

Wenn man dies verhindern und die Selbständigen absichern will, muss man dafür auf politischer Ebene Sorge tragen, dass sie als erstes in die Sozialversicherung übernommen werden und nur noch den halben Beitragssatz zahlen brauchen. Dies würde Kosten senken und dazu führen, dass sie mehr netto vom Brutto haben und auch Leute einstellen und gut bezahlen können. Mit einer solidarischen Bürgerversicherung, bei der alle Berufsgruppen und Einkommensarten ohne Beitragsbemessungsgrenze herangezogen werden, wäre dies auch möglich. Auch muss eine bedarfsorientierte Mindestsicherung von 1050 Euro gezahlt werden, deren Höhe bei der Auszahlung in dem Maße abnimmt, wie das erwirtschaftete Einkommen steigt. Das wäre mal ein sinnvoller Vorschlag. Sie wären abgesichert und sobald sie so viel erwirtschaften, dass sie locker 1050 Euro netto oder mehr als Lohn entnehmen können, wird die Mindestsicherung wieder gestrichen und nicht wie jetzt, einfach Leuten, die ohnehin schon nicht über die Runden kommen, auch noch das letzte Hemd nehmen. Doch das mit der Mindestsicherung alleine reicht nicht. Auch Fördermittel und öffentliche Aufräge sind erforderlich. Hierbei sind die Kosten der sozialen Sicherung sowie ein Einkommen, das deutlich oberhalb des, ioch betone, tatsächlichen Existenzminimums liegt, zu berücksichtigen und bei der Vergabe auszuzahlen.

 

Ebenso sollten die Fördermittel und öffentlichen Aufträge auch so ausgestattet sein, dass Selbständige in die Lage versetzt werden, Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu schaffen und ihre Leute angemessen zu bezahlen.

Überdies sollte die Bundesregierung von ihrem Plan abrücken, die Absetzkarkeits- und Abschreibungsmöglichkeiten zu reduzieren. Gerade Selbständige sind darauf angewiesen. Viel wichtiger wäre stattdessen die Gewerbesteuer in eine Gemeindewirtschaftssteuer umzuwandeln, bei der auch Freiberufler, Selbständige, Rechtsanwälte und Ärzte einzahlen müssen. Dadurch würden sich die Einnahmen der Städte und Gemeinden für Fördermittel und öffentliche Aufträge sowie den Aufbau und Ausbau einer intakten öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur erhöhen und auf der anderen Seite aber, durch die Verbreiterung der Einnahmeseite und ihre Verteilung auf breite Schultern, die Steuerlast insgesamt sinken, was wiederum den Selbständigen zugute käme, inbezug auf Einkommen und Investitionsfähigkeit in neue Arbeitsplätze.

Ein Freibetrag von 30.000 Euro sollte eingeführt und die Steuerlast so ausgestaltet werden, dass Betriebe, die exorbitante Gewinne haben und nicht investieren belastet und solche, die investieren und wenig Gewinn machen, entlastet werden. Selbständige und Freiberufler sollen die Gemeindewirtschaftssteuer von der Einkommenssteuer absetzen können.

 

All diese Vorschläge sichern den Fortbestand der selbständigen Betriebe, die Existenz ihrer Gründer und Leiter und schaffen Arbeit vor Ort in den Regionen.

 

Mit den Plänen der Bundesregierung jedoch befürchte ich das Gegenteil.

Panik: Ohne Eroberungskriege stürzt die US Wirtschaft ab 

Erstmals seit fünf Jahren muss die US-Wirtschaft für das Startquartal 2014 einen extremen Rückgang der Wirtschaft von ca 3 % melden. 

Der Krieg gegen Syrien schien die US Wirtschaft zu puschen -  doch die de facto Kriegsniederlage der USA gegen Assad lässt Stimmung und Wirtschaftslage kippen. 

Zuerst prognostizierten US Institute, dass im ersten Quartal das BIP um ein Prozent gefallen sei. Das wurde dann nach unten revidiert auf minus 1,8 Prozent. Und Mitte dieser Woche kam die Nachricht, daß der Absturz sogar bei 2,9 Prozent liege. Dies ist das schlechteste Ergebnis seit dem ersten Quartal 2009, unmittelbar nach dem vollen Ausbruch der Finanzkrise.

 

Der aktuelle Einbruch ist nach Angaben des Handelsministeriums vor allem auf zwei Faktoren zurückzuführen: Der persönliche Konsum der Amerikaner sei im ersten Quartal geringer als erwartet ausgefallen. Die Nachfrage bricht in den USA wegen sinkender Kaufkraft  massiv ein.  Gleichzeitig seien die Exporte stärker als befürchtet zurückgegangen.  Die Bestellungen für langlebige Güter - von Mixern bis hin zu Düsenjets - sanken zum Vormonat um 1,0 Prozent. Dieser Rückgang der Auftragseingänge kam für die US-Industrie völlig überraschend. Die US Wirtschaft ist allerdings seit vielen Jahren schon nicht  mehr international wettbewerbsfähig und die Arbeitslosigkeit schon lange chronisch groß..


Zur Erinnerung: Seit die USA 1947 mit den Vierteljahresberechnungen des BIP begonnen haben, hat es einen Rückgang der Wirtschaftsleistung in einem Quartal von mehr als 1,5 Prozent nur zu Beginn oder mitten in einer Rezession gegeben. Die jüngste Zahlen für Q1 umschreiben also ein absolutes Desaster. Und das in doppelter Hinsicht:

Denn auch die US-Staatsschulden sind weiter stark gestiegen. Den schuldenfinanzierten Mehrausgaben der Obama-Administration in Höhe von 250 Milliarden Dollar steht ein Rückgang des US-BIP um 73,6 Milliarden auf 17016 Milliarden Dollar gegenüber.

Damit wird auch erneut deutlich: Schulden durch Gelddrucken der Fed  stimulieren das Wachstum nicht, sondern der Effekt verkehrt sich ab einem bestimmten Punkt sogar ins Gegenteil.

Einige ganz Mutige Zeitgenossen beginnen sogar, die endlose Manipulation der Finanzmärkte durch die Nullzinspolitik der Notenbank hinter dem trostlosen Zustand der US-Wirtschaft zu vermuten.

In jüngster Zeit habe eine »weitere Erklärung für das langsame Wachstum Aufmerksamkeit erregt«, hieß es jüngst in der einflußreichsten US-Zeitung, der New York Times. Dort durfte Tyler Cowen, Wirtschaftsprofessor an der George Mason University, am 13. Juni einen Artikel veröffentlichen, der bemerkenswert ist. Demnach sind nicht die Zockerbanken oder die gigantischen Summen an faulen Krediten im US-amerikanischen und globalen Finanzsystem für das wirtschaftliche Siechtum verantwortlich. Auch nicht die totale Überschuldung der US-Verbraucher, der Industrieunternehmen und des Staates, ebensowenig wie der seit Jahrzehnten betriebene Export von US-Arbeitsplätzen in Billiglohnländer, der von einer einmalig rabiaten Umverteilung der Einkommen von unten nach oben begleitet ist. Nein. Herr Cowen sieht in der Tatsache, daß es keinen großen Krieg gibt oder wenigstens keiner unmittelbar bevorsteht, die Ursache der US-Wirtschaftsprobleme.

Unter dem Titel »The Lack of Major Wars May Be Hurting Economic Growth« (Das Nichtvorhandensein großer Kriege könnte das Wirtschaftswachstum behindern) schreibt Cowen: »Es mag abstoßend erscheinen, eine positive Seite am Krieg zu finden, aber wenn wir uns die amerikanische Geschichte ansehen, ist das nicht so leicht von der Hand zu weisen.« Immerhin bedeutet Cowens zynische Hypothese die Bankrotterklärung für das herrschende System und seine Wirtschaftstheorie. Dort ist Wirtschaftswachstum die Voraussetzung für Wohlstand und Glück. Nun sollen es »größere Kriege« richten, schreibt die JW. 

http://www.jungewelt.de/2014/06-28/011.php

USA finanzieren und rüsten Dschihadisten und Maliki im Irak weiter auf 

US-Präsident Obama will Aufständische für den Kampf gegen Machthaber Assad ausrüsten. Russland warnt: Die Mittel würden letztendlich Isis in die Hände fallen.

 Laut einem CNN-Bericht begann das US-Militär mit Flügen bewaffneter Drohnen über der irakischen Hauptstadt Bagdad. Diese Investitionen in Wehrtechnik dient vor allem dem Militärisch-Industriellem-Komplex der USA. Die Flugzeuge stünden nicht für Luftangriffe gegen Isis-Kämpfer zur Verfügung, sondern dienten dem Schutz von US-Soldaten, berichtete der Sender unter Berufung auf Regierungsbeamte. Bis Freitag war von Seiten der USA lediglich von Flügen unbewaffneter Drohnen im Irak die Rede gewesen.

US-Präsident Barack Obama will Aufständische im syrischen Bürgerkrieg finanziell unterstützen und ausbilden lassen. Er hat den Kongress um 500 Millionen Dollar (367 Millionen Euro) für Ausstattung und Training der "gemäßigten Rebellen" in Syrien gebeten. "Diese Mittel würden helfen, das syrische Volk zu verteidigen", sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Caitlin Hayden.

 

Die Empfänger des Geldes sollten sorgfältig überprüft werden.

Aber das ist reine Volksverdummung, denn die Dschihadisten der FSA und der Al Nusra Front teilen sich ihre Waffenkontingente untereinander udn unterhalten sogar gemeinsame Waffendepots.

Und auch bei bewaffneten Auseinandersetzungen unter syrischen Dschihadisten siegt letztendlich immer die stärkste Gruppe nämlich die Al Nusra- Front, die so die Waffen in die Hände fallen . Niemand in der FSA  kann sich der Al Nusra- Front wiedersetzen, dessen Kämpfer zudem zu 60 % zur ISIS gewechselt sind.

Jetzt hatte vor Tagen die Al Nusra- Front Syriens als Ableger der Al Kaida in Syrien die kooperation mit der ISIS bekannt gegeben, so dass Obama genau weiß, dass diese Waffen der ISIS zu Gute kommen.

Es wird die Welöffentlichkeit also getäuscht und der Brandstifter, der beide Seiten im irakischen Bürgerkrieg aufrüstet, spielt mal wieder Feuerwehr! 

ISIS kooperiert jetzt mit Al-Nusra, die CIA gesteuert sein soll 

Die Al-Nusra-Front aus Syrien ist eine Allianz mit sunnitischen Extremisten aus dem Irak eingegangen. Zuvor hatten sich beide Seiten im Syrien-Krieg bekämpft. Gemeinsam wollen sie die Schiiten und Kurden im Irak bekämpfen.

Damit ist jetzt der offizielle Al-Kaida-Partner in Syrien auch Partner der ISIS in Syrien und im Irak.

  Eine ehemalige Al-Kaida-Mitglied namens Sheich Naiim erklärte schon vor einem Jahr laut Bericht der Medienagentur IRIB, dass  der Anführer der Al-Nusra Front also der wichtigsten Widerstandsgruppen gegen Assad in Syrien,  eine CIA Agent des US Geheimdienstes sei. 

Al Nusra Chef Al-Jawlani - Partner der Al Kaida Führer und  Agent des CIA der USA?

"Ich persönlich meine, dass der Führer der Nusra- Armee, Nusra, der seine Unterstützung für  Ayman al-Zawahiri erklärte ein CIA-Agent ist."

Das erklärte Sheikh Naiim, der ein Al-Kaida-Trainingslager in Ägypten leitete in einem TV Bericht.  

. Sheikh Nabil Naiim gilt  als der historische Führer der islamischen Jihad-Bewegung in Ägypten, führte das Safwa al-Qaida-Trainingslager, wo er Osama bin Laden getroffen hatte. Naiim zog dann nach Sudan zusammen mit Al-Kaida-Führer Ayman al-Zawahiri und wurde dort offiziell als Al-Kaida-Mitglied anerkannt.  

Nachdem er direkt  der Ermordung des ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat beteiligt war,  wurde Naiim nach einem Versuch, Hosni Mubarak zu ermorden inhaftiert und nachdem Sturz des Mubarak-Regime wieder freigelassen.

Naiim hat anschließend Gewalt aufgegeben  und war dann auf der CIA-Gehaltsliste,  heißt es entsprechend.

Das entsprechende Video wurde von Youtube mittlerweile gelöscht. 

Nach Ansicht des Scheichs wissen nur ganz wenige Al - Kaida- Kader, dass sie mit der CIA kooperieren. Das einfache Mitglied würde als  Kämpfer glauben, für Gott und den Dschihad zu kämpfen. Die US Regierungen schicken sie aber bewußt in den Tod und sie würden in der Regel  ahnungslos sterben. 

Auch Al-Kaida-Chef  Sawahiri betrachtet er als reines Kunstprodukt des CIA, der nur als Phantom existiere. 

Abu Mohammed al- Jawlani, der Kopf der Terror- Gruppe der Al-Nusra Front hatte am 10. April 2013 seine Loyalität zum Al -Kaida-Chef  al-Zawahiri erklärt.

Sheikh Naiim rief deshalb zur Vorsicht auf und er vermutet ein e Fremdsteuerung der Gruppe durch US Geheimdienste.

Die US Regierung versuche Vorteile aus der Krise in der arabische Region zu zitieren .

Er fügte hinzu, dass die US- Unterstützung für die Al-Nusra Front-und andere militante Gruppen im Kampf gegen die syrische Regierung Teil der gleichen Kampagne war. 

Seit März 2011 überziehen die Dschihadisten das Land mit Terror und viele Menschen sind seitdem im Kampf gegen das Assad-Regime, den insbsondere die USA und die Golfstaaten sowie Türkei und Jordanien schüren und unterstützen, ums Leben gekommen.

Gnädiger Weise wurde das folgende Youtube-Video noch nicht gelöscht, in dem ein ehemalger FBI Chef erklärt, dass  viele Terrorattentate von dem FBI der USA selber inszeniert werden.  

 

 

AR / NN 

Al Kaida Kämpfer erzählt, dass viele Dschihadisten Werkzeuge der US Außenpolitik in Syrien sind 

 



http://investmentwatchblog.com/breaking-al-nusra-front-leader-in-syria-is-a-cia-operative-ex-terrorist/
 

 

ISIS Waffen stammen  überwiegend aus den USA 

 Die Terrororganisation ISIS spielt nur scheinbar die alles überragende Rolle. Der Aufstand wird in Wirklichkeit überwiegend vom FNPI getragen , dem"Nationalen, Panarabischen und Islamischen Widerstand" des Irak. Das ist eine säkulare Koalition mehrerer Gruppen, die schon mit großem Erfolg gegen die US-Armee gekämpft haben.  Dieser irakische Widerstand, bei dem ich 2007 im umkämpften Ramadi eine  Woche verbrachte, ist von den USA jahrelang systematisch totgeschwiegen worden, obwohl er ihr Hauptfeind war. Er hat sie letztlich aus dem Irak vertrieben, sagt der Journalist Jürgen Todenhöfer.  Aber gehen wir mal auf die von westlichen Medien und Geheimdiensten gestrickte Märchengeschichte näher ein.

Die Konzernmedien berichten, dass ISIS im Irak  seine Waffen beim Sturm auf Mossul im Nordirak erobert hatte. nachdem die schiitische Armee des Irak die Stadt aufgab und sich zurückzog. Die ISIS hatte in Wahrheit aber schon vorher ein großes Waffenarsenal, das eine Eroberung von Mossul erst möglich machte.  Die meisten dieser Waffen  kamen aus den Vereinigten Staaten.

 

 

Die USA und Saudi Arabien finanzieren einen Stellbvertreterkrieg mit Dschihadisten in Syrien, der längst auch auf den Irak übergeschwappt ist.  Das Ziel ist der Sturz der Regierung Assad.Michael Ritter  vom Washingtoner Institut für Nahostpolitik äusserte sich gegenüber dem TV Sender Vox entsprechend. 

"Der Krieg hat ihnen den massiven  Zugang zu schweren Waffen ermöglicht, sagte  Ritter 

Nach der Steuerung der Dschihadisten der Al Kaida in Libyen wurden diese Kämpfer und ihr Gerät von dort aus in Richtung Syrien verbracht . Hier sollte der Kampf gegen Gadaffi nun gegen Assad in Syrien weiteregeführt werden . Das organisierte vor allem der US Geheimdienst CIA. 

 Der Mord an den US Botschafter Chris Stevens in Libyen war da ein  Kollateralschäden dieser Operationen., bestätigt ein interner  Bericht. .

Seymour Hersh , der preisgekrönte Enthüllungsjournalist,  erklärte wie der US-Senat  Informationen über die CIA und die Belieferung der Dschihadisten mit Waffen in Libyen  verdeckte.

   

Eine geheime Zusatzvereinbarung zum Vertrag der USA mit der Türkei bzw. von Obama mit Erdogan regelte Anfang 2012 die Vorgehensweise im Konflikt. 

   

 

   

 Es bezog sich auf die Rattenlinie. Laut Vereinbarung finanzierte die Türkei  als Nato-Land  als auch Saudi Arabien und Katar die Waffenlieferungen an Dschihad-Söldner in Syrien, die beispielsweise über die Türkei einsickern sollten. Der  CIA und der britische MI6 sollten diese globalen Aktionen gegen Syrien koordinieren und die genaue Verteilung der Waffen regeln.

   

 

   

 

   

 Eine Reihe von Scheinfirmen wurden in Libyen gegründet - einige unter dem Deckmantel der australischen Einheiten. Ehemalige US-amerikanischer Soldaten wurden beschäftigt -  ohne zu wissen für wen sie in letzter Instanz arbeiten. CIA Chef Petraeus leitete die Aktionen bis er zurücktreten musste. Die eigentliche Pflicht des CIA Geheimdienstes den US Kongreß nzu informieren, wurde systematisch hintergangen, sagt ein ehemaliger Geheimdienstbeamter.  

   

 

   

 

 

Alle verdeckten CIA  Operationen müssen in einem schriftlichen Dokument, das als "Feststellung" bekannt ist, der obersten Führung des Kongresses zur Genehmigung vorgelegt werden. Dafür gibt es einen entsprechenden Geheimdienst-Ausschuß. 

   

 

   

ISIS ruft  angeblich zu den Waffen 

Im April gab es  Berichteten  über  Waffenlieferungen der USA an die Al Kaidsa und die Al Nusra Front in Syrien, die dort die militanteste Gruppe verkörpert.  Angeblich würden die Waffen insbesondere an " moderate Söldner" geliefert.  Es wurde dabei verswchwiegen, dass die FSA u a Milizen gemeinsame Waffebndepots unterhalten und Waffen untereinander teilen. 

Jamal Maarouf von der syrischen Revolutionären Front (SRF) sagt, dass  die durch die CIA und Saudi-Arabien und Katar- Geheimdienste orghanisierten Waffen untereinander geteilt werden und wenn die Geldgeber USA und Golfstaaten sagen, dass wir Waffen an Gruppe xy weiterleiten sollen, haben sie das gemacht.

Sie fragten uns so vor einem Monat nach Waffemlieferungen  an die Stadt  Yabroud [eine Stadt in Syrien] so Maarouf.  "Wir schickten sofort eine Menge von Waffen dort hin.  Wenn sie anfragten, bekamen sie Waffen".

Laut Barak Barfi erhält auch Al Nusra von der US unterstützten Revolutionären Front (SRF) Waffen, obwohl sie Chrsiten u a enthaupten und  grausame Massaker verüben.

Laut  der  global agierenden New America Foudation erhält die Al Kaida nahe Al Nusra Front indirekt Waffen der SRF. Jüngst wurden wieder Massaker an  syrischen Soldaten durch diese Dschihadisten dokumentiert. 

Das erklärte Führer der ISIS- Chef, Abu Bakr al-Baghdadi, war maßgeblich an der Schaffung von al-Nusra  betreiligt . Er selber war 4 Jahre bis 2010 in einem US Lager und er könnte dort zum Kämpfer ausgebildet worden sein. Offiziell war er unter US Besatzzung in Haft.  

Nach einem Machtkampf zwischen den beiden Gruppen, kündigte al-Baghdadi die Auflösung der Jabhat al-Nusra und die Integration der Mitglieder in den islamischen Staat im Irak und Syrien  und in die Strukturen der Al-Sham bzw. der ISIS an.

So sollen wenigstens 65  % der Al Nusra - Kämpfer der ISIS beigetreten sein.

Überwachung: Bericht über die ISIS in US Medien:  .  Die meisten von denen waren nicht-syrische Dschihadisten. Ganze Brigaden sind der ISIS so beigetreten. Unter ihnen war auch  der Mudschaheddin Shura-Rat von Abu al-Atheer, der von  ISIS ernannte Emir von Aleppo und Jaish al-Muhajirin sowie  Al-Ansar und Omar al-Chechani".

Auch  Susan Rice  bestätigte als US Diplomatin grundsätzlich entsprechende Waffenlieferungen .

"Wir sind sicherlich über die Tatsache besorgt,  dass die ISIS so viele Waffen bekommen hat -sowohl in Syrien wie auch im Irak- . Das sei  ein sehr ernstes Sicherheitsproblem für beide Länder" sagte US State Department Deputy Press Seckretär  Marie Harf  jüngst Reportern.

ISIS zeigt seine Waffen.

Das Pentagon sachrieb die geschichte um und berichtete von Waffeneroberungen der ISIS beim Sturm auf Mossul im Nordirak. Angeblich hätten irakische Soldaten bei der Flucht viel. e Waffen zurückgelassen.  So sol verschleiert werden, dass eine "Terrorgruppe" eine ganze Landes-Armee besiegen kann.   

Pentagon-Pressesekretär Admiral John Kirby glaubt genau zu wissen, welche WEaffen sie haben, sagte er Medien. 

Die meisten der "Materialien, die  Kirby erwähnt kamen  aus den USA und wurden mit Unterstützuung der Saudis, des Katrars , des CIA udn des MI 6 weitergeleitet, wie der Investigativjournalist Seymour Hersh recherchierte.

Die kamen letztendlich aus Waffendeppots in Libyen. Da der Krieg gegn Assad ins Stocken geraten ist, werden  weitere Legenden gestrickt.  

Bereits im Jahr 2006 hatte Armee Oberstleutnant (aD) Ralph Peters "vorgeschlagen, dass eine Neuordnung des Nahen Ostens geschaffen werden soll. So soll der Irak in einen schiitischen , einen sunnitischen und einen Kurdenstaat aufgeteilt und so zerschlagen werden.  So soll die Region " befriedet" werden,  berichtete das Streitkräfte Journal.

Wie Oberstleutnant Ralph Peters und die Neocons siehe Irak aufgeteilt.

Wie Oberstleutnant Ralph Peters und die Neocons den Irak aufteilen wollen 

"Syriens beste und zentrale  Lage  macht es zum strategischen Zentrum des Nahen Ostens", schrieb  Robin Wright für die New York Times bereits im September 2013.

  Eine neue Strategie der Neocons  zur Sicherung der Macht  A Clean Break . Das Dokument stammt aus dem Jahre 2000 . Da wurde schon der Sturz von Saddam Hussein und ein Stellvertreterkrieg gegen Assad in Syrien angedacht.  Die Kriege sind seit langer Zeit geplant. 

 

P2OG In Aktion

ISIS wird als Al-Qaida-Gruppe beschrieben. Allerdings wäre es richtiger, sie  als Ausgeburt der Strategie der Neocons  und des Pentagon seit Bush zu bezeichnen. Im Jahr 2005 zitierte Frank Morales bereits  ein Pentagon-Dokument in dem die Schaffung P2OG oder Proactive, Preemptive Operations Gruppen beschrieben wurden.

   

Laut einem Geheimdokument von Rumsfeld bzw des  Defense Science Board, die neue Organisation - die "Proactive, Preemptive Operations Group (P2OG)" - tatsächlich durchführt-  würden geheime Missionen entwickelt werden , um Terrorgruppen zu unterstützen und selbstinszenierte Terroranschläge zu verüben und Gewalt zu provozieren . 

 

 

   

 Die P2OG, eine 100-Mitglied, so genannte "Anti-Terror"-Organisation mit einem $ 100 Millionen-a-Jahres-Budget, würde offiziewll Terroristen jagen udn iun Wahrheiut Terrorismus selber praktizieren. 

 

 

   

 " Reaktionen  unter "Terrorgruppen" stimulieren , die nach der Logik des "Verteidigungsminister" Gegenreaktionen der US Militärs rechtfertigen würden . Mit anderen Worten, ist es der Plan, geheime selbstinszenierte  militärische Operationen auszuführen (Attentate, Sabotage, "Täuschung"). Absichtlich sollen  Terroranschläge auf unschuldige Menschen und auch auf US Bürger  herbeigeführt werden- im Wesentlichen um angeblich den  Terrorismus zu bekämpfen, den man so selber erzeugt hat. 

Im Fall von ISIS  war  die "Stimulation von Terror" offenbar nicht ausreichend. Die Terrororganisation wurde von der CIA und seinen Partnern mit Waffen aus Libyen bewaffnet. So gelangten die Waffen in Wahrheit nach Syrien udn von da aus kooperierte man mit Waffenpartnern im Irak. Und so hatte auch die Al Nusra Front letztendlich USA organisiert Waffen erhalten. 

ISIS wird auch  von Senator Lindsey Graham entsprechend thematisiert. 

So oder so wird der Plan der Fragmentierung und Balkanisierung des Nahen Ostens wohl leider aufgehen. So können die USA die lokalen Akteure besser manipulieren, kaufen und steuern.

Die Iraner haben schon angekündigt die Schiiten-Regierung mit Waffengewalt unterstützen zu wollen. Die USA unterstützen in Wahrheit beide Seiten - sowohl die schiitische  Regierung als auch die sunnistischen Rebellen mit Waffen . Sie haben das Land seit 11 Jahren ein ein Leichenfeld verwandelt. Und auch die Strategie des " gescheiterten Staates" könnte hier ähnlich wie in Somalia oder Libyen die eigentliche Strategie der US Regierung Obama sein. Ein permanenter Bürgerkrieg iudn die Herrschadft voin Warlords wärd dze Folge. Die Warlords lassen sich von den USA für US Kapitalinteressen  leichter schmieren und kaufen als intakte nationale Regierungen. Deshalb wollten US Regierungen Saddam Hussein und Assad weg haben. Sie haben zu sehr die Interessen ihrer Völker  vertreten  und somit US Global Playern den  alleinigen Zugriff auf wichtige Ressourcen verweigert.  Deshalb wird diese Region durch Krieg systematisch destabilisiert .   

War der Verfassungsschutz bei der Rekrutierung deutscher ISIS Dschihad-Kämpfer beteiligt? 

Hunderte deutsche Dschihad-Kämpfer sollen sich jener ISIS angeschlossen haben, die einen Krieg gegen Assad in Syrien und gegen Maliki im Irak führen, den auch die Bundesregierung und damit deutsche Geheimdienste im ersten Fall wohl wohlwollend zur Kenntnis genommen haben.

Das bedeutet nicht dass deutsche Behörden oder der deutsche Geheimdienst an der Rekrutierung deutscher ISIS-Kämpfer beteiligt gewesen sein müssen. Aber es ist gut möglich, dass deutsche Behörden die Islamisten gewähren liess, weil sie gegen Assad kämpften, den auch die Nato indirekt bekämpft bzw. dessen Krieg gegen Assad auch US die Regierung und die Nato unterstützt.  

Jetzt stehen diese Kämpfer, der auch viele deutsche Dschihadisten angehören, vor der Eroberung von Bagdad.

 Am Syrien/Irak-Konflikt nehmen immer mehr deutsche Islamisten teil. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins FOCUS führen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft auf die Spur einer Kampfeinheit mit dem Namen „Deutsche Brigade von Millatu Ibrahim“.

 

Ihr Anführer ist den Erkenntnissen zufolge Denis Cuspert aus Deutschland, der einst als Gangsta-Rapper Deso Dogg auftrat. Die Mitglieder seiner Zelle kommen mehrheitlich aus dem Rheinland, dem Solinger und Frankfurter Raum. Zu seinen Anhängern gehört ein Radikaler aus Bonn, dessen Ehefrau seit März in deutscher Untersuchungshaft sitzt, weil sie für ISIS Spendengelder gesammelt und transferiert haben soll. Die Gruppe stützt sich in Deutschland auf das immer noch intakte Netzwerk des inzwischen verbotenen Radikalenvereins „Millatu Ibrahim“ aus Solingen.

Kriegst Du alles hier ...große, kleine Kaliber.“

Wie FOCUS weiter berichtet, wirbt die Brigade permanent um neue Rekruten. Die Propagandisten schwärmen vom Krieg in Syrien. „Ihr braucht nur zu kommen“, beschwor Anführer Cuspert einen Kumpel in Frankfurt/Main via Skype. „Ja, Du weißt, ich brauch gleich was zum Ballern“, entgegnete sein Gesprächspartner. Cuspert machte den Rekruten richtig heiß: „Kriegst Du alles hier ...große, kleine Kaliber.“

Nach einer Studie des renommierten King´s College in London kämpften vergangenen Dezember 11.000 Ausländer in Syrien. 3000 davon kamen aus dem Westen, über zwei Drittel aus Europa. Allein aus Deutschland schlossen sich 320 militante Islamisten den ISIS-Truppen in der Levante an.

Das deutet darauf hin, dass wsestliche Geheimdienste an der Rekrutierung dieser Kämpfer beteiligt sein könnten. 

Dort werden die Deutschen nicht nur ideologisch radikalisiert, sondern vor allem brutalisiert. Der Terrorexperte am King‘s College Peter Neumann sagte FOCUS: „Die Hemmschwelle für Gewaltaktionen tendiert bei vielen gegen Null.“ Dschihadisten aus dem Westen würden oft für besonders schmutzige und brutale Übergriffe verwendet. Kampferprobte Tschetschenen und Saudis zögen in die Schlacht. Westler ohne Kriegserfahrung würden als Kanonenfutter verheizt oder in Folter-Camps eingesetzt.

Eine große Gefahr gehe von den Syrien-Heimkehrern aus. Irakkenner Falko Walde von der Friedrich -Naumann-Stiftung sagte FOCUS, der Anschlag auf Besucher des jüdischen Museums in Brüssel mit vier Toten zeige, dass der Konflikt in Syrien und dem Irak „uns alle“ betreffe. „Ich befürchte, dass die Erfolge von ISIS Radikale in Europa inspirieren, selbst Gewalttaten zu verüben“, so Walde.

Der Verfassungsschutz beziffert die Zahl der deutschen Syrien-Rückkehrer auf 100, zwölf würden als besonders gewalttätig eingestuft. Da "schätzt" der VS aus welchen Gründen auch immer deutlich zu niedrig. Andererseits wird  dadurch belegt, dass der VS solche Fälle konkret kennt.  Forscher Neumann prophezeite: „Das Attentat in Brüssel war nicht das letzte. Wir erleben gerade die Entstehung einer neuen Dschihadisten-Generation“. Seiner Überzeugung nach werden die Auswirkungen des Syrien- und Irakkonflikts noch lange nachhallen. „Wir müssen uns auf jahrelangen Terror einstellen.“

 

  • ISIS-Abu Bakr al-Baghdadi - CIA Agent oder neuer Dschihadisten-Fürst?

  • Wer ist ihr Chef Abu Bakr al-Baghdadi, der als Nachfolger von Osama Bin Laden gehandelt wird?

  • Wenn er es könnte, würde Osama bin Laden in seinem nassen Grab vor Neid erblassen: Die von der Al Kaida abgefallene Terrorgruppe «Islamischer Staat von Irak und Syrien» (Isis) hat diese Woche ein so grosses Territorium erobert wie noch keine Dschihad-Organisation vor ihr. Nach dem Fall von Mossul, der zweitgrössten Stadt im Irak, beherrschen die Kämpfer der Isis im sunnitischen Arabien einen riesigen Landstrich, der vom syrischen Aleppo im Westen bis 80 Kilometer an Bagdad reicht.

  • Seine Macht errang sich al -Baghdadi auf dem Schlachtfeld. Nach einem Porträt in der «Washington Post» ist er ein «geschickter Stratege, ein ergiebiger Geldbeschaffer und ein skrupelloser Killer». «In bloss einem Jahr rücksichtslosen Tötens», schreibt die «Post», «hat er an internationalem Einfluss und Prestige sogar … Zawahiri übertroffen.» Laut «Time»-Magazin ist Abu Bakr der gefährlichste Mann der Welt; die Zeitung «Le Monde» nennt ihn den «neuen Bin Laden». Oder ist er  schlicht CIA Agent? 

  • Laut «Post» wurde al-Baghdadi 2005 von amerikanischen Streitkräften festgenommen und vier Jahre lang im Lager «Boca Camp» im Südirak interniert. Nach einer arabischen Quelle hat er dort mit Al-Kaida-Kämpfern zu trainieren begonnen. Aber wieso kann er in Gefangenschaft unter US Besatzungsmacht zusammen mit Al Kaida trainieren ? Das spricht eher dafür, dass er in einem US Ausbildungslager im Irak  als pro  US  amerikanischer Dschihadist 4 Jahre lang ausgebildet wurde.  

  • Das Islamische Emirat im Irak und in der Levante wird von Abu Bakr al-Baghdadi im Namen von Prinz Abdul Rahman al-Faisal (Bruder von Saudi-Minister für auswärtige Angelegenheiten und des Saudi-Botschafters in Washington) kommandiert. Es wird von US-, Saudi- und französischen Offizieren mitfinanziert und geleitet. Seit einem Monat verfügt es über neue Waffen aus der Ukraine, wo Saudi Arabien eine Waffenfirma erworben hat, und über die Türkei, die eine spezielle Eisenbahnlinie in der Nähe eines Militärflughafen installiert hat, um das EIIL zu beliefern, meint auch der Publizist Thierry Meyssan aus Frankreich ..

    Abu Bakr al-Baghdadi ist ein Iraker, der sich Al-Kaida angeschlossen hat, um gegen Präsident S. Hussein zu kämpfen. Während der US-Invasion zeichnete er sich durch verschiedene Aktionen gegen Schiiten und Christen aus (vor allem durch die Einnahme der Kathedrale von Bagdad) und durch die Einrichtung eines islamischen Terrors (unter seinem Vorsitz verurteilte ein islamisches Gericht viele Iraker öffentlich zum Durchschneiden der Kehle). Nach dem Abgang von Paul Bremer III wurde er verhaftet und in Bucca von 2005 bis 2009 eingesperrt. Während dieser Zeit wird Al-Kaida im Irak aufgelöst und ihre Kämpfer einer Stammes-Widerstandsgruppe einverleibt, dem Islamischen Emirat im Irak(EII).

    Am 16. Mai 2010 wird Abu Bakr al-Baghdadi zum Emir des EIIl ernannt, die damals in vollständiger Zersetzung war. Nach dem Abzug der amerikanischen Truppen organisierte er Operationen gegen die al-Maliki-Regierung, der vorgeworfen wird, für den Iran zu arbeiten. Im Jahr 2013, als er Al-Kaida Treue geschworen hatte, geht er mit seiner Gruppe weiter den Dschihad in Syrien betreiben und benennt sie um auf das „Islamische Emirat im Irak und in der Levante“, und verstößt dabei gegen die in Syrien von Ayman el-Zawahiri im Namen von Al-Kaida der al-Nusra Frontgewährten Franchise, die ursprünglich nur eine Erweiterung des EII war.

     

    Das EIIL befindet sich in Syrien, wo es die Stadt Raqqa besetzt, die einzige Stadt, deren Bevölkerung an der Präsidentschaftswahl vom 3. Juni nicht teilnehmen konnte (sowie die Syrer mit Wohnsitz in Frankreich und Deutschland).

  • Auch das spricht dafür, dass diese Gruppe im Auftrag saudischer Geheimdienste operiert, die wiederum Partner der US Geheimdienste und  der US Regierung Obama sind. 

Es ist klar, dass diese Dschihadisten ohne Unterstützung der USA in ihrem Krieg gegen Assad in Syrien und gegen Maliki im Irak niemals diese militärischen Erfolge und Machteroberungen hätte erringen können. Und warum sollte die US Regierung und die Saudis nur diese Gruppe in Syrien unterstützen und nicht auch im Irak?    

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  • ISIS-Abu Bakr al-Baghdadi - CIA Agent oder neuer Dschihadisten-Fürst?
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  • Der Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida im Irak hat im Mai 2010 eine neue Führung gewählt. Die Gruppe reagierte damit auf den Tod ihrer Anführer vor einigen Wochen. Auf Islamisten-Web-Seiten wurden die Namen der neuernannten Befehlshaber verbreitet. Demnach wurde ein Iraker mit dem Kampfnamen Abu Bakr al-Baghdadi zum "Emir des Islamischen Staates im Irak" ernannt. Als seinen "Wesir" und Stellvertreter nannte die Gruppe Abu Abdullah. Beide seien nach ausführlichen Beratungen aller relevanten Kräfte ausgewählt worden, hieß es in der Erklärung. Den "Islamischen Staat Irak" schuf die Terrorzelle vor mehr als drei Jahren, um sich ein irakischeres Image zu verpassen. Mit der Ernennung der beiden Nachfolger hat die Gruppe nun ihre führerlose Zeit beendet. Mitte April töteten irakische und US-amerikanischen Truppen die bisherigen Anführer der Dachorganisation. Ende April bestätigte auch al-Qaida den Tod von Abu Omar al-Baghdadi und Abu Ajjub al-Masri. Obwohl amerikanische Soldaten und irakische Sicherheitskräfte im Anschluss an diese Operation zahlreiche weitere lokale Anführer verhaftet hatten, verübten die Terroristen im Irak in den vergangenen Wochen zahlreiche Sprengstoffanschläge, so die Presse am 16. Mai.

Die USA setzten ein Kopfgeld von 10 Mio. Dollar auf ihn aus. Das spricht aber eher dafür, dass es sich um einen Fake der US Geheimdienste und seiner Partner-Dienste handelt. 

Auch Osama Bin Laden war mit einer Millionen-Belohnung gesucht worden, obwohl er sogar noch zur Zeit der Anschläge am 11. September 2001 laut Aussage der FBI Übersetzerin Sibel Edmonds geostrategisches Werkzeug der US Regierung George W. Bush gewesen war.  Hier könnte also ein neues Märchen gestrickt werden.  

Dafür spricht auch  die Tatsache, dass er 4 Jahre im Irak in US Gefangenschaft war und trotz seiner angeblichen Gefährlichkeit freigelassen wurde.

Das fällt in eine  Zeit, wo die US Regierung mit der Machtübergabe an die Schiiten und der Entmachtung der Sunniten, die sie selber herbeigeführt hatten, unzufrieden war und erneut die militanten Sunniten-Gruppen  gegen die Schiiten-Regierung stärken wollte.

US-Geheimdienste sind jedenfalls ausserordentlich gut informiert  und sie gehen davon aus, dass er über 7000 bis 10000 Getreue verfügt. Die kann man nicht aus der Portokasse finanzieren, zumal sie gut bewaffnet sind. Aimenn al-Tamimi, ein Experte für die militanten Einheiten in Syrien und im Irak, nennt ebenfalls die Zahl 10000. Darunter sollen Dschihadisten aus dem Irak, den Golfstaaten, Nordafrika und Europa sein. Hinzu kämen Tausende Unterstützer, die  Dienstleistungen des selbstdeklarierten Staats für Isis übernähmen, sagt al-Tamimi.

Geboren wurde al Baghdadi  laut den USA 1971 in Samarra unter dem Namen Awwad Ibrahim Ali al-Badri al-Samarrai. Er beanspuche für sich, ein direkter Nachfahre des Propheten Mohammed zu sein. Deshalb wird er auch als Scheich betrachtet. Nach Angaben von Dschihadisten stammt er aus einer religösen Familie. Seine Brüder und Onkel sollen Prediger und Professoren der arabischen Sprache und Rhetorik sein. Al-Baghdadi selbst soll Islamische Studien und Geschichte studiert und einen Doktortitel an der Islamischen Universität Bagdad erworben haben.

Als die USA 2003 in den Irak einmarschierten, soll er als Prediger tätig gewesen sein und anschließend angesichts der wirren Umstände dieser Zeit eine bewaffnete Gruppe im Osten des Landes gegründet haben. 2005 aber kam er in US-Gefangenschaft und verbrachte vier Jahre im Bucca Gefängnis im Süden des Irak. Aus dieser Zeit stammt auch das eine nachweisliche Foto von ihm.

Es wird gemutmaßt, dass er in dieser Zeit auch erste Kontakte zu Al-Qaida-Kämpfern ( CIA- Zelle?) knüpfte. Nachdem er jahrelang mit diesen Gruppen gekämpft habe sei er 2010 der Anführer der Isis geworden. Also unmitztelbar nach Freilassung  durch US Behörden wird er offiziell Rebellenchef .  Wie wundersam oder auch nicht ?!  

Es gibt nur zwei verifizierte Fotos von Abu Bakr al-Baghdadi, denn der Mann, der die Isis anführt, hält sich gern im Verborgenen, wie die "Washington Post" schreibt. Eines stammt von den USA und zeigt einen bartlosen Mann mit rundlichem Gesicht. Das andere Bild wurde von der irakischen Regierung im Januar veröffentlicht und zeigen ihn älter und mit gut gestutztem Bart und im Anzug. Es werde gesagt, so schreibt die Zeitung, dass niemand wisse, wo al-Baghdadi sich aufhalte und dass er sich Gefangenen auch nur mit verhülltem Gesicht zeige.

 

 

http://internetz-zeitung.eu/index.php/2024-usa-verwandeln-irak-seit-13-jahren-in-ein-leichenfeld

 

EU Parlamentspräsident Schulz SPD soll korrupten Politiker gedeckt haben 

Dem Spitzenkandidaten der EU-"Sozialisten" bzw. Sozialdemokraten bei der Europawahl und eventuell wieder demnächst neuer EU-Parlamentspräsident wird vorgeworfen, durch die Vernachlässigung seiner Pflichten als Präsident des EU-Parlaments die Strafverfolgung eines EU-Parlamentariers vereitelt zu haben, der in Rumänien des Amtsmissbrauchs und der Korruption angeklagt ist.

Eine EU-Abgeordnete erhebt einen schweren Vorwurf gegen Martin Schulz. Er soll während seiner Amtszeit als EU-Parlamentspräsident einen korrupten rumänischen EU-Politiker gedeckt haben. Eine Reaktion des SPD-Politikers ist bisher ausgeblieben.

 

Vorwurf: Blockierung einer Strafverfolgung  

 

Der SPD-Politiker Martin Schulz soll während seiner Amtszeit Korruptions-Untersuchungen gegen den sozialdemokratischen EU-Politiker Ovidiu Silaghi verhindert haben. Silaghi ist aktuell der Verkehrsminister Rumäniens im Kabinett Ponta I.

Martin Schulz soll den Fall weder dem Parlament noch den zuständigen Ausschüssen mitgeteilt haben. Aber genau dazu ist Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, nach Artikel 7 der parlamentarischen Geschäftsordnung verpflichtet. Er muss jeden „Antrag einer zuständigen Behörde eines Mitgliedstaates, die Immunität eines Mitglieds aufzuheben dem Parlament mitteilen und an den zuständigen Ausschuss weiterleiten”

Die FAZ berichtet:

 

„Silaghi ist angeklagt, 2012 als Verkehrsminister im ersten Kabinett des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta 200.000 Euro von einem Unternehmer angenommen haben und als Gegenleistung bei einemöffentlichen Auftrag zu dessen Gunsten interveniert zu haben.“

Die rumänische Anti-Korruptionsbehörde hatte dem EU-Parlament im vergangenen Dezember einen Antrag zur Aufhebung der Immunität Silaghis vorgelegt.

Schulz soll den Fall weder dem Parlament noch den zuständigen Ausschüssen mitgeteilt haben. Die Aufhebung der Immunität konnte somit weder diskutiert noch vorgenommen werden. Der SPD-Politiker hat sich zu den Vorwürfen bisher nicht geäußert.

Doch die rumänische EU-Abgeordnete Monica Macovei schreibt in einem offenen Brief an Martin Schulz:

„Tatsache ist, dass bis jetzt die Immunität des Abgeordneten Ovidiu Silaghi nicht aufgehoben wurde und die strafrechtlichen Ermittlungen wegen Korruption seit nun mehr als 5 Monaten blockiert sind. Die Staatsanwaltschaft des Hohen Gerichts- und Kassationshofes hat keine Antwort auf ihre Anfrage vom 13 Dezember 2013 bekommen.“

Der ehemalige Präsident des EU-Parlaments müsse unverzüglich zurücktreten. Er habe das Vertrauen der EU-Bürger in das Parlament untergraben, so Macovei.

Macht-Klüngeldenke der Euro-Politiker-Kaste? 

Der eigenmächtige und machtversessene SPD-Mann Martin Schulz musste sich bislang für Verfehlungen nicht verantworten. Wie blu-NEWS berichtete, wurde Schulz zum Vorwurf gemacht, einen Bericht des EU-Haushaltsausschusses eigenmächtig zensiert haben und hochdotierte Posten in der Verwaltung des EU-Parlaments nach Manier der Günstlingswirtschaft zu besetzen. Zu den neusten Vorwürfen hat sich der ehemalige Würselener Buchhändler mit einem enormenHang zur Selbstüberschätzung noch nicht geäußert.