Konzern-Kriminalität: 150 Mrd.€ Geldwäsche -Verdacht gegen Danske und Deutsche Bank

Nach dem Cum Ex-Skandal, an dem auch deutsche Banken  mit einem Milliardenbetrug an den Steuerzahlern beteiligt waren, erscheint ein neuer Verdacht der krininellen Geldwäsche gegen europäische Bankhäuser. 

Danske-Skandal erreicht Deutsche Bank

Über Jahre hinweg werden bei der Danske Bank offenbar Dutzende Milliarden Euro gewaschen. Obwohl ihm Schweigegeld geboten wird, packt ein Ex-Mitarbeiter des dänischen Instituts aus. Ermittler wittern einen internationalen Skandal mit deutscher Beteiligung.

Im Geldwäsche-Skandal bei der Danske Bank rückt nun auch die Deutsche Bank immer mehr in den Fokus. Wie ein Ex-Mitarbeiter der dänischen Großbank vor einem Ausschuss des Parlaments in Kopenhagen erklärte, könnte das größte deutsche Geldhaus stärker in den bis dato größten Geldwäsche-Fall in Europa verstrickt sein als angenommen.
 
Howard W., der von 2007 bis 2014 unter anderem für die im Zentrum des Falls stehende estnische Filiale der Danske Bank verantwortlich war, mutmaßte nun, dass wohl bis zu 150 Milliarden Euro über die US-Tochter einer großen europäischen Bank gewaschen worden sein.
 
W. nannte die Deutsche Bank zwar nicht namentlich aber wie Reuters und andere Medien erfahren hatten, ist das Frankfurter Institut zusammen mit den beiden US-Großbanken JP Morgan und Bank of America in dem prominenten Fall im Visier der Ermittler. Die drei Banken waren für die Danske-Filiale in Estland als sogenannte Korrespondenzbanken tätig.
 
"Ich würde schätzen, dass 150 Milliarden Dollar über diese spezielle Bank (die große europäische Bank) geflossen sind", sagte W. vor dem Ausschuss. "Niemand weiß wirklich, wohin dieses Geld floss. Alles was wir wissen ist, dass die letzten, die es gesehen haben, Leute von diesen drei Banken in den USA waren. Sie waren die letzte Kontrolle und als diese schief lief, war das Geld im weltweiten Finanzsystem."
 
Die Deutsche Bank und JP Morgan wollten die Aussagen nicht kommentieren. Die Bank of America war zunächst nicht zu erreichen.
 
Ende vergangener Woche wurde bekannt, dass inzwischen auch Behörden und Strafermittler in den USA sich des Falles annehmen und Informationen von den drei beteiligten Banken angefordert haben. Demnach sind an der Untersuchung die Staatsanwaltschaft von New York, die Börsenaufsicht SEC, das Justizministerium und das Finanzministerium beteiligt.
 
Alle drei Banken haben ihre Geschäftsbeziehungen zur Danske Bank in Estland schon vor Jahren beendet. Die Geldhäuser sind nicht selbst Ziel dieser Ermittlungen, die Behörden suchen lediglich nach Hinweisen über die Praktiken bei der Danske Bank.
 
W. erklärte vor dem Parlament-Ausschuss weiter, er habe die Führung der Danske Bank früh - bereits 2013 - über seinen Verdacht informiert, dass es zu illegalen Praktiken gekommen sei. Im höheren Management habe sich jedoch niemand für seinen Verdacht interessiert. Ihm sei stattdessen Geld dafür geboten worden, nicht über die Affäre zu sprechen.
 
Im April 2014 sei ihm klar geworden, dass das Geldhaus überhaupt nicht die Absicht habe, irgendetwas dagegen zu unternehmen. In zwei Tagen soll der Brite auch vor dem Sonderausschuss des EU-Parlaments zur Finanzkriminalität aussagen.
 

Friedrich Merz CDU versucht mit AfD oder NPD Argumenten zu punkten

In der Talk-Sendung von "Maybritt Illner" im vom CDU dominierten ZDF versucht der Kandidat für den Vorsitz der Partei , Friedrich Merz der Schattenbank BlackRock, mit Argumenten zu punkten die AfD und NPD erfunden haben und die CDU nahe Leitmedien kritiklos übernommen hatten. 

So habe Merkel Schud auf sich geladen und im Jahre 2015 die Grenzen Deutschlands für die Masseneinwandereung geöffnet.

Diese Lüge hält sich wacker, weil rechtspopulistisch tickende Konzernmedien und Staatsmedien wie ZDF sie immer wieder neu formulieren.

Doch Merkel hat die Grenze nie geöffnet - auch 2015 nicht, denn da war die österreichisch-deutsche Grenze bereits lange Zeit  Teil des Schengenraumes, der Grenzkontrollen u. a. auch nach Frankreich innerhalb der EU längst beseitigt hatte.

Deshalb brauchte es auch keine Rechtsgrundlage dafür, die Menschen die Grenze passieren zulassen. Sie war schlicht immer offen.

Mit solchen Argumenten wie mit der  angeblich systematischen Silvester-Vergewaltigungs-Lüge in Köln hatten Mainstreammedien wie das rechtspopulistische NTV  als Ein-Themen-Partei  propagandistisch über Monate die AfD massiv gepuscht und ihr so den Einzug in etliche Landtage ermöglicht. . 

 

 

500 Mrd €uro Konzerngewinne verschwinden in Steueroasen 

Über Steueroasen ist schon alles gesagt? Noch lange nicht. Die Enthüllungen der Panama und Paradise Papers haben die Welt aufgeschreckt. Erst allmählich aber wird das wahre Ausmaß der legalen Steuerflucht deutlich, berichtete das Manager Magazin bereits im Juni des Jahres. .

Berkeley-Ökonom Gabriel Zucman hat mit den Kopenhagener Kollegen Thomas Tørsløv und Ludvig Wier eine neue Studie vorgelegt ("The Missing Profits of Nations"), die in der vergangenen Woche auf einer Konferenz über Steuerreform in Venedig vorgestellt wurde. Laut dem Münsteraner Kollegen Johannes Becker sorgte das Papier für einen "Big Splash" unter den Experten.

Das Neue besteht darin, dass die Autoren auch auf makroökonomische Daten aus vielen Steueroasen zugreifen konnten - eine Folge der von den OECD-Staaten neuerdings durchgesetzten etwas größeren Transparenz. Beispielsweise liegt jetzt offen, wie hoch die Gewinne von heimischen im Vergleich zu ausländischen Unternehmen im jeweiligen Land sind, und wie hohe Steuern darauf gezahlt werden.

So lässt sich erstmals schätzen, wie viel Gewinne multinationale Konzerne in solchen Länder verbuchen, um ihre Steuerlast zu senken: Zucman, Tørsløv und Wier beziffern den Anteil auf 40 Prozent der gesamten Profite. Im Jahr 2015 wurden demnach 543 Milliarden Dollar (460 Milliarden Euro) allein aus den OECD-Staaten und sieben großen Schwellenländern verschoben, zumeist in Richtung Irland, Karibik, Singapur, Schweiz oder Niederlande.

Besonders aktiv seien dabei US-Konzerne - aber zu den größten Verlierern zählt der deutsche Staat. 55 Milliarden Dollar der verschobenen Profite stammen aus Deutschland, und der hiesige Fiskus verlor 28 Prozent seiner potenziellen Einnahmen aus Unternehmenssteuern; ein höherer Anteil als in jedem anderen Land.

"Andere wirtschaftliche Akteure müssen mehr bezahlen, um die Steuerlast zu tragen", sagte Gabriel Zucman der "New York Times". "Es ist bemerkenswert, weil die multinationalen Konzerne die großen Gewinner der Globalisierung sind."

 

 

Grüne fordern Umsetzung des UN Migrationspaktes in deutsches Recht 

Jeder Migrant darf zur Jobsuche kommen dürfen

Die sonst in vielen Punkten nach rechts gerückten Grünen, die sich zunehmend der CDU anbiedern  und als Reserverad für eine weitere CDU Herrschaft gelten, wenn die SPD die Groko verlassen wollen, stellen sich in der Frage der Bewertung des Migrationspaktes eher links auf.

Damit schärfen sie  trotz ihrer ansonsten  vorhandenen Gemeinsamkeit für wirtschaftlichen Neoliberalismus ihr Profil als AfD Gegenspieler in der Migrationsfrage.

UN-Migrationspakt: Grüne fordern Umsetzung in deutsches Recht 

Die Grüne Filiz Polat hat in einem Interview die schnelle Umsetzung des UN-Migrationspaktes in deutsches Recht gefordert. Obwohl viele ihrer Aussagen richtig sind, dürften sich durch das Interview vor allem die Kritiker des Paktes bestätigt fühlen. 

Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, hat in einem Interview mit der Welt eine schnelle Umsetzung des UN-Migrationspakts in deutsches Recht gefordert.

In einzelnen Punkten gehe ihr der Pakt nicht weit genug.
 
So fordert sie die verbindliche Festschreibung der Rechte von Migranten und die Zusage, versprochene Investitionen in die Entwicklungshilfe einzuhalten.
 
Auch den Passus des Paktes, nach dem "Medien, die Diskriminierung und Rassismus fördern", die Mittel gekürzt werden sollten, sieht die Grüne kritisch.
 
Polat bemängelt die ihrer Ansicht nach unzureichende Umsetzung des Paktes in deutsches Recht.
 
Damit widerspricht sie der rechtspopulistischen Union, die dessen Vorgaben für "weitgehend erfüllt" hält.
 
Polat sieht den im Pakt vorgeschrieben Grundsatz der globalen Gerechtigkeit verletzt, weil im derzeit vorliegenden Entwurf des Fachkräftezuwanderungsgesetzes die Konsequenzen des Braindrain, also der Abwanderung von qualifizierten Fachkräften, für die Herkunftsländer nicht berücksichtigt werde.
 
Der Zuzug Hochqualifizierter müsse auch im Sinne der Herkunftsländer gesteuert werden.
 
Die Grüne fordert als Teil der Umsetzung des Paktes, Arbeitsmigranten bei der Anerkennung ihrer Abschlüsse zu unterstützen. Die Realitäten einwanderungswilliger Arbeitskräfte müsse anerkannt werden:
 
Wir fordern, dass jeder grundsätzlich die Möglichkeit bekommen sollte, über unser Punktesystem zur Jobsuche nach Deutschland kommen zu können.
 
Jeder Arbeitswillige sollte die Chance haben, seinen Abschluss in Deutschland prüfen zu lassen. Und er sollte die Chance haben, sich in Deutschland nachqualifizieren und weiterbilden zu können. Wer innerhalb eines bestimmten Zeitraums keine Stelle findet, muss das Land  dan aber wieder verlassen.
 
So bleibt die Partei der Grünen in manchen Punkten rechtsoffen zum Rechtspopulismus der CDU/CSU und für Rechte koalitionsfähig. 
 
Polat fordert darüber hinaus einen "anerkannten Schutzstatus für Menschen, die aufgrund der Klimafolgen ihrer Herkunftsländer verlassen müssen".
 
Ihre Partei habe dazu einen sogenannten Klimapass vorgeschlagen.

Die Äußerungen Polats sind einerseits zum Teil vernünftig und angemessen. Das gilt zweifellos für den im Migrationspakt vorgeschlagenen Umgang mit kritischen Medien und ihren Hinweis auf den Braindrain und die daraus resultierenden Probleme der Herkunftsländer.  der UN Migrationspakt hebt die positivenaspekte der migration hervor. 

Andererseits bestätigen ihre Äußerungen im Grunde genommen die Kritiker des UN-Migrationspaktes.

Denn sie beschreibt die zu erwartenden Folgen des Paktes und fordert noch weitere, ganz konkret in Gesetzesform.

Sie widerspricht allerdings dem ohnehin reichlich hohl  und defensiv daherkommenden Argument der Regierung, dem Pakt werde zugestimmt, weil er unverbindlich und für Deutschland folgenlos sei.

Es wäre sinnvoller die Migration  abseits rechtspopulistischer Hetze  von AfD und CDU  sowie NPD als Realität endlich anzuerkennen und sie innerhalb der EU ordentlich und human zu handeln. 

 

 

 

Ein Voltiaire.Net Beitrag aus dem Französischen

IZ History: 9/11 Flugschreiber Bericht aus 2014 von Giuletta Chiesa

Die 8 geheimnisvollen Flugdatenschreiber vom 11. September

Giulietto Chiesa beteiligt sich weiterhin an der interdisziplinären Untersuchung des 9/11 Consensus Panel. Er berichtet hier über die Unwahrscheinlichkeiten und Widersprüche der Flugschreiber der vier an den Anschlägen beteiligten Flugzeuge.
 
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Eine regelrechte Black-box (Flugschreiber), die, wie jeder sehen kann, orange ist.

Diese Woche wird der 13. Jahrestag der Anschläge des 11. September 2001 gefeiert. Was mich betrifft, verfolge ich weiterhin die Arbeit des Teams 9/11 Consensus Panel (zu dem ich Sie zum Punkt FLT-4: „unexplained-black-box-anomalies-for-the-four-911-planes“ verweise).

Ich muss zuallererst sagen, wenn ich auch diese kollektive Arbeit in all den Jahren eng verfolgt habe, dass jedes Mal, wenn ich diese Angelegenheit ausführlich studiere, ich weiterhin von dieser eindrucksvollen Evidenz verblüfft bin: die ganze Geschichte, die der Welt von den Propaganda Ministerien (d. h. von den westlichen mainstream-Medien) über den 11. September erzählt wurde, ist nur eine gigantische Verletzung der grundlegendsten Intelligenz. Die Welt wurde dazu verleitet, an den Weihnachtsmann zu glauben. Und das geht auch so weiter, dreizehn Jahre später.

Nehmen wir das Beispiel der berühmten „Black-Boxes" der vier Jets, die angeblich am Morgen des 11. September 2001 von 19 Terroristen entführt wurden. In dieser Affäre, wie wir sehen werden, hält keine einzige Zeile der offiziellen Version der Wahrheit stand. Zunächst einmal sind die „Black-Boxes" orange, was wichtig für die Zukunft ist. Alle Verkehrsflugzeuge der Welt haben zwei davon. Sie sollen praktisch unzerstörbar sein. Und tatsächlich sind sie es. Sie enthalten eine Reihe von Geräten die extrem gewalttätigen Beanspruchungen mechanischer, elektrischer, chemischer, magnetischer oder thermischer Natur widerstehen. Die beiden wesentlichen Geräte unter diesen Einrichtungen sind der FDR (Flight Data Recorder), derjenige, der jeden Augenblick die Flugdaten, wie Geschwindigkeit, Höhe und Position des Flugzeugs speichert und der CVR (Cockpit Voice Recorder), der alle Geräusche und Stimmen im Cockpit aufnimmt.

In den Fällen, wo diese „schwarzen Boxen“ nicht wiedergefunden wurden oder nicht verwertbare Daten liefern konnten, um den Unfall zu verstehen, sind extrem selten. Diese Geräte sind für diesen Zweck konzipiert worden. Und sie funktionieren. Die ersten, die sie benutzen, sind die Versicherungsgesellschaften, und gleich danach kommen die Regierungen, die Geheimdienste usw. Also, vier Flugzeuge gleich acht schwarze Kästen. Was sagt uns die offizielle Version? Vier von diesen acht Flugschreibern „wurden nie gefunden“. Die Hälfte also. Es handelt sich um die vier Flugschreiber der zwei Flugzeuge, die - offiziell – die Twin Towers gerammt haben: das American Airlines 11 (AA-11) und das United Airlines 175 (UA 175).

Es bleiben daher noch vier. Der des Fluges von American Airlines 77 (AA 77), der vom Pentagon, scheint gefunden worden zu sein. Aber der CVR wäre zu stark beschädigt worden und die Daten nicht wiederherstellbar. Ein Null-Ergebnis also. Was den FDR von Flug AA 77 angeht, scheint er wirklich gefunden worden zu sein, jedoch über den Ort, wo er gefunden wurde, herrschen widersprüchliche Versionen. Aber wie wir in Kürze sehen werden, gibt es noch ernstere Sachen.

Schließlich haben wir den CVR und den FDR vom Flug United Airlines 93 (UA 93), von dem, der angeblich in einem Feld in Pennsylvania abgestürzt ist. Die Niederschrift des CVR wurde vom FBI veröffentlicht, aber erst im Jahr 2006, während des Prozesses von Zacharias Moussaoui. Wir kommen darauf zurück, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass sie eine mehr als fünf Jahre alte "Abschrift" ist. Schließlich gibt es den FDR vom Flug UA 93. Wir haben einen Bericht von dem NTSB (National Transportation Safety Board) des 15. Februar 2002, Nummer DCA01MA065, und wir wissen, dass die Speicher Karte (Memory Board) in die Gebäude von Honeywell in Redmond gebracht wurde, wo sie untersucht wurde. Dann ist ja alles in Ordnung? Ganz im Gegenteil!

Fassen wir zusammen: selbst bei den vier gefundenen Flugschreibern bleiben noch viele Fragen offen, dreizehn Jahre nach den Ereignissen. Und eklatante Widersprüche. Bei den vier Flugschreibern, die in den Twin-Tower rasten, begnügte sich der Bericht der Kommission über die 9/11 mit der Behauptung, dass sie nicht gefunden wurden. Aber wir haben zwei Zeugen, die aussagen, dass drei der vier, im Oktober 2001 gefunden wurden. Es war ein Feuerwehrmann, Nicholas Deepa und ein Freiwilliger, Mike Bellone. Die Flugschreiber wurden unter den Trümmern entdeckt und von jemandem aufgezeichnet, der verschwunden ist. Aber zur gleichen Zeit hat die Untersuchungskommission, ohne Angst vor Spott und in der größten Stille der westlichen mainstream-Medien die Entdeckung des Passes (aus Papier) eines angeblichen Entführers von Flug AA 11, Salam al-Sugami, kundgegeben; nichts weniger! Wir haben daher keine Informationen [von diesen schwarzen Kisten]; kein Ermittler der Welt würde sich mit diesem Ergebnis zufrieden geben.

Und es gibt noch viel Ernsteres. Den Gerichtsunterlagen zufolge hat der Direktor der FEMA (Federal Emergency Management Agency), Edward E. Jacoby Jr. am 18. September 2001 eine Notiz an den Gouverneur des Staates New York, George Pataki, geschickt, um ihm mitzuteilen, dass die „Ermittler Signale eines der Flugschreiber unter den Trümmern des World Trade Center identifiziert hätten.“ Und auch: General Paul Kern, Kommandeur des US-Materiel Command berichtete im Jahr 2002, dass die "CECOM (Communications Electronics Command)-Hochfrequenz-Sensoren [erfolgreich] benutzt wurden, um die Flugschreiber der Flugzeuge zu finden, die in den Twin-Towers eingeschlagen hatten. ’’ Also wer lügt?

Für die beiden Flugschreiber des Fluges AA 77 ist der Fall komplizierter. Zwei Feuerwehrmänner (Burkhammer und Morawitz) sagen, sie "in der Nähe des Aufschlagpunktes" gefunden zu haben. Der Sprecher des county, Dick Bridges, erklärt auch, sie seien "genau da gewesen, wo das Flugzeug in das Gebäude“ des Pentagon „eingeschlagen hat“. Aber andere Quellen behaupten, der FDR wäre fast 300 Fuß (100 Meter) weiter weg gefunden worden. Ein erkennbarer Unterschied. Darüber hinaus erzählen Burkhammer und Morawitz, dass beide Flugschreiber "dunkle Farbe" hatten, obwohl man ihnen gesagt hatte, dass sie orange wären. Aber als sie es den Beamten des FBI und des NTSB angegeben haben, bestätigten letztere: besser schwarz als nichts.

Umso mehr als die Geschichte des FDR des AA 77 Fluges einen anderen schwachen Punkt besitzt, und nicht den geringsten. 2008 machte ein hartnäckiger US-Bürger einen Appell gemäß dem FOIA (Freedom of Information Act)-Gesetz zur Informationsfreiheit, um den NTSB zu zwingen, die Datei mit den Rohdaten des FDR offen zu legen. Es scheint nun, dass diese Datei um 23h45 am Donnerstag, den 13. September 2001 erstellt wurde. Das ist ziemlich seltsam, da dieser FDR, schwarz oder orange, je nach Version, erst am folgenden Tag, Freitag, gefunden wurde.

Und schließlich sehen wir, was mit dem FDR des Fluges UA 93 passiert ist. Ich erinnere diejenigen, die vergessen haben, dass ein kommerzieller Film über diesen Flug und die heroischen Rebellion der Passagiere gedreht wurde, um den Entführern die Kontrolle über das Flugzeug zu entreißen. Und ich bitte Sie, den allgemeinen Rahmen dieser Geschichte zu berücksichtigen. Mal sehen, was der Verein Pilots for 9/11 Truth sagt.

Seine Mitglieder haben auch eine FOIA-Anfrage für Informationsbeschaffung im Jahr 2007 über diesen FDR eingereicht. Aber die ihnen zur Verfügung gestellten Daten, die mit dem Inhalt dieses Flugschreibers übereinstimmen sollten, waren völlig anders als die verfügbaren Daten. Die angegebene „Flugbahn und die Höhe" sind nicht die registrierten. Der Ursprung des Fluges aus dem Norden ist nicht mit den Aussagen der New York Times kompatibel. Das Flugzeug kam aus Südosten, wie unter anderem die Tatsache beweist, dass man in New Baltimore, mehr als 8 Meilen (13 km) vom Krater des Absturzes entfernt, Schrott des Flugzeuges gefunden hat. Aber vor allem der Fallwinkel, laut der Aufnahme von dem NTSB-Dokument, entspricht nicht dem vertikalen Aufprall, den die Regierungs-Version unterstützt, und auf den der Krater selbst hinzudeuten scheint. Genauer gesagt, gibt der FDR einen Sturz-Winkel von 35 Grad an. Während die offizielle Version sagte, dass das Flugzeug senkrecht gefallen wäre. Schließlich fand die Analyse von dem Katastrophenschutz vor Ort keine Spuren von Verschmutzung durch Kerosin-Rückstände. Das ist völlig sinnlos, zumal die Flugzeugtanks voll von Kraftstoff sein mussten.

Zusammenfassend lässt sich sagen, wir haben die Wahl: entweder diese Aufnahme ist falsch, oder es ist die offizielle Version der US-Regierung, die falsch ist. So wie natürlich die in dem Film beschriebene Geschichte, die nur dazu gedient hat, um die Öffentlichkeit zu rühren. Es wäre nützlich, daran zu erinnern, dass alle diese Bemerkungen sowohl dem NTSB, als auch der US-Regierung geschickt wurden. Antwort: null. Damals, so wie heute, dreizehn Jahre nach den Ereignissen.

Schließlich gibt es die Aufzeichnung des Cleveland-Kontrollzentrums, das die letzten Minuten des Fluges besitzt. Hier ist sie:

Dramatisch, aber auch mysteriös und unerklärlich. Diejenigen, die Zeit haben sie anzuhören, werden hören, dass die Boden-Mitarbeiter einige Minuten lang versuchen, mit dem Flugzeug durch wiederholte gleiche Fragen in Kontakt zu kommen, aber keine Antwort bekommen. Die Mannschaft ist stumm. Dann, völlig unerwartet, erreicht sie eine fremde Stimme, fast übertönt durch einen geräuschvollen Hintergrund. "United 93, hier spricht Ihr Kapitän, bitte bleiben Sie sitzen, bleiben auf Ihren Plätzen, es ist eine Bombe an Bord." Eine Bombe an Bord? Sitzen bleiben? Aber wo ist dieser Kapitän genau? Was ist der Lärm im Hintergrund?

Am Boden verlangt man Erklärungen; Die Kontroller kontaktieren andere Flugzeuge im Bereich. Bestätigungen kommen ihnen zu. Dann unerwartet, wieder die gleiche Stimme: „United 93, hier Ihr Kommandant. Es ist besser, dass alle sitzen bleiben. Wir haben eine Bombe an Bord und wir gehen zurück zum Flughafen. Sie akzeptierten unsere Anfrage, und daher bitte, bleiben Sie sitzen.“ Und dann nichts mehr. Aber ist das wirklich das Verhalten eines erfahrenen Piloten? Sind wir sicher, dass diese zwei Meldungen wirklich vom Flug UA 93 kamen?

Zusammenfassend: nicht ein einziger Teil des offiziellen Puzzles stimmt mit den anderen überein. Und wir sprechen nicht von den Flugschreibern, die anscheinend gefunden worden sind. Die andere Hälfte der Informationen war, wie wir gesehen haben, völlig von der Erdoberfläche verschwunden. Und all das ist nicht die Arbeit von den angeblichen Entführern, deren Anwesenheit an Bord niemals bewiesen wurde. Aber dann, wer hat denn daran gearbeitet, um diese Spuren zu löschen? Wer hat gelogen?

Es wird immer mehr unmöglich, zu glauben, dass die offiziell erzählte Fabel der Wahrheit entspricht.

Übersetzung 
Horst Frohlich

SPD Chefin Nahles gibt erstmals zu, dass Deutschland ein Regime für Arme darstellt.

Erstmals in der Geschichte der Agenda 2010 hat eine SPD Vorsitzende zugegeben, dass es ein Hartz IV-Regime für Arme  gibt.

Nahles rückt von Hartz IV ab und plant ein Bürgergeld einzuführen.

Bürgerinnen und Bürger dürften nicht unter das Existenzminimum gedrückt werden, erläutert Parteichefin Andrea Nahles. 

Gleichtzeitig sagt Bundesfinanzminister Scholz SPD, dass er an einem Sanktionsregime festhalten  will - die rechtspopulistisch und obrigkeitshörig- untertänig denkende CDU sowieso.

„Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein“, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Die Leistungen müssten klar und auskömmlich sein, Sanktionen müssten weitgehend entfallen. Das stärke den sozialen Zusammenhalt im Land.

Nahles hatte vor einer Woche bei einem Debattencamp ihrer Partei eine „Sozialstaatsreform 2025“ angekündigt und betont: „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen.“ Sie fordert, dass mit höheren Mindestlöhnen, Zuschüssen zu Sozialabgaben und Steuerboni viel weniger Menschen als heute auf Grundsicherung angewiesen sein sollen – es sei immer günstiger, Arbeit anstatt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Vor allem die Zahl von zwei Millionen Kindern in Armut müsse verringert werden. „Diese Erfahrung, ein ,Hartz-IV-Kind‘ zu sein, prägt fürs Leben. Wir brauchen daher eine eigenständige Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Sozialhilfe holt und Teilhabe schafft“, schreibt Nahles. Ein besseres Wohngeld könne zudem verhindern, „dass Menschen angesichts explodierender Mieten in die Grundsicherung getrieben werden“. Derzeit beträgt der Hartz-IV-Satz 416 Euro pro Monat.

Nahles will weniger Bürokratie und Härte. „Zum Symbol für das Misstrauen des Staates gegenüber den Grundsicherungsbeziehern sind die Sanktionen geworden“, kritisierte sie mit Blick auf das in der SPD-Kanzlerschaft von Gerhard Schröder eingeführte System mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. „Sie wirken, als würde den Leistungsbeziehern von vornherein unterstellt, betrügen zu wollen.“

Insofern ist es auch ein unrechtsstaatlicher und anti-humanistischer Denkansatz, der die agenda 2010 von rot-grün  verkörpert. 

Sie sagt aber nicht, wer konkret das Bürgergeld bekommt und ob es als neolibarales Kombi-Lohn-Modell konzipiert werden soll, dass Konzerne zu einer neuen Dumpinglohnrealität im Lande verhilft, wo der Staat aufstocken darf und so den Oligarchen hilft. 

So  droht eine neue SPD Mogelpackung und es besteht erneut die Gefahr, zur Erkenntnis zu gelangen: 

"Wer hat uns verraten - die Sozialdemokraten". 

 

 

 

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