USA und deutsche Konzerne am Völkermord im Jemen beteiligt - Über 130 US Bombenangriffe der USA 

Symbolbild - U.S. Navy SEAL Team 18 nach erfolgreicher Übung in Fort Pierce, Florida.
 
Der vom Westen und insbesondere durch USA Bombenrterror unterstützte Krieg Saudi-Arabiens gegen den Jemen hat das Land in eine schwere humanitäre Katastrophe gestürzt. 
 
Millionen Menschen leiden akut Hunger. Die Weltgesundheitsorganisation hat inzwischen fast eine halbe Million Cholera-Fälle registriert. Täglich kommen Tausende hinzu.

Laut einem aktuellen Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind im Jemen seit April dieses Jahres knapp 2.000 Menschen an Cholera gestorben, darunter zu einem Viertel Kinder. Insgesamt gibt es bereits über 470.000 registrierte Fälle von Cholera-Erkrankungen. Täglich kommen Tausende neue hinzu. 

Allein in der ersten Augustwoche verzeichnete die WHO 29.786 neue Fälle. Die Seuche macht sich im ganzen Land breit. Inzwischen sind 96 Prozent aller Regierungsbezirke betroffen. Aufgrund des von Saudi-Arabien gegen den Jemen geführten Krieges ist die Infrastruktur des Landes völlig zusammengebrochen. Krankenhäuser werden gezielt zerbombt oder müssen ihre Tore schließen, weil sie die Versorgung ihrer Patienten aufgrund der gegen das Land mit westlicher Unterstützung verhängten Blockade nicht mehr gewährleisten können.

Millionen Menschen leiden Hunger und Durst. Und immer öfter erweist sich das Trinkwasser als tödliche Falle, da es mit Cholera-Erregern infiziert ist. Die Hilfsorganisation Oxfam spricht vom schwersten Cholera-Ausbruch seit über einem halben Jahrhundert: 

Der Krieg hat die Wirtschaft zerstört und Millionen Menschen die Einkommensgrundlage genommen. Drei Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Er hat eine Krise herbeigeführt, durch die sieben Millionen Menschen vor dem Hungertod stehen. Durch den Krieg wurde die Hälfte der medizinischen Einrichtungen zerstört, was den schwersten Ausbruch von Cholera seit über 50 Jahren befördert hat."

Völkermord mit westlicher Beihilfe

Die Hilfsorganisation erhebt schwere Vorwürfe gegenüber dem Westen: „Diese Länder liefern die Waffen und leisten militärische Unterstützung, so wie die USA und Großbritannien. Sie befeuern einen Krieg, der eine ganze Nation in eine Katastrophe stürzt.“ Für viele Menschen, die durch den Krieg und Hunger geschwächt sind, erweise sich die Cholera als der finale „K.O.-Schlag“.

Über 60 Prozent der jemenitischen Bevölkerung leidet Hunger und ist auf Hilfsgüter angewiesen. Mindestens zwei Millionen Kinder leiden akut Hunger. Nach der Rückkehr aus dem arabischen Land gaben die Vorsitzenden des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, des Welternährungsprogramms WFP sowie der WHO eine gemeinsame Erklärung ab. Darin sprechen sie davon, dass 80 Prozent aller Kinder im Jemen „umgehender humanitärer Unterstützung“ bedürfen.

Nicht umsonst spricht der Grünen-Politiker Jürgen Trittin beim Krieg gegen den Jemen von einem „Völkermord“. In einem Facebook-Eintrag wies er darauf hin, dass auch die deutsche Rüstungsfirma Rheinmetall von dem Massenmord profitieren könnte.

Schwere Vorwürfe an die Adresse der von Saudi-Arabien angeführten Koalition gegen die Huthi-Rebellen im Jemen erhebt Kim Sharif, Direktor von Human Rights for Yemen, im Interview mit RT. Der Terror, so Sharif, gehe von Riad aus. Er sei deren Machtinstrument.

Seit März 2015 führt eine von Saudi-Arabien und den USA sowie Großbritannien unterstützte Militärkoalition im Jemen einen blutigen Krieg gegen die Iran-nahen Huthi-Rebellen. Bislang starben in dem Konflikt 10.000 Menschen, darunter vor allem Zivilisten. Von westlichen Politikern und Medien weitgehend unbeachtet, herrscht im Jemen nun auch eine Hungersnot. RT führte ein Interview mit dem jemenitischen Menschenrechtler Kim Sharif, Direktor von Human Rights for Yemen, über die aktuelle Situation.

RT: Warum feiern die westlichen Medien die US-Luftschläge, versäumen es aber, die zivilen Opfer zu erwähnen? Immerhin protestierten sie lautstark gegen die zivilen Opfer aufgrund des russischen Einsatzes in Syrien. Worin liegt der Unterschied?

Kim Sharif: Es handelt sich um absolute Heuchelei seitens der so genannten Internationalen Gemeinschaft. Es geht dabei um geopolitische Interessen, die auch auf die jemenitischen Gewässer in den südlichen Regionen des Landes abzielen. Hier sei insbesondere die Bab-el-Mandeb-Passage erwähnt, die, wie sie wissen, für die gesamte Welt von enormer Bedeutung ist. Das scheint ein Hauptmotiv für die militärische Kampagne der Saudis im Jemen zu sein. Ein UN-Report hebt hervor, dass es sich bei 60 Prozent der Opfer um Zivilisten handelt.

Die Saudis und ihre Verbündeten bombardieren mit Vorsatz zivile Ziele. So wurden zum Beispiel 800 Mal Schulen angegriffen. Warum sollte jemand Schulen angreifen? Es handelt sich ganz klar um eine Strategie, die darauf abzielt, möglichst viele Zivilsten zu töten. Damit will man das Volk dazu bringen, einen von der saudischen Koalition und deren Herren gewünschten Präsidenten zu akzeptieren. Allein der Drohnen-Einsatz ist bereits ein Eingriff in die Souveränität des Jemen und widerspricht internationalem Recht.

Die Menschen wissen, dass es sich bei diesem Al-Kaida-Geschäft um ein Produkt der USA und ihrer saudischen Marionetten im Nahen Osten handelt. Wir wissen jetzt, dass es sich bei all den Al-Kaida-Leuten, die in die Anschläge am 11. September involviert waren, um Mitglieder der saudischen Königsfamilie handelte. Richtig wäre es, Drohnen nach Riad und nicht in den Süden Jemens, wie nach Shabwah, Abyan und in andere Regionen, zu schicken. Als die Navy SEALs vor einem Monat in Shabwah landeten, schossen sie auf alles, was sich bewegt, augenscheinlich vor allem auf Frauen und Kinder. Auch ein Navy SEAL starb während der Angriffe. Das ist ein Desaster für die internationale Gemeinschaft.

Die Jemeniten fragen sich:

Warum handelt der UN-Sicherheitsrat nicht? Warum stehen sie nicht auf und verweisen auf die Souveränität des Jemen?

Es sollte doch in ihrem eigenen Interesse sein, dies zu tun und dadurch auch ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen zu schützen. Der Golf von Aden sollte zum Nutzen aller sein.

Sollte sich jedoch nichts an der aktuellen Situation ändern, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Handelsroute in die Hände von Terroristen fällt. Bei diesen handelt es sich um nichts anderes als um Stellvertreter der Saudis. Sie alle haben verschiedene Namen. In Afghanistan werden sie Taliban genannt. In Somalia heißen sie Al-Shabaab. In den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens haben sie Namen wie Al-Kaida oder IS. Sie alle gehören dem saudischen Regime.

Man sollte sich daher um das saudische Regime kümmern und nicht weiter unschuldige Zivilisten im Jemen töten. Die Bürger Jemens sind sehr aufgebracht, insbesondere auch über die Verlegung der Zentralbank von Sanaa nach Aden. Dies hat zu sehr viel Leid und Hunger geführt. Aktuell herrscht eine Hungersnot, von der Millionen Menschen betroffen sind.

Während Saudi-Arabien die militärischen Fortschritte im Krieg im Jemen betont, zeugt ein neuer UN-Bericht vom Gegenteil. Vermehrte Luftangriffe mithilfe von US-Kampfflugzeugen und Drohnen führten lediglich zu stärkerer Feindseligkeit wegen der hohen Anzahl ziviler Opfer.

Seit nunmehr knapp zweieinhalb Jahren kämpfen Saudi Arabien und seine Verbündeten, ausgestattet mit modernsten US-amerikanischen Flugzeugen und Raketen, offiziell einen der fortschrittlichsten Luftangriffskriege gegen eines der ärmsten Länder der Welt.

Fragmentierung, Extremismus und Verluste trotz militärischer Vormacht

Die militärische Vormacht hat die Saudi-geführte Koalition jedoch nicht ihrem Ziel näher gebracht, sondern die politische Fragmentierung des Jemen vertieft, die humanitäre Krise signifikant verschärft und damit vor allem Feindseligkeit im Land durch die hohe Anzahl ziviler Opfer auf sich gezogen.

Seit Beginn des Jahres haben die Vereinigten Staaten vermehrt Luftangriffe im Jemen geflogen, mit Kampfflieger und Drohnen wurden in der ersten Hälfte des Jahres mehr als 100 Bombenanschläge durchgeführt, im Vorjahr waren es 30. Im UN-Bericht findet auch die Sorge Ausdruck, dass dabei Unschuldige sowie politische Islamisten getroffen werden, welche keinerlei Verbindungen zu Terrornetzwerken unterhalten und fälschlicherweise für Dschihadisten gehalten werden.

Haft ohne Urteil und andere Verbrechen

Als Illustration der eingeschränkten Loyalität gegenüber dem seitens der Koalition unterstützen Präsidenten Hadi führt der Bericht den misslungenen Versuch der Übernahme des Flughafens von Aden im April diesen Jahres an. Bigadegeneral Miran al Qubati hatte versucht, den Flughafen mit der Brigade einzunehmen, um eine sichere Rückkehr Hadis zu gewährleisten, wurde dabei jedoch vom Sicherheitschef des Flughafens blockiert, der von den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt.

Weitere Gruppen mit Unterstützung aus der Angriffskoalition haben sich abgespalten und eigene bewaffnete Milizen gegründet. Die Emirate haben lokale Sicherheitstruppen ausgebildet und finanziert, welche ursprünglich Al-Qaida bekämpfen sollten. Die Uno-Experten verweisen darauf, dass diese Milizen die Etablierung einer zentralen Regierung oder andere Kontrollen erschweren und Kriegsverbrechen Tür und Tor öffnen. 

Weniger Waffen nach Saudi-Arabien? Deutsche Werften profitieren von Milliardengeschäft mit Riad

 

Trumps gefeuerter Nazi Chef Berater Bannon will als Breitbart News Rückkehrer weiter für den Präsidenten kämpfen 

Steve Bannon schwor die linken Gegner des US  Präsidenten im Krieg gegen seine Opponenten weiterhin zu unterstützen.

Er kehrt als Frontmann des völkisch-rassistischen Breitbart News- Medium in die Redaktion der nazi affinen Online-Zeitung zurück.

Er will die Trump Agenda weiterhin unterstützen.

In einem Tweet dankte Trump Steve Bannon ausdrücklich für seine Arbeit.  

Bannon will seine Waffen als  "Steven  der Barbarian" noch lange nicht strecken. 

Er war durch antisemitische und rassitische entgleisungen immer wieder aufgefallen.

Zuletzt relativierte er einen Nazi Attentäter, der vor seinem Attentat Hitler bewschwor und danach in eine Menge anti-rassitischer Demonstranten raste und dabei eine Frau tötete. Trump hatte diese Nazi- Relativierungs-Rhetorik wohl von seinem Nazi-Chefberater übernommen und sie so kommuniziert.

Trump hat schon zahlreiche Weggefährten gefeuert.

He is the latest high-profile figure to leave the White House team. National Security Adviser Michael Flynn; press secretary Sean Spicer; chief of staff Reince Priebus and communications director Anthony Scaramucci have all gone. Quelle BBC 

Sein entsprechender Tweet lautet:   Donald J. Trump‏

I want to thank Steve Bannon for his service. He came to the campaign during my run against Crooked Hillary Clinton - it was great! Thanks S

BBC kommentiert  entsprechend

The tumult over the violence in Charlottesville postponed the announcement, he said.

 

President Trump had hinted at the situation during his controversial press briefing on the Virginia violence on Tuesday.

Bannon beschönigt seinen Schritt auch mit der Behauptung, dass sein Hauptziel der Präsidentschaft des Rassismus-Verstehers Trump erreicht sei.  

In his Weekly Standard interview, Mr Bannon said: "The Trump presidency that we fought for, and won, is over.

"We still have a huge movement, and we will make something of this Trump presidency. But that presidency is over. It'll be something else. And there'll be all kinds of fights, and there'll be good days and bad days, but that presidency is over."

He added: "In many ways I think I can be more effective fighting from the outside for the agenda President Trump ran on. And anyone who stands in our way, we will go to war with."

 Mr Bannon added: "I built a [expletive] machine at Breitbart. And now I'm about to go back, knowing what I know, and we're about to rev that machine up."Breitbart itself carried the headline: 'Populist Hero' Stephen K Bannon Returns Home to Breitbart.

So wurd der Rassist Bannon weiterhin an der Seite von Trump stehen - nur an anderer Stelle als Frontmann eines rechsradikalen Online-Magazins der Alt Right Bewegung der USA, die Hitler weiterhin verehrt. 

 

Venezuela verurteilt Gewalt-Aggression und Kriegsdrohung des US Imperialismus

Im Wortlaut  

Venezuela: Kommunique des Außenministeriums über die feindseligen Äußerungen des US-Präsidenten Trump

BOLIVARISCHE REPUBLIK VENEZUELA MINISTERIUM DER VOLKSMACHT FÜR AUSWÄRTIGE BEZIEHUNGEN

1.Die Bolivarische Republik Venezuela verurteilt die feindseligen Erklärungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, vom 11. August 2017 aufs Schärfste, in denen er mit einer Militärintervention gegen unser Land drohte. Sie verstoßen in jeder Hinsicht gegen die Zwecke und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und die Vorschriften des Völkerrechts, insbesondere im Hinblick auf den Einsatz oder die Androhung von Gewalt gegen die politische Unabhängigkeit der Staaten.

2. Die kriegstreiberischen Erklärungen des Präsidenten Donald Trump reihen sich deutlich in die systematischen Aggressionen der US-amerikanischen Regierung gegen Venezuela ein und stellen eine direkte Bedrohung von Frieden, Stabilität, Unabhängigkeit, territorialer Einheit, Souveränität und des Rechts der Bolivarischen Republik Venezuela auf Selbstbestimmung dar - nur einen Tag bevor Staats- und Regierungschef Nicolás Maduro Moros erneut dazu aufrufen wollte, die Beziehungen auf die Grundlage von Augenhöhe, Gleichheit und Zusammenarbeit mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und gegenseitiger Achtung zu stellen.

3. Die leichtsinnige Drohung des Präsidenten Donald Trump soll Lateinamerika und die Karibik in einen Konflikt hineinziehen, der Stabilität, Frieden und Sicherheit in unserer Region dauerhaft beeinträchtigen würde. Einer Region, die von den 33 Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) im Jahr 2014 zur Friedenszone erklärt wurde.

4. Die Bolivarische Republik Venezuela warnt die internationale Gemeinschaft erneut vor den großen Bedrohungen, die immer stärker über sie hereinbrechen, in Zeiten, in denen die US- amerikanische Regierung ihr imperiales Wesen und ihre neokolonialen Berufungen „Amerika first“ bekräftigt, wobei sie das venezolanische Volk und seine nachweislich friedliche und freiheitliche Berufung eindeutig verachtet.

5. Die Bolivarische Republik Venezuela ruft die Mitglieder der internationalen Gesellschaft und der freien Völker der Welt, diesen gefährlichen, gegen Frieden und Stabilität des amerikanischen Kontinents gerichteten Angriff auf Deutlichste zu verurteilen. Es ist der Zeitpunkt gekommen, dass die internationalen Organisationen und multilateralen Foren der Region und weltweit auf die Gültigkeit der Vorschriften des internationalen Rechts bestehen und den über 100 Jahre andauernden aggressiven Handlungen des US-amerikanischen Imperiums gegen das venezolanische ein Ende setzen. Wir rufen alle Landsleute in Venezuela auf, unabhängig von Hautfarbe oder politischer Ansichten, zur Verteidigung unseres geheiligten Bodens und Volkes gegenüber einer vermessenen ausländischen Aggression zusammenzustehen. 
„Independencia o Nada“– Simón Bolívar, Caracas, 12. August 2017

Präsident Trump  inszeniert sich als Nazi Führer der USA

Obwohl ein neonazistischer  Hitler  Fan in eine Gruppe friedlich demonstrierender Anti- Rassisten fuhr und eine  Anti-Nazi-Aktivistin dabei  tötete, macht Trump beide Seiten für das Verbrechen des Nazis  von vor Tagen in Charlottesville verantwortlich.

Diese Relativierung faschistischer Gewalt bei gleichzeitiger Dämonisierung des Islam macht viele US Bürger so richtig wütend.

Der Nazi Terror von weißen US Bürgern wird verniedlicht und so verharmlost - vopm US Präsidenten zudem höchstselbst, der eien Nazi Ideologen mit  Steve Bannon zu seinem Top Berater gemacht hatte. 

Der US-Präsident wiederholte seine Äußerungen, dass die Verantwortung für die Gewaltausbrüche in Virginia bei rechten und linken Gruppen liege. Dies wurde auch von vielen CDU affinen Konservativen der REPS kritisiert.

US-Präsident Donald Trump hat seine uneindeutige erste Reaktion auf die Gewalt bei der Rassistenkundgebung in Charlottesville verteidigt. "Es gab auf der einen Seite eine Gruppe, die schlimm war, und es gab auf der anderen Seite eine Gruppe, die ebenfalls sehr gewalttätig war", sagte Trump. Er forderte zudem, stärker zu differenzieren. "Nicht alle diese Menschen waren Neonazis, glauben Sie mir. Beim besten Willen waren nicht alle von ihnen Vertreter der Überzeugung einer weißen Vorherrschaft."

Wegen dieser Aussagen verlässt Gewerkschaftschef Richard Trumka nun Trumps Beirat zur Schaffung von Arbeitsplätzen. "Wir können nicht im Beirat für einen Präsidenten sitzen, der Fanatismus und inländischen Terrorismus toleriert", sagte der Chef des größten Gewerkschaftsdachverbandes AFL-CIO. Zuvor hatten bereits mehrere Wirtschaftsgrößen ihren Rücktritt angekündigt.

Bei einem Aufmarsch von Neonazis am Samstag war ein mutmaßlicher Rechtsextremist in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren und hatte dabei eine 32-jährige Frau getötet und mehrere Teilnehmer schwer verletzt.

Trump geriet in Kritik, weil er die Rechtsextremisten der White-Supremacy-Bewegung nicht explizit verurteilte. Er hatte zunächst allgemein Hass und Fanatismus auf "vielen Seiten" angeprangert.

Erst am Montag distanzierte Trump sich dann doch auf politischen Druck scheinbar  von Rechtsextremen und kritisierte konkret Gruppen wie den Ku-Klux-Klan sowie Neonazis. Doch dann ruderte er praktisch wieder  zurück.

In der danach abgehaltenen Pressekonferenz verteidigte Trump sein Zögern vom Samstag und fiel inhaltlich auf sein erstes Statement zurück. "Ich wollte sicher sein, dass das, was ich sage, korrekt ist", sagte der Präsident. Man sage nicht sofort etwas, wenn man die Fakten nicht genau kenne.
 
Trump sprach in der Lobby des Trump Towers. Eigentlicher Anlass war ein Statement zur Infrastruktur in den USA. Trump sagte, die Medien hätten erneut sehr unfair berichtet, sowohl über ihn selbst als auch über die tatsächlichen Ereignisse vom Wochenende.
 
Die Medien seien "Fake" und nicht ehrlich.Vor dem Hintergrund der Alt-Right, die als eine Art Alternative Rechte ein Sammelbecken für Ultrarechte und auch Neonazis ist, sagte Trump: "Was ist mit der Alt-Left, die die, wie Sie es nennen, Alt-Right angegriffen haben? Gibt es da irgendeinen Anschein von Schuld?" Diese Geschichte habe zwei Seiten.

Minuten nach Trumps Einlassungen twitterte der frühere Ku-Klux-Klan-Chef David Duke, er danke dem Präsidenten für seine Aufrichtigkeit und den Mut, die Wahrheit zu Charlottesville auszusprechen und die "Linksterroristen" in der Bewegung Black Lives Matter und der Antifa zu verdammen.

Trump vermied es am Dienstag erneut, die Attacke mit dem Auto als Terrorismus zu bezeichnen, anders als viele Republikaner und auch sein eigener Chefankläger Jeff Sessions. "Ist das Mord? Ist das Terrorismus?" Der Fahrer des Wagens sei ein Mörder.

Trump verteuidigt seine Nazi Berater Bannon weiter

Der Präsident äußerte sich auch über seinen Chefberater Steve Bannon. "Wir werden sehen, was mit Mr. Bannon passiert", sagte Trump. Dieser sei ein Freund und "ein guter Mann, er ist kein Rassist". Nachdem Trump den Autoangriff auf die Gegendemonstranten zunächst nicht verurteilt hatte, war Kritik an dem rechten Berater laut geworden. Der frühere Chef der reaktionär- rassistischen Website Breitbart News ist seit Monaten eine schillernde Figur im Weißen Haus.

Indes forderten vier Gruppen von Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses Trump auf, neben Bannon auch die Berater Stephen Miller und Sebastian Gorka zu entlassen.

Allen drei wird vorgeworfen, rechtsextreme Positionen zu vertreten. "Die Amerikaner verdienen es zu wissen, dass weiße Nationalisten, weiße Rassisten und Neonazis nicht in einer Position sind, die amerikanische Politik zu beeinflussen", hieß es in einem Brief vom Montag.

Damit inszeniert sich Trump als Nazi- Führer uidn Nazi- Versteher der  USA Politik, die  dei wirklichen Nazi- Führer in den Schatten stellt und die Nazi- Bewegung der USA so im Namen von Trump faktisch puscht.

Damit hat sich Trump als rechtspolulist endgültig diskreditiert.
Es zeigt aber auch wie sehr  Konservative, Rassisten und Nazis Brüder im Geiste sind und  das ist die eigentliche erhellende Erkenntnis dieser Rassismus-Versteher- Affäre im Weißem Haus.   

 

 

  

Außer-parlamentarischer Verfassungskonvent soll Venezuela mehr Demokratie und Frieden bringen

Verfassungskonvent in Venezuela übernimmt teilweise Kompetenzen des Parlaments

Der gewählte Verfassungskonvent soll mehr gesellschaftliche Gruppen in Venezuela am demokratischen Prozess teilhaben lassen als eine reine parlamentarische Stände Demokratie der Eliten,. die z B Arbeiter-Räte, Kulturschaffende, indogene Minderheiten u a nicht am Prozess beteiligt. 

Die Bolivarische Revolution soll den Weg hin zum Sozialismus so stabilisieren und absichern und die auch vom US Imperialismus und vom Besitz-Bürgertum und von aussen geschürten Unruhen im Lande beenden helfen.

Bei ihrer jüngsten Sitzung am Freitag hat die verfassunggebende Versammlung von Venezuela (ANC) ihre den anderen Staatsgewalten übergeordnete Stellung bekräftigt und beschlossen, Gesetzgebungsbefugnisse des Parlaments in entscheidenden Belangen an sich zu ziehen. Dies betreffe Kompetenzen zum Erlass von Gesetzen in Angelegenheiten, "die unmittelbar darauf gerichtet sind, den Frieden, die Sicherheit, die Souveränität, die Stabilität des sozio-ökonomischen und finanziellen Systems, die Ziele des Staates sowie die Vorrangstellung der Rechte der Venezolaner zu garantieren", heißt es in der Entscheidung.

Zuvor war das Parlament des Landes der formellen Einladung des ANC, das Zusammenwirken der Staatsgewalten zu regeln, erwartungsgemäß nicht gefolgt. Die 2015 in ihrer jetzigen Zusammensetzung gewählte Nationalversammlung erkennt mehrheitlich den Verfassungskonvent nicht an.

Delcy Rodríguez, die Leiterin der Versammlung, erklärte, das Dekret erlaube es dem Konvent, parlamentarische Akte in Form von Gesetzgebungen in diesen Bereichen zu erlassen, wie es die Verfassung in Artikel 349 vorsehe. Sie kritisierte die Weigerung der Leitung des Parlaments, der Einladung zu dieser Sitzung des ANC zu folgen. Dem Parlament wurde nun die Einrichtung einer Kommission vorgeschlagen, um "den nationalen Dialog zwischen beiden Instanzen zu ermöglichen“. Dafür sollten fünf Abgeordnete ernannt werden.

Der Opposition nahe stehende Medien hatten nach dem Beschluss umgehend vermeldet, die Nationalversammlung sei aufgelöst worden. Dem widersprach Rodríguez: man bestehe im Gegenteil darauf, dass das Parlament arbeite, seine Funktionen erfülle und den Verfassungskonvent anerkenne. Es gehe um ganz bestimmte Bereiche, die ihm entzogen worden seien und in denen die von der Opposition dominierte Nationalversammlung gar nicht oder gegen die Interessen des Landes und der Bevölkerung gehandelt habe. "Sie kamen 2015 mit dem einzigen Interesse ins Parlament, die Regierung von Nicolás Maduro zu stürzen und sie verabschiedeten kein einziges Gesetz, um den Bedürfnissen Venezuelas nachzukommen“, sagte die frühere Außenministerin.

Anhänger und Parlamentsabgeordnete des Oppositionsbündnisses Tisch der Demokratischen Einheit ließen über den Kurznachrichtendienst Twitter verlauten, dass sie diese Entscheidung ebenso wenig anerkennen wie den Verfassungskonvent selbst. Das Parlament berief für den heutigen Samstag um zehn Uhr eine Sondersitzung ein, zu dem auch Vertreter des dipolomatischen Korps eingeladen sind und bezeichnete das Dekret als "Putsch". 

Das venezolanische Außenministerium hat dem Botschafter von Deutschland in Caracas, Stefan Andreas Herzberg, eine Protestnote übergeben, in der Äußerungen der deutschen Regierung als "unzulässige Einmischung" zurückgewiesen werden.

Außenminister Jorge Arreaza wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, wesentliche Prinzipien des internationalen Rechts wie das der Nichteinmischung in innere Angelegenheit und der Beachtung der Souveränität zu verletzen. Venezuela habe seine Institutionen und seine demokratischen Mechanismen, "die sich entwickeln". Weder die USA, "noch ein Land der Europäischen Union haben irgendeine Zuständigkeit noch ein Recht zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Bolivarischen Republik Venezuela", so der Chefdiplomat.

Auf der Bundespressekonferenz vom vergangenen Montag bat ein Journalist um Auskunft über die Haltung der Regierung zur Äußerung des US-Präsidenten Donald Trump, dass er den Einsatz militärischer Mittel gegen Venezuela als eine Option ansieht.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Rainer Breul, lehnte eine Positionierung ab und betonte seine "Sorge", dass "die verfassunggebende Versammlung ... jetzt in gewisser Weise in Konkurrenz zum Parlament auftritt". Weiter betonte er den Vorrang der Stellungnahmen "der Regionalorganisationen" Lateinamerikas.

Regierungssprecher Steffen Seibert ergänzte, dass die Bundesregierung sich ausdrücklich der "Erklärung von Lima" anschlösse. Seibert sprach von der "illegitimen verfassunggebenden Versammlung" in Venezuela. Auch die Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz, der die Regierung des südamerikanischen Landes mangelnde Aktivität gegen Gewalttaten bei Protesten vorhält, bezeichnete Seibert als "illegitim". Ortega müsse darüber hinaus "Schutz" bekommen.

Außenminister und diplomatische Vertreter aus zwölf lateinamerikanischen Ländern und Kanada hatten am 8. August die "Erklärung von Lima" verabschiedet, die einen "Bruch der demokratischen Ordnung" in Venezuela verurteilte. Die Diplomaten waren auf Einladung des Präsidenten von Peru, Pedro Pablo Kuczynsky, in der perunaischen Haupstadt zusammen gekommen, hatten aber kein Mandat einer Regionalorganisation.

Auch der Regierungssprecher vermied eine Stellungnahme zu Trumps militärischer Drohung gegen Venezuela. Die Nachfrage eines Journalisten auf der Pressekonferenz, wie die Bundesregierung dann zur Kritik an Trump durch die lateinamerikanische Regionalorganisation Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) stehe, beantwortete Seibert, es müsse "eine friedliche diplomatische Lösung der Krise geben". Dafür habe die Regierung Maduro eine große Verantwortung.

In Venezuela hat eine Wahrheitskommission ihre Arbeit aufgenommen, um Ursachen und Konsequenzen der gewalttätigen Proteste der vergangenen Monate zu untersuchen. Die "Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit, Frieden und öffentliche Ordnung" war auf Initiative von Präsident Nicolás Maduro von der verfassunggebenden Versammlung am 8. August einberufen worden. Dem Gremium gehören 14 Mitglieder an, die – wie das Nachrichtenportal aporrea.org berichtet – verschiedene gesellschaftliche Gruppen repräsentieren. Elf Mitglieder der Wahrheitskommission gehören zum chavistischen Lager, drei gehören Parteien der Opposition an.

Nach der entsprechenden Regelung, die von der verfassunggebende Versammlung erlassen worden war, setzt sich das Gremium aus drei ihrer Mitglieder zusammen und drei weitere kommen aus Organisationen von Opfern politischer Gewalt zwischen 1999 und 2017. Eine Person vertritt venezolanische Menschenrechtsorganisationen, zwei hätten  "entsprechende berufliche, ethische oder persönliche Voraussetzungen". Weiterhin gehören der Kommission der Generalstaatsanwalt, der  Menschenrechtsbeauftragte der Regierung sowie drei Mitglieder an, die von der Nationalversammlung nominiert wurden.

Die Wahrheitskommission wird zunächst zwei Monate tagen und hat am Mittwoch dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen.

Bei der ersten Sitzung wurden laut Medienberichten Erklärungen, Fotos und Videos führender Oppositionspolitiker gesichtet, die meist in den Sozialen Netzwerken verbreitet wurden und mit denen zu Protesten aufgerufen und diese organisiert wurden. Die Kommission werde aufklären, inwieweit bestimmte Politiker "geistige Urheber" von Gewaltaktionen gewesen seien oder direkt dazu aufgefodert hätten. Konkret genannt wurde Parlamentsvizepräsident Freddy Guevara von der rechtspopulistischen Partei Voluntad Popular.

Auch gegen Parlamentspräsident Julio Borges solle ermittelt werden. Ihm wird vorgeworfen, eine Wirtschafts- und Finanzblockade gegen das Land gefördert zu haben. Damit solle der Kauf von Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie ausländische Investitionen beeinträchtigt werden, um "Gewalt zu schüren und die Regierung zu destabilsiieren". Borges hatte im Mai einen offenen Brief an Goldman Sachs-Chef Lloyd Blankfein gerichtet, in dem er ihm vorwarf, "die Diktatur und die Repression" finanziell zu unterstützen. Die US-Investmentbank Goldman Sachs hatte Schuldscheine des staatlichen Ölkonzerns PDVSA zum Preis von 865 Millionen Dollar erworben, deren Nennwert 2,8 Milliarden Dollar beträgt. Das Parlament werde diese Schulden nicht anerkennen und jeder künftigen Regierung empfehlen, sie bei Fälligkeit im Jahr 2022 nicht zu bedienen, drohte Borges. Zuvor hatte er bereits die Deutsche Bank davor "gewarnt", mit der Zentralbank des südamerikanischen Landes Goldgeschäfte einzugehen. Die Fraktion des Oppositionsbündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD), das im Parlament die Mehrheit stellt, habe "vom ersten Tag unserer parlamentarischen Arbeit" in großem Umfang "Briefe an Botschaften, Regierungen und Finanzinstitutionen" verschickt habe, um internationale Finanz- und Wirtschaftsvereinbarungen der sozialistischen Regierung zu verhindern, informierte der Parlamentspräsident bei diesem Anlass.

Wie andere führende Parteien des MUD lehnte auch die Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei Primero Justicia, Marialbert Barrios, das Gremium ab. In einem Kommentar beim Kurznachrichtendienst Twitter verglich Barrios die Wahrheitskommission mit dem Wohlfahrtsausschuss, der nach der Französischen Revolution 1793 gegründet worden war und maßgebliches Instrument zur Machtsicherung der Jakobiner wurde. Man sei in Venezuela Zeuge der "Einführung der Justiz als Mittel des Terrors", so die Abgeordnete, deren Partei die Proteste massiv unterstützt hat.

Am Dienstag hatte der Verfassungskonvent auf Ersuchen von Präsident Maduro die Justizbehörden des Landes aufgeordert, die Fälle inhaftierter Demonstranten von Militärgerichten wieder an zivile Gerichte zu übergeben. Dies gab die Vorsitzende des Konvents, Delcy Rodríguez, bekannt. Im Mai waren im venezolanischen Bundesstaat Carabobo erste Anklagen im Zusammenhang mit den Unruhen, die seit Anfang April das Karibikland in Atem halten, vor Militärgerichten verhandelt worden. Rodríguez erklärte, diese im Land sehr umstrittene Maßnahme sei wegen der "Untätigkeit der Generalstaatsanwaltschaft notwendig gewesen." Deren Chefin, Luisa Ortega Díaz, war in einer der ersten Handlungen der Versammlung am 5. August entlassen worden.

Die venezolanische Nichtregierungsorganisation Foro Penal schätzt, dass in den gut vier Monaten der Oppositionsproteste mindestens 120 Demonstranten vor Militärgerichte gebracht wurden. Bei den Protesten waren rund 130 Menschen getötet worden.

Trump: Ein  KKK-Nazi Versteher Sohn wird US Präsident und relativiert Rassisten-Terror

Medien schweigen sich über Nazi-Terror weitgehend aus 

Der Clan ist dem rassistischen Ku Klux Klan offensichtlich in Treue verbunden

Donald Trumps Vater wurde bei einem Aufstand des Ku Klux Klan festgenommen.

Die meisten nationalen Medien haben es hartnäckig vermieden, diesen simplen, erklärenden Satz seit Trumps Kandidatur zu veröffentlichen. Ein Großteil der amerikanischen Politiker waren eigenartig schweigsam bezüglich dieses Themas.

Berichterstatter haben nicht einmal dann Schlüsse gezogen, als Trump den Menschenrechtsaktivisten John Lewis angriff, obwohl sein Verhalten dadurch zu erklären gewesen wäre, dass sein Vater KKK-Sympathisant ist.

Die Beweislage ist erdrückend

Trumps Vater Fred wurde 1927 im Stadtteil Queens in New York festgenommen, als eine Gruppe KKK-Anhänger während eines nationalen Trauertags mit der Polizei aneinandergeriet.

Der Vorfall wurde dokumentiert, die Namen, Daten und Adressen stimmen überein. Die New York Times veröffentlichte einen Bericht über den Aufstand und die sieben Männer, die festgenommen wurden.

Fred Trump wird namentlich erwähnt. Seine Adresse wird angegeben als 175-24 Devonshire Road, Jamaika, New York City, und eine Volkszählung von 1930 beweist, dass dies tatsächlich Fred Trumps Adresse war.

Die Zeitung identifiziert ihn weder als direktes Klan-Mitglied noch berichtet sie darüber, dass er, wie viele der Demonstranten, eine Klan-Robe getragen hätte.

Dennoch wurde Fred Trump festgenommen, und alle sieben Inhaftierten wurden von denselben Verteidigern vertreten. Zwei Tage nach dem Aufstand wurde Fred Trump aus unbekannten Gründen entlassen.

Als die Website Boing Boing 2015 von diesem Vorfall berichtete, stritt Donald Trump die Geschehnisse ab und hat sie seitdem nicht mehr öffentlich diskutiert.

Während der Präsidentschaftskampagne schwiegen die meisten Medien

Die New York Daily News, die Washington Post, die New York Times und einige weitere Medien haben die Verbindung 2016 kurz erwähnt, ohne ihr weiter nachzugehen. Während der Präsidentschaftskampagne schwiegen die meisten Medien vehement, genauso wie Vertreter beider Parteien.

Wenn Fred Trump ein vollwertiges Mitglied des KKK war, schien sich niemand wirklich dafür zu interessieren. Journalisten und Politiker zeigten sich besonders eifrig, wenn es darum ging, Hilary Clintons E-Mails 2016 auseinanderzunehmen, und vor 20 Jahren zeigten sie genau denselben Eifer, als sie gegen Clintons Investment in Whitewater ermittelten.

Historiker wissen, dass der Ku Klux Klan 1866 in Tennesee von Ex-Offizieren der Konföderation gegründet wurde, um ethnische und religiöse Minderheiten sowie schwarze Südstaatler einzuschüchtern - vor allem diejenigen, die auf ihr Wahlrecht bestanden. Seit den 1860ern hat sich der KKK über die gesamten USA verbreitet, Gruppierungen sind in jeder Region anzutreffen, und dessen Ziele wurden erweitert um die Ausgrenzung von Einwanderern, Homosexuellen und Frauen, die außerhalb von Zuhause arbeiten. In den 1920ern stieg die Mitgliederanzahl in nördlichen Großstädten dramatisch an, oft als Antwort auf die Ankunft ost- und mitteleuropäischer Katholiken. Gegen sie wurde 1927 in New York City protestiert.

Nach wie vor wird die Organisation von der Allgemeinheit noch mit dem Süden assoziiert. Vielleicht ist das eine Erklärung für das Schweigen um Fred Trump: Donalds Vergangenheit wurzelt im urbanen Norden. Vielleicht ist es immer noch schwierig, Bigotterie und Vorurteilen außerhalb des Südens zu begegnen.

Und so verwundert es nicht, dass Rassenunruhen und Auftritte gewaltbereiter Rassisten sich in den USA häufen.

So ist es auch kein Zufall, dass der Rassist Steve Bannon von dem Nazi-Portal " Breitbart News" ein enger Berater des US Präsidenten im Weißen Haus wurde.

Jetzt kommt es in den USA auch zu massiven Ausschreitungen und Aktionen von Rassisten und Nazis nehmen stark zu.

Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und Gegendemonstranten in der US-Stadt Charlottesville sind nach Polizeiangaben mehrere Menschen ums Leben gekommen.

Viele wurden verletzt, als ein Auto in eine Menschenmenge raste, eine Frau getötet, wie die Behörden am Samstag mitteilten. Der mutmaßliche Fahrer des Fahrzeugs befinde sich in Polizeigewahrsam.

Auf Videos war zu sehen, wie ein silberfarbenes Auto mit hohem Tempo in eine Gruppe von augenscheinlichen Gegendemonstranten fuhr. Augenzeugen berichteten, es habe so ausgesehen, als ob der Fahrer gezielt Menschen treffen wollte.

Es seien Mordermittlungen aufgenommen worden. US-Präsident Donald Trump rief die Amerikaner zur Einigkeit auf. "Wir verurteilen auf das Schärfste diesen ungeheuerlichen Ausbruch von Hass, Fanatismus und Gewalt auf vielen Seiten", sagte er.

Zuvor waren in der Innenstadt Hunderte Menschen, die zum Teil Symbole von weißen Nationalisten trugen, mit einer ähnlichen Zahl von Gegendemonstranten aneinandergeraten. Mitglieder beider Gruppierungen trugen Helme und Schutzanzüge.

Die Rechtsextremen protestieren gegen die geplante Entfernung einer Statue von General Robert E. Lee, der im amerikanischen Bürgerkrieg die Truppen der Konföderierten anführte.

 

 

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