Heil Deutschland? Rassismus-Alarm nach WM Sieg 

Rassistsische Übergriffe nach WM-Finale - Toter in Bremen 

Angriff auf FC St. Pauli Fan Kneipe/ Twitter dokumentiert fremdenfeindliche Vorkommnisse

Weltmeister? Nein - eher Bananenrepublik der USA : US Spionage in D ist USA garantiert 

Weltmeister ? Nein. Eher Bananenrepublik  der USA 

Regierungssprecher Seibert verlangte , dass sich ausländische Geheimdienste an deutsche Gesetze und Regeln halten. Darüber dürften sich Amerikaner und Briten freuen: Kanzler Adenauer hat dereinst Washington und London erlaubt, für Spähangriffe das Grundgesetz zu brechen, schrieb die Süddeutsche schon vor einem Jahr im Juli 2013. 

Bundeskanzlerin Merkel gibt zu, dass die BRD wie eine Kolonie keine Chance habe, die US Spionahe im Lande zu verhindern.

Das beschränkende Gesetz gab es bis 1968 nicht, dennoch wurde Artikel 10 missachtet von ausländischen Geheimdiensten - auch mit Duldung und Unterstützung der Bundesregierung.  Schon vor der Wiedervereinigung akzeptierten deutsche Kanzler die Forderungen der Westalliierten USA, Großbritannien und Frankreich, in Westdeutschland extensiv Daten zu sammeln, Briefe zu öffnen und Telefone abzuhören. Grundlage waren geheime Zusicherungen und Vereinbarungen, die erst 2012 vom Historiker Josef Foschepoth in seinem Buch "Überwachtes Deutschland" publik gemacht wurden (hier mehr dazu). Die von dem Freiburger Professor zu Tage geförderten Dokumente zeigen, wie umfassend sich die Bundesregierungen auf die Ausspähwünsche aus Washington einließen:

• Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges unterlag Westdeutschland dem Besatzungsstatut. Seit 1945 konnten die Siegermächte USA, Großbritannien und Frankreich nach Belieben Briefe zensieren und Telefone anzapfen. Wie selbstverständlich etwa die Franzosen die Korrespondenz deutscher Abgeordneter und Regierungsmitglieder kontrollierten, beschrieb Foschepoth schon 2009 in einem Beitrag für die Badische Zeitung (hier mehr dazu).
• 1950 gab die Bundesregierung von Kanzler Konrad Adenauer (CDU) nach Aufforderung des britischen Hochkommissars die Erlaubnis, die Postkontrolle auszuweiten. "Der Herr Bundeskanzler ist mit der hier vorgeschlagenen Verstärkung der Briefzensur einverstanden", hieß es aus dem Kanzleramt. Die Begründung: So sollte sowjetische Propaganda abgefangen werden.
• Die westdeutschen Nachrichtendienste und andere staatliche Stellen unterstützten die Späh- und Lauschaktionen. Ideologisch eingefärbte Post aus der DDR wurde mit Segen der damaligen Bundesregierung aussortiert. Staatsgefährdendes Material sollte herausgefiltert werden: Die Post habe die Pflicht dazu, sie stehe "über dem Postgeheimnis", erklärte 1952 der Bundesjustizminister und FDP-Chef Thomas Dehler. 
• Das Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut (im Bundesgesetzblatt 1961) sichert den Amerikanern das Recht zu, eigene Informationen in Deutschland zu sammeln. Begründung: Schutz vor Bedrohung. Das Nato-Truppenstatut gilt bis heute.
• Mit dem Deutschlandvertrag von 1955 erhielt die Bundesrepublik die beschränkte Souveränität. Das Besatzungsstatut endete - die Schnüffelei der Westalliierten ging weiter. Sie teilten Adenauer in einem geheimen Schreiben mit, das bisherige Prozedere fortführen zu wollen - und verwiesen auf das im Deutschlandvertrag enthaltene "Vorbehaltsrecht" hin. Begründung: Informationen zu sammeln, sei zulässig zur Sicherheit der alliierten Truppen. Nach 1955 bauten vor allem die Amerikaner ihr Überwachungsnetz für den Telefon-, Telegrafen- und Fernschreibverkehr massiv aus.
• 

WM Treffen in Brasilien: Ein Signal von Merkel exklusiv nur für Barak Obama! 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jetzt eingeräumt, dass "nicht ganz so einfach, die Amerikaner davon zu überzeugen, die Arbeit der Nachrichtendienste ... jetzt völlig umzukrempeln". Tatsächlich haben die Deutschen aufgrund der geltenden Rechtslage überhaupt keine Chance, die Spionage der Amerikaner auf deutschem Boden zu verhindern

Der Grund der Meinungsverschiedenheiten ist klar: Die Amerikaner pochen auf ihr Recht, in Deutschland uneingeschränkt operieren zu können. Angela Merkel ist es peinlich, den Deutschen die Wahrheit zu sagen: Dass die Amerikaner nämlich im Rahmen der Nato und nach dem Bündnisfall von 9/11 freie Hand zu jeder beliebigen Operation in Deutschland haben.

Die Spionageaffäre belastet nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beziehungen zu den USA schwer. Zwischen beiden Staaten gebe es “grundsätzlich unterschiedliche Ansichten” zur Arbeit der Nachrichtendienste, sagte Merkel am Samstag. Die Ausspähung von Verbündeten entspreche nicht einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit.

Zugleich äußerte sie Zweifel, dass die USA von ihrer Praxis abkehren wird. Die US-Seite reagiert auf die öffentliche Kritik aus Deutschland zunehmend verstimmt. Meinungsverschiedenheiten müssten in vertraulichen Runden diskutiert werden und nicht über die Medien, sagte Präsidialamtssprecher Josh Earnest in Washington. Die USA hielten sich an diese Praxis.

Freilich war auch schon vorher eine volle Souveränität der BRD nie gegben, wie der Historiker Foschepoth herausgearbeitet hatte. 

Ende August 2013 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt Stellung zur deutschen Souveränität bezogen.

Der Anlass war eine Debatte in Stuttgart: Im Zuge der ersten Welle des NSA-Spionage-Skandals war der Bundesregierung ein Gesetz in Erinnerung gekommen, welches die rechtliche Grundlage für das völlig freie Schalten der amerikanischen Geheimdienste regelt.

Im sogenannten G10 Gesetz wird den Amerikanern das Recht eingeräumt, alle Fernmeldeaktivitäten in Deutschland anzuzapfen. Demnach hat Deutschland weitgehende Rechte an seiner Souveränität abgetreten.

In einer Diskussion in Stuttgart wurde Merkel am 21. August 2013 gefragt, ob denn nun die deutsche Souveränität existiere oder nicht.

Merkels Antworten (siehe Video am Ende des Artikels, ab 1:01:44) waren gewohnt schwammig. In diesem Fall hat die Bundeskanzlerin jedoch schlicht nicht die Wahrheit gesagt. Ob wissentlich oder unwissentlich tut im Grund nichts zur Sache.

Merkel sagte, dass die deutsche Souveränität „eigentlich“ mit dem Zwei-Plus-Vier-Abkommen zur deutschen Wiedervereinigung hergestellt worden sei. Nach dem Auftreten von Edward Snowden „haben wir jetzt festgestellt“, dass es noch spezielle Absprachen mit den Alliierten gab. Hier habe man Absprachen gefunden, „die darauf hingedeutet haben, dass in bestimmten Fällen die, sag ich mal, Souveränität unseres Geheimdienstes nicht voll gewährleistet wäre“.

Merkel:

„Wir haben jetzt die ganzen Diskussionen um die Zusammenarbeit der Dienste genutzt, um diese alten 68er-Vereinbarungen mit Frankreich, Großbritannien und den USA zu beenden – ganz formell durch Verbalnoten-Austausch.“

Merkel wörtlich:

„Damit ist auch in diesem letzten Bereich unsere Souveränität hergestellt. Und ich glaube, damit haben wir eigentlich das Problem gelöst.“

Ja Merkel

Linkspartei will nach wie vor Sozialismus und Kommunismus verwirklichen 

Programm der Partei DIE LINKE

Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte, sondern eine Etappe der Menschheitsentwicklung, in der sich zwar viele Hoffnungen der Aufklärung erfüllten und eine enorme Steigerung der menschlichen Produktivkräfte stattfand, die aber auch massenhafte Verelendung, Völkermord und unvorstellbare Kriege über die Menschheit brachte. Heute, da der Kapitalismus zu einem globalen System geworden ist, treibt sein Raubbau an Mensch und Natur in eine globale, die menschliche Zivilisation bedrohende Krise. Wir sind davon überzeugt, dass den vielfachen Krisenszenarien nur durch Überwindung des kapitalistischen Ausbeutungssystems, Veränderung der Produktions- und Lebensweise, durch globale Solidarität, die Überwindung des Geschlechtergegensatzes, die Demokratisierung aller Lebensbereiche und eine Veränderung des Verhältnisses von Mensch und Natur entgegengewirkt werden kann. Der Kapitalismus kann überwunden werden, wenn es gelingt, Mehrheiten zu gewinnen für einen Aufbruch zu einer anderen Art zu arbeiten und zu leben.

Der erste große Versuch im 20. Jahrhundert, eine nichtkapitalistische Ordnung aufzubauen, ist an mangelnder Demokratie, Überzentralisation und ökonomischer Ineffizienz gescheitert. Unter Pervertierung der sozialistischen Idee wurden Verbrechen begangen. Dies verpflichtet uns, unser Verständnis von Sozialismus neu zu bestimmen. Wir wollen einen demokratischen Sozialismus, der den gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen und Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts gerecht wird.

Für Rosa Luxemburg endet Gleichheit ohne Freiheit in Unterdrückung, und Freiheit ohne Gleichheit führt zu Ausbeutung. Wir streben eine sozialistische Gesellschaft an, in der jeder Mensch in Freiheit sein Leben selbst bestimmen und es im Zusammenleben in einer solidarischen Gesellschaft verwirklichen kann.

Die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft und ein sozialer Rechtsstaat sind dafür die wichtigsten Grundlagen. Alle Menschen sollen am Reichtum teilhaben können. Der sozial gleiche Zugang jedes Menschen zu den Bedingungen eines freien Lebens und die Demokratisierung aller Lebensbereiche gehören zusammen. Sozialismus und Demokratie sind untrennbar. Wir wollen eine andere Art von wirtschaftlicher Entwicklung und wissenschaftlich-technischem Fortschritt, um die natürliche Umwelt zu bewahren und den nachfolgenden Generationen eine verbesserte Welt zu hinterlassen. Wir wollen, dass Rechtsstaat und Sozialstaat eine Einheit bilden, und streiten für eine weltweite Ordnung, die durch Frieden, Solidarität und Gerechtigkeit geprägt ist. So kann ein gutes Leben gestaltet, eine soziale Demokratie hergestellt und erweitert werden.

Wir stehen mit unserem Kampf um gesellschaftliche Alternativen jenseits der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise nicht allein. Unterschiedlichste Kräfte und verschiedene Bewegungen sind davon überzeugt, dass eine andere Welt möglich ist: eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung, Fremdbestimmung und ökologische Zerstörung. Sie suchen, wie in Lateinamerika, nach neuen Wegen für eine nichtkapitalistische Entwicklung und fordern nicht nur unsere Solidarität, sondern auch unsere Lernbereitschaft. In den Ländern des globalen Südens entwickeln sich neue Formen des Eigentums und der Kooperation, die wichtige Akzente gegen den Neoliberalismus setzen. DIE LINKE beobachtet mit großem Interesse das Modell der ALBA-Staaten, die eine solidarische ökonomische Zusammenarbeit vereinbart haben. Die Kompliziertheit der Probleme und Ausgangsbedingungen verbietet jeden Anspruch auf eine führende Rolle des einen oder anderen Landes, dieser oder jener Bewegung oder einer einzelnen Partei.

Heute besteht die Möglichkeit, jedem Menschen ein Leben in sozialer Sicherheit und Würde zu gewährleisten. Not und Elend können überall auf der Welt überwunden werden.

Wir streben eine neue, gerechte Verteilung der Erwerbsarbeit und der anderen gesellschaftlich notwendigen Arbeiten an. Wir wollen, dass alle Menschen am gesellschaftlich organisierten Arbeitsprozess mitwirken, gleichberechtigt gesellschaftliche Entwicklung und Kultur mitgestalten und demokratische Entscheidungsprozesse beeinflussen können. Deshalb streiten wir für ein öffentliches Bildungssystem, das niemanden ausgrenzt, sondern alle bestmöglich fördert und in die Lage versetzt, ihren eigenen Berufs- und Lebensweg selbstständig zu gestalten. Bildung darf nicht darauf beschränkt bleiben, Menschen zu befähigen, sich in vorgegebene Strukturen einzupassen. Ziel von Bildung muss es sein, Menschen in die Lage zu versetzen, die Welt zu verändern, soziale, ökologische und demokratische Reformen zu entwickeln und umzusetzen. Wir wollen Solidarität und gemeinsames, forschendes Lernen als Leitlinien in der Bildung verankern und damit die Grundlage für gemeinsame gesellschaftliche Veränderungen schaffen. Wir wollen die Klassengesellschaft überwinden. Die neue und bessere Ordnung, die der demokratische Sozialismus erstrebt, ist eine von Klassenschranken befreite Gesellschaft.

DIE LINKE lässt sich von dem Ziel leiten, dass alle Menschen, unabhängig davon, in welcher Region der Erde sie leben, selbstbestimmt, in Würde und Solidarität leben können. Diesem Ziel liegt ein Menschenbild zugrunde, das von der Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte ausgeht und lediglich eine Begründung braucht: Weil ich ein Mensch bin. Es greift Marx‘ Vision im Kommunistischen Manifest auf: "An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist." Diese Vision setzt die Abschaffung von Kriegen, den Stopp der Zerstörungen unserer Umwelt und der natürlichen Lebensgrundlagen ebenso voraus wie die Beseitigung von Ausbeutung und Unterdrückung, von Diskriminierung, von Hunger, Armut und Unterentwicklung. Sie wird nur über den Weg einer umfassenden Demokratisierung aller Lebensbereiche möglich. Sie ist Utopie und Realismus zugleich. Unser Ziel eines demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert ist eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der alle Menschen menschenwürdig leben können.

Demokratischer Sozialismus orientiert sich an den Werten der Freiheit, Gleichheit, Solidarität, an Frieden und sozial-ökologischer Nachhaltigkeit. Diese bestimmen auch die Mittel auf dem Weg zu einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft. Demokratischer Sozialismus fördert die Entfaltung der zivilisatorischen Entwicklungspotenziale der Gesellschaft und zielt auf grundlegende Veränderungen der herrschenden Eigentums-, Verfügungs- und Machtverhältnisse. Er verbindet Protest und Widerstand, den Einsatz für soziale Verbesserungen und linke Reformprojekte unter den gegebenen Verhältnissen und die Überschreitung der Grenzen des Kapitalismus zu einem großen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung, der das 21. Jahrhundert bestimmen wird. Er knüpft an ökonomische Entwicklungen an, die bereits heute über kapitalistische Produktionsformen hinausweisen.

DIE LINKE kämpft in einem großen transformatorischen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung für den demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Dieser Prozess wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein. Demokratischer Sozialismus ist immer auch eine demokratische Bewegung zur Befreiung der Menschen von jeglichen Unterdrückungsverhältnissen.

http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iii-demokratischer-sozialismus-im-21-jahrhundert/

Mindestens 50 tote Antifaschisten in der Ukraine - auch ein Toter in Rußland

Nach Angeben der rechtsgerichteten Junta in Kiew, die  sich aus Rechtspopulisten und Faschisten zusammensetzt, wurden angeblich 40 antifaschistische Partisanen und  12 weitere Menschen in der Millionenstadt Donezk getötet .
Der Krieg der pro faschistischen Miltärs dauert unvermindert brutal an .

Die pro-faschistische ukrainische Luftwaffe hat ihre Angriffe auf Stellungen der antifaschistischen Widerstandskämpfer im Osten des Landes auch am Wochenende fortgesetzt. Nach Angaben des ukrainischen Kriegsministeriums kamen dabei Dutzende Aufständische ums Leben.

Allein bei zwei der insgesamt fünf gezielten Aktionen seien bis zu 40 Partisanen getötet worden, hieß es. Für die übrigen Angriffe nannte das Ministerium zunächst keine Opferzahlen.

Gefechte in Donezk

Auch in der besetzten Stadt Donezk gab es Tote. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass bei Gefechten am Sonnabend mindestens zwölf Menschen getötet und mehrere verletzt worden seien. Genaue Angaben über die Zahl der Toten gibt es nicht. Das Gesundheitsministerium teilte mit, zum jetzigen Zeitpunkt könne man nicht wissen, wer unmittelbar durch Gefechte gestorben sei. Man werde sich um genauere Zahlen bemühen, hieß es. Dies könne aber mehrere Wochen dauern.

Die pro-faschistische  ukrainische Armee versucht seit der Einnahme der Rebellenhochburg Slawjansk am Sonnabend vergangener Woche die ukrainischen Großstädte Donezk und Lugansk einzukesseln. Ziel ist, die prorussischen Separatisten von dort zu vertreiben

Russland wurde ebenfalls angegriffen Russe wurde auf russischer Seite getötet. 

Bei den  völkerrechtswidrigen Angriffen wurde auch ein Mann in Russland getötet. Nach Angaben örtlicher Behörden schlug ein Geschoss in einem Haus im Gebiet Rostow ein, das in der Nähe der Kampfzone liegt. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Russland hatte mit Gegenwehr gedroht, sollte sein Territorium erneut beschossen werden.

Demnach könnte die russische Regierung jetzt zurückschlagen 

 Tausende Menschen wollen die ostukrainische Stadt Donezk verlassen. Sie fürchten eine Großoffensive der ukrainischen Armee. Mehr als 70.000 der etwa 900.000 Einwohner hätten bereits die Flucht ergriffen, sagte Separatistenführer Alexander Borodaj, Machthaber in der Region Donezk.