Die Brüssel-Attentäter : CIA Agenten oder losgelöste Dschihadisten-Einzeltäter

Es ist durch  frei gegebene US-Geheimdienstdokumente längst bekannt, dass der IS wie einst die Al Kaida eine von US Geheimdiensten geschaffene Gruppierung ist, die zur Rechtfertigung  von US- Kriegseinsätzen in der islamische Welt benutzt wird. Zudem dient sie dem Abbau der  Bürgerrechte und von Freiheitsrechten in der westlichen Welt selber. 

Einen eigenen Staat hätte der IS ohne Unterstützung durch westliche Regierungen niemals schaffen können. 

Trotzdem stellt sich die Frage, ob die in Belgien  operierende IS- Zelle eine von den USA Geheimdiensten direkt gesteuerte Zelle ist  - wie einst die Sauerlandgruppe in Deutschland, an dessen Spitze ein CIA Mann wirkte - oder ob die Zelle sich verselbständigt hat und  wirklich isoliert für den imaginären IS-Staat aktiv ist. 

Die westliche Sozialisation bereits der Paris-Attentäter sowie die Tatsache, dass es sich oft um in Westeuropa geborene und hier geprägte Konvertiten handelt, die auch wenig religiös lebten, deutet eher auf die Varainte hin, dass es sich dabei um CIA Agenten handeln könnte, die als Dschihadisten für Terror-Attacken eingespannt wurden.

Jedenfalls wirken die Männer ohne Bart mit Kurzhaarfrisuren wenig religiös fundamentalistisch und eher westlich modern und säkular sozialisiert.

Noch wissen wir nicht genug über Terror- Verdächtige, die neben Abdesslam agierten .

Najim Laachraoui

Immer wieder taucht vor allem der Name Najim Laachraoui auf. Laachraoui war erst vor Kurzem identifiziert und zur Fahndung ausgeschrieben worden. Bis dato hatte ihn die Polizei unter einem falschen Namen gesucht.

Kurz vor der Identifizierung von Laachraoui hatten Anti-Terror-Ermittler am Dienstag vergangener Woche bei einer Hausdurchsuchung in der Brüsseler Gemeinde Forest Bombenzünder, Munition und eine Kalaschnikow sichergestellt.

Bei der Razzia war aus der Wohnung heraus auf Polizisten geschossen worden. Bei dem anschließenden Zugriff töteten Scharfschützen einen Verdächtigen, zwei andere konnten fliehen. Einer von ihnen soll der mutmaßliche Paris-Terrorist Salah Abdeslam gewesen sein. Er wurde dann am Freitag bei einem Großeinsatz der Polizei in der Brüsseler Gemeinde Molenbeek festgenommen.

Der im Zusammenhang mit den Brüsseler Anschlägen immer wieder genannte Najim Laachraoui war gut zwei Monate vor den Pariser Anschlägen mit Abdeslam in Ungarn. Bei einer Kontrolle auf dem Weg nach Österreich nutzte er nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Brüssel einen gefälschten belgischen Personalausweis auf den Namen Soufiane Kayal.

Gefälschte belgische Pässe gehören jedenfalls in das Arbeitsgebiett westlicher Geheimdienste wie in das Arbeitsfeld von Kleinkriminellen.

Öffentlich gesucht wird der Mann schon seit Anfang Dezember, erst nach Abdeslams Festnahme wurde aber seine wahre Identität bekannt. Nach Angaben der Behörden war Laachraoui Anfang 2013 nach Syrien gereist. Seine DNA wurde in einem Haus und einer Wohnung in Belgien gefunden, die von der Terrorgruppe genutzt wurden.

Nach französischen Medienberichten sollen seine DNA-Spuren auf Bombenmaterial gefunden worden sein, das die Terroristen in Paris nutzten. Zudem haben die Ermittler ihn demnach im Verdacht, am Abend der Pariser Anschläge von Belgien aus mit den Terroristen Kontakt gehalten zu haben.

Mohamed Abrini

Als Terrorverdächtiger gesucht wird auch ein 31-Jähriger namens Mohamed Abrini. Er war zwei Tage vor den Attentaten mit Salah Abdeslam unterwegs.

Am 11. November wurden die beiden an einer Tankstelle im französischen Ressons an der Autobahn in Richtung Paris gefilmt. Abrini saß am Steuer eines schwarzen Renault Clio, der dann bei den Anschlägen in Paris benutzt wurde. Belgien schrieb Abrini bereits Ende November öffentlich zur Fahndung aus.

Khalid und Ibrahim El Bakraoui

Weiterhin stehen nach Medienberichten die Brüder Khalid und Ibrahim El Bakraoui auf der Fahndungsliste belgischer Ermittler. Sie sollen unter falschem Namen die Wohnungen gemietet haben, in denen Terrorverdächtige unterkamen.

Belgian police have discovered that the alleged suicide bombers in the CCTV footage at the Brussels airport were brothers, Khalid and Brahim El Bakroui, both residents of the capital and connected to Paris attacks’ key suspect Salah Abdeslam.

 

 

Kriegsgeile Hillary Clinton schürte Syrienkrieg und Aufstieg des Dschihadismus

Kriegsgsgeile Hillary Clinton gesteht in einer bekannt  gewordenen E-Mail, dass sie den Syrienkrieg und damit den Dschihadismus als Außenministerin der Clinton-Regierung im Interesse Israels geschürt hat.

Das Schüren des Bürgerkrieges in Syrien, der auch den Islamischen Staat hervorbrachte, war demnach der beste Weg Israel in der Region zu helfen. 

Das berichtet das angesehene kanadische  Forschungsinstitut " Globalresearch" auf veröffentlichte Wikileaksdokumente.

Die Todesdrohungen gegen die Familie Assad in Syrien des Vorgehens des IS war demnach Bestandteil dieser Strategie des staatlichen Terrors der US- Regierung. 

A newly-released Hilary Clinton email confirmed that the Obama administration has deliberately provoked the civil war in Syria as the “best way to help Israel.”

In an indication of her murderous and psychopathic nature, Clinton also wrote that it was the “right thing” to personally threaten Bashar Assad’s family with death.

In the email, released by Wikileaks, then Secretary of State Clinton says that the “best way to help Israel” is to “use force” in Syria to overthrow the government.

The document was one of many unclassified by the US Department of State under case number F-2014-20439, Doc No. C05794498, following the uproar over Clinton’s private email server kept at her house while she served as Secretary of State from 2009 to 2013.

Explizit wird die Zerstörung Syriens als Ziel von der Killerlady Clinton bezeichnet, die jetzt sogar mit viel Blut an den Händen US Präsidentin werden will. 

Therefore, Clinton, says, Syria has to be destroyed.

Iran’s nuclear program and Syria’s civil war may seem unconnected, but they are. What Israeli military leaders really worry about — but cannot talk about — is losing their nuclear monopoly.

An Iranian nuclear weapons capability would not only end that nuclear monopoly but could also prompt other adversaries, like Saudi Arabia and Egypt, to go nuclear as well. The result would be a precarious nuclear balance in which Israel could not respond to provocations with conventional military strikes on Syria and Lebanon, as it can today.

If Iran were to reach the threshold of a nuclear weapons state, Tehran would find it much easier to call on its allies in Syria and Hezbollah to strike Israel, knowing that its nuclear weapons would serve as a deterrent to Israel responding against Iran itself.

 

So versteht man auch besser, wie der IS zu einem politischen Machtfaktor werden konnte und zu Anschlägen wie aktuell in Brüssel- Molenbeek  in der Lage ist. Es ist zu untersuchen,  wie groß der Anteil der US- Geheimdienste auch an diesen Anschlägen ist, die sicher nicht von Laien vorbereitet worden sind.

Aktuell wurde bekannt, dass ein US-Chrsitenfundamentalist der Mormonen bei den Anschlägen in Boston, Paris und Brüssel jeweils in unmittelbarer Nähe war. Ein Schelm wer Böses dabei senkt.

Hintergrund:

Das als “arabischer Frühling” vermarktete Überziehen säkularer arabischer Staaten mit Krieg, Terror und Chaos wurde von den USA rund ein Jahrzehnt lang mit dem Programm MEPI vorbereitet und von US-Präsident Barack Obama im August 2010 in seiner “Presidential Study Directive 11” angeordnet.
Die auf saudisch-wahhabitischer Ideologie und Destabilisierungsmaßnahmen im Rahmen des arabischen Frühlings aufbauende Erschaffung des Terrorregimes von ISIS in Ostsyrien und dem Westirak, zu dem die Täter von Brüssel gehören, war eine vorsätzliche und bewusste Entscheidung führender Politiker der USA und anderer Staaten der sogenannten “westlichen Wertegemeinschaft“, die sich von der Entstehung des ISIS-Terrorregimes versprachen, dadurch die syrische Regierung zu schwächen und zu stürzen.

Die Assad-Regierung bezeichnet  den Terror der IS in Brüssel als quasi selbst gezüchtet und als Ergebnis der Kuschelpolitik der USA und der Nato gegenüber Dschihadisten

Die syrische Regierung glaubt einen direkten Zusammenhang der Kuschelpolitik der USA und der Nato gegenüber Dschhadisten und dem Terror in Brüssel zu erkennen.

Jahrelang hat die US  Regierung Obama und die Nato die Dschihadisten unterstützt und aufgebaut.

Nachdem vor allem  die Dschihadisten im Irak und im Libyen vom Westen  und von pro westlichen islamischen Regierungen  unterstützt wurden, konnten sie von dieser Machtbasis aus nach Syrien weiter ziehen. Hierbei wurden sie jahrelang von der US- Regierung unterstützt und getarnt als " moderate Dschihadisten" gezielt massenweise über die Türkei  nach Syrien eingeschleust.

Inzwischen veröffentlichte Geheimdienstpapiere von US- Geheimdiensten etwa aus dem Jahre 2010 machen diese Strategie der Schaffung einer " Rattenlinie" in Syrien entlang des Euphrat mit den Ziel einen islamische Gegenstaat zur Assad- Regierung zu gründen glasklar deutlich.

  1. Ein Artikel aus der „jungen Welt“ mit dem Titel „IS-Terror made in USA“. Auf diesen Artikel weise ich hin, obwohl ich nicht sicher bin, ob die geheimen Pentagon-Dokumente aus dem Jahr 2012 die Schlussfolgerung in der Überschrift des Artikels voll hergeben. Prüfen Sie selbst, hier ist
  2. Das Dokument. Vielleicht hätte die Überschrift der „jungen Welt“ lauten sollen: „IS – von den USA wohlwollend geduldet“.
    Zu beachten ist bei der leider etwas schwierigen Lektüre des Textes, dass in dem Papier, das kein Geheimpapier mehr ist, Stellen gelöscht sind. Man kann davon ausgehen, dass nicht harmlose Stellen gelöscht worden sind.
  3. Für Ihre Orientierung könnte auch von Interesse sein, was Jürgen Todenhöfer zum Vorgang schrieb. Auszug: „Liebe Freunde, laut US-Geheimdienst DIA wusste die Regierung Obama spätestens seit August 2012, dass Al Qaida (AQI, ISI, IS) und andere Extremisten den Aufstand in Syrien anführten. Dadurch sei “die Chance der Schaffung eines ‘Salafisten-Hoheits-Gebiets’ in Ost-Syrien” entstanden. Das sei genau das, was der Westen und seine Verbündeten am Golf ‘wollten’, um das syrische Regime vom schiitischen Irak und Iran abzuschneiden. “Der ISI könne dadurch zusammen mit anderen Terror-Organisationen im Irak und Syrien einen ‘islamischen Staat’ ausrufen.”
  4. Und zur Einordnung der gesamten Vorgänge ist von Interesse, was der sogenannte und tatsächliche Nahostexperte Michael Lüders dazu sagt, im konkreten Fall ein Interview mit dem Südwestfunk. Mithilfe von Lüders kann man die Vorgänge einschließlich der gravierenden Fehler des Westens im Nahen Osten besser einordnen.
  • Die Entstehung des islamischen Staats passt in die Gesamtstrategie der USA und einiger westlicher Mitwirkender, dass Staaten und ihre Regierungen, die sich bisher nicht eingebettet haben in den Kreis der sogenannten westlichen Staatengemeinschaft und stattdessen sich eher als blockfrei betrachten, der Destabilisierung ausgesetzt werden. Das galt für Libyen, es galt für die frühere Ukraine bis zum Herbst 2013, es gilt für den Iran, es gilt möglicherweise auch für Mazedonien.

In Wahrheit fungierten diese "moderaten Rebellen" der FSA immer als Makler udn vermittler zur Al Nusra Front und zur IS. So konnte man westliche Regierungen keien direkte unterstützung des IS nachweisem - sie erfolgte aber in vollem Umfang - aber eben nur indirekt durch "moderate Rebellen" oder eben durch pro westliche Verbündete wie Saudi Arabien , Türkei oder den Golfstaaten.

So wwuerde die Weltöffentlichkeit getäuscht udn der IS trotzdem massiv mit westlichen Waffen udn eingebunden ins westliche Öl-Liefersystem unterstützt.

Syria expressed strong condemnation of the terrorist attacks in Brussels, saying they are “an inevitable consequence of wrong policies”.

These attacks, the source added, are “an inevitable consequence of the wrong policies and of tolerance for terrorism to realize certain agendas and attempts to legitimize it through trying to classify as “moderate” terrorist groups that are actually but offshoots of the Takfiri Wahhabi doctrine.”

The source renewed Syria’s call for uniting sincere international efforts to confront terrorism which it has been fighting for five years now.

Concerted efforts are needed to curb the conduct of the countries supporting terrorism and compel them to stop providing support to the terrorist organizations in any form in preservation of the peace and stability of the region and world, the source added.

Vorher hatte die Nato im Krieg gegen Gadaffi in Libyen sogar den Al Kaida Chef Belhadj Waffenhilfe durch Dauerbombardements gegen Tripolis udn Gadaffis Armee geleistet und so den Al Kaida Führer Belhadj an die Macht gebombt und zum Oberbefehlshaber der Truppen in der Hauptstadt gemacht.

Viele dieser Kämpfer zogen nach dem Sioeg in Libyen weiter nach Syrien.

Parallel dazu unterstützen westliche Politiker und Medien die Welle der Wanderung von Dschihadisten aus Europa in Richtung Syrien, die zum Teil sogar als Freiheitskämpfer bezeichnet wurden.

Viele dieser Dschihadisten kamen aus Belgien ud Frankreich  und sie kamen  vielfach zurück als diese Dschiohadisten gegen Assad in die Defensive geraten waren.  Zu dieen Eigenzüchtungen gehört auch der  jetzt verhaftete Kopf der Pariser Anschläge  Abdesalalm.

Vor allem muß auch die Frage gestellt werden, ob diese Attentäter von Brüssel im Auftrag der  USA und der CIA oder im Auftrag von einer isoliert agierenden Amateur-IS- Zelle verübt wurden, was eher unwahrscheinlich ist.

Allenfalls  ist es denkbar, dass sich von US Geheimdiensten der USA geschaffene Dschihad-Zellen irgendwann verselbständigen. Genauso möglich ist es aber auch , dass sie im Auftrag westlicher Regierungen und Dienste Angst und Schrecken verbreiten sollen, damit der Staat Bürgerrechte und Freiheiten abbbauen und eine Polizeistaat in Europa etablieren kann.  Ebesno lässt sich so Islamfeindlichkeit schüren und von den wirklichen Ursache der kapitalistischen Krise gut ablenken.  Zudem braucht man ja das Feindbild Islam wie eins das Feindbild Kommunismus um Kriege in der islamischen welt zu rechtfertigen. So wird das  vielleicht selbst inszenierte "Terror"- Theater wohl noch eine ganze Zeit lang fortgeführt. 

 

 

 

 

 

 

Plan B zur Lösung der Flüchtlingskrise – warum DIE LINKE umdenken muss

 

Kolumne von Georg Theis

 

Zu allen Zeiten war es so, dass die PDS und die WASG und die später daraus entstandene LINKE auch in der Asyl- und Migrationspolitik sich stets von einem humananistischen Menschenbild leiten lässt.

So sind folgende Forderungen im Partei- und Bundestagswahlprogramm enthalten:

- Berufs- und Aufenthaltsverbote, Abschiebehaft und Sammellager abschaffen!
- Geld- statt Sachleistungen!
- Wohnungen statt Flüchtlingsheime!

-Residenzpflicht abschaffen!
- Ehegatten-, Lebenspartner- und Familiennachzug wird gewährleistet!
-Sprach- und Integrationskurse finden im benötigten Umfang statt und zwar kostenlos!
- Alle Asylanten, Flüchtlinge und Zuwanderer, auch diejenigen, die nur geduldet oder gar ohne Papiere eingereist sind, sollen nach spätestens 5 Jahren, sofern sie nicht kriminell oder gewalttätig in Erscheinung getreten sind, dauerhaftes Bleiberecht und mitunter auch die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten!
- Asyl wird nicht nur gewährt, wenn jemand unmittelbar politisch verfolgt wird, sondern auch für die Menschen, die aufgrund ihrer Ethnie, Hautfarbe, politischen und religiösen Überzeugung, Vorlieben/Orientierungen der Sexualität, Beziehungs- und Lebensform oder weil sie einer kulturellen Minderheit, z.B. der Sinti und Roma, angehören, Repressalien und Verfolgung ausgesetzt sind. Auch sie sollen Asyl erhalten.
- Der Flüchtlingsstatus wird nicht nur Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen gewährt, sondern auch denen, die vor Zwangsheirat, Genitalverstümmelung, Hunger und Trinkwassermangel, Epidemien, Naturkatastrophen und Terror fliehen, denn momentan erhalten jene, die davon betroffen sind, lediglich den sogenannten subsidiären Schutz, das heißt zeitlich befristeten Schutz bei Gefahr für Leib und Leben. DIE LINKE will diese Menschen besser stellen.

Doch angesichts nicht enden wollender Asylanten- und Flüchtlingsströme muss man sich doch die Frage stellen, ob dies auf Dauer gut gehen kann, wenn jedes Jahr Millionen von Menschen nach Europa kommen, da die südlichen Anrainerstaaten Griechenland, Spanien, Portugal und Italien es alleine nicht schaffen können, jedes Jahr Flüchtlinge aufzunehmen, wie es das Anfang der 90-er Jahre vereinbarte Dublin III-Abkommen vorsieht, zumal sie durch die Wirtschafts- und Schuldenkrise, die sich durch das Austeritätsdiktat der Troika (EU-Kommission, EZB und IWF) noch verschärft hat, mehr als genug eigene Probleme haben.

In Deutschland wird wiederum jeden Tag offensichtlicher, dass die Aufnahmebereitschaft nicht vorhanden ist, nicht erzwungen werden kann und immer weiter schwindet, da eine multikulturelle Gesellschaft schlichtweg Wahnsinn ist und nicht gelingen kann, auch wenn man es sich noch so sehr wünscht, dass alle friedlich und in Eintracht miteinander leben, da sich nur autochthone Völker, die sich als gemeinsame Schicksals- und Solidargemeinschaft definieren und gemeinsame Sprachen und Traditionen teilen, zu Nationen und Demokratien entwickeln können. Unterschiedliche Ethnien, Kulturen und Religionen kommen niemals auf einen gemeinsamen Nenner, siehe Irland, wo sich seit Jahrhunderten selbst Protestanten und Katholiken die Köpfe einschlagen.

Und wie soll es denn auch funktionieren, dass Christen und Juden mit Muslimen, die oftmals sehr radikalen Ausrichtungen angehören und aus Ländern stammen, wo der Islam verfälscht ausgelegt wird und nach politischer Macht strebt und wie die Nordafrikaner ein zutiefst verabscheuungswürdiges Frauenbild vertreten, zusammen leben und bestens miteinander auskommen?

Hinzu kommt, dass viele Menschen hierzulande logischerweise nicht mehr verstehen können, dass sich seit fast 40 Jahren, erst recht seit Rot-Grün, keine einzige Regierung mehr um ihr Wohl gekümmert hat, man überall privatisiert, dereguliert, im Sozial- und Bildungsbereich gekürzt und gestrichen hat, um die Mindereinnahmen, die durch massive Steuersenkungen für Reiche, Konzerne und Großbanken entstanden sind, zu kompensieren und nun aber auf einmal vollstes Verständnis und zig Milliarden für Leute aus aller Welt aufbringt und wieder einmal die kleinen Leute die Zeche zahlen lässt durch Verschärfungen und Kürzungen bei Hartz IV (Alleinerziehende und U-25-Jährige) und Pläne die Renten durch Erhöhung des Eintrittsalters zu kürzen, die Pendlerpauschale abzuschaffen und eine Benzinsteuer und Maut einzuführen sowie Leistungen der Krankenkassen bei gleichzeitiger Steigerung der Zusatzbeiträge zu streichen.

Der Mangel an Unterkünften für Asylsuchende und Flüchtlinge führt auch zur Schließung von Schulen und Krankenhäusern und Enteignungen von Hauseigentümern.

Jetzt rächt sich, dass man vor 15 Jahren den Abriss leer stehender Wohnblöcke in Halle, Leipzig und anderenorts subventionierte und den sozialen Wohnungsbau so gut wie abgeschafft hat.

All das schürt Hass, Ängste, Vorurteile und führt zu Gewaltexzessen wie in Rostock, Clausnitz, Hoyerswerda, Tröglitz und Heidenau.

Doch anstatt jeden, der diese Missstände anspricht als geistigen Brandstifter zu diffamieren und das Wort zu verbieten und allen Ostdeutschen ein Rassismusproblem zu unterstellen, wie es führende Politiker und ihre willfährigen Büttel der Baron Münchhausen-Presse täglich tun, sollte DIE LINKE, so wie es Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine auch tun, deutlich machen, dass es das totale Versagen dieses Dilettantenstaates ist, das Hass und Gewalt zur Folge hat, denn während das politische Einheitskartell sich aber weiter als gutmenschlich aufspielt und immer mit ,,Wir schaffen das!“ die Bevölkerung zu beschwichtigen versucht, ist bis zum heutigen Tage nicht geklärt, wer denn eigentlich was wie schaffen will.

Das ist doch der eigentliche Skandal.

Als Antwort auf all diese Fragen ist in der LINKEN eine Debatte entstanden, angestoßen von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und mir, wie wir einen Plan B zur Eindämmung und schrittweisen Überwindung der Flüchtlingsströme bewerkstelligen können.  

Doch anstatt sachlich diese Vorschläge zu diskutieren, sind wir 3 für das Wahldebakel der LINKEN und den Aufstieg der AfD verantwortlich gemacht worden, da wir angeblich am rechten Rand fischen und programmatische Grundsätze und Parteibeschlüsse über Bord werfen würden.

Nein, Katja Kipping und Wulf Gallert verstoßen gegen Beschlüsse und machen sich zum Affen, wenn sie denken, es sei Aufgabe der LINKEN alle unbegrenzt und unkontrolliert rein zu lassen und es hilft auch nicht den Menschen wieder eine Zukunft in der Heimat zu finden.

Und noch eins:

All das was Sahra, Oskar und ich sagen und vorschlagen war und ist Konsens bei Mitgliedern und (potenziellen) Wählern der LINKEN, nämlich:

Fluchtursachen bekämpfen (Krieg, Hunger, Terror, Rüstungsexporte, Freihandelsabkommen), gerechte Verteilung in Europa und weltweit, USA und Golfstaaten müssen die meisten Flüchtlinge aufnehmen (Kriegstreiber, Rüstungslieferanten, IS-Unterstützer) und an andere Länder Unterstützung zahlen und für den Wiederaufbau der Herkunftsländer aufkommen, ebenso Rüstungskonzerne (schufen Fluchtursachen und verdienen am Krieg und an Rüstungsexporten), Ölkonzerne (vertreiben Bauern, um nach Öl zu bohren und unterstützen die Rüstungsindustrie zur Rohstofferoberung), Agrarkonzerne und Reedereien (überfischen die Küsten Afrikas und verschiffen tonnenweise Lebensmittel, die die ärmsten der Armen sich eh nicht leisten können und die die einheimische Landwirtschaft und Nahrungsversorgung zerstören und verhindern und zu einer enormen Verschuldung der 3. Welt führen, weil diese durch Freihandelsabkommen etc. gezwungen sind, nur noch auf Pump und von Importen zu leben).

Und dann pro EU-Land 500 Millionen € investieren, um aus den Lagern in Nordafrika, in Jordanien und im Libanon menschenwürdige Unterkünfte zu machen mit ausreichendem und gesunden Essen und Trinken, ärztlicher Versorgung und Lehrer für die Kinder.

Das ist um den Divisor 100 günstiger als der ganze Integrations- und Multikulti-Wahnsinn und dort ist Platz, die Menschen sind in ihrem Kultur- und Religionskreis, wo sie sich heimisch fühlen und was viele Konflkte hierzulande verhindert und ihnen bleibt der gefährliche Weg übers Mittelmeer erspart.

So bekämpft man Flüchtlingsströme.

Das, was CSU und AfD wollen, Obergrenze und Schießbefehl und willkürlich alle Länder für sicher erklären, das ist Unfug und menschenverachtend, aber wir haben doch klare Konzepte, die allen gerecht werden, aber Kipping und Gallert sagen ,,Alle rein!" und schimpfen auf Sahra und Oskar und ihre Anhänger und Unterstützer, die mit oben genannten Konzepten Flüchtlingsströme überwinden wollen.

Unglaublich!

Das führt zu Wahlniederlagen und spaltet DIE LINKE, was Katja und Wulf betreiben und die AfD, die sich als neue Partei der Veränderung inszeniert und die Ängste und die Wut der Menschen gegen die herrschende Politik instrumentalisiert, in Wahrheit aber, schaut man in ihr Parteiprogramm, das bestehende System noch verschärfen will, frohlockt.

Das dürfen wir als Partei der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie und des antikapitalistischen Aufbruchs nicht zulassen, dass diese Typen Oberwasser bekommen.

Umdenken und die Umsetzung von diesem Plan B sind zwingend notwendig oder wir hören eines Tages das Totenglöckchen unserer Partei läuten.

Auch dürfen wir es nicht zulassen, dass mit zweierlei Maß gemessen wird, was das Strafrecht angeht.

Ausländische Straftäter werden selten bis gar nicht belangt, Abschiebungen und lebenslange Wiedereinreisesperren werden nicht verhängt, obwohl Deutschland und Europa schon mit seinen eigenen Kriminellen Probleme hat und nicht noch einen zusätzlichen Import braucht.

Auch hier muss DIE LINKE umdenken, die innere Sicherheit wiederherstellen, die ein Hauptkriterium einer jeden Demokratie und eines jedes Rechtsstaates ist und Sahras Satz ,,Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt!" umsetzen.

Natürlich müssen wir uns um wahrhaft politisch Verfolgte und um Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge kümmern, aber nur solange wie sie Schutz brauchen. Und wer Asylanspruch vortäuscht, kriminell ist oder ein radikaler Islamist hat hier nichts verloren. Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt!

Packen wir´s an! Streiten wir in der Sache, aber nicht miteinander!

In diesem Sinne schaffen wir das wirklich und zwar mit links.

 

 

Der Autor ist Mitglied der Partei DIE LINKE. Er trat im Mai 2006 in die PDS ein und gilt von Anfang an als Anhänger der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und des Gründungsvaters und ehemaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine.

Prowestliche Dschihad-Rebellen brechen Waffenruhe in Syrien

So schafft man nur neue Flüchtlingsbewegungen

Der Türkei wird unterdessen von russischer und von kurdischer Seite vorgeworfen, den IS weiterhin aktiv zu unterstützen.

Der Angriff galt dem kurdischen Teil der syrischen Stadt. Die Waffenruhe soll 15 Mal in 24 Stunden verletzt worden sein, berichteten österreichische Medien mit Verweis auf Reuters schon vor zwei Wochen.

Bei einem Beschuss eines Gemüsemarktes in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo sind staatlichen Medien zufolge seinerzeit mindestens 14 Menschen getötet worden. Dutzende weitere Menschen seien verletzt worden, als am Sonntag Raketen und Granaten in einem belebten Wohnviertel eingeschlagen seien, hieß es im TV-Sender Ikhbariyah.

Die Geschoße seien von einem Stadtteil aus abgefeuert worden, der unter Kontrolle von Rebellen stehe. Der Angriff eignete sich demnach in einem vorwiegend von Kurden bewohnten Teil der Stadt, in dem es in den vergangenen Wochen immer wieder zu schweren Kämpfen zwischen der kurdischen YPG-Miliz und anderen Rebellengruppen kam. Gut eine Woche nach ihrem Inkrafttreten wurde die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland offenbar zuletzt immer häufiger gebrochen.

Das russische Verteidigungsministerium teilte unterdessen mit, dass die Waffenruhe in den vergangenen 24 Stunden mindestens 15 Mal verletzt worden sei.

Aktuell wird die Lage von russischen Offiziellen noch dramatischer eingeschätzt.

Im syrischen Aleppo sind demnach aktuell seit Beginn der Waffenruhe am 27. Februar 67 Zivilisten bei Beschuss durch Dschihad-Extremisten getötet worden, wie der Chef des russischen Zentrums für die Versöhnung der verfeindeten Seiten in Syrien, Generalleutnant Sergej Kuralenko, sagte.