Zwei jüdische Intellektuelle in Berlin - und Gregor Gysi flüchtet in die Bundestags-Toilette 

Sie wollen beispielsweise an das Massaker der israelischen Rechtszionisten und Apartheid-Freunde an 2000 Palästinensern in Gaza im letzten Gazakrieg erinnern. 

Zwei linke, progressive, jüdische Intellektuelle zu Gast in Berlin. Das soll schon mal vorkommen im 21. Jahrhundert. Ein Bericht von der heutigen Veranstaltung mit David Sheen und Max Blumenthal im Cafe Coop, Berlin-Mitte.

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Gregor Gysi in Bedrängnis 

Petra Pau ( Die Linke) und Volker Beck (Grünen) sind sich nicht zu blöd hier Juden Antisemitismus vorzuwerfen.  Eine absolute Peinlichkeit .

 

Gregor Gysi wird von einem Journalisten bis aus die Toilette im Bundestag verfolgt

Vor der Volksbühne, 11 Uhr. Gleich beginnt die Veranstaltung mit David Sheen und Max Blumenthal, zwei der hervorragendsten und herausragendsten Intellektuellen auf der Weltbühne der Öffentlichen Meinung.

Eine Gruppe von Leuten steht vor dem Gebäude. Noch kein Einlass? Mitnichten.

Bundestagsabgeordnete Inge Höger, eine Linke der “Linksfraktion” im Bundestag, erläutert, was passiert ist: auf Druck der Parlamentsabgeordneten Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe), Petra Pau (Die Linke) und dem ehemaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD, Vorsitzender der deutsch-israelischen Gesellschaft e.V.), die kurz vor der Veranstaltung einen Brief an die Volksbühne verfasst hatten, zog der geschäftsführende Direktor der Volksbühne, Thomas Walter, die Zusage den Roten Salon für die Veranstaltung zur Verfügung zu stellen kurzfristig zurück. Formale Begründung: es gäbe keinen rechtsgültigen Vertrag mit den Veranstaltern.

Ich bin entsetzt über den Beschluss der Volksbühne, eine für heute geplante Veranstaltung mit 2 bekannten US-AMERIKANISCHEN jüdischen Journalisten abzusagen. Grund für diese Absage ist ein Brief von Petra Pau, Volker Beck (Vorsitzender der dt.-israelischen Parlamentariergruppe) und Reinhold Robbe ( Präsident der dt.-israelischen Gesellschaft), 
die Max Blumenthal und David Sheen als "einseitig vorbelastetes Referentenduo" bezeichnen. Da ist Protest angesagt, sagte die Linke MdB  Annette Groth auf ihrer  Facebookseite. 

Natürlich eine politische Entscheidung. Die Besucherinnen und Besucher der – vorerst verhinderten Veranstaltung – reagieren vor der verschlossenen Volksbühne entsprechend unwirsch und spenden David und Max, die derzeit auf Tour in der Republik sind und erst gestern Abend von der Zurücknahme der Zusage durch die Volksbühne erfuhren, für ihr nun folgendes Statement reichlich Beifall. David Sheen zeigt sich not amused darüber, dass deutsche Politiker einem Juden aus Israel erzählen wollen, was er über seine eigene Regierung und deren Handlungen zu sagen hat – namentlich über deren Kriegsverbrechen im Feldzug gegen die aufständische palästinensische Kolonie Israels, dem Gazastreifen. David beschreibt genau zwei Wege, wie man die Lehren aus der Shoa begreifen könne: A) Nie wieder gegen irgendwen oder B) Nie wieder gegen Juden. David macht klar, dass für ihn ganz klar Ersteres gilt.

Anschließend spricht Max Blumenthal über die Versuche des Simon Wiesenthal Centers, ihn, einen jüdischen Aktivisten, mit nicht eben feinen Methoden zum Schweigen zu bringen. Angesichts der vielen menschenverachtenden Äußerungen aus der Lobby der israelischen Regierung, wie die Aussage des stellvertretenden Parlamentspräsidenten Moshe Feiglin, man solle die aufständischen Palästinenser in Gaza “konzentrieren” und “auslöschen”, sei es aber für ihn keine Option dazu zu Schweigen, so Max Blumenthal.

Ergänzung 11. November: ein Mitschnitt der Reden vor der Volksbühne:

Kurzfristig hatte nach der Absage das Antikriegscafe Coop seine Räume zur Verfügung gestellt. So gehen also die Besucherinnen und Besucher zusammen mit MdB Höger, David und Max ein paar Meter durch Berlin-Mitte. Ein paar technische Vorkehrungen, schon wird im Coop der Vortrag vom kleinen, rappelvollen Veranstaltungsraum auch nach oben übertragen, bei Kaffee, WLAN und einer Menge netter Leute.

David referiert als Erster. Er berichtet über einen besorgniserregenden Ruck innerhalb der israelischen Gesellschaft nach ganz rechtsaußen. Nach Mord an “Arabern”, auch israelischen Staatsbürgern zu rufen, ist in Israel mittlerweile genauso in den Mainstream eingesickert, wie sich offen als Rassist zu bekennen. Rassismus sei eine Art “Werte” zu vertreten, zitiert David den Internet-Post einer Israelin, als ein Beispiel von ungezählten anderen. Demgegenüber sehe sich die israelische Friedensbewegung, die auch für die Gleichberechtigung nichtjüdischer israelischer Staatsbürger und ein Ende der Besatzung Palästinas einsetzt, massiven Bedrohungen und Verfolgung bis hin zu Angriffen vor deren Wohnorten ausgesetzt. Faschistische Gangs machten regelrecht Jagd auf alle, die ihn nicht passten, “Araber”, Palästinenser, Linke.

Das passiert an der sogenannten Heimatfront”, so David Sheen.

David, der sich u.a. mit dem Schicksal afrikanischer Flüchtlinge und Asylsuchender in Israel auseinandersetzt, beschreibt die Politik der israelischen Regierung gegenüber diesen Flüchtlingen, nach dem Motto “Mache ihr Leben so elendig, bis sie in ihre Deportation einwilligen”. Sogar Hunderten von Flüchtlingen, die aus unterschiedlichen Gründen zum Judentum konvertieren wollten (etwa aufgrund einer privaten Beziehung), wurde dies verweigert. David berichtet, wie die Knesset-Abgeordnete Miri Regev, die ehemalige Sprecherin des israelischen Militärs, die afrikanischen Flüchtlinge auf einer rassistischen Demonstration als “Krebs” der israelischen Gesellschaft bezeichnete (einer Aussage der anschließend die Mehrheit der Israelis zustimmt), um sich anschließend für diesen Vergleich zu entschuldigen – bei Krebsopfern. Sie habe, so die Knesset-Abgeordnete Regev, die “Infiltratoren”, die afrikanischen Asylsuchenden, nicht mit Menschen vergleichen wollen. Anschließend beförderte sie Premier Netanyahu zur Belohnung zur Vorsitzenden des Innenausschusses der Knesset, u.a zuständig für eben diese afrikanischen Asylsuchenden.

“Dort sind wir heute angelangt . Welche Auswirkungen hat das auf die israelische Gesellschaft?”, so David.

David berichtet, für Zuschauerinnen und Zuschauer der etablierten Medien in Deutschland, schwer Glaubhaftes und schwer Erträgliches. Unleugbare Beweise für seine schier unglaublichen Aussagen liefert Davids Youtube Kanal, auf dem der jüdische Dissident und Filmemacher entsprechende Vorfälle dokumentiert:

Nicht einmal, sondern Dutzende Male seien er und andere linke Aktivisten bei Demonstrationen und Veranstaltungen in aller Öffentlichkeit als “Araber-Liebhaber” beschimpft worden, die allesamt durch “Araber-Gangs” vergewaltigt gehörten. Kein einziger Passant hätte derartigen vulgären und menschenverachtenden Beschimpfungen der eigenen Mitbürger durch Rechtsradikale widersprochen. Vielmehr hätten sich die Schaulustigen und Zeugen solcher Vorfälle jedes einzelne Mal darüber amüsiert gezeigt.

Aufnahmen David Sheens von einer rassistisch-nationalistischen Demonstration in Tel Aviv vom 5. Oktober. Mit freundlichen Grüßen an den emanzipatorischen Vorreiter der Pro-Euro-Europäischen (antiafrikanischen? proüberuntervorderhinterasiatischen?) Sexualität Volker Beck.

David Sheen berichtet über weitere, in der Republik ignorierte, höchst bedenkliche und gefährliche Entwicklungen in Israel: staatlich geförderte Gruppen, die gegen “Rassenschande” vorgehen, so David wörtlich, in direkter Referenz zu entsprechender staatlicher Politik des faschistischen Deutschland zwischen 1933 und 1945. David führt dazu ein Beispiel aus diesem Sommer an. Zwei Israelis hatten sich verliebt und heirateten. Ihr “Verbrechen”, in den Augen der in der Regierung vertretenen Rechtsextremen: die Eltern des Bräutigams waren muslimische,die der Braut jüdische Israelis. Das Hochzeitspaar musste ein Sicherheitsteam engagieren, um sich während ihrer Hochzeit vor einer Demonstration israelischer Rechtsextremisten zu schützen. Auf dieser verglichen u.a. ein ehemaliger Knesset-Abgeordneter und Rabbi die Heirat der Beiden – eine Heirat! – mit dem Holocaust und sprach von einer “Fortsetzung der Gaskammern” durch das Brautpaar.

Sehen Sie selbst:

Max Blumenthal schließt sich den Berichten von David Sheen an. Er bezeichnet die israelische Regierungspolitik als gezielt auf einen Vertreibung der “Araber” in Israel und der Palästinenser in besetzten Palästina gerichtet, bis hin zum Genozid – einen Vorwurf, den u.a. der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas in der Allgemeinen Versammlung der Vereinten Nationen gegen die israelische Regierung erhoben hat. Max antwortet auf den gegen ihn, von deutschen Politikern und Bundestagsabgeordneten, gerichteten Vorwurf des Antisemitismus: Volker Beck höchstselbst habe sich antisemitisch verhalten. Er stütze die israelische Regierung in ihrem Versuch, die jüdische Kirche auf eine Vertretung der rechtsextremen Regierung Israels und des Zionismus zu reduzieren und versuche ihm, einen Juden aus den Vereinigten Staaten von Amerika, verbieten zu wollen in Berlin zu sprechen.

Max berichtete über die Erfolge der Boykottbewegung gegen Israel, die “BDS” (“Boycott, Divestment and Sanctions”). Wer diese versuche kleinzureden oder als rassistisch und antisemitisch zu diffamieren, sei selbst genau das, was er oder sie der Bewegung vorwerfe, so Blumenthal, selbst Sohn eines Beraters von Hillary Clinton. Max referiert über einen Protagonisten und Erfinder des im deutschen Kaiserreich des 19. Jahrhunderts entstandenen Zionismus, Max Nordau, einen Eugeniker und Rassisten (Autor von “Entartung”, 1892) und umschreibt die Absurdität der Parallelen zur heutigen israelischen Gesellschaft und deren Lobbyisten in Deutschland im 21. Jahrhundert. In den U.S.A. seien Juden, vor allem Weiße, privilegiert, so Max Blumenthal. Im Zweifel könnten er und andere Juden immer auf den Vorwurf des Antisemitismus zurückgreifen. Andere Weiße seien auf diese Option geradezu “neidisch”, so Blumenthal. Max fordert die Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung ausdrücklich auf, sich nicht zum Schweigen bringen zu lassen, sondern gegen die rechtsextreme israelische Regierung und deren Handlungen einzustehen und sich für eine andere Politik einzusetzen, auch in Berlin.

Wie Bundestagsabgeordnete Inge Höger mir im Coop mitteilte, handelt es sich bei der morgigen Veranstaltung um 11.00 Uhr im Bundestag mit David Sheen und Max Blumenthal nicht um eine Veranstaltung der Linksfraktion. Insofern könne diese auch nicht einfach durch den Führer ihrer Fraktion wieder abgesagt werden, obwohl die Berliner Morgenpost in üblicher, höchst seriöser Berichterstattung als rechtspopulistisches Medium entsprechendes berichtet hatte. Übrigens ähnlich tendenziös wie "Die Welt".  Es bleibt also abzuwarten, wer morgen gegen David Sheen  und Max Blumenthal  im Bundestag den ersten Stein wirft, oder ob die Veranstaltung am angekündigten Ort stattfindet.

Mir jedenfalls war es eine große Freude die beiden in Berlin begrüßen zu dürfen. Sie könnten eigentlich gleich hier bleiben, wie u.a. Zehntausende Israelis, die von ihrem Saftladen die Nase voll haben.

Es kam zu grotesken Szenen in den Katakomben des Bundestages, weil Gregor Gysi sich nicht erkläre ud eine Erklärung verweigerte. Festgehalten auf einem Video: Da läuft ein Mann den Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, durch die Gänge des Bundestags bis hinein in die Toilette hinterher. "Wenn ich Drohungen erhalte, übernehmen Sie dann die Verantwortung?", schreit der Mann Gysi an, bis dieser ihn mit dem Wort "Raus!" hinausdrängt.

Der zurecht Empörte ist der Publizist David Sheen, der in Israel lebt. Gemeinsam mit dem Publizisten Max Blumenthal hatte er am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht aber auch der sozialistischen Revolution in D udn am Tag der  Maueröffnung durch die SED , in der Berliner Volksbühne auf einer Veranstaltung über die "Kriegsverbrechen Israels" sprechen wollen. Eingeladen zu dieser Veranstaltung hatten unter anderem die Linke-Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth. Groth ist auch auf dem Video zu sehen. Mit den Worten "David, please!" versucht sie, Sheen aus der Toilette zu ziehen.

Höger und Groth waren im Mai 2010 auf der Gaza-Solidaritätsflottille "Marvi Marmara" mit dabei gewesen, die die Gaza-Blockade durchbrechen wollte und eingesperrte Palästinenser mit notwendifgen hilfsgütern versorgen wollte  und daraufhin von der israelischen Armee vbölkerrechtswidrig vor Gaza gestürmt wurde. An Bord waren auch türkische Helfer, die von der israelische Armee erschossen wurden .

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Nazi affine HoGeSa - Demo in Hannover verboten

 

 Demonstranten am 26.10. in Köln: Wiederholung in Hannover verhindert

Eine geplante Anti-Islam-Demo darf nicht stattfinden: Die Polizei hat den Hooligan-Aufmarsch in Hannover untersagt - aus Sorge vor neuen Gewaltexzessen.

Hier demomnstrierte in Köln Erzkonservative, Rechtspopulisteb des AfD und Hooligans sowie Hardcore-Nazis gegen eine angebliche Islamisierung Europas . Es wurde auch mit einer Norweger-Fahne indirekt  auf den neonazistischen Massenmörder  Breivik verwiesen, der sich viele Jahre als Kader der Jugendorganisation der rechtspopulistischen Fortschrittspartei in Norwegen getarnt hatte und sich letztendlich als faschistischer Massenmörder entpuppte, der Palästinenser freundliche Sozialdemokraten massenhaft getötet hatte. 

Die Polizei hat die für Samstag unter dem Motto "Europa gegen den Terror des Islamismus" geplante Demonstration in Hannover verboten. Sie befürchtet gewaltsame Ausschreitungen von Hooligans und Rechtsextremisten, heißt es zur Begründung.

Die Polizei sei überzeugt, dass die Veranstaltung nicht vor allem der politischen Meinungsäußerung diene, sondern dass ein "dominierender Teilnehmerkreis die gewalttätige Auseinandersetzung" suchen werde.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Polizeidirektion Hannover ein Verbot angekündigt. Zudem lehnte sie den Veranstalter der Kundgebung ab, da es Zweifel an der Zuverlässigkeit des Mannes gebe, berichtet SPON. 

In Köln randalierten vor zwei Wochen fast 5.000 Hooligans in der Innenstadt, bedrohten Passanten und verletzten 49 Polizeibeamte.

Auf einer zentralen Website werben Hooligans und Neonazis unbeeindruckt weiter für den Marsch. Mehr als 4.200 von ihnen erklärten dort, in die niedersächsische Landeshauptstadt kommen zu wollen.

Hinter dem Anmelder verberge sich das Netzwerk HoGeSa, sagte Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe: „Wir gehen davon aus, dass es sich um eine Fortsetzung der Veranstaltung in Köln handelt.“ Die Polizei lehnte auch den angebenden Versammlungsleiter ab, gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung ermittelt.

Auf seiner Facebook-Seite soll der Oldenburger eine Postkarte veröffentlicht haben, darauf das Bild eines Waggons, mit dem Häftlinge nach Auschwitz gebracht wurden; „Genieße das Leben in vollen Zügen“ sei daneben zu lesen gewesen. Ein neu benannter Anmelder war schon in Köln als Versammlungsleiter aufgefallen.

Auch Antifaschisten mobilisiere gege diese Demo 

Auf ein Verbot des Marsches werde man sich nicht verlassen, sagte Ingo Mertens vom Bündnis „Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus“.

Die Verbindung von gewaltbereiten Fußballfans und Neonazis überrascht weite Teile der Öffentlichkeit. Doch dieses Netzwerk besteht schon wesentlich länger, als es viele wahrhaben wollen. Schon am 8. Februar 2014 tauchten scheinbar aus dem Nichts heraus etwa 150 Hooligans am Rande einer Kundgebung des radikalen Salafistenpredigers Pierre Vogel in Mönchengladbach auf.

Der Polizei gelang es damals, die Gruppe in eine Seitenstraße abzudrängen. Anderthalb Monate später traf sich der rechte Fußballmob erneut. Dieses Mal fanden sich schon bis zu 300 Störer verschiedener Vereine ein, um eine Vogel-Kundgebung in Mannheim zu attackieren. Der örtliche Polizeisprecher erkannte ein „gut organisiertes Zusammentreffen von rechtsgerichteten Hooligans aus dem Südwesten“.

Kein Mangel an Feindbildern

Schon kurz nach dem Mönchengladbacher Auflauf wurde die Facebook-Gruppe „Weil Deutsche sich’s noch trau’n“ ins Leben gerufen. Zwischen Februar und April vernetzten sich hier, nur auf persönliche Einladung, über 300 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum, darunter viele Hooligans.

Ein Forumsteilnehmer brachte die Motivation in einem Beitrag auf den Punkt: „Anstelle uns immer gegenseitig auf die Nase zu hauen, was auch Spaß macht, müssen wir was Deutschland angeht Seit an Seit stehen.“ An gemeinsamen Feinden gab es keinen Mangel: Gehetzt wurde gegen Linke, die Antifa – und den Islam.

 

BILD - IZ : 11.11.2014 

Bereits am 7.11. demonstrierten 100 000 Menschen in Brüssel gegen die neoliberale und Kaufkraft zersetzende Sparpolititik der EU

Bei den schwersten Gefechten seit Beginn der Waffenruhe vor zwei Monaten sind in der Ostukraine zahlreiche Menschen getötet und mehrere Gebäude beschädigt worden. Die Aufständischen warfen den Truppen Kiews die gezielte Zerstörung von Wohnvierteln mit Brandbomben vor. Wie schon in der Vergangenheit dienten Berichte von Bewegungen angeblich russischer Truppen im Krisengebiet den Machthabern in der ukrainischen Hauptstadt als Vorwand, den Krieg gegen die eigene Bevölkerung zu eskalieren.

Teilnehmer einer Demonstration gegen Rot-Rot-Grün und Gegendemonstranten auf dem Domplatz in Erfurt.

CDU, AfD und NPD-Nazis Hand in Hand gegen einen möglichen linken Ministerpräsidenten Ramelow in Thüringen.  Rechter Maidan auch in Deutschland - Fackelzug gegen die Demokratie in Erfurt am 9.11.

Helmut Kohl vermutete Stasi hinter der DDR-Bürgerbewegung. Altbundeskanzler Helmut Kohl (Quelle: dpa)

Kohl vermutete Stasi hinter der DDR-Bürgerbewegung

Wieder kommen Details aus den Gesprächen von Altbundeskanzler Helmut Kohl mit dem Autor Heribert Schwan ans Licht: Wie der "Spiegel" berichtet, hat Kohl Schwan gegenüber den Verdacht geäußert, dass die Bürgerbewegung in der damaligen DDR von der Stasi  unterwandert gewesen sei. Vorher schon wurde veröffentlicht, dass er bezweifelt hat, dass es je eie revolutionäre Bewegung 1989 in der DDR gegeben habe. Das sei vielmehr dem Volkshochschulhirn Thierse entsprungen.

Das kürzlich bekannt gewordene geheime amerikanisch-saudi-arabische Abkommen, den asiatischen Markt mit verbilligtem saudischen Öl zu überschwemmen macht deutlich, dass die Abteilung für finanzielle und ökonomische Kriegsführung im Washingtoner Finanzministerium die Achillesferse der russischen Wirtschaft, den Öl- und Gassektor, aufs Korn nimmt. Es soll der Preis für Öl und Gas auf dem Weltmarkt gedrückt werden und so Rußland wirtschaftlich in die Knie gezwungen werden. Tatsächlich kam es schon zum Absturz des Rubel-Kurses.  

In einem Interview mit dem rechtspopulistischen Medium "Focus" erklärt der Frakrtionschef der Linken im Landtag von Thüringen , dass er im Falle seiner Wahl zum Ministerpräsidenten eine Trennung von Amt und Mandat anstrebe. 

Demonstranten am 26.10. in Köln: Wiederholung in Hannover verhindert

Nazi affine HoGeSa - Demo in Hannover verboten

Eine geplante Anti-Islam-Demo darf nicht stattfinden: Die Polizei hat den Hooligan- und Rechtsradikalen-Aufmarsch in Hannover untersagt. Hooligans wollen trotzdem mobilisieren und kommen - Antifaschisten u.a. Linke mobilisieren dagegen!  

 

Ausschreitungen: 100 000 demonstrierten in Brüssel gegen EU Sparpolitik

Auch wenn unsere Konzernmedien schweigen und die Wahrheit immer öfter verheimlichen, bleibt der Protest von über 100 000 Menschen am 7. 11. in Brüssel gegen die neoliberale  EU- Sparpolitik  nicht unbemerkt. 

Belgien: Ausschreitungen bei Demo gegen Sparpolitik 

 

Brüssel - Bei einer Großdemonstration in der belgischen Hauptstadt Brüssel haben am Donnerstag rund 100.000 Menschen gegen die Sparpolitik der Regierung demonstriert. Diese Zahl nannte die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die Polizei.

Mit ihren Protesten legten die Beschäftigten aus Verwaltung und Unternehmen den Verkehr und das öffentliche Leben weitgehend lahm, die U-Bahnen fuhren nur eingeschränkt. Laut Belga kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, die Tränengas gegen die Demonstranten einsetzte. Die Gewerkschaften hatten zu der Kundgebung gegen die Sparpolitik der neuen Mitte-rechts-Regierung unter dem liberalen Premier Charles Michel aufgerufen. (APA, 6.11.2014)

USA drücken Ölpreis auf dem Weltmarkt, um Rußland in den Ruin zu treiben

Daraus könnte aber ein Eigentor für die US Regierung werden 

Langzeit Chart der Ölpreise auf dem Weltmarkt

Das kürzlich bekannt gewordene geheime amerikanisch-saudi-arabische Abkommen, den asiatischen Markt mit verbilligtem saudischen Öl zu überschwemmen macht deutlich, dass die Abteilung für finanzielle und ökonomische Kriegsführung im Washingtoner Finanzministerium die Achillesferse der russischen Wirtschaft, den Öl- und Gassektor, aufs Korn nimmt. Es soll der Preis für Öl und Gas auf dem Weltmarkt gedrückt werden und so Rußland wirtschaftlich in die Knie gezwungen werden. Tatsächlich kam es schon zum Absturz des Rubel-Kurses. 

Mittlerweile berichtet sogar die New York Times über die geheime Strategie der Obama-Regierung, Russland in den Bankrott zu treiben, indem man den Busenfreund Saudi-Arabien dazu bringt, den Ölpreis weltweit in den Keller zu treiben. Allerdings sieht es immer mehr so aus, als hätten die konservativen Russlandhasser und Möchtegern-Kalten-Krieger um Barack Obama damit ein fettes Eigentor geschossen.

 

Der Kollaps der US-Ölpreise seit September könnte schon bald die gesamte Schieferöl-Blase zum Platzen bringen. Damit wäre die Illusion dahin, die Vereinigten Staaten könnten Saudi-Arabien und Russland als größte Ölproduzenten der Welt ablösen. Aber genau diese Illusion, die durch eine vom Energieministerium veröffentlichte gezinkte  Reserven-Einschätzung genährt wurde, war eine wichtige Stütze von Obamas geopolitischer Strategie.

Schon bald wird sich das finanzielle Schneeballsystem hinter der in den letzten Jahren gestiegenen Ölförderung in den USA in Nichts auflösen. Der Absturz des Ölpreises um 23 Prozent seit dem Geheimtreffen zwischen John Kerry und König Abdullah von Saudi-Arabien entzieht der Schieferöl-Förderung die wirtschaftliche Grundlage. Kerry und König Abdullah hatten sich Anfang September auf einen Ölpreis-Krieg gegen Russland geeinigt.

Gerade haben Wall-Street-Analysten bei Goldman Sachs ihre Prognose für 2015 für die Preisentwicklung US-amerikanischen Erdöls veröffentlicht. Danach wird der Richtwert, der so genannte WTI (West Texas Immediate),auf 70 Dollar für das Barrel sinken. Im September 2013 lag der WTI bei über 106 Dollar pro Barrel. Das bedeutet einen Preiseinbruch von 34 Prozent innerhalb weniger Monate.

Warum ist das für die Schieferölproduktion in den USA so wichtig? Weil sich Schieferöl oder Tight Oil, wie es die Industrie nennt, sehr viel schneller erschöpft.

Schätzungen zufolge stammen heute 55 Prozent des geförderten Erdöls in den USA und der gesamte Zuwachs der Förderung der letzten paar Jahre aus dem Fracking von Schieferöl. Stockt die Finanzierung wegen wirtschaftlicher Risiken inmitten fallender Ölpreise, werden die Betreiber gezwungen, neue Bohrungen, ohne die sich das Förderniveau nicht aufrechterhalten lässt, einzustellen.

 

Der kanadische Erdölgeologe David Hughes, der seit 30 Jahren für den Geological Survey of Canada tätig ist, präsentiert jetzt eine umfassende neue Analyse. Die darin verwendeten Daten aus der bestehenden Schieferölförderung, die zum ersten Mal veröffentlicht werden (Schieferöl wird ja noch nicht sehr lange gefördert), zeigen einen dramatischen Rückgang des Fördervolumens aus amerikanischen Schieferölvorkommen:

Die Dreijahres-Erschöpfungsrate der sieben Schieferölbecken, die für den Bericht erfasst wurde, reicht von 60 Prozent bis 91 Prozent. Das heißt, um diesen Prozentsatz ist die Menge des aus diesen Lagerstätten geförderten Erdöls in den letzten drei Jahren zurückgegangen. Also wurden in den ersten drei Jahren auf der Anlage nur 43 bis 64 Prozent des Gesamtpotenzials (Estimated Ultimate Recovery) gewonnen. Die Produktivität ist auf vier der sieben Schiefergasbecken bereits ins Endstadium der Erschöpfung eingetreten, das gilt für den Haynesville-Schiefer, den Fayetteville-Schiefer, den Woodford-Schiefer und den Barnett-Schiefer.

Ein Rückgang der täglichen Ölförderung von 60 bis 91 Prozent in diesen besten Schieferölregionen bedeutet, dass die Fördergesellschaften tiefer bohren müssen, um die Förderung aufrecht zu erhalten, gar nicht zu reden von einer Steigerung. Das kostet Geld, und zwar sehr viel Geld. Laut Hughes hat Obamas Energieministerium völlig unkritisch viel zu optimistische Zahlen übernommen, die ihm von den Unternehmen übermittelt wurden, die das Märchen vom Schieferöl in Amerika verbreiten. Seine eigenen Berechnungen ergeben für 2040 eine Schieferölförderung von lediglich zehn Prozent des Werts, den das Energieministerium zugrunde legt.

 

Hughes beschreibt das Dilemma der Schieferölgesellschaften als »Bohr-Tretmühle«. Sie müssen immer mehr Löcher bohren, nur um die Produktion auf dem gegenwärtigen Stand zu halten. Bisher haben sich die Ölgesellschaften zur Maximierung der Produktion die aussichtsreichsten Regionen, die so genannten »Sweet Spots«, vorgenommen. Aber jetzt, wo die Förderung endgültig zurückgeht, sind sie gezwungen, auch an Stellen mit geringerem Potenzial zu bohren. Hughes: »Wenn die Zukunft der Erdöl- und Erdgasförderung in den USA von Vorkommen in den tiefen Schieferlagern abhängt, … steht uns eine große Enttäuschung bevor.«

 

Einbrechender Ölpreis

 

Hughes beschreibt den Zustand der Schieferölförderung vor dem Beginn des von Kerry und Abdullah eingeleiteten Ölpreiskriegs. Seither sind die amerikanischen WIT-Preise in nur sechs Wochen um 25 Prozent gefallen, und der Absturz setzt sich fort. Andere große Ölförderländer wieRussland und der Iran überschwemmen ebenfalls den Weltmarkt mit Öl, um ihre Staatseinnahmen zu erhöhen. Die Folge ist eine globale Ölschwemme, die die Preise weiter ins Wanken bringt.

 

Der amerikanische Boom bei Schieferöl und -gas in den letzten Jahren wurde möglich durch die Nullzinspolitik derFederal Reserve und riesige spekulative Investitionen durch hungrige Firmen und Fonds an der Wall Street. Wenn sich die Förderstellen nun extrem rapide erschöpfen, stürzt bei einem Markteinbruch auch das ganze Wirtschaftsgebäude der Kreditvergabe an Schieferöl-Förderunternehmen in sich zusammen. Geld verschwindet plötzlich, überschuldete Ölgesellschaften geraten in ernste Schwierigkeiten.

Laut Philip Verleger, ehemals Direktor von Präsident Carters Office of Energy Policy und heute Berater in Energiefragen, würde die Produktion in der wichtigen Bakken-Formation in North Dakota bei einem Ölpreis von 70 Dollar pro Barrel um 28 Prozent auf 800 000 Barrel täglich zurückgehen; im Juli waren es noch 1,1 Millionen Barrel pro Tag gewesen. »In dem Maße, wie die Preise sinken, sinkt auch der Cash Flow, das Geld für weitere Bohrungen wird völlig versiegen; wir werden also einen deutlichen Rückgang der Bohrungen erleben«, sagte Verleger.Zusammen mit den finanziellen Einbußen für den russischen Staat infolge des gesunkenen Verkaufs von Erdgas an die Ukraine und der Aussicht, dass der Transit von russischem Gas, das für den riesigen EU-Markt bestimmt ist, in diesem Winter finanziell weniger lukrativ gemacht werden kann, während die gelagerten Vorräte der EU langsam zur Neige gehen, wird Moskau durch den Druck auf den Ölpreis gleich doppelt getroffen. Denn mehr als die Hälfte der russischen Staatseinnahmen stammen aus dem Export von Erdöl und Erdgas.

 

Die von den USA und Saudi-Arabien betriebene Manipulation des Ölpreises zielt darauf ab, gleichzeitig mehrere starke Opponenten der globalen amerikanischen Politik zu destabilisieren. Unter anderem ist sie gegen den Iran und Syrien gerichtet, beide Verbündete Russlands gegen das Bestreben der USA, als alleinige Supermacht die Welt zu beherrschen. Die Strategie ähnelt der, die die USA schon 1986 gemeinsam mit Saudi-Arabien verfolgten, als sie die Welt mit saudischem Öl überschwemmten, was den Ölpreis unter zehn Dollar pro Barrel drückte und die Wirtschaft des damaligen Sowjet-Verbündeten Saddam Hussein im Irak und letztendlich die sowjetische Wirtschaft ruinierte und den Weg für den Fall der Sowjetunion ebnete.

 Am 12. September, einen Tag nach den Geheimgesprächen zwischen US-Außenminister Kerry und den Saudis, kündigte Obamas Finanzministerium neue Sanktionen gegen die russischen Unternehmen Gazprom, Gazprom Neft, Lukoil, Surgutneftegas und Rosneft an. Danach ist es westlichen Firmen verboten, diese Unternehmen bei Erkundung oder Förderung von Erdöl und Erdgas im Meer oder in der Arktis und bei Schiefer-Projekten zu unterstützen.

 

Durch die US-Sanktionen vom September werden die Bohrungen des US-Konzerns ExxonMobil in der russischen Arktis, die im August gemeinsam mit Rosneft begonnen wurden, einstweilen gestoppt.

Auch andere Projekte vonRosneft und Gazprom Neft mit Exxon, Royal Dutch Shell,der norwegischen Statoil und der italienischen ENI sind von den Sanktionen betroffen.

 

Ein Großprojekt, das nun für russische Firmen sehr schwierig werden wird, ist die geplante Erkundung riesiger Schieferölvorkommen in der Baschenow-Formation unterhalb bestehender westsibirischer Ölfelder. Schätzungen zufolge lagern hier bis zu einer Billion Barrel Öl – viermal so viel wie die Vorkommen Saudi-Arabiens. Rosneft und Gazprom Neft arbeiteten in Baschenow gemeinsam mit Exxon und Shell, die mit der amerikanischen Fracking-Technik zur Förderung von Schiefergas oder -öl vertraut sind.

Im Zentrum des Kriegs gegen Gazprom, Rosneft und andere strategisch wichtige russische Energiekonzerne steht eine Abteilung innerhalb des US-Finanzministeriums, die nach dem 11. September 2001 geschaffen wurde, das so genannte Office of Terrorism and Financial Intelligence (TFI,Abteilung für Terrorismus und Finanz-Intelligence) mit 730 Mitarbeitern. Chef ist Daniel Glaser, der Leiter des Ressorts Terrorfinanzierung. In seiner nur wenig bekannten Abteilung wurden auch Sanktionen gegen den Iran erdacht, darunter die, iranischen Banken die Nutzung des SWIFT zu untersagen, ein vernichtender Schlag für den Iran.

 

Die Abteilung hat vollen Zugang zum Interbanken-Zahlungssystem SWIFT in Brüssel, das von allen internationalen Unternehmen und Privatleuten auf der Welt genutzt wird. Sie verfolgt die finanziellen und banktechnischen Verbindlichkeiten eines Beobachteten, sei es ein angeblicher Terrorist im Jemen oder in diesem Fall das Netz von wichtigen Personen in Putins Umfeld. Sie verfolgt Bartransfers, friert Bankkonten ein und stellt Finanziers und Geldwäscher bloß.

 

Ein Unternehmen, das vom Finanzministerium auf die schwarze Liste gesetzt wird, kann kein Geschäft mehr in US-Dollar abwickeln, über den 87 Prozent aller Transaktionen abgerechnet werden. Ausländische Banken »dollarisieren« normalerweise Zahlungen, indem sie die Transaktion über US-Banken abwickeln. Diese müssen jede Zahlung blockieren, wenn eine Person oder ein Unternehmen beteiligt ist, die oder das auf der schwarzen Liste steht. Die Abteilung des Finanzministeriums soll »überall dazwischenfunken« und »schlechte Akteure vom internationalen Finanzsystem ausschließen«, sagt David Cohen, der Ministerialbeamte, der Glasers Abteilung vorsteht. Wladimir Putin und russische Energiegesellschaften sind von der Obama-Regierung und den neokonservativen Kriegsfalken zu »schlechten Akteuren« erklärt worden.

 

Kein Wunder, dass Russland seit einigen Wochen nach Wegen sucht, das Dollar-System zu umgehen. Am 25. Oktober sprach Putin die Lage in einer Rede vor dem Valdai-Forum ganz offen an:

… die politisch motivierten Sanktionen haben den Trend verstärkt, die wirtschaftliche und finanzielle Souveränität zu stützen; und Länder oder regionale Gruppen von Ländern suchen nach Wegen, sich selbst vor den Risiken des Drucks von außen zu schützen. Wir sehen bereits, dass immer mehr Länder nach Wegen suchen, sich weniger abhängig vom Dollar zu machen und deshalb alternative Finanzierungs- und Zahlungssysteme sowie Reservewährungen aufbauen. Ich glaube, dass unsere amerikanischen Freunde ganz einfach den Ast absägen, auf dem sie sitzen.