AfD Chefin Petry spricht vor antisemitischem Terror-Neo Nazi im Hofbräuhaus

Einst hielt hier Adolf Hitler seine Veranstaltungen ab - Mit Marschmusik marschierte Frauke Petry gegen 19.30 in den Saal mit Begleitschutz ein

Thomas Schatt wollte 2003 mit den Neonazis Martin Wiese und Karl-Heinz Statzberger die Grundsteinlegung des Jüdischen Zentrums in München sprengen. Der Brauer bekam dafür ein Jahr und vier Monate Haft – wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Petry hatte sich den Auftritt im Hofbräukeller gegen den Willen des Betreibers juristisch erstritten.

420 Zuhörer sitzen im ersten Stock des Hofbräukellers. Darunter befindet sich mindestens  ein Tisch voller Neonazis u.a. Rechtsradikaler.

Nato Land Türkei schickt wieder Dschihadisten und Giftgas nach Syrien

++ Terroristen massakrieren mehrere Frauen und Kinder ++

 

 

Die terroristische Al-Nusra-Front setzt ihre Kampfhandlungen zur Untergrabung der Waffenruhe in Syrien fort: Neue Kämpfer füllen ihre Reihen auf, diese bringen auch mit Giftstoffen gefüllte Munition mit sich. Das teilte das Zentrum für Versöhnung in Syrien auf der Webseite des russischen Verteidigungsministeriums mit.

„Laut Informationen einheimischer Bürger, die dem Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien übermittelt wurden, sind in der nordsyrischen Ortschaft Kafr Hamrah mehr als 100 Terroristen der Al-Nusra-Front aus der Türkei eingetroffen. Außerdem sind aus der Provinz Idlib auf dem von der Al-Nusra-Front kontrollierten Territorium nördlich von Aleppo mehrere Lkws mit Munition, speziell mit Giftstoffen auf Chlorbasis befüllt, eingetroffen“, heißt es in der Meldung.

In den letzten 24 Stunden seien in der von den Terroristen kontrollierten Gegend bei Al-Ashrafia in der Provinz Aleppo das überwiegend von Kurden bewohnte Stadtviertel Scheich Maksud mindestens drei Mal aus reaktiven Geschosswerfern beschossen worden.

„Sechs Zivilisten, darunter auch ein Kind, wurden verletzt. In den letzten 24 Stunden wurde die Ortschaft Handrat im Raum Muhaim-Handrat und Hraitan aus Minenwerfern und Artilleriegeschützen beschossen“, teilt das Zentrum für Versöhnung in Syrien weiter mit.

Der Freitag der 13. beginnt mit einer sehr traurigen Nachricht aus Syrien. Die von der Türkei unterstützten Terroristen haben mehrere Überraschungsangriffe auf mehrere Ortschaften in Nordsyrien durchgeführt und dabei sogar die Kontrolle über ein Dorf übernehmen können. Die Islamisten drangen daraufhin in die Häuser der Bewohner ein und massakrierten eine unbekannte Zahl von Zivilisten, darunter Frauen und Kinder. Eine große Anzahl Zivilisten soll entführt worden sein.

Im Internet hatten die Terroristen mehrere Aufnahmen veröffentlicht und mit dem Massaker an den Kindern geprahlt. Diese Ortschaften werden vor allem von Minderheiten wie Alawiten und Christen bewohnt. In sozialen Netzwerken in der arabischen Welt sorgten die Taten für Entsetzen und Trauer. Darin wird Erdogan – wegen seiner Unterstützung für die Terroristen – für die Morde direkt verantwortlich gemacht.

Der syrische Präsident, Bashar al-Assad, hatte in einem dringenden Anruf Moskau um Hilfe gebeten, um das Eindringen weiterer Terroristen aus der Türkei zu unterbinden. Die Antwort von Putin ließ nicht lange auf sich warten. Noch in der Nacht flogen mehrere Langstreckenbomber Tu-160 in Begleitung von Su-35 Kampfjets aus Russland nach Syrien und griffen die Nachschubwege der Terroristen an. Diese Luftschläge sollen die syrische Armee und die libanesische Hisbollah am Boden im Kampf gegen Al-Nusra Front und ISIS entlasten.

Darüberhinaus wurde ein von den Terroristen eroberter Militärstützpunkt durch die Luftangriffe zerstört und eine große Anzahl von Terroristen getötet.

Möglicher NSU-Strippenzieher Marschner wird nicht als Zeuge geladen

Wie von der Bundesanwaltschaft gewünscht, hat das Oberlandesgericht München im NSU-Prozess die Zeugenvernehmung des früheren V-Mannes »Primus« abgelehnt. Der Unternehmer mit dem bürgerlichen Namen Ralf Marschner stand im Sold des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und soll nach Medienrecherchen in seiner Zwickauer Baufirma den untergetauchten Neonazi Uwe Mundlos beschäftigt haben. Nach Zeugenaussagen arbeitete auch die heutige Hauptangeklagte Beate Zschäpe vorübergehend in einem von Marschner betriebenen Szeneladen. Laut Anklage gründeten Mundlos und Zschäpe um die Jahrtausendwende mit Uwe Böhnhardt die Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU). Mehrere Nebenklagevertreter hatten daher im April beantragt, Marschner, der zur Zeit in der Schweiz lebt, als Zeugen zu vernehmen.

Die Schweiz darf nicht zum Rückzugsgebiet verbrannter V- Leute des deutschen Geheimdienstes werden, die  womöglich in Jahrhundert-Verbrechen  verwickelt waren

Im Kern geht es darum, ob das BfV den Aufenthaltsort der 1998 untergetauchten »Bombenbastler« bereits im Jahr 2000 kannte. Damals soll Mundlos alias Max-Florian Burkhardt bei Marschner zu arbeiten begonnen haben. Im selben Jahr hatte die bundesweite Mordserie begonnen, die 2011 dem NSU zugeordnet werden konnte.

»Eine Aufklärung des Netzwerkes NSU und der Möglichkeit der Verhinderung der Morde und Anschläge wird damit unterbunden«, kritisierte im Anschluss Rechtsanwalt Sebastian Scharmer, der die Tochter des 2006 in Dortmund ermordeten Mehmet Kubasik vertritt. »Marschner wäre einer der wichtigsten Zeugen in diesem Prozess gewesen«, so Scharmer. Über die Zeit des Untertauchens in Zwickau und das Innenleben des mutmaßlichen NSU-Kerntrios lägen »bislang kaum Erkenntnisse vor«. Von den drei Neonazis, die 1998 in Jena abgetaucht waren, lebt nur noch Beate Zschäpe. Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt kamen am 4. November 2011 nach einem Banküberfall in Eisenach zu Tode.

Der V-Mann-Führer des ebenfalls angeklagten Neonazis Ralf Wohlleben mit dem Arbeitsnamen »Richard Kaldrack« war in der BfV-Abteilung Rechtsextremismus/-terrorismus im Bereich »Beschaffung« auch für Thomas Richter alias »Corelli« zuständig. Dieser hatte sich ebenfalls als »Quelle« im Umfeld des Trios bewegt und war 2014 im Alter von 39 Jahren plötzlich verstorben – angeblich an unerkanntem Diabetes.

Ähnlich überraschend ist nun ein Handy aufgetaucht, das »Corelli« rund vier Monate lang benutzt haben soll, bevor er es 2012 bei der Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm dem BfV übergab.

Nach neuen Ungereimtheiten beim Verfassungsschutz in der NSU-Affäre hat die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner die Justiz eingeschaltet. Renner bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag einen Bericht des Magazins »Der Spiegel«, dass sie nach dem unerwarteten Fund eines Handys des Geheimdienstinformanten »Corelli« Strafanzeige wegen Unterdrückung von Beweisen gestellt habe. Der 2014 verstorbene V-Mann des Verfassungsschutzes war im Umfeld des rechtsextremen NSU aktiv.

Renner sagte, bei der am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangenen Anzeige gegen unbekannt gehe es um die Unterdrückung von Beweismitteln und alle damit im Zusammenhang stehenden möglichen Straftatbestände. Angesichts der wiederholten Unregelmäßigkeiten beim Umgang mit Beweisen müsse nicht mehr nur ein disziplinarrechtliches Vorgehen gegen Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), sondern auch eine mögliche »Organisationsverantwortung« geprüft werden.

»Corelli«, der mit bürgerlichem Namen Thomas R. hieß, soll das Mobiltelefon vier Monate lang genutzt haben, bevor er es 2012 bei der Aufnahme in ein Zeugenschutzprogramm seinem Kontaktmann beim Verfassungsschutz übergab.

 Das Amt und die Bundesregierung informierten den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung darüber. Ausschussleiter Clemens Binninger (CDU) sagte im Anschluss, das Mobiltelefon habe rund vier Jahre lang in einem Panzerschrank der Behörde gelegen, bevor es im Juli 2015 bei einem Bürowechsel gefunden worden sei. Nach BfV-Angaben konnte es erst vor wenigen Tagen dem toten Ex-V-Mann zugeordnet werden. Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster sagte mit Blick auf den Verfassungsschutz, er wolle jetzt »nicht in der Haut des Amtschefs stecken«.

Das brandenburgische Innenministerium hat im September 1998 die Festnahme der untergetauchten Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos verhindert. Das geht aus zwei internen Brandenburger Behördenvermerken hervor, die der "Welt am Sonntag" vorliegen. Damals hatte ein V-Mann aus der rechten Szene (Deckname "Piatto") dem Verfassungsschutz in Potsdam mitgeteilt, dass das gefährliche Trio sich Waffen beschaffen, Raubüberfälle begehen und sich dann ins Ausland absetzen wollte. Daraufhin drang die Polizei in Thüringen darauf zu ermitteln. Das Brandenburger Innenministerium lehnte ab. Die Begründung lautete, der Schutz der Quellen sei vorrangig.

Zu diesem Zeitpunkt wurden Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe bereits per Haftbefehl gesucht. Der Bericht von "Piatto" gelangte über die dem Innenministerium zugeordneten Verfassungsschützer an das LKA in Thüringen. Die Beamten dort wollten möglichst schnell den Aufenthaltsort der drei Neonazis herausfinden. Am 16. September 1998 gab es eine Besprechung zwischen den Dienststellen. Der Präsident des Thüringer LKAs verlangte von den Brandenburgern schriftliche Berichte, um richterliche Beschlüsse zur Überwachung zu erwirken. Doch die Verfassungsschützer waren nicht bereit, den Ermittlern zu helfen.

Der erste von mindestens zehn Morden, die dem NSU zugeschrieben werden, wurde dann am 9. September 2000 in Nürnberg begangen. Anwälte, die im NSU-Prozess Angehörige der Opfer vertreten, kritisieren das Vorgehen des Verfassungsschutzes scharf. "Das Innenministerium hat die Festnahme der drei vereitelt und so die spätere Mordserie des NSU ungewollt erst ermöglicht", sagt Thomas Bliwier von der Hamburger Kanzlei BDK. "Bis heute verschleiern Brandenburger Behörden, dass sie damals dem Quellenschutz Vorrang vor der Festnahme der Gesuchten gegeben haben und die Polizei im Regen stehen ließen."

Um die brisanten Vermerke hatte es im Münchner NSU-Prozess schon Streit gegeben. Im Juli 2015 sagte der brandenburgische Verfassungsschützer Reiner G., der frühere V-Mann-Führer "Piattos", im NSU-Prozess zwar aus, blieb aber vage. Auf Antrag von Nebenklageanwälten ließ Richter Manfred Götzl Unterlagen, die G. mitführte, beschlagnahmen und zu den Gerichtsakten nehmen. Bis vor Kurzem wehrte sich das Potsdamer Innenministerium entschieden dagegen, die Dokumente in den Prozess einzuführen, da "das Bekanntwerden des Inhalts dieser Akten dem Wohl des Bundes oder eines deutschen Landes Nachteile bereiten würde".

Merkel und Gabriel zur Bilderbergkonferenz in Dresden eingeladen

Die Konferenz findet jedes Jahr an einem anderen Ort statt. Was dieses Geheimtreffen genau ist, bleibt Ansichtssache. Für die einen ist es eine Art "Weltregierung", für andere wiederum ist es schlicht ein inzwischen überholter, elitärer Gesprächszirkel, schrieb die "Welt" der Springer-Oligarchen bereits  2011.

2011 fand die Veranstaltung nach Aussage des Springer-Konzerns beispielsweise  offiziell angeblich garnicht statt. Tatsächlich fand sie sehrwohl in einem Schweizer Luxushotel in St. Moritz statt.

Der Klub der Bilderberger mag es diskret, Informationen dringen praktisch nicht nach außen . Mit dieser Geheimniskrämerei tragen sie selber zu ihrem eigenen Mythos bei, Teil einer verschworenen Superelite zu sein, die die Geschicke der Welt im Geheimen lenkt.

Klar ist jedenfalls: Bei den Teilnehmern handelt es sich um rund 130 äußerst einflussreiche Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft, die hier aber als Privatpersonen auftreten. Wer genau dabei ist, erfährt die Öffentlichkeit erst nach Abschluss des Treffens.

Als mögliche  gewünschte Kanzler der Zukunft sind Kriegsministerin Ursula von der Leyen ( genannt Flintenuschi) und Altmaier ( beide CDU) geladen. Oftmals wurden Besucher der Bilderbergkonferenz bald danach Regierungschefs.

Hartnäckig halten sich auch gerächte, dass die AfD- Vorsitzende Frauke Petry an der Veranstaltung teilnehmen könnte, die so in den Kreis der neoliberalen Weltelite aufsteigen würde.  Zahlreiche Kamingespräche in der USA-Botschaft, wo sie eifrig gegen die EU polemisiert haben soll, schmücken schon ihre Biografie.

Die Organisationsstruktur der Bilderberg-Gruppe ähneln den Schichten einer Zwiebel: Während sich im inneren Kern die Macht konzentriert, umgeben mehrere, teils wechselnde Kreise transatlantischer Führungspersönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Finanzwesen das sagenumwobene Netzwerk.

Der harte Kern der Bilderberg Meetings nennt sich selbst „Lenkungsausschuss“ und besteht aus rund 35 Personen. Neben der Festlegung der zu besprechenden Themen auf der mehrtägigen Konferenz ist dieser Lenkungsausschuss auch für das Versenden der Einladungsschreiben und somit für die Erweiterung der Kreise verantwortlich.

Bereits Mitte April wurde bekannt, dass die diesjährige Bilderberg-Konferenz vom 9. bis 12. Juni in Dresden stattfinden wird. Als Tagungsort ist das dortige Kempinski-Hotel im Gespräch. Anlässlich der Veranstaltungs-Austragung in Deutschland hat die Partei Die Linke, ebenfalls im April, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der die Parlamentarier versuchen Details über die Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden zu erhalten.

Die nun versendete Antwort der Bundesregierung, die RT Deutsch vorliegt, ist trotz der präzisen Fragestellung äußerst wortkarg gehalten. Dass deutsche Behörden – und damit der Steuerzahler – für die Sicherheit der Konferenzteilnehmer sorgen, war auch schon vorher klar. Nicht anders läuft es bei ähnlich gearteten Zusammenkünften, wie der Münchner Sicherheitskonferenz, die de facto öffentliche Belange behandelt, aber von einem privaten Trägerverein organisiert wird. Für einen Teil der Kosten holt man gerne die öffentliche Hand ins Boot, ansonsten sollen Journalisten oder gar kritische Beobachter bitte fernbleiben.

Dass auch die Bilderberg-Konferenz in diesem Jahr nur einen pseudoprivaten Charakter hat, zeigt die Antwort der Bundesregierung auf die Frage, welche hochrangigen politischen Vertreter Deutschlands geladen wurden. Tatsächlich handelt es sich dabei um das politische Führungspersonal des Landes, das – wenn es der Einaldung nachkommt – drei Tage lang unter dubiosen Bedingungen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit anderen Eliten konferieren wird. Zu Frage 4 („Welche Mitglieder der Bundesregierung bzw. Vertreterinnen und Vertreter nachgeordneter Behörden sind zur Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden angefragt oder eingeladen worden?“) heißt es trocken:

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie die Bundesminister Sigmar Gabriel, Dr. Wolfgang Schäuble, Dr. Ursula von der Leyen, Peter Altmeier und Frank-Walter Steinmeier haben Einladungen zur diesjährigen Konferenz erhalten.“

Ob all die Eingeladenen dem Ruf nach Dresden folgen geht aus dem Papier nicht hervor, die Erfahrung der vergangenen Jahre zeigt aber, dass die politischen Eliten in der Regel stets erscheinen wenn Bilderberg ruft. Derartig hochkarätig besetzt war eine Bilderberg-Konferenz aus deutscher Sicht letztmals 1980, als neben Helmut Kohl (CDU) und Helmut Schmidt (SPD) auch Walter Scheel (SPD) und Otto Graf Lambsdorf (FDP) anwesend waren.

Doch laut Bundesregierung soll es bei der Zusammenkunft lediglich um einen „informellen Gedankenaustausch über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen“ gehen. Weitere Details zu der Themenagenda konnte oder wollte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die parlamentarische Kleine Anfrage nicht preisgeben.

Aus verschiedenen politischen Richtungen ist bereits Protest gegen die diesjährige Bilderberg-Konferenz in Dresden angekündigt. Neben den klassischen Anti-Bilderbergaktivisten, wollen auch die Parteien Die Linke sowie die völkisch tickende AfD ihren Unmut auf die Straßen tragen. Gegenwind wird es wohl auch aus Richtung der rechtspopulistischen Pegida geben, die in Dresden ihren Ursprung fand.