Linke gegen Syrienkrieg 

Die Linke mobilisiert stark gegen den Syrienkrieg. Dabei wird aber leider ein Bruch in der Linkspartei deutlich, denn es unterzeichnen weitgehend nur Westlinke während sich Ostlinke der Friedensinitiative nicht anschliessen.

 Angeführt vom hessischen Bundestagsabgeordneten und Friedenspolitiker Wolfgang Gehrcke und seiner baden-württembergischen Kollegin Heike Hänsel, haben diese beiden und weitere 12 Abgeordnete der Linksfraktion eine Strafanzeige  gegen die amtierende Bundesregierung erstattet. Kanzlerin Angela Merkel, ihr Verteidigungsminister Thomas de Maizière, weitere Mitglieder der Regierung und unbekannte Bundeswehroffiziere sollen sich des Mordes und weiterer Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben.

Grund ist, so wird in der 40 seitigen Anzeigeschrift ausgeführt, dass die Bundesregierung es dulde, dass von deutschem Boden aus US-amerikanische Drohneneinsätze in Pakistan, Afghanistan, Jemen, Somalia und anderen afrikanischen Ländern gesteuert oder unterstützt werden. Die von den Bundestagsabgeordneten mit der Ausarbeitung der Anzeigeschrift beauftragte Anwaltskanzlei liefert den Strafverfolgungsbehörden auch gleich das zurecht angestrebte Ermittlungsergebnis mit:

 

Es bestehen in ausreichendem Umfang Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten des Bundesministers der Verteidigung und der anderen Mitglieder der Bundesregierung. Ein Anfangsverdacht des Mordes, des Kriegsverbrechens gegen Personen, des Kriegsverbrechens des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung, des Verbrechens gegen die Menschlichkeit und der Nichtanzeige von Verbrechen ist zu bejahen.

Der Generalbundesanwalt hat entsprechende Ermittlungen aufzuhehmen. 

Bislang war nur bekannt, dass Wolfgang Gehrcke und Heike Hänsel diese Anzeige mit unterschrieben haben. Nun liegt die komplette Namensliste vor und unterstützt unsere Vermutung, dass dieser Teil des linken Friedenskampfes vor allem Teil des Ringens der Westlinken um ihre Vorherrschaft in der künftigen Fraktion und der Partei ist.

Die Liste der Anzeigenerstatter liest sich tatsächlich wie das “Who is who” der westdeutschen Gruppe in der Fraktion:

Herbert Behrens Landesliste Niedersachsen Platz 4
Karin Binder Landesliste Baden-Württemberg Platz 3
Christine Buchholz Landesliste Hessen Platz 3
Eva Bulling-Schröter Landesliste Bayern Platz 2
Sevim Dagdelen Landesliste NRW Platz 5
Diether Dehm Landesliste Niedersachsen Platz 1
Wolfgang Gehrcke Landesliste Hessen Platz 2
Heike Hänsel Landesliste Baden-Württemberg Platz 2
Andrej Hunko Landesliste NRW Platz 4
Ulla Jelpke Landesliste NRW Platz 3
Jutta Krellmann Landesliste Niedersachsen Platz 2
Alexander Ulrich Landesliste Rheinland-Pfalz Platz 1
Katrin Werner Landesliste Rheinland-Pfalz Platz 2

Alle Unterzeichner sind auf ihren Landeslisten durchaus aussichtsreich platziert und dürften auch der nächsten Linksfraktion angehören. Lediglich die 14. Unterzeichnerin, MdB Heidrun Dittrich aus Niedersachsen, wird kein Mandat mehr erringen. 

Es ist sicher kein Zufall, dass viele der Namen dieser Liste auch als Unterstützer des Aufrufes “NEIN zum Syrienkrieg! Widerstand gegen die Kriegstreiberei!” wiederzufinden sind. 

Reformistische Rechtsabweichler in der Partei vermuten Sahra Wagenknecht als den Kopf dieser Bewegung.

Gleichzeitig gibt es folgenden Aufruf der  Linken 

NEIN zum Syrienkrieg!

Widerstand gegen die Kriegstreiberei!

Wir sagen NEIN zum Syrienkrieg. Die offenen Kriegsdrohungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Golfdiktaturen und der Türkei sind ein Angriff auf das Völkerrecht. Die Welt steht zehn Jahre nach dem US-Einmarsch im Irak vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung erwägt, sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien zu beteiligen und jetzt auch noch den Generalinspekteur der Bundeswehr zur Abstimmung des militärischen Vorgehens nach Jordanien entsandt hat.

 

Wir fordern eine Aufklärung über Kriegsverbrechen in Syrien und auch über die jüngste mutmaßliche Giftgasattacke in der Nähe von Damaskus. Wir weisen die zahlreichen Kriegslügen in der Vergangenheit zurück, die dazu dienen sollten, einen neuen Krieg im Nahen Osten zu legitimieren und lehnen auch einseitige und voreingenommene Schuldzuweisungen, wie sie jetzt von den USA, Großbritannien oder auch der Bundesregierung vorgenommen werden, ab. Die Schuldigen für Kriegsverbrechen müssen sich verantworten. Es ist in diesem Zusammenhang skandalös, dass die USA und die Bundesregierung in Syrien in der Vergangenheit Al-Kaida-Milizen, die selbst die Verantwortung für zahlreiche grausame Kriegsverbrechen übernommen haben, unterstützt haben und dies offenbar weiter tun.

 

Wir sagen NEIN zum Syrienkrieg. Wir fordern eine politische Lösung im Rahmen einer Friedenskonferenz ein, an der auch Kurdinnen und Kurden, die in erster Linie von Al-Kaida-Milizen drangsaliert und verfolgt werden, teilnehmen können.

 

Wir fordern:

 

  1. Ein klares NEIN der Bundesregierung zum Syrienkrieg und eine klare Verurteilung aller militärischer Maßnahmen
  2. Den Abzug der Bundeswehr und der Patriot-Staffeln aus der Türkei
  3. Ein klares NEIN zu jeglicher Kriegsunterstützung und einen Stopp aller Kriegsdrohungen gegen Syrien
  4. Die Einstellung aller (!) Rüstungslieferungen in die Region
  5. Die Einstellung der Unterstützung einer Bürgerkriegspartei in Syrien
  6. Die Beförderung einer Friedenskonferenz für Syrien
  7. Das Verbot, die britischen und die US-Militärbasen in Deutschland für einen Syrienkrieg zu nutzen
  8. Die Versagung aller Überflugrechte für militärische Maßnahmen der USA und Großbritanniens
  9. Den Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO und die Initiative zur umgehenden Schließung der britischen und der US-Militärbasen, die für Folterflüge und völkerrechtswidrige Kriege genutzt werden
  10. Die Beförderung einer UN-Initiative zur internationalen Beseitigung von Massenvernichtungswaffen, insbesondere auch von Chemiewaffen

 

Wir sagen der jetzigen CDU/CSU/FDP-Bundesregierung, aber auch einer SPD-Grünen oder anderen Koalitionen den Kampf an, die einen neuen Krieg gegen Syrien mit vorbereiten und zulassen, dass er auch von den britischen und US-Militärbasen in Deutschland geführt werden wird bzw. die Überflugrechte für einen Angriff auf Syrien gewährt. Die Hunderttausenden Tote des Irak-Kriegs von 2003 sind uns Mahnung und Verpflichtung, um klar und deutlich zu sagen:

Widerstand gegen einen neuen imperialistischen Krieg im Nahen Osten jetzt!

Wir rufen auf zur Beteiligung an den Aktionen der Antikriegs- und Friedensbewegung!

 

Sevim Dagdelen (MdB, NRW), Wolfgang Gehrcke (MdB, Hessen), Sahra Wagenknecht (MdB, NRW), Diether Dehm (MdB, Niedersachsen), Oskar Lafontaine (MdL, Fraktionsvorsitzender Die Linke), Heike Hänsel (MdB,

Baden-Württemberg), Martin Hantke (BAG Frieden und Internationales), Alexander Ulrich (MdB, Rheinland-Pfalz), Annette Groth (MdB, Baden-Württemberg), Ulla Jelpke (MdB, NRW), Harald Koch (MdB, Sachsen-

Anhalt), Katrin Werner (MdB, Rheinland-Pfalz), Karin Binder (MdB, Baden-Württemberg), Ali Al Dailami (Parteivorstand, Hessen), Sabine Wils (MdEP, Hamburg), Eva Bulling-Schröter (MdB, Bayern), Sabine Lösing (MdEP,Niedersachen), Michael Schlecht (MdB, Baden-Württemberg), Alexander Neu (Frieden und Internationales), Ruth Firmenich (Parteivorstand, Berlin), Ida Schillen (Parteivorstand, Mecklenburg-Vorpommern)

 

 

 

UN Generalsekretär Ban Ki Moon und der Papst lehnen US Krieg gegen Syrien ab 

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon erneuert sein Plädoyer gegen einen Militärschlag und für eine politische Lösung des Konfliktes in Syrien. Die humanitäre Katastrophe dort verschärfe sich in einem historisch „beispiellosem“ Ausmaß. In libanesischen und jordanischen Flüchtlingslagern würden die Nahrungsmittel immer knapper, weil Hilfsgelder fehlten. Die finanzielle Lage sei so dramatisch, dass die UN im Oktober ihre Hilfsleistungen nur noch ausgewählten Lagern zur Verfügung stellen könne. Unterdessen warnt das russische Außenministerium die USA vor einem „wahnsinnigen“ Angriff auf Chemiewaffendepots der syrischen Armee.

„Ich muss vor einer unbedachten Militäraktion, die ernsthafte und tragische Konsequenzen hätte, warnen. Sie würde die Gewalt unter den verfeindeten Gruppen vermehren. Während viele Syrer fliehen, beteiligen sich andere Syrer an den Kämpfen. Eine weitere Militarisierung muss aber verhindert werden“, so Ban Ki-moon am Rande des G-20 Gipfels, so Al-Jazeera. Die Großmächte USA und Russland müssten die diplomatische Blockade überwinden. Mittlerweile sind ganze sieben Millionen Syrer auf der Flucht, was ein Drittel der Landesbevölkerung darstellt.

Auch der Papst lehnt den US Krieg gegen Syrien ab. 

Mit einem flammenden Appell vor Zehntausenden Gläubigen hat Papst Franziskus am Samstagabend in Rom ein Ende der Gewalt und des Kriegsgetöses verlangt. Er hatte die Katholiken zu einer zentralen Gebetswache für den Frieden weltweit auf dem Petersplatz aufgerufen. „Möge das Waffenrasseln aufhören! Krieg bedeutet immer das Scheitern des Friedens, er ist immer eine Niederlage für die Menschheit“, sagte er bewegt der Menschenmenge auf dem Platz.

Franziskus rief die Christen, die anderen Religionen und alle Menschen guten Willens nachdrücklich auf: „Gewalt und Krieg sind niemals der Weg des Friedens. Vergebung, Dialog, Versöhnung sind die Worte des Friedens - in der geliebten syrischen Nation, im Vorderen Orient, in der ganzen Welt.“ Er forderte auf der Gebetswache dazu auf, für Frieden zu beten, und kritisierte: „Wir haben unsere Waffen vervollkommnet, unser Gewissen ist eingeschlafen, und wir haben ausgeklügeltere Begründungen gefunden, um uns zu rechtfertigen.“

Viele Länder wie Russland und China aber auch Brasilien, Argentinien u. a. lehnen einen Krieg der USA gegn Syrien ebenfalls ab. 

 

Rechtspopulisten der AfD wollen in den Bundestag 

Die Rechtspopulisten wollen den Sprung in den Bundestag bis zum 22. September ebenfalls noch schaffen.

Obwohl alle Umfragen die Partei überwiegend bei maximal 3 Prozent sehen, hält auch das Meinungsforschungsinstitut "Forsa" unter der Leitung von Güllner eien einzug der AfD in den Bundestag noch für möglich .

Mag sein, das es sich um Traumdenken der politischen Rechten handelt und das Herr Güllner einfach nur Gülle erzählt, doch auch die Truppe um Prof. Lucke glaubt noch an diese Möglichkeit.

Rechtspopulistische Medien wie Springers "Welt" oder der "Focus" versuchen jedenfalls die AfD stark und groß zu schreiben und diese Option ins Spiel zu bringen. 

Natürlich will diese eurofeindliche Partei ins Parlament und sie strebt sogar eine Koalition mit der Merkel-CDU an, die schon oft ihren Kurs geändert habe.

Ob diese Rechtspopulisten als Scharnier zwischen Erzkonservativen und Neofaschisten der NPD den Einzug schaffen, darf aber tatsächlich stark bezweifelt werden. 

Das politische Spektrum würde sich im Lande erneut radikal und zum Negativen ändern. Menschenverachtende und rassistische Politik würde noch hoffähiger werden. 

Deshalb die AfD am 22. September in Deuitschland gemeinsam verhindern! 

 

     

Der Fraktionschef der Linken Görke  sieht in einem Interview mit linken Medien Rot-Rot in Brandenburg auf einem guten Kurs. 

Unsere bisherige Bilanz kann sich sehen lassen, so Linken-Fraktionschef Görke. Stichwort Gemeinsinn: Mehr Menschen haben jetzt eine Chance, sich in das gemeinsame Leben in Brandenburg einzubringen: So haben 2200 ehemalige Hartz-IV-Empfänger die Chance auf eine überjährige öffentliche Beschäftigung. Die Landesverwaltung als größter öffentlicher Arbeitgeber bildet wieder in Größenordnungen aus und stellt junge Menschen neu ein. Asylbewerber können sich freier im Land bewegen. Behinderte Kinder haben die Chance, mit anderen Kindern gemeinsam zu lernen.

Gegen den Widerstand der CDU haben wir das Wahlalter mit 16 Jahren durchgesetzt. Reiche Kommunen helfen künftig den Ärmeren. Krankenhäuser und Amtsgerichte haben auch in den Randregionen des Landes eine Zukunft. Gegen den Widerstand der CDU haben wir den Resozialisierungsansatz gesetzlich im Strafvollzug verankert. Das Ehrenamt erfährt sehr hohe Wertschätzung.

 Wir haben Weichen in der Wirtschaftsförderung gestellt. Wir haben nach einer jahrzehntelangen Politik des Schuldenmachens diese Politik nunmehr gestoppt und dies mit sozialem Augenmaß. Wir haben den Brandenburgerinnen und Brandenburgern neue Perspektiven im eigenen Land gegeben, indem wir uns mit dem Vergabegesetz erstmals zu einer Lohnuntergrenze für öffentliche Aufträge verpflichtet haben. Was kann man sich als Regierung, als Regierungsfraktion, als Regierungspartei eigentlich mehr wünschen, als so eine Bilanz? Aber offenbar ist es auch genau das, was den Damen und Herren von der Opposition nicht passt. Sie reden das Land weiterhin schlecht, verbreiten miese Stimmung und insbesondere die Kolleginnen und Kollegen der CDU leiden augenscheinlich unter kollektiver Amnesie und verdrängen jede Verantwortung für ihre Hinterlassenschaften. Nur zwei Stichworte: Flughafen BER und Billiglohnland Brandenburg.

Görke verteidigt die Bildungsministerin Münch und die Unwelt-Ministerin Anita Tack gegen neoliberale  FDP-Kritik. 

Anita Tack hat - und das mit wenig Unterstützung aus dem wohlgemerkt FDP-Bundesgesundheitsministerium - den Erhalt aller Krankenhäuser in unserem Land möglich gemacht.

Und zur Bildung sei gesagt: Es sind bisher 2000 neue Lehrkräfte eingestellt worden. So viel wie nie zuvor in der Geschichte Brandenburgs. Und wir sind dabei nicht in die roten Zahlen gerutscht, sondern werden die Nettoneuverschuldung im nächsten Jahr auf Null senken - wie versprochen.

 

 

China sendet mehrere Kriegsschiffe via Suezkanal ins Mittelmeer 

Geostrategisch galt das Mittelmeer nach dem Ende des Kalten Krieges lange Jahre als langweilig, doch mit dem Einstieg der Chinesen in mehrere große Häfen hat sich dies grundlegend geändert. Der fernöstliche Staat hält inzwischen Anteile an den Häfen im griechischen Piräus, im italienischen Neapel und im ägyptischen Port Said am nördlichen Ausgang des Suez-Kanals.

Der chinesische Staatskonzern Cosco Pacific ist damit einer der bedeutendsten, wenn nicht sogar der beherrschende Hafenbetreiber im Mittelmeer. Cosco begründet sein Engagement in der Region mit rein wirtschaftlichen Interessen, und viele Experten halten dies auch für wahr. Es bestehen allerdings kaum Zweifel, dass die Führung in Peking darüber hinaus durchaus auch weitreichende geopolitische Absichten in der Region verfolgt: Immer wieder schickte sie in den vergangenen Jahren Kriegsschiffe durch den Suezkanal, um ein Zeichen militärischer Macht zu setzen.

Auch Russland hat schon mehrere Kriegsschiffe wegen der Syrienkrise ins Mittelmeer verlagert. Zehn russische Kriegsschiffe befinden sich im Mittelmeer. Aber das starke chinesische Engagement ist relativ neu.

Wie die Zentrale Militärkommission am Wochenende bekannt gab, wird die Volksmarine ihre Fregatte Xuzhou nach Libyen schicken. Mit der Entsendung will China Flagge in Arabien zeigen. Die Evakuierung der dort arbeitenden Chinesen geht nur schleppend voran. Bisher wurden gerade mal 6.300 der 30.000 Chinesen dort nach Europa und damit in Sicherheit gebracht. Hu Jintao selbst gab Anweisung “nichts unversucht zu lassen um chinesisches Leben zu beschützen”.

Die Xuzhou gehört mit 135 Meter Länge und fast 4.100 Tonnen Wasserverdrängung zu Chinas grössten und modernsten Fregatten. Als ein Schiff der Klasse 054 Jiangkai-II verfügt sie über modernste Stealth Fähigkeiten, lasergestütze Raketen und Anti-U-Boot-Bewaffnung.  Bisher existieren vier Schiffe dieser Klasse: Die Xuzhou (530) war die erste, dann folgten die Zhoushan (529), die Huangshan (570) und die Chaohu (568). Das erste und dritte Schiff wurde in den Huangpu-Werften vom Stapel gelassen, das zweite und das vierte von der Hudong-Zhonghua-Werft. Der Typ 054A wurde ursprünglich für die Luftverteidigung auf hoher See entworfen, bekam später aber auch Senkrechtstart Systeme auf dem Vorderdeck zur offensiven Kriegsführung. Für Hochseemanöver wurde ein Hubschrauberlandeplatz am Heck für mittelgroße Hubschrauber gebaut.

Die Fregatte ist derzeit auf dem Weg zum Suez Kanal. Zuvor war sie Teil einer chinesischen Flotte vor Somalia die gegen Piraten kämpfte. China testet mit diesen Manövern die Hochseetüchtigkeit seiner Kriegsflotte. Die Volksrepublik charterte griechische Fähren die Chinesen nach Kreta bringen sollten. Ziel der Xuzhou ist die Hafenstadt Benghazi. Die von China geschickten Schiffe haben auch Bürger von EU Staaten und aus Thailand an Bord genommen.

Ein chinesischer Landungsboote mit 1.000 Marinesoldaten für Syrien -

Aber das Interesse Chinas geht auch in Richtung Syrien, gegen die die USA einen Angriffskrieg anstreben.
 
"West Marine Quellen" berichtete via debka  am Freitag, dass ein chinesisches Landungsboot, die Jinggangshan, mit einer 1.000 Mann starken Marine - Besatzung das Rote Meer auf dem Weg zum Mittelmeer vor Syrien. 

Drei Kriegsschiffe der Volksrepublik China waren bereits Mitte 2012 

den Suez-Kanal in Richtung Syrien durchquert.

.
Ein Flugzeugträger und zwei Zerstörer hatten für diese Fahrt von
 
den zuständigen ägyptischen Behörden eine
 
Durchfahrtsgenehmigung erhalten. Sie werden anschließend ihre
 
Fahrt durch das Mittelmeer nach Syrien fortsetzen.

Die beiden Zerstörer Quingb 133 und Noauio 83 sind mit jeweils
 
viertausend Tonnen und der Flugzeugträge Waishanhu 878 mit
 
elftausend Tonnen Gütern beladen. Die Fahrt erfolgte unter
 
 strengen Sicherheitsvorkehrungen.
 
 
Ein globaler Flächenbrand ist leider nicht unwahrscheinlich, wenn die USA Syrien wirklich angreifen sollte. 
 
Unterdessen hat die EU in Vilnius gefordert, dass die USA vor einem Angriff die UN Untersuchung über das Giftgas abwarten sollte. 
 
 
Übung dieses chinesischen Kriegsschiffes
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